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Nachrichten - admin

4891
Sonstiges / Registrierungen für dieses Forum .........
« am: Dezember 24, 2009, 00:48:47 Vormittag »
........ sind nicht erforderlich, wenn du keine Beiträge schreibst.

Es melden sich aber täglich "besonders liebe Leute" an, die ich natürlich alle nicht akzeptiere.

Solltest du aber Interesse am Schreiben von Beiträgen haben, registriere dich und schreibe

mir bitte sofort zusätzlich ein entsprechendes Email: krebspatient-krebsforum@utanet.at

4892
Sonstiges / N E U I G K E I T E N . O H N E . Z U O R D N U N G!
« am: Dezember 19, 2009, 14:49:30 Nachmittag »

Bei einem Server-crash sind uns dreieinhalb Monate Beiträge, Berichte, Anmeldungen etc. vernichtet worden.
Angeblich seien die Daten auf der Festplatte nicht mehr zu finden, wir bemühen uns trotzdem.

Zwischenzeitlich bitte hier die Beiträge hintereinander hinein schreiben - wir kopieren sie dann dort hin, wo sie hingehören.


Anfragen an Faymann
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/J/J_03921/fnameorig_174700.html,

Pröll
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/J/J_03918/fnameorig_174709.html,

Stöger
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/J/J_03919/fnameorig_174710.html und

Mitterlehner http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/J/J_03920/fnameorig_174698.html.

4893
Bitte senden Sie uns Ihre Anzeigen täglich aufs Neue, bei jedem Besuch! Wir geben diese vollkommen anonym der Behörde!

In einem Email alle Meldungen pro Tag innerhalb der gleichen Postleitzahl!




PS: Wer keine Zusendung mehr wünscht, ca. alle 3 Wochen per Email, bitte mit "STOPP!" im Betreff retour senden.

4894
Unsere Homepage www.sis.info bzw. www.rauchersheriff.at ist dzt. wegen Wartungsarbeiten eingeschränkt benutzbar.


BM. Stöger hat die Bevölkerung um Mithilfe gebeten: bewerten Sie Ihre Besuche in den Lokalen auf Nichtraucherschutz!

Bitte senden Sie Ihre Anzeigen täglich aufs Neue, bei jedem Besuch! Wir geben diese vollkommen anonym der Behörde!


Emailadresse der Behörde abrufbar unter: http://www.help.gv.at/behoerdenadressen/anfrage.jsf

In einem Email alle Meldungen pro Tag innerhalb der gleichen Postleitzahl!

Email senden automatisch über: http://www.sis.info/anzeigen/anzeigen.html

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Email selbst kopieren und senden an:
krebspatient-krebsforum@utanet.at

Im Betreff bitte vermerken:
Postleitzahl und Lokalnahmen [/b]

Im Textfeld:

Emailadresse der zuständigen Behörde:
 
Name des Betriebs:

Postleitzahl/Ort:

Straße/H.Nr.:
 
Datum/Uhrzeit des Besuchs: 

Kennzeichnung an der Eingangstür:
 
Anmerkungen:

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Unsere anonymen Anzeigen gehen mit folgenden Ergänzungen hinaus:

HINWEISE:
1)Bearbeitung: Den Anzeigen ist „unverzüglich“ nachzugehen. Wenn der Behörde Umstände bekannt sind, dass es in einem Lokal zur Nichteinhaltung des Tabakgesetzes kommt, so ist diese von sich aus tätig zu werden. Dies speziell dann, wenn bereits eine oder mehrere Anzeigen gegen ein Lokal vorliegen! Wegen „Unterschlagungen“ und „Verschleppungen“ mussten wir bereits Anzeigen auf Verdacht des Amtsmissbrauches einreichen.
2)Wiederholter Verstoß: Wirte sind mit bis zu 10.000.-, Raucher mit bis zu 1.000.- Euro zu strafen! Sicher freuen Sie sich, dass die Amtskassen unerwartet Gelder bekommen! Ersuchen um Zweckwidmung zur Prävention und Raucherentwöhnung! Übrigens, auf Grund der Kenntnis ist die Behörde verpflichtet regelmäßig festzustellen, ob der Tatbestand behoben wurde. Im Anderfall ist die nächste Strafe vorzuschreiben.
3)Umbau: Wenn Sie uns bei jedem angezeigten Lokal mitteilen, dass ein gesetzlich abgesicherter Bescheid mit Fristverlängerung für Umbaudurchführung besteht, dann könnten Sie sich und wir uns viel Zeit/Geld ersparen!
4)Bei „Lokalen mit 50 qm“ müssen Theke, Thekengang, Barbereich, Schauküche, Garderobe etc. in den 50 qm inkludiert sein.
5)Einkaufszentren: Diese sind seit 1.1.2005 rauchfrei zu sein, bis auf Raucherlounges mit dichten, selbstschließenden Türen!

