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Nachrichten - admin

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http://www.orf.at/?href=http%3A%2F%2Fwww.orf.at%2Fticker%2F373162.html

Rauchverbot: Strafanleitung für Landeshauptleute

Rechtzeitig vor dem Ende der Übergangsfrist für Rauchverbote in Lokalen mit 1. Juli hat Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) gestern einen Erlass mit einer Anleitung für Strafen an die Landeshauptleute verschickt.

Darin vorgesehen ist künftig eine Berichterstattung an den Minister, wenn ein Verfahren ohne Verhängung einer Strafe beendet wird. Solche Fälle sind "dem Bundesministerium für Gesundheit mit kurzer Begründung zur Kenntnis zu bringen", heißt es in dem Schreiben, das der APA vorliegt. Ob eine Anzeige aber überhaupt zur Einleitung eines Verfahrens reicht, entscheiden weiterhin die Bezirke bzw. der Magistrat.

Spürbare Sanktionen für Wiederholungstäter
Bei Wiederholungstätern mahnt Stöger zu spürbaren Sanktionen mit zumindest einer Verdoppelung der vorigen Strafe bis hin zum Höchstmaß. Am generellen Strafrahmen für Wirte - bis zu 2.000 Euro, im Wiederholungsfall bis zu 10.000 Euro - ändert sich allerdings nichts. Auch wer als Gast verbotenerweise raucht, wird weiterhin bis zu 100 Euro, bei mehrmaligen Anzeigen bis zu 1.000 Euro bezahlen müssen.

Grundlegend bleibt die Exekution der Rauchverbote weiter den Bezirken und damit den Landesregierungen überlassen. Die Landeshauptleute können ihren Behörden dem Erlass entsprechend Anweisungen erteilen - zum Beispiel Mindeststrafen verlautbaren - und so für eine Durchsetzung des Gesetzes sorgen, die Verantwortung und Entscheidung diesbezüglich bleibe aber bei ihnen, betonte Stöger-Sprecherin Sigrid Rosenberger.

4187
http://www.gast.at/ireds-105082.html

24.06.2010

Kommentar: Aufruf zur Vernaderung

Der Countdown ist also abgelaufen. Ab kommenden Donnerstag ist „Aktion scharf“ angesagt für alle Gastronomiebetriebe, wo noch geraucht wird.


Bekanntlich haben sie nach geltendem Tabakgesetz zu diesem Zeitpunkt dafür zu sorgen, dass Raucher abgetrennt unter sich zu bleiben haben. Drei Jahre dauerte die Übergangsfrist, die den Wirten die Möglichkeit einräumte, zu sondieren, ob man sich der Grundüberlegung des Gesetzes zur Gänze anschließt und in Zukunft ein Rauchverbot in den Gasträumen umsetzt oder auf die Möglichkeiten zurückgegreift, die der österreichische Kompromiss zwischen Gastronomie und Gesetzgeber zulässt – und der war für viele mit Umbaumaßnahmen verbunden.

Die Übergangsfrist gab freilich nicht nur den Gastronomen 36 Monate Zeit, sich den Spielregeln des Tabakgesetzes anzupassen. Der Zeitraum gab auch den Behörden die Gelegenheit, Vorbereitungen zu treffen, um die Einhaltung des Gesetzes zu kontrollieren und bei Verstößen in der Folge auch entsprechend zu exekutieren. Bekanntlich ist ein Gesetz, das nur auf dem Papier steht, meist ein ziemlich zahnloses. Was konnte man da in den vergangenen Wochen nicht an scharfen Tönen aus dem Gesundheitsministerium hören, wie konsequent da nicht geprüft und im Bedarfsfall abgestraft werde.

Einen Monat vor Torschluss hat sich dann allerdings herausgestellt, dass das Gesundheitsministerium gar keine Kontrollorgane für die Prüfung der Wirtshäuser zur Verfügung hat. Offenbar hat es also 35 Monate gedauert, bis man zu dieser glorreichen Erkenntnis gelangt ist. Was der Gesundheitsminister persönlich zum Anlass nahm, um an das österreichische Volk zu appellieren, dass Herr und Frau Österreicher doch diese Kontrollfunktion übernehmen und Gesetzesverstöße der Wirte anzeigen möge.

Keine Frage, die Gesundheit ist ein wertvolles Gut, und wenn sie durchs Rauchen ruiniert wird, für die Gesellschaft ein sehr teures dazu. Aber auch Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat sind wertvolle Einrichtungen. Und dass ein Minster im Jahr 2010 schlichtweg zur Bespitzelung von Tabakgesetzverstößen aufruft, ist einigermaßen skandalös. Nicht weniger, dass er so etwas in aller Breite über eine Medienlandschaft tun kann, die sich im Regelfall nur noch darüber aufregt, dass in Österreichs Gastronomie noch geraucht werden darf, der dieser ministerielle Vernaderungsaufruf aber kaum der Rede Wert scheint.

Wir leben ganz augenscheinlich in einer Zeit, in der sowohl Kompromisse als auch Rechte weniger gelten als Verbote. Wenn das die Gesellschaft so will, ist es zu akzeptieren. Allerdings nicht, wenn es exklusiv auf dem Rücken des Gastgewerbes ausgetragen wird.dieter koffler

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http://www.gast.at/ireds-105088.html

24.06.2010

Die Schonfrist läuft ab

In wenigen Tagen endet die Übergangsfrist des Tabakgesetzes – Beratertag der Kammer bei Wirten heiß begehrt – Hinterleitner: „Wollen ein Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern“

Wer über 50 Quadratmeter Lokalfläche besitzt und über keinen abgetrennten Raucherbereich verfügt, bei dem gehen ab 1. Juli endgültig die Glimmstängel aus


GASTWIRTE, DAS WÄRE WAS FÜR EUCH, STATT ZU JAMMERN:    * „Innovation – der Schlüssel zum Erfolg“ (28.06.2010)

Kommende Woche ist es vorbei mit der Schonfrist: Die Übergangsfrist des Tabakgesetzes endet mit 1. Juli, und in allen Lokalen mit über 50 Quadratmetern Fläche darf das Rauchen dann nur noch in abgetrennten Räumen erlaubt werden. Viele Wirte haben bis dahin noch viel zu tun und einige Stolpersteine zu überwinden, wie ein Besuch bei einem Beratertag der Wiener Wirtschaftskammer zeigte. Bis zu 100 Gastronomen suchten Rat, das Fazit fiel durchwachsen aus. „Es gibt schon auch Problemfälle, wo man sagen muss: ‚Den vernünftigen Ausweg gibt es nicht‘“, meinte Walter Freundsberger, Geschäftsführer der Gastronomie-Fachgruppe in der Wiener Wirtschaftskammer.

Manche Wirte hatten nur kurze Fragen und waren nach zwei Minuten wieder weg, mit anderen diskutierten die Fachmänner – Juristen, Wirtschafter und Techniker – eine halbe Stunde, ohne zu einer Lösung zu kommen. Die Wirte reagieren bei der Veranstaltung mit Resignation, teilweise auch mit Wut: „Vom Fleck weg hätte ein generelles Rauchverbot gehört, damit es gerecht wäre“, herrscht einer von ihnen die Berater an. Mit stoischer Ruhe wiederholen diese gebetsmühlenartig die wichtigsten Grundregeln: „Eine Tür muss sein, in Fluchtrichtung aufschlagend“ oder „Wenn Sie mehr als zweimal zum selben Delikt bestraft werden, dann kann man ihnen die Gewerbeberechtigung entziehen“.

Fragliche Rentabilität
In einigen Fällen würde die Einrichtung eines „Raucherkammerls“ enorme Behördenwege mit sich bringen und Hunderttausende Euro kosten, fasste Freundsberger die verzwickte Situation zusammen. Ein Umbau sei nicht immer einfach, so dürfe beispielsweise eine Glaswand nicht irgendwo eingezogen werden: Trennt sie die Schank von den Fenstern ab, legt die Behörde wegen der Arbeitsstättenverordnung ein Veto ein. Die Vorschrift regelt die Sichtverbindung ins Freie und besagt laut Freundsberger, dass vom Arbeitsplatz des Gastronomiepersonals nur durch eine Glasfront nach draußen geblickt werden darf. Lösungen sind prinzipiell möglich Oberlichten können eingebaut, die Schank versetzt oder die Bar zum Selbstbedienungsareal erklärt werden.

