Beiträge anzeigen

Diese Sektion erlaubt es ihnen alle Beiträge dieses Mitglieds zu sehen. Beachten sie, dass sie nur solche Beiträge sehen können, zu denen sie auch Zugriffsrechte haben.


Nachrichten - admin

4306

Ohne Ankündigung wurde ich heute im Rechtshilfeersuchen in Innsbruck vorgeladen und einvernommen, wobei ich nichts weiß/wusste, da die anonymen Anzeigen nur von "Krebspatienten für Krebspatienten" weiter geleitet wurden/werden.
Aber:
Die Anzeige betrifft aktive Vulkane in und vor den Kanzleiräumen im Landtagsgebäude von St. Pölten, NOVEMBER 2009 !!!!
Was dauert im St. Pöltner Strafamt so lange?
Hat man wegen der Bemessung der Strafhöhe (private und wirtschaftliches Vermögen/Einkünfte des Angezeigten sind heranzuziehen) so lange gebraucht?
"Verjährung" ist glaublich 6 Monate; fast geschafft!
und die NÖ.-Wahlen waren auch schon!
Aha, jetzt wissen wir, auf was geschaut wird!

4307
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Stöger hin und her, Teil 3 (der Letzte?)
« am: Juni 02, 2010, 19:32:36 Nachmittag »

2010-06-02 / 15:50:47 / Bundesministerium für Gesundheit
Kommender Montag: Stöger präsentiert Nichtraucher-Kampagne

Utl.: "Nichtrauchen lohnt sich auf jeden Fall!"

   Wien (OTS) - Gesundheitsminister Alois Stöger präsentiert
kommenden Montag, 7. Juni 2010, 9.30 Uhr, gemeinsam mit Mag. Dagmar
Hemmer (communication matters) die Nichtraucherkampagne mit dem Titel
"Nichtrauchen lohnt sich auf jeden Fall!"
Die VertreterInnen der Medien sind zu dem Termin sehr herzlich
eingeladen!
Zeit: Montag, 7. Juni 2010, 9.30 Uhr
Ort: Pressezentrum, Sozialministerium, Stubenring 1, 5. Stock, 1010
Wien
Rückfragehinweis:
~
   Bundesministerium für Gesundheit
   Sigrid Rosenberger, Pressesprecherin
   Radetzkystraße 2, 1030 Wien
   Tel.: +43/1/71100-4506
   mailto:sigrid.rosenberger@bmg.gv.at
   http://www.bmg.gv.at
~
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/52/aom
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***
OTS0283    2010-06-02/15:50
021550 Jun 10

4308
2 - Niederösterreich, Burgenland / Offener Brief an BM. Stöger!
« am: Juni 02, 2010, 02:17:41 Vormittag »

Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Dienstag, 01. Juni 2010 16:47
An: 'alois.stoeger@bmg.gv.at'; 'franz.pietsch@bmg.gv.at'; 'Manfred Neuberger'
Betreff: BMfG - Wien/Burgenland: Umbauanträge bitte bis 1. Juli (2010!!!) stellen!

Sehr geehrter Herr BM. Stöger,

haben Sie DAS mit Leitl zwei Tage vor Ihrer PK. besprochen, vereinbart?
Fristverlängerungen und ergänzende Anträge hätten doch bis 31.12.2008 gestellt werden müssen, nicht bis 1.7.2010, oder?
Und, wer bis 1.7.10 seinen Umbauantrag ff. stellt, wird sicher niocht am 1.7.10 umgebaut haben, oder?

http://burgenland.orf.at/stories/443326/

Umbauanträge bis 1. Juli
Gastronomiebetriebe können bis zum 1. Juli Umbauanträge vereinfacht stellen. Das heißt, dass nur eine Skizze des Umbaues beim Bürgermeister abgegeben werden muss.

Die Infotour startet heute, Dienstag, im Südburgenland und geht dann bis Anfang Juni.

