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Nachrichten - admin

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Aktivitäten zur Verringerung des Tabakrauches / Ich rauche nicht mehr!
« am: Dezember 06, 2010, 00:22:13 Vormittag »

Jopie Heesters – Endlich Nichtraucher – mit 107

Nachricht vom: 30. November 2010 um 15:37 |

Jopie Heesters – Endlich Nichtraucher – mit 107: Seit seinen Jugendtagen hatte Schauspiel-Methusalem Jopie Heesters stets seine Glimmstengel griffbereit. Kurz vor seinem 107. Geburtstag ist nun Schluss mit dem Rauchen – der Liebe wegen.

http://www.focus.de/panorama/boulevard/jopie-heesters-endlich-nichtraucher-mit-107_aid_577236.html

3722
Aktivitäten zur Verringerung des Tabakrauches / Lebe gesund - rauche nicht!
« am: Dezember 06, 2010, 00:16:10 Vormittag »

Rauchverbot in der Schule

Seit Beginn des Schuljahres 2006/2007 herrscht im Schulhaus und auf der Schulliegenschaft Rauchverbot.

Wir als Schulgemeinschaft wollen verhindern, dass unsere Jugendlichen im Schulbereich rauchen und vor allen Dingen, dass sich Schülerinnen oder Schüler im Lauf der Ausbildung das Rauchen angewöhnen.

Wir bitten alle Schulangehörigen und die Gäste und Besucher unseres Hauses, diese Regelung im Interesse unserer Schülerinnen und Schüler einzuhalten.

http://www.raumberg-gumpenstein.at/c/index.php?option=com_content&view=article&id=1474:gesundheitsschutz&catid=204:lehre-schule&Itemid=100002


3724
4 - Steiermark, Kärnten / Fürstenfeld: Nur mehr daham?
« am: Dezember 05, 2010, 23:15:29 Nachmittag »
Der Fürstenfelder Nr. 2

Seite:


Behördlicher Raucherschutz

Heftige Reaktionen folgten unserer Re¬cherche punkto NR-Schutz in der Stadt- Gastronomie. Nachdem publik wurde, dass Gesetze nicht eingehalten werden/ wurden, haben sich selbsternannte „Rau¬chersheriffs“ auf ihre Gäule geschwun¬gen und so auch der zuständigen Behör¬de „Beine“ gemacht. Das dürfte aber nur zum Teil gelungen sein.

Der säumige Umbau zB. der „Havanna NR-Lounge“ endete (vorerst!?) nur in einer Mauerni¬sche mit einigen Sitzplätzen, der via Klei¬ne Zeitung angekündigte gesetzliche 50% NR-Bereich hat sich in „Rauch“ aufgelöst. Aufgelöst hat sich zum Teil noch immer die Trennwand (um kleiner als 50m² zu werden) im „Maximilian“ mit der ver¬ständlichen Argumentation von Untätig¬keit bei den anderen, konkurrierenden Nachbar-Betrieben. Das „Mamamia“ hält brav mit, rauchen ist in beiden Bereichen an der Tages- in diesem Fall „Nachtord¬nung“. BH-Frau Pfeiffer bestätigt Straf¬verfahren bei säumigen Lokalbesitzern und die Ernsthaftigkeit der Verfolgung (Bei Nichtbefolgung droht schlussend¬lich Konzessionsentzug!).

Laut Kleiner Zeitung wurden inzwischen sogar die Staatsanwaltschaft, die Landesregierung und das Gesundheitsministerium mit Hinweisen auf die „örtlichen Gepflogen¬heiten“ angesetzt. Auch das „Krebsforum Österreich“ (www.krebsforum.at) hat bei uns angefragt und wundert sich über den „steirischen Brauch“. Aber ist es ein Wun¬der wenn Amtsmissbrauch vermutet wird, wenn besagte Anzeigen seit dem Sommer zwar auf den Schreibtischen landen ohne aber Änderungen fühl- und sichtbar wur¬den und das Gesetz ohnehin mit langer eingeräumter Umbau-Vorbereitungszeit erst ab dem 1.Juli in Kraft trat?

