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Nachrichten - admin

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Parteien ziehen Stellung zum Nichtraucherschutz / NEOS zum NICHTRAUCHERSCHUTZ
« am: Januar 31, 2015, 16:57:50 Nachmittag »





Von: Sandra Bittmann [mailto:sandra.bittmann@neos.eu]
Gesendet: Donnerstag, 29. Januar 2015 14:53
An: erlacher.dietmar@aon.at
Betreff: Ihre Anfrage zum Thema TabakG


Sehr geehrter Herr Erlacher!

Sie haben vor einiger Zeit eine Reihe von Fragen an unseren Parlamentsklub gerichtet, die unser Klubobmann Matthias Strolz an mich zur Beantwortung weitergeleitet hat.

Ich darf dazu Folgendes anmerken:

•   Ad generelles Rauchverbot in der Gastronomie:
Wir stehen nach wie vor dazu, dass wir ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie befürworten. Das ist die unveränderte Linie des Klubs seit der ersten Befassung mit dem Tabakgesetz im Verfassungsausschuss Anfang 2014.
Wie Sie vielleicht wissen, gibt es bei uns keinen Klubzwang zugunsten innerparteilicher Demokratie. Deshalb gibt es bei uns – wie auch in anderen Parteien – immer wieder abweichende Meinungen, die offen kommuniziert werden.
Beim Tabakgesetz muss es selbstverständlich nicht nur um eine langfristig haltbare und sinnvolle gesetzliche Lösung gehen, sondern auch um entsprechende Kontrolle. An diesem Manko krankt die derzeit bestehende Gesetzeslage. Welches Organ der Vollziehung mit der Kontrolle beauftragt wird, muss Gegenstand weiterführender Verhandlungen auf parlamentarischer Ebene sein. Dass diese Aufgabe nicht an Privatpersonen ausgelagert werden kann, liegt auf der Hand.

•   Ad Investitionsersatz:
Einen "Investitionsschutz" würden wir in Form einer vorgezogenen bzw. verkürzten Abschreibungsmöglichkeit (gegen Vorlage von Rechnungen) vorsehen – die konkreten Details sind im Rahmen der geplanten Novelle im Parlament zu diskutieren.

•   Jugendschutzalter 18 Jahre:
Das Thema Jugendschutz liegt, wie Sie wahrscheinlich wissen, kompetenzrechtlich bei den Bundesländern. Wir würden uns hier eine Vereinheitlichung der Standards wünschen, wie auch unserem Parteiprogramm zu entnehmen ist. Im Rahmen eines solchen Revisionsprozesses könnte auch das Thema Jugendschutz in Hinblick auf Tabak neu bewertet werden.
Grundsätzlich sehen wir aber eine Diskrepanz zwischen dem Umstand, dass junge Menschen in Österreich bereits mit 16 Jahren zur Wahl gehen, ihr Konsumverhalten aber nicht bestimmen können sollen. Wesentlicher ist uns deshalb, dass ein entsprechender Fokus auf Aufklärung und Prävention gelegt wird, damit Jugendliche mündige Entscheidungen für sich, ihr Leben und ihr Umfeld treffen können.

•   Ad Rauchverbot in Autos mit minderjährigen Kindern/keine (neuen) Zigarettenautomaten mehr:
Hierzu bestehen noch keine inhaltlichen Beschlüsse. Wie Ihnen vielleicht bekannt ist, legen wir als Bürger_innenbewegung großen Wert darauf, dass unsere Positionen durch Themengruppen unter Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit und von Fachexpert_innen erarbeitet werden und schließlich durch unsere Mitglieder zur Beschlusslage werden. Eine interne Befassung mit diesen Themen wird natürlich erfolgen.

Für weitere Fragen/Anmerkungen stehe ich Ihnen natürlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit herzlichen Grüßen
Sandra Bittmann

Sandra Bittmann, Fachreferentin für Gesundheit, Familie & Jugend, Geschäftsordnung
NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum
Parlamentsklub, Dr. Karl Renner Ring 3, 1017 Wien
sandra.bittmann@neos.eu
+43 1 40110 - 9035
+43 664 88782413

www.neos.eu
facebook.com/NeosDasNeueOesterreich
twitter.com/neos_eu

Die Bundesregierung im NEOS-Check: www.regierungsmonitor.at

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Blödsinn! die Hoteliersvereinigung hat schon 2009 beschlossen: Wir wollen keine Raucherräume ff.!

Da reden Leute, die nichts zu sagen haben, oder/und beim Abtreten sind (WKO-Wahl), wie der Hinterleitner!