Fristen:
1)   Lokale die irgendwann 2009 eröffneten, bekamen Fristverlängerungen für Umbaumaßnahmen! 2010 ebenfalls?
2)   „Leitl“ sagt (auf Grund des Gespräches mit Stöger?): Gastronomiebetriebe sollen Umbauanträge stellen; bis 1. Juli vereinfacht. Stöger sagte bei der PK.: Ab 1. Juli trifft alle Wirte die volle Härte des Gesetzes, da wird es sehr teuer! Schludernde Beamte werden zur Rechenschaft gezogen. Aber jetzt, lt. Facebook: „Das wird ja wohl kaum zur Einhaltung des Gesetzes bis zum gleichen Datum führen!“

Mit freundlichen Grüßen aus Tirol

Dietmar Erlacher, Krebspatient


PS: Warum waren nicht mehr Wirte beim Wiener Gastro-Infotag? 95 % aller Wirte wissen genau über den Nichtraucherschutz Bescheid; 85 % aller Wirte ist das egal!In Graz vereinigen sich nichtrauchende Wirte, zeigen gesetzbrechende KollegInnen an, beim Magistrat und zusätzlich beim Bezirksgericht mit Unterlassungsklage und Schadenersatz (Streitwert 10.000.- Euro)! Weiters: es gibt etliche Stempel mit Unterschriften von Wirten die generelle Rauchfreiheit, wegen unerlaubter Wettbewerbsverzerrung, wünschen (speziell in EKZ). In Tirol kam gestern die Mitteilung bei uns herein: Ristorante Angelo, im cineplex/Donauzentrum, wurde vor 2 Wo. wegen „Verteidigung“ des Rauchverbotes wieder von rauchenden Gästen niedergemacht; kurz vor Beginn von Tätlichkeiten! Diese Typen gingen schließlich - nebenan - zur Palatschinkenraucherei. Beide Lokale seien jeweils rund 40 qm offen zur Mall. Die Securitis prüfen das Rauchverbot in der Mall und erstellen 2x täglich Protokolle über RaucherInnen in den Lokalen - wozu? Überhaupt, es wird ein neuer Thread "Einkaufszentren" eröffnet im http://rauchersheriff.at/In Graz vereinigen sich nichtrauchende Wirte, zeigen gesetzbrechende KollegInnen an, beim Magistrat und zusätzlich beim Bezirksgericht mit Unterlassungsklage und Schadenersatz (Streitwert 10.000.- Euro)! Weiters: es gibt etliche Stempel mit Unterschriften von Wirten die generelle Rauchfreiheit, wegen unerlaubter Wettbewerbsverzerrung, wünschen (speziell in EKZ). In Tirol kam gestern die Mitteilung bei uns herein: Ristorante Angelo, im cineplex/Donauzentrum, wurde vor 2 Wo. wegen „Verteidigung“ des Rauchverbotes wieder von rauchenden Gästen niedergemacht; kurz vor Beginn von Tätlichkeiten! Diese Typen gingen schließlich - nebenan - zur Palatschinkenraucherei. Beide Lokale seien jeweils rund 40 qm offen zur Mall. Die Securitis prüfen das Rauchverbot in der Mall und erstellen 2x täglich Protokolle über RaucherInnen in den Lokalen - wozu? Überhaupt, es wird ein neuer Thread "Einkaufszentren" eröffnet im http://rauchersheriff.at/äglich Meldungen.


4309

http://burgenland.orf.at/stories/443326/

GASTRONOMIE     18.05.2010
         Infotour zu Rauchverbot von Nord bis Süd
Am 1. Juli tritt die neue Nichtraucherschutz-Regelung in Kraft. Davor sollen Gastwirte im Burgenland umfassend beraten werden. Die Wirtschaftskammer startet heute eine Infotour von Nord bis Süd.
            
            
Das neue Gesetz tritt mit 1. Juli in Kraft.
            Offene Fragen
Das neue Tabakgesetz, das die neue Nichtraucherschutz-Regelung für Gasthäuser und Lokale vorsieht, wirft noch immer viele Fragen auf.

Wie muss der Bereich zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich in einem Lokal abgetrennt sein? Wer legt fest, welcher Raum der Nichtraucherbereich ist?

Tour soll aufklären
Diese und ähnliche Fragen sollen bei der Informationstour der Wirtschaftskammer geklärt werden, sagt der Obmann der burgenländischen Gastronomie, Helmut Tury. Viele Gastronomen seien verunsichert.
            