ABSCHRIFT:

Alois Stöger diplome, BM. für Gesundheit
Reinhold Mitterlehner, Dr., BM. für Wirtschaft, Familie und Jugend
Rudolf Hundstorfer, BM. für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Herbert Tumpel, Arbeiterkammer Präsident (Arbeitnehmerschutz)
Erich Foglar, Gewerkschafts-Präsident (Arbeitnehmerschutz)
Androula Vassiliou, EU-Gesundheitskommissarin
Vladimir Spidla, EU-Sozialkommissar
Peter Kostelka, Dr., Volksanwalt
fallw. an SR. Mag. Birbaumer, Öffentlichkeitssprecher aller Wr. Bezirksämter
u. a.

Presseaussendung(en): http://www.pressetext.at/news/091216036/  einschl. 2 Attachments!

BM. Stöger Aufruf: http://sis.info/rauchfrei/index.php?topic=15.msg370#msg370

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Bei direkter Zusendung von Anzeigen, bitte auch an:


alois.stoeger@bmg.gv.at; vaa@volksanw.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; krebspatient-krebsforum@utanet.at


4895
Veranstaltungen / Veranstaltungen in Wien, Österreich, International
« am: September 04, 2009, 13:17:23 Nachmittag »

4896
Sonstiges / Tabakrauch: Schuld für die meisten Toten unter 70 Jahren
« am: August 30, 2009, 22:18:43 Nachmittag »

http://orf.at/ticker/339569.html

EU: Rauchen häufigste Todesursache bei unter 70-Jährigen

In den EU-Staaten sterben pro Jahr 700.000 Menschen an den Folgen des Rauchens. Davon seien 300.000 nicht einmal 70 Jahre alt, berichteten Experten heute auf dem europäischen Kardiologen-Kongress in Barcelona. Jeder fünfte Todesfall bei den unter 70-Jährigen in der Europäischen Union geht auf das Rauchen zurück.

"In Westeuropa ist der Tabak die wichtigste Ursache für vorzeitige Todesfälle", betonte der Brite Sir Richard Peto von der Universität Oxford. Noch immer sterben mehr Männer als Frauen an den Folgen des Rauchens, hieß es. Das sei darauf zurückzuführen, dass sich das Rauchen unter Männern früher verbreitet habe als unter Frauen.

Mehr und mehr Männer würden mittlerweile jedoch das Rauchen aufgegeben, so dass die Sterberate bei ihnen in vielen EU-Staaten rückläufig sei. Bei den Frauen dagegen steige die Rate nach wie vor.

4897

Wasserpfeifen gelten als "gesündere" Alternative zu den Zigaretten. Ein tödlicher Irrtum, ergab nun eine britische Studie.

Mann raucht Wasserpfeife Viele Ex-Zigaretten-Raucher steigen auf Schischa um.

