Autor Thema: Podiumsdiskussion im Parlament: Ainedter führt, aber Raucher sterben früher!  (Gelesen 7225 mal)

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http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100525_OTS0227


Rauchverbot: Europa toleranter als Glawischnig
Utl.: Manfred Ainedter: Polemik gegen Konsenslösung muss ein Ende haben

   Wien (OTS) - "Anders als Glawischnig aus politischem Kalkül
glauben machen will, gibt es in den wenigsten europäischen Ländern
ein absolutes Rauchverbot", erläutert Dr. Manfred Ainedter, Sprecher
der Plattform "Rauchfrei(heit)!" anlässlich der
Diskussionsveranstaltung der Grünen zum Rauchverbot in Europa.
"Gerade einmal Irland und England haben ein generelles Rauchverbot
ohne Ausnahmen eingeführt", weiß der Rechtsanwalt. "Alle anderen
Länder setzen mit Modellen wie in Österreich, auf maximalen
Nichtraucherschutz bei gleichzeitiger Wahrung der Rechte des mündigen
Bürgers", so Ainedter. "Ganz im Gegensatz zu den populistischen
Phrasen mancher politischer Akteure, rudert man sogar vielerorts nach
einer allzu schnellen Einführung von strengen Rauchergesetzen wieder
zurück." Jüngstes Beispiel, so Ainedter, sei Bulgarien, wo letzte
Woche ein Gesetz gelockert wurde, das Rauchen an allen öffentlichen
Plätzen ab Juni verboten hätte.

   Der Grund für das Beibehalten von funktionierenden Konsenslösungen
- wie in Österreich - läge nach Einschätzung des Rechtsanwalts auf
der Hand: "Nicht alles was für das puritanische Amerika als passend
empfunden wird, ist auch in Europa erwünscht und praktikabel - gerade
in wirtschaftlichen Krisenzeiten. Ich fühle mich als Europäer und bin
auf den toleranten und weitsichtigen Weg Europas stolz. Und die von
Gesundheitsminister Alois Stöger veröffentlichten IFES-Zahlen stützen
mich in der Annahme, dass ich mit dieser Meinung nicht alleine
dastehe. Die Mehrheit der Österreicher ist für die Beibehaltung
dieses Weges der Toleranz."

   Mit Ärger beobachtet Ainedter den populistischen Umgang mit dem
Thema Freiheit des mündigen Bürgers: "Früher sind wir für mehr
Freiheit auf die Barrikaden gegangen. Heute wird eine Zeit der
allgemeinen Verunsicherung politisch dazu genutzt, die Rechte
mündiger Bürger einzuschränken - ein bedenkliches Zeichen."

Über die Initiative "Rauchfrei(heit)!"

   Die überparteiliche Initiative "Rauchfrei(heit)!", die von
österreichischen Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Berufs- und
Lebensbereichen getragen wird, sieht die Entwicklung, immer mehr
Angelegenheiten der persönlichen Lebens- und Konsumgewohnheiten (in
den EU-Mitgliedsstaaten) per Gesetz regeln zu wollen, höchst kritisch
und nimmt das neue Tabakgesetz zum Anlass, einen offenen Diskurs zum
Thema Freiheit des einzelnen, mündigen Bürgers anzustoßen. Ziel ist
es, mit Aufklärung, Information und Dialog, einen nachhaltig
erfolgreicheren Umgang mit dem gesundheitsrelevanten Thema "Rauchen"
anzuregen, als dies gesetzliche Zwangsmaßnahmen je leisten könnten.
Dabei soll einem adäquaten Nichtraucherschutz ebenso Rechnung
getragen werden, wie dem Ende der Diskriminierung und der sozialen
Ächtung der Raucher.

Rückfragehinweis:
   Ecker & Partner Öffentlichkeitsarbeit und Public Affairs GmbH
   Telefon +43 (0)1 59932-41
   www.rauchfreiheit.at
   www.eup.at




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Podiumsdiskussion im Parlament: APA/OTS Aussendung
« Antwort #1 am: Mai 25, 2010, 18:34:53 Nachmittag »
Anmerkung:
Danke Herr BM. Stöger, dass Sie sich heute (freier Tag, Ministerrat ausgefallen) dieser Diskussion stellten,
auch wenn .......... nichts dabei raus kam.



http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100525_OTS0213/rauchfreie-gastronomie-scharfe-kritik-an-minister-stoeger-bei-gruener-podiumsdiskussion

Rauchfreie Gastronomie: Scharfe Kritik an Minister Stöger bei Grüner Podiumsdiskussion
Utl.: Tabakgesetz reicht Glawischnig, Neuberger & Co keinesfalls =

   Wien (OTS) - Die Grünen luden heute, Dienstag, zur
Podiumsdiskussion zum Thema "Rauchfreie Gastronomie" ins Parlament.
Rund 50 Interessierte waren gekommen, um die Debatte zwischen
Grünen-Chefin Eva Glawischnig, Gesundheitsminister Alois Stöger,
Sektionschef Herbert Preglau (als Vertretung von Wirtschaftsminister
Mitterlehner),  Lungenfacharzt Manfred Neuberger und Wirtin Gerti Man
zu verfolgen. Moderiert wurde die Veranstaltung von KURIER-Redakteur
Michael Berger.

