Autor Thema: Neues aus dem Gesundheitsministerium  (Gelesen 9604 mal)

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Neues aus dem Gesundheitsministerium
« am: März 05, 2010, 01:57:36 Vormittag »
http://derstandard.at/1267132345693/STANDARD-Interview-Gesundheitsminister-Stoeger-droht-Wirten-mit-generellem-Rauchverbot#forumstart


STANDARD-Interview

Gesundheitsminister Stöger droht Wirten mit generellem Rauchverbot

04. März 2010, 17:15


      Alois Stöger (49), Sozialdemokrat und Ex-Krankenkassenobmann aus Oberösterreich, ist seit einem Jahr Gesundheitsminister.
    *

"Meine Geduld ist am Ende" - Der Gesundheitsminister will notfalls durchgreifen, erklärt er im STANDARD-Interview

STANDARD: Herr Minister, sind Ihre Behörden nur werktags für die Gesundheit der Bürger zuständig?

Stöger: Nein, die Behörden sind rund um die Uhr für die Gesundheit der Bevölkerung zuständig.

STANDARD: Warum wurde der Auslieferungsstopp des verseuchten Quargels einer Hartberger Firma dann, erst drei Tage nachdem die Gesundheitsagentur (Ages) diesen als Urheber tödlicher Infektionen identifiziert hatte, veranlasst?

Stöger: Wer sagt das?

STANDARD: Ein Sprecher der Ages im Standard. Demnach war das schädliche Produkt am Freitag, 15. Jänner, bekannt, am 19. wurde aber erst die Auslieferung gestoppt.

Stöger: Ein Verdacht ist kein mikrobiologischer Beweis. Wir behaupten ja nichts aus Jux und Tollerei, sondern benötigen klare Belege. Man kann einem Unternehmen nicht auf Verdacht die Existenzgrundlage entziehen, da braucht es Proben. Diese wurden am 18. Jänner gezogen.

STANDARD: Die Konsumenten wurden überhaupt erst am 23. Jänner informiert. In der Zwischenzeit kann viel Quargel verspeist worden sein. Warum hat Ihr Ministerium nicht sofort selbst gewarnt?

Stöger: Die Warnung hat der Erzeuger übernommen, der für das Produkt ja auch die Verantwortung trägt. Die Firma war bereit, am 19. Jänner die Produktion einzustellen und die Rückholung der Waren einzuleiten. So etwas muss erst einmal organisiert werden. Am 23._Jänner erfolgte schließlich die Warnung der Öffentlichkeit. Für mich sind das zügige Wege. Man kann die Verstorbenen natürlich nicht wegdiskutieren. Aber verglichen mit anderen Ländern, die gar nichts getan haben, hat die Lebensmittelkontrolle schnell und effizient gehandelt.

STANDARD: Die Österreicher leben auch dann ungesund, wenn sie keinen giftigen Käse essen. Punkto Übergewicht etwa brechen unsere Jugendlichen Rekorde.

Stöger: Viele junge Menschen haben zu wenig Chance auf Bewegung, die Räume werden immer enger, an den Schulen wird gespart. Es fehlt auch eine Kultur der gesunden Ernährung. Ich will deshalb durchsetzen, dass in Kindergärten und Schulen hochwertiges Essen angeboten wird. Außerdem möchte ich in der EU, wo wir derzeit an den kleinsten gemeinsamen Nenner gebunden sind, erreichen, dass wir gesundes Gemeinschaftsessen mit einem eigenem Gütesiegel auszeichnen dürfen.

STANDARD: Das reiche Österreich hinkt in Gesundheitsstatistiken hinten nach. Was läuft falsch?

Stöger: Die Gesundheitspolitik dreht sich immer nur um die medizinischen Angebote. So wichtig diese sind: Wir müssen weg von der Reparaturmedizin, hin zur Veränderung des Lebensstils, um Krankheiten zu verhindern. Dabei erwarte ich mir in der Regierung mehr Unterstützung, auch in Form eines angemessenen Budgets für die Vorsorge. Derzeit eiern wir um das Thema herum, das Problem wird hin- und hergeschoben. Gesundheit ließe sich zum Beispiel fördern, indem man in den Gemeinden die Vereinsamung von Senioren bekämpft. Derartige Ansätze übersteigen die Möglichkeiten eines Gesundheitsministers allerdings bei weitem.

STANDARD: Ihre "Waffe" ist die Bewusstseinsbildung. Warum sind Sie dann beim Kampf gegen das Rauchen so unentschlossen?

Stöger: Bin ich das denn?

STANDARD: Ich finde schon. Als Minister müssten Sie doch für ein radikales Rauchverbot kämpfen.