Ob solche Maßnahmen im Einzelfall sinnvoll und rentabel sind, ist aber fraglich, meinen die Berater.Schwierig wird es auch, wenn die Belüftung wegen einer Raumtrennung umgebaut werden muss. Damit steht dem Wirt ein qualifiziertes Genehmigungsverfahren mit vielen Amtswegen, einer Dauer von bis zu vier Monaten und ungewissem Ausgang ins Haus. Alle betroffenen Behördenvertreter müssen gleichzeitig zu einem Lokalaugenschein in den Betrieb zusammentreffen. Auch die Anrainer, denen der Wirt nicht selten ein Dorn im Auge ist, müssen eingeladen werden und diskutieren mit.

Billardtisch als Verabreichungsplatz?
Hinzu kommt, dass manche Fragen auch die Experten nicht mit hundertprozentiger Sicherheit beantworten können, zum Beispiel wenn es darum geht, dass der Großteil der Verabreichungsplätze für Speisen und Getränke rauchfrei sein muss. „Weil es noch nicht ausjudiziert ist“, betonte Berater Andreas Rath bei der Veranstaltung der Wiener Wirtschaftskammer. „Zählt ein Billardtisch als Verabreichungsplatz, wenn ja, für wie viele Personen? Wir können dazu nur ‚Ja‘ sagen, weil die Gastronomen dann auf der sicheren Seite sind“, fügte er hinzu. Einfacher fällt die Beurteilung der Platzfrage an der Bar: Ein Meter Länge bedeutet einen „Lümmelplatz“.

„Bogen nicht überspannen“
Andere Betriebe müssen nicht einmal umbauen, sondern nur umstellen: Wenn man in einem Raum Sessel und Tische entfernt bzw. ergänzt, kann der Anspruch auf einen rauchfreien Hauptraum in einigen Fällen gänzlich ohne Behördengänge erfüllt werden, weiß Freundsberger. „Man muss nur wissen, wo der Bogen überspannt ist.“ In einem riesigen Zimmer nur drei Tische zu platzieren und das kleine Nebenkammerl mit Sesseln vollzustopfen, kommt einer Umgehung der Rechtsvorschrift gleich und bringt Strafen mit sich. Das Entscheidungskriterium: Die Sitzordnung muss Sinn machen.
Gute Nachrichten hat Unternehmensberater Peter Weißenlechner parat: Richtig angelegt muss die Einführung eines Rauchverbots seiner Meinung nach keine Nachteile mit sich bringen.

Wichtig ist eine gezielte Einführung der Regelung und eine Neupositionierung am Markt, so der Chef der Firma „comfit-consult“, die sich auf das Tabakgesetz spezialisiert hat. Themen wie Familien, gesunde Ernährung und Qualität beim Essen sollten mittels gezieltem Marketing in den Mittelpunkt gestellt werden. So erhält ein Lokal ein neues Gesicht und kann bisher ungenutzte Zielgruppen erschließen, ist Weißenlechner überzeugt.

„Österreichische Regelung erhalten“
Eine dieser Tage veröffentlichte Umfrage des Fachverbandes Gastronomie unter seinen Mitgliedern hat übrigens ergeben, dass überhaupt nur ein Sechstel aller heimischen Gastronomiebetriebe in die Kategorie fällt, bei der sich die Frage nach einer Raumtrennung stellt (ca. 11.000 von 70.000). Von diesen 11.000 haben 64,08 % der Betriebe (in absoluten Zahlen somit rund 7.050) die Übergangsfrist in Anspruch genommen. 28,68 % führen bereits ein Nichtraucherlokal (somit ca. 3.150). Die restlichen 7,24 % fallen in die Kategorie zwischen 50 und 80 m² und haben nachweisen können, dass eine Raumteilung aus Gründen des Denkmalschutzes usw. nicht möglich war. Sie können demnach ein Raucherlokal führen.

„Ich denke, dass unsere Mitglieder die Notwendigkeit erkannt haben, das geltende Gesetz einzuhalten und auch die richtige Kennzeichnung der Räume durchzuführen. Man muss jetzt schließlich mit verstärkten Kontrollen der Behörden rechnen“, ist Fachverbandsobmann Helmut Hinterleitner überzeugt. Bei einigen Lokalen gäbe es zwar auch jetzt noch Handlungsbedarf, er weiß aber auch von Betrieben, die noch in den letzten Tagen der Übergangsfrist mit dem Umbau fertig werden, bzw. das Lokal ab 1. Juli als Nichtraucherbetrieb führen wollen und erst im Herbst umbauen wollen, was ebenfalls gesetzeskonform wäre.

 Hinterleitner: „Es geht uns auch um das Erhalten dieser österreichischen Regelung, weil wir feststellen können, dass in anderen europäischen Ländern inzwischen wieder über eine Liberalisierung des Tabakgesetzes nachgedacht wird. Wir sehen das Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern als Vorzeigemodell.“

Kein EU-weites Rauchverbot geplant
Die EU-Kommission plant jedenfalls nach den Worten des deutschen EU-Abgeordneten Bernd Posselt „kein totales EU-weites Rauchverbot in Gaststätten“. Die Brüsseler Behörde werde lediglich Bemühungen auf nationaler Ebene unterstützen, habe EU-Gesundheitskommissar John Dalli gegenüber Posselt erklärt. Der CSU-Abgeordnete sieht darin eine „erfreuliche erste Abkehr des Gesundheitskommissars von der zentralistischen Menschheitsbeglückungspolitik seiner Vorgänger“.

Posselt erklärte jüngst in Brüssel, ein totales Rauchverbot in Gaststätten würde der Vernunft und dem Subsidiaritätsprinzip widersprechen. Die Kommission solle die mühsam ausgehandelten Kompromisse respektieren, wie sie derzeit in vielen Ländern der EU funktionierten. clemens kriegelstein

4189
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Stöger darf bleiben ......
« am: Juni 29, 2010, 00:02:21 Vormittag »

.... hieß es in der Samstagzeitung!

warum?

weil er ständig so sxchlechte Bewertungen bekommt und damit andere Schlechte nicht so auffallen?

nein,
Stöger hat beim Kanzlerfest so eine schöne Rede gehalten, dass er in der Regierung bleiben darf.

4190


Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Montag, 28. Juni 2010 22:47
An: 'office@bzoe.at'; 'Michael.Tscharnutter@bzoe.at'
Cc: 'christine.weber@parlament.gv.at'; 'susanne.keisel@bzoe.at'
Betreff: Tierarzt Dr. Spadiut, Gesundheitssprecher(?) vom BZÖ
Wichtigkeit: Hoch

Tierarzt Dr. Spadiut, BZÖ

http://meinparlament.at/p/717/wolfgang-spadiut/
http://meinparlament.at/p/717/wolfgang-spadiut/?site=question&profile=727
(„Politische Ziele: Nein!“)

http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=422.msg1329#msg1329

Es wäre besser, Sie würden beim Tierschutz bleiben!
Wir werden möglichst dafür sorgen, dass das BZÖ weder in Wien
noch bei sonstigen Wahlen, Stimmen von Krebspatienten bekommen,
mit Ihren Ansichten zum tödlichen Tabakrauch für Raucher UND Passivraucher.

Ohne Hochachtung!

           
                              K f K
      Verein Krebspatienten für Krebspatienten
    Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                           Österreich
          Wien, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
     Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
 Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
         Dietmar Erlacher, Bundesobmann


Michael Tscharnutter

Hallo Michael,
schade, dass wir für solche Abgeordnete unsere Steuern zahlen,
solche „Leute“ mit solchen gesundheitwidersprechenden Ansichten (noch) im Team zu haben,
noch dazu Gesundheitssprecher; eine Schande!