Wun¬dert es also, wenn gesundheitsbewussten Konsumenten der Geduldsfaden reißt um wenigstens dieses Gastronomie-Witzge¬setz einer Bananenrepublik einfordern, während in anderen Ländern sogar Haft¬strafen drohen? Selbst den Wirten und Cafehausbetreibern wäre ein generelles Rauchverbot lieber als diese chaotische „Wischi-Waschi“-Lösung.

Und wie lau¬ten die Warnhinweise auf den Zigaret¬tenpackungen doch gleich: „Rauchen fügt Ihnen und den Menschen in Ihrer Umge¬bung erheblichen Schaden zu“ oder „kann sogar tödlich sein“… Ganz was Neues ?

3725
4 - Steiermark, Kärnten / Fürstenfeld: I will nimma ham ......
« am: Dezember 05, 2010, 23:13:07 Nachmittag »

http://issuu.com/derfuerstenfelder/docs/derfuerstenfelder_nr1_sep2010

Der Fürstenfelder Nr. 1, Seite 4:

Rauchen in der Tabakstadt

Seit dem 1.7.2010 ist das neue Ta¬bakgesetz in Kraft. Früher oder später wird es unumgänglich ein einheitliches und komplettes Rauchverbot in Lokalen geben, aber bis dahin sind wir wohl wei¬terhin mit der perfekten Nichtlö¬sung der österreichischen Regierung konfrontiert.

Laut Mag. Isabell Bilek von der BH Fürs¬tenfeld gab es bis jetzt drei Anzeigen Lo¬kale in Fürstenfeld betreffend und weitere drei im restlichen Bezirk.

Wir haben uns deshalb zu einem kleinen Lokalaugenschein in vier In-Lokalen rund ums Fürstenfelder Bermudadreieck aufge¬macht und waren erstaunt über die Viel¬falt der uns gebotenen Einblicke.
Beim Besuch im „Mamamia“ fiel natürlich sofort die eigens neu eingebaute Trenn¬wand auf, die das Lokal vorbildlich in zwei Bereiche teilt. Treu gesetzeskonform möchte man meinen, wäre dann nicht die Tatsache gewesen, dass nicht nur der Raucher- sondern auch der Nichtraucher¬bereich ausreichend mit Aschenbechern bestückt waren und praktisch überall ge¬raucht wurde. Genauere Auskünfte dazu wollte uns leider kein Verantwortlicher geben.
Ein interessantes Bild bot sich auch in der „Havanna Lounge“. Hier wurden nämlich wahrlich Kosten und Mühen gescheut. Ein „Rauchen ist verboten!“-Sticker, gra¬tis von der Wirtschaftskammer verteilt, wurde angebracht, um den Nebenraum als Nichtraucherzone auszuweisen. Leider gegensätzlich deklariert und somit auch gemäß dem Gesetz falsch (siehe Kasten).

Beim Bier in der „Akte“ fanden wir dann, wonach wir suchten. Eine Zwischen¬wand trennt brav die Raucher von den Nichtrauchern. Von „Akte“-Chef Hannes Lichtenegger in Eigenregie hochgezogen, außer Material- und Zeitaufwand, auch keine zusätzlichen Kosten. Wirklich eta¬bliert hat sich die räumliche Trennung allerdings noch nicht.

Die kreativste Lösung hat aber eindeutig das „Maximillian“ gefunden. Hier hat man kurzerhand eine Wand im Lokal eingezo¬gen, mit der die Grundfläche auf 49,6 m² reduziert wurde, wodurch das Rauchen wieder legitimiert ist. „Wir haben 1000 Euro für den Umbau investiert und haben dadurch auch einige Sitzplätze weniger. Ein extra Raucherbereich hätte uns aber ein Vielfaches mehr gekostet und wir hät-ten nicht einmal gewusst, ob der Raum von den Rauchern überhaupt angenom¬men wird“, so Eva Pickl, Besitzerin vom „Maximillian“.

Fazit: Die Nichtraucher haben es weiter¬hin schwer zu ihrem Recht zu kommen...

Wie geht’s also weiter? - Wir sind gespannt!