Stöger: Ich rauche selbst nicht, gebe also ein gutes Beispiel ab und bin auch für ein Rauchverbot in Lokalen. Allerdings habe ich bei meinem Amtsantritt ein neues Gesetz geerbt, das die Sache milder regelt. Trotz aller Kritik daran hat sich die Situation der Nichtraucher dramatisch verbessert. Im Gasthaus nicht zu rauchen ist heute gesetzliche Normalität.

STANDARD: In vielen Beisln merkt man davon aber nichts.

Stöger: Es stimmt, gerade in Wien halten sich viele Wirte nicht daran. Es ist inakzeptabel, dass diese nicht einmal den Kompromiss, den sie der Politik vor meiner Zeit abgerungen haben, einhalten. Ich werde die Übergangsfrist keinesfalls verlängern, ab 1. Juli müssen Raucherräume abgetrennt sein. Meine Geduld mit den Wirten ist dann am Ende. Wenn das Gesetz nicht respektiert wird, werde ich mich für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten einsetzen.

STANDARD: Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes könnten die Zigarettenpreise sinken.

Stöger: Ich bedaure dieses Urteil sehr. Billigere Zigaretten widersprechen dem Ziel, Jugendliche vom Rauchen fernzuhalten. Ich erwarte mir vom Finanzminister Gegenmaßnahmen, um einen Preisverfall zu verhindern.

STANDARD: Mit einer höheren Tabaksteuer?

Stöger: Wie, das sei der Kreativität des Finanzministers überlassen.

STANDARD: Sie selbst wirken fit und drahtig. Leisten Sie sich denn gar keine Sünden?

Stöger: Ein Minister begeht keine Sünden. Aber ich gestehe: Oft schaffe ich es nicht, an einer Konditorei vorbeizugehen. (Gerald John, DER STANDARD - Printausgabe, 5. März 2010)


Cremers Photoblog: Bei Minister Stöger
http://derstandard.at/1267132347216/Cremers-Photoblog-Bei-Minister-Stoeger


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

Gesunde Luft

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Re: Neues aus dem Gesundheitsministerium
« Antwort #1 am: März 05, 2010, 02:29:25 Vormittag »
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2307115/stoeger-sagt-raucher-lokalen-den-kampf.story


05.03.2010

Gesundheitsminister sagt Raucher-Lokalen den Kampf an


Gesundheitsminister Stöger will sich für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten einsetzen. Eine Verlängerung der Übergangsfrist für Wirte kommt für ihn nicht in Frage - mit 1. Juli sei seine Geduld zu Ende.
..................

Anmerkung als dortiger Leserbrief:

Allein, mir/uns fehlt der Glaube!

Aktion scharf bei den Behörden: Anonyme Anzeigen gehen großteils in die Rundablage.
Stöger will vielleicht abwarten auf das Ende des Volksbegehrens, das kann dauern, ein Jahr, oder länger, und einstweilen: täglich 3 Passivrauchtote!
Somit Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen, für ein besseres Gesetz, möglichst offen, mit Absender, danke:
http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html
« Letzte Änderung: März 05, 2010, 02:59:37 Vormittag von admin »

admin

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15 Rauch-Anzeigen gegen Kantine des Gesundheitsministers
« Antwort #2 am: April 07, 2010, 00:55:57 Vormittag »
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/15-Rauch-Anzeigen-gegen-Minister-Kantine-0681654.ece
und
bebildert auf: http://www.flickr.com/photos/walterring/4499558796/sizes/l/
und noch besser durch den Kauf vom heutigen "Österreich", oder gleich abonnieren,
denn da gibt`s seit Tagen (und weiterhin) Berichte zum Nichtraucherschutz!

06. 04. 2010, 22:36

Öserreich, Mittwoch 7.4.2010

Sehr skurril

15 Rauch-Anzeigen gegen Minister-Kantine


Mehr Stories

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Gesundheitsminister Stöger spaziert täglich vorbei: Ausgerechnet das Lokal in seinem Ministerium ignoriert den Nichtraucherschutz.
 
Sehr skurril: Da kämpft das Gesundheitsministerium für den Schutz der Nichtraucher, für frische Luft im öffentlichen Raum – und doch: Selbst im Gebäude des Gesundheitsministeriums werden täglich Tausende Zigaretten geraucht!

Tatort der Tschick-Sünder: Das verrauchte Gasthaus Arkade im Erdgeschoss des Ministeriums, quasi die Kantine des Amtshauses. Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) ging bisher einige Hunderte Male vorbei. Was er bis vor Kurzem täglich zu sehen bekam: Sogar im „Gastgarten“ des Lokals wurde heftig gequalmt.

>>Lesen Sie hier die Debatte zum Nichtraucher-Schutz!<<

Sogar Ministeriumsbeamte haben Anzeige erstattet

Der „Gastgarten“ befindet sich in der Aula des Ministeriums – also nicht im Freien. Absolut verboten, denn im Gesetz steht: In öffentlichen Gebäuden – und das ist das Ministerium – darf auf keinen Fall gepofelt werden.

