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Nachrichten - admin

3781
VVA - Volksanwaltschaft (Dr. Kostelka) / Volksanwaltschaft wurde/wird tätig
« am: November 28, 2010, 14:19:28 Nachmittag »
_____________________________________________
Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Sonntag, 14. November 2010 18:26
An: 'vaa@volksanw.gv.at'; 'post.strafen@innsbruck.gv.at'; 'kontakt@innsbruck.gv.at'; 'post.gesundheitswesen@innsbruck.gv.at'; 'christoph.kaufmann@magibk.at'; 'christine.oppitz@magibk.at'; 'buero.lr.tilg@tirol.gv.at'; 'buero.lh.platter@tirol.gv.at'; 'nikolaus.plattner@tirol.gv.at'
Cc: 'heinz.fischer@hofburg.at'; 'alois.stoeger@bmg.gv.at'; 'barbara.prammer@parlament.gv.at'; 'werner.faymann@bka.gv.at'; 'josef.proell@bmf.gv.at'; 'eva.glawischnig-piesczek@gruene.at'; 'franz.pietsch@bmg.gv.at'; 'laszlo.andor@ec.europa.eu'; 'john.dalli@ec.europa.eu'; 'lh.proell@noel.gv.at'; 'martin.preineder@parlament.gv.at'; 'kontakt@krebsforum.at'
Betreff: 6020 Sehr geehrter Herr Volksanwalt Dr. Kostelka!


Sehr geehrter Herr Volksanwalt Dr. Kostelka!

Es gibt scheinbar „Protektion“ oder heißt das „Korruption“? Ich glaube, es kommt dasselbe heraus, oder?
Anders können wir es uns bei vielen bundesweiten Lokalen nicht erklären, dass die Behörde mundtot ist, mundtot gemacht wird? Strafen, laut Kurier Bundesländeraufstellung um die 100.- Euro, sind, selbst bei Fortsetzungsstrafen die Regel! Dies erfuhren wir erst wieder gestern beim Interview (s. Kurier 14.11.10).

So bitten wir Sie sich einmal die Innsbruck Stadt Behörde „zur Brust“ zu nehmen. Laut Behördenaussage hat man dort Anfang Juli begonnen, täglich … (glaublich ca. 20) Lokale bezüglich Nichtraucherschutz zu kontrollieren, durch zwei Leute. Abgesehen davon, dass wir um 100 % aktiver sind, hätten vom Amt (Hr. Hofer mit Hr. N.N.) längst alle Lokale „besucht“ und 75 % bestraft werden müssen. Nachkontrollen hätten ergeben, dass die Wirte überwiegend nichts verändert haben. Hat nicht BM. Stöger in seinem Erlass 6-7/2010 die „Chefs“ aufgefordert, laut Strafrahmen und ggf. mit mehr Mitarbeitern zu strafen?

Warum werden wir dann in Kürze, nach Überarbeitung, wieder rund 100 anzeigen?

Im Innsbrucker Stadtmagistrat wurde dieses Gösser Lokal schon mehrfach angezeigt. Der Beamte bräuchte nur einmal seinen warmen Stuhl verlassen, und mit 10.000.- Euro die lfd. Übertretungen strafen. Warum erfolgt das nicht? Erststrafe war vor weit über einem Jahr, vor der PK. in Innsbruck!
 
Der nächste „Günstling“ ist auch gleich dort, der „Penz“.
Auch dieser wurde schon mehrfach angezeigt, auch schon vor über einem Jahr, auch schon mit den rund 250 bei der PK. in Innsbruck.
Siehe nachfolgend.

Aber manche sind eben „Gleicher“, vielleicht so wie die angezeigten Gemeinderäte, wo lt. Bgmst. im life-Interview (Mitschnitt auf www.rauchsheriff.at ) selbige 350.- Strafe zahlte (weil die Bgmst. rauchte, oder weil die Bgmst. die Aschenbecher am Parteiengang für regelmäßiges Rauchen bei Sitzungspausen deponierte? Oder für beide Delikte?).
Wurden die Gemeinderäte auch gestraft, oder wurde dies unter den Tisch gekehrt? Bekanntlich haben wir keine Parteienstellung, daher bitten wir auch dabei um Ihr Bemühen.

