Autor Thema: Gespräche mit BM. Stöger und/oder ..........  (Gelesen 7327 mal)

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Gespräche mit BM. Stöger und/oder ..........
« am: April 29, 2010, 22:16:23 Nachmittag »
http://www.aerzteinitiative.at/Stoeger1004.pdf

Gespräch mit BM Stöger am 26. 4. 2010 - Prof. Neuberger / Prim. Aigner


BM Stöger sieht keine Möglichkeit das bestehende Tabakgesetz bei einem Stimmenanteil der SPÖ von 29 % zu ändern. Es kann keine Mehrheit gefunden werden.

BM Stöger will am 1. Juli die Änderungen einfordern - es ist ein Gesetz, das mit der Wirtschaft, den Gastwirten ausverhandelt wurde und dies ist einzuhalten. Die Wirte sind für
die Durchführung verantwortlich.

Eine Kontrollpflicht will er von den Bezirksstellensekretären der WK einfordern.

Absehen von einer Strafe bei Gesetzesverletzung muß ihm von der BH gemeldet werden mit einer entsprechenden Begründung.

Neuberger berichtet über die Vorgehensweise am Beispiel Italien und Schottland - Details sind BM Stöger nicht bekannt,
er wünscht entsprechende Unterlagen.
Es wird auch auf den industriefreundlichen Paragraphen 11 Abs.5 Nr. 7 mit der Abgabe von Gratisprodukten nach Einführung einer neuen Marke
hingewiesen. Bei Zigarettenautomaten sieht BM Stöger kein Problem. In einem Fall habe er einem Trafikanten wegen Verkauf an Minderjährige die Konzession entziehen lassen. Weitere
Kontrollen sind nicht angedacht.

BM Stöger erkundigt sich über die Umsetzung des Tabakgesetzes an den Universitäten.
Neuberger berichtet über die Aktionen zum Rauchverbot durch den Rektor und das
Sponsorverbot durch die Tabakindustrie bei wissenschaftlichen Projekten in Wien und auch
in Innsbruck.

Auch die Probleme im AKH und die Bemühungen mit Prof. Krepler werden
diskutiert. Aigner berichtet über die Umsetzung im "Rauchfreien Krankenhaus" am Beispiel
des KH der Elisabethinen in Linz.

Fortlaufende Statistiken über das Rauchverhalten und ebenso fortlaufende Informationen
der Öffentlichkeit über das Rauchen und die Schädlichkeit des Rauches werden eingemahnt.

Auch ein Anteil der Tabaksteuer im Zehntelprozentbereich ("Warum nur im Zehntelprozentbereich?")
für zweckgebundene Aktionen und Aktivitäten wird gefordert. Dies soll in
Bälde geschehen, jedoch für welche Zwecke wurde nicht klar definiert.

Die Information über wissenschaftliche Dokumentation und Beratung in Fragen des Rauchens, des Rauches und
dem Tabakgesetz durch die Initiative werden BM Stöger angeboten. Langfristige legislative
Bemühungen werden von BM Stöger bei offenbar nur befristeter Amtszeit nicht angedacht.
Platzveränderungen der Warnhinweise auf den Oberteil der Zigarettenpackungen, wie
sie Kanada, Australien und Brasilien mit Bildern seit vielen Jahren bereits haben seien nicht
'drinnen'. Ebenso auch kein Hinweis dabei auf www.aerzteinitiative.at.

Aktionen um den 1. Juli sind seitens BM Stöger vorgesehen, werden jedoch nicht
konkretisiert und unser Angebot zur Unterstützung blieb unkommentiert.
« Letzte Änderung: Juli 26, 2011, 12:35:41 Nachmittag von admin »


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

admin

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(Büro) BM. Stöger erkennt Versäumnisse nicht - Tauchstation seit 11.6.11!
« Antwort #1 am: Juli 26, 2011, 12:35:03 Nachmittag »


Vom BMfG kam bisher keine Antwort!

Heute erinnert und ....

Zigarettenautomaten weiterhin ohne Alterskontrolle!