Gleich zu Beginn kritisierte Manfred Neuberger von der Initiative
"Ärzte gegen Raucherschäden" das aktuelle Tabakgesetz scharf: "Trotz
des Gesetzes ist die Feinstaubbelastung in Lokalen drei- bis zehnmal
so hoch wie der Grenzwert, der in der Außenluft gilt - je nachdem, ob
man sich im Nichtraucher- oder Raucherteil des Lokals befindet."
Gesundheitsminister Stöger verteidigte sich: "In Österreich herrscht
generelles Rauchverbot. Wir diskutieren immer nur über die Ausnahmen.
Das Ziel des Gesetzes ist ein Mehr an rauchfreiem Raum. Für
Nichtraucher ist das noch zu wenig. Es ist eben ein Kompromiss." Was
die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig so nicht gelten lassen
wollte: "Unsere Außenluft reglementieren wir äußerst streng und bei
der Innenluft schließen wir Kompromisse. Das ist doch absurd." Die
Grüne fragt sich daher, welche Rolle die Tabakindustrie in diesem
Kompromiss spielt. Den Minister fragte sie, was er persönlich wolle.
"Es ist zu wenig zu sagen, die Mehrheit ist dagegen. Wenn Sie
persönlich das wollen, dann müssen Sie alles daran setzen, das
gemeinsam mit dem Parlament durchzusetzen."
Stöger strich hervor, dass das Gesetz ein "richtiger Schritt sei, er
könnte schneller sein". Geldflüsse von Seiten der Tabakindustrie an
die SPÖ schloss er aus, räumte aber ein, dass über die öffentliche
Meinung bzw. Medien möglicherweise Druck ausgeübt werde.
Großen Unmut löste der Minister am Podium wie auch unter den Zuhörern
aus, als er feststellte, dass ein generelles Rauchverbot in der
Gastronomie nicht möglich sei, weil Österreich ein Demokratie sei.
Glawischnig verwies dementsprechend darauf, dass auch Frankreich und
Großbritannien ein generelles Rauchverbot durchgebracht hätten,
obwohl diese Länder Demokratien sind.
Sektionschef Herbert Preglau, der in Vertretung von
Wirtschaftsminister Mitterlehner gekommen war, unterstützte den
Gesundheitsminister. "Wir tragen die aktuelle Rechtslage
vollinhaltlich mit." Via EU komme frühestens 2014 - "wohl eher
später" - ein generelles Rauchverbot nach Österreich. "Die Kosten für
die Lokalumbauten sollten sich daher schon amortisiert haben."
Lange diskutiert wurde vor allem über Kontrolle und Strafen. Stöger
riet den Bezirksverwaltungsbehörden "in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit
Personal für die Kontrolle einzustellen". Außerdem verwies der
Ressortleiter, dass "jeder und jede anzeigen kann". Was Stöger prompt
den Vorwurf einbrachte, für Vernaderung und Denunziantentum zu sein.
Die Grüne Klubobfrau Glawischnig reagierte besonders verwundert: "Sie
wollen die  Konflikte in die Gesellschaft hineintragen, die die
Politik nicht lösen kann. Die einen, die sichs leisten können, kaufen
sich frei, die anderen nicht. Wir brauchen klare faire Regelungen."
Die Wirtin Gerti Man, die selbst ein Lokal mit getrenntem Raucher-
und Nichtraucherteil führt, zeigte sich mit dem aktuellen Gesetz
zufrieden: "Für mich ist es so praktikabel. Für kleinere Lokale sehe
ich schwarz." Zum Schluss der Debatte räumte aber auch sie ein, dass
ein generelles Rauchverbot im Wettbewerb fairer wäre.
In seinem Schlusswort betonte der Mediziner Neuberger abermals, dass
er und seine KollegInnen das Gesetz für schlecht halten: "Es schützt
japanische Konzerne, nicht Nichtraucher und die Jugend."
Stöger appellierte abschließend an die Wirte, ihre Verantwortung
wahrzunehmen. "Jeder Wirt, der wenig Probleme haben will, soll sein
Lokal zum Nichtraucherlokal machen." Damit bekräftigte er eine seiner
vorangegangenen Aussagen: "Verjagen Sie die Raucher! Sie werden
zahlungskräftigere Kunden bekommen."
Für die Grüne Gastgeberin der Diskussion waren die Worte Stögers
wenig überzeugend. Glawischnig erkannte zwar an, dass sich der
Gesundheitsminister der Debatte gestellt hatte, aber: "Wir alle
wünschen uns einen Gesundheitsminister, der für eine Sache kämpft.
Daher bin ich froh, dass es im Herbst ein Volksbegehren geben wird,
das den Druck erhöhen wird."

Rückfragehinweis:
   Die Grünen
   Tel.: +43-1 40110-6697
   presse@gruene.at


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Podiumsdiskussion: Stögers Tabakgesetz ist Schritt in richtige Richtung, lt. SPÖ
« Antwort #2 am: Mai 25, 2010, 18:58:27 Nachmittag »
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100525_OTS0207

Stöger: Tabakgesetz ist Schritt in richtige Richtung
Utl.: Wirte haben den Nichtraucherschutz einzuhalten =

   Wien (OTS/SK) - "Das geltende Tabakgesetz ist ein Schritt in die
richtige Richtung", so Gesundheitsminister Alois Stöger am Dienstag
bei einer Podiumsdiskussion zum Thema "Rauchfreie Gastronomie".
Grundsätzlich gebe es in Österreich ein generelles Rauchverbot, so
Stöger. Der Nationalrat habe mit dem Tabakgesetz Rauchen im
öffentlichen Raum untersagt. Für die Gastronomie gebe es unter
gewissen Bedingungen Ausnahmen, betonte Stöger. "Über diese Ausnahmen
kann trefflich diskutiert werden", so der Gesundheitsminister. Klar
sei, dass vor allem die gastronomischen Betriebe den vorliegenden
Kompromiss im Tabakgesetz anstrebten. "Nun müssen sie den
Nichtraucherschutz auch einhalten. Eine Gaststätte über 50 qm kann
das Rauchen nur dann zulassen, wenn dafür klare, abgegrenzte Räume
vorgesehen sind. Ist das nicht der Fall, hat das Lokal ein
Nichtraucherlokal zu sein", stellte der Gesundheitsminister einmal
mehr unmissverständlich klar. ****

"Ich bin ein Praktiker und weiß, dass gesetzliche Verbote Probleme
nicht immer lösen. Jugendlichen ist das Rauchen per
Jugendschutzgesetz verboten, aber wir wissen, dass ein Viertel der
Jugendlichen unter 16 raucht. Die entscheidende Frage ist immer die
nach der Umsetzung der Gesetze. Ein Instrument dafür ist das
Tabakgesetz. Mit diesem sind wir einen Schritt näher zu mehr
rauchfreien Räumen in der Gastronomie", betonte der
Gesundheitsminister. Die Umsetzung des Gesetzes sei immer auch eine
Frage, wie die unterschiedlichen Interessensgruppen - die
Nichtraucher, die Raucher, die Wirte - damit umgehen. "Man muss diese
mitnehmen und mit ihnen Lösungen für eine bessere Gestaltung finden.
Für mich als Gesundheitsminister ist es oberste Priorität, die Räume,
in denen geraucht wird, zu reduzieren, denn das ist am nachhaltigsten
wirksam. Ich lade alle Wirte ein, aus ihrer Gaststätte ein
Nichtraucherlokal zu machen", so Stöger.