Schlechte Nachricht für Liebhaber von Wasserpfeifen: Einer Studie des britischen Gesundheitsministeriums zufolge ist das Rauchen von Schischa-Tabak ebenso ungesund wie der Konsum von Zigaretten. Die Belastung durch Kohlenmonoxyd ist um nichts geringer. Eine Wasserpfeifen-Session führt zu einer fünf Mal so hohen CO-Belastung als das Rauchen einer einzigen Zigarette. Die Folge können Gehirn-Schäden und Bewusstlosigkeit sein. "Das Rauchen von Schischas ist lebensgefährlich", formuliert es ein Mitarbeiter des Testlabors etwas drastisch. Viele Leute würden den "tödlichen" Effekt der Schischas völlig unterschätzen. Der Auslöser für die Studie war eine schwangere Frau, bei der ein überhöhter CO-Wert festgestellt wurde. Sie hatte zu Rauchen aufgehört und dafür begonnen Wasserpfeifen zu Rauchen.

.............http://kurier.at/freizeitundgesundheit/gesundheit/1933046.php

4898
Nach 1.6.2009 / Kroatien will strenges Rauchverbot lockern, aber ....
« am: August 27, 2009, 20:18:00 Nachmittag »
.... die Kroaten haben einen weitaus strengeren Nichtraucherschutz!
Umsatzeinbußen von bis zu 80 %, da haben sie eventuell die WKO mit einer Studie beauftragt.

 
Kroatien will strenges Rauchverbot lockern

Kroatiens Regierung will das seit vergangenem Mai gültige strenge Rauchverbot lockern. Nach Protesten aus dem Gastgewerbe, das Umsatzeinbußen von bis zu 80 Prozent beklagt, soll demnächst das Rauchen in Restaurants unter bestimmten Auflagen wieder gestattet werden. Die Lockerung des Rauchverbots sieht vor, dass in Lokalen, die kleiner als 50 Quadratmeter sind, geraucht werden darf. Das kündigte Gesundheitsminister Darko Milinovic an, wie die Medien am Donnerstag in Zagreb berichteten.

Sünder müssen für eine qualmende Zigarette in einem Restaurant oder einer Bar 130 Euro Strafe zahlen, der Gastwirt muss mit Bußgeldern von bis zu 2000 Euro rechnen.[/b]

?????? Wer kontrolliert dort???????

4899
Nach 1.8.2009 / Sind Gastwirte gute Unternehmer?
« am: August 25, 2009, 21:08:37 Nachmittag »

Ich bezweifle sagen zu können, nicht besser und nicht schlechter als andere.
Aber irgendwie liest man doch sehr oft von "mangelnden unternehmerischen Fähigkeiten",
auch ohne Ausrede "Der Nichtraucherschutz ist die Schuld":

20.08.2009

Jahrelang Verluste gemacht

Robausch & Überbacher Gmbh schlittert in den Konkurs. Die Lokale in der Shopping-City Seiersberg und in St. Johann im Pongau wurden aufgrund der Rückstände noch vor dem Konkursantrag geschlossen.

http://www.kleinezeitung.at/steiermark/weiz/weiz/2106348/jahrelang-verluste-gemacht.story


4900
Nach 1.8.2009 / Tabaklobby: Zuerst "Kinderschändung" und jetzt .........
« am: August 25, 2009, 20:12:16 Nachmittag »

Fragwürdiges Sponsoring

Die Zigarettenindustrie unterstützt großzügig die Volksparteien

Zigarette und Totenkopf



140.000 Tote in Deutschland pro Jahr. Kein Zweifel, Rauchen tötet. Und als wäre das nicht schon schlimm genug, Tabakkonsum verursacht natürlich auch Gesundheitskosten: 40 Milliarden Euro im Jahr.

Sollten unsere Politiker das deutsche Volk nicht vor Schaden bewahren? Wenn Sie den Film von Achim Reinhardt und Thomas Reutter gesehen haben über die enge Verbindung der deutschen Politik mit der Tabakindustrie, dann werden sie vielleicht fragen, ob es unsere Politiker wirklich ernst meinen mit dem Abwenden von Schaden.

siehe http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=5137856/1j2xv3e/index.html

4901
Nach 1.8.2009 / Das wahre Gesicht der Tabaklobby
« am: August 25, 2009, 20:08:55 Nachmittag »


Malawi: Tausende Kinder auf Tabakplantagen nikotinvergiftet
Utl.: Kinderhilfswerk Plan fordert Verantwortung von Tabakkonzernen


   Wien (OTS) - Schätzungsweise 78.000 Kinder arbeiten in Malawi auf
Tabakplantagen. Zum Teil sind sie erst fünf Jahre alt. Im Schnitt
verdienen sie 17 US-Cent pro Tag und müssen bis zu zwölf Stunden
schuften. Eine Studie des Kinderhilfswerk Plan International kommt zu
dem Ergebnis, dass die Kinder über den ständigen Hautkontakt mit den
Tabakblättern bis zu 54 Milligramm Nikotin täglich aufnehmen. Das
entspricht einem Konsum von 50 Zigaretten pro Tag.