4191
Von: Christine Weber [mailto:christine.weber@bzoe.at]
Gesendet: Montag, 12. April 2010 11:28
An: 'Krebspatient-Krebsforum'
Betreff: AW: BZÖ -Dr. Spadut - Ersuchen um AntwortEN
 
Sehr geehrter Herr Erlacher!
Herr NAbg. Dr. Spadiut ist Tierarzt.
Mit besten Grüßen
Christine Weber
 
 
 
 
 
Mag. Dr. Christine Weber
Gesundheit & Tierschutz
Forschung, Innovation & Technologie
Land & Forstwirtschaft
 
Parlamentsklub des BZÖ

Dr. Karl Renner-Ring 3, A-1010 Wien
Tel:   0043 (1) 40110 - 5920
Mail: christine.weber@parlament.gv.at
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Krebspatient-Krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Montag, 12. April 2010 09:48
An: Christine Weber
Betreff: BZÖ -Dr. Spadut - Ersuchen um AntwortEN
 
Sehr geehrter Herr Dr. Spadut,
mich hat auch interessiert, sind Sie Arzt? Bis dorthin
mit freundlichen Grüßen
D. Erlacher
 
 
       
                         K f K
  Verein Krebspatienten für Krebspatienten
Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                     Österreich
    Wien, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
    Initiative Rauchfreie Gaststätten
Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
 Hotline  9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
    Dietmar Erlacher, Bundesobmann
 
 
 
 
Von: Christine Weber [mailto:christine.weber@bzoe.at]
Gesendet: Montag, 12. April 2010 08:55
An: krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: AW: BZÖ - Ersuchen um AntwortEN
 
Sehe geehrter Herr D. Erlacher!
 
Danke für Ihre Mail. Ich habe mir auf der von Ihnen genannten Homepage die Stelle gesucht von der ich ausgehe, dass Sie hier eine Stellungnahme dazu wünschen und erlaube mir diese hier direkt anzuführen:
 
 
Dr. Spadut, legen Sie den Gesundheitssprecher nieder!
Nein, das habe ich nicht vor.
 
Wahrscheinlich sind Sie schwer krank!
Nein, ich bin nicht schwer krank. Im Gegenteil. Ich bin mir mit meinen Lebensjahren voll bewusst, wie jede einzeln „ungesunde“ Tätigkeit, die ich in all den Jahren mit vollem Bewusstsein praktiziert habe, wie z.B. das trinken von Alkohol, das Rauchen von Zigaretten, der Genuss von zu üppigen Speisen, das Konsumieren von Sonnenbestrahlung ohne ausreichenden Schutz oder die Vernachlässigung von Schlaf und der berufsbedingte Stress, meiner Gesundheit nicht zuträglich waren und ich daher mit einer Verkürzung meiner Lebenserwartung zu rechnen habe. 
 
Hoffentlich haben Sie nicht den Doktor der Medizin, denn Österreichs Ärzte würden sich schämen, so einen in ihrer Mitte zu haben.
Ich darf Sie bitten mir zu dieser Behauptung entsprechende Unterlagen oder Aussagen von Ärztegremien die autorisiert sind für „Österreichs Ärzte“ zu sprechen zu übermitteln, mir sind bis Dato keine bekannt.

Sie vergleichen tödlichen Tabakrauch für Raucher und Passivraucher, 11.000 und 1.000 Tote 2008, mit rund 500 Verkehrstoten?
In dieser OTS wurde nur ein Beispiel genannt. Der Eingriff des Staates in die persönliche Entscheidung der Menschen zu rauchen oder nicht wird von uns strikt abgelehnt. Dasselbe gilt für alle anderen Tätigkeiten die exzessiv betrieben geeignet sind Leib und Leben zu schaden, dazu zählen: Alkohol, falsche Ernährung, Sonnenbestrahlung, Extremsportarten und in Ländern wie Österreich, in denen Männer nicht beschnitten werden, die Gefährdung des gesamten Teiles der weiblichen Bevölkerung vermehrt an Gebärmutterhalskrebs zu erkranken, sowie viele Andere mehr. 
 
Sie vergleichen Blechschaden mit dem Elend von 37.000 Krebsneuerkrankungen/Jahr/Österreich.
Mit diesem Link:  http://www.statistik.at/web_de/presse/pressemitteilungen_vorjahr/2/035085?year=2009&month=2
übermittle ich Ihnen die letzte veröffentlichte Statistik zu den Krebserkrankungen in Österreich. Ich darf Sie höflich ersuchen bei solchen getätigten Aussagen einer ordentlichen Recherchepflicht nachzukommen und die häufigsten Tumorlokalisationen nach Geschlecht in entsprechender Form zu zitieren.
 
Besuchen Sie mit uns die Onkologiestation von Prof. Dr. Zielinski, Österreichs Onkologiepapst am AKH-Wien; der wird Ihnen sagen, dass über 50 % der Krebserkrankungen durch Tabakrauch entstehen.
Nach Rückfrage bei Prof. Zielinski im AKH am 8. April 2010 hat er diese Aussage in dieser Form niemals getätigt. Die von seinem Institut erhobenen Daten sind in der Statistik der Statistik Austria mit enthalten und werden von ihm unterstützt.
Sprechen Sie im SMZ-Ost mit Kehlkopfkrebspatienten; tat ich erst neulich mit einem Kellner, der nie rauchte!
Wie bei den meisten Krebsarten ist die eigentliche Ursache der Entstehung noch nicht gesichert. Gerade beim Kehlkopfkrebs sind jedoch einige Zusammenhänge bekannt, wobei vor allem beim Vorliegen mehrerer Faktoren das Risiko erhöht ist:
•         Die Hauptrisikofaktoren für die Entstehung des Kehlkopfkrebses sind eindeutig Rauchen und Alkohol, wobei sich vor allem die Kombination von beiden besonders schädlich auswirkt.
•         Über 80% aller Patienten mit Kehlkopfkrebs sind starke Raucher und/oder trinken übermäßig Alkohol. Die Krebshäufigkeit steht in einem eindeutigen Zusammenhang mit dem Zigarettenkonsum der Bevölkerung. Damit ist auch die Zunahme des Kehlkopfkrebses bei Frauen in den letzten Jahrzehnten zu erklären.
•         Weit weniger eindeutig ist der Zusammenhang mit (überwiegend) beruflicher - Schadstoffexposition. Hier scheint ein langjähriger und intensiver Kontakt in hoher Konzentration die Entstehung von Vorstufen zu begünstigen.
•         Chronische Entzündungen des Kehlkopfes - welche ihrerseits wiederum durch Schadstoffexposition, bestimmte Viruserkrankungen der Schleimhaut, Zurückfließen von saurem Magensaft in die Speiseröhre und in den Kehlkopf u.a. ausgelöst werden - können ebenfalls die Krebsentstehung begünstigen. Gefährdet sind vor allem Personen, bei denen der Arzt das Vorstadium einer Krebserkrankung (sog. Dysplasie) festgestellt hat.
•         Die Vernachlässigung der Mundhygiene und Ernährungsdefizite wie z. B. Mangel an bestimmten Vitaminen und Spurenelementen, werden als begünstigende Faktoren gewertet.
Quelle: Medizinische Universität Innsbruck
 
Und, haben Sie schon mal davon gehört, dass die meiste Zahl der Herzinfarkte, Schlaganfälle, Asthma, Allergien etc. durch den tödlichen Tabakrauch entstehen?
Sie nennen hier die Folgeerkrankungen die durch einen jahrelangen Konsum von Zigaretten in ihrer Entstehung begünstigt werden können.
Es ist jedoch nicht die Aufgabe des Staates den Menschen ihren Lebenswandel vorzuschreiben den Sie bei vollem Bewusstsein in Kauf nehmen. Es ist jedoch die Aufgabe des Staates die Menschen darauf hinzuweisen und ihnen auch entsprechende Informationen zur Verfügung zu stellen, aber niemals unter Zwang.
 
Das BZÖ steht dafür, dass jeder einzelne für sein Leben verantwortlich ist und sich zu entscheiden hat, welchen Weg er für seine persönliche Gesundheit beschreitet.
 
Ich bin auch der Meinung, dass es nicht die Aufgabe einzelner Bürger ist anderen Bürgern über ihren Lebenswandel Vorschriften zu machen.
 