Magistrat weiß nicht, wer da zuständig ist!




 

Von: Erlacher Dietmar [mailto:erlacher.d@gmail.com]
Gesendet: Samstag, 11. Juni 2011 15:50
An: alois.stoeger@bmg.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; michael.spindelegger@oevp.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karlheinz.kopf@oevpklub.at; josef.cap@spoe.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; lh.puehringer@ooe.gv.at; gottfried@kneifel.at; kurt.gruenewald@gruene.at; erwin.rasinger@oevp.at; Peter.KAISER@ktn.gv.at; uwe.scheuch@ktn.gv.at; heinz.fischer@hofburg.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; sabine.oberhauser@spoe.at; gabriele.kotzegger@spoe.at; fctcsecretariat@who.int; krebspatienten@gmail.com; vaa@volksanw.gv.at
Cc: post@mdgb.wien.gv.at; stab@mdgb.wien.gv.at; post@md-p.wien.gv.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; karin.spacek@wien.gv.at; maria.vassilakou@gruene.at; sigrid.pilz@gruene.at; infopool@gruene.at; christine.marek@oevp-wien.at; Ingrid.korosec@wien.oevp.at; werner.kogler@gruene.at; martin.margulies@gruene.at; maria.vassilakou@gruene.at; sigrid.pilz@gruene.at; infopool@gruene.at
Betreff:

WIEN + ÖSTERREICH ! Zigarettenautomaten ohne Alterskontrolle! Trafikanten, denen die Alterskontrolle durch Ausweis egal ist! Rauchen in Krankenhäusern erwünscht? Siehe Kurier Sonntag 12.6.11

Anlagen!


Sehr geehrte Damen und Herren!


Im Zuge unserer Befundaufnahmen wegen Zwangsberauchungen (rund 12.000 Anzeigen, 16 österreichweite Pressekonferenzen) haben wir mehrfach Zigarettenautomaten gesehen, wo die Notwendigkeit der Alterskontrolle durch eine Bankomatkarte AUSGESCHALTEN war, oder KEINE technische Möglichkeit bestand, eine Bankomatkarte irgendwo einzuführen. Der ORF hat "mit versteckter Kamera" auch die gesetzwidrigen Trafikanten gefilmt, um Stellungnahme ersucht, den Bericht ausgestrahlt!
Meldungen an die Behörden blieben ungehört! www.rauchsheriff.at
In der Anlage: Zigarettenautiomat im Donauzentrum/Cineplex, 1220 Wien, Wagramerstraße, mehrfach angezeigt, wo sich Kinder ihre Tschick holen!


Wie war das mit dem Lobbyismus lt. BM. Stöger im ORF bei Thurnher, etc.:
"Der Lobbyismus ist so stark. Ich habe keine Möglichkeit zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes. Persönlich wären mir auch generell rauchfreie Lokale lieber!"

Lobbyismus, Korruption, Amtsmissbrauch?

Machen Sie sich selbst ein Bild, Anlage, wie es uns gerade einer unserer 542 österreichweiten Sympathisanten zukommen lässt!

Und was sagen Sie dazu?
Ihre Meinung würde uns sehr interessieren!

Wir erlauben uns, diese im
1. Österreichischen Krebsforum, rund 300.000 Zugriffe/Monat: www.krebsforum.at
und im Forum
"Initiative für generell rauchfreie Lokale und öffentliche Gebäude", rund 50.000 Zugriffe/Monat www.rauchsheriff.at zu veröffentlichen.
Auch Nichtantworten in den nächsten 8 Tagen werden bekannt gegeben!

Übrigens, wann wird "Stöger`s Cafe" im BMfG dem Tabakgesetz entsprechen, seit 1.1.2005 gesetzliche Verpflichtung, ein Dutzend Mal oder öfter angezeigt! Dazu Stöger: "Ich zeige sicher niemanden an!"