   Da die Kinder ohne Handschuhe und Atemschutz arbeiten, leiden
viele unter der so genannten grünen Tabakkrankheit. Diese äußert sich
in Form von starken Kopf- und Bauchschmerzen, Husten, Atembeschwerden
und Muskelschwäche.
"Es fühlt sich an, als ob man keine Luft mehr
bekommt. Das Atmen tut so weh, dass der ganze Brustkorb brennt. Dann
kommt die Übelkeit und mit dem Übergeben spuckt man Blut," beschreibt
eines der befragten Kinder der Plan-Studie die Symptome der
Tabakvergiftung.


   Rudi Klausnitzer, Vorstand von Plan International: "Die Studie
zeigt, dass Tabakproduzenten die Kinder rücksichtslos ausnutzen.
Für
ein paar US-Cent am Tag müssen sie ihre Gesundheit aufs Spiel setzen.
Plan fordert, dass die multinationalen Tabakproduzenten sich sofort
ihrer sozialen Verantwortung stellen und das Recht der Kinder auf
Gesundheit und Schutz respektieren. Arbeitgeber, die sich nicht an
die Schutzgesetze für arbeitende Kinder halten, müssen bestraft
werden."

   Malawi ist einer der größten Tabakproduzenten weltweit. In dem
südostafrikanischen Land verdienen vier Fünftel der Menschen ihren
Lebensunterhalt direkt oder indirekt mit dem Anbau von Tabak. Die
Studie von Plan ist die erste, die betroffene Kinder direkt zu den
Folgen der Arbeit auf den Tabakplantagen befragt hat. Insgesamt
nahmen 44 Kinder aus drei Distrikten an der Studie "Harte Arbeit,
lange Arbeitszeiten und schlechte Bezahlung" teil. Die Kinder
beklagten nicht nur körperliche Folgen durch den Kontakt mit den
Tabakblättern, sie gaben auch an, von ihren Arbeitgebern geschlagen,
missbraucht und oft genug nicht wie vereinbart bezahlt zu werden.

Weitere Informationen zu Projekten von Plan Österreich auf:
www.plan-oesterreich.at

   Die komplette Studie sowie Fotos sind über die Plan-Pressestelle
erhältlich. Die aktuellen News mit Fotos finden Sie ebenfalls immer
auf der 'Plan Österreich' Facebookseite.

Rückfragehinweis:
   Plan International, Linke Wienzeile 4/2 DG1+2
   Nicole Haid, Tel.: 0043- (0)1 - 585 66 10 53,
   nicole.haid@plan-oesterreich.at

4902


Können Luftfilter ein Rauchverbot ersetzen?


Nein. Diese Geräte beseitigen nur sichtbare Rauchschwaden, reduzieren feine Rauchpartikel aber ungenügend. In der Regel ist schon ihr Luftdurchsatz
unzureichend. Dazu müssten Filter ständig gewechselt werden. Eine wesentliche Fraktion des gefährlichen Nebenstromrauches wird überhaupt nicht
reduziert: die schädlichen Gase.

Auch im Flugzeug können Klimaanlagen die verrauchte Luft nicht reinigen: Von den lungengängigen Staubteilchen stammen in der Raucherzone 95%
und in der Nichtraucherzone 85% aus der Zigarette.

Selbst teure Lüftungsanlagen schaffen keine rauchfreien Räume, sondern nur Rauchverbote. Das bewiesen sowohl Feldstudien in Gasthäusern
wie Experimente in einer großen Klimakammer. http://www.tobaccoscam.ucsf.edu/resource/resource_vent.cfm

In Finnland hat der Versuch versagt, Nichtrauchersektionen in Gasthäusern besser zu belüften.

