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Nachrichten - admin

3751

Angaben ohne Gerwähr

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Urheberrechtsgesetz/Bildnisschutz

§ 78. (1) Bildnisse von Personen dürfen weder öffentlich ausgestellt noch auf eine andere Art, wodurch sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, verbreitet werden, wenn dadurch berechtigte Interessen des Abgebildeten oder, falls er gestorben ist, ohne die Veröffentlichung gestattet oder angeordnet zu haben, eines nahen Angehörigen verletzt würden.

Wenn in Lokalen gegen das Tabakgesetz verstoßen wird, dann ist meiner Einschätzung nach das Fotografieren lediglich zur Beweissicherung gegenüber der Behörde erlaubt. Eine Verbreitung oder sonstige Veröffentlichung solcher Fotos ist sicher nicht erlaubt.


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Hausrecht, Hausverbot:

Laut Auskunft des im Einsatz befindlichen Polizisten, ist die Lugner City ein Öffentliches Gebäude.
Es ist daher nicht möglich, noch dazu mit der Begründung "der Zeigt uns an", oder "der fotografiert", ein Hausverbot zu erlassen!


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Die Polizei im Donauzentrum klärte die Securitis auf,
dass selbst die Securitis forografiert werden dürfen :)  :)

3752
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Stöger: Amtshaftungsklage - Ministerklage?
« am: November 29, 2010, 16:37:36 Nachmittag »

Von: erl [mailto:erl@utanet.at]
Gesendet: Montag, 29. November 2010 13:07
An: heinz.fischer@hofburg.at; alois.stoeger@bmg.gv.at; vaa@volksanw.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; josef.proell@bmf.gv.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; lh.proell@noel.gv.at; martin.preineder@parlament.gv.at; kontakt@krebsforum.at
Cc: michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; oliver.birbaumer@wien.gv.at; Harald.Kaltenboeck@wien.gv.at; karin.spacek@wien.gv.at; christine.marek@oevp-wien.at; Ingrid.korosec@wien.oevp.at; maria.vassilakou@gruene.at; sigrid.pilz@gruene.at; infopool@gruene.at

Betreff: Amtshaftungsklage-Ministerklage? Stöger droht Wirten mit generellem Rauchverbot seit 9 Monaten und tut nichts! Er ist mitschuldig am Tod von tausenden Passivrauchern!


http://derstandard.at/1267132345693/STANDARD-Interview-Stoeger-droht-Wirten-mit-generellem-Rauchverbot

STANDARD-INTERVIEW
Stöger droht Wirten mit generellem Rauchverbot
04. März 2010, 17:15
Alois Stöger (49), Sozialdemokrat und Ex-Krankenkassenobmann aus Oberösterreich, ist seit einem Jahr Gesundheitsminister.
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"Meine Geduld ist am Ende" - Der Gesundheitsminister will notfalls durchgreifen, erklärt er im STANDARD-Interview
STANDARD: Herr Minister, sind Ihre Behörden ……….. für die Gesundheit der Bürger zuständig?

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600.000 Passivrauchtote - 165.000 passivrauchtote Kinder

TOT: 600.000 Erw.-165.000 Kinder, durch rauchende "Mörder" + gesetzlose Wirte

http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=516.msg1923#msg1923


           
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                               Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
      kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann

3753
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Kärnten - zig neue Anzeigen
« am: November 29, 2010, 15:22:48 Nachmittag »
B0I

Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Montag, 29. November 2010 14:01
An: 'magistratsdirektion@klagenfurt.at'; 'post.ladion@ktn.gv.at'; 'gerhard.doerfler@ktn.gv.at'; 'lh.buergerbuero@ktn.gv.at'; 'Peter.KAISER@ktn.gv.at'; 'gesunde.gemeinde@ktn.gv.at'; 'christian.scheider@klagenfurt.at'; 'maria-luise.mathiaschitz@klagenfurt.at'; 'Waltraud.Greimann@ktn.gv.at'; 'post.abt14@ktn.gv.at'
Cc: 'heinz.fischer@hofburg.at'; 'alois.stoeger@bmg.gv.at'; 'vaa@volksanw.gv.at'; 'barbara.prammer@parlament.gv.at'; 'werner.faymann@bka.gv.at'; 'josef.proell@bmf.gv.at'; 'eva.glawischnig-piesczek@gruene.at'; 'franz.pietsch@bmg.gv.at'; 'laszlo.andor@ec.europa.eu'; 'john.dalli@ec.europa.eu'; 'lh.proell@noel.gv.at'; 'martin.preineder@parlament.gv.at'; 'kontakt@krebsforum.at'

Betreff: 9000 Kärnten - Zur Kenntnis/Verfolgung/Weiterleitung senden wir an "Sie" wieder einen Teil von Hunderten Anzeigen! Landes-/Bundesweit gibt es andauernd Verstöße gegen das Rauchverbot! Antrag auf Höchststrafe 10.000.- € und Entzug der Gewerbeberechtigung!

Wichtigkeit: Hoch

Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert. (Albert Einstein)

Diese Lokale wurden meist schon x-mal (seit fast 2 Jahren!) beanstandet/angezeigt, aber weiterhin besteht kein Nichtraucherschutz. Alleine in den letzten 4 Wochen bekamen wir Österreichweit knapp 700 Beanstandungen wegen Nichteinhaltung des Nichtraucherschutzes. Somit möge beim 3. Strafbescheid die Strafe in der Höhe von 10.000.- € vorgeschrieben werden. Weiters wird zugleich – lt. Gewerbeordnung - die Einleitung des Verfahrens zum Konzessionsentzug beantragt, wegen vorsätzlicher, anhaltender Unzuverlässigkeit, durch Duldung fortgesetzter, schwerer Körperverletzungen mit möglicher Todesfolge, trotz Strafbescheide.

Die Centerleitungen in EKZ kümmern sich ebenfalls wenig bis gar nicht um das Tabakgesetz in den Lokalen. Es wurde fast nie ein Security gesehen, und darauf angesprochen die Antwort: „Das interessiert uns nicht!“ Auch hörte man nie eine Lautsprecherdurchsage wegen dem Rauchverbot, geschweige selbige mehrsprachig. Die Anzeigen gegen die Centerleitungen blieben erfolglos! Deswegen möge diese endlich mit € 10.000.- bestraft werden (Wiederholungstäter). Für jede einzelne Lokalanzeige in einem EKZ, ist jeweils eine Anzeige gegen die Centerleitung aufzunehmen!

Amtsmissbrauch / Korruptionsverdacht - Der Behörde sind die Gesetzesübertreter seit 23 Monaten bekannt. Es wird nicht gestraft, oder nicht laut Strafrahmen im Tabakgesetz. Zudem wird auch deswegen Amtsmissbrauch vermutet, da die Behörde – trotz Kenntnis – nicht von sich aus tätig wird und nicht regelmäßig (nach)kontrolliert und straft! Es erfolgten mehrfach schriftliche und persönliche Anzeigen, sowie Hinweise telefonisch, somit Verstöße gegen § 25 VSG und weitere!