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http://www.tourismuspresse.at/presseaussendung/TPT_20150130_TPT0004/nichtraucherschutz-raucher-lounges-als-loesung-ohne-verlierer




Nichtraucherschutz: Raucher-Lounges als Lösung ohne Verlierer
ÖHV-Appell: Gesundheitspolitik und Investitionsschutz dürfen einander nicht ausschließen

Wien (TP/OTS) - ÖHV: Beim Nichtraucherschutz zeichnet sich eine Lösung ab. Angepeilt werden internationale Standards, Top-Priorität haben die Gesundheit der Gäste und Mitarbeiter. Raucherlounges gelten als Kompromiss, bei dem es keine Verlierer gibt.

Um mehr Sachlichkeit in die Debatte um den Nichtraucherschutz zu bringen, hat die Österreichische Hoteliervereinigung (ÖHV) ihre Mitgliedsbetriebe (also den größten Teil der österreichischen Qualitätshotellerie) befragt, wie sie den Nichtraucherschutz handhaben. "Daraus konnten wir klare Schlüsse ziehen und der Politik Fakten als Grundlage für die weitere Vorgehensweise liefern", erklärt ÖHV-Generalsekretär Dr. Markus Gratzer. Klare Aussage: Die Unternehmen erwarten von der Politik endlich eine Lösung, die hält!
Vollständiger Kostenersatz für Unternehmer

In jedem Fall muss die Politik Verantwortung für beschlossene Gesetze übernehmen: "Der Nationalrat kann nicht in einem Jahr Unternehmer zu einer Investition zwingen und im nächsten Jahr die Entscheidung widerrufen - wenn doch, muss er die Konsequenzen tragen", so Gratzer. Kolportierte Kosten von 20 Mio. Euro für den Bund bezweifelt er:
"Alleine die Top-Hotellerie hat 30 Mio. Euro investiert. Man kann die Betriebe nicht auf diesen Kosten sitzen lassen", fordert Gratzer eine vollständige Ersetzung der Kosten aus den Tabaksteuer-Einnahmen.
Raucher-Lounges: Win-Win-Situation

Als tragfähige Lösung sieht Gratzer die Raucher-Lounges. Laut ÖHV-Umfrage haben 28.6 % der Top-Hotels in Österreich damit eine Lösung gefunden, bei der es keine Verlierer gibt: "Sie sind räumlich klar von anderen Gasträumen abgetrennt, es gibt dort auch kein Service. Dort wird kein Gast oder Mitarbeiter zum Passivraucher, der das nicht will", so Gratzer. Werden Raucher-Lounges auch verboten, würden die Kosten für den Bund weiter steigen. "Und die Menschen rauchen auf der Straße. Das ist keine Lösung", gibt Gratzer zu bedenken. Die ÖHV vertritt 1.300 Top-Hotels mit 160.000 Betten. Sie repräsentieren rund 2/3 der 4- und 5-Sterne-Hotels in Österreich.

Weitere Pressemeldungen und Bildmaterial finden Sie unter www.oehv.at/presse
Rückfragen & Kontakt:

Martin Stanits

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Verbot für Jugendliche? "Dann raucht man erst recht"

Von Sn-par, Höd, Pitt | 26.01.2015 - 06:00 | Kommentieren

Jeder vierte Jugendliche raucht zumindest ein Mal pro Woche. Von der Politik kommt der Ruf nach höheren Altersgrenzen. Junge Raucher zeigen sich davon aber unbeeindruckt.
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Bild: SN/APA/HELMUT FOHRINGER
Rauchverbote und höhere Altersgrenzen für Jugendliche? Der Streit darüber ist wieder voll entbrannt. Bild: SN/APA/HELMUT FOHRINGER

Rauchverbote und höhere Altersgrenzen für Jugendliche? Der Streit darüber ist wieder voll entbrannt.
Julian, Lukas und Lisa halten nichts von strengeren Regeln.  Bild: SN/pitt

Julian, Lukas und Lisa halten nichts von strengeren Regeln. 

Nein, vorschreiben lassen wollen sich viele Jugendliche nichts. Jedenfalls nicht, wenn es um das Rauchen geht.

Das stellt sich recht schnell heraus, wenn man Jugendliche anspricht, die im Freien rauchen, im Park, auf der Straße oder am Uferkai der Salzach. Der erhobene Zeigefinger und der Hinweis auf die Folgen für die Gesundheit fruchten da oft nicht. "Gerade wenn es verboten wird, raucht man erst recht", sagt der 16-jährige Julian.