Aus dem österreichischen Arbeitnehmerschutzgesetz wurde im §30 die Belüftung mit der Begründung gestrichen, dass sie die Gesundheitsschäden
durch Passivrauchen nicht verhindern kann. http://www.aerzteinitiative.at/ASchG30final.pdf


Weitere Links zu den einzelnen Passagen auf: http://www.aerzteinitiative.at/

4903
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/art4,247499

24.8.09

„Speziallüftung“ soll PlusCity vor Strafen wegen Rauchens schützen


LINZ/PASCHING. Die PlusCity in Pasching geht wieder neue Wege, um die Lokalbesitzer im Einkaufszentrum vor Strafen wegen Verstößen gegen das Tabakgesetz zu schützen. Das Pilotprojekt heißt „Speziallüftung“.

Schon vor Monaten hatte der Chef der PlusCity, Ernst Kirchmayr, aufhorchen lassen. Er gewährte den Wirten in seinem Einkaufszentrum Gratis-Unterstützung im Kampf gegen das „Nichtraucherschutzgesetz“. Seit Februar zahlt er bei Einsprüchen gegen Strafbescheide den Anwalt. „Die Strafbescheide kommen schubweise. Diese wandern dann umgehend zur Berufung zu unserem Firmenanwalt“, sagt Kirchmayr im OÖN-Gespräch. Derzeit gebe es diesbezüglich etwa 50 „schwebende Verfahren“, es sei aber noch keines rechtskräftig entschieden.

Die neueste Unterstützung der PlusCity für ihre Lokalbesitzer ist eine spezielle Entlüftung. „Wir haben eine Bäckerei und einen Eissalon sozusagen zu Modellläden gemacht. Durch einen mehrfachen Luftwechsel wollen wir ohne Glastüren als Trennung für Raucher- und Nichtraucherbereiche auskommen. Die Behörde hat von uns ein Luft-Strömungs-Gutachten verlangt. Das haben wir selbstverständlich rasch vorgelegt. Jetzt warten wir darauf, ob unser System akzeptiert wird, sprich, dass es keine weiteren Strafbescheide bzw. rechtskräftige Strafen gegen diese beiden Lokale geben wird. Wenn dem so ist, werden wir alle anderen Lokale in der PlusCity auch mit diesem Entlüftungssystem ausstatten“, sagte Kirchmayr.

    * Links zum Artikel
          o Streit um die Tür
          o Das Tabakgesetz
          o 500 Euro Strafe für Raucherlaubnis


www.Rauchersheriff.at
24.08.2009 09:07 Uhr
"Gast"wirte: "Das Gesetz sind wir!"
Die Technische Hochschule und die Mediz. Univ. Wien, z. B. Prof. Manfred Neuberger, haben mehrfach bewiesen, dass Lüftungen untauglich gegen die todbringenden Tabakgifte sind.
Ein Untersuchungsausschuss beginnt wieder in Wien. Warum? Einige meinten "das Gesetz sind wir!" Auch die Wirte glauben: "das Gesetz sind wir!"
Linz: 199 Anzeigen bei 225 Besuchen sind rund 90 % Treffer! Und da spricht Österreichs Gastrochef vom Faakersee davon, dass 89 % sich an das Nichtraucherschutzgesetz halten: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090813_OTS0083 ; er hält sich übrigens auch nicht daran und wurde angezeigt: http://sis.info/rauchfrei/index.php?board=69.0
Bitte sagen Sie uns Rauchfreie Lokale in Linz/Umgebung ( www.rauchersheriff.at ) und melden Sie anonym, täglich aufs Neue, Lokale die sich nicht an das Tabakgesetz halten: http://www.rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.ph

Kommentare zu diesem Artikel
Marlboro
24.08.2009 07:16 Uhr
GEGEN RAUCHVERBOTE!