3726
Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Sonntag, 05. Dezember 2010 18:37
An:
Betreff: AW: Tabakgesetz, Arbeitsinspektorat

oder spricht das, z. B. für Kärnten, andere Worte???

http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=145.msg250#msg250


Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Sonntag, 05. Dezember 2010 18:34
An:
Betreff: Tabakgesetz, Arbeitsinspektorat

Guten Abend!

Unsere Mitteilungen diesbezüglich wurden vom BM. f. Soziales und v. BM. f. Wirtschaft abschlägig abgetan,
da das Tabakgesetz explizit bei Kontrollen der Arbeitsinspektion ausgenommen ist, bzw. alleine dem BMfG bzw. den Bez.Hptm. unterstellt ist!

http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=488.msg1678#msg1678

Bitte auch auf www.sis.info die Suchfunktion mit „Arbeitsinspektorat“ verwenden!

MfG.
D. Erlacher


Somit hilft wohl nur: täglich möglichst viele Anzeigen!



Von:
Gesendet: Sonntag, 05. Dezember 2010 18:20
An: krebspatient-krebsforum
Betreff: Re: Sympathisanten - Montag

S. g. Herr Erlacher,
vielen Dank für Ihre Bemühungen, der Juli-Erlass stimmt positiver
ich habe jetzt noch eine andere Idee, die sich - so scheint es mir - leicht umsetzen lässt:
es geht um die Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes, für die die Arbeitsinspektionen zuständig sind, es geht um den Schutz der Mitarbeiter in der Gastronomie.
Zusätzlich zu den direkten Anzeigen der Gastronomie, kann der politische Druck erhöht werden, wenn die Gastronomischen Betriebe dem Arbeitsinspektorat angezeigt werden.
Da nur 19 Inspektorate zuständig sind, würde sich auch eine Pauschalanzeige anbieten: etwa aus dem Herold alle Kärntner Betriebe dem AI 13 zu melden,
was halten Sie davon?
LG

 
http://www.arbeitsinspektion.gv.at/AI/Service/Arbeitsinspektorate/default.htm
 
Aufgaben der Arbeitsinspektion
Die Arbeitsinspektion überprüft die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz des Lebens und der Gesundheit der arbeitenden Menschen in den Betrieben.
Wir nehmen als Partei unsere Aufgaben im Genehmigungs- und Ausnahmeverfahren wahr.
Wir informieren und beraten rechtsverbindlich und unentgeltlich in allen Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit.
Im Rahmen unseres Wirkungsbereiches vermitteln wir bei widerstreitenden Interessen in der Arbeitswelt.
Wir ermitteln bei Arbeitsunfällen und Beschwerden über Missstände.
Wir sind an nationalen und internationalen Projekten im Bereich Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit beteiligt.
In Vorträgen, Schulungen und Diskussionen wirken wir bei der Aus- und Weiterbildung von Verantwortlichen im Arbeitsschutz mit.
Wir sensibilisieren durch unser Wirken die Gesellschaft für die Fragen der Sicherheit und der Gesundheit bei der Arbeit.
Vorschriften zum Schutz von arbeitenden Menschen regeln z.B.
•   den Einsatz gefährlicher Maschinen und Werkzeuge,
•   den Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen wie z.B. giftigen oder entzündlichen Chemikalien,
•   Belastungen durch Arbeitsvorgänge und andere Einwirkungen wie z.B. Lärm,
•   Einrichtungen zur Gefahrenverhütung,
•   die Unterweisung und Untersuchungen,
•   die Gestaltung von Arbeitsplätzen, Arbeitsräumen und sanitären Anlagen,
•   die Arbeitsbedingungen von Jugendlichen und Schwangeren,
•   Arbeitszeit und Arbeitsruhe.
§ 3 Arbeitsinspektionsgesetz 1993 (ArbIG)
Aufgaben der Arbeitsinspektion
 
§ 3. (1) Die Arbeitsinspektion ist die zur Wahrnehmung des gesetzlichen Schutzes der Arbeitnehmer/innen berufene Behörde. Sie hat durch ihre Tätigkeit dazu beizutragen, daß durch geeignete Maßnahmen ein möglichst wirksamer Arbeitnehmerschutz erreicht wird. Zu diesem Zweck hat die Arbeitsinspektion vor allem die Einhaltung der dem Schutz der Arbeitnehmer/innen dienenden Rechtsvorschriften und behördlichen Verfügungen zu überwachen, insbesondere soweit diese betreffen
                              
