Autor Thema: Stöger hin, und her, immer mehr: Teil 2  (Gelesen 16523 mal)

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SP-NR. Kirchgatterer oder Krichgatterer freut sich .....! Eine Frechheit!
« Antwort #15 am: Mai 22, 2010, 21:37:54 Nachmittag »

Schön, dass Kirchgatterer so einen christlichen Namen mit "Kirche" hat. Selbst die SPÖ Presseabteilung dachte, nein, besser nicht.
So machte sie schnell einen Kri(e)chgatterer daraus, also "zu Kreuze kriechen".

Das hat er auch bitter notwendig!
Denn eine von Steuergeldern bezahlte Presseaussendung durchzuführen mit dem Titel:

APA/OTS-10.5.2010: Kirchgatterer: Österreichisches Tabakmonopol bietet flächendeckende Versorgung
Kirchgatterer: Österreichisches Tabakmonopol bietet flächendeckende Versorgung =

   Wien (OTS/SK) - "Das österreichische Einzelhandelsmonopol garantiert eine flächendeckende Versorgung und liefert eine
erhebliche Summe an Steuern ab", erklärte der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Franz Krichgatterer am Donnerstag im
Nationalrat.


........ ist schon ein starkes Stück!

Was will er damit bezwecken? Wird der SPÖ-ler von der Tabaklobby bezahlt?
Weiß dieser Volksvertreter noch nicht, dass Tabakwerbung verboten ist?
Will er damit den Kindern und Jugendlich sagen: Eure Tschick für den tödlichen Tabakrauch bekommt ihr überall?
Sind ihm 11.000 Rauchertote und 1.000 Nichtrauchertote zu wenig?

Schämen Sie sich und treten Sie für generell rauchfreie Lokale und öffentliche Gebäude ein;
UNTERSCHREIBEN  SIE DAS VOLKSBEGEHREN _ WWW.NICHTRAUCHENINLOKALEN.AT


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Vom Regen in die Traufe, mit der RAUCHER-SPÖ
« Antwort #16 am: Mai 23, 2010, 23:11:16 Nachmittag »

.....................

Verteidigungsminister Norbert Darabos kommt auf minus 15,

Gesundheitsminister Alois Stöger auf minus neun Punkte,

(Die Gesundheitsministerin in spe)Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sackte um 13 Punkte auf minus vier ab.


.......................... http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Nur-Bundeskanzler-Faymann-ist-im-Plus-0713210.ece


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Stöger geht - Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek als neue Superministerin
« Antwort #17 am: Mai 31, 2010, 00:20:14 Vormittag »
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/daniel/Wiener-SP-will-Personal-vom-Bund-0709770.ece

17.5.10

Mit der geplanten Neuformierung im Herbst soll auch bei der Wiener SP etwas umgebaut werden.
 
Bäumchen wechsle dich. Wie berichtet, plant SP-Bundeskanzler Werner Faymann nach der Wien-Wahl am 10. Oktober eine Regierungsumbildung im Bund.

Gesundheitsminister Alois Stöger etwa soll durch Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek als neue Superministerin ersetzt werden.




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Schwach, schwächer, Stöger!
« Antwort #18 am: Juni 02, 2010, 01:11:19 Vormittag »
http://www.wirtschaftsblatt.at/aktuell/422844/index.do?from=rss

28.5.10

Keine Durchschlagskraft. Der sozialdemokratische Minister, der das riesige, teure – und für die Bevölkerung so wichtige – Gesundheitsressort leitet, ist bisher vor allem dadurch aufgefallen, dass er keine, verspätete, ausweichende oder schräge Wortmeldungen abgegeben hat.

....... Echt schwach ist Stögers Linie, was den Nichtraucherschutz angeht. Hier fährt er einen Hinhaltekurs, der bei allen Seiten für Verärgerung sorgt. Statt endlich klare Worte zum Thema Rauchen zu finden – wie es einem Gesundheitsminister zu Gesicht stehen würde –, verteidigt er die weiche Haltung der Regierung in der Causa.

Für ihn ist das geltene Tabakgesetz ein „Schritt in die richtige Richtung“ – auch wenn die Nikotin-Lobbyisten permanent dagegen wettern und sich kaum jemand daran hält. Stöger plädiert einfach für eine Aufstockung der Rauchverbots-Kontrolleure: Jeder Landeshauptmann kann und soll Personal aufnahmen, um die Einhaltung des Gesetzes durchzusetzen, so der Minister. In Zeiten, in denen überall gespart werden muss und Bürokratieabbau notwendiger denn je ist, mutet Stögers Vorschlag mehr als skurril an.