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher, Krebspatient


PS: Kein Schutz vor Tabakrauch in Krankenhäusern! Siehe Kurier Sonntag 12.6.2011!
Blasenkrebs, ist neben Lungenkrebs, DER Raucherkrebs. Je nach Grading/Staging überleben leider nur rund jede fünfte Frau die 5-Jahres-Grenze; die Zahl von Blasenkrebs bei Frauen hat sich in Europa verdoppelt, da immer mehr Mädchen/Frauen rauchen! www.krebsforum.at  

PPS: 100 % der Lokale in der Wagramerstraße ohne Nichtraucherschutz, trotz Anzeigen, siehe nachstehend!

Anlagen!

            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


Auf www.rauchsheriff.at nachzulesen:
Wieder rund 200 Anzeigen nur vom 6. und 7. Bezirk in Wien, weitergeleitet von unserer Niederlassung Graz (ähnlich Innsbruck, Linz, Wien): http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2899#msg2899
Feber: 100 Anzeigen in und rund um die Lugner City http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2362#msg2362
März: 250 Anzeigen nur vom 1. Bezirk http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2495#msg2495
März: Offener Brief an BP. Dr. Fischer, mit schon wieder 50 Anzeigen vom 1. Bezirk http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2488#msg2488
April/Mai: 250 Anzeigen nur vom 1. Bezirk http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2708#msg2708
Mai: 1220 Wien mit rund 75 % Lokale als Tabakgesetz-Sünder! http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2766#msg2766
Mai: 100 % Nicht-Nichtraucherschutz http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2762#msg2762
Mai: 1030 Wien, mit rund 150 Anzeigen http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2801#msg2801
Mai: Landtmann, Gremialvorsteher, mit einem Dutzend an Anzeigen in 6 Monaten http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=417.msg2437#msg2437
Juni: 1040/1050 mit 150 Anzeigen http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2802#msg2802
Juni: 1. Bezirk schon wieder 100 Anzeigen http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2887#msg2887