1.   den Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Sittlichkeit,
2.   die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen,
3.   die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen, vor allem auch während der Schwangerschaft und nach der Entbindung,
4.   die Beschäftigung besonders schutzbedürftiger Arbeitnehmer/innen (Behinderter),
5.   die Arbeitszeit, die Ruhepausen und die Ruhezeit, die Arbeitsruhe, die Urlaubsaufzeichnungen und
6.   die Heimarbeit.
(2) Die Organe der Arbeitsinspektion haben Arbeitgeber/innen und Arbeitnehmer/innen zur Erfüllung ihrer Pflichten im Bereich des Arbeitnehmerschutzes anzuhalten und sie hiebei nötigenfalls zu unterstützen und zu beraten. Die Arbeitsinspektionsorgane haben nach Möglichkeit im Rahmen ihres Wirkungsbereiches bei widerstreitenden Interessen zwischen Arbeitgebern/Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen zu vermitteln sowie nötigenfalls zur Wiederherstellung des guten Einvernehmens beizutragen, um so das Vertrauen beider Teile zu gewinnen und zu erhalten. Sie haben bei dieser Tätigkeit auf eine Mitwirkung der Organe der Arbeitnehmerschaft hinzuwirken.
(3) Organe der Arbeitsinspektion sind berechtigt, über Einladung des Betriebsrates an Betriebsversammlungen teilzunehmen. Wenn es die Wahrnehmung der in Abs. 1 und 2 angeführten Aufgaben erfordert, haben die Arbeitgeber/innen den Arbeitsinspektionsorganen Gelegenheit zu einer Aussprache mit den Arbeitnehmer/innen einer Betriebsstätte oder einer Arbeitsstelle zu geben.
(4) Die Arbeitsinspektion hat auf die Weiterentwicklung des Arbeitnehmerschutzes besonders zu achten und nötigenfalls die hiefür notwendigen Veranlassungen zu treffen. Zu diesem Zweck hat sie auch die Durchführung einschlägiger Untersuchungen durch hiefür geeignete Personen oder Einrichtungen zu veranlassen oder zu fördern.
(5) Die Arbeitsinspektion hat bei Durchführung ihrer Aufgaben mit den gesetzlichen Interessenvertretungen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer zusammenzuarbeiten, soweit dies im Interesse des Arbeitnehmerschutzes erforderlich ist. Zu diesem Zweck haben die Arbeitsinspektorate auch in jedem Land mindestens zweimal jährlich in Angelegenheiten ihres Aufgabenbereiches Aussprachen mit den Interessenvertretungen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer abzuhalten. Zu diesen Aussprachen können auch Vertreter/innen der Träger der Unfallversicherung sowie der mit Angelegenheiten des Arbeitnehmerschutzes befaßten Behörden beigezogen werden.
(6) Die Arbeitsinspektion darf für andere als die in diesem Bundesgesetz genannten Aufgaben nicht in Anspruch genommen werden, soweit nicht in anderen gesetzlichen Vorschriften für die Arbeitsinspektion ausdrücklich anderes angeordnet wird. Die Arbeitsinspektion darf insbesondere für Zwecke der Finanzverwaltung nicht in Anspruch genommen werden.
 

3727
4 - Steiermark, Kärnten / Österreichs-Gastroboss KR. Hinterleitner, Kärnten
« am: Dezember 04, 2010, 16:03:17 Nachmittag »


Und was sagen Hinterleitner (ff.) aktuell?
Auf www.sis.info, beim Forum Seite 1, re. oben den Namen eingeben.
Schon kommen alle Beiträge!




