Autor Thema: JETZT NEU : VORLAGE + HINWEISE für ANZEIGEN  (Gelesen 18010 mal)

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JETZT NEU : VORLAGE + HINWEISE für ANZEIGEN
« am: Februar 01, 2015, 22:21:50 Nachmittag »
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1.1.2009: Heute trat das Tabakgesetz zum Nichtraucherschutz in Kraft
   Nur, viele Wirte wissen das immer noch nicht, scheinbar!
   Sie wünschen Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen, für ihre tägliche schwere Körperverletzung bis zum Totschlag!
   Da aber niemand kontrolliert, bist du, ja du als couragierter Nichtraucher aufgerufen: Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen!




20.03.16

1) „Anzeige“ im Namen von KfK, dazu ZEUGE gibt MIR seinen Namen/Adresse, und ist damit zur Niederschrift bei (einer) Behörde (im Rahmen des Amtshilfeersuchens in der Nähe des Anzeigers) bereit.
Meist schickt die Behörde zuerst dem Angezeigten die Anzeige 1:1 dem Wirt und ersucht den um Stellungnahme. Wenn der Wirt abstreitet, dann will man von uns Namen/Adresse vom Zeugen zur Niederschrift. 
PS.: Der Zeuge erfährt NIE den Stand oder das Ergebnis des Verfahrens; auch wir nicht. Man kann nur wieder anzeigen, nach ca. 6 Wochen, wenn sich nichts ändert.
2) „Meldung“ im Namen von KfK, Zeuge gibt NICHT Name/Adresse bekannt. Dann MEIST Anzeige im Rahmen der Offizialmaxime, wo die Behörde selbst die "Befundaufnahme" durchzuführen sollte(!), denn: Bei Kenntnis und auf Antrag muss die Verwaltung bei Vorliegen von Tatbestandsvoraussetzungen tätig werden und unverzüglich ein Verfahren (Offizialmaxime) durchführen (§ 22 S 2 Nr. 1 Var 1 VwVfG). Ob es erfolgt erfährt man nicht.
3) Eine Anzeige muss immer bei Bezirkshauptmannschaft/Magistrat einlangen, durch Zeugen oder uns. Unsere Anzeigen ergehen unter Bcc (sichtbar!) auch an „befreundete“ Behörden im BMG, und manchmal auch an den Volksanwalt; damit soll „Nichtverfolgung/Freunderlwirtschaft/Amtsmissbrauch, ff.“ vermieden werden.
4) Anzeige einzeln, und direkt ins Email einfügen, nicht als Anlage.
5) Fragen/Anzeigen/Anregungen: info@krebspatienten.at , Krebshotline: Tel. 0650-577-2395
6) Im Betreff immer und nur: Postleitzahl, Lokalnamen, Anzeige (lt. 1) oder „Anzeige/Offizial“ (lt. 2)
 
V O R L A G E  per 20.03.2016, auf Anfrage per Emailanlage info@krebspatienten.at