Zwtl.: Empfindliche Strafen bei Nichteinhaltung

Die Kontrolle des Tabakgesetzes sei Aufgabe der
Bezirksverwaltungsbehörden. "Jeder Landeshauptmann kann und soll
Personal aufnehmen, um die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen. Ab
1. Juli gibt es keine Ausnahmen mehr. Bei Nichteinhaltung des
Gesetzes drohen Strafen", erklärte der Gesundheitsminister, der
weiters ausführte: "Die Strafen werden ökonomisch spürbar sein, sie
steigen im Wiederholungsfall. Es soll in der Öffentlichkeit deutlich
gemacht werden, dass geltende Gesetze einzuhalten sind. Wer das nicht
tut, hat mit Konsequenzen zu rechnen", bekräftigte
Gesundheitsminister Stöger.

Zwtl.: Kinder und Jugendliche schützen

Was den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor dem Rauchen betrifft,
habe er, so der Minister, bereits mehrere Initiativen gesetzt. Auch
die Trafikanten würden hier Verantwortung tragen: "Sie haben sich an
das Jugendschutzgesetz zu halten und dürfen Kindern und Jugendlichen
keine Tabakwaren verkaufen. Ansonsten droht der Verlust ihrer
Konzession. Ich forciere aber auch die Präventionsarbeit an den
Schulen. Das Ministerium arbeitet überdies an einer Jugendkampagne
zum Thema Nichtrauchen", erläutert der Gesundheitsminister, der
abschließend auf die neue Ombudsstelle für Nichtraucher im
Gesundheitsministerium sowie auf Maßnahmen und Hilfestellungen wie
das Rauchertelefon und die betriebliche Gesundheitsförderung zur
Raucherprävention verwies. (Schluss) bj

Rückfragehinweis:
   SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
   Tel.: 01/53427-275
   http://www.spoe.at/impressum


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Weltnichtrauchertag - das Rauchertelefon - ohne Budget?
« Antwort #3 am: Mai 25, 2010, 19:08:42 Nachmittag »

http://www.rauchertelefon.at/portal27/portal/rauchertelefonportal/channel_content/cmsWindow?p_tabid=6&p_menuid=62687&action=2

Forum
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Beratungsstellen in Österreich
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Wien
Literatur
Linksammlung
Feedback
Impressum

Somit null Angebote in Burgenland, nur wenig mehr als nichts, nach Anfrage, in Vorarlberg und Tirol.

Kein Wunder : (Fast) Ohne Geld, koa Musik!




http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100525_OTS0038

Das Rauchertelefon fordert zum Weltnichtrauchertag: Probiers doch mal rauchfrei! =

   St. Pölten (OTS) - Sie haben die Nase voll vom Rauchen? Der
Weltnichtrauchertag am 31. Mai wäre doch die ideale Gelegenheit, dem
Laster abzuschwören. Das österreichweite Rauchertelefon, das unter
der Nummer 0810 810 013 erreichbar ist, kennt einfache Tricks, die
beim Rauchstopp helfen. Zum Einstieg empfehlen die Psychologinnen vom
Rauchertelefon ei-
nen persönlichen Nichtrauchertag. "Probiers doch mal rauchfrei!"
lautet die Devise.

   Mag. Sophie Meingassner, die Leiterin des Rauchertelefons
erläutert den Sinn, der hinter einem persönlichen Nichtrauchertag
steckt: "Auf dem Weg zum Nichtrauchen spielt sich vieles im Kopf ab.
Das positive Erlebnis eines rauchfreien Tages motiviert viele, ihr
Leben auch langfristig rauchfrei zu gestalten. Die Psychologen sind
dabei ideale Ansprechpartner."

   Das Rauchertelefon ist von Montag bis Freitag von 13:00 bis 18:00
Uhr erreichbar. Zum Weltnichtrauchertag am 31. Mai sind die Leitungen
sogar von 10:00 bis 22:00 Uhr offen. Je nach Wunsch geben die
Psychologinnen kurze Informationen oder bieten auch längerfristige
Begleitung in Form von Rückrufen an. Darüber hinaus hat das
Rauchertelefon Broschüren und Folder, die telefonisch oder per e-Mail
unter info@rauchertelefon.at kostenlos bestellt werden können. Das
österreichweite Rauchertelefon ist eine Kooperation der
Sozialversicherungsträger, der Bundesländer und des
Gesundheitsministeriums und wird von der NÖ Gebietskrankenkasse
betrieben.

   "Haben Sie den rauchfreien Tag geschafft: Gratulation und machen
Sie gleich weiter. Auch der nächste Tag kann rauchfrei sein", zeigt
sich Meingassner optimistisch.

Tipps für den rauchfreien Tag, zusammengestellt vom Rauchertelefon:

 - Planen Sie Ihren Tag genau durch, damit Sie nicht in stressige
oder langweilige Situationen geraten. Viele wichtige Veränderungen im
Leben bedürfen guter Vorbereitung.

 - Achten Sie darauf, keine Zigaretten zu Hause zu haben und räumen
Sie die Aschenbecher weg.

 - Meiden Sie Raucherlokale.

 - Bewegen Sie sich! Bewegung ist die beste Unterstützung beim
Rauchstopp - am besten in der freien Natur.

 - Machen Sie etwas, das Ihnen gut tut.

 - Ihr persönlicher Nichtrauchertag muss nicht unbedingt am
Weltnichtrauchertag sein. Finden Sie einen Zeitpunkt in den nächsten
ein bis drei Wochen, an dem Sie keinen außergewöhnlichen Belastungen
und Stresssituationen ausgesetzt sind.

 - Suchen Sie sich Unterstützung! Gibt es jemanden in Ihrer Umgebung,
der Sie in Ihrem Vorhaben unterstützen kann? Es ist hilfreich, eine
Person zu haben, die Sie aufmun-tert, motiviert und lobt!
Möglicherweise finden Sie im Forum des Rauchertelefons auf
www.rauchertelefon.at Personen, mit denen Sie Ihre persönlichen
Erfahrungen aus-tauschen können.

 - Testen Sie Ihre Nikotinabhängigkeit auf www.rauchertelefon.at.
Dieses Wissen kann als Basis für die weiteren Vorbereitungen des
Rauchstopps dienen. Sie finden auch weitere Tipps und Tricks zur
Unterstützung und Umsetzung Ihres Rauchstopps.

Rückfragehinweis:
   NÖ Gebietskrankenkasse
   Öffentlichkeitsarbeit
   Tel.: 050899-5121, Fax:  050899-5181
   oea@noegkk.at
   www.noegkk.at
« Letzte Änderung: Mai 25, 2010, 20:00:59 Nachmittag von admin »


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Gesunde Luft

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Podiumsdiskussion: Arbeitslose in die Büros für Raucherwirtebescheide
« Antwort #4 am: Mai 25, 2010, 22:34:04 Nachmittag »
Arbeitslose als "Rauchersheriffs"
Gesundheitsminister Alois Stöger delegiert Kontrolle und Strafen an die Länder. Trotz Personalnot. Grüne und Mediziner protestieren.