Mit besten Grüßen
NAbg. Dr. Wolfgang Spadiut
Gesundheitssprecher des BZÖ
 
 
 
 
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Keisel Susanne [mailto:Susanne.Keisel@parlament.gv.at]
Gesendet: Donnerstag, 8. April 2010 08:44
An: Weber Christine
Betreff: WG: BZÖ - Ersuchen um AntwortEN
 
 
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Krebspatient-Krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Mittwoch, 7. April 2010 16:03
An: Parlamentsklub
Betreff: BZÖ - Ersuchen um AntwortEN
Grüß Gott aus Tirol!
Bei uns kostet die Angabe des Absenders nicht mehr, trotzdem danke für die(se) erste Antwort.
Es fehlt Stellungnahme zu: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=278.msg781#msg781
MfG.
D. Erlacher
 
Von: Parlamentsklub [mailto:parlamentsklub@bzoe.at]
Gesendet: Mittwoch, 07. April 2010 15:43
An: 'Krebspatient-Krebsforum'
Betreff: AW: BZÖ - Ersuchen um Antworten
 
Sehr geehrte Damen und Herren!
 
Da auf der Homepage des BZÖ und des Parlaments unsere Emailadresse, sowie unsere Telefonnummer ersichtlich ist, werden aus Kostengründen diese Angaben bei OTS-Aussendungen nicht mehr angegeben.
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Susanne Keisel
Parlamentsklub des BZÖ
Dr. Karl Renner - Ring 3
A - 1017 Wien - Parlament
Tel:  +43 1 40110 – 5807
Fax: +43 1 40110 – 5809
Email: susanne.keisel@bzoe.at
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Krebspatient-Krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Mittwoch, 7. April 2010 09:36
An: Parlamentsklub
Betreff: BZÖ - Ersuchen um Antworten
Und warum gibt es bei Ihnen bei OTS-Aussendungen keine Emailadresse und keine Tel.Nr. als Absender?
 
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=278.msg781#msg781

4192
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Hallo Wiener: "Gemma Stöger schaun?"
« am: Juni 28, 2010, 22:51:41 Nachmittag »

ANMERKUNG:
Mittwoch, den 30. Juni im RadioKulturhaus und wird live in Ö1 übertragen. Beginn ist um 18.15 Uhr.
Interessant, ob Daritz, Südtirol, seinem Landeshauptmann widerspricht, der zuletzt bei der PK. mit Häupl und Platter
sagte: "Alles prima mit dem Rauchverbot in Südtirol, schneller, besser, einfacher als erwartet, und heute sind über 90 % für dieses totale Rauchverbot in Lokalen!"




http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100628_OTS0072/gesetz-zum-abgewoehnen-raucher-im-eck-wirte-in-aufruhr-im-klartext-ueber-das-tabakgesetz-am-306-im-radiokulturhaus-und-in-oe1

Gesetz zum Abgewöhnen: Raucher im Eck, Wirte in Aufruhr - "Im Klartext" über das Tabakgesetz am 30.6. im RadioKulturhaus und in Ö1 =

   Wien (OTS) - In der kommenden Ausgabe von "Im Klartext" am 30.
Juni im RadioKulturhaus diskutieren bei Ö1-Innenpolitik-Redakteur
Klaus Webhofer Gesundheitsminister Alois Stöger, "Wein & Co"-Gründer
Heinz Kammerer, die Autorin und Köchin Eva Rossmann und Hansjörg
Dariz vom Südtiroler Gastwirteverband über das Tabakgesetz. Das
Gespräch wird ab 18.30 Uhr live in Ö1 übertragen.

   Das Tabakgesetz, als typisch österreichische Lösung ausgeschnapst,
sorgt für immer mehr Unfrieden. Nach Ende der Schonfrist befürchten
die Wirte eine Zweiklassengastronomie. Nichtraucher beklagen, dass
die Politik kein totales Rauchverbot verhängt hat - wie anderswo in
Europa, etwa in Italien. Die Folge: Niemand weiß, wie das
komplizierte Gesetz in der Praxis exekutiert werden soll, private
Rauchersheriffs ziehen mit einer Klagsflut gegen Gastronomen durchs
Land. Österreich ist für viele noch immer ein Raucherparadies - wird
es demnächst von Brüssel geschlossen?

   "Im Klartext" findet am Mittwoch, den 30. Juni im RadioKulturhaus
statt und wird live in Ö1 übertragen. Beginn ist um 18.15 Uhr, der
Eintritt ist frei.

   Weitere Informationen zum Programm des RadioKulturhauses gibt es
auf der Homepage http://radiokulturhaus.ORF.at oder über das
Kartenbüro (Tel. 01/501 70-377). Mehr zum Programm von Österreich 1
ist unter http://oe1.ORF.at abrufbar.(hb)

Rückfragehinweis:
   ORF Radio Öffentlichkeitsarbeit
   Barbara Hufnagl
   Tel.: (01) 501 01/18175
   barbara.hufnagl@orf.at
   http://radiokulturhaus.ORF.at

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
http://radiokulturhaus.orf.at/artikel/243517

Im Klartext

Mittwoch, 30. Juni 2010, 18:15 Uhr

Gesundheitsminister Alois Stöger, "Wein & Co"-Gründer Heinz Kammerer, die Autorin und Köchin Eva Rossmann und Hansjörg Dariz vom Südtiroler Gastwirteverband diskutieren bei Klaus Webhofer über das Tabakgesetz.

Seit dem Jahr 2008 sorgt ein Gesetz für Wirbel im Raucherparadies Österreich. Die Vorgängerin von Gesundheitsminister Alois Stöger, Andrea Kdolsky, setzte im verschärften Tabakgesetz auf den Nichtraucherschutz und brachte damit sowohl passionierte Raucher als auch die in Österreich bisher verwöhnten Wirte in Bedrängnis. Nach dem totalen Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden und Ämtern kam also auch ein Verbot in der Gastronomie, wohl bemerkt eingeschränkt. Am Leichtesten umzusetzen blieb die Regelung für Gastronomen die ein Lokal bis zu einer Größe von 50 Quadratmetern besitzen. Ihnen blieb es selbst überlassen, ob in ihrem Lokal zur Gänze weiter gequalmt werden darf oder nicht. Eine Kennzeichnung an der Eingangstür war und bleibt die einzige Investition ihrerseits.

Schwerer hatten es da größere Gastronomiebetriebe. Ab einer Größe von über 80 Quadratmetern ist es seit dem neuen Tabakgesetz Pflicht, Nichtraucher vom giftigen Qualm fernzuhalten. Ein abgetrennter Raucherbereich muss in diesen Lokalen geschaffen werden. Auch Lokale zwischen 50 und 80 Quadratmetern Größe müssen trennen - außer Denkmalschutz oder Feuerpolizei legen ihr Veto ein. Komplizierte Bestimmungen also.

Bis zum 1.Juli 2010 hatten die Gastronomen nun die Möglichkeit und Zeit diverse Umbauarbeiten zu tätigen, nun endet jedoch die Übergangsfrist des umstrittenen Gesetzes und es soll gestraft werden. Die Länder sind für die Durchsetzung der Nichtraucherbestimmungen verantwortlich, mit welchem Elan diese jedoch an die Sache herangehen werden ist unklar. So werden wohl weiterhin, wie schon in den vergangenen zwei Jahren, selbst ernannte Rauchersheriffs ihre Runden durch die heimische Gastronomie ziehen und die schwarzen Schafe unter den Lokalbesitzern anzeigen.

Zufrieden scheint mit diesem Gesetz kaum ein Betroffener zu sein. Nichtraucher kritisieren die mangelnde Konkretisierung, ein totales Rauchverbot, wie es in Italien bereits seit fünf Jahren existiert, ist ihr Wunsch. Auch Raucher sind nicht gänzlich zufrieden mit der herrschenden Regelung. Hineingezwängt in verqualmte und mit Glaswänden abgeschirmte Räumlichkeiten bleibt für keinen der diesem kontroversiellen Laster frönenden Menschen eine gute Lösung.

Wirte und Gastronomen sprechen inzwischen von einer Zweiklassengastronomie. Während kleine Lokale vollkommen autonom entscheiden dürfen, ob bei ihnen geraucht werden darf oder nicht, sind Besitzer größerer Lokale auf Umbauten und demnach große Investitionen angewiesen. Ein totales Rauchverbot, das in Österreich bisher noch nicht entschieden wurde und auch nicht in Aussicht gestellt wird, würde diese Zweiklassengesellschaft wohl beenden.

