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Nachrichten - admin

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Sonstiges / GERICHTS-Urteile etc. auch HIER zu finden!
« am: Februar 08, 2015, 01:03:13 Vormittag »

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A C H T U N G  --  Hier sind AUCH noch zig Beiträge über .......

Beschwerden über Raucher, hauptsächlich im Bereich Wohnen .......


http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=957.msg5329#msg5329



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Volksanwaltschaft prüft Raucherschutz für Jugendliche

19. Jänner 2015


Volksanwalt Günther Kräuter kündigt ein amtliches Prüfverfahren zum Schutz der österreichischen Kinder und Jugendlichen vor frühem Einstieg in Rauchergewohnheiten an. Kräuter: "Das Ziel unseres Einschreitens ist ein verbindlicher Aktionsplan der Politik zur drastischen Senkung der Nikotinabhängigkeit im Jugendalter. Es darf keine Kompromisse und Ausreden mehr geben, die Gesundheit junger Menschen hat im Mittelpunkt zu stehen."

Aufgrund der traurigen internationalen Spitzenposition des Suchtverhaltens von österreichischen Jugendlichen, nahezu 30 Prozent der 15-Jährigen greifen zur Zigarette, seien gesellschaftspolitische Versäumnisse in der Vergangenheit offenkundig. In anderen Ländern mit wirkungsvollen Maßnahmen, wie beispielsweise in Irland, seien weniger als die Hälfte der Kinder- und Jugendlichen der frühen Nikotinsucht verfallen.

Kräuter: "Ich werde das Gesundheits- und das Wirtschaftsministerium um eine offene und ehrliche Analyse der Mängel in der Prävention, der Kontrolle, der Preispolitik für Zigaretten und der verunglückten Maßnahmen zum Gesundheitsschutz in Lokalen ersuchen. Auf dieser Basis wird die Volksanwaltschaft eine konsequente und nachhaltige Strategie zum Schutz der Jugend vor Nikotinabhängigkeit und einen Aktionsplan zur Verbesserung der Situation einfordern."


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L E S E R B R I E F E, Abstimmungen / MEDIEN - Schreiben an die Redaktionen ....
« am: Februar 06, 2015, 22:28:35 Nachmittag »


Redaktionen:


chronik@derstandard.at
chronik@diepresse.com
chronik@kurier.at
kaernten@kleinezeitung.at
redaktion@vn.vol.at
redaktion@tt.com
manfred.perterer@salzburg.com (Salzburger Nachrichten)
redaktion@nachrichten.at (Oberösterreich)


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Gesundheitsministerin Dr. Oberhauser hat leider (Unterleibs)Krebs diagnostiziert bekommen.


Ich wünsche baldige Genesung!



http://wien.orf.at/news/stories/2693356/

546
x


Da geht wer ins Lokal, Nichtraucherraum steht beim Eingang, aber ständig ist die Raucherraumtüre offen.

Nach einem Getränk, ca. 7 min, geht er, zeigt an.

Der Wirt ist bereits einschlägig vorbestraft!

Das heißt, auf Grund der Wiederholung ist lt. TG. die Strafe (bis) 10.000.-, aber der Magistrat ist gnädig: 2.000.-

Der Wirt beruft, und kommt mit 300.- davon.

Welcher Wirt ist das? Kontrollieren und anzeigen, hohe Strafen, nur das hilft!


Tiroler Wirt muss für sieben Minuten Rauch zahlen

Stadt Innsbruck brummte Wirt 2000 Euro auf, weil die Tür zum Nichtraucherzimmer kurz aufgespreizt war. Letztlich musste er 300 Euro zahlen.

Abgetrennt ja, aber die offene Tür wurde dem Wirt zum Verhängnis. Minutiös hat ihm ein Anzeiger sieben mögliche Rauchminuten vorgeworfen.