Name des Betriebs: .……..
Postleitzahl / Ort / Bezirk (außerhalb Wiens):
Straße / Hausnummer:
Emailadresse dieser zuständigen Bezirksverwaltung (Magistrat/BH.):
Datum des Besuchs: 
Uhrzeit ca. von / bis: 
Eingangs-Kennzeichnung? Wenn ja, welche (R oder/und NR?):
Eingangs-Kennzeichnung mit falschem Text, z.B. „Rauchfreier Bereich im Lokal“ (RBIL)? Ja/Nein:
Eingangs-Kennzeichnung unauffällig (vergilbt, zerrissen, im „Dackelblick“)? Ja/Nein:
NEU - vorhanden? Zusatz-Eingangs-Kennzeichnung bei R+NR: Ist 1. Raum R oder NR?  Ja/Nein:
NEU: Im Lokal Kennzeichnungen R oder NR von jedem Platz aus gut ersichtlich? Ja/Nein: 
Wichtig! Anzahl der Raucher, die gerade tabakhaltige Zigaretten rauchen!
Nichtraucher, insgesamt: ca.
Aschenbecher, insgesamt: ca.
Anzahl der Räume:
Lokalgröße über 50 qm: Ja/Nein?
Trenntüre von Raucher-/Nichtraucherraum „ständig“ und dicht geschlossen? Ja/Nein:
Trenntüre beidseitig richtig gekennzeichnet (R bzw. NR)? Ja/Nein:
NichtRRaum dem Raucherraum untergeordnet (Theke, Platzzahl, Fenster, Einrichtung ff.)? Ja/Nein:
Vor dem Eingang kompl. Speisekarte (§ 6 Abs. 4 PrAG.-Preisauszeichnungsgesetz)? Ja/Nein:
Speisekarte: Zwei besonders gekennzeichnete Jugendgetränke (PrAG) angeführt? Ja/Nein:
Küchenpersonal mit Kopfbedeckung (auch bei Würstl-/Kebapständen ff.), Ja/Nein:
Allergen-Hinweise in Speisekarte, oder separat, Ja/Nein:
Schanigarten: 1) „Ruheschild? 2) Rest-Gehsteigbreite? 3) Hydrant ff. frei zugängig?
NEU: Anzeige in EKZ, wenn RRaum über 50 qm, und NRRaum/NRBereich NICHT gleich anschließend ist!
Im Internet angeführt: Impressum mit Firmenbuchnummer, zuständ. Gericht, Behörde gem. ECG (E-Commerce Gesetz), WKO Mitgl. Nr., Firmeninfo gem. §5,Abs. 1  Ja/Nein? 
Wettbüros sind gem. TG. und höchstger. Judikatur Räume eines öffentlichen Ortes = absolutes Rauchverbot.
Beschreibungen/Zusatzinfos zu Beanstandungen: ……
Direkte Anzeigen unter Cc auch an info@krebspatienten.at und ombudsstelle.nrs@bmgf.gv.at an zuständige Magistrate bzw. Bez. Hauptmannschaften!
Welche Lokale etc. können anzeigt werden? Siehe:
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202 (unten)
Fantasie – Kennzeichnungen? Pickerln müssen ident sein mit:
http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2008_II_424/COO_2026_100_2_493796.pdf
Meldungen bitte möglichst mit Namen/Adresse. – Unsere Weiterleitung ist IMMER anonym.
BITTE jetzt VIELE verschiedene Lokale anzeigen, speziell im gleichen Ort/gleichen Bezirk (rund 70 % halten den Nichtraucherschutz nicht ein!). Informationen unter: www.rauchsheriff.at  ,  www.krebsforum.at
Denkmalschutz! Selbst wenn, aber bei über 80 qm ohne Abtrennung hat ALLES rauchfrei zu sein! Kontrolle ggf. hier: http://www.bda.at/downloads
Seit 1.1.16 Behindertengerechter Zugang zum Nichtraucherraum: Ja/Nein:
Seit 1.1.16 Belegerteilungspflicht

Fragen, Anregungen an:
Dietmar Erlacher, Krebspatient, Krebspatientenvertreter, Gesundheitsökonom, Unternehmer, Tirol, info@krebspatienten.at
a.D. KR. der Wirtschaftskammer / Laienrichter / Gutachter;  Kurz-Rückfragen auf Krebs-Hotline: Tel. 0650-577-2395

ACHTUNG, NEU:
Bitte jeden Zigarettenautomaten fotographieren, und mit der Standortadresse und ggf. Trafikantnamen senden an info@krebspatienten.at
Siehe auch: http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351
« Letzte Änderung: März 29, 2017, 12:58:13 Nachmittag von admin »


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

admin

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ANZEIGEN von Wirte, aber auch von .....
« Antwort #1 am: Februar 01, 2015, 22:27:19 Nachmittag »



Cafe
Restaurant
Bar
Heurige
Jegliche(!) Veranstaltungen (Feste)
Hotelempfang
Restaurant in Supermärkten (z. B. Interspar, Merkur ff., Baguette, M-Preis ....) und Möbelhäusern (z. B. KIKA, Lutz, Leiner etc. ....)