            Verunsicherte Gastronomen
"Sie sind unsicher, was als der Hauptraum des Lokales bezeichnet wird, bzw. wie es mit der Trennung ausschaut - muss der Eingangsbereich Nichtraucherbereich sein, muss der Gast durch rauchfreie Schleusen zum WC oder anderen Plätzen im Betrieb kommen oder nicht. Das sind Fragen, die zu klären sind", so Tury.
            
            
            Individuelle Beratung
Im Rahmen der Infoveranstaltungen sollen Gastronomen individuell zum Thema Nichtraucherschutz beraten werden, so
Spartengeschäftsführer Franz Perner, denn es herrsche noch immer Unsicherheit.

Raucher oder Nichtraucher
Ab 1. Juli müssen Gastronomiebetriebe, die kleiner als 50 Quadratmeter sind, entweder als Nichtraucher- oder als Raucherlokal geführt werden.

Größere Lokale brauchen eine räumliche Trennung. Hauptsächlich Betreiber von Ein-Raum-Lokalen sind noch immer verunsichert, so Tury.
            
            Bei Trennung gemischt
"All jene, die mehr Räume haben, werden ein gemischter Betrieb sein. Und Ein-Raum-Betriebe sind, wenn sie keine räumliche Trennung vornehmen, automatisch Nichtraucherbetriebe", erklärt Tury.
            
            
Nur eine Skizze muss abgegeben werden.
            Umbauanträge bis 1. Juli
Gastronomiebetriebe können bis zum 1. Juli Umbauanträge vereinfacht stellen. Das heißt, dass nur eine Skizze des Umbaues beim Bürgermeister abgegeben werden muss.

Die Infotour startet heute, Dienstag, im Südburgenland und geht dann bis Anfang Juni.
            
            Die Termine
Königsdorf: 18. Mai, 14.30 Uhr, Gasthaus Jaindl
Oberwart: 25. Mai, 9.00 Uhr, Gasthaus Drobits
Lackendorf: 27. Mai, 14.00 Uhr, Gasthaus Roznyak
Mönchhof: 28. Mai, 09.00 Uhr, Gasthaus Frank
Müllendorf: 2. Juni, 14.00 Uhr, "Das Wirtshaus"

4310
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Stöger Nachfolgerin
« am: Juni 02, 2010, 02:07:57 Vormittag »

http://kurier.at/interaktiv/kolumnen/2002263.php?showUsercommentAlert=1showUsercommentAlert=1&showUsercommentAlert=1

 In der SPÖ wird an den Ministersesseln von Gabriele Heinisch-Hosek und Norbert Darabos gesägt. Zumindest werden seit Wochen Ondits in den Zeitungen lanciert, wonach Faymann seine Vertrauten Laura Rudas zur Frauenministerin und Josef Ostermayer zum Heeresminister machen wolle.

Heinisch-Hosek reicht es nun. Sie stellt auf KURIER-Anfrage die Debatte ab: "Ich werde im Juni am Tag vor dem SPÖ-Parteitag, wieder als SPÖ-Frauenvorsitzende kandidieren. Diese Funktion ist eine schöne Kombination mit dem Frauenministerium, weil man im Sinne der Frauen viel bewegen kann. Ich will auf jeden Fall Frauenministerin bleiben, es gibt noch genug zu tun."

Auch Darabos gibt deutlich zu verstehen, dass er sich nicht als Ablösekandidat sieht. Und Ostermayer? "Ich will nicht Verteidigungsminister werden", sagt er. Schuld an den Gerüchten seien nur "die Medien".

Artikel vom 17.05.2010 17:29 | KURIER | Daniela Kittner

4314
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Schwach, schwächer, Stöger!
« am: Juni 02, 2010, 01:11:19 Vormittag »
http://www.wirtschaftsblatt.at/aktuell/422844/index.do?from=rss

28.5.10

Keine Durchschlagskraft. Der sozialdemokratische Minister, der das riesige, teure – und für die Bevölkerung so wichtige – Gesundheitsressort leitet, ist bisher vor allem dadurch aufgefallen, dass er keine, verspätete, ausweichende oder schräge Wortmeldungen abgegeben hat.