Wer derzeit keinen Job hat, kann sich demnächst als Rauchersheriff bewerben: Geht es nach Gesundheitsminister Alois Stöger (SP) sollen Arbeitslose dabei helfen, ab 1. Juli die räumliche Trennung in Raucher- und Nichtraucherbereiche in Lokalen, die größer als 50 m² sind, zu überwachen. "Die Bundesländer und die Bezirkshauptmannschaften können und sollen dafür Personen aufnehmen", so der Minister bei einer von den Grünen organisierten Podiumsdiskussion Dienstag im Parlament.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig will mit einem Volksbegehren im Spätherbst für ein totales Rauchverbot in Lokalen kämpfen und geht mit Stöger scharf ins Gericht: "Für einen Gesundheitsminister ist es zu wenig, sich darauf auszureden, dass es für ein Verbot keine Mehrheit im Parlament gibt." Sie will nicht ausschließen, dass der (finanzielle) Einfluss der Tabaklobby verantwortlich dafür ist, dass das Gesetz nicht verschärft wird.

"Die Gründungsväter der SPÖ wären über Stöger entsetzt", entrüstet sich der Mediziner Manfred Neuberger von der Ärzteinitiative gegen Raucherschäden und wirft dem Minister Wirtschaftskammer-Hörigkeit vor. Er befürchtet, dass eine "große Welle" der tabakassoziierten Krankheiten noch bevorsteht, da heute schon jeder vierte Jugendliche unter 16 regelmäßig zur Zigarette greift. Bereits jetzt fielen als Folge von Raucherschäden pro Jahr Kosten von 511 Millionen Euro an.

Angst, dass Gäste abwandern

Die geltende Regel für "praktikabel" hält hingegen Gerti Man, Wirtin in Wien 15: "Ein totales Rauchverbot würde mich sehr schwer treffen. Ich habe Angst, dass meine Gäste abwandern." Befürworter von völlig rauchfreien Lokalen, die auf die Hilfe der EU setzen, müssen sich in Geduld üben, betont Sektionschef Herbert Preglau vom Wirtschaftsministerium: "Mit einem Totalverbot ist frühestens 2014 zu rechnen." Er bezweifelt, dass die von Stöger geplante Weisung zur Ausreizung des Strafrahmens (2000 € bei einmaligem, 10.000 € bei Mehrfachvergehen) bei Verstößen gegen die jetzige Regelung Sinn macht: "Die Erfahrung zeigt, dass der Unabhängige Verwaltungssenat höhere Strafen nach Einsprüchen häufig herabsetzt."

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Podiumsdiskussion:Gesundheitsminister befürwortet mehr Rauchverbots-Kontrolleure
« Antwort #5 am: Mai 25, 2010, 22:42:26 Nachmittag »

Diese APA-Meldung, kurz, wird wohl durch alle Gazetten gehen!
Fragt sich nur: Aufstockung zum schnelleren Bearbeiten der Anzeigen
oder endlich
HINAUS aus dem Büro und KONTROLLE bei den Wirten
und dann
NACHKONTROLLEN bei den Wirten?[/b]


http://www.austria.com/news/politik/artikel/gesundheitsminister-befuerwortet-mehr-rauchverbots-kontrolleure/cn/news-20100525-04010716

Gesundheitsminister befürwortet mehr Rauchverbots-Kontrolleure

Gesundheitsminister Alois Stöger (S) hat sich heute bei einer Podiumsdiskus­sion zum Thema Tabakkonsum in der Gastronomie positiv über eine Aufstockung der Rauchverbots- Kontrolleure in den Bezirksverwaltungsbehörden geäußert: "Jeder Landeshauptmann kann und soll Personal aufnehmen, um die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen", so Stöger in einer Aussendung. Das geltende Tabakgesetz bezeichnete der Minister als "Schritt in die richtige Richtung".
 
Einmal mehr verwies Stöger auf hohe Geldbußen ab dem Ende der Übergangs- und Umbaufrist mit 1. Juli: "Die Strafen werden ökonomisch spürbar sein, sie steigen im Wiederholungsfall." Eine Neuerung gibt es für Nichtraucher: Für sie wurde im Gesundheitsministerium eine Ombudsstelle geschaffen.

Laut den Grünen, Veranstalter der Diskussion, musste Stöger bei der Debatte scharfe Kritik einstecken. Grünen- Chefin Eva Glawischnig beurteilte das derzeit geltende Gesetz als keinesfalls ausreichend. "Unsere Außenluft reglementieren wir äußerst streng und bei der Innenluft schließen wir Kompromisse. Das ist doch absurd", so die Politikerin.

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Östereichs Stöger: Ich will mehr Raucher-Sheriffs
« Antwort #6 am: Mai 25, 2010, 22:55:55 Nachmittag »
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Stoeger-wuenscht-sich-mehr-Rauch-Sheriffs-Rauchverbot-Kontrollen-0714143.ece

Zusatzlinks:
Rauchsheriff nach Attacke schwer verletzt »
Raucher: Schon 15.000 Anzeigen »
Mehrheit für Totales Rauchverbot »
Rauch-Sheriffs prüfen Tausende Lokale »



25. 05. 2010, 19:24

Mehr Kontrollen - Stöger wünscht sich mehr Rauch-Sheriffs© APA

Es brauche mehr Personal, um die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen.

Gesundheitsminister Alois Stöger (S) hat sich am Dienstag bei einer Podiumsdiskussion zum Thema Tabakkonsum in der Gastronomie positiv über eine Aufstockung der Rauchverbots-Kontrolleure in den Bezirksverwaltungsbehörden geäußert: "Jeder Landeshauptmann kann und soll Personal aufnehmen, um die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen", so Stöger. Das geltende Tabakgesetz bezeichnete der Minister als "Schritt in die richtige Richtung".

Hohe Geldbußen

Einmal mehr verwies Stöger auf hohe Geldbußen ab dem Ende der Übergangs- und Umbaufrist mit 1. Juli: "Die Strafen werden ökonomisch spürbar sein, sie steigen im Wiederholungsfall." Eine Neuerung gibt es für Nichtraucher: Für sie wurde im Gesundheitsministerium eine Ombudsstelle geschaffen.

