Autor Thema: Deutschland will rauchfrei werden  (Gelesen 13917 mal)

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Karlsruhe: Rauchverbot auf Spielplätzen
« Antwort #15 am: Februar 02, 2011, 00:03:54 Vormittag »


Gemeinderat: CDU für Rauchverbot auf Spielplätzen [41]

Karlsruhe (sas) - Nachdem Spanien zum neuen Jahr ein striktes Rauchverbot auf Spielplätzen eingeführte hatte, will die CDU-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat dem Beispiel des EU-Mitglieds folgen. In ihrem Antrag fordert sie die Aufnahme des Rauchverbots auf Spielplätzen in die Grünanlagenverordnung und dessen Ausweisung durch Schilder.

............ http://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Gemeinderat-CDU-fuer-Rauchverbot-auf-Spielplaetzen;art6066,550621



Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

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Raucher sind mittlerweile ein Fall für die Polizei - leider nicht in Österreich!
« Antwort #16 am: Februar 02, 2011, 01:00:14 Vormittag »
20.01.2011 Passau

Rauchverbot: Passauer Polizei greift durch!


Raucher sind mittlerweile ein Fall für die Polizei.
Per Pressemitteilung wurde vermeldet, dass am Donnerstagmorgen in der Passauer Gastronomie schwarze Schafe erwischt worden seien, die das Nichtraucherschutzgesetz missachteten.

Zwischen eins und halb zwei Uhr früh wurden im Rahmen von Gaststättenkontrollen in zwei Lokalen in der Dr.-Hans-Kapfinger-Straße sowie in der Kleinen Klingergasse festgestellt, dass mehrere Personen rauchten. In beiden Fällen wurden Anzeigen erstattet und an die Stadt Passau weitergeleitet.


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Das Recht auf saubere Luft
« Antwort #17 am: Februar 02, 2011, 01:02:24 Vormittag »


Kommentar: Das Recht auf saubere Luft

http://www.noz.de/artikel/50945376/kommentar-das-recht-auf-saubere-luft

Für manche Handwerksbetriebe ist die Umweltzone eine Belastung. Keine Frage. Auf der anderen Seite stehen 17000 Menschen, die an stark mit Stickstoffdioxid belasteten Straßen in Osnabrück leben. Wer diese Interessen abwägt, kann nur zu einem Schluss kommen: Der Gesundheitsschutz hat Vorrang vor dem Recht auf freie Fahrt für Stinker.

100 Fahrzeuge betroffen
Umweltzone: Massive Probleme für 50 Handwerksbetriebe aus Stadt und Land Osnabrück
umweltzone Osnabrück. Die Umweltzone in Osnabrück bereitet mindestens 50 Handwerksunternehmen in Stadt und Landkreis mit etwa 100 Fahrzeugen massive Probleme. Das hat eine Umfrage der... mehr


 Für Autos mit roter Plakette ab Januar tabu  Noch mehr Ausnahmen bei der Umweltzone  Kommentar: Das Recht auf saubere Luft


„Nur ein Trainerwechsel hilft!“ – Wirklich?
kem-spf-5439 hp/ab Osnabrück. Die Diskussion ist da, und sie wird vorerst nicht verstummen. „Schreibt endlich den Trainer weg!“, fordern Zuschauer die Journalisten auf, in den Internet-Foren gibt es... mehr
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Kommentar: Das Recht auf saubere Luft
Für manche Handwerksbetriebe ist die Umweltzone eine Belastung. Keine Frage. Auf der anderen Seite stehen 17000 Menschen, die an stark mit Stickstoffdioxid belasteten Straßen in Osnabrück... mehr
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Lichtkunst soll Neumarkttunnel retten
090827-wiesbaden-05 Osnabrück. Mit dem Vorschlag des Lichtkünstlers Mario Haunhorst, den Neumarkttunnel durch eine Licht-hinter-Glas-Installation entlang der Seitenwände künstlerisch aufzupeppen, ist wieder... mehr
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 Osnabrücker Neumarkttunnel: Alle Geschäfte schließen, nur einer bleibt stur  Was tun mit dem Tunnel?


