Autor Thema: FPÖ-ler sind Gesundheit der Österreicher egal, im Gegenteil!  (Gelesen 830 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

admin

  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5417
    • Profil anzeigen
    • E-Mail
FPÖ-ler sind Gesundheit der Österreicher egal, im Gegenteil!
« am: Juli 02, 2016, 00:08:10 Vormittag »


Bei FP-Wurm ist wieder der NRS-Wurm drinnen.

Wie bei der FPÖ!

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_09504/imfname_539760.pdf



des Abgeordneten
Peter
Wurm
und weiterer
Abgeordneter
ANFRAGE
an die Bundesministerin
für Gesundheit
betreffend
totales
Rauchverbot
im
öffentlichen
Raum
--�
----
Dem
Gesundheitsministerium
geht
ein totales
Rauchverbot
in der Gastronomie
nicht
weit genug.
Ein neues
Tabakgesetz,
das im Herbst
präsentiert
werden
soll,  sieht
vor,
die  Tabakproduktrichtlinie
neu  zu  definieren.
Langfristig
soll  das  Rauchverbot
auch
auf  den
öffentlichen
Raum
ausgeweitet
und
Rauchen
unter
18
Jahren
verboten
werden.
Das
EU-Parlament
hatte
im  Februar
eine
neue
Tabakproduktrichtlinie
verabschiedet.
Die  Neuregelungen
sollen
vor  allem
Kinder
und  Jugendliche
vor  dem
Konsum
von
Tabakerzeugnissen
schützen.
Fix  ist:  Bis  Herbst
muss  Österreich
definiert
haben,
wie die Richtlinie
bei uns umgesetzt
wird.
Längerfristig
hat  das Gesundheitsministerium
weitere
Pläne:
In  der  Erweiterung
des
Tabakgesetzes
soll  nicht
nur  das  absolute
Rauchverbot
in  Lokalen
stehen,
sondern
es wird auch
überlegt,
das Tabakgesetz
auf den öffentlichen
Freiraum
auszuweiten.
"Klar
ist:
Rauchverbote
in  geschlossenen
Räumen
haben
absoluten
Vorrang,
weil
hier
mehr
Schaden
entsteht",
definiert
Lisa
Fuchs,
Pressesprecherin
des
Gesundheitsministers,
die  Ziele.
Längerfristig
sei  eine
Ausweitung
auf  freie
Zonen
aber
denkbar,
bestätigt
Fuchs
einen
entsprechenden  Bericht
der "Presse".
Die
Zeitung   zitiert
Franz
Pietsch,
Leiter
der
Abteilung
11/1
(Rechts-
und
Fachangelegenheiten
Tabak):
"Angedacht
seien
demnach   Verbote
etwa
auf
Kin
derspielplä
tzen,
Freibädern
oder
das
Buswartehäuschen,
"a/so
überall
dort,
wo
Ansammlungen
stattfinden".
Weiters
soll  die Altersgrenze
für Rauchen
in  Österreich
auf
18
Jahre
erhöht
werden.
Österreich
gilt aktuell
als Schlusslicht
bei Anti-Raucherrichtlinien,
hier müsse
sich laut
Pietsch
etwas
ändern.
In  diesem
Zusammenhang
richten
die
unterfertigten
Abgeordneten
an  die
Bundesministerin
für Gesundheit
folgende
ANFRAGE
1.
Haben
Sie  Herrn
Dr.  Pietsch
beauftragt,
ein  Rauchverbot
im  öffentlichen
Raum
legistisch
umzusetzen?
2.
Wenn
ja, wann
und mit welchem
konkreten
Auftrag?
3.
Wie soll dieser
öffentliche
Raum
konkret
festgelegt
werden?
1
9504/J
1 von 2
vom 16.06.2016 (XXV.GP)
www.parlament.gv.at
4.
Haben
Sie
Herrn
Dr.  Pietsch
beauftragt,
das
Rauchverbot
auf  das
18.
Leben�ahr
anzuheben?
5.
Wenn
ja, wann
und mit welchem
konkreten
Auftrag?
6.
Wird
dieses
absolute
Rauchverbot
im  öffentlichen
Raum
insbesondere
auch
für  E-Zigaretten
gelten?
7.
Wird
die  Anhebung
des  Rauchverbots
auf  das
18.Lebensjahr
insbesondere
auch
für E-Zigaretten
gelten?
2
2 von 2
9504/J XXV. GP - Anfrage (gescanntes Original)
www.parlament.gv.at


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

Gesunde Luft

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1288
    • Profil anzeigen