Autor Thema: Zeitungen berichten 2  (Gelesen 2952 mal)

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Gesunde Luft

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Zeitungen berichten 2
« am: März 14, 2015, 23:40:29 Nachmittag »



jztjktzgj,

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ENDLICH - Rauchverbot: Wirte zeigen Wirte an
« Antwort #1 am: Mai 01, 2015, 12:32:01 Nachmittag »


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

Gesunde Luft

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SCHANDE über die Behörden und ....!
« Antwort #2 am: Mai 01, 2015, 13:04:58 Nachmittag »


Sehr geehrte Frau Bundesministerin, sehr geehrter Herr Bundesminister, sehr geehrte Volksanwaltschaft,

der Zeitungsartikel http://kurier.at/chronik/wien/rauchverbot-wirte-zeigen-wirte-an/127.969.310 zeigt, wie lange sich Gastronomen gegen die Einhaltung des Tabakgesetzes  wehren können: viele, viele Jahre! Die Unternehmerin hat bereits sechs (!) Strafen erhalten und wird jetzt nur durch eine einstweilige Verfügung eines Vereines gegen unlauteren Wettbewerbs zum Befolgen des Tabakgesetzes „gezwungen“. Wenn Sie die Strafsanktionen im neuen Tabakgesetz nicht noch anpassen, wird genau das auch bei einem generellen Rauchverbot in der Gastronomie passieren: Mehrere Jahre kann das Rauchverbot ohne nachhaltige Konsequenzen ignoriert werden! Wollen Sie das wirklich? Die Strafen müssen wesentlich höher sein. Mit verhältnismäßig geringen Geldstrafen, der Einstufung als „Folgedelikte“, langen Verfahren und keinen weiteren Sanktionen wie Betriebsschließung oder Entzug der Gewerbeberechtigung werden die Gastronomen die Strafen einfach „weg zahlen“ und weiterhin gegen das Tabakgesetz verstoßen. Bedenken Sie auch, wie vehement die Gastronomen bereits jetzt gegen das geplante Rauchverbot protestieren. Bei Verstößen gegen die Allergenverordnung gibt es Maximalstrafen von 50.000 Euro und beim Tabakgesetz nur eine Maximalstrafe von 10.000 Euro? Das ist eine Unverhältnismäßigkeit.

Warum wurde bei der Dame offensichtlich noch nicht der Entzug der Gewerbeberechtigung eingeleitet? Nach sechs (!) Strafen ist doch eindeutig nicht mehr die Zuverlässigkeit für das Führen eines Gastronomiebetriebes gegeben. Ich möchte auch auf den Erlass des BMG hinweisen, wo eindeutig festgeschrieben ist, dass nach mehreren Verstößen gegen das Tabakgesetz die zuständige Gewerbebehörde zu verständigen ist. Ist das in diesem Fall geschehen? Und wenn nein, warum nicht? Und diese Dame hat erst kürzlich eine Ehrung von der Gemeinde Wien erhalten! In welchem Rechtsstaat leben wir eigentlich? Und der naive Oberste Gerichtshof meinte in seinem „Rauchersheriff-Urteil“ sinngemäß, das einmalige Anzeigen des Gastronomen durch einen „normalen“ Gast müsste genügen...

Ich ersuche die Volksanwaltschaft, für diesen Sachverhalt betreffend Cafe Korb ein Prüfverfahren einzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen

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Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

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ÖVP will die Tabaksteuer anheben
« Antwort #4 am: Dezember 15, 2015, 21:52:07 Nachmittag »


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ÖVP-Vorstoß: SPÖ-Oberhauser ist für höhere Tabaksteuer
« Antwort #5 am: Dezember 15, 2015, 21:53:13 Nachmittag »


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Linz: Leeren Kinderwagen mit Zigarette in Brand gesteckt
« Antwort #6 am: Januar 08, 2016, 01:23:28 Vormittag »


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Die Ganze Woche seit 1.1.2009 nicht mehr zu kaufen gewesen?
« Antwort #7 am: Juni 29, 2016, 00:16:28 Vormittag »



Denn die meinen, erst jetzt gilt der Nichtraucherschutz - arg dumm gelaufen!



 Das Ende der (Rauch-) Freiheit

Rauchen ist ungesund, das ist unbestritten. Doch der Staat muss sich nicht überall einmischen, meinen viele. Heute sind es Schockfotos auf Zigaretten-Packungen, morgen vielleicht Warnhinweise auf Weinflaschen. Der Bürger kann für sich selbst entscheiden.

http://www.ganzewoche.at/inhalte/artikel/?idartikel=9865&v=1%2FDas-Ende-der-Rauch-Freiheit



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Im System der Rauchersheriffs - Wiener Zeitung
« Antwort #8 am: Oktober 28, 2016, 22:52:55 Nachmittag »
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Im System der Rauchersheriffs


sehr lesenswert,

und dann noch die vielen Beiträge und Antworten dazu!
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