Innsbruck – Nur ein generelles Rauchverbot schafft Rechtssicherheit und das ist ohnehin angedacht. Anfang Jänner hat Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner eine Gesetzesinitiative angekündigt und hat dafür viel Applaus geerntet. Den Gastronomen sollen die Aufwendungen für bauliche Maßnahmen abgegolten werden, mit denen sie seinerzeit Raucher- von Nichtraucherbereichen getrennt haben. Wie schwierig diese Trennung ist, beweist ein Fall aus Innsbruck, der das Landesverwaltungsgericht beschäftigt hat.

Der Geschäftsführer eines Gastronomiebetriebes hat nach eigenen Angaben nicht nur tägliche Kontrollen durchgeführt, damit das Tabakgesetz eingehalten wird, sondern auch mehrere zehntausend Euro in Umbaumaßnahmen investiert.
Anmerkung: Wer ist das? Ob ein Schmäh, stelle ICH als Gutachter fest!

Doch das alles half nichts: Minutiös liest es sich in der Anzeige. Weil eines Tages die Haupteingangstüre, die den Raucherbereich des Gastlokals vom öffentlichen Nichtraucherbereich des Ganges trennen sollte, von 13.20 bis 13.27 Uhr durchgehend offen stand, konnte nicht ausgeschlossen werden, dass auch dort Rauch eindrang. Schließlich rauchten in der Gaststube vier Personen. Die Konsequenzen hatten es in sich: Der Geschäftsführer sollte eine Verwaltungsstrafe von 2000 Euro zahlen, die Stadt Innsbruck begründete die drakonische Strafe damit, dass sie von einem Wiederholungsfall ausging.

Der Rechtsanwalt des Lokalbetreibers konnte die Strafhöhe jedoch erfolgreich bekämpfen und auf 300 Euro reduzieren, weil der Wiederholungsfall zum Zeitpunkt der Anzeige noch nicht schlagend war. Unabhängig davon merkte der betroffene Wirt an, sollte trotz aller baulichen Maßnahmen eine Tür einmal sieben Minuten offen stehen, dann „rechtfertigt dies keinesfalls die Höchststrafe oder überhaupt eine Strafe von 2000 Euro“.

http://www.tt.com/wirtschaft/unternehmen/9586436-91/tiroler-wirt-muss-f%C3%BCr-sieben-minuten-rauch-zahlen.csp?tab=diskussion

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Erst vor kurzer Zeit war dort ein Urteil mit "Frechheit"!

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http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/2736431/belueftung-schuetzt-nicht-vor-rauch-strafe.story

Die Argumentation der Lokalbesitzerin weiter: "Die Lüftungsanlage garantiere im Raucherbereich des Hauptraumes einen ständigen Unterdruck, sodass eine Luftströmung in den Überdruckbereich (Nichtraucherbereich des Hauptraumes) gänzlich ausgeschlossen sei. Eine bauliche Abtrennung des Nichtraucherbereiches vom Raucherbereich sei gesetzlich nicht zwingend, vielmehr könne der Nichtraucherschutz auch durch andere Maßnahmen, wie eben durch eine effektive Lüftungsanlage, sicher gestellt werden."

Dem widersprach der Gerichtshof in seinem Urteil: "Das Gesetz verlangt allerdings (§ 13a Abs. 2 zweiter Satz Tabakgesetz) nicht nur, dass der Tabakrauch nicht in die mit Rauchverbot belegten Räumlichkeiten dringt, sondern zusätzlich, dass (u.a.) der für die Verabreichung von Speisen oder Getränke vorgesehene Hauptraum vom Rauchverbot umfasst sein muss."
Damit hätte der Gesetzgeber unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass bei Gastgewerbebetrieben mit mehr als einem Gastraum der gesamte Hauptraum dem Rauchverbot unterliegt, das Rauchen daher grundsätzlich nur in den anderen (Neben-)Gasträumen gestattet werden dürfe.

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Hier stehen weitere Gerichtsurteile.

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Cafe
Restaurant
Bar
Heurige
Jegliche(!) Veranstaltungen (Feste)
Hotelempfang
Restaurant in Supermärkten (z. B. Interspar, Merkur ff., Baguette, M-Preis ....) und Möbelhäusern (z. B. KIKA, Lutz, Leiner etc. ....)