"Auch wenn man das Rauchen überall verbieten würde, würde man immer wieder einen Platz dafür finden", meint sein Freund Lukas (18). "Auch wenn man zum Beispiel offiziell vor der Schule nicht mehr rauchen darf, ist es im Endeffekt egal, wenn man es doch tut." Und Lisa (17) sagt, sie rauche zum Ausgleich - und weil ihr das bei Schulstress helfe.

Österreich ist ein Land der jungen Raucher. Jeder vierte Jugendliche raucht zumindest ein Mal pro Woche, bei den Mädchen ist es gar fast jede Dritte. Jeder zweite 15-Jährige hat schon einmal geraucht. Das belegen Zahlen einer OECD-Studie aus dem Jahr 2013. Damit liegt Österreich an der traurigen Spitze aller OECD-Länder, gefolgt von den Nachbarn Tschechien und Ungarn.

Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hat deshalb bereits vorgeschlagen, die Altersgrenze beim Kauf von Zigaretten von 16 auf 18 Jahre anzuheben. Von den Ländern, die für den Jugendschutz zuständig sind, kamen zunächst skeptische Reaktionen. Ausdrücklich begrüßt haben den Vorstoß Karmasins aber die zuständigen Landesrätinnen Salzburgs und Tirols. Wünschenswert sei eine österreichweit einheitliche Regelung, sagt die Salzburger Landesrätin Martina Berthold (Grüne). Ende April soll bei der Landesreferentenkonferenz in Leoben das weitere Vorgehen besprochen werden.

Einig sind sich alle, dass Prävention wichtig ist. Überzeugungsarbeit leisten ist bei Jugendlichen allerdings oft nicht leicht. Viele Mädchen glauben, das Rauchen halte sie schlank. Viele sind überzeugt, dass Rauchen beruhigend wirkt. Dazu kommt das Umfeld: Wenn zu Hause oder im Freundeskreis viel geraucht wird, ist die Neigung höher, selbst zum Glimmstängel zu greifen.

Bei jungen Rauchern habe man eher eine Chance, wenn man nicht gleich mit einem Verbot komme, sagt Nicole Rögl-Höllbacher, die bei akzente Salzburg für die Suchtprävention zuständig ist. Erfolgversprechender sei der Ratschlag, erst einmal weniger zu rauchen. "Das hat sich bewährt." Schrittweise weniger zu rauchen erscheine Jugendlichen akzeptabler als gänzlich dem Rauch zu entsagen.

Der Wiener Sozialmediziner Michael Kunze betont, das Einzige, was junge Leute wirklich beeindrucke, sei der Preis. Deshalb seien Preiserhöhungen eine überlegenswerte Maßnahme. Der Umwelthygieniker und Proponent der Initiative Ärzte gegen Raucherschäden, Manfred Neuberger, betont: "In der EU haben alle Länder außer drei Staaten das Alterslimit auf 18 Jahre angehoben. Diese Länder sind Österreich, Belgien und Luxemburg." Nötig wären im Fall höherer Altersgrenzen allerdings auch die entsprechenden Kontrollen.

In jedem Fall dürfte noch viel Überzeugungsarbeit nötig sein, wenn man sich bei Jugendlichen umhört. "Jeder soll ab 15 Jahren selbst entscheiden können, ob er rauchen will oder nicht", meint Julian. "Rauchen ist auch ein Gesellschaftsding - man steht mit Leuten auf dem Balkon und es gehört dazu."


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Sonstiges / Facebook jetzt ....
« am: Januar 30, 2015, 22:34:40 Nachmittag »

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Hier kommt Beitrag des Gastwirtes

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folgt

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Gesendet: Montag, 19. Jänner 2015 11:24
An: Mitterlehner, Reinhold; Oberhauser, Sabine
Cc:
Betreff: Kontrollen im Nichtraucherschutz / Bezugsalter für Tabakprodukte
 

Sehr geehrte Fr. Dr. Oberhauser,
sehr geehrter Hr. Dr. Mitterlehner!