Sehr geehrter Damen und Herren Politiker und Amtsvorstände,

wie lebt es sich so, mitverantwortlich an täglich vier Passivrauchtoten zu sein (Anlage 1)? Verdacht auf Amtsmissbrauch? Interessiert Sie überhaupt der vorsätzliche Verstoß gegen das Rauchverbot/Tabakgesetz nach Strafbescheid? Da gibt es doch den § 25 VSG (Verwaltungsübertretungen sind von der Behörde zwingend und unmittelbar auch ohne Antrag zu verfolgen, sie haben den Sachverhalt zu erheben und entsprechende Nachforschungen anzustellen)! Wie viel Kenntnis brauchen Sie noch, um von sich aus (Nach)Kontrollen durchzuführen?
Wundern Sie sich nicht, dass wir und viele durch den Tabakrauch geschädigten Bürger an Amtsmissbrauch und Korruption denken! Es ist eine Ungeheuerlichkeit nichts Zielführendes zu unternehmen!

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Landeshauptleute, Nationalratsvorsitzende, Bundesratsvorsitzende, Leiter der Landeshauptleutekonferenz, Verantwortliche im Gesundheitsbereich, ff.:
Es ist höchst an der Zeit, sich endlich um das gesundheitliche Wohl von chronisch Kranken zu kümmern bzw. überhaupt die ÖsterreicherInnen vor dem tödlichen Tabakrauch zu schützen! Österreich wird nicht nur, sondern ist bereits laut Medienberichten: „Der Aschenbecher Europas!“

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 ACHTUNG:
 1)   Einkaufszentren: Bei allen Lokalen in EKZ erfolgt hiermit gleichzeitig Anzeige gegen den Centerbetreiber (§14 Abs.4 TG.), da dieser seinen unternehmerischen Pflichten zur Einhaltung des Tabakgesetzes vorsätzlich und andauernd nicht nachkommt (In EKZ besteht totales Rauchverbot seit 1.1.2005!)! Im Wiederholungsfalle ist – in Anlehnung des Erlasses von BM. Stöger (6/2010) - wegen besonders drastischer Nichtbeachtung und der Duldung der Gefahr schwerer Körperverletzung die Strafhöhe mit 10.000.- € anzusetzen.
2)   Wiederholungstäter: Wegen vorsätzlicher, andauernder Missachtung des NR.-Schutzes möge beim dritten Strafbescheid die Höchststrafe von 10.000.- Euro vorgeschrieben und der Konzessionsentzug eingeleitet werden (Hinweis: Hierüber wurden die Wirte in Kenntnis gesetzt; veröffentlicht von der WKO in Rundschreiben und auf der WKO-Homepage).
3)   Zusatzstrafe: Zudem möge eine Zusatzstrafe wegen offenbarer Mutwilligkeit zur Inanspruchnahme der Behörden nach wiederholter Nichtbeachtung des Gesetzes / eines Strafbescheides von der Bezirksbehörde / vom UVS verhängt werden. Der Angezeigte nimmt es durch die andauernde ungesetzliche Raucherlaubnis in Kauf, dass bei ihm tausende Kinder und Erwachsene pro Tag vorsätzliche schwere Körperverletzung mit möglicher Todesfolge erleiden können: Schädigung des Ungeborenen, Allergie, Asthma, Schlaganfall, Herzinfarkt, Diabetes, COPD und vor allem Krebs in allen Usancen („40 % aller Krebserkrankungen haben Tabakrauch als Verursacher!“). Vier Passivrauchtote/Tag, 10.000 Rauchertote/Jahr und zehntausende Schwerstkranke durch den Tabakrauch/Jahr sind erwiesen – siehe Steirischer Landtag: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=263.msg1599#msg1599

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Achtung: Datenschutz beachten, vom Weiterleiter der Anzeigen und vom Angezeigten!

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Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher, Krebspatient;
KR., LSR, Richter aD; Gutachter

            
                              K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                                Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
      kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


PS: Es ergeht die Information, dass der UVS entschieden hat,
a)   dass nur der eine Fristverlänger bis 30.6.10 hatte, der darum bis 31.12.08 ansuchte!
b)   die Türe zwischen Raucherraum und Nichtraucherraum nur beim unmittelbaren Durschreiten offen sein muss.
c)   der Hauptraum der Nichtraucherraum sein muss.


PS: Unter Bcc ergehen Abschriften an Diverse!


Unsere bundesweiten Sympathisanten versenden Anzeigen direkt an die Behörden, sowie zur Weiterleitung oft anonym an uns.
Unregelmäßig, und bei besonders krassen Verstößen, schicken wir eine Abschrift - unter anderem - auch an „Sie!

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Falls unzuständig für die Strafverfolgung, ersuchen wir um sofortige, richtige Weiterleitung! Danke!

Bitte beachten Sie den Datenschutz!

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Name des Betriebs:

Rund .......... Anzeigen - Datenschutz!


3754
25.11.2010

600.000 Passivrauchtote, davon 165.000 Kinder

Der eine raucht, der andere stirbt

600.000 Menschen sterben laut einer Studie der WHO jährlich weltweit an den Folgen des Passivrauchens.
Sie müssen sich das vorstellen: Jeder 100. Todesfall hat Passivrauchen als Ursache." Annette Prüss-Üstün, Wissenschaftlerin bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO), ist Co-Autorin jener WHO-Studie, die Freitag weltweit für Schlagzeilen sorgte: 600.000 Menschen sterben demnach laut einer Hochrechnung jährlich weltweit an den Folgen des Passivrauchens, darunter 165.000 Kinder. Zahlen für Österreich wurden nicht veröffentlicht. "Es ist das erste Mal, dass systematisch Daten von 192 Ländern ausgewertet wurden", so Prüss-Üstün zum KURIER.

"Natürlich sterben durch aktives Rauchen deutlich mehr Menschen pro Jahr - nämlich 5,1 Millionen. Aber bereits bei einem Passivraucher ist das Risiko für einen Herzinfarkt gegenüber dem eines Nichtrauchers um mehr als 20 Prozent erhöht." Sie hoffe, dass die Studienergebnisse dazu beitragen, dass "ausnahmslos in allen öffentlichen Räumen Rauchverbote eingeführt werden. Wir wissen, dass dadurch auch der Zigarettenkonsum in den Wohnungen sinkt." Auf
keinen Fall sollten Kinder Zigarettenrauch ausgesetzt werden: "Sie sind noch viel verletzlicher. Und wir kennen heute noch gar nicht alle Auswirkungen, die Passivrauchen auf sie hat."
Realistisch
"Die WHO-Zahlen sind leider absolut realistisch", sagt Univ.-Prof. Robert Pirker, Lungenkrebsspezialist an der MedUni Wien: "Ich erinnere mich an eine Familie, in der Vater und Sohn starke Raucher waren und an Lungenkrebs erkrankten. Die Ehefrau bzw. Mutter rauchte nie - erkrankte aber auch." Das Problem des Passivrauchens sei: "Sie rauchen - und ich sterbe deshalb. Wie komme ich dazu?"