Und dann gibt es ja auch noch das Damoklesschwert Europäische Union, das schwer über der österreichischen Nichtraucherschutzlösung schwebt. Die im Raum stehende EU Richtlinie zum kompletten Rauchverbot in Lokalen in allen EU Mitgliedsstaaten, bedroht den österreichischen Kompromiss. So mancher Gastronom hat hier schon mit einer Klage an den Staat Österreich gedroht, sollte eine EU Richtlinie diverse Investitionen seinerseits sinnlos machen.

Ein Faktum bleibt allerdings unumstritten: Österreich ist mit Griechenland ein Raucherparadies, das hat die EU in einer Studie festgehalten. Als einer der wenigen Mitgliedsstaaten hat es noch nicht gewagt, dem Gesundheitsaspekt den Vortritt zu lassen.

Text: Barbara Tschandl

Eine Veranstaltung mit Unterstützung von Hochriegl.
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01.05.2010
Service

Im Klartext
Mittwoch, 30. Juni 2010
18:15 Uhr
Großer Sendesaal
Eintritt: frei

Hörtipp
Im Klartext ist live in Ö1 zu hören.


4193
Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Montag, 28. Juni 2010 15:31
An: 'news@orf.at'
Betreff: Kein Nichtraucherschutz - trotz 10.000 Anzeigen - Jetzt Aktion scharf!!!

Hinweise zur jetzigen „ORF-News“
http://www.orf.at/100628-52786/index.html


Danke, aber:
es fehlt jeglicher Hinweis zum („totalen“) Rauchverbot in Einkaufszentren, warum?

Links:

    * Gesundheitsministerium
    * Wirtschaftskammer

Und es fehlen die Links:
Anzeigen: www.sis.info
Volksbegehren: www.nichtraucheninlokalen.at

MfG.

Rauchsheriff


            
                              K f K
      Verein Krebspatienten für Krebspatienten
    Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                           Österreich
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AB 1. JULI 2010: PLANQUADRAT ÖSTERREICH / ORF und Stöger .... sagen zum 1. Juli
« am: Juni 28, 2010, 16:21:28 Nachmittag »
Rauchen meist weiter erlaubt

Minister Stöger will Bundesländer in die Pflicht nehmen.

Mit 1. Juli ist es vorbei mit der Schonfrist: Die Übergangsfrist des Tabakgesetzes endet. In allen Lokalen mit über 50 Quadratmeter Fläche darf das Rauchen dann nur noch in abgetrennten Räumen erlaubt werden.

Nach den emotionalen Auseinandersetzungen der vergangenen Monate haben sich laut Wirtschaftskammer "überraschend viele" Wirte zu einem Rauchverbot durchgerungen. Im Gesamtüberblick wird aber ein Großteil der Gaststätten das Rauchen weiter erlauben - zumindest in einem eigenen Extraraum.

Kleine Lokale selten rauchfrei
Von den rund 11.500 kleinen Lokalen unter 50 Quadratmetern, die frei zwischen dem Status als Raucher- und Nichtraucherlokal wählen konnten, entschieden sich drei Viertel gegen Rauchverbote.

Rund zwei Drittel der 70.000 heimischen Lokale seien größer als 80 Quadratmeter und verfügten seit jeher über mehrere Räume, so Thomas Wolf von der Wirtschaftskammer. 73 Prozent davon - etwa 33.000 Lokale - richteten einen Extraraum für ihre rauchenden Gäste ein.

Nicht alle Unklarheiten geklärt

Dennoch bleiben auch hier etliche rechtliche Unklarheiten. Laut Gesetz muss der Nichtraucherbereich mehr Plätze für Gäste bieten: Ist es zulässig, in einen kleineren Raum einfach mehr "Verabreichungsplätze" zu stopfen und damit die größere Fläche Rauchern zu widmen? Die Sitzordnung muss Sinn ergeben, heißt es dazu - eine Aussage mit viel Interpretationsspielraum.

Auch bei den Clubs und Discos herrscht teilweise noch Unklarheit, wie etwa die Plätze auf der Tanzfläche zu zählen sind. Abwarten und auf die ersten Gerichtsurteile warten, lautet da bei einigen Betreibern die Devise.


Sieben Prozent mit Ausnahmeerlaubnis

Von den etwa 14.000 mittelgroßen Betrieben mit 50 bis 80 Quadratmetern suchten laut Wirtschaftskammer fast alle um Umbauarbeiten an. Etwa 6.500 davon richteten laut jüngsten Umfragen tatsächlich ein Raucherzimmer ein bzw. beabsichtigen, das noch zu tun.

Gleich viele entschieden sich für ein Zigarettenverbot. Immerhin knapp sieben Prozent erhielten aus bau-, denkmalschutz- oder feuerbehördlichen Gründen eine Ausnahmeerlaubnis fürs Rauchen.

Schwierige Umbauten?

Nicht immer gestalten sich die Umbauten einfach. Eine Glaswand darf etwa nicht irgendwo eingezogen werden: Trennt sie die Schank von den Fenstern ab, legt die Behörde wegen der Arbeitsstättenverordnung ein Veto ein.

Schwierig wird es auch, wenn die Belüftung wegen einer Raumtrennung umgebaut werden muss. Damit steht dem Wirt ein qualifiziertes Genehmigungsverfahren mit vielen Amtswegen, einer Dauer von bis zu vier Monaten und ungewissem Ausgang ins Haus. Beim Öffnen darf Rauch in geringem Ausmaß ausdringen, aber Türen dürfen nicht ständig offen stehen. Nichtrauchern ist ein Gang durch Raucherräume - beim Betreten, dem Weg zur Toilette - zumutbar.

Was macht die EU?

Das große Fragezeichen - nicht nur für viele Wirte - ist die Haltung der EU: Viele Gastronomen hatten damit argumentiert, dass sie keine teuren Umbauten für eine Trennung des Lokals starten wollen, wenn die EU demnächst ein völliges Rauchverbot beschließt. Aus der österreichischen Politik hieß es zuletzt, der Trend gehe jedenfalls in diese Richtung.

Der deutsche EU-Abgeordnete Bernd Posselt - selbst ein Gegner des strikten Verbots - meinte vor kurzem allerdings unter Berufung auf EU-Gesundheitskommissar John Dalli, die EU plane kein "totales EU-weites Rauchverbot in Gaststätten", sondern wolle nur Bemühungen auf nationaler Ebene unterstützen.

Keine Kontrolleure

Bleibt die Frage, wie sehr das Gesetz kontrolliert wird. Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) verschickte vergangene Woche einen Erlass mit einer Anleitung für Strafen an die Landeshauptleute.
Darin vorgesehen ist eine Berichterstattung an den Minister, wenn ein Verfahren ohne Verhängung einer Strafe beendet wird. Grundlegend bleibt die Exekution der Rauchverbote weiter den Bezirken und damit den Landesregierungen überlassen.
Ob eine Anzeige aber überhaupt zur Einleitung eines Verfahrens reicht, entscheiden weiterhin die Bezirke bzw. das Magistrat. Aus den Bundesländern heißt es zumeist, man verzichte auf aktive Kontrollen, sondern gehe nur Anzeigen nach.

Deftige Strafen

Bei Wiederholungstätern mahnt Stöger zu spürbaren Sanktionen mit zumindest einer Verdoppelung der vorigen Strafe bis hin zum Höchstmaß. Am generellen Strafrahmen für Wirte - bis zu 2.000 Euro, im Wiederholungsfall bis zu 10.000 Euro - ändert sich allerdings nichts. Auch wer als Gast verbotenerweise raucht, wird weiterhin bis zu 100 Euro, bei mehrmaligen Anzeigen bis zu 1.000 Euro bezahlen müssen.

Um uneinsichtigen Wirten zu Leibe zu rücken, drängt der Minister zu einer Befassung der Gewerbebehörde mit Betrieben, die immer wieder gegen das Verbot verstoßen. Diese könne bei hartnäckigen Fällen auch die Gewerbeberechtigung entziehen.

Anmerkung:
es fehlt der Hinweis zum Rauchverbot in Einkaufszentren, warum?