Zunächst herzlichen Dank für Ihre Bemühungen, endlich besteht Hoffnung, dass auch in Österreich Nichtraucherschutz und Tabakprävention ernst genommen werden. Ein besonders wichtiger Punkt wurde in der öffentlichen Diskussion leider noch nicht angesprochen: Einen generelles Rauchverbot ist nur dann wirksam, wenn es durch funktionierende Kontrollen abgesichert wird.
•   Eine Behörde muss für die aktive Kontrolle der Lokale zuständig sein.
•   Diese Behörde muss die Möglichkeit haben, auch die Polizei unterstützend anzufordern. Nur die Polizei kann auch abends oder nachts kontrollieren und  die Personalien von Rauchern feststellen (das war bisher kaum möglich, damit war dieser Teil des Gesetzes unwirksam)
•   Bürger müssen die Möglichkeit haben, anonym eine behördliche Kontrolle anzufordern. Die bisherigen "Anzeigen durch den Bürger" sind nicht zielführend. Sie führten zu unnötigen Konfliktsituationen und zu Lokalverboten. Der Bürger selbst hatte Nachteile zu erwarten, es bestand für ihn aber keine Möglichkeit einen gesetzeskonformen Zustand zu erreichen.
Besonders erfreut sind wir über die Ankündigung Dr. Mitterlehners, dass  ein generelles Rauchverbot schon bald in Kraft treten kann.
Auch hier einige Anregungen:
•   Es ist wahrscheinlich, dass Wirte in irgendeiner Form für den Umbau entschädigt werden, hier ist ein breiter Konsens der Parteien absehbar.  Eine Entschädigung der Wirte wäre nicht wirklich notwendig. Niemand wurde zum Umbau gezwungen, es gab eine Alternative: Das rauchfreie Lokal! Weshalb sollte man also diejenigen entschädigen, die sich selbst für den Umbau entschieden haben? Wirte, die ihr Lokal sofort rauchfrei machten, wurden nicht entschädigt, wenn sie deshalb Umsatzverluste in Kauf nehmen mussten. Die Entschädigung der Wirte, die umgebaut haben, ist also ein großes Entgegenkommen. Es ist deshalb nur fair, wenn das Rauchverbot sofort in Kraft tritt.
o   Viele Wirte haben das Gesetz bekanntlich nur sehr mangelhaft umgesetzt (der größere Raum ist fast immer der Raucherraum, die Trennung oft unzureichend). Sie haben sich so jahrelang einen ungerechten Wettbewerbsvorteil verschafft.
o   Die jetzige Lösung hat ein generelles Verbot jahrelang hinausgezögert, fast alle europäischen Länder sind uns weit voraus. Diese Lösung war also bereits eine Übergangslösung. Die Österreicher wünschen sich ein Rauchverbot. Ein Hinauszögern wäre ein Kniefall vor einer Lobby, die eigene Interessen verfolgt. Die Bürger würden das als Schwäche interpretieren.
•   Eine Entschädigung der Wirte darf man nicht den Nichtrauchern auflasten, sie sind für vergangene Fehlentscheidungen nicht verantwortlich. Wir empfehlen deshalb eine Anhebung und Zweckbindung der Tabaksteuer. Das hat weitere Vorteile: Tabakprodukte werden teurer, das wiederum schützt Kinder und Jugendliche vor dem Einstieg in die Sucht.
In einem weiteren Schritt kann dieses zusätzlich gewonnene Geld in Präventionsmaßnahmen investiert werden.
Akkordieren Sie die Anhebung der Tabaksteuer auch mit den umliegenden Staaten, um den Erfolg dieser Maßnahme zu sichern.
Kontrovers diskutiert wird die Anhebung des Bezugsalters von Zigaretten. Von zahlreichen Politikern hörte man das Argument: "Man könne Jugendlichen nicht das volle Wahlrecht ab 16 geben und gleichzeitig sagen, dass sie nicht rauchen dürften." Hier werden 2 Punkte vermischt, die nichts miteinander zu tun haben. Österreich ist Weltmeister bei den jugendlichen Rauchern, weshalb erwartet man nun, dass Jugendliche mit 16 die richtige Entscheidung treffen, wenn sie sich in so großem Ausmaß ganz offensichtlich falsch entscheiden?
•   Tabakprodukte schädigen die Gesundheit schwer und machen süchtig. Wahlen machen aber weder süchtig noch krank. Eine falsche Entscheidung bei der Wahl kann man einige Jahre später leicht korrigieren, bei einer Sucht ist das nur schwer möglich. Man muss sich nicht davor fürchten, Jugendliche zu entmündigen, das verdreht sogar die Tatsachen: Jugendliche werden durch eine Sucht entmündigt! Es ist Ihre Pflicht Jugendliche davor zu schützen.
•   In vielen anderen Bereichen hat man sich entschlossen Jugendliche bis zum 18 Lebensjahr zu schützen. Jugendliche unter 18 dürfen nicht ins Solarium gehen, Pornographie konsumieren, Spirituosen konsumieren... alle diese Regelungen sind sinnvoll, worin besteht also der Unterschied zu Tabakprodukten?
•   Die Entscheidung für oder gegen Tabakprodukte wird nicht frei und unbeeinflusst getroffen. Tabakprodukte wurden von der Tabakindustrie jahrzehntelang mit Attributen wie cool, sexy, frei und erwachsen verknüpft. Dieses Image besteht leider noch immer, es macht Tabakprodukte gerade für Jugendliche besonders attraktiv. Mit 16 haben nur wenige Jugendliche die Reife, solche Lügen zu erkennen und sich gegen ihre rauchenden Freunde zu behaupten.
•   16 ist das Haupteinstiegsalter in die Tabaksucht, mit 16 wissen nur wenige, was Worte wie Sucht, Herzinfarkt, Krebs oder Schlaganfall bedeuten. Ich arbeite im Unterricht in Krankenpflegeschulen, die meisten meiner jungen Schüler können mit 17 diese Worte noch nicht richtig erklären. In manchen meiner Klassen rauchen mehr als die Hälfte der jungen Schüler!
•   Immer wieder hört man, dass Verbote nicht funktionieren. Tatsache ist, durch ein gut kontrolliertes Verbot sind Suchtmittel weniger leicht zugänglich. Illegale Drogen fordern nur einige 100 Todesfälle pro Jahr, Tabakprodukte aber mehr als 10.000. Es ist schon richtig, dass Verbote derzeit nicht funktionieren, der Grund ist aber, dass sie nicht durchgesetzt werden. Ändern Sie das, durch ein Verbot von Zigarettenautomaten, durch Kontrolle der Trafikanten durch jugendliche Testkäufer und durch ein Verbot der Weitergabe von Tabakprodukten an Jugendliche!
•   Die meisten Länder haben sich für ein Bezugsalter von 18 Jahren entschieden. Das hat, gemeinsam mit anderen Maßnahmen, entscheidend zum Erfolg beigetragen (in Deutschland rauchen etwa 12% der Jugendlichen, in Österreich sind es 40%!!!) 
Ein Rauchverbot im Auto ist sehr begrüßenswert.
•   Das Argument, dass man dann auch Essen und Trinken verbieten müsste ist unzutreffend.
Nicht nur die Ablenkung zählt, durch Tabakrauch steigt auch Kohlenmonoxid in der Atemluft. Das senkt die Konzentrationsfähigkeit des Autofahrers. Ein Rauchverbot zwingt Raucher eventuell zu kurzen Pausen, auch das hebt die Verkehrssicherheit.
Ein Rauchverbot wird Kinder vor Tabakrauch schützen und die Unfallgefahr senken.
Sie werden nun mit den Vertretern der Wirtschaft sprechen. Aber in dieser Diskussion geht es vornehmlich um den Schutz der Nichtraucher, der Kinder und Jugendlichen und der Arbeitnehmer in der Gastronomie. Wir bitten Sie deshalb, in den kommenden Gesprächen unsere Überlegungen in Erinnerung zu halten. Danke nochmals für Ihre Initiative und Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen



