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1.1.2009: Heute trat das Tabakgesetz zum Nichtraucherschutz in Kraft Nur, viele Wirte wissen das immer noch nicht, scheinbar!
Sie wünschen Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen, für ihre tägliche schwere Körperverletzung bis zum Totschlag!
Da aber niemand kontrolliert, bist du, ja du als couragierter Nichtraucher aufgerufen: Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen!
Hinweise:1) „Anzeige“ im Namen von KfK, dazu ZEUGE gibt MIR seinen Namen/Adresse, und ist damit zur Niederschrift bei (einer) Behörde (im Rahmen des Amtshilfeersuchens in der Nähe des Anzeigers) bereit.
Meist schickt die Behörde zuerst dem Angezeigten die Anzeige 1:1 dem Wirt und ersucht den um Stellungnahme. Wenn der Wirt abstreitet, dann will man von uns Namen/Adresse vom Zeugen zur Niederschrift.
PS.: Der Zeuge erfährt NIE den Stand oder das Ergebnis des Verfahrens; auch wir nicht. Man kann nur wieder anzeigen, nach ca. 6 Wochen, wenn sich nichts ändert.
2) „Meldung“ im Namen von KfK, Zeuge gibt NICHT Name/Adresse bekannt. Dann MEIST
Anzeige im Rahmen der Offizialmaxime, wo die Behörde selbst die "Befundaufnahme" durchzuführen sollte(!), denn: Bei Kenntnis und auf Antrag muss die Verwaltung bei Vorliegen von Tatbestandsvoraussetzungen tätig werden und unverzüglich ein Verfahren (Offizialmaxime) durchführen (§ 22 S 2 Nr. 1 Var 1 VwVfG). Ob es erfolgt erfährt man nicht.
3) Eine Anzeige muss immer bei Bezirkshauptmannschaft/Magistrat einlangen, durch Zeugen oder uns. Unsere Anzeigen ergehen unter Bcc (sichtbar!) auch an „befreundete“ Behörden im BMG, und manchmal auch an den Volksanwalt; damit soll „Nichtverfolgung/Freunderlwirtschaft/Amtsmissbrauch, ff.“ vermieden werden.
4) Anzeige einzeln, und direkt ins Email einfügen, nicht als Anlage.
5) Fragen/Anzeigen/Anregungen: info@krebspatienten.at , Krebshotline: Tel. 0650-577-2395
6) Im Betreff immer und nur: Postleitzahl, Lokalnamen, Anzeige (lt. 1) oder „Anzeige/Offizial“ (lt. 2)
V O R L A G E per 20.11.2017, auf Anfrage per Emailanlage info@krebspatienten.atBitte siehe auch vorige HINWEISE, z.B. zu OFFIZIALMAXIME!
Name des Betriebs: .……..
Postleitzahl / Ort / Bezirk (außerhalb Wiens):
Straße / Hausnummer:
Emailadresse dieser zuständigen Bezirksverwaltung (Magistrat/BH.):
Datum des Besuchs:
Uhrzeit ca. von / bis:
Eingangs-Kennzeichnung? Wenn ja, welche (R oder/und NR?):
Eingangs-Kennzeichnung mit falschem Text, z.B. „Rauchfreier Bereich im Lokal“ (RBIL)? Ja/Nein:
Eingangs-Kennzeichnung unauffällig (vergilbt, zerrissen, im „Dackelblick“)? Ja/Nein:
NEU - vorhanden? Zusatz-Eingangs-Kennzeichnung bei R+NR: Ist 1. Raum R oder NR? Ja/Nein:
NEU: Im Lokal Kennzeichnungen R oder NR von jedem Platz aus gut ersichtlich? Ja/Nein:
Wichtig! Anzahl der Raucher, die gerade tabakhaltige Zigaretten rauchen!
Nichtraucher, insgesamt: ca.
Aschenbecher, insgesamt: ca.
Anzahl der Räume:
Lokalgröße über 50 qm: Ja/Nein?
Trenntüre von Raucher-/Nichtraucherraum „ständig“ und dicht geschlossen? Ja/Nein:
Trenntüre beidseitig richtig gekennzeichnet (R bzw. NR)? Ja/Nein:
NichtRRaum dem Raucherraum untergeordnet (Theke, Platzzahl, Fenster, Einrichtung ff.)? Ja/Nein:
Vor dem Eingang kompl. Speisekarte (§ 6 Abs. 4 PrAG.-Preisauszeichnungsgesetz)? Ja/Nein:
Speisekarte: Zwei besonders gekennzeichnete Jugendgetränke (PrAG) angeführt? Ja/Nein:
Küchenpersonal mit Kopfbedeckung (auch bei Würstl-/Kebapständen ff.), Ja/Nein:
Allergen-Hinweise in Speisekarte, oder separat, Ja/Nein:
Schanigarten: 1) „Ruheschild da? 2) Rest-Gehsteigbreite? 3) Hydrant ff. frei zugängig?
NEU: Anzeige in EKZ, wenn RRaum über 50 qm, und NRRaum/NRBereich NICHT gleich anschließend ist!
Im Internet angeführt: Impressum mit Firmenbuchnummer, zuständ. Gericht, Behörde gem. ECG (E-Commerce Gesetz), WKO Mitgl. Nr., Firmeninfo gem. §5,Abs. 1 Ja/Nein?
Wettbüros sind gem. TG. und höchstger. Judikatur Räume eines öffentlichen Ortes = absolutes Rauchverbot.
Beschreibungen/Zusatzinfos zu Beanstandungen: ……
Direkte Anzeigen unter Cc auch an info@krebspatienten.at und ombudsstelle.nrs@bmgf.gv.at an zuständige Magistrate bzw. Bez. Hauptmannschaften!
Mitteilung an BEHÖRDE: Falls eine andere Behörde zuständig ist, bitte gleich weiterleiten. Danke!
Welche Lokale etc. können anzeigt werden? Siehe:
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202 (unten)
Fantasie – Kennzeichnungen? Pickerln müssen ident sein mit:
http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2008_II_424/COO_2026_100_2_493796.pdfMeldungen bitte möglichst mit Namen/Adresse. – Unsere Weiterleitung ist IMMER anonym.
BITTE jetzt VIELE verschiedene Lokale anzeigen, speziell im gleichen Ort/gleichen Bezirk (rund 70 % halten den Nichtraucherschutz nicht ein!). Informationen unter:
www.rauchsheriff.at ,
www.krebsforum.at Denkmalschutz! Selbst wenn, aber bei über 80 qm ohne Abtrennung hat ALLES rauchfrei zu sein! Kontrolle ggf. hier:
http://www.bda.at/downloadsNEU: BITTE bei Anzeigen dezitiert am Schluss erwähnen: Ich verlange bei diesem Wirt eine Zuverlässigkeits-Überprüfung, auf Grund der vorsätzlichen, andauernden Gesetzesübertretungen im Gesundheitsbereich ..... und somit Einleitung der Entziehung der Konzession.
Seit 1.1.16 Behindertengerechter Zugang zum Nichtraucherraum: Ja/Nein:
Seit 1.1.16 Belegerteilungspflicht, Meldung an das Finanzamt.
ACHTUNG, NEU:Bitte jeden Zigarettenautomaten fotografieren, und mit der Standortadresse und ggf. Trafikantennamen senden an info@krebspatienten.at
Fragen, Anregungen an:info@krebspatienten.at
Kurz-Rückfragen auf Krebs-Hotline: Tel. 0650-577-2395
Thema: JETZT NEU : VORLAGE + HINWEISE für ANZEIGEN (Gelesen 21066 mal)