Danke!

Mit freundlichen Grüßen
           
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                               Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
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        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
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      kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


3782

BMfG
Radetzkystraße 2, 1031 Wien | http://www.bmg.gv.at | post@bmg.gv.at | DVR: 2109254 | UID: ATU57161788

Verein Krebspatienten für
Krebspatienten
z.H. Herrn Dietmar Erlacher
Steigenteschgasse 13-1-46
1220 Wien

Organisationseinheit: BMG - II/A/4
(Rechtsangelegenheiten
Arzneimittel, Apotheken,
Krankenanstalten, übertragbare
Krankheiten)

Sachbearbeiter/in: Mag. Claudia Rafling
E-Mail: claudia.rafling@bmg.gv.at
Telefon: +43 (1) 71100-4452
Fax:
Geschäftszahl: BMG-92600/0049-II/A/4/2010

Datum: 22.11.2010

Ihr Zeichen:
krebspatient-krebsforum@utanet.at
Verwaltungsverfahrensrechtliche Fragen iZm dem NRS

Sehr geehrter Herr Erlacher!
Bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 11. November 2010 dürfen wir wie folgt
Stellung beziehen:
Frage 1
Darf die 1. Instanz das Verfahren einstellen, oder müssen die Beamten selbst die
Sachbefundaufnahme durchführen?

Eingangs ist festzuhalten, dass § 25 Abs. 1 VstG für die Einleitung eines
Verwaltungsstrafverfahrens den Grundsatz der Amtswegigkeit (Offizialprinzip)
normiert. Verwaltungsübertretungen sind von der Behörde zwingend und
unmittelbar auch ohne Antrag zu verfolgen, sie haben den Sachverhalt zu erheben
und entsprechende Nachforschungen anzustellen.

§ 21 Abs. 1a VStG sieht jedoch vor, dass die Behörde von der Einleitung und
Durchführung eines Strafverfahrens dann absehen kann, wenn die Verfolgung
aussichtslos erscheint oder der hierfür erforderliche Aufwand in einem Missverhältnis
zum Grad und zur Bedeutung der öffentlichen Interessen steht.
Handelt es sich wie nunmehr wie von Ihnen aufgezeigt, um eine anonyme Anzeige
und kommt die Behörde zum Entschluss, dass die Voraussetzungen des § 21 Abs. 1a
VStG vorliegen, kann sie von der Einleitung des Verfahrens absehen.
Zur Einstellung des Verfahrens ist auszuführen, dass die Behörde gemäß § 45 Abs. 1
VStG die Einstellung dann verfügen kann, wenn
a.) die dem Beschuldigten zur Last gelegte Tat nicht erwiesen werden kann oder
keine Verwaltungsübertretung bildet (Z1);
b.) der Beschuldigte die ihm zur Last gelegte Verwaltungsübertretung nicht begangen
hat oder Umstände vorliegen, die die Strafbarkeit aufheben oder ausschließen (Z2);
c.) Umstände vorliegen, die die Verfolgung ausschließen (Z3).
Gelangt die Behörde daher zur Erkenntnis, dass eine der Voraussetzungen des § 45
Abs. 1 VStG zu trifft, hat sie die Einstellung des Verwaltungsstrafverfahrens zu
veranlassen.
Für weitergehende Auskünfte im Zusammenhang mit dem Verwaltungsstrafverfahresrecht
dürfen wir Sie an das Bundeskanzleramt als in diesem Bereich
federführend verweisen.

Frage 2
Werden bei Ihren Antworten auch die Entscheidungen aller UVS berücksichtigt? Auch
der nicht veröffentlichten?