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Sehr geehrter Herr
sehr geehrter Herr
sehr geehrter Herr

 
vielen Dank für Ihre ausführliche E-Mail und Ihre unterstützenden Worte.
 
Die derzeit geltende Regelung zum Nichtraucherschutz in der Gastronomie hat sich in der Praxis tatsächlich nicht bewährt. Es stimmt, dass wir im Vergleich mit anderen europäischen Ländern keineswegs vorbildlich sind. Und der europaweite Trend geht eindeutig in Richtung Nichtraucherschutz. Es ist vor allem auch aus Gründen der Prävention wichtig, eine klare Entscheidung für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie zu treffen.
 
Eine Neuregelung im Sinne des Vertrauensschutzes darf nicht zu Lasten der Gastronomen gehen, die in den letzten Jahren gesetzeskonform in die Trennung von Raucher- und Nichtraucherbereiche investiert haben. Es ist daher notwendig, dass diese Unternehmen eine Entschädigung erhalten. Denkbar ist etwa eine Einmalabschreibung.
 
Eine Änderung der Altersgrenze beim Kauf von Zigaretten, wie von Ihnen vorgeschlagen, steht meines Erachtens derzeit nicht im Vordergrund. Vielmehr muss in Aufklärung investiert werden. Über eine mögliche Erhöhung und Zweckbindung der Tabaksteuer sowie über ein Rauchverbot im Auto kann diskutiert werden. Auch das Thema der effizienten Kontrollen der Umsetzung eines neuen Rauchverbots muss behandelt werden.
 