Links:

    * Gesundheitsministerium
    * Wirtschaftskammer

Es fehlen die Links:
Anzeigen: www.sis.info
Volksbegehren: www.nichtraucheninlokalen.at

4195
http://kurier.at/nachrichten/2012339.php?mobilmobil

Bald 7000 neue Nichtraucherlokale

    * Hauptartikel
    * Hintergrund
    * Analyse
    * Chronologie
    * Abstimmung

Tabakgesetz: Viele Wirte haben nicht umgebaut, ihre Lokale müssen ab 1. Juli rauchfrei bleiben. Behörden verweigern aber die Kontrolle.

Tabakgesetz Ausgequalmt: Ab Donnerstag müssen Lokale über 50 Quadratmeter getrennte Nichtraucher- und Raucherräume anbieten. Betriebe, die nicht umgebaut haben, müssen rauchfrei bleiben – die Behörden verweigern Kontrollen.

Es könnte ein Etappensieg für den Nichtraucherschutz in der Gastronomie werden - vorläufig allerdings nur in der Theorie.
Ab Donnerstag, den 1. Juli, müssen Lokale über 50 m² (vom Kaffeehaus über den Dorfwirt bis zur Disco) gleich große Nichtraucher- und Raucherräume anbieten. Wer nicht umgebaut hat, wird automatisch zum Nichtraucherlokal. Unabhängig von der Größe.

"Etwa 7000 Gaststätten werden nicht umbauen und somit zum Nichtraucherlokal. Das ist ein beträchtlicher Anteil", so Thomas Wolf, Gastronomie-Geschäftsführer der Wirtschaftskammer: "Der Umbau wäre zu teuer."
Diese Maßnahme trifft vor allem die 14.000 Betriebe zwischen 50 und 80 m². Wolf: "Zwei Drittel der 70.000 Gaststätten sind größer als 80 m² und bieten ohnehin mehrere Räume an. Bei Wirten unter 50 m² darf geraucht werden."

Der Spartenobmann der Kaffeehäuser, Berndt Querfeld, Chef des Cafés Landtmann in Wien glaubt an eine Veränderung: "Die Zahl der Nichtraucherlokale wird steigen." Der Kaffeesieder sagt aber: "Viele werden sich mit Tricks zu helfen wissen. Nur ein generelles Rauchverbot würde den Missbrauch beenden."

    * » Hintergrund: So werden Raucher ab Juli gestraft

Kontrolle
Gesundheitsminister Stöger Stöger: "Nichtraucher sollen Verstöße gegen das Tabakgesetz anzeigen.

"Bleibt die Frage der Kontrolle.
Polizei, Magistrat und Bezirkshauptmannschaften winkten bereits ab. Tenor: "Aktive Lokal-Kontrollen wird es ab 1. Juli nicht geben. Auf Anzeigen, etwa durch Nichtraucher, muss aber reagiert werden." So gab es heuer in Wien bereits an die 800, bundesweit 4200 Anzeigen gegen Verstöße.

Gesundheitsminister Alois Stöger appellierte Anfang Juni an Nichtraucher: "Sie sollen Übertretungen des Tabakgesetzes anzeigen. Und die Strafen müssen weh tun." Kritiker sprachen vom "Aufruf zur Denunziation und der Wiedergeburt des Blockwartes".

Auch die Forderung Stögers nach hohen Strafen ist theoretischer Natur. Der Rahmen bewegt sich bei Erstdelikten von 20 bis 1000 Euro (bei Wiederholung bis 10.000 Euro). Anmerkung: Das sei falsch, denn die Erststrafe bei den Wirten ist bis 2.000.-, bei RaucherInnen bis 100.-, bei Wiederholung bis 10.000.-, bei RaucherInnen bis 1.000.-!

Die durchschnittliche Strafhöhe in Wien betrug aber nur 110 Euro. Rauchersheriffs kündigen ab 1. Juli Kontrollen an. Eine Anzeigenflut wird erwartet. Im April kam es bei einer privaten Kontrolle bereits zu einer Rauferei mit Polizeieinsatz.

Trotzdem spürt Psychologe Rudolf Schoberberger von der Uni Wien ein Umdenken in der Bevölkerung: "Heute akzeptiert man das Passivrauchen als Problem. Man nimmt vor allem auf Kinder Rücksicht. Das Bewusstsein hat sich verbessert." Im europäischen Vergleich hat Österreich ähnliche Gesetze wie Polen und Bulgarien. Nationen wie Italien, Großbritannien, Norwegen oder die Türkei haben Zigaretten generell aus Lokalen verbannt. Brüssel steht neuerdings einem EU-weiten Rauchverbot reserviert gegenüber.

    * » Analyse: Nur wenige Wirte setzen auf Rauchverbot


Artikel vom 27.06.2010 17:07 | KURIER | Michael Berger

4196

Das Interview ist viele Monate alt!
Hat wer eine Änderung bei Wein+Co festgetellt?
Wir nicht!


http://noe.orf.at/stories/422939/

    "IM GESPRÄCH"     13.02.2010
         Wein & Co-Chef kritisiert Raucherregelungen
Derzeit wird viel über die aktuelle Gesetzeslage für die Raucherregelung in der Gastronomie diskutiert. Der Firmengründer von Wein & Co, Heinz Kammerer, kritisiert dieses Gesetz, er hat seine Wein & Co-Lokale wieder für Raucher "geöffnet".
            
            
            Stichtag: 1. Juli 2010
Das Gesetz sieht vor, dass Lokale mit mehr als 50 Quadratmeter Fläche bis spätestens Juli 2010 einen "hermetisch verschließbaren" separaten Raum für Raucher einrichten oder insgesamt als Nichtraucherlokal geführt werden müssen.

Betriebe, die über weniger als 50 Quadratmeter Fläche verfügen, dürfen weiterhin selbst entscheiden, ob sie ihr Lokal als Raucher- oder Nichtraucherlokal weiterführen.
            
            Werner Fetz im Gespräch mit Heinz Kammerer (Bild: ORF NÖ)
Werner Fetz im Gespräch mit Heinz Kammerer.
            
            
"Entweder kann man überall rauchen - oder es gibt ein generelles Rauchverbot", so der Wein & Co-Chef.
            Heinz Kammerer: "Entweder - oder"
Wein & Co-Gründer Heinz Kammerer, selbst Nicht-Raucher, kritisiert in der Reihe "Im Gespräch" in der Fernsehsendung "NÖ Heute" dieses Gesetz:

„Wenn der politische Wille besteht, ein Rauchverbot zu verhängen, dann muss man es ausnahmslos und für alle machen. Dann gibt es Waffengleichheit, es ist der Gesundheitsaspekt voll berücksichtigt, und die Raucher müssen sich überlegen, was sie machen, aber so wird dem Rauchen keine Grenze gesetzt.

Das heißt, entweder lässt man es so, wie es ist – und die Menschen können rauchen, wie und wo sie wollen, oder aber es gibt das generelle Rauchverbot, so wie in Italien oder in anderen Ländern, von denen wir wissen, dass es funktioniert“, so Heinz Kammerer.
            
            
            Wein & Co-Zentrale geht nach Vösendorf
Kammerer eröffnet im Mai ein neues Geschäft auf dem Gelände der Shopping City Süd in Vösendorf, auch die Firmenzentrale wird von Wien in die SCS verlegt.
            
            
            
            
            

4197
Anmerkung:
Hr. WKO-Präs. Dr.Leitl,
waren Sie über die Äußerungen Ihres ranghohen Angestellten informiert?
Können Sie bestätigen, dass keine Bestechungsgelder geflossen sind?
Werden Sie der Antikoruptionsanwaltschaft den Fal (die Fälle) zur Überprüfung melden?