Konditorei
Bäckerei
Lebensmittelgeschäfte

Schuhgeschäfte
Fitnesscenter
Friseur
Fingernagelstudio,
Wettbüro,
Internetshop,
Videotheken,
Casino,
Trafiken (z.B. unerlaubte Werbung mit Gratiszigaretten etc., teils außerhalb des Geschäftsraumes; Verkauf von Tabakwaren an unter 16-Jährigen),
Tankstellen,
Autobahnraststätten
Museen,
Gerichten,
Schulen,
Ämtern,
Krankenhäusern,
Bahnhöfen
Flughäfen
Schwimmbäder
Sauna
Solarien
Vereins(Club)-Lokale

Öffentliche Gebäude Sonstige
Öffentliche Verkehrsbetriebe Sonstige (ÖBB, Wiener Linien, Post, Sonstige .....)

und wen weißt du noch ......?
Verbesserungsvorschläge?
Bitte Email an info@krebspatienten.at

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201117-18062
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070218-19519
27.2.-19899
4.3.-20121
6.3.-20275
1.4.-20835
8-20960
10-22415
12-22923
24.2.-23443
5.3.19-23500

1.1.2009: Heute trat das Tabakgesetz zum Nichtraucherschutz in Kraft
   Nur, viele Wirte wissen das immer noch nicht, scheinbar!
   Sie wünschen Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen, für ihre tägliche schwere Körperverletzung bis zum Totschlag!
   Da aber niemand kontrolliert, bist du, ja du als couragierter Nichtraucher aufgerufen: Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen!





Hinweise:


WIR können deine Meldungen/Anzeigen nicht mehr weiterleiten.

Hier sind die Hinweise für Anzeigen, aber bitte mit möglichst vielen Punkten! Nur dann sind die Anzeigen auch erfolgreich!



1) „Anzeige“ im Namen von KfK, dazu ZEUGE gibt MIR seinen Namen/Adresse, und ist damit zur Niederschrift bei (einer) Behörde (im Rahmen des Amtshilfeersuchens in der Nähe des Anzeigers) bereit.
Meist schickt die Behörde zuerst dem Angezeigten die Anzeige 1:1 dem Wirt und ersucht den um Stellungnahme. Wenn der Wirt abstreitet, dann will man von uns Namen/Adresse vom Zeugen zur Niederschrift. 
PS.: Der Zeuge erfährt NIE den Stand oder das Ergebnis des Verfahrens; auch wir nicht. Man kann nur wieder anzeigen, nach ca. 6 Wochen, wenn sich nichts ändert.
2) „Meldung“ im Namen von KfK, Zeuge gibt NICHT Name/Adresse bekannt. Dann MEIST Anzeige im Rahmen der Offizialmaxime, wo die Behörde selbst die "Befundaufnahme" durchzuführen sollte(!), denn: Bei Kenntnis und auf Antrag muss die Verwaltung bei Vorliegen von Tatbestandsvoraussetzungen tätig werden und unverzüglich ein Verfahren (Offizialmaxime) durchführen (§ 22 S 2 Nr. 1 Var 1 VwVfG). Ob es erfolgt erfährt man nicht.
3) Eine Anzeige muss immer bei Bezirkshauptmannschaft/Magistrat einlangen, durch Zeugen oder uns. Unsere Anzeigen ergehen unter Bcc (sichtbar!) auch an „befreundete“ Behörden im BMG, und manchmal auch an den Volksanwalt; damit soll „Nichtverfolgung/Freunderlwirtschaft/Amtsmissbrauch, ff.“ vermieden werden.
4) Anzeige einzeln, und direkt ins Email einfügen, nicht als Anlage.
5) Fragen/Anzeigen/Anregungen: info@krebspatienten.at , Krebshotline: Tel. 0650-577-2395
6) Im Betreff immer und nur: Postleitzahl, Lokalnamen, Anzeige (lt. 1) oder „Anzeige/Offizial“ (lt. 2)
 


V O R L A G E
  per 20.11.2017 und Ergänzungen, auf Anfrage per Emailanlage info@krebspatienten.at

Bitte siehe auch vorige HINWEISE, z.B. zu OFFIZIALMAXIME!