Sofern dem Bundesministerium für Gesundheit Entscheidungen des UVS zur Kenntnis
gelangen, was nicht im Regelfall erfolgt, werden diese in Anfragenbeantwortungen
soweit möglich mit berücksichtigt. Eine direkte Bindung an die Entscheidungen von
UVS – die ja durchaus auch divergent sein können – besteht allerdings nicht.
Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen behilflich gewesen zu sein und
verbleiben

mit freundlichen Grüßen

Für den Bundesminister:
Dr. Sylvia Füszl
Beilage/n:
Elektronisch gefertigt

3783
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Tabakrauch in der Sauna, was will man mehr!
« am: November 28, 2010, 13:43:03 Nachmittag »
Name des Betriebs: MA44 Saunabad Einsiedlerbad
Postleitzahl / Ort: 1050 Wien
Strasse / Hausnummer: Einsiedlerplatz

Datum / Uhrzeit des Besuchs: Di, 23.11.2010   
Kennzeichnung an der Eingangstuer: nein
Anzahl der Raucher: ca.10 oder mehr
Anzahl der Nichtraucher: 20 oder mehr
Sonstige Anmerkungen: siehe Text unten
 
Guten Tag!
 
Ich möchte mich beschweren und wende mich an Sie, damit die Sache nicht vertuscht werden kann. Das Saunabad ist eines von den 5 Saunabäder MA44 Wiens und kostet 13€!!! Der Saunabereich ist offiziell ein Nichtraucherbereich, doch stinkt es überall nach kaltem Rauch und das zuständige Personal hebt nur die Hände und zeigt den Rücken soquasi "geht' mi nix an". Warum stinkt es nach kaltem Rauch? Weil die Raucher alle im Saunabeisl qualmen und die Türe zum Mittelpunkt Saunaraum ganz offen steht und an der Wand eingehängt ist.
Als ich den Beislchef ansprach, zuckte er nur wortlos die Schultern, hob die Hände und drehte sich um, um zu tun. Die Raucherinnen an der Bar machten sofort wieder die Türe auf nachdem ich sie geschlossen habe und ein Streit ist aussichtslos, da nicht argumentiert wird sondern nur ordinär und handgreiflich womöglich Contra gegeben wird.
Es gibt einen Raucherraum doch selbst der ist eine Zumutung weil er nichts anderes ist als der Schwimmbeckenraum. Ich schlage vor, dass man die Türe zwischen Saunabeisl und Saunaraum zusperrt. Das Saunabeisl hat einen zweiten Eingang, der neben der Kassa ist und Haupteingang ist und das ist ein Umweg von 15-20m. Das Saunabad ist ja nicht sehr groß.

3784
Gesendet: Sonntag, 28. November 2010
An: 'pressestunde@orf.at'; 'kundendienst@ORF.at'
Betreff: pressestunde@orf.at , Krebspatientenverein klagt an: Kärnten hat die meisten Rauchertoten/Kopf
Wichtigkeit: Hoch

Herr Landeshauptmann!

Was werden Sie unternehmen, um die Kärntnerinnen und Kärntner vor dem tödlichen Tabakrauch schützen? Die WHO sprach am Donnerstag von 600.000 Passivrauchtoten und 165.000 passivrauchtoten Kindern!

Obwohl Kärnten die meisten Rauchertoten/Kopf hat, liegen drei wichtige Dinge seit 2 Jahren im Argen:

1)   In den Einkaufszentren und in Lokalen hält man sich weiterhin überwiegend nicht an den Nichtraucherschutz laut Tabakgesetz. Klagenfurt und Villach sind Hochburgen von notorischen Gesetzesbrechern, obwohl bei   
        Einkaufszentren seit 1.1.2005 generelles Rauchverbot herrscht! Egal ob Kinobuffets, Diskos, Restaurants, Konditoreien, fast überall das gleiche Bild: rund 75 % der Kärntner Lokale sind Gesetzesbrecher.
2)   Prävention: Diese gibt es scheinbar in Kärnten überhaupt nicht! Niemand geht in Schulen, wo Tabakrauchsucht heranwächst, ab dem 11. Lebensjahr!
3)   Raucherentwöhnung: Ja, Klagenfurter hätten die Möglichkeit dazu, wenn es wer weiß; außerhalb von Klagenfurt erfährt man: leider kein Angebot!

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher

PS: Wo sind die 245 Anzeigen, welche wir anlässlich der Pressekonferenz in Klagenfurt vor laufender ORF-Kamera dem LHptm.Stv. Dr. Kaiser übergeben haben?
 