Laut den Grünen, Veranstalter der Diskussion, musste Stöger bei der Debatte scharfe Kritik einstecken. Grünen-Chefin Eva Glawischnig beurteilte das derzeit geltende Gesetz als keinesfalls ausreichend. "Unsere Außenluft reglementieren wir äußerst streng und bei der Innenluft schließen wir Kompromisse. Das ist doch absurd", so die Politikerin.

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Abstimmung! Damit Passivrauchen ein Ende hat! Vorzeitig sterben dann Raucher!
« Antwort #7 am: Mai 26, 2010, 00:00:12 Vormittag »


http://wien.orf.at/stories/444873/2007925/result

Sollten die Behörden kontrollieren?
   79,12 %    Ja, wäre sinnvoll
   13,62 %    Nein, Anzeigen reichen aus
   7,26 %    Keine Angabe

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Rauchverbot - 1, 2, 3 los!
« Antwort #8 am: Mai 26, 2010, 15:35:33 Nachmittag »
http://kurier.at/interaktiv/kolumnen/2004072.php


Das werden wir ja sehen

Die Rauch-Zäsur rückt unaufhaltsam heran - das könnte zu einer neuen Nebenbeschäftigung für Querulanten avancieren.

Doris Knecht Doris Knecht DruckenSendenLeserbrief
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Das Thema der nächsten Wochen: Der Rauch und was damit geschieht. Die Zäsur rückt unaufhaltsam heran: Ab 1. Juli müssen Lokale über 50 Quadratmeter über räumlich getrennte Raucherbereiche verfügen. Doch offenbar haben in Wien die meisten Wirte mit den Umbauten ihrer Lokale noch nicht einmal begonnen.

Wollen sie die Sache aussitzen? Spekuliert man darauf, dass man einen Nichtraucherbereich vielleicht doch wie bisher auch weiterhin mit einem dieser hübschen Nichtraucher-Blechschildchen, das an einer dekorativen Kette über einem einzigen Tisch mitten im Lokal baumelt, definieren kann?

Wird man nicht. Allerdings, und das ist möglicherweise der Grund für die gastronomische Zögerlichkeit, wird es auch nach dem 1. Juli keine Organe geben, die die Einhaltung der neuen Gesetze kontrollieren: Denn es spekuliert auch der Gesetzgeber, nämlich auf die hierzulande historisch verankerte Lust am Vernadern. Das könnte zu einer schönen neuen Nebenbeschäftigung für pensionierte und Freizeit-Querulanten avancieren: Gemma Gastwirte denunzieren.

Die Gastwirte hoffen, scheint's, auf die Kulanz ihrer nichtrauchenden Stammgäste. Das wird sich auf die Dauer nicht ausgehen. Was dann? Das Lokal auf unter 50 Quadratmeter verkleinern? Unter dieser Grenze dürfen die Wirte nämlich selber entscheiden. Gescheiter, wenn schon Ausnahmen, wäre es, den Wirten die Freiheit zu lassen, ihren Gästen ab 22 Uhr das Rauchen zu gestatten: Da haben alle gegessen, alle Kinder sind im Bett und wer um die Zeit noch unterwegs ist, verträgt auch ein bisschen schlechte Luft. Aber für Vorschläge ist es jetzt zu spät. Jetzt wird umgebaut: gern oder nicht.

Artikel vom 25.05.2010 16:37 | KURIER | Doris Knecht


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Podiumsdiskussion im Parlament: Mannda, es isch Zeit! (Andreas Hofer)
« Antwort #9 am: Mai 26, 2010, 15:37:36 Nachmittag »
http://derstandard.at/1271377445763/Rauchverbot-Gesundheitsminister-warnt-Wirte-vor-saftigen-Strafen

Rauchverbot
Gesundheitsminister warnt Wirte vor saftigen Strafen
25. Mai 2010, 18:50

    * Artikelbild: Der blaue Dunst wird auch nach dem 1. Juli Österreichs Lokale prägen - dem Gesetz nach aber nur noch in bestimmten Zonen - Foto: jus/derStandard.at

      Der blaue Dunst wird auch nach dem 1. Juli Österreichs Lokale prägen - dem Gesetz nach aber nur noch in bestimmten Zonen

Ein Erlass, der den Behörden harte Sanktionen ermöglichen soll, ist in Begutachtung

Wien - Ab 1. Juli kenne er kein Mitleid, wenn sich jemand an das "generelle Rauchverbot mit Ausnahmen" in Lokalen nicht hält, sagte Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) bei einer Podiumsdiskussion der Grünen zum Thema "Rauchfreie Gastronomie" am Dienstag im Parlament.

Derzeit prüfe das Bundeskanzleramt einen Entwurf für einen ministeriellen Erlass, der den Bezirkshauptmannschaften und Magistraten, die Vergehen im Falle einer Anzeige ahnden müssen, "klare Strafen" für Verstöße gegen das Tabakgesetz vorgeben soll. Der Minister empfahl den Bezirksverwaltungsbehörden, mehr Personal aufzunehmen - und betonte, Kontrollen seien nicht so wichtig wie wirksame Sanktionen. Die Strafen sollten für Wirte, die sich nicht an das Gesetz halten "auch ökonomisch spürbar sein", erläuterte der Minister, die Höhe soll an den Umsatz des Betriebes angepasst sein. Bei einmaligen Verstößen sollen von Gastronomen bis zu 2000 Euro abkassiert werden, im Wiederholungsfall bis zu 10.000 Euro. Rauchende Gäste, die gegen das Gesetz verstoßen, müssen im Wiederholungsfall mit bis zu 1000 Euro Strafe rechnen.

Auch Trafikanten, die an Jugendliche Zigaretten verkaufen, würden nicht geschont, sagte Stöger. Es seien deshalb schon Konzessionen entzogen worden.

Belastete Nichtraucherzonen

Grünen-Chefin Eva Glawischnig und Umweltmediziner Manfred Neuberger (Initiative "Ärzte gegen Raucherschäden") sprachen sich erneut für ein generelles Rauchverbot ohne Ausnahmen aus. In Lokalen sei in Nichtraucherzonen die Feinstaubbelastung dreimal so hoch wie der Grenzwert, der an der freien Luft gelte, sagte Neuberger, im Raucherbereich sogar mehr als zehnmal so hoch.

Auf die Frage, ob Stöger persönlich für ein generelles Rauchverbot in Lokalen sei, blieb der Minister vage. "Wenn Österreich keine Demokratie wäre, und nur einer anschaffen würde, wäre es ganz klar: Ich brauche keine Zigaretten", sagte er. Glawischnig erinnerte ihn daran, dass in anderen Demokratien wie etwa Frankreich und Großbritannien ein Totalrauchverbot gelte - für das in Österreich seit März eine von den Grünen unterstützte Initiative für ein Volksbegehren läuft.