Name des Betriebs: .……..
Postleitzahl / Ort / Bezirk (außerhalb Wiens):
Straße / Hausnummer:
Emailadressen aller zuständigen Bezirksverwaltung (Magistrat/BH.) auf Anfrage: info@krebspatienten
Datum des Besuchs: 
Uhrzeit ca. von / bis: 
Eingangs-Kennzeichnung? Wenn ja, welche (R oder/und NR?):
Eingangs-Kennzeichnung mit falschem Text, z.B. „Rauchfreier Bereich im Lokal“ (RBIL)? Ja/Nein:
Eingangs-Kennzeichnung unauffällig (vergilbt, zerrissen, im „Dackelblick“)? Ja/Nein:
NEU - vorhanden? Zusatz-Eingangs-Kennzeichnung bei R+NR: Ist 1. Raum R oder NR?  Ja/Nein:
NEU: Im Lokal Kennzeichnungen R oder NR von jedem Platz aus gut ersichtlich? Ja/Nein: 
Wichtig! Anzahl der Raucher, die gerade tabakhaltige Zigaretten rauchen!
Nichtraucher, insgesamt: ca.
Aschenbecher, insgesamt: ca.
Anzahl der Räume:
Lokalgröße über 50 qm: Ja/Nein?
Trenntüre von Raucher-/Nichtraucherraum „ständig“ und dicht geschlossen? Ja/Nein:
Trenntüre beidseitig richtig gekennzeichnet (R bzw. NR)? Ja/Nein:
NichtRRaum dem Raucherraum untergeordnet (Theke, Platzzahl, Fenster, Einrichtung ff.)? Ja/Nein:
Vor dem Eingang kompl. Speisekarte (§ 6 Abs. 4 PrAG.-Preisauszeichnungsgesetz)? Ja/Nein:
Speisekarte: Zwei besonders gekennzeichnete Jugendgetränke (PrAG) angeführt? Ja/Nein:
Küchenpersonal mit Kopfbedeckung (auch bei Würstl-/Kebapständen ff.), Ja/Nein:
Allergen-Hinweise in Speisekarte, oder separat, Ja/Nein:
Schanigarten: 1) „Ruheschild da? 2) Rest-Gehsteigbreite? 3) Hydrant ff. frei zugängig?
NEU: Anzeige in EKZ, wenn RRaum über 50 qm, und NRRaum/NRBereich NICHT gleich anschließend ist!
Im Internet angeführt: Impressum mit Firmenbuchnummer, zuständ. Gericht, Behörde gem. ECG (E-Commerce Gesetz), WKO Mitgl. Nr., Firmeninfo gem. §5,Abs. 1  Ja/Nein? 
Wettbüros sind gem. TG. und höchstger. Judikatur Räume eines öffentlichen Ortes = absolutes Rauchverbot.
Beschreibungen/Zusatzinfos zu Beanstandungen: ……
Direkte Anzeigen unter Cc auch an info@krebspatienten.at und ombudsstelle.nrs@bmgf.gv.at an zuständige Magistrate bzw. Bez. Hauptmannschaften!
Mitteilung an BEHÖRDE: Falls eine andere Behörde zuständig ist, bitte gleich weiterleiten. Danke!
Welche Lokale etc. können anzeigt werden? Siehe:
http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202 (unten)
Fantasie – Kennzeichnungen? Pickerln müssen ident sein mit:
http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2008_II_424/COO_2026_100_2_493796.pdf
Meldungen bitte möglichst mit Namen/Adresse. – Unsere Weiterleitung ist IMMER anonym.
BITTE jetzt VIELE verschiedene Lokale anzeigen, speziell im gleichen Ort/gleichen Bezirk (rund 70 % halten den Nichtraucherschutz nicht ein!). Informationen unter: www.rauchsheriff.at  ,  www.krebsforum.at
Denkmalschutz! Selbst wenn, aber bei über 80 qm ohne Abtrennung hat ALLES rauchfrei zu sein! Kontrolle ggf. hier: http://www.bda.at/downloads
NEU: BITTE bei Anzeigen dezitiert am Schluss erwähnen: Ich verlange bei diesem Wirt eine Zuverlässigkeits-Überprüfung, auf Grund der vorsätzlichen, andauernden Gesetzesübertretungen im Gesundheitsbereich ..... und somit Einleitung der Entziehung der Konzession.
Seit 1.1.16 Behindertengerechter Zugang zum Nichtraucherraum: Ja/Nein:
Seit 1.1.16 Belegerteilungspflicht, Meldung an das Finanzamt.
ACHTUNG, NEU:
Bitte jeden Zigarettenautomaten fotografieren (1x Schachtel ohne Warnhinweise von der Nähe), und mit der Standortadresse und ggf. Trafikantennamen senden an info@krebspatienten.at
Fragen, Anregungen an: info@krebspatienten.at
Kurz-Rückfragen auf Krebs-Hotline: Tel. 0650-577-2395