....... Echt schwach ist Stögers Linie, was den Nichtraucherschutz angeht. Hier fährt er einen Hinhaltekurs, der bei allen Seiten für Verärgerung sorgt. Statt endlich klare Worte zum Thema Rauchen zu finden – wie es einem Gesundheitsminister zu Gesicht stehen würde –, verteidigt er die weiche Haltung der Regierung in der Causa.

Für ihn ist das geltene Tabakgesetz ein „Schritt in die richtige Richtung“ – auch wenn die Nikotin-Lobbyisten permanent dagegen wettern und sich kaum jemand daran hält. Stöger plädiert einfach für eine Aufstockung der Rauchverbots-Kontrolleure: Jeder Landeshauptmann kann und soll Personal aufnahmen, um die Einhaltung des Gesetzes durchzusetzen, so der Minister. In Zeiten, in denen überall gespart werden muss und Bürokratieabbau notwendiger denn je ist, mutet Stögers Vorschlag mehr als skurril an.


Nichtraucherschutz? Nicht in Österreich!
Von Seiten der EU ist erst ab dem Jahr 2014 mit einem Nichtraucherschutzgesetz zu rechnen. Die österreichische Regierung unternimmt aber weiterhin nichts, um ein funktionierendes Gesetz zu schaffen. Auch in Zukunft werden also mehr als 10.000 Raucher und mehr als 1000 Passivraucher jährlich vorzeitig sterben. Rauchbedingte Erkrankungen, Verlust an Arbeitskraft und vorzeitige Todesfälle belasten die Volkswirtschaft. Durch die Tabaksteuer und verlorene Pensionsjahre wird das bei weitem nicht aufgewogen. Wir Österreicher müssen diesen Wahnsinn mit zusätzlichen 500 Millionen Euro pro Jahr mitfinanzieren.
Die Zahl der rauchenden Jugendlichen steigt weiterhin, wir liegen aber bereits an der Spitze. Durch Kinder und Jugendliche werden jährlich etwa 60 Millionen an Tabaksteuer eingenommen - eigentlich zu unrecht, sie dürfen ja noch nicht rauchen - für Tabakprävention steht jedoch kein Geld zur Verfügung.
Nur eine Hand voll Wirte haben umgebaut, es ist unwahrscheinlich. Es ist unwahrscheinlich, dass alle anderen Wirte ihr Lokal zu einem Nichtraucherlokal machen werden. Minister Stöger wird  aber weiterhin niemanden für die Exekution des Nichtraucherschutzes lt. Tabakgesetzes beauftragen. Anzeigen durch die Nichtraucher haben einen negativen Beigeschmack. Man missbraucht die Opfer, weil sich der Staat seiner Verantwortung nicht stellen will. Nach Monaten erfolgloser Versuche die Gastronomie rauchfrei zu bekommen ist die Bereitschaft aktiver Nichtraucher zu Anzeigen auch eher gering.
Wirkliche Veränderungen wird man in Zukunft wohl nur durch den Entzug der Konzessionen unkooperativer Wirte und Trafikanten erreichen. Rechtlich gesehen ist das aufgrund der Gewerbeordnung ganz einfach möglich und nach monatelanger absichtlicher Weigerung der Inhaber das Gesetz umzusetzen ein konsequenter letzter Schritt der verantwortlichen Behörden. Auch Centerleiter simd schon der Staatsanwaltschaft gemeldet worden, weiß Stöger. Es ist für uns unverständlich, dass es die Vertreter der Wirtschaft so weit kommen ließen und die Besitzer der betroffenen Unternehmen im Regen stehen ließen.
Seit 2005 in Einkaufszentren und seit 1.1.2009 bei Straßenlokalen gibt es verbotenerweise Wettbewerbsverzerrungen unter "Kollegen". Gäste und Personal werden weiterhin durch Tabakrauch geschädigt und belästigt. Einige Unternehmen (in Wien) haben Unsummen für sinnlose Umbauten verschwendet. die anderen ignorieren das Gesetz und schädigen dadurch ihren Berufsstand.
BM. Stöger ruft weiter auf zu Meldungen von Wirten, siehe www.sis.info und ein Volksbegehren kann auf www.nichtraucheninlokalen.at unterzeichnet werden.