Für Stöger ist das aktuelle Gesetz "ein richtiger Schritt", wenn dieser auch schneller gehen könne. Und er lade jeden Wirten dazu ein, ein Nichtraucherlokal zu eröffnen. Gastronomin Gerti Man, hielte das in ihrem Fall allerdings für kontraproduktiv. "Es wäre der Tod für Lokale wie meines."

EU-weit würde ein generelles Rauchverbot, sollte es kommen, nicht vor 2014 eingeführt, erläuterte Herbert Preglau. Der Sektionschef im Wirtschaftsministerium vertrat am Podium Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Der Wirtschaftsminister hatte im April gesagt, er sehe "die Tendenz, dass es auf EU-Ebene zu einem totalen Rauchverbot kommen könnte." (Gudrun Springer/DER STANDARD, Printausgabe, 26. Mai 2010)


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

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Achtung: Promianwalt Dr. Ainedter
« Antwort #10 am: Mai 27, 2010, 12:21:31 Nachmittag »

Aus dem Telefoninterview (88,6)
http://www.youtube.com/watch?v=6hEBUmK5-AM
und der Karlich Show (wird dieser Tage gesendet, quasi "Wollen wir die totale Verstaatlichung)
bitte wann wird das gesendet?
hat er noch wenig gelernt:



Plattform "Rauchfrei(heit)!" unterstützt die Forderung nach Prävention der ÖGP
Utl.: Manfred Ainedter: Verbote sind gegenüber Aufklärung wirkungslos =

   Wien (OTS) - "Wir sind uns der gesundheitlichen Konsequenzen des
Rauchens bewusst und unterstützen die Forderung der Österreichischen
Gesellschaft für Pneumologie nach neuen Schritten in der Prävention",
sagt  Dr. Manfred Ainedter, der Gründer der Plattform
"Rauchfrei(heit)!". Die Forderung nach einem generellen Rauchverbot,
scheint dem Rechtsanwalt trotzdem verfehlt.  "Davon auszugehen, dass
ein generelles Rauchverbot dazu führt, dass die Österreicher ihre
Zigaretten für immer ausdämpfen ist Unsinn. Führende Suchtexperten
sind sich einig, dass Verbote keine Verhaltensänderungen nach sich
ziehen - sei es im Kampf gegen ungesunde Ernährung oder wie in diesem
Fall gegen das Rauchen", so Ainedter weiter. Zudem dürfte man nicht
vergessen, dass die Raucherzahlen in anderen Ländern seit Einführung
von Rauchverboten nicht gesunken sind.

   "Mehr als das Rauchen in die Privatsphäre zu verdrängen, worunter
vor allem Kinder leiden, die sich anders als mündige Erwachsene nicht
entscheiden können wo und wie sie ihre Abende verbringen, könnte ein
generelles Rauchverbot nicht", sagt Ainedter. Sicher macht den
Rechtsanwalt der Blick über die Grenze: "Verbote verbieten,
verhindern können sie nicht. Das zeigt der Vergleich mit zahlreichen
Ländern wie Frankreich, Spanien oder Italien. So hat sich das Minus
beim Tabakverkauf unmittelbar nach dem neuen Gesetz in Frankreich
mittlerweile in ein Plus umgewandelt. Ähnliches beobachten wir in
Spanien. In Italien haben sich die Nichtraucherzahlen kaum geändert
und in England ist die Zahl der rauchenden männlichen Jugendlichen
sogar gestiegen." Auch am Zigaretten-Konsum bei Jugendlichen zeigt
sich die Zahnlosigkeit von Verboten: "In Österreich dürfen Zigaretten
nur unter strengen Auflagen verkauft werden, um Kinder und
Jugendliche zu schützen. Und dennoch greifen gerade die jungen
Menschen vermehrt zur Zigarette. Warum? Weil Verbote gerade bei ihnen
keine Wirkung erzielen. Wir fordern deshalb noch einmal: Hausaufgaben
machen und jetzt eine großangelegte Jugendschutzkampagne starten!".

Über die Initiative "Rauchfrei(heit)!"

   Die überparteiliche Initiative "Rauchfrei(heit)!", die von
österreichischen Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Berufs- und
Lebensbereichen getragen wird, sieht die Entwicklung, immer mehr
Angelegenheiten der persönlichen Lebens- und Konsumgewohnheiten (in
den EU-Mitgliedsstaaten) per Gesetz regeln zu wollen, höchst kritisch
und nimmt das neue Tabakgesetz zum Anlass, einen offenen Diskurs zum
Thema Freiheit des einzelnen, mündigen Bürgers anzustoßen. Ziel ist
es, mit Aufklärung, Information und Dialog, einen nachhaltig
erfolgreicheren Umgang mit dem gesundheitsrelevanten Thema "Rauchen"
anzuregen, als dies gesetzliche Zwangsmaßnahmen je leisten könnten.
Dabei soll einem adäquaten Nichtraucherschutz ebenso Rechnung
getragen werden, wie dem Ende der Diskriminierung und der sozialen
Ächtung der Raucher.

Rückfragehinweis:
   Ecker & Partner Öffentlichkeitsarbeit und Public Affairs GmbH
   Telefon +43 (0)1 59932-41
   www.rauchfreiheit.at
   www.eup.at


Anm.: siehe nachstehenden Leserbrief!
« Letzte Änderung: Mai 27, 2010, 15:24:30 Nachmittag von admin »


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Leserbrief für Ainedter
« Antwort #11 am: Mai 27, 2010, 15:25:40 Nachmittag »

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von:
Gesendet: Donnerstag, 27. Mai 2010 14:19
An: office@eup.at
Cc: stefan@gergely.at; ERL ; chefredaktion@diepresse.com; kurier ; redaktion@kleinezeitung.at; redaktion@salzburg.com; Dr. Prof.; chefredaktion@kronenzeitung.at; leser@kronenzeitung.at; Reinhold Mitterlehner; M Stickler; BMfG ; buergerservice1@bmg.gv.at
Betreff: OTS 0075 v. 27.5.10

Betrifft: Rauchfrei(heit)

Kann es jemand dem Dr. Ainedter so erklären, dass er es endlich versteht?

