Autor Thema: Wien / Österreich  (Gelesen 11729 mal)

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Wien verbannt E-Zigaretten aus Bädern
« Antwort #15 am: März 14, 2014, 14:04:05 Nachmittag »




Wien verbannt E-Zigaretten aus Bädern

E-Zigaretten werden immer populärer, doch in Bädern und Restaurants sind sie umstritten.


http://kurier.at/chronik/wien/wien-verbannt-e-zigaretten-aus-baedern/55.765.115


Aber die meisten Wiener Schwimmbadrestaurants haben - trotz x Anzeigen - immer noch den Hauptraum als Raucherraum.


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

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Verbot ab 2017 - Video ansehen!
« Antwort #16 am: April 08, 2015, 18:17:37 Nachmittag »



Verbot ab 2017

Gesetz für Rauch-Verbot ist fertig

Mitterlehner und Oberhauser wollen Gesetz in den nächsten Tagen fertig haben.

In den nächsten Tagen wollen Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) das neue Tabakgesetz in Begutachtung schicken – im Juli soll es im Parlament beschlossen werden. Damit gehört in der Gastronomie die Trennung von Raucher- und Nichtraucherlokalen der Vergangenheit an. Oberhauser hatte stets als Ziel genannt, dass das völlige Rauchverbot spätestens 2018 in Kraft treten müsse. Tatsächlich werden Übergangsfristen von mehr als einem Jahr verhandelt – es könnte also schon 2017 ernst mit dem Rauchstopp werden.

VIDEO: Die Folgen des Rauchens
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Gesetz-fuer-Rauch-Verbot-ist-fertig/183575817

Dafür sollen Wirte, die Geld in den Umbau ihrer Lokale gesteckt haben, entschädigt werden. Die Rede ist von zusätzlichen Abschreibemöglichkeiten in einstelliger Millionenhöhe – viel zu wenig für die Wirte, die 100 Mio. investiert haben wollen. Gastgewerbe-Chef Helmut Hinterleitner kündigt deshalb Widerstand an.


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

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Das Gesetz zum totalen Rauchverbot soll noch ...........
« Antwort #17 am: April 08, 2015, 18:24:59 Nachmittag »




Rauchverbot: Entschädigungen strittig

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4701215/Rauchverbot_Entschaedigungen-strittig?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do

Das Gesetz zum totalen Rauchverbot soll noch vor Sommer beschlossen werden. Wie hoch die Abgeltung für betroffene Lokale sein wird, ist aber noch offen.

03.04.2015 | 18:15 |   (Die Presse)

Wien. Der Gesetzesentwurf zum totalen Rauchverbot in Österreichs Lokalen dürfte nicht mehr allzu lang auf sich warten lassen. Sowohl SPÖ als auch ÖVP wollen nämlich an ihrem selbst auferlegten Zeitplan festhalten, der vorsieht, dass das Gesetz noch vor dem Sommer im Nationalrat beschlossen wird. Auf dem Weg dahin liegen aber noch immer Stolpersteine.
Mehr zum Thema:

    Regierung hält an Rauchverbot fest
    Grüne fordern: Zigarettenkauf erst ab 18 Jahren

Sie sollen, wie der „Presse“ aus dem Regierungsumfeld bestätigt wurde, nach Ostern weggeräumt werden. Dann wird es neuerliche Gespräche zwischen dem Gesundheits-, Wirtschafts- und Finanzministerium geben. Klärungsbedarf gibt es noch in zwei Punkten. So ist weiter unklar, ab wann das Gesetz in Kraft treten soll und in welchem Umfang die Regierung die Gastronomie entschädigen will.

Erst im Jahr 2009 wurden die Gastronomen dazu verpflichtet, in ihren Lokalen umzubauen und separate Bereiche für Raucher und Nichtraucher einzurichten. Das ist durch das nun geplante totale Rauchverbot wieder obsolet, was dem zuständigen Fachverband sauer aufstößt. Gefordert werden entsprechende Entschädigungen.

 
Ab wann gilt das Gesetz?

Doch schon die Ausgangslage für die Entschädigungen interpretieren Wirtschaftskammer und Regierung völlig anders. Während die Kammer von Investitionen von rund 100 Millionen Euro spricht, die damals in den Umbau gesteckt wurden, hält das Finanzministerium diese Zahlen offenbar für zu hoch gegriffen. Zuletzt war dort von Entschädigungszahlungen im einstelligen Millionenbetrag die Rede. Der „Presse“ wollte man das am Karfreitag in dieser Form mit Verweis auf die noch laufenden Verhandlungen aber nicht bestätigen.

Noch nicht geklärt ist weiters, ob es sich bei der Entschädigung um eine Einmalzahlung oder um eine finanzielle Abgeltung durch ein Sonderabschreibemodell handeln soll. Der sonst durchaus kritische Gastronomiefachverband wollte sich gestern nicht dazu äußern. Man werde erst Stellung dazu beziehen, sobald ein konkreter Vorschlag der Regierung auf dem Tisch liegt. Eine Hoffnung dürfte die Gastronomie noch haben: Das Gesetz könnte (auch bei einem Beschluss vor dem Sommer) erst später in Kraft treten. Denn auch auf die Übergangsfrist hat sich die Regierung noch nicht geeinigt. (j.n.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.04.2015)


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351