ACHTUNG! Siehe auch:

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1194.msg7056#msg7056


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Europa / An den PAPST, Italien
« am: Februar 01, 2015, 19:49:46 Nachmittag »


Su Santidad               deutsche Endfassung
El Papa Francisco

Palazzo Apostolico Vaticano
Città del Vaticano 00120


Folgen des Rauchens und Zwangsberauchens (Passivrauchens) weltweit

Heiliger Vater,
jährlich werden weltweit ca. 6 Millionen Raucher (so viele Menschen wie in Manila Eure Messe besucht haben) und 600.000 zwangsberauchte Nichtraucher - darunter 165.000 Kinder - durch Tabak-Nikotindrogen getötet.
Sehr viel mehr Menschen werden durch den Tabak-Nikotindrogen-Konsum, unter anderem als Zwangsberauchte bzw. Passivraucher zum Teil schwer krank.
Mit diesen Folgen des Rauchens sind Schmerzen, Leid und Trauer verbunden.
Ich verstehe nicht, warum Eure Kirche einerseits den Erhalt des Lebens propagiert, andererseits aber zu diesen millionenfachen Selbsttötungen und Morden durch das Zwangsberauchen schweigt.
Warum duldet die Kirche das nachweislich in Deutschland sehr gute Einvernehmen von Kirchenvertretern mit der Tabak-Nikotindrogen-Industrie? Wie profitiert die Kirche von diesen Kontakten? Sponsoring von kirchlichen Projekten und Gratiszigaretten für die Kirche?

Warum duldet die Kirche, dass Kirchenorganisationen (z.B. das deutsche "Schwarze Kreuz") Tabak-Nikotindrogen an Obdachlose und Strafgefangene verschenken? Diese Organisationen beteiligen sich mit ihren Giftpaketen aktiv an der Selbsttötung und Erkrankung der Beschenkten und der Ermordung von Zwangsberauchten.
Ich halte dies für eine Perversion der christlichen Nächstenliebe!
Wegen des Tabakkonsums der Armen fehlt das Geld für ihre Kinder, für Lebensmittel, Bildung und Kleidung.
Heiliger Vater, ich bitte Euch inständig, erhebt Eure Stimme - so wie Jesus Christus es tun würde - gegen diese millionenfachen Körperverletzungen, die Selbsttötungen und das Töten von unschuldigen Menschen.
Es gibt Staaten, die völlig tabak-nikotindrogenfrei sein wollen.
Helft bitte mit, Tabak-Nikotindrogen zu ächten und die Herstellung, den Vertrieb und den Konsum dieser Drogen und das Zwangsberauchen, unter anderem von Kindern bzw. allen Menschen, die sich nicht wehren können, zu verhindern.
Fordert bitte Raucherinnen und Raucher auf, diesen lebensgefährlichen Drogenkonsum auch im Sinne der Nächstenliebe einzustellen.

Mit größter Hochachtung und der Hoffnung
auf eine tabak-nikotindrogenfreie Welt.