Niemand will jemanden das Rauchen verbieten, niemand ist bestrebt die Raucher zu bekehren, sie von ihrer Sucht abbringen oder die Trafikanten um ihr Geschäft bringen, es ist für die BefürworterInnen des RV in Lokalen einzig und allein wichtig, dass jedermann/frau ein Lokal betreten kann ohne mit Substanzen der Klasse "CHEMISCHER KAMPFSTOFF" konfrontiert zu werden! Und, dass die Wirte und deren Personal nicht mehr als lebende FEINSTAUBFILTER in KARZINOGENEN SCHWADEN ihr Geld verdienen müssen!
Ob und wieviel Zigaretten zukünftig geraucht bzw. verkauft werden ist völlig irrelevant! Ob es nach Einführung des Rauchverbotes mehr oder weniger Raucher gibt ebenso!
Auch wo die Süchtigen dann ihre Abgase abblasen ist völlig unerheblich - nur nicht in ÖFFENTLICH ZUGÄNGLICHEN RÄUMEN!!!

Ist das jetzt ein für allemal klar Herr Dr. Ainedter?

Mit freundlichen Grüßen

N.N.



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Herr BM. Stöger, da haben Sie doch was nicht ganz richtig gebracht ........
« Antwort #12 am: Mai 27, 2010, 20:57:33 Nachmittag »

Eine „Nachlese“ zur Podiumsdiskussion „Kein Nichtraucherschutz“ am 25.5.10 im Parlament:


http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100521_OTS0240/aviso-dienstag-25-mai-10-bis-1230-uhr-gruene-podiumsdiskussion-mit-glawischnigstoegerneuberger-ua-zu-rauchfreie-gastronomie


Personen am Podium und aus dem Publikum wollten von BM. Stöger MEHR wissen, vor allem über die Lobbyisten, doch leider …………..!
Der Hinweis „2014, oder noch später kommt ein EU-Nichtraucherschutzgesetz für Arbeitnehmer“ war ein Keulenschlag, wobei Glawischnigs Aussage „manchmal geht etwas viel schneller“ wieder etwas für positive Zukunftsaussichten stand.
Die 511 Millionen „Überling“, die wir für die Ausgaben der Raucherursachen zusätzlich zahlen müssen, ist viel Geld. Aber wir haben es ja, aber nur scheinbar. Denn wir haben fast kein Geld für Prävention, denn Stöger hat mir nicht widersprochen, dass die 12 Mill. Euro für Prävention nicht zur Raucherprävention und Raucherentwöhnung verwendet werden, sondern insgesamt für Prävention, also „alle“ Krankheiten wie Krebs, Diabetes, Alkoholiker, Herz etc.!
 
Stöger gab zu, auch weiterhin niemanden für die Exekution des Nichtraucherschutzes lt. Tabakgesetzes zu beauftragen. Innerhalb von den Büros haben die Bezirkshauptmannschaften für mehr Mitarbeiter zu sorgen – „Es gibt genügend Arbeitslose….., laut Finanzausgleich sind die Bezirkshauptleute für genügend Personal dazu verpflichtet ….“ – und vor Ort, beim Wirt in den Lokalen, hat so wie so kein Kontrolleur des Magistrates oder der Polizei was zu suchen: „Keine Raucherpolizei“!
Da wird auch in dem seit etlichen Wochen angekündigten Erlass, dzt. zur Kontrolle beim Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes, nichts Besonders drinnen stehen, wenn er überhaupt versandt wird. Die dort vermerkte Ankündigung einer empfindlicheren Höchststrafe ist eine Farce, nachdem der UVS und VfGH selbst 500.- Eurostrafen herabgesetzt hat. Ähnlicher Meinung war auch SO. Dr. Preglau, stellvertretend für den Wirtschaftsminister. Die dort angeblich festgehaltene Anpassung der Strafhöhe an die persönlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten des Wirtes ist ein alter Hut und wird, lt. OA. Mag. Oliver Birbaumer (Leiter vom MA. 20. Bez. und „Spezialist“ i. S. des Tabakgesetzes für die Wiener Magistratsämter), bereits immer schon durchgeführt. Dies sei mit ein Grund, dass Anzeigen oft viele Monate „bearbeitet“ werden. Dass einige Centerleiter bald vor dem Staatsanwalt stehen, oder so ähnlich, überraschte. „War da die Tabak- und Wirtelobby zu schwach, z. B. ist SCS, DZ., Gasometer, Stadion, W3, Auhof, Lugner city etc. seit 2005, im Ganzen täglich ein Raucherlokal“.
 
Nun erst beginnt die WKO mit Informationsveranstaltungen für Wirte. Wie sollen diese bis 1.7.2010 die Trennungen durchgeführt haben, einschließlich umfangreicher Planungen und behördlicher Ansuchen einschließlich Baubewilligung, Feuerpolizei, ggf. Denkmalamt, usw.? Als Unternehmer (Tischlerei, mit ex-Glaserei) kann ich nur sagen: realitätsfremder geht es nicht! Aber auch Hinterleitners 13.000 Beschäftigte aus der Gastronomie, die bei einer strikten Umsetzung auf der Straße stehen würden, kommen aus der Fabelwelt. Ähnliches hat SO. Dr. Preglau gesagt.
 
„Eine Ombudsstelle ist jetzt im BMfG, wo die Leute Anzeigen hinschicken können.“ Aber welche Leute? Unsere Sympathisanten sind nach 15 Monaten Kontrollen und vielen tausenden Anzeigen mit Recht frustriert. Stöger sagte: „Wenn sich einer nicht an die Straßenverkehrsordnung hält gibt es zwei Ergebnisse: entweder es kracht, oder ein Amtsorgan stellt eine empfindliche Strafe aus.“ Richtig, nur der Vergleich ist total unpassend! Es gibt nämlich kein Amtsorgan welches auf die Straße, sprich zum Wirten, geht und kontrolliert. Auch die Polizei hat dazu, lt. Erlass Pol. Präs. Dr. Pürstl, keine Pflicht und keine Berechtigung zur Assistenzleistung für die Behörde.

Es wurden auch schon rund 1000 RaucherInnen angezeigt und zwei Drittel seien bestraft worden.  Unsere Organisation www.rauchersheriff.at hat keine(n) RaucherIn angezeigt. Ein Magistratsbeamter auch nicht. Der kann nämlich keine Ausweisleistung verlangen und die Polizei kommt zwecks Assistenzleistung nicht vorbei. Auch Stögers Aussage: „Trafikanten haben wegen Verkauf von Zigaretten an Minderjährige bereits die Konzession verloren“, glauben wir nicht. Wer kontrolliert da, wer mach Testkäufe? Die diesbezüglich negativen Ergebnisse vom ORF und von uns kamen nicht zur Anzeige. Zudem steht Aussage gegen Aussage.
 