Rocker-Klub will Namen veröffentlichen
Hells Angels schlagen im Internet zurück
50446112_50449477 Osnabrück. Die Hells Angels wehren sich: Nachdem die Polizei in den vergangenen Wochen in mehreren Bundesländen massiv gegen die Rocker vorgegangen ist, setzen die Höllenengel jetzt auf... mehr
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 Die Höllenengel stehen unter Druck


Wege zum richtigen Umgang mit alternden Belegschaften
Meppen. Auch im Landkreis Emsland wird sich der demografisch veränderte Bevölkerungsaufbau auf die Altersstrukturen in den Betrieben auswirken. mehr
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Lammerskitten fordert Beldes Rücktritt
par-neujahrsempfang6 Wallenhorst. Der Neujahrsempfang des CDU-Ortsverbandes Wallenhorst sollte ein Muntermacher für das Kommunalwahljahr 2011 sein – mit Hauptblickrichtung auf das Geschehen im Landkreis.... mehr
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Die EU hat den Blickwinkel umgekehrt. Der Luftverschmutzer muss Einschränkungen akzeptieren, nicht die Menschen, die ein Recht auf saubere Luft haben. So war es in den Kneipen mit dem Rauchverbot, so ist es jetzt in den Städten, die mit hohen Stickstoffdioxidbelastungen kämpfen.

In Osnabrück liegt die Stickstoffdioxid-Belastung seit Jahren über dem zulässigen Grenzwert, gottlob mit sinkender Tendenz. 81 Prozent dieses giftigen Stoffes entstehen durch den Autoverkehr an Ort und Stelle – und zwar insbesondere durch alte Dieselfahrzeuge. 1200 der in Osnabrück und Umgebung zugelassenen Dieselautos mit Euro-0- oder Euro-1-Standard stoßen so viel giftiges Stickstoffdioxid aus wie 43000 Dieselautos neuer Bauart.

Das sollte bedenken, wer die Umweltzone für ein verfehltes Mittel und bürokratisches Monster hält. Zurzeit gibt es kein wirksameres Mittel, die Menschen vor den Stinkern zu schützen


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Deutschland: Rot-Grün will Rauchverbote ausweiten
« Antwort #18 am: Februar 10, 2011, 10:39:58 Vormittag »

Rot-Grün will Rauchverbote ausweiten

VON M. BRÖCKER UND G. VOOGT - zuletzt aktualisiert: 02.02.2011 - 07:58

(RP) Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW hat sich in der  Kabinettssitzung am Dienstag darauf verständigt, das Nichtraucherschutzgesetz der schwarz-gelben Vorgängerregierung zu novellieren. Ein Bericht über die Auswirkungen der Gesetzes habe Handlungsbedarf aufgezeigt, hieß es.

Neue Diskussion ums Rauchverbot: Eine Bürgerinitiative hat ermittelt, dass 60 Prozent aller Wirte in Düsseldorf gegen das Nichtraucherschutzgesetz verstoßen. Das war für zahlreiche Leser Anlass, bei RP ONLINE mit anderen Usern über das Rauchen in Kneipen zu diskutieren. Lesen Sie hier eine Auswahl der Meinungen zum Thema. Rauchverbot: Das sagen unsere Leser

Bestehende Ausnahmeregelungen würden in einer Weise genutzt oder interpretiert, "die nicht der Intention des Gesetzes entsprechen", erklärte das Gesundheitsministerium. Hauptproblem seien "die uneinheitlichen Regelungen in der Gastronomie".

Das bisherige Nichtraucherschutzgesetz erlaubt unter anderem das Rauchen in Eckkneipen und bei Brauchtumsveranstaltungen wie dem Karneval. Die Landesregierung beauftragte Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne), die Novellierung mit den betroffenen Verbänden und Interessengruppen zu diskutieren und auf dieser Basis einen breiten Konsens herzustellen.

In SPD-Kreisen war das Vorhaben bislang umstritten. Eine Ausweitung des Rauchverbots sei ein "Wiederbelebungsprogramm für die FDP", warnten Kritiker. Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der Liberalen im Landtag, sagte, Rot-Grün habe das Ziel, "ein vollständiges Rauchverbot" einzuführen. Bislang fehle der Minderheitsregierung "offenbar nur der Mut, den Wählern die wahren Absichten offenzulegen".