            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                               Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
      kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann

3785
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Kurioses bzw. ganz besonders arg ........
« am: November 28, 2010, 13:29:58 Nachmittag »

Schreib uns dein "Kuriositätenkabinett":
kontakt@krebsforum.at
zuzüglich zur Anzeige auf:
http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html


Name des Betriebs:Albert Schulz-Halle
Postleitzahl / Ort:1220 Wien
Strasse / Hausnummer:Attemsgasse 1

Datum / Uhrzeit des Besuchs:24.11.2010
Kennzeichnung an der Eingangstuer:
Anzahl der Raucher:15
Anzahl der Nichtraucher:22
Sonstige Anmerkungen: Trotz gesamten Eishallen Rauchverbot und Rauchverbotsschilder sind an der Theke Aschenbecher auf den Tischen . Raucher platzieren sich an den Tischen, an den Türen. Trotz Aufforderungen an das Personal, die Aschenbecher wegzuräumen und Rauchern aufzufordern nach draussen zu gehen, wird geraucht. Ok, es war nach 21:00 Uhr und Kinder waren nicht zu sehen ( ein Glück). Bin aber dafür, dass man hier in einer Sportstätte und gerade in einer Eishalle ein absolutes Rauchverbot verhängen ( was ja schon ist) aber auch kontrollieren, bzw bestrafen müsste. Viele Raucher kommen auch aus den Kegelvereinen, sprich von der Kegelbahn!!

Anm.: Bowlingbahnen, Darträumen, Bridgerunden, Billardtischen, etc., fast immer ohne Nichtraucherschutz!


3786
An die
BH Fürstenfeld
Straf-/Gewerbereferat
8280 Fürstenfeld                                                         Fürstenfeld, am 29.11.2010


                 
                                                A N Z E I G E 
                   

Betrifft: „Die Behörde geht ordnungsgemäß vor“ Kleine Zeitung 7.11.2010

Bei einem Besuch mit  mehreren Zeugen in der „Havanna Lounge“ in Fürstefneld wurden wir am Wochenende von der Vollziehung des Raucherschutzes in Fürstenfeld ein weiteres Mal überrascht: Stand vor einem Monat in der Kleinen Zeitung (siehe Beilage), dass die Umsetzung des Gesetzes ordnungsgemäß passiert, mussten wir das Gegenteil wahrnehmen.
In den gesetzlichen Bestimmungen werden die Mindestverabreichungsplätze/Flächen mit     50 % angegeben. Das ist wieder nicht der Fall – im Gegenteil: Nach dem zunächst angekündigten und nun abgeschlossenen Umbau, der seinen Namen nicht verdient (es wurde lediglich eine Mauernische mit einer Sitzgarnitur geschaffen!?) erhebt sich die Frage, ob die Behörde bei diesem weiterhin ungesetzlichen Zustand und dieser Vorgangsweise (weiteres Missverhältnis von ca. 150 Verabreichungs-Raucherplätzen zu den ca.20 Nichtraucherplätzen nach Umbau!!!) eingebunden war?

6.11.2010 Kleine Zeitung: Peter Schüttengruber von der "Havanna Lounge" ist mit den Umbaumaßnahmen praktisch fertig: "Wir schaffen noch 40 Quadratmeter für Nichtraucher zusätzlich“

Auch das Lokal „Maximillian, welches seine Trennwand (um kleiner als 50m zu sein) wegen dieses o.g. Beispiels in seiner unmittelbaren Nachbarschaft wieder öffnete, sowie das Tanzlokal „Mamamia“ dürfen weiterhin gesetzliche Bestimmungen  mit Füßen treten. Auch im Cafe „Segafredo“ in Fürstenfeld  (welches ganz sicher über 50 Quadratmeter aufweist – bitte nachmessen!)  ist kein Umdenken  erkennbar.
Hier wird mit den Gesetzen, der Gesundheit (und mit uns, die wir uns an die gesetzlichen Umbau-Maßnahmen gehalten haben) sowie unseren Nichtraucher- Kunden vor den Augen der Behörde „Katz und Maus“ gespielt ohne dass sich etwas ändert…   

Ergeht wiederum an: Die Staatsanwaltschaft, Korruptions-Staatsanwaltschaft, Steir. Landesregierung, Kleine Zeitung, Kronen Zeitung, ff.