Konditorei
Bäckerei
Lebensmittelgeschäfte

Schuhgeschäfte
Fitnesscenter
Friseur
Fingernagelstudio,
Wettbüro,
Internetshop,
Videotheken,
Casino,
Trafiken (z.B. unerlaubte Werbung mit Gratiszigaretten etc., teils außerhalb des Geschäftsraumes; Verkauf von Tabakwaren an unter 16-Jährigen),
Tankstellen,
Autobahnraststätten
Museen,
Gerichten,
Schulen,
Ämtern,
Krankenhäusern,
Bahnhöfen
Flughäfen
Schwimmbäder
Sauna
Solarien
Vereins(Club)-Lokale

Öffentliche Gebäude Sonstige
Öffentliche Verkehrsbetriebe Sonstige (ÖBB, Wiener Linien, Post, Sonstige .....)

und wen weißt du noch ......?
Verbesserungsvorschläge?
Bitte Email an info@krebspatienten.at


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

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ANZEIGEN - ANZEIGEN - ANZEIGEN
« Antwort #2 am: Mai 04, 2015, 01:08:09 Vormittag »


Aktion scharf, bundesweit, von Tirol aus!
JETZT die notorisch gesetzwidrigen Wirte anzeigen bis sie (ÖVP)schwarz oder (SPÖ)rot werden   :)
32.000.- Euro Strafe, nur DAS wirkt! Deshalb Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen!
http://kurier.at/chronik/wien/rauchverbot-wirte-zeigen-wirte-an/127.969.310
http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/art23652,1154422
http://tvthek.orf.at/program/Wien-heute/70018/Wien-heute/9689393/Cafe-Korb-ist-ab-heute-rauchfrei/9691504


« Letzte Änderung: Februar 22, 2016, 11:44:45 Vormittag von admin »


Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

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VORLAGE für anonyme ANZEIGEN-MELDUNG
« Antwort #3 am: Februar 22, 2016, 11:49:37 Vormittag »
Hallo!
Sie können natürlich nur das anführen, was jeweils gewesen ist ….
MfG.
D. Erlacher

Anlage ist ....



Betreff: Anzeige bzw. Meldung als Offizialmaxime - Verstoß gegen das Tabakgesetz  (Postleitzahl, Lokal)


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihnen zur Kenntnis bringen, dass das Gastronomieunternehmen XY, in XY, gegen das Tabakgesetz verstößt. Meine Beobachtung machte ich in den letzten zwei Wochen, einen genauen Tattag und eine genaue Tatzeit kann ich nicht mehr nennen. Es liegt ein Verstoß gegen die Hauptraum-Nebenraum-Regelung des Tabakgesetzes vor (Nichtraucherraum ist kleiner mit weniger Sitzplätzen, der Hauptraum ist der Raucherraum), sowie das Nichtvorhandensein einer Abtrennung (Türstock mit Türblatt) bzw. ein ständiges Offenhalten der Türe zwischen Raucherraum und Nichtraucherraum. Die Kennzeichnung beim Eingang mit R/NR ist ungenügend (es fehlt Kennzeichnung des 1. Raumes) und in den Räumen ist nicht von jedem Ort aus ersichtlich, ob geraucht werden kann oder nicht.

Eine weitere Zeugenaussage von mir ist nicht notwendig.
Die Behörde hat aufgrund dieser Meldung den Sachverhalt selbst vor Ort zeitnah gemäß der Offizialmaxime zu erheben und gegebenenfalls ein Straferkenntnis auszustellen. Ich bin in Bezug auf das Tabakgesetz gut informiert und es muss daher von einem ausreichenden Tatsachensubstrat für ein gesetzlich zwingendes Handeln der Behörde ausgegangen werden.

Ich untersage der Behörde eine Weitergabe des Inhaltes dieser Eingabe (ggf. auch meiner Personalien) an das beschuldigte Unternehmen, an die Gerichte oder sonstige Dritte, da dies für die Verfolgung des Verwaltungsstraftatbestandes gar nicht erforderlich ist. Eine Zuwiderhandlung wird von mir strafrechtlich und zivilrechtlich geahndet.


               
                                    K f K
         Verein Krebspatienten für Krebspatienten
           Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                               Österreich
        Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
           Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
           Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
           info@krebspatienten.at  www.krebsforum.at
        Initiative Rauchfreie Lokale: www.rauchsheriff.at
     Dietmar Erlacher, Bundesobmann, Gesundheitsökonom
Bereits 514.000 Zugriffe/Monat auf www.krebsforum.at


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« Antwort #4 am: März 16, 2017, 13:06:42 Nachmittag »




Mir reichts, jetzt zeige auch ich täglich 6 Wirte an. Zeitaufwand 30 bis 50 Minuten!

Anregungen zur Verbesserung der obigen Vorlage an info@krebspatienten.at


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