Von: Manfred Neuberger [mailto:manfred.neuberger@meduniwien.ac.at]
Gesendet: Freitag, 10. Juni 2011 20:42
An: Aigner Kurt Prim Dr
Cc: Bachinger Dr.; Amann Markus Dr.; Bernhard Schwarz Univ.Prof.Dr.; Borsoi Dr.; Burghuber Otto Prim. Univ.Prof.; Bursch Univ.Prof.Dr.; Christoph TVRDY Dr.; Davani Dr.Keyvan; Doppelhofer Hubert; "Dorner Präs.MR.Dr.Walter"; Doutlik Karl DI Dir; Egon.Marth DDr.oUnivProf; Elisabeth Danninger Dr; elisabeth klar; Ernst Kubista Univ.Prof. Dr.; Feenstra Hofr.Dr. Odo; lizia_fontes@yahoo.com.br; Franz Allerberger Univ.Prof.Dr.; Friedrich Kummer UnivProf.Prim.Dr.; Frischer UnivProfDr; Fritz Ring Dr.; Fruhwirth Clemens; "Fülöp, Dipl. Ing. Dr. Gerhard"; Gerold Stanek UnivProf.Dr.; Grasl-Kraupp Univ.Prof. Dr.; Grasserbauer oUniv.Prof.DDr.; Grossgut Roland Dr; Günter Forche Prim UnivDoz Dr; "Günther Schwaberger UnivProf.Dr."; Gutl Andi; "Haas Präs. Dr. Othmar"; Haber Univ.Prof.Dr.; Haidinger UProf.Dr.; Haluza Daniela Dr.; Hanns Moshammer Doz.; Hans Puxbaum UnivProfDr; Hans Stidl Guenter AR; sylvia.hartl@wienkav.at; Heider Alexander; Heinrich Klech Univ.Prof.Dr.; Heinz Fuchsig Dr.; Helga Kromp-Kolb UnivProfDr; Helger Hauck UnivProfDr; Helmut Friza Att.Dr.; Helmut Kretschmer SR Dr.; Herzog Bernhard; Horak Doz.Dr. Friedrich; Irmgard Homeier OA Dr.; Kasper-Giebl Dr. Anne; Kaulfersch Univ.Prof.Dr.; Khatib Dr.; Kienzl Karl MR Dr; "KÖCHLER Univ.Prof. Dr."; Krejs Guenter, Prof. Dr.; KRL; Legerer Dr.Friedrich; Leithner Christian UnivProf.Dr.; Manafi UnivProfDr; Maurer oUniv.Prof.Dr.; Meingassner Mag.; Meryn Univ.Prof. Dr.Siegfried; Michael Studnicka UnivProfDr; Neuhäuser Stephan; Nikotininstitut, Groman UnivDozDrErnest; Olschewski Univ.Prof. Dr.; Parzefall Wolfram UnivProf.Dr.; Penz; Peter Wallner Dr; Pfeiffer Dr Pharmapoint; Pietsch, Franz MinR Dr.; Popp Marianne oUnivProf.Dr.; Purkarthofer Dr. Walter; Rafling Mag.; Rainald Martys; Reifinger Mag.; "Reinhard Kürsten Dr."; Riedler Univ.Prof.Dr.; Robert Pavelka Prim.Dr.; Rolf Schulte-Hermann oUnivProfDr; Rosengarten oUniv.Prof. DDr.; Rudolf Schmitzberger Dr; Sabine Klar Dr; Schinko Prim. Dr. Herwig; Schneider Jürgen Dr; Schogger Mag.; Smolle oUniv.Prof.Dr.; SOL-Dan Jakubowicz; Sozialmedizin; Stadlhofer Mag.; Stelzhammer Mag.-Stgkk; Stummer Mag.; Sturm Univ.Prof.Dr. Peter; Tantscher DI; Umweltdachverband; vivid-Waltraud Posch; Walter Kofler UnivProfDr; Weber MR Dr; Wittmann Univ.Prof.Dr.; Wolfgang Wiesenberger Dr; Zechmeister UnivDoz. Dr. Harald; Zimmermann Dr. Anna; 'Dr. Stefan Strasser'; klaus.radunsky@umweltbundesamt.at; tamas.fazekas@stanna.at; stephen.losch@aon.at; r.holzer@innomet.at; Prim.Eckmayr; Gert.Wurzinger@lkh-grazwest.at; hugo.partsch@meduniwien.ac.at; karl.dantendorfer@meduniwien.ac.at; peter.polterauer@meduniwien.ac.at; rudolf.schoberberger@meduniwien.ac.at; walter.klepetko@meduniwien.ac.at; wolfgang.graninger@meduniwien.ac.at; m.lobendanz@salk.at; herbert.jamnig@tilak.at; andreas.boeck@meduniwien.ac.at; Hans.Concin@lkhb.at; angela.zacharasiewicz@wienkav.at; kikli.sek@meduni-graz.at; Burkhard.Simma@lkhf.at; andree.wilhelm@inode.at; ernst.eber@medunigraz.at; markus.lutz@dornbirn.at; peter.husslein@meduniwien.ac.at; maximilian.zach@meduni-graz.at; reinhold.kerbl@lkh-leoben.at; claudia.fabisch@klinikum-graz.at; hans.wank@stanna.at; zsolt.szepfalusi@meduniwien.ac.at; Klaus.Schmitt@gespag.at; rudolf.schwarz@gespag.at; dr.baumi@utanet.at; wo.hilbe@vol.at; walter.neunteufel@dornbirn.at
Betreff: Die Heuchelei beim Kinder- und Jugendschutz muss ein Ende haben!
Wichtigkeit: Hoch