gaietano
24.08.2009 07:00 Uhr
Viel bedenklicher
... ist es, dass ein ganzer Berufsstand - nämlich der der Gastwirte - glaubt, sich nicht an Gesetzt halten zu müssen. Dabei ist das anti-Raucher-Gesetz nicht das einzige, was ignoriert wird. Einzigartig in der Geschichte wird wohl bleiben, das ein WK-Vertreter damals im Fernsehen bekanntgeben durfte, dass Steuern bezahlen ruinös für einen Wirten seien, darum werden sie halt unterschlagen. Ich denke, da sollte mal ordentlich durchgegriffen werden. Auch Gastronomen muss klar werden, dass wir - zum Glück noch - in einem Rechtsstaat leben und Gesetzte eben einzuhalten sind. Auch wenn es einem nicht passt!

zar
24.08.2009 06:36 Uhr
Beihilfe (und Anstiftung) zum Rechtsbruch...
... würde ich das Vorgehen der PlusCity Geschäftsleitung nennen.
Ein Grund mehr, mir den Aufwand einer Halbtagesreise mit Öffis dorthin zu sparen.

Rauch belästigt und vielmehr schädigt Nichtraucher. Basta.
feelgood40
24.08.2009 06:00 Uhr
die speziallüftung...

könnte dann gleich auch die nörgelnden nichtraucher absaugen... und alle probleme wären beseitigt
hein_tirol
24.08.2009 05:39 Uhr
Rauchen

50 schwebende Verfahren. Wer macht da Hexenjagd auf die Lokale oder auf die PLUS CITY? Das ist sehr bedenklich.
rodneycs
24.08.2009 02:52 Uhr
All smoking in places of work MUST be banned...

All smoking in places of work MUST be banned throuhout the EU as most civilised countries in the EU have banned it already. Here is yet another reason not to go to Plus City until there is a total smoking ban there.

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http://www.nachrichten.at/nachrichten/meinung/kommentar/Kommentar;art13612,247495

Streit um die Tür

Österreich tickt anders – in vielen Fällen ist diese Eigenart zum Vorteil für das Land und seine Bewohner. Auch das seit Jänner gültige Tabakgesetz mit Rauchverboten ist für Resteuropa nicht Fisch, nicht Fleisch. Dass dieses Gesetz jene auf den Plan ruft, die Interpretationsspielräume geschickt nutzen wollen, ist klar.

Einer, der diese Spielräume austesten will, scheint der Chef der PlusCity, Ernst Kirchmayr, zu sein. Laut Tabakgesetz müssten Räume für Raucher und Nichtraucher klar getrennt werden. Was für eine Tür, wenigstens für eine Glastür sprechen würde. Wenn jetzt die Behörde für eine „Speziallüftung“ nur die Vorlage eines Gutachtens verlangt, könnte dies ein Zeichen sein. Ein Zeichen dafür, dass Türen welcher Art auch immer nicht mehr als nötig erachtet werden, um Nichtraucher zu schützen. Schafft die PlusCity, dass damit künftig ihre Betriebe auch bei fehlenden Türen straffrei ausgehen, wäre es ein großer Sieg für Ernst Kirchmayr. Im Ausland (und nicht nur dort) liefe Österreich aber erst recht wieder Gefahr, als Bananenrepublik bezeichnet zu werden, in der es leicht möglich ist, Gesetze einfach zu umgehen.




4904
Berichte von der EU / EU ab 1.7.2009
« am: August 24, 2009, 11:22:46 Vormittag »
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/rauchen/2083493/eu-sieht-rauchverbot-fuer-gesamten-oeffentlichen-raum-vor.story

17.07.2009 

EU sieht Rauchverbot für gesamten öffentlichen Raum vor

Die EU-Kommission strebt bis 2012 strengere und in allen Mitgliedsstaaten einheitlich geltende Gesetze zum Schutz vor Tabakrauch an. Österreich muss gesetzlich nachbessern.
Eine neue Resolution sieht bis 2012 Maßnahmen im gesamten öffentlichen Raum - einschließlich Gastronomie und Verkehr - vor, Strafen und deren Sanktion werden verlangt, sagte Sylvia Hartl, Generalsekretärin der europäischen Lungengesellschaft (ERS), zur APA. Das derzeit in Österreich geltende Gesetz entspreche diesen Vorgaben in vielen Punkten nicht und müsse so gesehen geändert werden.