Dietmar Erlacher, Tirol, Krebspatient

4315

Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Mi 27.01.2010 19:49
An: Konkret
Cc: Kundendienst Orf; Stribl Simone, FI 9; Report, FI 9; THEMA, FI 9; Club 2, FI 1
Betreff: Heutiges ORF-Konkret zu Nichtraucherschutz war NICHT konkret

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großem Unbehagen habe ich Ihre heutige Sendung gesehen.

Leider haben Sie die falschen Informanten gefragt, für eine "konkret" -
Sendung.

1)    Das Wiener Cafe Museum hat nicht wegen evtl. Umbaukosten zugesperrt,
sondern - lt. Besitzer - da die Miete per 1.1.10 exorbitant angestiegen
wäre. Wäre ersteres der Fall gewesen könnten Sie sicher sein, dass bis
30.6.2010 (letzte Frist für Umbau) das Cafe offen geblieben wäre.

2)    Investitionen wurden dort seit vielen, vielen Jahren nicht mehr
gemacht. Jeder Unternehmer muss dabei ein Risiko tragen, da braucht es keine
Rechtssicherheit, wie dieser Tabak-Gastro-WKO-Lobbyist (Cafekioskbesitzer?)
immer Falschaussagen wissentlich von sich gibt! Sie hätten ihn besser fragen
sollen, wie er und seine Kollegen zur vorsätzlichen Körperverletzung mit
möglichem, tödlichen Ausgang steht, denn wieder waren in Österreich letztes
Jahr rund 11.000 Rauchertote und 1.086 Passivrauchtote! Übrigens: Ich
bekomme auch keine Rechtssicherheit bei Investitionen in meinem Betrieb; das
fällt unter Unternehmerrisiko, sowie in der Kalkulation unter Gewinn und
Wagnis. Aber davon haben wohl die meisten Kaffeesieder noch nie etwas
gehört: Tee 2,70 Euro (öS 37,80 !!!) und Melange 3,70 Euro (öS 51,80 !!!),
im Schnitt, auch teurer!

3)    Ein Umbau kostet keinesfalls 150.000.- bis 200.000.-, wie dieser
"Ferstl" wieder sagt. Wir Tischler und Glaser machen dies ab 3.000.- Euro,
evtl. zuzügl. Lüftungsumbau in Summe 10.000.- Euro. Eine solche Panikmache
schadet auch den Jungunternehmern!

4)    Ebenso ist es eine arge Unterstellung wenn Sie quasi sagen: "Es gibt
keine Hilfe zur Raucherentwöhnung". Genau das Gegenteil ist der Fall. Bei
unseren bundesweit 12 Pressekonferenzen, heute in Kärnten (Anlage), hatten
wir immer wen kompetenten der GKK am Podium. Selbstverständlich gibt es,
auch in Wien, kostenlose Einzel- und Gruppentherapien, oft sogar mit
Mentaltraining, Bewegungstherapie und viel, viel mehr, wie ich heute wieder
hörte.

5)    Hinweis: Dass die WKO, z. B. in OÖ., 5 Wochen vor der Kammerwahl
günstige Darlehen zum Umbau gibt, ist wohl der größte Hohn. In ca. 2 Jahren
ist der Nichtraucherschutz EU-Gesetz. Bekommen dann die Wirte wieder ein
billiges Darlehen, dass sie die Umbauten wieder entfernen? Der Dumme ist der
Wirt, der jeweils 15 Jahre lang die Darlehen zurück zahlen kann. Lachender
Dritter ist die Sektion Banken in der WKO, die wieder hinten herum ein gutes
Geschäft bekamen.

So darf ich dem ORF empfehlen, bezüglich Nichtraucherschutz kompetentere
Fernsehteams einzusetzen. Auch empfehle ich, eine längere Sendung z. B.
Report oder Club 2 mit diesem Thema zu veranstalten. Hohe Zuschauerzahlen
sind dem ORF gewiss, denn das Thema ist nach wie vor aktuell, wie meine
Kurzdiskussion in der ZiB24 zuletzt bewies.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher, Krebspatient