553
L E S E R B R I E F E, Abstimmungen / Karl Leeb zum "neuen Nichtraucherschutz"
« am: Februar 01, 2015, 19:46:31 Nachmittag »

Karl Leeb, Linz

Ich begrüße die Initiative von Vizekanzler Mitterlehner, das absolute Rauchverbot in der Gastronomie nun endlich umzusetzen.

Es ist für mich die logische Konsequenz der Tatsache, dass jene Gastronomie-Betriebe ohne Rauchverbote, die Herr Hinterleitner von der Wirtschaftskammer vertritt eine akute Gefahr für das Leben und die Gesundheit der dort arbeitenden Kellner und die Gäste darstellen.

In Ländern, die Rauchverbote eingeführt haben ging die Zahl der Herzinfarkte sofort um 10-20 % zurück.

Der Kampf um Rauchverbote in der Gastronomie wird seit vielen Jahren von freiwilligen Laien wie Rockenbauer, Erlacher, stark von Ärzteseite mit Neuberger , aber auch vielen  anderen,  zuletzt Hellmut Samonigg mit seiner Initiative Don´t smoke geführt.

 Uns gegenüber stehen in Österreich vor allem Wirtschaftskammerfunktionäre (Hinterleitner, Wolf, Leitl; ich will sie salopp die Troika für die Tabakindustrie nennen ohne damit zu meinen, dass sie von der Industrie gekauft wurden), die gebetsmühlenartig genau jene alten Hadern nachplappern, die die Tabakindustrie als Halbwahrheiten und Lügen vor fast drei Jahrzehnten in die Welt gesetzt haben.

Zitat Adlkofer (Arzt im Solde der dt. Tabakindustrie):  we need “good public relations material, not good science.”
Ich kann nicht auf jeden Unsinn und jede falsche Zahl eingehen, die da in die Welt gesetzt wurden, aber ich darf Ihnen verraten, dass zum Beispiel die furchtbaren Umsatzverluste durch Rauchverbote in Irland falsch sind (Zitat Bertie Ahern, irischer Ministerpräsident: Ich kann Ihnen versichern, dass in Irland kein einziges Pub wegen finanzieller Verluste durch das Rauchverbot schließen musste; Gerry Rafter, Präsident der irischen Wirtevereinigung: Wir wollen die Raucher nicht im Pub zurück haben).

Das passt zu einem Zitat einer Tabakindustrie-Mitarbeiterin, die schon 1998 in einer internen Präsentation gesagt hat:
“Also, the economic arguments often used by the industry to scare off smoking ban activity were no longer working, if indeed they ever did. These arguments simply had no credibility with the public, which isn't surprising when you consider that our dire (düster) predictions in the past rarely came true.”
„Die wirtschaftlichen Argumente der Tabakindustrie um Rauchverbote zu verhindern wirken nicht mehr, wenn sie es überhaupt je taten. Sie waren in der Öffentlichkeit nicht glaubwürdig, was nicht überrascht wenn Sie bedenken, dass unsere düsteren Prognosen in der Vergangenheit sich selten als wahr herausgestellt haben.“

In der letzten Presseaussendung der WK appelliert Hinterleitner, sich an Fakten zu orientieren. Gerade er, der mit Zahlen um sich wirft, die ihm nicht einmal der Finanzminister der eigenen Partei glaubt, wenn es um jene Millionen geht, die Wirte angeblich investiert haben. Sie haben das übrigens getan, weil Hinterleitner dieses verpfuschte Gesetz mitgeschrieben hat (und mitgeschrieben ist hier höflich formuliert).

In dieser Aussendung wird dann plötzlich jenes Irland als Beispiel für Ausnahmen bei Rauchverboten genannt, in dem doch so schreckliche Umsatzverluste beklagt wurden. Und zur Krönung nennt er noch Italien. Ja, her mit dem italienischen Tabakgesetz: dort sind Türen ohne Dichtung (was eh wurscht ist, weil die Tür ja meist offen ist) nicht erlaubt.
Ich will Sie nicht länger aufhalten.