"Jeder Zehnte ist im Haushalt mit Passivrauch belastet", sagt Univ.-Prof. Manfred Neuberger, Institut für Umwelthygiene der MedUni Wien. "Erschwerend ist bei uns die Situation am Arbeitsplatz: 27,6 Prozent sind hier Passivrauch ausgesetzt - so viele Menschen arbeiten nicht in der Gastronomie. Das zeigt, dass der Arbeitnehmerschutz in Österreich nicht funktioniert."
Weiter ………………http://kurier.at/nachrichten/gesundheit/2053367.php

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25.11.2010

Kampf dem Krebs
"Lüften nach dem Rauchen reicht nicht"


Wer glaubt, es würde reichen, nicht im Kinderzimmer zu rauchen und sonst zu lüften, irrt, so Umweltmediziner Manfred Neuberger.
Österreichs Jugend ist nicht nur trauriger Spitzenreiter beim Einstiegsalter zum Tabakkonsum, auch ihr Umfeld nimmt leider herzlich wenig Rücksicht auf den Schutz der Jugend vor Passivrauch. Umfragen zufolge ist jeder vierte Jugendliche regelmäßig dem blauen Dunst ausgesetzt. In Ballungszentren wie Wien und Linz muss sogar fast jedes zweite Kind passiv rauchen.

"Dabei gibt es vom Schwangerschaftsrauchen bis zum Passivrauchen in der Kindheit Studien, die zeigen, dass später Schäden, wie Lernschwächen und Konzentrationsstörungen, ausgelöst werden können", sagt Univ.-Prof. Manfred Neuberger vom Institut für Umwelthygiene an der MedUni Wien. "Kinderkrankheiten wie Asthma, Mittelohr- und Lungenentzündung verlaufen wesentlich schwerer in Raucherhaushalten. Kinder nehmen den Rauch über die Lunge ins Blut auf. Von dort kommen die Schadstoffe ins Gehirn und verursachen auch dort Schäden."
Weiter: ……………………………. http://kurier.at/nachrichten/gesundheit/2053371.php

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26.11.2010

Lokalaugenschein mit Befundaufnahmen / Beweisfotos durch Gutachter in Linz brachten den neuerlichen Beweis:

85 % der Wirte halten den Nichtraucherschutz nicht ein!

http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=417.msg1902#msg1902


3755
Wie gehe ich bei Meldungen/Anzeigen vor / Möchte anzeigen, aber ......
« am: November 29, 2010, 13:18:16 Nachmittag »

Meldungen/Anzeigen sind
an die Bezirkshauptmannschaft bzw. an das Magistratische Bezirksamt zu richten.
Dies geht namentlich oder anonym, telefonisch, per Post, per Email.

Als normaler Anzeiger hat man keine Parteistellung, erfährt also nicht, ob gestraft wurde, oder nicht,
ob alles o.k. war, oder nicht.

Leider hat aber der Angezeigte und sein Bevollmächtigter (Anwalt) das Recht, den Akt einschl. den Namen des Anzeigers zu erfahren.
Er kann von allem eine Kopie verlangen!

Auf eine weitere Art der Mitteilung in Wien wurden wir jetzt aufmerksam gemacht, nämlich über: http://www.wien.gv.at/buergeranliegen/f_buerger/advcgi/buergeranliegen/buerger_start
Ob es weitergeleitet wird und was dabei heraus kommt, ist .......?

Anzeigen nimmt die Polizei üblicherweise nicht entgegen.
Wenn man die Anzeige bei der Polizei schreibt, auch anonym, kann man eine Kopie und den Posteinlaufstempel erbitten.
Die Polizei gibt das dann (ggf.) weiter zum Magistrat, Bezirksamt, was zuständig ist; üblicherweise!

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Einfacher geht es natürlich auf
http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html

täglich, mehrfach, alle 2 Wochen wiederholend.

Weitere Infos auch auf:
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=159.0

ALLE bei uns einlangenden Anzeigen haben bei der Weiterleitung als Anzeiger: "Krebspatienten für Krebspatienten"!

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3756
Sonstiges / Spende - Unterstützung für den Nichtraucherschutz
« am: November 29, 2010, 10:50:49 Vormittag »
Lieber Herr N.N.,

danke für laufende Anzeigen.
Meine persönlichen Ausgaben für den Nichtraucherschutz seit 2 Jahren, einschl. der Kosten für 14 Pressekonferenzen und zig APA/OTS-Aussendungen, haben jetzt die 17.000.- Euro Grenze überschritten.
Abgesehen davon, dass mein Tag voll für Krebspatienten bzw. Nichtraucherschutz ausgefüllt war und ist.

Eine Spende habe ich bisher immer dankend abgelehnt.

Wir Krebspatienten haben aber monatlich Gruppentreffen. Wenn Sie hierbei Menschen unterstützen wollen, bitte gerne:
Krebspatienten für Krebspatienten, BLZ. 14.000, Ko.Nr. 110211635
 

Besten Dank!

Mit freundlichen Grüßen

            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                           Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
     Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
      kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


PS.: Bis 29.11.2010 habe ich immer retour geschrieben:

Hallo,
wir nehmen keine Spenden, bekommen von niemanden Unterstützungsgelder!
Deine Hilfe nehmen wir liebend gerne an:
a) täglich viele Anzeigen auf http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html
b) Wiederholung von Besuchen und Anzeigen alle 2 Wochen.
c) Verwandte/Bekannte bitten, mit zu tun! Dies auch in Leserbriefen, Kommentaren, Diskussionen; Anregungen: www.sis.info und
BM. Stöger sagt immer wieder: "Ich habe keine Mehrheit für generell rauchfreie Lokale, weder im Ministerrat, noch im Parlament. Der Lobbyismus (Anm.: Tabakwerke und WKO) ist zu stark. Ich fordere daher alle Bürger auf, Wirte ohne gesetzlichen Nichtraucherschutz zu melden!"
Ja, Herr Minister, offiziell oder anonym, täglich, möglichst oft, auf www.sis.info
Danke im Voraus!
Für Fragen immer für dich da!
LG.
Dietmar

PS: Siehe Infos für Meldungen: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=159.0
und die neuesten Beiträge auf der Übersicht ganz unten: www.sis.info

3758
Gesundheit / Tabakrauch - Brustkrebs, Prof. Dr. Neuberger
« am: November 28, 2010, 16:39:08 Nachmittag »

Brustkrebs wird durch Passivrauchen gefördert.

Neue Studien zeigen, dass Krebs durch unfreiwilliges Einatmen von Tabakrauch des Partners bzw. Arbeitskollegen nicht nur in der Lunge, sondern auch im Kehlkopf, Rachen,

den Nebenhöhlen und in der Brustdrüse auftreten kann (wobei bestimmte Frauen durch Erbfaktoren zusätzlich gefährdet sind).

Einige Studien fanden, dass sich das Brustkrebsrisiko vor der Menopause durch Passivrauchen verdoppelt, andere finden nach der Menopause ein erhöhtes Brustkrebsrisiko

als Folge jahrelangen Passivrauchens. Ältere Kohortenstudien haben das Passivrauchen von Kindern und Adoleszenten nicht entsprechend erfasst und

zeigten daher eindeutige Risikoerhöhungen nur für das Aktivrauchen (wonach Brustkrebs um 30% häufiger auftrat), aber z.B. eine sorgfältig durchgeführte Prospektivstudie

weist für Frauen vor der Menopause ein 2,6-faches Brustkrebsrisiko durch Passivrauchen aus.