-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von:
Gesendet: Montag, 28. Juni 2010 09:16
An: BMfG
Cc: Christoph Leitl; C Tropper; Reinhold Mitterlehner; EU ; ERL ; Franz Pietsch; Gruene ; christiana.dolezal@mag.linz.at; info@akooe.at; chefredaktion@kronenzeitung.at
Betreff: Tabakgesetz - WKO

Siehe: http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/art4,419812

Sehr geehrter Herr BM Alois Stöger!
Geschädigte die sich wegen Gesetzesverstößen von Gastronomen an die Behöden wenden, sind nach Aussage des Geschäftsführer der Sparte Gastronomie Dr. Peter Frömmel "Denunzianten" und demnach verabscheuungswürdig!
Ein "bitterer Beigeschmack" wie er es nennt, ensteht jedoch bei seinen Aussagen!
Es handelt sich meines Erachtens nämlich um "Amtsanmaßung" wenn er Behörden zu animieren versucht, Gesetzesverstöße nicht zu ahnden, ja er vermeint sogar diesen vorschreiben zu können was diese zu kontrollieren haben und was nicht! "Man wird nicht jedem Raucher nachspüren, sondern die Hardfacts kontrollieren"! Damit vermittelt er den gesetzesbrechenden Wirten, dass sie sich wie bisher der Protektion und der Untätigkeit bzw. Verzögerungstaktik der Behörden sicher sein können!
Die Behörden sind verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass Gesetze eingehalten werden!
Dr.Frömmel bzw. die WKO fühlt sich offenbar als Staat im Staate, wenn dieser den Behörden droht "sie sollen sich hüten"(!) angezeigte Gesetzesverstöße zu ahnden!
Herr Günther Hager, der Pächter des "Stadtbräu Linz" läßt in "Österreich" vom 26.6.10 verkünden, dass er dem Gesetz bewußt nicht entsprechen wird. "Es wird bei uns Räume für NR geben, (Anm: Besenkammerl) der Umbau wird aber erst im Sommer fertig sein". Damit fordert er seine Kollegen zum zivilen Ungehorsam und zu einem weiteren fahrlässigen in Kauf nehmens einer Gesundheitsgefährdung durch Tabakrauch von Gästen auf und scheint sich seitens des BZVA der Stad Linz vor Verfolgung sicher sein zu können - schließlich überweist er die Pacht an die Stadtkasse!
So schaut`s aus Herr Bundesminister!

Mit höflichen Grüßen
N.N.

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Gesundheit / Tabakrauch: Formaldehyd etc.
« am: Juni 27, 2010, 13:07:56 Nachmittag »
Sehr geehrte Frau Will,

ich habe Ihre E-Mail an Herrn Dr. Weber mit großem Interesse gelesen. Sie kennen vielleicht auch folgenden Artikel: Bei Rauchern hilft Sanieren nichts.

Vor 20 Jahren!!! erhielt ich diese Nachricht vom Ärztlichen Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit e.V. Damals gab es 2mal jährlich einen dicken Brief mit wichtigen Artikeln und Publikationen. Heute geht es glücklicherweise mit Hilfe des Internets schneller und leichter.

Mir war sofort bewußt, wie wichtig dieser Artikel war und paßte gut auf ihn auf. Im Forum www.nichtraucher.org berichtete ich im Jahre 2006 darüber und mailte dies auch unserem IAK. Herr Ernst-Günther Krause meldete sich danach bei mir und wollte gerne den ganzen Artikel für seine NID-Info-Nachrichten.
So erschien zu meiner großen Freude untenstehende Nachricht ohne Foto im Nichtraucher-Info Nr. 64 - IV/06. Wer diesen Artikel, der 20 Jahre alt ist, liest, weiß, was notwendig ist, um Menschen in Innenräumen vor dem Luftschadstoffgemisch Tabakrauch zu schützen: In Räumen, ganz gleich welche, kann das Rauchen nicht erlaubt sein, denn Menschen, die gerade sich in einem Raum befinden und rauchen wollen oder das Rauchen ihrer Mitmenschen tolerieren, müssen trotzdem auf das Rauchen verzichten, weil hinterher andere Menschen, die ein Recht auf eine tabakrauchfreie und nicht kontaminierte Raumluft haben und  auch darauf  bestehen, sich ausgerechnet in demselben Raum befinden werden. Dieser Gesundheits- und Lebensschutz (=Rauchverbote) gilt natürlich auch für alle Wohnräume und geht konform mit dem Grundgesetz. Das Rauchen ist eindeutig laut Grundgesetz in diesen Fällen verfassungswidrig. Der Artikel und dessen Aussagen entsprechen den heutigen Artikeln und Publikationen zum selben Thema, Third Hand Smoke. Achten Sie bitte insbesondere auf den Text im gelben Kasten! Googeln Sie auch mal mit folgendem Text: Bei Rauchern hilft Sanieren nichts und Third Hand Smoke.

Übrigens: Ich bin auch der Meinung, daß Raucher nirgendwo das Recht haben können, ihren Mitmenschen mit Tabakrauchgiften Schaden zuzufügen. Es ist für mich eine Strafe, einkaufen zu gehen, weil überall geraucht wird. Selbstverständlich atmet man auch den Tabakrauch ein, wenn im Freien geraucht wird.   

Chemische Untersuchungsanstalt entdeckt: 
Bei Rauchern hilft Sanieren nichts

Hohe Formaldehyd-Konzentrationen durch blauen Dunst
Auch die Passivraucher nehmen viele Schadstoffe auf
Daß Rauchen schädlich ist, sagt einem "der Gesundheitsminister" auf jeder Zigarettenreklame. Bestätigt sehen kann sich dieser (der eigentlich eine Frau ist und Lehr heißt) jetzt auch durch ein Untersuchungsprogramm der Chemischen Untersuchungsanstalt der Stadt Nürnberg. Bei der Untersuchung von Formaldehyd-Belastungen in Innenräumen stieß diese auf den Raucher als wesentlichen Schadstoff-Emittenten.
Wie mehrfach berichtet, hat die Stadt Nürnberg umfangreiche Untersuchungen nach Formaldehyd in Kindertagesstätten veranlasst. Sanierungsmaßnahmen wurden dabei bereits dann durchgeführt, wenn eine Konzentration von 0,075 ppm überschritten war. Das Bundesgesundheitsamt empfiehlt als Richtwert für Innenräume 0,1 ppm. Mittlerweile konnten die Raumluftverhältnisse in den Kindertagesstätten in der gewünschten Weise verbessert werden.
Auffällig war jedoch für die Mitarbeiter der Chemischen Untersuchungsanstalt, dass immer dann Schwierigkeiten auftauchten, wenn sich Raucher – auch nur kurzfristig – in den Räumen aufhielten. Dies war teilweise der Fall, wo das strikte Rauchverbot in Kindertagesstätten nicht eingehalten wurde. Wesentlich gravierender war der Einfluß jedoch in Räumen, wo das Rauchen erlaubt ist. In einem Zimmer von 30 Kubikmetern Volumen wurde nach dem Rauchen von fünf Zigaretten bereits eine Formaldehyd-Konzentration von 0,18 ppm gemessen. Das liegt weit über dem vom Bundesgesundheitsamt empfohlenen Richtwert. Kommen in einem solchen Raum noch Beiträge aus anderen Formaldehyd-Quellen, wie Möbeln oder Holzverkleidungen hinzu, können ganz beträchtliche Belastungen auftreten. Hier waren Messwerte von bis zu 0,4 ppm zu beobachten.
Angesichts der Formaldehydmengen, die hier in die Luft geblasen wurden, kann selbst bei bester Sanierung belasteter Räume die Einhaltung des Richtwertes von 0,1 ppm nicht gesichert werden, wenn danach weiter geraucht wird. Dies ist auch dann der Fall, wenn nur sporadisch geraucht wird. Formaldehyd schlägt sich nämlich besonders auf glatten Oberflächen nieder und wird dort je nach Veränderung der Raumluftverhältnisse wieder abgegeben, wodurch eine einmalige Belastung auch noch Wochen und Monate später Nachwirkungen zeigen kann.
Dabei ist Formaldehyd keineswegs das einzige Produkt beim Tabakrauchen, das als gesundheitsgefährdend einzustufen ist. Ein durchschnittlicher Raucher nimmt während eines 8-Stunden-Arbeitstages neben Teer und Nikotin auch 200 Milligramm Kohlenmonoxid, 100 bis 500 Nanogramm Benzpyren, 1,5 mg Acrolein, 2 bis 5 mg Stickoxide, 0,5 bis 1 mg Formaldehyd und 100 bis 500 ng Dimethylnitrosamin auf. Von letzterem, das neben Teer und Benzpyren als krebsauslösend gilt, nimmt auch der Passivraucher 40 bis 400 ng auf. Bei Formaldehyd ist er mit 0,1 bis 0,4 mg "dabei".
Daraus ergibt sich, so die Chemische Untersuchungsanstalt: Gute Raumluft ist nur bei striktem Rauchverbot zu erzielen.
Text unter dem Foto mit einem Raucher am Schreibtisch:
Der einsame Raucher schädigt zunächst einmal nur sich selbst. Jedoch lagert sich Formaldehyd auf Wand- und Möbelflächen ab, so dass spätere Besucher selbst dann mitleiden müssen, wenn sich der Gastgeber "ihnen zuliebe" zurückhält. Dies bestätigte jetzt ein Bericht der Chemischen Untersuchungsanstalt. Foto: Archiv
Dieser Artikel ist 16 Jahre alt. Er stammt aus der
Nürnberger Zeitung vom 16. November 1990
und hat nichts von seiner Aktualität verloren.
                                                                                   Quelle: http://www.nichtraucherschutz.de/NRI/64/info64-064.html#Untersuchungsanstalt - Nichtraucher-Info Nr. 64 - IV/06