Rund 15 Anzeigen wurden insgesamt bisher gegen den Wirt erstattet. Nicht nur selbst ernannte Rauch-Sheriffs haben den Gesetzesbruch in der obersten Gesundheitsbehörde bemerkt und gemeldet. Sogar Beamte des Ministeriums haben die eigene Kantine angezeigt.

Folge: Rauchverbot in der Ministeriumsaula

Lokalaugenschein Dienstagmittag: Die Posse geht weiter. In der Aula sieht man keine Sünder mehr, aber drinnen herrscht dicke Luft. An fast allen Tischen wird geraucht. Gleich beim Eingang sitzt Hannes Beran, Chef der Arkade: „Das Lokal gehört mir, da kann sicher kein Außenstehender entscheiden, was ich mache.“

Beran wurde nach den Anzeigen vom Magistrat geprüft – und für okay befunden. Die Nichtraucher wurden jetzt in die karge Aula verbannt, im Lokal selbst – neben der Bar und der Küche – wird weiter gepofelt. „Wenn einer den Rauch nicht mag, dann soll er zu Hause bleiben“, sagt Lokalbesitzer Beran.

Dem Rauch-Sheriff Dietmar Erlacher reicht das lange nicht. Er findet eine erneute Gesetzesübertretung: Die Tür zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich darf laut Verfassungs­gerichtshof nicht ständig geöffnet bleiben. Genau das ist sie aber gestern Mittag gewesen – sie war sogar fixiert.

Rauch-Jäger Erlacher fordert Minister Stöger jetzt zum Rücktritt auf: „Denn er wünscht persönlich als Minister keine Umsetzung des Tabakgesetzes."

« Letzte Änderung: April 07, 2010, 12:09:06 Nachmittag von admin »


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Neues aus dem Gesundheitsministerium
« Antwort #3 am: Mai 18, 2010, 15:37:51 Nachmittag »
Schon an die 20 Anzeigen soll es bekommen haben, das Gesundheitsministerium selbst,

oder besser "Stögers Kantine" im Gesundheitsministerium, Cafe/Restaurants Arkade im Haupteingangsbereich des Gesundheitsministeriums in 1030 Wien, Radetzkystr. 2.


Wegen spezieller Anlagen, geht der Beitrag hier weiter: http://www.krebsforum.at/forum/index.php/topic,3767.msg10062.html#msg10062
« Letzte Änderung: Mai 18, 2010, 18:59:33 Nachmittag von admin »


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Minister schaut selbst in seiner Kantine weg!
« Antwort #4 am: Juni 15, 2010, 08:51:35 Vormittag »

Eine Frechheit:

http://kurier.at/nachrichten/2008899.php

15.6.2010

Raucher im Gesundheitsministerium
Im eigenen Haus wird das Tabakgesetz ignoriert: Jetzt gibt es eine Anzeige von privaten Raucher-Sheriffs.

Restaurant des gesundheitsministeriums Restaurant „Arkade“ im Gesundheitsministerium: Beim KURIER-Lokalaugenschein rauchten neun von zehn Gästen. Alle Außentüren waren weit geöffnet – es folgte eine Anzeige

Dann machen wir die Türen halt zu, damit kein Zigarettenrauch mehr in die Eingangshalle gelangt", versprach Hannes Beran, Hauptmieter des Restaurants "Arkade" im Gesundheitsministerium.

Diese Einsicht kam nicht von ungefähr. Denn das Lokal befindet sich im öffentlichen Raum (Gebäude der Bundesimmobilien Gesellschaft). Und dort besteht generelles Rauchverbot. Während des KURIER-Lokalaugenscheins rauchten 90 Prozent der Gäste.

Wiederholungsfall

Grund genug für Dietmar Erlacher, Gründer des Vereines "Krebspatienten für Krebspatienten" und selbst ernannter Raucher-Sheriff, den Mieter - nach einer verdeckten Ermittlung - anzuzeigen: "Das ist ein klarer Verstoß gegen das Tabakgesetz. Die Polizei hat die Anzeige auch aufgenommen. Sie wird an die Staatsanwaltschaft weiter geleitet." Erlacher forderte, weil ein Wiederholungsfall, die Höchststrafe von 10.000 Euro.

Für Manfred Neuberger, Leiter der Präventivmedizinischen Abteilung an der Uni Wien ist dieser laxe Umgang mit dem Nichtraucherschutz "ein Skandal": "Gesundheitsminister Stöger ist nicht einmal imstande, im eigenen Haus für die Umsetzung des Gesetztes zu sorgen."