          Prof. Dr. Manfred Neuberger, Med Uni Wien, AKH Wien

3759
4 - Steiermark, Kärnten / Steirer Politiker abgehoben!
« am: November 28, 2010, 16:27:05 Nachmittag »


Siehe Fettdruck,
wenigstens etwas!


Von: Mairhofer-Resch Gabriele [mailto:gabriele.mairhofer-resch@stmk.gv.at]
Gesendet: Donnerstag, 07. Oktober 2010 17:07
An: krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: WG: Was ist in Graz und in der Steiermark los?

Sehr geehrter Herr Erlacher!

Im Auftrag der Landesrätin darf ich Ihnen auf die das Büro der Landesrätin betreffenden Punkte wie folgt antworten:

Laut des von Ihnen angeführten Paragraphen des AVG hat eine Behörde ihre sachliche und örtliche Zuständigkeit von Amts wegen wahrzunehmen. Langen bei ihr Anbringen (z. B. eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Tabakgesetz) ein, zu deren Behandlung sie nicht zuständig ist, so hat sie diese ohne unnötigen Aufschub auf Gefahr des Einschreiters (im gegenständlichen Fall Herrn „MAX MUSTERMANN“, also jemanden, der anonym eine Anzeige eingebracht hat) an die zuständige Stelle weiter zu leiten oder den Einschreiter an diese zu weisen. Letzteres ist im Rahmen der Beantwortung des gegenständlichen Mails seitens des Büros der Landesrätin erfolgt. Es handelt sich – da die Anzeige zeitgleich auch an die Stadt Graz geschickt wurde und eine zusätzliche Weiterleitung über den Weg der sanitätsrechtlichen Fachabteilung an das Magistrat Graz daher nicht Ziel führend erschien - keineswegs um ein „Abwimmeln“ eines besorgten Bürgers, sondern um eine rechtskonforme Information an einen Bürger, um diesen darüber in Kenntnis zu setzen, welche Behörde für sein Anbringen sachlich und örtlich zuständig ist um so eine rasche Bearbeitung zu ermöglichen.

Es wird nochmals höflichst darauf hingewiesen, dass Verstöße gegen die im Tabakgesetz angeführten Bestimmungen zum Nichtraucherschutz lt. § 14 TabakG als Verwaltungsübertretungen zu werten sind und daher, unter Verweis auf § 26 Abs.1 VStG, in dem festgehalten ist, dass den Bezirksverwaltungsbehörden in erster Instanz die Untersuchung und Bestrafung aller Übertretungen zusteht, deren Ahndung nicht anderen Verwaltungsbehörden oder den Gerichten zugewiesen ist, die gegenständlichen Anzeigen bei der Bezirksverwaltungsbehörde einzubringen sind.

Aufgrund der von Ihnen geäußerten Sorgen hinsichtlich „eigenartiger Einstellungen“ von Anzeigen wird die Landesrätin im Rahmen Ihrer Aufsichtsfunktion jedoch die sanitätsrechtliche Fachabteilung anweisen, im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten eine Überprüfung des ordnungsgemäßen Vollzuges des Tabakgesetzes durch die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden vorzunehmen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Mairhofer-Resch


                                                                            
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Mag.aGabriele Mairhofer-Resch

Büro LRinDr.inBettina Vollath
Gesundheit&Kultur

tel:   +43316-877-4011
mobil:   +43676-86664011
Herrengasse16, 8010 Graz, Landhaus

      


 


 
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Von: Vollath Bettina
Gesendet: Samstag, 02. Oktober 2010 14:01
An: Mairhofer-Resch Gabriele
Betreff: WG: Was ist in Graz und in der Steiermark los?

Liebe Gabi! Bitte reden wir am Montag darüber! Merci - B.
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Von: krebspatient-krebsforum [krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Freitag, 01. Oktober 2010 13:24
An: Vollath Bettina; Voves Franz; buergermeister.nagl@stadt.graz.at; Gde Graz; bab@stadt.graz.at; FA1A Organisation; Bhgu_Strafwesen (BHGU-2.0); FA8B Gesundheitswesen (Sanitätsdirekt.); stadtrat.herper@stadt.graz.at; mustermann.max.1234567@hotmail.de
Cc: heinz.fischer@hofburg.at; alois.stoeger@bmg.gv.at; vaa@volksanw.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; josef.proell@bmf.gv.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; lh.proell@noel.gv.at; martin.preineder@parlament.gv.at; erl@utanet.at
Betreff: Was ist in Graz und in der Steiermark los?
Sehr geehrte Frau Landesrat für Gesundheit,
sehr geehrter Herr Landeshauptmann der „Grünen Mark“,
sehr geehrter Herr Bürgermeister von Graz!
 
 
Die nachstehende Erklärung zu einer erhaltenen Anzeige verwundert uns sehr.
Daher ersuchen wir um dringende Mitteilung, ob es nicht Aufgabe JEDER Behörde ist, laut verschiedener Paragraphen und Verordnungen – z. B. nur §6 AVG – eine Anzeige an die richtige Stelle unverzüglich weiter zu leiten. War das Abwimmeln eines besorgten Bürgers rechtens?
 
Beschwerden über dieses Abwimmeln häufen sich gerade in der Steiermark. Auch nötigt man die Anzeiger die Anonymität zu verlassen: „Sonst kann ich die Anzeige nicht entgegen nehmen!“ Ist das gesetzlich gedeckt?
 
Weiters ersuchen wir um Auskunft, ob es nicht Aufgabe der zuständigen Behörde ist, laut verschiedener Paragraphen und Verordnungen – z. B. nur §25 VSG – von sich aus tätig zu werden, wenn Übertretungen bekannt oder zu erwarten sind? Bekanntlich wurden in Graz 27 Jugendtreffs kontrolliert, was 27 Anzeigen brachte. Wurden weitere kontrolliert? Wurden/Werden Strafbescheidempfänger nach z. B. 4 Wochen nachkontrolliert?
 
Laut Grazer Medienvertretern seien seit 1.7. von Amt wegen Beamte auf der Straße im Einsatz, um das Rauchverbot zu überprüfen. Man gab an: „15 Lokale schaffen wir pro Tag!“ Somit wären 900 Lokale kontrolliert worden. Was ergaben diese Kontrollen? Siehe auch: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=460.msg1723#msg1723  
 
Wir sind in berechtigter Sorge, dass es zu eigenartigen Einstellungen von Anzeigen gekommen ist, da auch die von der Behörde den Medien bekanntgegebene Anzeigenzahl nicht richtig sein kann. Dass nur ein Viertel der Anzeigen zu einen Strafbescheid ausgearbeitet wurde, zeigt unseres Erachtens von wenig Kompetenz. Wurde da dann überall, lt. Erlass BM. Stöger, der Akt seinem Büro weiter geleitet?
 
Empfehlung: Laden Sie doch auch – zur Fortbildung - Dr. Pietsch, BMfG, zu einem Seminar.
 