29.01.2010

Dr. Thomas Wolf / Jürgen Rupprecht

http://portal.wko.at/wk/format_detail.wk?AngID=1&StID=531989&DstID=0&titel=Hinterleitner:,%E2%80%9EVerlange,klares,Bekenntnis,der,%C3%B6sterreichischen,Politik,zur,geltenden,Regelung%E2%80%9C

Gastronomie bei der Umsetzung des Nichtraucherschutzes auf dem richtigen Weg

Von den rund 70.000 österreichischen Gastronomiebetrieben hat die überwiegende Mehrheit keine Probleme mit der Umsetzung des Nichtraucherschutzes. Insgesamt verfügen fast zwei Drittel der befragten Betriebe über mehrere Gasträume und setzen auf das Prinzip der Raumtrennung bzw. führen ein Nichtraucherlokal (16 %). Selbst die kleinen Lokale mit nur einem Gastraum, die nach dem Gesetz Wahlfreiheit haben, entscheiden sich zu fast einem Drittel für ein reines Nichtraucherlokal. Dies zeigt deutlich, dass dort wo eine entsprechende Nachfrage besteht, sehr wohl auf den Trend zum rauchfreien Lokalbesuch durch entsprechende Angebote reagiert wird. Nach den Angaben der Betriebe kann davon ausgegangen werden, dass per 1.7.2010 immerhin bereits über 15.000 Lokale komplett rauchfrei sein werden.

Dieses Ergebnis zeigt eine vom Fachverband Gastronomie der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) durchgeführte aktuelle Erhebung, die heute, Freitag, vom Obmann des Fachverbandes, Helmut Hinterleitner, vorgestellt wurde.

Mit Umbauarbeiten wird noch zugewartet

Von den Betrieben mit nur einem Gastraum, die aufgrund einer rechtzeitigen Antragstellung in die Übergangsfrist bis 30. Juni 2010 fallen, haben rund 73 % noch nicht mit den Umbauarbeiten begonnen, werden das aber laut eigenen Angaben fristgerecht tun. Dieses Abwarten ist für den Fachverband auch nachvollziehbar, denn viele wollen dafür die wärmere Jahreszeit nutzen, wo sich ein Teil des Geschäftsganges nach draußen auf Terrassen und in Gastgärten verlagert.

Auch die ständige öffentliche Diskussion über die mögliche Einführung eines generellen Rauchverbots in der Gastronomie wirkt hier alles andere als motivierend. „Wir erwarten uns von der Politik, dass sie ein klares Bekenntnis zu der im österreichischen Nationalrat beschlossenen Regelung ablegt und nicht versucht, den Ball nach Brüssel zu spielen“ meint Hinterleitner, „unsere Betriebe stehen vor schwierigen Investitionsentscheidungen und brauchen in diesem Punkt auf absehbare Zukunft Rechtssicherheit“.

Totales Rauchverbot wird klar abgelehnt

Fast zwei Drittel der österreichischen Gastronomen lehnen nach wie vor ein totales Rauchverbot als Alternative zur derzeit geltenden Regelung ab. Das Argument, ein generelles Rauchverbot wäre gerechter, weil dann für alle Lokale die gleichen Bedingungen herrschen würden, durchschauen die meisten Gastronomen als nicht fertig gedacht. Im Falle eines absoluten Rauchverbotes wären die Lokale mit einem Gastgarten bevorzugt – laut der Erhebung verfügt etwa in Wien jedes dritte Lokal (35,5 %) über keine Freiflächen, die zum Lokal gehören. Sie müssten ihre Gäste vor das Lokal schicken, während andere ihnen das (in der wärmeren Jahreszeit) in einem gemütlichen Gastgarten erlauben könnten.

Optimismus für die Ballsaison

Das Geschäft bei Weihnachtsfeiern in Gastronomiebetrieben war eher verhalten. Über Umsatzsteigerungen gegenüber 2008 konnten sich immerhin rund 13 % der Betriebe erfreuen, bei knapp der Hälfte lagen die Umsätze auf dem Niveau des Vorjahres. Auf der anderen Seite konnten aber 4 von 10 Betrieben ihre Vorjahresumsätze nicht erreichen. Als Hauptgründe für die Umsatzrückgänge werden von den Betrieben die allgemeine Wirtschaftslage, verstärkte Sparneigung im Firmengeschäft und ein Rückgang bei den Touristen genannt.