PS: Laden Sie zur "Supersendung" auch meinen WKO-Präs. Dr. Leitl ein, denn
er war für die WKO mittragend, als dieses "Kdolsky-Gesetz", glaublich mit
Bartenstein, "geboren" wurde. Er zeichnet mitverantwortlich für täglich 30
Rauchertote und 3 Passivrauchtote! BM. Stöger kann es jetzt "nur" ausbaden,
also sofort generell rauchfreie Lokale zum Gesetz werden zu lassen, wenn er
noch länger Gesundheitsminister bleiben will. Innerhalb von nur fünf Wochen
organisierten sich nämlich auf Facebook über 82.000 Nichtraucher, die ein
Volksbegehren für generell rauchfreie Lokale abhalten werden! Ein
kompetenter Gast wäre der Arbeits- und  Hygienemediziner, Internist Prof.
Dr. Manfred Neuberger; er misst selbst die Schadstoffe, in den Lokalen, wie
im Wohnzimmer. Und vergessen Sie den Tabaklobby-Promianwalt Dr. Ainedter,
dem es nicht zu blöd ist für Zigaretten/Zigarren zu werben, den Passivrauch
verharmlost, und als Vorstandsmitglied der Österreichischen Krebshilfe die
Broschüre "Tabakrauch - Passivrauch" heraus gibt. Auf solche Leute kann
Österreich verzichten!


K f K
Verein Krebspatienten für Krebspatienten
Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
Österreich
Wien, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
Initiative Rauchfreie Gaststätten
Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
Hotline  9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
Dietmar Erlacher, Bundesobmann

4316
So schrieb nach der heutigen Sendung ein Bürger an den ORF ........


Sehr geehrte Redaktion,

habe soeben Ihren Beitrag zum Thema "Rauchen" gesehen und war von der Berichterstattung völlig entsetzt. Zum einen war die Aussage, dass die Gesundheitskosten die jährlich durch das Rauchen (aktiv und passiv) entstehen nur 500 Mio Euro betragen sollen unwahr - Richtig ist, dass die "Raucher-Gesundheitskosten" 2,5 Mrd Euro betragen, durch die Tabaksteuer werden 2 Mrd Euro eingenommen und 500 Millionen Euro müssen jährlich zusätzlich aus dem Steuertopf bezahlt werden. Zum anderen hat man bei den Sehern unnötig EU-Skepsis und negative Emotionen gegenüber Maßnahmen die dem Nichtraucherschutz dienlich wären geschürt und noch dazu dem notorischen Raucherpapst Ainedter eine Bühne gegeben, auf der er seine Angstparolen vor immer größerer gesetzlicher Bevormundung zum Besten geben konnte.

Dass man einen falschen Raucherkontrolleur losschickt, der ein angebliches Rauchverbot im Freien kontrolliert, das absolut gar nicht zur Diskussion steht und das auch niemand in Österreich fordert, geht vollkommen an der Realität vorbei und bewirkt in der Bevölkerung nur eine Abneigung gegenüber längst fälligen, klaren, gesetzlichen Schutzmaßnahmen für Schwangere, Babys, Kinder, Gastro-Mitarbeiter und alle anderen nicht nikotinsüchtigen Menschen vor den Belastungen durch Passivrauch in öffentlich zugänglichen, geschlossenen Räumen, somit auch in Lokalen.

Ich bitte Sie daher in ihrer nächsten Sendung um eine Klarstellung, damit dieser vollkommen falsche Eindruck der durch diesen Bericht entstanden ist, wieder ins rechte Licht gerückt wird!

Mit freundlichen Grüßen

N.N.

4317
Zuerst war es DER Rauchersheriff der zusammen geschlagen wurde, im Interspar Restaurant, Donauzentrum..

Tags darauf traf es eine Pressefotografin, von Österreich, die derart genötigt und .... wurde, dass 6 Polizisten und 3 Securities ausrückten! Wo? Natürlich Donauzentrum.

Dann traf es wieder DEN Rauchersheriff, im Interspar Restaurant im Donauzentrum, nachdem ein Kellner "dumm spielte" und tätlich wurde!


Alle Fälle liegen bei der Staatsanwaltschaft!

http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/Nichtraucher-erneut-als-Pruegelopfer-0686558.ece

http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/Rauchsheriff-nach-Attacke-schwer-verletzt-0685033.ece


4318
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / 15.000 ?
« am: Mai 31, 2010, 18:23:54 Nachmittag »

Nein, 15.000 waren es nicht, aber einige tausende Anzeigen schon!