Liebe KollegInnen!
Heute machte die "Botschafterin der Lungengesundheit" der ÖGP einen Vorschlag, der unsere Unterstützung braucht und verdient: http://oe1.orf.at/artikel/278922.
Wir hatten auf http://www.aerzteinitiative.at/Automaten.html schon auf das Problem aufmerksam gemacht, als die Universität Ghent ihre Studie vorstellte. Schon davor hatte uns Doz. Dür Zusammenhänge in Österreich zwischen der Verfügbarkeit von Zigaretten in Automaten und häufigerem Tabakkonsum von Kindern (HBSC) gezeigt.
Aber die Vorsprache von Koll. Aigner und mir im Wirtschaftsministerium blieb ergebnislos, weil Tabakindustrie und -handel weiter Geschäfte mit Kindern machen möchten. Denn je früher man die nikotinsüchtig macht, desto treuere Kunden bleiben sie, ein (verkürztes) Leben lang. Scheinheilig versprach man uns kindersichere Automaten, aber es genügt einer in jedem Bezirk, bei dem die Alterskontrolle nicht funktioniert, denn das spricht sich rasch herum. In Jugendforen kann man auch über andere Wege lesen, die "Kindersicherung" zu überlisten.
Die meisten EU-Staaten haben das Bezugsalter für Tabak auf 18 Jahre angehoben und machen routinemäßige Testkäufen durch Minderjährige bei Trafikanten, um den illegalen Verkauf von Tabak an Minderjährige zu stoppen. Aber statt uns an Skandinavien, U.K., Frankreich, etc. ein Beispiel zu nehmen, werden wir bei der kinderfeindlichen Tabakpolitik den Balkanstaaten immer ähnlicher.
Ich bitte Euch/Sie jetzt dagegen zu protestieren, noch vor der Nationalratssitzung am nächsten Mittwoch! Ein paar Zeilen an die Medien (oder einen Politiker, den Sie kennen) genügen, aber es sollten viele schreiben. Deshalb die Bitte auch an Freunde weiterleiten!
Danke
Manfred Neuberger


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ACHTUNG: Ab 1.1.2012 generelles Rauchverbot in Lokalen + öff. Gebäuden!
« Antwort #2 am: August 16, 2011, 00:11:25 Vormittag »
Be4


Das wär`s!

Wär`s das?

Glauben wir nicht, denn wer kontrolliert, und wie regelmäßig?
[/color]


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Aus dem aktuellen Bericht der niederländischen Gesundheitsinspektion geht hervor, dass das Rauchverbot in Bars und Clubs massiv umgangen wird.
In Zahlen bedeutet dies, dass in 52 Prozent der Lokale wieder Aschenbecher auf den Tischen stehen, obwohl Rauchen dort gesetzlich verboten ist.

Anm.: Aha, bald so viele wie in Wien!

Das Rauchverbot wurde 2008 eingeführt. Bei einer ersten Überprüfung - kurz nach der Einführung - stellte man fest, dass in nur etwa 17 Prozent der Fälle trotzdem weiter geraucht wurde.
Viele Lokale hätten eigene Raucherräume eingerichtet, wo das Rauchen weiter erlaubt sei.

Die Inspektoren haben im ersten Quartal 2011 insgesamt 1.108 Strafzettel verteilt. Beim ersten Verstoß gegen das Rauchverbot ist ein Bußgeld von 300 Euro fällig.

http://www.shortnews.de/id/902834/Niederlande-Gastronomie-Rauchverbot-wird-massiv-umgangen


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Stöger: "Gescheitert ist, wer es nicht probiert!"
« Antwort #3 am: August 16, 2011, 02:16:08 Vormittag »



Stöger: "Gescheitert ist, wer es nicht probiert!"

Was meinte damit der Gesundheitsminister im Interview mit der S.N.?


Dass ÖsterreicherInnen mit einer Raumstation noch dieses Jahr auf den Mond geschossen werden, wer wohl als Erstes?

Dass er Bundespräsident werden möchte?

Dass er zum EU-Gesundheitschef kanditieren wird?

Dass er sich mit den von ihm so unheimlich mächtigen Tabak-Lobbyisten zu Thurnherr in den Club 2 setzt, mit Unterstützung von Gasser, Stasser, Meschi ......, 

um ein Generelles Rauchverbot auszuverhandeln?

Dass er einen Antrag hierüber in den Ministerrat einbringen wird?


Nein, alles nicht, lediglich http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/art385,678303 , no na, wofür werden Sie von uns bezahlt?







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