Mit dem Ersuchen um dringende Antworten, gerne von allen drei Personen, verbleiben wir
 
 
mit freundlichen Grüßen
 
Dietmar Erlacher
 
 
            
                              K f K
      Verein Krebspatienten für Krebspatienten
    Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                           Österreich
   Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
     Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
 Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
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         Dietmar Erlacher, Bundesobmann
     Spenden: BAWAG, BLZ. 18.190, 910016350
 
 
 
 
 
Von: Mairhofer-Resch Gabriele [mailto:gabriele.mairhofer-resch@stmk.gv.at]
Gesendet: Montag, 27. September 2010 11:22
An: mustermann.max.1234567@hotmail.de
Cc: krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: WG: Anonyme Anzeige Nichtraucherschutz: Up 25
 
Vielen Dank für die Information. Das Büro der Gesundheitslandesrätin ist keine Behörde und kann daher auch keine Kontrollen in einem Lokal vornehmen. Für die Vollziehung des Tabakgesetzes ist im Rahmen der mittelbaren Bunderwaltung in erster Instanz die jeweilige Bezirksverwaltungsbehörde zuständig. Wir ersuchen Sie, Anzeigen ausschließlich bei der zuständigen Behörde einzubringen.    
 
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Mairhofer-Resch
 
 
 
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Mag.aGabriele Mairhofer-Resch
 
Büro LRinDr.inBettina Vollath
Gesundheit&Kultur
 
tel:   +43316-877-4011
mobil:   +43676-86664011
Herrengasse16, 8010 Graz, Landhaus
 
      

 
 
 
 
Von: Max Mustermann [mailto:mustermann.max.1234567@hotmail.de]
Gesendet: Samstag, 25. September 2010 15:49
An: Gde Graz; Vollath Bettina; krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: Anonyme Anzeige Nichtraucherschutz: Up 25
 
Ich möchte eine anonyme Anzeige wegen Verstoßes gegen die Gesetze zum Nichtraucherschutz einbringen, und bitte Ihre Behörde, in diesem Lokal eine Kontrolle betreffs Einhaltung des Tabakgesetzes durchzuführen:


Name des Betriebs …………..

3760

Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Dienstag, 16. November 2010 13:26
An: 'Kurt Kaplan'
Betreff: k.kaplan@nanet.at - Schreiben, "seriös"

Sehr geehrter Herr Kaplan,

ich beantworte Ihr Email vordringlich!

Als mehrfacher Unternehmer, seit 1972, als WKO-Funktionär in der Landesinnung Tirol, wie in der WKO-Wiedner Haupt Str., Mitglied des Wirtschaftsparlaments, früher Kammervollversammlung, war es mir anfangs zuwider, „Kollegen“ (Gastro) anzuzeigen. Daher habe ich als u. a. Tischlerei/Glaserei/Gerichtssachverständiger nur in Wien rund 300 Wirte und Oberkellner für einen Umbau beraten, mit Kostenschätzungen. Dass ich von keinem etwas verlangte mag den Architekten etc. aufstoßen, aber ich tat es aus „Nächstenliebe“. Mir ist keiner dieser Wirte aufgefallen, dass er umbaute! Jeder lässt es einfach drauf ankommen. Und da geht es um Leben oder Tod, in der Gesundheit! Oder wie sehen Sie das? Zweifeln Sie auch die tödliche Tabakschädigung an – „Ministudie“ steht auf jeder Zigarettenschachtel!

Zur jetzigen Situation:
Die Wirte sind viele und sind von unten bis oben in der WK organisiert. Wenn es von u. bis o. seit 3 (drei!) zu 95 % heißt: „Wir wollen DIESES Gesetz“, na dann! Dort steht auch, dass nur nach Erhalt einer Anzeige die Behörde ggf. tätig wird – meist mit läppischen 100.- € für rund 5 Monate (so lange dauert durchschnittlich ein Verfahren!).

Alle paar Wochen kommt von den Vertretern der WK-Wien (Gastro, Restaurant oder Kaffeesieder, VP wie SP) und der sonstigen LandesWK, sowie vom obersten WKO-Gastroboss Hinterleitner die Presseaussendung: Alle haben bereits den NR.-Schutz umgesetzt, das Gesetz ist in Ordnung, die paar Säumigen müssen sich aber auch schnellstens an das Gesetz halten. Somit …….!

Dass ich nichts gegen Alkoholmissbrauch tue, bitte nicht mir (jetzt) vorwerfen. Ich kann es mir leisten 6 Tage in der Woche täglich rund 7 Std. für NR.-Schutz und rund 5 Std. für Krebspatienten da zu sein, denn ich habe mit 14 Jahren begonnen fleißig zu arbeiten und habe gespart, dazu!
Nehmen Sie sich täglich rund 12 Stunden Zeit, sozial, unentgeltlich, gemeinnützig da zu sein? Haben Sie – nur für den NR.-Schutz meiner Initiative -  über 15.000.- € an Barauslagen (14 Pressekonferenzen, x Presseaussendungen, Drucksorten etc., etc.) ausgegeben?

Mitbürger?
Ich achte sehr genau, dass zwar rund 10.000 Lokale, aber bis heute kein einziger Raucher angezeigt wurde!
So dürfte Ihnen vielleicht aufgefallen sein, dass ich fast bei jedem Interview, heute ARD, gestern ATV, morgen Ö3, ….., Prävention und Nachsorge (Raucherentwöhnung) einfordere. Auch BM. Stöger etc. zwicke ich ständig damit, wie Sie auch hier sehen: http://www.youtube.com/user/DietmarErlacher

Leben!
Können Sie sich vorstellen, dass ich um mein Leben bange? Nicht wegen meiner 3 Tumoroperationen vor 4 Monaten.

Rauschgift:
Da kenne ich mich nicht aus. Ein Produkt sei gut gegen mediz. Schmerzbehandlung. Ich wünsche mir, dass meine Kinder oder Enkel nie damit in Berührung kommen.

MfG.

D. Erlacher

PS: Sie wollen mich unterstützen? Bitte! Melden Sie möglichst viele Lokale auf www.sis.info , Anregungen wie, finden Sie auch dort. Sie schaffen dadurch doppelte Hilfe, nämlich auch, dass der Unlautere Wettbewerb / die Wettbewerbsverzerrung unter Wirte, möglichst aufhört.


Von: Kurt Kaplan [mailto:k.kaplan@nanet.at]
Gesendet: Dienstag, 16. November 2010 12:08
An: krebspatient-krebsforum
Betreff: Re: k.kaplan@nanet.at - Schreiben, "seriös"