Disput um Tabakgesetz verschärft sich
Die Stimmung zwischen Rauchern und Nichtrauchern in Wiener Lokalen verschärft sich. Die Wiener Wirtschaftskammer ruft dazu auf, keine aggressiven Handlungen zu setzen.
            
            
            Gastronomen sind verunsichert
Was tun, wenn jemand in ein Lokal kommt und damit beginnt, Raucher zu fotografieren? Allein zehn Mal sei diese Frage am Montag an ihn gerichtet worden, so der Obmann der Sparte Gastronomie in der Wiener Wirtschaftskammer, Wilhelm Turecek. Die Gastronomen sind verunsichert.
            
            
Es soll bereits zu tätlichen Auseinandersetzungen gekommen sein.
            Attacke auf "Rauch-Sheriff"
Zuletzt berichtete die Zeitung "Österreich" über einen "Rauch-Sheriff", der in einem Lokal attackiert und dabei verletzt worden sei, als er Verstöße gegen das Tabakgesetz fotografieren wollte.
Dabei sei es zu tätlichen Auseinandersetzungen mit Rauchern gekommen, die sich durch das Fotografieren gestört fühlten. Der Mann soll den Behörden schon mehr als 15.000 Anzeigen gegen Raucher übergeben haben.

            
            
            Unter anderem Hausfriedensbruch
Die Anfragen bei der Wirtschaftskammer häufen sich. Laut Turecek geht es rechtlich gesehen in solchen Fällen um Hausfriedensbruch und die Verletzung der Intimsphäre.
Turecek rät dazu, solche Fotografen des Lokals zu verweisen oder die Polizei zu rufen. Aggressive Handlungen würden der Sache nur schaden.

Anmerkung:
Der SP-Gastrovertreter möge zuerst in der WKO-Rechtsabteilung eine kostenlose Beratung in Anspruch nehmen,
bevor er sich selbst so einen Blödsinn einredet und die Mitglieder wieder falsch informiert werden!

4319
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / "Rauchfrei dabei" zeigt Wirkung
« am: Mai 31, 2010, 18:03:42 Nachmittag »
"Rauchfrei dabei" zeigt Wirkung
Eine positive Zwischenbilanz hat am Donnerstag Gesundheitslandesrätin Bettina Vollath (SPÖ) über die Aktion "Rauchfrei dabei" gezogen. Vollath forderte dabei erneut ein absolutes Rauchverbot in Lokalen.
            
            
65 Prozent der Raucher, die die Angebote der Tabakprävention kennen, racuhen nicht mehr in Gegenwart von Kindern.
            Die meiste Aufmerksamkeit bekam der kleine Leo: Im Rahmen von "Rauchfrei dabei" war der wenige Monate alte Bub mit dem Text "Ich darf schon rauchen" auf Plakaten zu sehen - und 80 Prozent der Steirer kennen dieses Plakat.

Plakate machten Raucher sensibler
Die Aktion trug in den vergangenen Jahren dazu bei, dass die Sensibilität für das Thema stark stieg, so Vollath: So versuchen 65 Prozent der Raucher, die die Angebote der Tabakprävention kennen, nicht mehr in Gegenwart von Kindern zu rauchen.
            
            
            Kampagne wird fortgeführt
Die Kampagne soll daher fortgeführt werden - und zwar in der bewährten Weise, also mit Prävention in Kindergärten, Schulen und Jugendzentren, Weiterbildung für Ärzte, Apotheker und Familienhelfer und Seminaren zur Tabakentwöhnung.
            
            Erfolgreiche Rauchfrei-Seminare
Die "Rauchfrei in sechs Wochen-Seminare", die die GKK anbietet, können auf eine hohe Erfolgsrate verweisen: Mehr als 60 Prozent der über 2.300 Teilnehmer rauchen auch ein Jahr nach Beendigung des Seminars nicht.
            