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3787
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Linz: Frechheit 2 von WKO!
« am: November 27, 2010, 21:31:47 Nachmittag »

WK-OÖ-Frömmel:
"Wir werden diese Betriebe einzeln beraten!"

Ja, WKO, beratet eure Zwangsmitglieder, jetzt nach 2 Jahren! Da seid ihr wirklich früh daran!
Mit dem von EUCH erstelltem Pfusch-Gesetz treibt ihr die Unternehmer in den Ruin,
und die Gäste in den Tod!
 
Liebe Wirte, wollt ihr diesen Gastrovertreter in die Wüste schicken? Höchst an der Zeit wäre es! Dann auch gleich diese ........., welche für dieses "Gesetz" verantwortlich sind und es heute noch verteidigen! Von Leitl, über Hinterleitner, von Faymann bis Stöger, und dazwischen Kopf, Bartenbach, Rasinger, Oberhauser und "Kollegium"!

Mit den zugesandten Falschkennzeichnungen, seid ihr mitverantwortlich an schwerste Krankheiten und dem Tabaktod von jung und alt, aktiven und passiven Rauchern:
z. B. http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2010-11/passivrauchen-who-kinder

3788
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Linz: Frechheit 1 von Behörde!
« am: November 27, 2010, 21:18:05 Nachmittag »

Krone OÖ. und ff., z.B. ORF-Heute:


Cubus im Ars Electronica, wurde lt. Stadtverantwortliche erst geprüft!


Ja sind denn die nicht ganz ............?
Super, dann hiermit meine eidesstattliche Sachverhaltsdarstellung als Gutachter, nach nochmaligem Besuch, da ich es nicht glauben wollte:
Mit Lift in 3. Stock, dann im Gang ca. 12 rauchfreie Plätze!
Weiter zum Eingang vom Cafe Cubus:
Wie fotografisch festgehalten ist beim Betreten die Kennzeichnung, dass man einen Nichtraucherraum betritt. Drinnen ein Raum, rund 30 Plätze, schöne Aussicht über Linz, aber man muss bis zum Fensterglas geghen, denn der ständige Tschikrauch in diesem "Nichtraucherraum" vernebelte alles! Als ich dort war, befanden sich 7 Kinder unter ca. 8 Jahren drinnen!
Nichts wie raus hier. Beim Cubus-Ausgang der Hinweis: der nächste Raum ist Raucherraum! Super, denn jetzt kommt der Nichtraucherkleinraum!
Wenn Magistratsbeamte dies für rechtens gerade erst kontrolliert haben, dann möge BM. Stöger auch wegen Unfähigkeit solcher BeamtInnen (in ganz Österreich?) generell rauchfreie Lokale per Gesetz einführen!

3789

Rund 85 % der Lokale halten nicht einmal den NR.-Schutz laut Tabakgesetz ein!

Wir beantragen eine hohe Bestrafung - Gesetz: "Im Wiederholungsfall bis 20.000.- Euro"!
Weiters beantragen wir, laut Gewerberecht, wegen fortgesetztem gesetzlichen Fehlverhalten, und wegen Unzuverlässlichkeit die Entziehung der Konzession bis zur gesetzkonformen Ordnungsmäßigkeit!

Willkürlich, ohne besonderer Auswahl, besuchten wir Lokale in Linz und Wels.
Ich habe mir dabei erwartet, dass ca. 70 % notorische Gesetzesübertreter sein werden.
Es waren aber schließlich 85 % !!!


Und hier wird (darüber) berichtet:

ORF-News-Kurzmitteilung:
http://ooe.orf.at/stories/484073/


Zeit im Bild, einschl. BM. Stöger:
http://www.youtube.com/watch?v=E45KktlO2ao


OÖ-heute-Bericht
http://www.youtube.com/watch?v=qlwH1EEUb4Y
und http://freestreamtv.to/stream/show/197385/Heute-in-%C3%96sterreich:-Selbsternannter-%E2%80%9ERauchsheriff%E2%80%9C-in-Linz


Youtube Filme in meinen Ordner http://www.youtube.com/user/DietmarErlacher  


Film vom Volksbegehren http://www.youtube.com/watch?v=1rWhzNHMYTc


Freitag: http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2010-11/passivrauchen-who-kinder




Jetzt bist Du, ja Du, dran
:

Bitte täglich weitere Anzeigen, namentlich oder anonym, und alle 2 Wochen Wiederholungen!