Wir werden in den kommenden Wochen weitere Gespräche u.a. mit Branchenvertreterinnen und Branchenvertretern führen, um eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Neuregelung erreichen zu können.
 
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Reinhold Mitterlehner


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1. Anmerkung, zum Nachlesen:
Rauchverbot: Wirtschaftsbund gegen Mitterlehner-Plan ÖVP-Chef will Rauchen überall verbieten. Wirtschaftsbundsprecher Haubner verteidigt gültiges Gesetz.
http://kurier.at/politik/inland/rauchverbot-vp-wirtschaftsbund-gegen-mitterlehner-plan/106.744.726

2. Anmerkung:
Mit Interesse warten wir schon auf die Stellungnahme von Dr. Oberhauser.

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Hier bringen wir gerne DEINE Meinung / Stellungnahme zu oben angeführte und weitere hier eingestellte Berichte!

Email bitte an info@krebspatienten.at

DEIN Beitrag wird anonymisiert hier eingetragen, außer es ist DAS nicht gewünscht!

Dietmar Erlacher
Krebspatienten für Krebspatienten
www.krebspatienten.at
www.rauchsheriff.at
info@krebspatienten.at

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http://www.finanzen.at/nachrichten/aktien/APA-N-A-C-H-R-I-C-H-T-E-N-Ue-B-E-R-B-L-I-C-K-13-00-Uhr-1000473008

Neue Forderungen von Nichtraucher-Schützern

Wien - Mit dem bevorstehenden generellen Rauchverbot in der Gastronomie sieht sich die Schutzgemeinschaft für Nichtraucher in ihren langjährigen Bemühungen bestätigt und hat am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien gleich neue Forderungen präsentiert: So dürften keine Zigaretten mehr an Unter-18-Jährige verkauft werden und im Freien nicht neben Kindern oder Nichtrauchern geraucht werden dürfen.


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http://kurier.at/chronik/wien/rauchverbot-im-freien-und-in-autos/110.884.329

Rauchverbot im Freien und in Autos Nichtraucher legten Gesundheitsministerin Forderungen vor. Schon 100.000 Unterstützer auf Facebook.


Kein Zigarettenqualm mehr in Autos und bei Freiluftveranstaltungen – mit diesen und weiteren Forderungen konfrontierte die Nichtraucher-Lobby Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser Mitte der Woche. Donnerstag gingen die Nichtraucher-Schützer an die Öffentlichkeit.

"Unsere Forderungen liegen am Tisch des Ministeriums. In Österreich rauchen 34 Prozent der Bevölkerung. Das ist der letzte Platz in der EU. Davon müssen wir endlich wegkommen", erklärte der Tiroler Nichtraucher-Schützer Robert Rockenbauer Donnerstagvormittag.

Doch neben dem absoluten Rauchverbot in der Gastronomie gehen die Nichtraucher und Rauch-Sheriffs noch einige Schritte weiter. So forderte Rockenbauer und Unterstützer ein Rauchverbot in allen Fahrzeugen: "Vor allem dann, wenn Kinder in den Autos sitzen. Ideal wäre jedoch, im Auto den Qualm generell zu verbieten." In einigen US-Bundesstaaten ist Zigarettenrauch in Fahrzeugen bereits gesetzlich verbannt – sofern Kinder unter 12 Jahren mitfahren.

Zusätzlich sollen Freiluftveranstaltungen wie Zelt- oder Feuerwehrfeste rauchfrei werden. Auch ein generelles Verbot von Wasserpfeifen und E-Zigaretten in Lokalen wurde verlangt. Und der jüngste politische Vorstoß der vergangenen Woche, Tabakwaren erst an Konsumenten über 18 Jahre zu verkaufen, stieß auf positives Echo.

Doch die Nichtraucher sind auch an anderen Fronten aktiv. Manfred Neuberger, Leiter der Abteilung Präventivmedizin an der Uni Wien, erklärt: "Bei niedergelassenen Ärzten wurden seit Jahresbeginn bereits 40.000 Unterschriften für ein generelles Gastro-Rauchverbot gesammelt. Und auf Facebook greifen wir mittlerweile auf über 100.000 Unterstützer zurück – Tendenz stark steigend."