Sehr geehrter Herr Erlacher!
Zuerst möchte ich mich für Ihre Antwort bedanken. Zum Unterschied des Herrn Bunderministers haben Sie zumindest die Größe mir zu antworten. Selbstverständlich ist jede Mail von mir personalisiert, ich stehe zu meiner Kritik.
Meine Kritik richtet sich nicht auf ihre Person, ich bedauere zutiefst Ihre Krankheit und die in Ihrer Familie. Da ich selbst meine Mutter verloren habe, ist dies auch ernst gemeint.
Aber nun zur Sache: Ich habe mit dem Ewiggestrigen nichts am Hut, bin aber Geschichtlich sehr interessiert und daraus ergiebt sich, meiner Meinung nach, natürlich eine Verbindung. Ich kenne viele Lokale die anfänglich auf Nichtraucher umgestellt haben, speziell Lokale die in der Nacht ihr Geschäft machen. Mittlerweile mußten einige Lokale zusperren oder haben wieder auf Raucher umgestellt. Wieder sind Menschen arbeitlos geworden ohne ihr verschulden. Ich selbst komme aus einer Zeit wo Raucher und Nichtraucher harmonisch nebeneinander existiert haben. Niemand hat sich aufgeregt. Wenn ein Nichtraucher das nicht wollte, so hat er eben das Lokal gemieden. Nun aber ist es so, das jeder Lokalbtreiber Angst davor hat einen Raucher zu übersehen, denn es könnte ja ein selbsternannter Zuträger im Lokal sein. Ich frage Sie, wie würden Sie das nennen? Ich stehe dazu, das hat nichts mit Nichtraucherschutz zu tun, sondern ist einzig und allein ein übersteigertes Geltungsbedürfnis.
Sie sagen das Sie noch keinen einzigen Raucher angezeigt haben. Ich freue mich das zu hören aber vieles hat erst klein begonnen und hat dann groß geendet.
Warum sind Sie nicht schon vor Jahren aktiv geworden? Natürlich hat die Gesetzliche Grundlage gefehlt aber Mißstände aufzuzeigen hat ja nichts mit dem Gesetz zu tun. Nachdem Sie sich so stark für den Schutz der Gesundheit einsetzen, warum tun Sie nichts gegen Alkoholmißbrauch bei Kindern und Jugendlichen. Da gibt es auch ein Gesetz das von unserem Herrn Bundesminister offensichtlich nicht besonders Ernst genommen wird. Ich fühle mich nicht dazu berufen die Arbeit ber Behörden zu übernehmen, wobei es natürlich die Pflicht jedes Staatbürgers ist Verbrechen anzuzeigen. Ich halte jedoch die von Ihnen an den Pranger gestellten Mitbürger nicht für Verbrecher. Ich möchte Sie noch fragen, wie stehen Sie zu Rauschgift, gehen Sie auch in einschlägige Lokale und kontrollieren? Das ist ein Betätigungsfeld das sicher
vielen Menschen das Leben retten kann und dazu gibt es auch ein Gesetz das ebenso wenig exekutiert wird wie das zum Alkoholmißbrauch. Sie brauchen für einen Dialog mit mir sicherlich nicht ins Reinthal kommen, da das Reinthal in Vorarlberg ist und mein Wohngebiet sich im Weinviertel befindet. Es reicht wenn Sie dankenswerter Weise auf eine Mails antworten.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Kurt Kaplan
Neubaugasse 313
2276 Reintal
k.kaplan@nanet.at
Tel.: 0676 627 22 30
----- Original Message -----
From: krebspatient-krebsforum
To: 'Kurt Kaplan'
Sent: Tuesday, November 16, 2010 12:51 AM
Subject: k.kaplan@nanet.at - Schreiben, "seriös"

Guten Abend!
Richtig.
Nein, spioniere mit 520 Sympathisanten nicht andere Menschen aus. Kein Raucher wurde bisher von uns angezeigt, nur 10.000 Lokale.
Ich bin Unternehmer, mehrfach, muss mich um den Gesundheitsschutz meiner Mitarbeiter und der Kunden kümmern – was macht der „Gast“wirt seit Jahrzehnten?
Pardon, Ewiggestriges interessiert mich nicht, mein Vater war querschnittgelähmt, meine Tochter ist seit 30 J. krebskrank und schwerstbehindert, ich bin Mehrfachtumorpatient seit 11Jahren.
Wieder, Ewiggestriges, nein danke.
Ja, unsere Regierung soll mich in die Schranken weisen, besser gestern als morgen! Dasheißt:
Ich und unsere 500 sympathiosanten beenden die Anzeigen, sobald gewährleistet ist, dass Die Behörde/Polizei von sich aus alle überprüft und ca. 4 Wochen nach erfolgter Rechtswirksamkeit des Strafbescheides Nachkontrollen zum Nichtraucherschutz lt. Tabakgesetz macht.
Ich fahre sicher nicht ins Reintal, aber aus der Mähe kommen Meldungen.
Einem Schreiben wie dem Ihren antworte ich selbstverständlich, und wie Sie sehen promt!
Anonymisiert werde ich die interessante Korrespondenz in eines meiner www.krebsforum.at / www.sis.info stellen.
Helfen SIE den Wirten durch Meldungen, wuie es BM. Stöger verlangt, damit ein Ende des Unlauteren Wettbewerbes, der Wettbewerbsverzerrung, stattfindet: www.sis.info
Dass Sie nicht schreiben …. enttäuscht mich! Trotzdem von mir
mit freundlichen Grüßen
Dietmar Erlacher, Krebspatient;
KR., LSR, Richter aD; Gutachter


            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                               Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
      kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


PS: ATV Di. 19.45 Uhr


Von: Kurt Kaplan [mailto:k.kaplan@nanet.at]
Gesendet: Montag, 15. November 2010 19:33
An: krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: Rauchen

Sehr geehrter Herr Erlacher,
 
Ich verfolge Ihre Untriebe schon seit geraumer Zeit und muß leider feststellen, das es Ihnen nicht nur um den Nichtraucherschutz geht, sondern um Ihr eigenes Befinden.
Es tut mir leid, das Sie Krebspatient sind aber Sie können das nicht auf dem Rücken anderer austragen. Sie disqualifizieren sich selbst in dem sie andere Menschen ausspionieren und denunzieren nur zu dem Zweck eine hohe Medienaufmerksamkeit zu erlangen. Sehen sie doch in die Geschichte Österreichs, angefangen von Metternich über Kaiser Franz-Josef bis zu einer Zeit die ich lieber nicht erwähnen möchte. Fühlen sie sich als Denunziant der Natation eigendlich wohl?
Möchten sie noch mehr persönliche Aufmerksamkeit oder möchten sie Österreich zu einem Land der Denunzianten machen wo jeder jeden ausspioniert?
Wo soll das hinführen. Ich habe selbst unseren Herrn Bundesminister ein Mail geschrieben aber nach vier Monaten natürlich keine Antwort erhalten. Wie steht es geschrieben: wehret den Anfängen!  Ich liebe mein Land und die durch die schwere Geschichte unsers Landes gewonnene Freiheit des Menschen.
Durch Menschen wie sie, werfen sie uns zurück in eine Zeit die ich durch die Gnade der späten Geburt Gottlob nicht erlebt habe.
Ich hoffe, aus tiefsten Herzen, das sie als selbsternanter Robin Hood der Nichtraucher auf den Boden der Realität zurückgeholt werden und das meine gewählte Regierung und nicht ihresgleichen, Recht und Ordnung wieder herstellt und sie in ihre Schrancken weist. Weil ansonsten kann es sein das ich auf meinem Grund und Boden noch von ihrer Bande auspioniert werde. Soweit soll und wird es nicht kommen. Ich weis nicht ob sie den Mumm haben mir zu antworten, wenn doch bin ich zu weiteren Gesprächen gerne bereit.
 
 
Kurt Kaplan
Neubaugasse 313
2276 Reintal
k.kaplan@nanet.at
Tel.: 0676 627 22 30

3761
L E S E R B R I E F E, Abstimmungen / Schreiben an den bzw. vom Rauchsheriff
« am: November 28, 2010, 16:11:33 Nachmittag »

Gleich zu Beginn:

"Rauchersheriff" wurde ich von den Medien seit Ostern 2009 tituliert! Mir wäre dies nie eingefallen!