Am 30. Juni wurde in Brüssel eine Resolution verabschiedet, die alle Mitgliedsstaaten auffordert, bis 2012 im gesamten öffentlichen Raum in Gebäuden für Rauchfreiheit zu sorgen und einheitliche Gesetze einzuführen, so Hartl. Eingeschlossen sind diesmal auch öffentliche Fahrzeuge wie Firmenwagen, an ein Verbot in öffentlichen Räumen im Freien wird zum Teil ebenfalls gedacht. Erstmals beinhalte das 18-seitige Papier nicht nur grobe Empfehlungen sondern konkrete Vorschläge für den Inhalt von Gesetzen, erklärte die Generalsekretärin. Nach dem Motto "Führen Sie dieses und jenes ein und kontrollieren Sie es auch!" gebe die Kommission beispielsweise auch an, wer bestraft werden soll.
Das österreichische Gesetz würde der Resolution nicht entsprechen, vor allem weil Arbeitsplätze nicht lückenlos eingeschlossen sind, betonte Hartl. Die Wahlfreiheit sorge dafür, dass Gäste doch Tabakqualm ausgesetzt würden. "Das ist eigentlich gegen die Intention der EU", kritisierte sie. Besonders Kinder seien in Raucher-Gaststätten nicht ausreichend geschützt, da es kein Zutrittsverbot für Minderjährige gebe. Auch für Schwangere fehlen entsprechende Maßnahmen: Während der Arbeitgeber beim Heben von schweren Kisten gestraft werden, gebe es keine Sanktionen, wenn werdende Mütter Tabakrauch ausgesetzt würden.

Österreich Schlusslicht

"Dieses Gesetz ist sicher nicht europakonform und das hat man schon gewusst, als es verabschiedet wurde", kritisierte Hartl. "Österreich hat hier ein extrem schlechtes Gesetz mit zahlreichen Ausnahmeregelungen und Übergangsfristen." Bei der Gesundheitsvorsorge sei die Alpenrepublik aus diesem Grund nach wie vor europäisches Schlusslicht.

Zu den Problemkindern in der EU zählt auch Belgien. Dort gibt es eine Ausnahmeregelung für Bars. Als absolute Vorbilder gelten Irland und Italien. Interessant ist laut Hartl die jüngste Entwicklung in den USA: Präsident Barack Obama habe dort vor kurzem einem Gesetz zugestimmt, das vorsieht, dass Inhaltsstoffe von Tabakrauch wie bei anderen Genussmitteln kontrolliert werden müssen. Zigarettenkonsum soll damit künftig wie ein Lebensmittel behandelt und überprüft werden, erklärte Hartl. Dies sei eine absolute Neuerung.

Wenn das Gesetz tatsächlich beschlossen werde, seien verschiedene Effekte möglich. Die genaue Kontrolle der Inhaltsstoffe könnte von Konzernen auch als Schlupfwinkel genutzt werden, fürchtet die Generalsekretärin. Bei Beanstandungen könnten Tabakproduzenten Kleinigkeiten an der Zusammensetzung ändern, das Produkt während der langen öffentlichen Begutachtungsphase weiter verkaufen und bei neuerlichem negativen Bescheid einfach wieder und wieder geringfügig ändern.


4905
Nach 1.8.2009 / KLAGENFURT, schlampige Behörden?
« am: August 24, 2009, 01:09:11 Vormittag »

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/rauchen/2106573/anzeigen-verpuffen-rauch.story

Anzeigen verpuffen im Rauch


Die Bestimmungen des Tabakgesetzes werden in Kärnten nicht kontrolliert und kaum exekutiert.
Trotz hunderter Anzeigen wurden in Klagenfurt und Villach erst einige wenige Strafen verhängt.