Passivrauch tötet. Kurt Kuch ist öffentlich gestorben und hat wesentlich dazu beigetragen, dass das Rauchverbot unmittelbar bevorsteht. Ich bitte Sie, in seiner Nachfolge: Lassen Sie nicht zu, dass Leute wie Herr Hinterleitner mit jenen Argumenten, verdrehten Zahlen und Fakten nur im Sinne der Tabakindustrie (und er bekommt, anders als die Gastronomieverbände im Ausland nach Aussagen von Dr. Leitl dafür nicht einmal Geld von der Tabak-Industrie) agiert. Die Umsatzverluste, die er propagiert stimmen nicht. Fragen Sie nach (check and double check). Zwingen Sie ihn, seine Studien auf den Tisch zu legen. Uns hat er sie nie offengelegt. Dr. Leitl hat mir zugestanden, dass die „Studien“ keinem wissenschaftlichem Anspruch genügen sondern „seriöse Berichte von Branchenvertretern sind“. Verlangen Sie seine Quellen. Lassen Sie nicht zu, dass er für seine Betriebe weiter die Lizenz zum Töten behält, denn Passivrauch tötet. Seit Mitternacht wieder einen und bis Mitternacht noch zwei. In Wien wurden die Spielautomaten aus Lokalen verbannt, um spielsüchtigen zu helfen.

Jeder Raucher darf sich selber schädigen, aber er darf niemanden anderen schädigen!
Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Rauchverbote müssen noch heuer in Kraft treten. Alles andere wäre unterlassene Hilfeleistung. Das Leiden und Sterben durch Passivrauch muss sofort beendet werden.
 
Bis zum Inkrafttreten des Rauchverbotes fordere ich, dass die bestehenden Gesetze mit wirksamen Strafandrohungen durchgesetzt werden. Und damit meine ich, dass es nicht einem Raucher-Sheriff überlassen werden soll, anzuzeigen. Jeder Hundstrümmerl-Wächter in Wien kann auf seiner Route in Lokalen nachsehen, ob das Gesetz eingehalten wird. Arbeitsinspektoren sollen alle Rauchverbote in den Betrieben im Auge haben und wenn sie es nicht selber wollen zumindest bei der Behörde melden wenn die Verbote nach dem Tabakgesetz nicht eingehalten werden.




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Angriff auf die letzten Raucher-Rückzugsorte

Immer noch qualmt es in Spitälern und Schulen.

Nach der Gastronomie geraten sie nun ins Visier von Nichtraucher-Schützern.

      


Man sollte den Schwung nutzen und Rauchverbote auch auf dem Gelände von Schulen und Krankenhäusern verhängen"
, sagt der ehemalige Bundesrat und Landtagsabgeordnete Christian Hrubesch aus Krems (NÖ). Der KURIER hat sich umgesehen.

Im Wiener AKH gibt es einen vergleichsweise großzügigen Raucherbereich im Foyer. Der hat aber ein Ablaufdatum und wird in den kommenden Monaten ins Freie verlegt. Verschärfte Kontrollen sollen das Ausweichen ins Stiegenhaus unterbinden. Warum Rauchen im Spital überhaupt sein muss? "Da in einem Krankenhaus Menschen in einer außergewöhnlichen Situation ihres Lebens sind und es auch Abteilungen mit höherer Verweildauer gibt, wurde den Patienten und deren Angehörigen bisher die Möglichkeit einer Raucherzone zugestanden", erklärt eine Sprecherin.

"Das AKH Linz ist grundsätzlich ein rauchfreies Krankenhaus", sagt Pressesprecherin Astrid Petritz. Grundsätzlich? Im Inneren des Spitals gibt es nur noch einem Raum in dem geraucht werden darf – und zwar in der Raucherzone eines der beiden Krankenhaus-Buffets. Überall anders ist das Qualmen Personal und Patienten untersagt.
Zonen

rauchen, familie schmatz… Familie Schmatz nützt die Raucher-Pavillons im Landeskrankenhaus St. Pölten - Foto: KURIER/Johannes Weichhart
Im Außenbereich gibt es freilich Raucherbereiche: "Auf einigen Balkonen und vor dem Spital gibt es genau definierte Zonen mit Aschenbechern und dem Hinweis, das hier geraucht werden darf", erklärt Petritz. Wegen seiner Bemühungen beim Nichtraucherschutz erhielt das AKH eine Silber-Zertifizierung. Für Gold reichte es nicht, weil im Buffet der Griff zur Zigarette erlaubt ist und es in der Geschäftspassage eine Trafik gibt.