Unwahr ist auch Stögers Ausführung: „Viele Stellen bieten Präventionsmaßnahmen den Betrieben an, die rauchfrei sein wollen.“ Das Angebot ist dürftig, es wird auch nicht angenommen! So hat wegen Nichtraucherschutz die SVA alle Betriebsinhaber aus dem Gewerbe zu einem verlängerten Wochenende eingeladen. Kosten übernimmt zu mehr als zwei Drittel die SVA. Ich war der einzige Unternehmer der sich angemeldet hatte, somit Absage!

Das Rauchertelefon (www.rauchertelefon.at und unter Tel. 0810 810 013) ist die einzige bundesweite Stelle zwecks Anfragen zur Raucherentwöhnung bzw. Prävention. Manche Bundesländer scheinen nicht einmal auf (Burgenland), sind äußerst zurückhaltend (Vorarlberg, Tirol), der Rest mittelmäßig, bzw. nicht über die Landeshauptstadt hinaus. „Es fehlt das Geld, um hier wirklich Positives für Kinder, Jugendliche, Erwachsene zu leisten“, so Stöger. Erlacher: „Was geschieht eigentlich mit den 60 Mill. € die unter 16-Jährige an Tabaksteuer zahlen, jedes Jahr? Trotz Rauchverbot!“ Und zur Jugend: „Die Deutschen sind in der Pisastudie nicht viel besser als die Österreicher. Dass dort erst ab 18 Jahren Zigarettenkauf und das Rauchen möglich ist, zeigt doch für mehr Geist.“

Dietmar Erlacher, Krebspatient
           
                              K f K
      Verein Krebspatienten für Krebspatienten
    Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                           Österreich
          Wien, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
     Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
         Dietmar Erlacher, Bundesobmann


Links:
Krebspatienten www.krebsforum.at
Rauchersheriff www.rauchersheriff.at
Volksbegehren www.nichtraucheninlokalen.at
Raucherentwöhnung, GKK www.rauchertelefon.at


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Schaute RA. Dr. Ainedter bei der Hexe in die Glaskugel?
« Antwort #13 am: Juni 29, 2010, 15:21:35 Nachmittag »
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100629_OTS0170/rauchverbot-europa-rudert-zurueck


Rauchverbot: Europa rudert zurück
Utl.: Ainedter: Österreichische Lösung erlaubt Vielfalt statt Gleichmacherei und liegt damit im Trend =

   Wien (OTS) - "Wie die jüngst vom Fachverband für Gastronomie
präsentierten Zahlen zeigen, garantiert die österreichische Lösung
jedem Gast, dass er eine Vielzahl an Lokalen vorfindet, die seinen
Vorstellungen entsprechen", erklärt Manfred Ainedter, Sprecher der
Plattform "Rauchfrei(heit)!". Er bezieht sich dabei auf die Aussagen
von Thomas Wolf, dem Geschäftsführer der Gastronomiesparte, nach
denen es ab 1. Juli 18 Prozent reine Nichtraucherlokale, 12 Prozent
reine Raucherlokale und rund 70 Prozent an Lokalen gibt, die das
Rauchen in einem Extraraum erlauben. "Mit dieser gesunden Mischung an
Möglichkeiten und der dahinter stehenden Kompromisslösung liegt
Österreich im Trend", erklärt Ainedter.

   "Nachdem in den letzten Monaten eine Welle von
Rauchverbotsdiskussionen Europa überrollt hat, rudern nun viele
Länder zurück", analysiert Ainedter den europäischen Trend.
Kroatioen, Tschechien und Griechenland haben ihre Rauchverbote
gelockert. "Nach einem Beschluss des Landtages darf im deutschen
Bundesland Thüringen in sogenannten Eckkneipen wieder geraucht werden
und in der Schweiz hat der Bundesgerichtshof die Forderung nach der
Aufhebung sämtlicher Ausnahmeregelungen abgewiesen", erklärt
Ainedter. In der Türkei hat sich der Verwaltungsgerichtshof
eingeschaltet und schlägt vor, dass künftig auch in Teehäusern und
Restaurants getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher zugelassen
werden sollen.

EU lässt Kursabkehr durchblicken

   Aber auch die EU selbst lässt durchblicken, dass der ehemals harte
Kurs im Nichtraucherschutz verlassen wird. "Der
EU-Gesundheitskommissar John Dalli ließ in Politikerkreisen kürzlich
damit aufhorchen, dass ein generelles EU-weites Rauchverbot in
Lokalen nicht angestrebt würde", so Ainedter. "Anders als mancher
Akteur aus politischem Kalkül glauben machen will, gibt es derzeit
auch nur in Irland und England ein generelles Rauchverbot ohne
Ausnahmen", weiß der Rechtsanwalt. "Alle anderen Länder setzen mit
Modellen wie in Österreich, auf maximalen Nichtraucherschutz bei
gleichzeitiger Wahrung der Rechte des mündigen Bürgers", so Ainedter.

   Die Österreicher wollen kein totales Rauchverbot
Vom generellen Rauchverbot halten die Österreicher und der
Rechtsanwalt entsprechend wenig: "Wie Ländervergleiche zeigen rauchen
die Menschen nicht weniger, sondern nur anderen Orten. Damit leistet
ein totales Verbot dem Rauchen in Privaträumen Vorschub, worunter
Kinder und Jugendliche leiden. Darüber hinaus wollen die Österreicher
ein solches Gesetz auch gar nicht, was eine Ifes-Umfrage im April und
jüngst eine OGM-Umfrage gezeigt hat."

Rückfragehinweis:
   Ecker & Partner Öffentlichkeitsarbeit und Public Affairs GmbH
   Telefon +43 (0)1 59932-41; www.rauchfreiheit.at; www.eup.at

Hr. Ainedter,
von wem werden Sie für solche und ähnliche ergüsse finanziert?
Könnte das stimmen?

Ja, mit dem Geld der Tabakindustrie lässt´s sichs leicht PR machen ... und die Onlinemedien werrden
den Bledsinn wieder 1:1 übernehmen ... Österreich pur! Freud lässt grüssen ;-)


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Ainedter, Raucheranwalt: „Beschimpft, bespuckt, verhöhnt“
« Antwort #14 am: März 10, 2012, 19:11:35 Nachmittag »

Ainedter, Raucheranwalt: „Beschimpft, bespuckt, verhöhnt“
Unser Mitleid hält sich in Grenzen!



http://www.profil.at/articles/1210/560/321593/ainedter-beschimpft


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