"Beim Wirt passiert eh nix, wenn er nicht auf das Rauchverbot achtet." Diese weit verbreitete und an vielen Stammtischen vertretene Meinung kommt der Realität ziemlich nahe. Denn es gibt viele Anzeigen wegen Verstößen gegen das Rauchverbot aber nur sehr wenig Strafen. Wolfgang Posch, Chef der Gewerberechtsabteilung im Klagenfurter Rathaus, begründet das so: "Je komplexer eine Bestimmung, desto schwieriger ist deren Vollzug." Außerdem sei eine Anzeige wie "im Gasthaus XY ist geraucht worden" keine geeignete Basis für ein Verwaltungsstrafverfahren.

Nur ein Beamter

Aus der Sicht der Behörde hat das geltende Tabakgesetz ein erhebliches Manko. Posch: "Eine Kontrolle ist nicht vorgesehen." Deshalb gibt es in der Gewerberechtsabteilung auch nur einen einzigen Mitarbeiter, der für das Tabakgesetz zuständig ist. Und den könne man, so Posch, auch nicht jeden Tag "hinaus an die Front" schicken.

Von sich aus kontrolliert die Behörde meist die großen Einkaufszentren, in denen die Wirte ihre Lokale, in denen geraucht wird, von den übrigen Einkaufsflächen abtrennen müssen. Posch: "Da haben wir viel Aufklärungsarbeit geleistet und Beratungsgespräche." Was die Anzeigen betrifft, erklärt der Jurist: "Wir brauchen einen konkreten Tatbestand: Tatort, Tatzeit und Tatvorwurf." Wenn diese Fakten vorliegen, wird der betroffene Gastronom mit den Vorwürfen konfrontiert und kann Stellung dazu nehmen. Dann steht nicht selten Aussage gegen Aussage. Bisher hat die Klagenfurter Gewerberechtsabteilung "20 oder 30" (Posch) Strafen verhängt, "meist an der unteren Grenze". Die Strafen für Verstöße gegen das Tabakgesetz liegen zwischen 2000 und 10.000 Euro für den Wirt und zwischen 100 und 1000 Euro für den Gast.

Beim Magistrat Villach sind bis dato 52 Anzeigen eingegangen, 27 davon noch offen. Nach Angaben des zuständigen Referenten Manfred Lexe sind hauptsächlich Lokale in Einkaufszentren betroffen. Allein die Hilfsgemeinschaft "Krebspatienten für Krebspatienten" hat dieser Tage 225 Anzeigen gegen Lokale in Klagenfurt und Villach eingebracht. Deren Obmann Dietmar Erlacher hat den Verdacht geäußert, dass die nicht gerade mit Nachdruck verfolgt werden. Ganz Unrecht hat er damit wohl nicht . . .

ROBERT BENEDIKT

Tabakgesetznovelle 2008 § 13
Als Ausnahme vom Rauchverbot können in Betrieben, die über mehr als eine für die Verab-
reichung von Speisen und Getränken geeignete Räumlichkeit verfügen, Räume bezeichnet werden, in denen das Rauchen gestattet ist, wenn gewährleistet ist, dass der Tabakrauch nicht in die mit Rauchverbot belegten Räumlichkeiten dringt und das Rauchverbot dadurch nicht umgangen wird.
Es muss jedoch der Hauptraum vom Rauchverbot umfasst sein, und es darf nicht mehr als die Hälfte der für die Verabreichung von Speisen und Getränken vorgesehenen Verabreichungs-
plätze in Räumen gelegen sein, in denen das Rauchen gestattet wird.

Das Rauchverbot
Es gilt nicht, wenn nur ein Raum mit weniger als 50 Quadratmeter zur Verfügung steht oder ein Raum zwischen 50 und 80 Quadratmeter groß ist, für den eine Teilung von der zuständigen Behörde nicht zugelassen wurde.

Mehr Raucherdebatte
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/rauchen/2106573/anzeigen-verpuffen-rauch.story
•   EU sieht Rauchverbot für gesamten öffentlichen Raum vor
•   EU-Kommission will rauchfreies Europa
•   Österreicher glücklich mit Rauchergesetz
•   Bezeichnung "light" bei US-Zigaretten verboten
•   Rauchen tötet 14.000 Österreicher pro Jahr