            
"Was in halb Europa möglich ist, sollte auch in Österreich möglich sein", so die Gesundheitslandesrätin.
            Vollath für absolutes Rauchverbot in Lokalen
Auch soll der Nichtraucherschutz verstärkt werden: Wie schon ihr Vorgänger Helmut Hirt (SPÖ) setzt sich auch Bettina Vollath für ein absolutes Rauchverbot in Lokalen ein: "Tausende Menschen arbeiten in der Gastronomie und sind an ihrem Arbeitsplatz dann Rauch ausgesetzt, und da ist die einzige Möglichkeit, das zu verhindern, ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie. Ich denke, was in halb Europa möglich ist, sollte auch in Österreich möglich sein", so die Gesundheitslandesrätin.
            
            steiermark.ORF.at; 31.7.09
Zigarettenrauch schadet vor allem Kindern - die Gefahren des Passivrauchens sind daher Thema der aktuellen Nichtraucherkampagne des Landes. Elf Prozent der befragten Steirer haben aufgrund der Plakate ihr Rauchverhalten geändert.
   Kampagne gegen Passivrauchen zeigt Wirkung
            
            Link:
   "Rauchfrei dabei"
            
            
            

4320

 CHRONIK     
         Nichtraucherschutz: Countdown für Wirte läuft
Anfang Juli ist es so weit: Dann müssen alle größeren Lokale getrennte Raucher- und Nichtraucherbereiche haben. Viele Wiener Wirte haben aber nach wie vor nicht umgebaut, auch wenn Strafen von bis zu 10.000 Euro drohen.
            
            
            "Großteil der Lokale noch nicht umgebaut"
Von den 1.200 Lokalen, die in Wien aufgrund des Gesetzes umbauen müssen, "hat das der Großteil noch immer nicht gemacht", schätzt der Obmann der Sparte Gastronomie in der Wiener Wirtschaftskammer, Wilhelm Turecek.

Er geht aber davon aus, dass viele im Sommer ihre Lokale in einen Raucher- und Nichtraucherbereich trennen werden. Nichts zu tun wäre "tödlich", so Turecek, denn "die Strategie 'Augen zu und durch' kann nur dazu führen, dass man wo anläuft".
            
            
Turecek glaubt, dass viele Raucher anfangs zu Hause bleiben.
            Gastroinnung warnt vor Konkursen
Aber auch für Lokale, die fristgerecht umgebaut haben, wird es nach Ansicht von Turecek schwerer: Er geht davon aus, dass die Raucher anfangs gar nicht mehr oder nur seltener in Lokale gehen. Deshalb rechne er mit Umsatzrückgängen von "15 Prozent aufwärts". Die Folge werde eine Reihe von Konkursen sein.
            
            
Behörden kontrollieren Verstöße von sich aus nicht.
            Übergangsfrist läuft mit 1. Juli ab
Lokale, die größer als 50 Quadratmeter sind, müssen ab 1. Juli baulich getrennte rauchfreie Bereiche anbieten. Geht das nicht, müssen sie zu einem Nichtraucherlokal werden. Kleinere Lokale dürfen entscheiden, ob sie Raucher- oder Nichtraucherlokale werden.

Die Abtrennungen müssen jedenfalls bis 1. Juli errichtet werden, sonst wird aus einem Betrieb quasi automatisch ein Nichtraucherlokal.

Verstöße gegen das Tabakgesetz werden nicht von den Behörden kontrolliert. Vielmehr verlässt sich der Gesetzgeber auf Anzeigen "aus der Zivilgesellschaft".
            
            Sollten die Behörden kontrollieren?
   Ja, wäre sinnvoll
   Nein, Anzeigen reichen aus
   Keine Angabe
            
            
Ärztekammer kritisiert Gastronomen.
            Ärzte weiter für generelles Rauchverbot
"Es ist traurig, dass die Gastronomie trotz der langen Übergangsphase mehrheitlich nicht in der Lage war, die Vorgaben des Gesetzes umzusetzen", bedauerte der Präsident der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK), Walter Dorner.

Es sei aber zu begrüßen, dass die Übergangsfrist über den 1. Juli hinaus nicht verlängert werde und es härtere Strafen für säumige Gastronomen geben solle. "Im Sinne der Gesundheitsvorsorge konsequent wäre aber ein generelles Rauchverbot - nicht zuletzt für die Beschäftigten in der Gastronomie", so Dorner.
            
            wien.ORF.at

   Disput um Tabakgesetz verschärft sich
   Tabakgesetz: Es bleibt nicht mehr viel Zeit
            
            
   Wirtschaftskammer Wien
   Ärztekammer