NUR  MIT  ANZEIGEN  erreichen wir unser Ziel: Generell rauchfreie Lokale und öffentliche Gebäude!

Bitte Freunde dazu einladen - Gesundheitsminister Stöger hat schon mehrmals dazu aufgerufen:


http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html


3790
29.11.2010    09.00 Uhr    Zimmer B 3.14
07.12.2010    10.30 Uhr    Zimmer C 2.24
09.12.2010    09.30 Uhr    Zimmer C 2.03


UVS Wien
Muthgasse



3791
Deutschland / "Nichtraucher-Papst" Sebastian Frankenberger ist neuer ÖDP-Chef
« am: November 23, 2010, 21:31:03 Nachmittag »
http://www.shortnews.de/id/861084/Mit-Indianergebruell-Nichtraucher-Papst-Sebastian-Frankenberger-ist-neuer-OeDP-Chef

15.11.10

Mit Indianergebrüll: "Nichtraucher-Papst" Sebastian Frankenberger ist neuer ÖDP-Chef

Sebastian Frankenberger, als "Nichtraucher-Papst" bekannt gewordener Jung-Politiker, ist nach einer chaotischen Wahl in Regensburg zum Bundesvorsitzenden der ÖDP gewählt worden.

In der ersten Wahlrunde wurde eine Wahlurne vergessen, doch auch die Wiederholung der Wahl änderte nichts an dem hohen Gewinn Frankenbergers: 71 Prozent der Stimmen konnte er für sich verbuchen.

Der durchaus kritisch beäugte 29-Jährige, dem man intern seine Medienpräsenz vorwirft, will nun Politik nach "Indianer-Art" machen: Nachhaltige Umweltpolitik ist sein Motto. Die ÖDP beklatschte und bejubelte ihren neuen langhaarigen Häuptling daraufhin mit Indianergebrüll.

Sebastian Frankenberger       Chef       Wahl
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3792
Gesundheit / Schwanger und Tabakrauch: Kriminelle Kinder höchst wahrscheinlich!
« am: November 23, 2010, 21:28:31 Nachmittag »
http://www.bild.de/BILD/ratgeber/kind-familie/2010/11/16/rauchende-schwangere/kriminellere-kinder.html

US-Studie belegt

Rauchende Schwangere haben kriminellere Kinder

Dass Rauchen in der Schwangerschaft nicht gut für das Kind ist, ist bekannt. Jetzt haben amerikanische Forscher herausgefunden: Rauchen in der Schwangerschaft kann das Risiko erhöhen, dass die Kinder später kriminell werden.

Ergebnis: Täglich eine Packung Zigaretten in der Schwangerschaft, erhöht das Risiko, dass die Kinder später straffällig werden um 30 Prozent.

3793
4 - Steiermark, Kärnten / Steiermark, eine Brut des Rauchens?
« am: November 23, 2010, 21:23:22 Nachmittag »
To smoke or not to smoke - that is the question

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20. November 2010 13:41


Alter, noch unveröffentlichter Text, den ich gerade zufällig wiederentdeckt habe und der teils nichts von seiner einstigen Aktualität eingebüßt hat

Viel Rauch derzeit in Österreich, um keinen Rauch zu verwirklichen. Die Köpfe zahlreicher Experten qualmen seit dem steirischen Vorstoß, generelles Rauchverbot in Lokalen einzuführen, gehörig. Was in vielen Ländern Europas mittlerweile zur (von allen Gruppen) akzeptierten Normalität im täglichen Leben geworden ist, steht nun auch in Österreich auf der (politischen) Diskussionsliste ganz oben. Während bei den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ seit Wochen Stillstand herrscht, ist in die Debatte rund ums Rauchverbot in der Öffentlichkeit in den letzten Tagen mächtig Bewegung gekommen. Immer mehr Opinion Leader kriechen aus ihrer Nichtraucherzone und gehen mit den steirischen Politikern d´accord. Selbst Gesundheitsministerin Rauch-Kallat (ÖVP) - bisher eher mit der Meinung „jeder kann tun und lassen, was er will“ aufgetreten - kann sich nun Verbote, etwa in Discos, vorstellen. Den Zug selbst in Bewegung setzen wollte sie nicht, aber auf den fahrenden aufspringen jetzt dann doch. Immer noch besser, bevor der Zug für sie ganz abgefahren ist. Denn niemand weiß zum jetzigen Zeitpunkt, wie lange sie noch in Amt und Würden sein wird, wohl aber eher kurz denn lang.