Auf "Rauchsheriff" habe ich die Bezeichnung möglichst überall geändert!

Warum?

10.000 Lokale haben wir angezeigt, keinen Raucher!

3762
Unabhängiger Verwaltungssenat Wien
1190 Wien, Muthgasse 64
Telefon 01-4000-38660 Telefax 01-4000-99-38660
E-Mail: post@uvs.wien.gv.at
DVR: 0641324

GZ:   UVS-04/G/20/7697/2010-9  
Geschäftsabteilung: G

Innsbruck, 28.11.2010

Sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr geehrter Herr Mag. Schopf!

In Angelegenheit der Berufung der Frau Christine Salchenegger, p.A. Krah Krah, Rabensteig 8, 1010 Wien, vertreten durch Hasch & Partner, Anwaltsgesellschaft in 1010 Wien, Zelinkagasse 10, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 1. und 8. Bezirk, vom 29.07.2010, Zl. MBA 01 - S 85876/10, wegen Verwaltungsübertretung des § 14 (4) iVm § 13c Abs. 1 Z. 3 und Abs. 2 ad 1) Z.4 des Bundesgesetzes über das

Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen sowie die

Werbung für Tabakerzeugnisse und den

Nichtraucherschutz (Tabakgesetz), BGBl. Nr. 431/1995, iddgF

findet am 09.12.2010, um 09:30 Uhr, in 1190 Wien, Muthgasse 64, Haupteingang Muthgasse 62, eine Berufungsverhandlung statt!

Wir ersuchen Sie hiermit solche eindeutige Fälle mit der vollen Härte des Gesetzes zu ahnden: Strafe bis 10.000.- Euro und Konzessionsentzug (lt. TG. und Gewerbeordnung!).

Weiters verweisen wir auf nachstehende Anzeigen; nur ein Teil!

Siehe auch WHO-Weltmeldung vom 25.11.10: „600.000 Passivrauchtote, 165.000 passivrauchtote Kinder“!
Der eine raucht, der andere stirbt: http://kurier.at/nachrichten/gesundheit/2053367.php

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher, Krebspatient
mediz. Teilausbildungen
Unternehmer, KR., LSR, Richter aD; Gutachter

            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                               Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
      kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


Name des Betriebs: Bermuda Bräu / Krah Krah
Postleitzahl / Ort: 1010 Wien
Straße / Hausnummer: Rabensteig 6 / Rabensteig 8

Datum / Uhrzeit des Besuchs: 19-21 Uhr
Kennzeichnung an der Eingangstür:
Anzahl der Raucher: 15+
Anzahl der Aschenbecher: 15+
Sonstige Anmerkungen: Da sich Fr. Christl Salchenegger (Besitzerin) stetig und permanent weigert, einen Umbau vorzunehmen, ist diese Anzeige bis zum Umbau täglich rollierend.

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Name des Betriebs: krah-krah.at
Postleitzahl / Ort: 1010 Wien   
Strasse / Hausnummer: Rabensteig 8
Datum / Uhrzeit des Besuchs:  Donnerstag 1. Juli 2010  / 17 Uhr Kennzeichnung an der Eingangstuer: kein Nichtraucherschutz Anzahl der Raucher:  unzählbar Anzahl der Aschenbecher:  unzählbar

Sonstige Anmerkungen:  in diesem Betrieb wird Nichtraucherschutz missachtet, was sogar die Geschäftsführerin in diesem kurier artikel zugibt:        http://kurier.at/nachrichten/wien/2013402.php

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4.8.10:
Als ich kürzlich einige Lokale in Wien besuchen wollte musste ich feststellen, dass diese obwohl sicher grösser als 80m2 keine räumliche  Trennung zwischen Raucher und Nichtraucher haben.
Der Kellner begründetet dies , dass ein Umbau bei der Behörde eingereicht ist, aber die Behörde mit der Baubewilligung säumig ist.
Und daher das Lokal weiter als einraum raucherlokal geführt wird, bis der Umbau abgeschlossen ist.
Nach Ablauf der mehr als 1,5 Jahre Übergangsfrist, bezweifle ich, dass eine solche Argumentation dem geltenden Recht entspricht.
Ich bitte Sie folgende lokale Überprüfen zu lassen, und gegebenen Falls Anzeige zu erstatten.

Krah Krah
Adresse 1010 Wien, Rabensteig 8

Anm.: weitere sind angeführt!

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Name des Betriebs:
Krah Krah
Restaurant

Adresse des Betriebs:
Rabensteig 8
1010  WIEN

Datum und Uhrzeit des Besuchs:
02. September 2010, 19:00 Uhr

Kennzeichnung an der Eingangstür:
Rot/Grün – „Rauchfreier Bereich im Lokal“ (ungültig!)

Anmerkungen:
Es handelt sich um ein Einraumlokal mit einer bewirtschafteten Fläche über 80m². Es gibt keinen räumlich abgetrennten Raucherraum. Im Lokal befinden sich Aschenbecher und es wird geraucht.

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Name des Betriebs: Krah-Krah
Postleitzahl / Ort: 1010 / Wien
Strasse / Hausnummer: Rabensteig 8
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 28.10.2010/ 21:00
Kennzeichnung an der Eingangstuer:
Anzahl der Raucher:
Anzahl der Nichtraucher:
Sonstige Anmerkungen: kein Trennung, kein Nichtraucherraum, Nichtraucherschutz wird hier mit Füßen getreten!

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Name des Betriebs: Krah-Krah
Postleitzahl / Ort: 1010 / Wien
Strasse / Hausnummer: Rabensteig 8
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 29.10.2010/ 17:30
Kennzeichnung an der Eingangstuer:
Anzahl der Raucher: 10
Anzahl der Nichtraucher: 30
Sonstige Anmerkungen: kein Trennung von Rauchern und Nichtraucher, kein Nichtraucherraum, Nichtraucherschutz wird hier mit Füßen getreten!

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Lokal:
Krah Krah
Rabensteig 8
1010 Wien

Besuch am: 06.11.2010, 19:30h

Kennzeichnung: abgetrennter Raucherraum

Anmerkungen:
Keine Abtrennung im sehr großen Lokal, es darf aber geraucht werden; offenbar möchte man umbauen, hat es aber noch immer nicht getan.


3763
Die nächsten Verhandlungen, öffentlich, frei zu besuchen:

29.11.2010    09.00 Uhr    Zimmer B 3.14, +43 1 4000-3850, bzw. dw. 38752, hr. mag. kumernecker, berufungswerber roger pfister, gf., disko millennium
07.12.2010    10.30 Uhr    Zimmer C 2.24, dw. 38724, mag. pichler, partei cevik, kein zeuge geladen, neuer akt; welches Lokal und wo - "Partei Cevik"
09.12.2010    09.30 Uhr    Zimmer C 2.03, dw. 38662, mag. schopf, siehe NACHSTEHEND !


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Krah - Krah, im Bermudadreieck!

Unabhängiger Verwaltungssenat Wien
1190 Wien, Muthgasse 64
Telefon 01-4000-38660 Telefax 01-4000-99-38660
E-Mail: post@uvs.wien.gv.at
DVR: 0641324

GZ:   UVS-04/G/20/7697/2010-9   Wien, 19.11.2010
Christine Salchenegger

Geschäftsabteilung: G

LADUNGSBESCHEID

Sehr geehrte/r     !