Sollte, und davon sind Rauch-Sheriffs und Nichtraucher-Initiativen überzeugt, ein generelles Rauchverbot kommen, müssten verschiedene Institutionen das Verbot auch rigoros kontrollieren, fordert Rockenbauer: "Vor allem das Marktamt, Mitarbeiter der Parkraumbewirtschaftung und die Polizei müssten durchgreifen. Die Beamten des Marktamts prüfen Lokale ohnehin auf Herz und Nieren. Die wären vor Ort. Denn ohne strenge Kontrollen wird weiter geraucht. Wirte müssen jederzeit mit Überprüfungen rechnen."
Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl erteilt dem Wunsch nach Rauchverbotskontrollen durch Polizisten in der KURIER-Telefonstunde eine klare Absage: "Das ist sicher nicht Aufgabe der Exekutive."

Vizekanzler Mitterlehner drückt aufs Tempo: "Das Argument, dass wir jetzt schon eine zufriedenstellende Lösung haben, gilt nicht. Unser Ziel ist es, vor dem Sommer einen definitiven Gesetzesvorschlag einzubringen."


ANMERKUNG:
Ja, bei meinem Telefonat mit Polizei Präs. Dr. Pürstl war er von meinem Wunsch zu Kontrollen nicht erfreut, sagte auch, wir haben keinen gesetzlichen Auftrag. Nun, was nicht ist, kann ja noch werden, oder was meinst DU? Denn die (lt. WKO-Hinterleitner) 75.000 Gastrobetriebe müssen SOFORT und WIEDERKEHREND kontrolliert werden! Die Behörden wie Strafamt, Gewerbeabtwilung, Marktamt, Arbeitnehmerschutzabteilung ff. haben dafür quasi KEINE Leute, und KEINE Schreibtische!

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http://www.heute.at/news/wirtschaft/art23662,1120994




Rigorose Überwachung Wirtschaft

29.01.2015

Nichtraucher-Gruppe will Zigarettenautomaten abschaffen


Letztes Update 29.01.2015 14:01

Mit dem bevorstehenden generellen Rauchverbot in der Gastronomie präsentierte die Schutzgemeinschaft für Nichtraucher am Donnerstag bei einer Pressekonferenz neue Forderungen: Aus für Zigarettenautomaten, kein Zigarettenverkauf mehr an Unter-18-Jährige und Rauchverbot im Freien neben Kindern oder Nichtrauchern.

Bundesleiter Robert Rockenbauer sieht im bevorstehenden Tabakbann in der Gastronomie die Forderung des Vereins dank Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bestätigt - Österreich sei international bereits als "Aschenbecher Europas" bemitleidet worden.

Manfred Neuberger von der Initiative Ärzte gegen Raucherschäden wies deutlich auf die positiven Folgen eines Rauchverbots in des Gastronomie hin: In den betroffenen Ländern habe die Zahl der Herzinfarkte innerhalb eines Jahres um zehn bis 20 Prozent abgenommen, jener anderer Herzkrankheiten sogar von 20 bis 40 Prozent. Langfristig würden auch die Krebsfälle sinken, ist sich der Internist sicher. Besonders und vor allem kurzfristig würden die Wirte und deren Personal gesundheitlich profitieren.
Parksheriffs sollen kontrollieren
Für die Umsetzung des Verbots sei eine flächendeckende Kontrolle durch Gewerbeamt, Arbeitsinspektorat, Lebensmittelkontrolleure, aber auch Polizei und sogar "Parksheriffs" notwendig. Zudem sollten die Strafen drastisch sein, bei Verstößen jedes Mal verdoppelt werden und dem Gastronom nach dem fünften Verstoß die Gewerbeberechtigung entzogen werden.

Forderungen: Aus für Zigarettenautomaten & Co

    Zigaretten sollten nicht mehr an Unter-18-Jährige verkauft werden dürfen, was derzeit nur in drei EU-Staaten zulässig sei.
    Damit die Jugendlichen dieses Verbot nicht umgehen, seien alle Zigarettenautomaten abzuschaffen, meinte Rockenbauer.
    Ebenso gefordert werde ein Rauchverbot im Freien wie in Gastgärten, Bädern oder Spielplätzen, also überall dort wo Kinder und Nichtraucher belästigt werden könnten.
    Ebenso verlangen die Tabakgegner ein Rauchverbot bei Zeltfesten und in Vereinslokalen.
    Shisha und E-Zigaretten seien den normalen Glimmstängeln gleichzusetzen
    Rauchverbot im Auto sei richtig, nicht nur wegen der Gesundheitsgefahr für mitfahrende Kinder, sondern auch wegen der Ablenkung.