Nichtraucherschutz? Nicht in Österreich!
Von Seiten der EU ist erst ab dem Jahr 2014 mit einem Nichtraucherschutzgesetz zu rechnen. Die österreichische Regierung unternimmt aber weiterhin nichts, um ein funktionierendes Gesetz zu schaffen. Auch in Zukunft werden also mehr als 10.000 Raucher und mehr als 1000 Passivraucher jährlich vorzeitig sterben. Rauchbedingte Erkrankungen, Verlust an Arbeitskraft und vorzeitige Todesfälle belasten die Volkswirtschaft. Durch die Tabaksteuer und verlorene Pensionsjahre wird das bei weitem nicht aufgewogen. Wir Österreicher müssen diesen Wahnsinn mit zusätzlichen 500 Millionen Euro pro Jahr mitfinanzieren.
Die Zahl der rauchenden Jugendlichen steigt weiterhin, wir liegen aber bereits an der Spitze. Durch Kinder und Jugendliche werden jährlich etwa 60 Millionen an Tabaksteuer eingenommen - eigentlich zu unrecht, sie dürfen ja noch nicht rauchen - für Tabakprävention steht jedoch kein Geld zur Verfügung.
Nur eine Hand voll Wirte haben umgebaut, es ist unwahrscheinlich. Es ist unwahrscheinlich, dass alle anderen Wirte ihr Lokal zu einem Nichtraucherlokal machen werden. Minister Stöger wird  aber weiterhin niemanden für die Exekution des Nichtraucherschutzes lt. Tabakgesetzes beauftragen. Anzeigen durch die Nichtraucher haben einen negativen Beigeschmack. Man missbraucht die Opfer, weil sich der Staat seiner Verantwortung nicht stellen will. Nach Monaten erfolgloser Versuche die Gastronomie rauchfrei zu bekommen ist die Bereitschaft aktiver Nichtraucher zu Anzeigen auch eher gering.
Wirkliche Veränderungen wird man in Zukunft wohl nur durch den Entzug der Konzessionen unkooperativer Wirte und Trafikanten erreichen. Rechtlich gesehen ist das aufgrund der Gewerbeordnung ganz einfach möglich und nach monatelanger absichtlicher Weigerung der Inhaber das Gesetz umzusetzen ein konsequenter letzter Schritt der verantwortlichen Behörden. Auch Centerleiter simd schon der Staatsanwaltschaft gemeldet worden, weiß Stöger. Es ist für uns unverständlich, dass es die Vertreter der Wirtschaft so weit kommen ließen und die Besitzer der betroffenen Unternehmen im Regen stehen ließen.
Seit 2005 in Einkaufszentren und seit 1.1.2009 bei Straßenlokalen gibt es verbotenerweise Wettbewerbsverzerrungen unter "Kollegen". Gäste und Personal werden weiterhin durch Tabakrauch geschädigt und belästigt. Einige Unternehmen (in Wien) haben Unsummen für sinnlose Umbauten verschwendet. die anderen ignorieren das Gesetz und schädigen dadurch ihren Berufsstand.
BM. Stöger ruft weiter auf zu Meldungen von Wirten, siehe www.sis.info und ein Volksbegehren kann auf www.nichtraucheninlokalen.at unterzeichnet werden.

Dietmar Erlacher, Tirol, Krebspatient


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Stöger Nachfolgerin
« Antwort #22 am: Juni 02, 2010, 02:07:57 Vormittag »

http://kurier.at/interaktiv/kolumnen/2002263.php?showUsercommentAlert=1showUsercommentAlert=1&showUsercommentAlert=1

 In der SPÖ wird an den Ministersesseln von Gabriele Heinisch-Hosek und Norbert Darabos gesägt. Zumindest werden seit Wochen Ondits in den Zeitungen lanciert, wonach Faymann seine Vertrauten Laura Rudas zur Frauenministerin und Josef Ostermayer zum Heeresminister machen wolle.

Heinisch-Hosek reicht es nun. Sie stellt auf KURIER-Anfrage die Debatte ab: "Ich werde im Juni am Tag vor dem SPÖ-Parteitag, wieder als SPÖ-Frauenvorsitzende kandidieren. Diese Funktion ist eine schöne Kombination mit dem Frauenministerium, weil man im Sinne der Frauen viel bewegen kann. Ich will auf jeden Fall Frauenministerin bleiben, es gibt noch genug zu tun."

Auch Darabos gibt deutlich zu verstehen, dass er sich nicht als Ablösekandidat sieht. Und Ostermayer? "Ich will nicht Verteidigungsminister werden", sagt er. Schuld an den Gerüchten seien nur "die Medien".

Artikel vom 17.05.2010 17:29 | KURIER | Daniela Kittner


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