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Bremen hält am aktuellen Rauchverbot fest
« Antwort #19 am: Februar 10, 2011, 10:43:02 Vormittag »
Bundesweites Nichtraucherschutzgesetz im Gespräch

Bremen hält am aktuellen Rauchverbot fest

Von Barbara Debinska

Bremen. Ein einheitliches und strikteres Rauchverbot bundesweit - das wollen führende Bundespolitiker jetzt einführen. In einer vertraulichen Sitzung haben Parlamentarier der im Bundestag vertretenen Parteien über ein deutschlandweites Nichtraucherschutzgesetz beraten, berichtet die "Rheinische Post" am Mittwoch unter Berufung auf Teilnehmerkreise.
Aschenbecher auf den Tisch, Aschenbecher runter vom Tisch – am Flickenteppich beim Nichtraucherschutz wollen Berliner Politiker in diesem Jahr weiterarbeiten und eine bundesweit einheitliche Lösung finden.

Demnach könnte mit Hilfe der Arbeitsschutzverordnung das strikte bayerische Nichtraucherschutzgesetz auf den Bund übertragen werden. Ziel sei ein komplettes Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, Behörden, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Hochschulen, Krankenhäusern, Flughäfen und in der gesamten Gastronomie.

"Alles so belassen, wie es ist", sagt Thomas Schlüter, Hauptgeschäftsführer des Bremer Gaststättenverbandes DEHOGA, am Mittwoch auf Anfrage von WESER-KURIER Online. Die Berliner Parlamentarier wollen seiner Ansicht nach mit Gewalt in einer Art missionarischer Haltung das Nichtraucherschutzgesetz verschärfen. Dafür, dass davon ganze Existenzen betroffen sind, verlören die Politiker den Blick, so Schlüter.

Die Bremer Gaststätten hätten dem Nichtraucherschutz vollständig Rechnung getragen, indem sie Raucherräume eingerichtet haben. "Und so sollte es auch bleiben", fordert Schlüter, der selbst Nichtraucher ist.

"Einige müssten zurück zu Hartz IV"

"Bei einer Verschärfung des Raucherschutzes wären in Bremen vor allem die kleinen Kneipen betroffen, die von Bier und Korn leben", sagt Schlüter. Einige der Kneipen-Inhaber hätten sich aus Hartz IV heraus selbstständig gemacht. Ein schärferes Rauchverbot nötige manche Kneipiers, ihre Selbstständigkeit aufzugeben und Arbeitslosengeld II zu beantragen, prognostiziert der Chef des Bremer Gaststättenverbandes.

Auch die Bremer Gesundheitsbehörde sieht keinen Handlungsbedarf, schärfere Regeln für Raucher einzuführen. Natürlich stehe die Gesundheit an erster Stelle, Bremen habe aber eine akzeptable Lösung gefunden, Nichtraucher zu schützen und zugleich Rauchern weiterhin Raum zu lassen, sagte Petra Kodré, Sprecherin des Bremer Gesundheitsressorts, WESER-KURIER Online gegenüber.

Bis zur Sommerpause wollen die Parlamentarier von SPD, Grünen, Linke, FDP und CDU eine Gesetzesinitiative auf den Weg bringen. Zu den Teilnehmern der vertraulichen Sitzung gehörten die SPD-Gesundheitspolitiker Lothar Binding, Carola Reimann, die frühere Drogenbeauftragte Sabine Bätzing, der FDP-Abgeordnete Lutz Knopek, die Grünen-Abgeordnete Ulrike Höffken, die Linken-Abgeordnete Martina Bunge und Mitarbeiter der CDU-Abgeordneten Karin Maag.


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Striktes Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen?
« Antwort #20 am: Februar 10, 2011, 10:44:35 Vormittag »
Striktes Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen?

von OPINIO-Redaktion | OPINIO Redaktion |  1123 mal gelesen

http://www.rp-online.de/hps/client/opinio/public/pjsub/production_long.hbs?hxmain_object_id=PJSUB::ARTICLE::671398&hxmain_category=::pjsub::opinio::/home

Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW will die Nichtraucher stärken und das Rauchverbot ausweiten. Das Rauchverbot soll sich an dem bayrischen Modell orientieren. Was sagen Sie dazu? Sagen Sie Ihre Meinung.
Nichts erhitzt derzeit die Gemüter in Nordrhein-Westfalen so sehr wie die neue Regelung des Nichtraucherschutzgesetzes. Das bisherige Nichtraucherschutzgesetz erlaubt unter anderem das Rauchen in Eckkneipen und bei Brauchtumsveranstaltungen wie dem Karneval. Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW möchte das aber künftig ändern.