    Umfrage
    Sind Sie für ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen?
    Ja, wo Kinder spielen hat Qualm nichts verloren
    38,19%
    Nein, im Freien kann sich vom Rauch niemand gestört fühlen
    61,81%

http://www.heute.at/news/wirtschaft/art23662,1120994


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fast detto:

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Rauchen-im-Freien-soll-verboten-werden/174646783

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http://derstandard.at/2000011027556/Schutzgemeinschaft-fuer-Nichtraucher-stellt-neue-Forderungen


Schutzgemeinschaft für Nichtraucher stellt neue Forderungen
29. Jänner 2015, 12:10
Kein Verkauf an Unter-18-Jährige und Rauchverbot im Freien neben Kindern und Nichtrauchern – Rigorose Überwachung und Strafen für Verstöße in der Gastronomie

Wien – Mit dem bevorstehenden generellen Rauchverbot in der Gastronomie sieht sich die Schutzgemeinschaft für Nichtraucher in ihren langjährigen Bemühungen bestätigt und hat am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien gleich neue Forderungen präsentiert: So dürften keine Zigaretten mehr an Unter-18-Jährige verkauft werden und im Freien nicht neben Kindern oder Nichtrauchern geraucht werden dürfen.

Unter dem Motto "steter Tropfen höhlt den Stein" habe man eine Trendumkehr geschafft und einen Sieg der Vernunft errungen, meinte Bundesleiter Robert Rockenbauer zum bevorstehenden Tabakbann in der Gastronomie. Zu Danken sei dies vor allem Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP).

Es sei schon höchste Zeit für diese Maßnahme gewesen, da unser Land bereits als "Aschenbecher Europas" bemitleidet worden wäre. Nach einem Jahr Gewöhnung würden sich alle fragen, warum man nicht schon früher den Rauch aus den Lokalen verbannt hat.
Einziger Verlierer Tabakindustrie

Einziger Verlierer sei nun die Tabakindustrie, wohingegen auch die Raucher profitieren würden, entweder durch weniger Konsum oder völlige Abstinenz. Bezüglich der Entschädigungen für räumliche Veränderungen lehnt Rockenbauer solche Maßnahmen auf Kosten der Steuerzahler ab, kann sich jedoch verkürzte Abschreibungsmöglichkeiten und vor allem eine Erhöhung der Tabaksteuer vorstellen.

Für die Umsetzung des Verbots sei eine flächendeckende Kontrolle durch Gewerbeamt, Arbeitsinspektorat, Lebensmittelkontrolleure, aber auch Polizei und sogar "Parksheriffs" notwendig. "Das heißt nicht, dass man neben jeden Wirt 24 Stunden einen Polizisten hinstellt, sondern dass jederzeit mit Kontrollen gerechnet werden muss", sagte Rockenbauer. Zudem sollten die Strafen drastisch sein, bei Verstößen jedes Mal verdoppelt werden und dem Gastronom nach dem fünften Verstoß die Gewerbeberechtigung entzogen werden.
Rauchverbot bei Zeltfesten

Ebenso verlangen die Tabakgegner ein Rauchverbot bei Zeltfesten und in Vereinslokalen. Shisha und E-Zigaretten seien den normalen Glimmstängeln gleichzusetzen und ein Rauchverbot im Auto richtig, nicht nur wegen der Gesundheitsgefahr für mitfahrende Kinder, sondern auch wegen der Ablenkung.

Zigaretten sollten nicht mehr an Unter-18-Jährige verkauft werden dürfen, was derzeit nur in drei EU-Staaten zulässig sei. Damit die Jugendlichen dieses Verbot nicht umgehen, seien alle Zigarettenautomaten abzuschaffen, meinte Rockenbauer.

Ebenso gefordert werde ein Rauchverbot im Freien wie in Gastgärten, Bädern oder Spielplätzen, also überall dort wo Kinder und Nichtraucher belästigt werden könnten.

Manfred Neuberger von der Initiative Ärzte gegen Raucherschäden wies deutlich auf die positiven Folgen eines Rauchverbots in des Gastronomie hin: In den betroffenen Ländern habe die Zahl der Herzinfarkte innerhalb eines Jahres um zehn bis 20 Prozent abgenommen, jener anderer Herzkrankheiten sogar von 20 bis 40 Prozent. Langfristig würden auch die Krebsfälle sinken, ist sich der Internist sicher. Besonders und vor allem kurzfristig würden die Wirte und deren Personal gesundheitlich profitieren. (APA, 29.1.2015)