In Angelegenheit der Berufung der Frau Christine Salchenegger, p.A. Krah Krah, Rabensteig 8, 1010 Wien, vertreten durch Hasch & Partner, Anwaltsgesellschaft in 1010 Wien, Zelinkagasse 10, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 1. und 8. Bezirk, vom 29.07.2010, Zl. MBA 01 - S 85876/10, wegen Verwaltungsübertretung des § 14 (4) iVm § 13c Abs. 1 Z. 3 und Abs. 2 ad 1) Z.4 des Bundesgesetzes über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz (Tabakgesetz), BGBl. Nr. 431/1995, iddgF findet

am 09.12.2010, um 09:30 Uhr,
in 1190 Wien, Muthgasse 64, Haupteingang Muthgasse 62

3764
Ein Schelm, der dabei nicht lacht! / Stöger: Dafür beneidet uns die Welt.
« am: November 28, 2010, 14:59:01 Nachmittag »

Zuerst vergasen wir die Nichtraucher mit gefördertem Tabakrauch

und dann setzen wir die weltbeste Medizin zur Lebensverlängerung ein!



Vorausmeldung/Profil/Gesundheit/Medizin/Stöger/Korruption
2010-11-27 / 08:00:01 / Profil Redaktion GmbH.
"profil": Internationale Studie sieht zahlreiche Indizien für Korruption in Österreichs Gesundheitssystem

Utl.: Auch mir werden Kuverts mit Geld angeboten", so Wiens
      Ex-Gesundheitsstadträtin Primaria Elisabeth Pittermann =
   Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, versuchen immer mehr Patienten, sich
eine bessere medizinische Versorgung zu erkaufen: "Auch mir werden
Kuverts mit Geld angeboten", sagt Elisabeth Pittermann, Primaria am
Wiener Hanusch-Krankenhaus und früher SPÖ-Gesundheitsstadträtin in
Wien,
gegenüber "profil". Angenommen habe sie diese Offerte freilich
nicht. Gesundheitsökonom Ernest Pichlbauer ergänzt: "Es werden bis zu
50.000 Euro angeboten, nur um von einem bestimmten Arzt möglichst
rasch behandelt zu werden." Die Korruptionsanfälligkeit wurde 2007
sogar in einer Studie festgehalten: Laut Euro Health Consumer Index
gebe es zahlreiche Indizien, dass Österreich "less free from informal
payments to doctors than most western and northern European states"
sei, also anfälliger für Unter-der-Hand-Zahlungen an Ärzte als die
meisten west- und nordeuropäischen Staaten.
   SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger meinte dazu gegenüber
"profil":"Ich will nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass nicht
irgendwo in Österreich Korruption stattfindet." Den Vorwurf der
Zweiklassenmedizin weist er zurück: "Bei uns bekommt jeder die
bestmögliche Leistung, wenn er sie braucht. Dafür beneidet uns die
Welt."
Rückfragehinweis:
   "profil"-Redaktion, Tel.: (01) 534 70 DW 3501 und 3502
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/179/aom

3765
UVS Unabhängiger Verwaltungssenat (bis 31.12.2013) / UVS - Wien: 20 Gerichtsurteile
« am: November 28, 2010, 14:53:34 Nachmittag »

Du bist für den NR.-Schutz aktiv?

Du hast bereits zig Lokale über anzeigen müssen?

Du schickst uns fast täglich Anzeigen und wirbst dafür unter Verwandte und Bekannte?

Schreibe ein Email, im Betreff "UVS-Entscheidungen", und du erhältst 20 Urteile!



Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Dienstag, 05. Oktober 2010 23:39
An: 'erl'
Betreff: Bitte noch aktiver ANZEIGEN - UVS-Wien Entscheidungen WG: z.Hd. Herrn Erlacher, Tabakgesetz
Wichtigkeit: Hoch

Guten Abend,
die Anlagen habe ich noch nicht komplett durchstöbert. Ich bekam diese heute auf Grund meines wiederholten Besuches beim UVS-Wien, Präsidialabteilung, anlässlich etlicher Vorladungen mit kostenloser Anreise aus Tirol!
Weiters:
Die persönlichen Konfrontationen bei Magistratischen Bezirksämtern und UVS mit den Wirten und deren (WKO/Tobaccoland?)Anwälten ist eine Farce. Als Anzeiger kommt man ins Kreuzverhör und wird als Lügner bezichtigt.
Spitze der unwahren Behauptungen ist eine aktuelle (Gegen)Anzeige, welche die STA bearbeitet, wegen Erpressung: "Geld oder Anzeige!" Verleumdungsklage ff.?
Bitte wer kann uns bei diversen Gelegenheiten rechtsfreundlich, idealistisch, tel./pers. beraten?
Bitte dringend weitere Anzeigen, von Wien und Österreichweit, täglich, mehrfach; alle 2 Wochen „Wiederholungen“ nach Besuch möglich: http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html
Auf Grund des Aufrufes von BM. Stöger alle sündigen Wirte melden auf http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html ; es sind jetzt wieder rund 80 %, die das Tabakgesetz nicht einhalten!
Bitte Weiterleitung an Bekannte mit der Bitte, ebenfalls Lokale anzuzeigen auf www.sis,info
Bitte Anregungen für unser weiteres Vorgehen.
Genaue Kontrollen von den Wiener Lokalen Akakiko laut Anlage.
KRT – RT: Bei einer Raumtrennung reicht kein Türstock alleine, sondern es muss auch ein Türblatt eingebaut sein. Diese Türe ist geschlossen zu halten, außer beim Durchgehen. Ein Öffnen mittels Bewegungsmelder ist anzuraten, ansonsten ein automatischer Türschließer. Fehlt beides, ist die Türe zum Raucherraum meist offen.
Anzeigen wegen OFFENER Türen des Raucherraumes - bald wieder besuchen und melden.
Übergangsfristen: laut rechtskräftiger Entscheidung vom UVS Wien gilt nur für jene Lokale die 18 Monate Übergangsfrist, die nachweislich vor dem 31.12.2008 beim Magistrat darum angesucht haben! Weiters wurde mehrfach und eindeutig festgelegt, dass Lokale in EKZ (Rauchfreiheit seit 1.1.2005 Gesetz!) kein Anrecht auf eine Fristverlängerung haben/hatten. 
LG.
Dietmar

PS: Heute ergehen wieder zig Anzeigen an „Wien“!

PPS: Anlage mit den Akakiko-Lokalen möchte ich für Besuche „besonders ans Herz legen“.

           
                              K f K
      Verein Krebspatienten für Krebspatienten
    Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                           Österreich
   Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
     Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
 Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
         Dietmar Erlacher, Bundesobmann



Von:
Gesendet: Dienstag, 05. Oktober 2010 08:02
An: info@krebspatient.at
Betreff: z.Hd. Herrn Erlacher, Tabakgesetz

Guten morgen Herr KR Erlacher!

Wie gestern persönlich besprochen, übermittle ich Ihnen 20 Entscheidungen des UVS Wien betreffend Tabakgesetz.

Mit freundlichen Grüßen

Unabhängiger Verwaltungssenat Wien
Muthgasse 64
1190 Wien
Tel. 4000