Sie sieht ein Rauchverbot nach bayrischem Vorbild vor. Dort gilt seit 2008 ein Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, Behörden, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Hochschulen, Krankenhäusern, Flughäfen und in der gesamten Gastronomie.





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Rauchfrei: Veltins-Arena auf Schalke
« Antwort #21 am: Februar 10, 2011, 10:46:09 Vormittag »
Düsseldorf/Gelsenkirchen – Dieses Stück rot-grüne Politik macht Königsblau sauer: SPD und Grüne wollen das Rauchverbot in NRW verschärfen. Betroffen ist davon auch die Veltins-Arena auf Schalke.

Gestern billigte das Kabinett einen sogenannten Evaluationsbericht von Ministerin Barbara Steffens (48, Grüne). SPD und Grüne wollen „Schlupflöcher“ im alten Gesetz von CDU und FDP schließen, unter anderem sollen Bäcker und Eisdielen keine Raucherclubs mehr sein.

Doch nach BILD-Informationen ging es im Kabinett auch um ein besonders großes „Schlupfloch“ – das Stadiondach des Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04 in Gelsenkirchen.

Wie BILD erfuhr, setzt sich Steffens dafür ein, dass bei geschlossenem Stadion-Dach ein generelles Rauchverbot in der Arena (61 600 Plätze) gilt. Bisher ist das gesetzlich nicht geregelt – eben ein „Schlupfloch“.

Steffens zu BILD: „Für mich ist es ein Wettbewerbsnachteil, wenn in Arenen, die ein nicht zu öffnendes Dach haben, ein generelles Rauchverbot gilt, aber in solchen mit einem beweglichen Dach, wenn es geschlossen ist, nicht.“ Weiter: „Es gibt ein individuelles Recht auf Rauchen, aber ebenso einen berechtigten Anspruch auf individuellen Schutz vor Passivrauchen.“

Der Bericht selbst enthält keine ganz konkrete Forderung nach einem generellen Rauchverbot. Es wurde sich darauf geeinigt, alle beteiligten Gruppen anzuhören. Sowohl bei Ausnahmeregelungen bei Eckkneipen, als auch bei der Veltins-Arena. Wann es zu einem Gesetzentwurf kommt, hängt von den Gesprächen ab.

CDU-Generalsekretär Oliver Wittke (44) kritisiert: „Der Nichtraucherschutz in NRW hat sich bewährt, auch ohne zu einem Kulturkampf zu führen, wie etwa in Bayern.“
Mehr zum Thema
Die bisherige Rechtslage

Das „Nichtraucherschutzgesetz“ in NRW gilt seit 2008, wurde von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung verabschiedet. Seitdem herrscht Rauchverbot zum Beispiel in allen öffentlichen Gebäuden. In Ein-Raum-Gaststätten unter 75 Quadratmeter darf weiter geraucht werden – sie müssen allerdings als Raucherkneipen gekennzeichnet sein. Außerdem ist Qualmen in Biergärten und Festzelten erlaubt.


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Deutschland will rauchfrei werden ...............
« Antwort #22 am: Februar 16, 2011, 18:31:10 Nachmittag »

Zigaretten Lobby? Nein danke!

Aber in Österreich? Ja gerne!