Ich finde es unglaublich, wie lange wir für unsere Rechte, die bereits bestehen, kämpfen müssen. Frau Golden hat uns mehrmals die entsprechende Gesetzesliste zukommen lassen, aber trotz dieser Gesetze bzw. Rechte sitzen wir noch im Rauch und werden von den Verantwortlichen ignoriert.

Zur Rechtschreibung: Leider habe ich die Erklärung bezüglich des Gedankenstrichs und Bindestrichs nicht verstanden. Auf meiner Tastatur muß ich dafür dieselbe Taste benutzen. Ich bin ratlos und weiß nicht, was ich da verkehrt mache.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Kübler
Rügenstraße 34
45665 Recklinghausen

Telefon: 02361 46683

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Deutschland / Deutschland: Sogar Raucher mögen Kneipen ohne Qualm
« am: Juni 27, 2010, 12:41:40 Nachmittag »
Sogar Raucher mögen Kneipen ohne Qualm

vom 22.06.2010 | dpa/aps

Rauchverbot in Kneipen findet immer mehr Zustimmung.

Immer mehr Deutsche wollen Kneipen ohne Qualm. Das geht aus einer Analyse des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) hervor. Bei repräsentativen Umfragen im Jahr 2005 war nur die Hälfte der Deutschen für rauchfreie Gaststätten, doch jetzt sind es fast drei Viertel der Befragten. Selbst unter Rauchern ist die Zustimmung seitdem stark gestiegen. Zwar sei die Schadstoffbelastung der Luft in öffentlichen Einrichtungen durch das Rauchverbot deutlich gesenkt worden. Doch den Krebsforschern geht der Nichtraucherschutz noch nicht weit genug.

Mehr zum Thema Rauchen http://lifestyle.t-online.de/rauchverbot-sogar-raucher-moegen-kneipen-ohne-qualm/id_42043646/index

    * Forum: Was halten Sie vom Rauchverbot?
    * Rauchen: Wie süchtig sind Sie?
    * Schluss mit Rauchen: Zehn Gründe für den Rauchstopp
    * Erfolgreich Aufhören: So schaffen Sie den Rauchstopp
    * Anzeige: ElitePartner - niveauvolle Singles finden
    * Anzeige: Erfolgreich abnehmen mit Weight Watchers Online

Auch in der Wohnung wird weniger geraucht

Als die Nichtraucherschutzgesetze 2007 eingeführt wurden, waren nur ein Viertel der Raucher mit dem Rauchverbot in Gaststätten einverstanden. Inzwischen befürworten rund 66 Prozent der Gelegenheitsraucher und 41 Prozent der regelmäßigen Raucher die Regelung. Seitdem in vielen Kneipen nicht mehr geraucht werden darf, greifen viele auch in der eigenen Wohnung nicht mehr so oft zur Zigarette, so das Ergebnis der Studie. Negativ dagegen: In fast jedem dritten Raucherhaushalt mit kleinen Kindern ist der Nachwuchs nicht vor dem schädlichen Qualm geschützt, weil die Eltern in der Wohnung rauchen.
Jedes Bundesland regelt das Rauchverbot anders

"Dennoch ist der gesetzliche Nichtraucherschutz in der Gastronomie lückenhaft und inkonsequent", sagt Krebsforscherin Martina Pötschke-Langer. In den Bundesländern bietet sich zur Zeit ein verwirrender Flickenteppich unterschiedlicher Raucherregelungen. Im Saarland wird das Qualmen in Gaststätten ab Juli voll und ganz verboten. In Bayern gibt es am 4. Juli einen Volksentscheid dazu. In Berlin werden nach Klagen von Gastronomen diverse Kompromisse umgesetzt: So gibt es reine Raucherkneipen, Gaststätten mit komplettem Rauchverbot und andere mit Raucher- und Nichtraucherräumen.
Qualm aus Raucherräumen verpestet rauchfreie Bereiche

Wegen der Gesundheitsrisiken sind den Krebsforschern nicht nur Raucherkneipen, sondern auch Raucherräume ein Dorn im Auge. Denn der Qualm gelange durch Türen und Ritzen auch in die Nichtraucherbereiche, bemängelt Pötschke-Langer. Das gefährde die Gesundheit der Mitarbeiter. In Gaststätten mit Zweiraumlösung sei die Belastung durch Tabakqualm viermal so hoch wie in reinen Nichtrauchergaststätten. Belegen können die Wissenschaftler dies durch Messungen in rund 100 Gaststätten in Deutschland.
Weniger dicke Luft in Deutschlands Kneipen

Den deutlich verbesserten Nichtraucherschutz seit dem Start der Ländergesetze sehen die Forscher jedoch durchweg positiv: Die Belastung durch Tabakrauchpartikel in der Kneipenluft, die tief in die Lunge eindringen und dort Krebs auslösen können, sei zwischen 2005 und 2009 um 80 Prozent gesunken. Auch Atemwegbeschwerden durch Passivrauchen seien bei bei Gastronomie-Mitarbeitern zurückgegangen. Trotz vieler Spekulationen sei der Umsatz in der Gastronomie durch Rauchverbote nicht eingebrochen, sondern habe sich schnell wieder stabilisiert.
Krebsforscher fordern einheitliches Rauchverbot

Vom Bund fordert das Krebsforschungszentrum nun eine einheitliche Regelung für Deutschland. In Italien oder den skandinavischen Ländern sei die Zustimmung zu reinen Nichtraucher-Gaststätten nach einem einheitlichen Rauchverbot deutlich gewachsen. Meist würden die Regeln dort auch eingehalten. In Deutschland gibt es dazu keine offiziellen Zahlen.

4200
Restaurant, W.Str.115, Eingang KZ. R/NR, dann Tische und 50 Plätze und Theke; Frage nach NR.-Platz; geradeaus durch, bei den Toiletten vorbei, dann ist unser großer Raum für Busse (dementsprechend einfachst); rechtens?

Restaurant, W.Str.135, Eingang KZ. R/NR, dann Tische und 50 Plätze und Theke; Frage nach NR.-Platz; geradeaus durch richtung WC, dann in den 1. Stock, dann gerade aus hinein. Dort ist ein Raum, ca. 6x6 m, einfachste Tische/Stühle, billigste alte Tische, nichts darauf, Farbe/Putz blättert von den Wänden, ca. 40 Plätze

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nicht direkt dazu, aber:

Remigius Geiser
Christian:

1. Entscheidend ist laut Gesetz nicht die Raumfläche,
sondern die Zahl der Verabreichungsplätze.

2. Welcher Raum "übergeordnet" ist,
entscheidet einzig und allein der Wirt,
denn er allein weiß, wo (angeblich) am meisten Umsatz gemacht wird.

Konkretes Beispiel: Casinos Austria.
Dort darf im Großen Saal gepofelt werden,
da in den vielen kleinen Nebenräumen insgesamt mehr Sesseln stehen.
Das ist alles, was vom Gesetz gefordert wird - und passt !