Tatsache ist, dass noch unzählige Wirte bis zum 1. Juli zuwarten. Ab diesem Stichtag müssen Lokale mit mehr als 50 m² baulich getrennte Nicht- und Raucherräume anbieten. Und zwar in identer Größe. Wer das nicht will, wird automatisch zum Nichtraucherlokal.
Für den Innsbrucker Raucher-Sheriff Robert Rockenbauer gibt es nur noch ein Druckmittel: "Säumigen Wirten muss die Gewerbeberechtigung entzogen werden. Sie haben sich an das Gesetz zu halten."

Weitere Kontrollen

Die Nichtraucher kündigen weitere Kontrollen an. Und die gipfelten bereits in Raufereien. Vor etwa zwei Monaten wurde Dietmar Erlacher in einem Lokal im Wiener Donauzentrum tätlich angegriffen: "Ich erlitt ein Hämatom im Brustbereich. Seitdem trage ich einen Pfefferspray bei mir. Ich bin noch immer im Krankenstand."

Links

    * Ärzteinitiative (extern)
    * Rauchersheriff


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Auch im Gesundheitsministerium wird gequalmt
« Antwort #5 am: Juni 26, 2010, 20:48:13 Nachmittag »
http://www.nachrichten.at/nachrichten/chronik/Gesundheit-Rauchen-Gesetze-Gastronomie-Oesterreich;art58,366257

Auch im Gesundheitsministerium wird gequalmt

WIEN. In der Debatte um das Rauchverbot gibt es böses Blut wegen eines skurrilen Verstoßes: Ausgerechnet gegen ein Lokal im Gebäude des Gesundheitsministeriums liegen wegen Nichteinhaltung des gesetzlichen Qualmverbots mehrere Anzeigen vor.

Die Ressortsprecherin dazu: "Ich weiß, dass es auch Leute aus dem Ministerium waren, weil sie das zu Recht ärgert." Machen könne das Ministerium gegen die Verstöße nicht viel. "Das ist ein Wirt, wie jeder andere auch", sagte die Sprecherin. "Wir haben ihn natürlich darauf aufmerksam gemacht. Wenn es in unserer Kompetenz liegen würde, würden wir uns natürlich den Vertrag ansehen." Das Lokal befinde sich wie ein Bäcker, eine Bank und das Gesundheitsministerium in einem Gebäude der Bundes Immobilien Gesellschaft (BIG), die als Vermieter zuständig sei. Das Ministerium - ebenfalls eingemietet - könne nichts unternehmen.

BIG fühlt sich nicht zuständig

Die BIG selbst fühlt sich für die Causa allerdings in keiner Weise zuständig: "Ein Vermieter kann da nicht eingreifen", berief sich Sprecher Ernst Eichinger auf das Mietrechtsgesetz. "Das ist ein ganz normaler Mieter wie jeder andere auch, wo wir keinerlei Recht haben, ihm vorzuschreiben, ob er die Rauchergesetze einhält oder nicht." Verantwortlich dafür sei ausschließlich der Lokalbetreiber. "Das wäre ja Wahnsinn, wenn die Eigentümer dafür sorgen müssten, dass die Rauchergesetze eingehalten werden", so Eichinger.

Probleme gab es mit der Gasstätte laut Rosenberger vor allem wegen Tischen außerhalb des Lokals in der öffentlich zugänglichen Aula. Dort sei unerlaubterweise geraucht worden, nach einigen Anzeigen halte sich der Gastronom nun aber an das Gesetz. Im Inneren habe der Wirt einen Nichtraucherraum eingerichtet. Die Gaststätte sei für jedermann zugänglich und habe mit dem Ministerium direkt nichts zu tun, betonte die Sprecherin.

2 Kommentare

Über 20 x angezeigt:" Gesundheitsministerium" · von www.Rauchersheriff.at · 26.06.2010 15:18 Uhr
Die BIG hätte längst eine Unterlassungsklage beim BG. einreichen müssen, denn wir haben Lokalbetreiber und BIG mehrfach angezeigt! Tun Sie es auch: http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html


Im parlament sollen's a schauen gehen! · von wien3 · 07.04.2010 23:23 Uhr
Wie ich zuletzt dort essen war, war es nicht auszuhalten.




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Gesundheitsminister! Geben Sie besser einen entsprechend dotierten Preis ......
« Antwort #6 am: Oktober 08, 2010, 23:22:13 Nachmittag »

Gesucht: Österreichs bester Tierfreund. Erstmals vergibt BM. Stöger den neu ins Leben gerufenen Tierschutzpreis "Die/Der beste FreundIn der Tiere".


Gesundheitsminister! Geben Sie besser einen entsprechend dotierten Preis für sein Lebenswerk an den Nichtraucherkämpfer Robert Rockenbauer!


http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/2509538/gesucht-oesterreichs-bester-tierfreund.story



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