Kein Gespräch mit Zigaretten-Lobby
www.bild.de
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) will vor der geplanten Verschärfung des Nichtraucher-Schutzgesetzes nicht mit...
http://www.bild.de/BILD/regional/koeln/dpa/2011/02/14/kein-gespraech-mit-zigarettenlobby.html

    *
    *
    *
          o
           Zwar mit Pfefferspray,
            aber ein Held!
            http://www.swp.de/crailsheim/lokales/land/Pfefferspray-in-Heufelwinden;art5509,839645
           
          o
            Nichtraucherschutzgesetze - KEINE Zumutung!
            http://www.readers-edition.de/2011/02/13/nichtraucherschutzgesetz-eine-zumutung/
           
          o
            Bundesweit strenges Rauchverbot, nach Vorstoß einer fraktionsübergreifenden Gruppe von
            Bundestagsabgeordnete.
            http://www.handelsblatt.com/newsticker/unternehmen/leyen-ressort-offen-fuer-einheitliches-rauchverbot;2751906
           
          o
            Nein zu Ausnahmen vom Rauchverbot!
            http://www.radiobasel.ch/aktuell/nachrichten/landrat-nein-zu-ausnahmen-vom-rauchverbot-2011-02-10
           


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Deutschland: Raus mit Frankenberger
« Antwort #23 am: März 10, 2011, 22:41:50 Nachmittag »

Wirt verweigert Sebastian Frankenberger Zutritt zu öpd-Veranstaltung


10.03.2011, 12:21 Uhr | dapd


Erding (dapd-bay). Ödp-Chef Sebastian Frankenberger ist der Zutritt zu einer Veranstaltung seiner eigenen Partei verwehrt worden. Ein Wirt im oberbayerischen Erding ließ am Mittwoch den Initiator des Nichtraucherschutz-Volksbegehrens im vergangenen Jahr nicht in seine Gaststätte. Frankenberger war dort als Hauptredner der Aschermittwochs-Veranstaltung der ödp eingeplant.

Der Gastwirt sagte auf dapd-Anfrage, er habe nicht gewusst, dass zu der Veranstaltung auch Frankenberger kommen werde. Dieser stehe für ihn als Initiator des Rauchverbot-Volksbegehrens für Intoleranz. "Das kann ich mit mir nicht vereinbaren", sagte der Wirt. Er habe deshalb von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht und Frankenberger höflich aber bestimmt des Lokals verwiesen.

http://nachrichten.t-online.de/wirt-verweigert-sebastian-frankenberger-zutritt-zu-oepd-veranstaltung/id_44899406/index?news


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Deutschland: Ministerin Barbara Steffens
« Antwort #24 am: Juli 12, 2011, 01:11:02 Vormittag »
P r o f .   D r.   L u d g e r   S c h i f f l e r
K o e n i g s a l l e e   18 c   12193  B e r l i n
Fon  030-891 4844    Fax  030-894 09220
e  -  m ai l :  schiffl @  zedat.fu-berlin.de
homepage: www.fu-berlin.de/romandid

9.7.2011
Frau
Ministerin Barbara Steffens
Ministerium für Gesundheit,
Emanzipation, Pflege und Alter
des Landes Nordrhein-Westfalen
Horionplatz 1
40213 Düsseldorf


Geplantes Nichtraucherschutzgesetz

Sehr geehrte Frau Ministerin,

in Finnland ist das Rauchen im der Öffentlichkeit verboten und das Ziel ist dort ein Verbot von Verkauf von Nikotinprodukten  und das Rauchen überhaupt ab 2040. In Costa Rica ist dies schon erreicht. In Island dürfen Nikotinprodukte nur noch auf Rezept in Apotheken verkauft werden.

In New York darf an den 40 km langen Stränden und allen Parks nicht mehr geraucht werden, weil das Einatmen eines Nikotinproduktes im Abstand von 1 m im Freien genauso giftig ist wie in einem geschlossenem Raum. (www.focus, 23.5.11).

Und Sie planen ein Gesetz mit Ausnahmen über Ausnahmen! Entweder Sie setzen sich ein Denkmal mit einem Gesetz ohne jegliche Ausnahme oder Sie lassen es bitte ganz bleiben statt Flickschusterei zu treiben.

Entweder sind die Nikotinprodukte mit ihren über 90 karzinogenen Stoffen tödlich oder nicht!

Also kein Rauchen mehr in der Öffentlichkeit und kein Wegwerfen von Kippen!

Nur ein klares Gesetz hat Durchschlagkraft.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. L. Schiffer


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Gesunde Luft

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« Letzte Änderung: Juli 13, 2011, 00:16:06 Vormittag von admin »