Interessanterweise erheben gerade die Gesundheitssprecher (aller Parteien wohlgemerkt) gegen die Forderung nach einem generellen Rauchverbot in Lokalen ihre teils gelben Finger. Die Hüter von Gesundheit und Leben befürworten stattdessen die Umsetzung der vereinbarten verpflichtenden Nichtraucherzonen bis 1. Jänner 2007 und fordern Präventivmaßnahmen. Wäre auch peinlich für diese, wenn sie ihr erst vor kurzem beschlossenes Gesetz nur kurz darauf als gescheitert zugeben müssten. Gerade in Zeiten, wo neben dem Christkind auch Neuwahlen vor der Türe stehen.

Doch was denkt der kleine Mann, der Mann von der Straße, der – geht es nach der Meinung von „Aufrührerischen“ - bald vielleicht in mittelfristiger Zukunft nicht mal mehr auf der Straße rauchen darf? (New Yorks Raucher können davon ein Lied singen, wenn ihnen das Singen nicht vergangen wäre.) Die österreichischen Raucher wollen um jeden Preis einen Sezessionskrieg vermeiden, ihr bisheriges, liebgewonnenes Leben, weiterführen. Die Nichtraucher streben dagegen, wirtschaftlich gesprochen, eine Fusion an: Zwei Gruppen werden eins, der größere wird den kleineren schlucken – und in Österreich gibt es ja bekanntermaßen deutlich mehr Nichtraucher als Raucher.

Jetzt habe ich viel geschrieben, viele Standpunkte erwähnt, viele Gruppen durch meine Worte zu Wort kommen lassen. Doch was ist die Botschaft? Dass es keine Lösung gibt, mit der alle zufrieden sein können. Bei einem Krieg gibt es immer Verlierer....

3794
Europa / Osteuropa
« am: November 23, 2010, 21:21:13 Nachmittag »


22. November 2010, Polen

Tabakkonsum: Rauchverbot erreicht auch Polen

Ab 15. November 2010 gilt in Polen das neue Gesetz über den Schutz der Gesundheit vor den Folgen des Tabakkonsums. Wie in zahlreichen anderen Ländern ist dann auch jenseits der Oder das Rauchen an öffentlichen Orten und in zahlreichen Einrichtungen streng untersagt. Auch aus Hotels und Restaurants verzieht sich der blaue Dunst.

Für Restaurants, Bars und Pubs gilt grundsätzlich ein absolutes Rauchverbot. Betreiber von Gaststätten mit mindestens zwei Räumen können sich jedoch entscheiden, ob sie das Rauchen gänzlich untersagen oder einen Raucherraum mit spezieller Ventilation einrichten.

Betroffen von der Gesetzesänderung sind auch Hotels und Pensionen. Dort ist das Rauchen künftig nur noch in speziellen Raucherräumen erlaubt. Orbis, die größte Hotelgruppe des Landes, hat bereits angekündigt, dass sie ihren Kunden spezielle Raucherräume zur Verfügung stellen will.

Verboten ist insbesondere das Rauchen an Orten, die dem Spiel von Kindern dienen. Also nicht nur auf Spielplätzen, sondern beispielsweise auch am Strand. In öffentlichen Verkehrsmitteln sowie deren Umgebung, also auch auf Bahnhöfen und an Haltestellen, gilt ebenfalls ein striktes Rauchverbot. Wer als Raucher gegen diese Regelungen verstößt, muss mit einer Geldstrafe in Höhe von 500 Złoty rechnen, das sind umgerechnet rund 140 Euro.

Weitere Auskünfte über Reisen nach Polen erteilt das Polnische Fremdenverkehrsamt, www.polen.travel (Polnisches Fremdenverkehrsamt)