Auf dem Gelände des Universitätsklinikums St. Pölten wurden fünf Raucher-Pavillons eingerichtet. Die Familie Schmatz genießt hier ihre Glimmstängel. "Ich glaube aber, dass man auch im Spital mehr Möglichkeiten für Raucher schaffen sollte. Für Schwerkranke ist der Weg ins Freie oft sehr beschwerlich", sagt Daniela Schmatz. Klinik-Bereichsleiterin Christa Peya ist mit der praktizierten Lösung hingegen zufrieden: "Unsere Hauptaufgabe ist ja nicht, den Leuten das Rauchen abzugewöhnen", betont sie.

Dr. Sattler Josef Landesklinikum Krems - BEtriebsr… Mediziner Sattler - Foto: /Privat
Arzt Josef Sattler, von der Personalvertretung im Klinikum Krems gibt zu bedenken: "Das Gesetz will Nichtraucherschutz, kein Rauchverbot. Wer im Haus gerade ein Leben gerettet hat, dem kann man nicht eine Zigarette zur Stressbewältigung verwehren."

In den Schulen sind die letzten Raucherkammerln 2006 zugesperrt worden. Raucherecken können laut Landesschulrat in der Hausordnung festgelegt werden.

"Mir ist es lieber, die Schüler haben einen Platz zum Rauchen, als sie rennen dafür über die Straße", sagt Direktor Dieter Faltl in der Weinbauschule Krems. "Gut, dass wir zu Mittag und in der großen Pause den Raucherplatz nützen dürfen. Dann machen wir es nicht heimlich am WC", sagt Schüler Sebastian.

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser bleibt vorsichtig, wenn es um weitere Verbote geht: "Wir konzentrieren uns derzeit auf das Rauchverbot in der Gastronomie, planen aber auch eine Vorbeugungskampagne speziell für Kinder und Jugendliche."

http://kurier.at/chronik/oesterreich/angriff-auf-die-letzten-raucher-rueckzugsorte/111.415.424


Regelungen

Tabakgesetz: Spezieller Schutz und viele Ausnahmen

„Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz“ ist  die vollständige Bezeichnung des Tabakgesetzes. Das regelt den Handel mit und die Beschaffenheit von  Tabakwaren ebenso wie den Nichtraucherschutz. Letzterer gilt  grundsätzlich in Räumen, nicht aber im Freien. Hier einige grundsätzliche Regeln:

Besonderen Schutz genießen Räume, die für Unterricht, Fortbildung oder Schulsport genutzt werden. Außerdem in allen Räumen sogenannter „öffentlicher Orte“, beispielsweise Geschäfte oder Ämter. Allerdings gibt es dafür zahlreiche Ausnahmen. Das Verbot gilt  beispielsweise nicht in Fabrikshallen oder Trafiken.

Raucherräume können an öffentlichen Orten unter bestimmten Voraussetzungen eingerichtet werden. So darf kein  Rauch in Verbotsbereiche gelangen und ein   grundsätzliches Rauchverbot darf dadurch nicht umgangen werden.

Rauchverbote sind kennzeichnungspflichtig. Und zwar so auffällig, dass das nicht übersehen werden kann. Für den Nichtraucherschutz haben die Inhaber der jeweiligen Räume zu sorgen.
Weiterführende Links

www.ris.bka.gv.at
www.arbeiterkammer.at
Rauchen      - Foto: APA/dpa
(kurier) Erstellt am 01.02.2015, 18:00

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Wie gesund lebt die Ministerin? "Einfach gesund mit den 5 L" – was heißt das für Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser persönlich?


http://kurier.at/lebensart/gesundheit/gesundheitsministerin-sabine-oberhauser-jeder-muss-seinen-weg-finden/111.251.709