Schon besser liegen die Werte bei der Aussicht auf Ball- und Faschingsveranstaltungen. Hier gaben 70 % der Betriebe an, dass die Besucherzahlen auf dem Niveau des Vorjahres beziehungsweise sogar leicht darüber liegen. Auch bei der Einschätzung der Geschäftsentwicklung in den kommenden Monaten überwiegen die Optimisten. (JR)



Rückfragen:
Fachverband Gastronomie
Dr. Thomas Wolf
Tel.: 0590 900-3560
E-Mail: gastronomie@wko.at

3728
B0A

Gesendet: Samstag, 04. Dezember 2010 10:29
An: krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: AW: ??? ORF Kärnten - Streitkultur - Nichtraucherschutzgesetz

Sehr geehrter Herr Erlacher,

selbstverständlich findet die Sendung statt.

Ich war nur gestern wegen des Schneechaos etwas im Stress, wir machen die Streitkultur-Sendung, ja „nur“ neben unserer normalen aktuellen Arbeit.

Die Gäste sind:

-   LHStV Dr. Peter Kaiser – Gesundheitsreferent Land Kärnten (Anm.: früher Ges. LR.! Der, der die 250 Anzeigen nach Übergabe bei der Pressekonferenz "entsorgte"?)
-   LR Dr. Josef Martinz – Gewerbereferent Land Kärnten (Anm.: Behördenboss)
-   Dr. Othmar Haas – Lungenfacharzt (Anm.: glaublich auch Ärztekammerpräs. v. Kärnten)
-   Helmuth Hinterleitner – Gastronomie u. Tourismus in der Wirtschaftskammer Kärnten (Anm.: und Gastro-Boss von der WK-ÖSTERREICH!)
-   Dietmar Erlacher – „Raucher Sheriff“ (Anm.: besser "Rauchsheriff", denn 10.000 Lokale, aber kein Raucher wurde bisher angezeigt!)


Danke im Voraus für ihre Mitwirkung (auf die ich nicht verzichten kann bei dieser Thematik), gute Anreise aus Tirol

Liebe Grüße aus Kärnten
(N.N.) – ORF-Kärnten


Anmerkungen:

Danke für die Blumen!

Siehe auch http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=273.msg1977#msg1977

Jetzt neu www.rauchnet.at

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A0A0

http://kaernten.orf.at/magazin/studio/radio/stories/1467/

Anrufen und mitdiskutieren

Die Hörerinnen und Hörer von Radio Kärnten sind bei ausgewählten Sendungen eingeladen, anzurufen und mitzudiskutieren. Telefonnummer: 0463/500 300.   

Dicke Luft nach Rauchverbot      

Die Sendung am 6. Dezember 2010

Sechs Monate nach Ende der Übergangsfrist herrscht noch Unzufriedenheit mit dem Nichtraucherschutzgesetz. Was hat es gebracht, wo sind noch Lücken?

Dazu die Streitkultur am Montag, dem 6. Dezember ab 21.03 Uhr. Unter der Leitung von Martina Steiner diskutieren:

- Peter Kaiser, Gesundheitsreferent
- Josef Martinz, Gewerbereferent
- Othmar Haas, Lungenfacharzt
- Helmut Hinterleitner, Obmann Fachgruppe Gastronomie in der Wirtschaftskammer
- Dietmar Erlacher, "Rauch(er!!!) Sheriff"


PS: Siehe auch: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=492.msg1978#msg1978

------------------------


Radio Kärnten Streitkultur
Jeden Montag um 21.03 Uhr diskutieren in Radio Kärnten Experten, Betroffene und Politiker zu einem aktuellen Thema. Die Sendungen lassen sich eine Woche lang im Windows-Media-Format abrufen.
Kein Archiv mehr möglich
Aufgrund des am 1. Oktober 2010 in Kraft getretenen neuen ORF-Gesetzes ist es leider nicht mehr möglich, unser Archiv der vergangenen Sendungen anzubieten. Sie können hier lediglich eine Woche lang die jeweils aktuellste "Streitkultur" als Audio und Nachlese abrufen.
Es öffnet sich der Windows Media Player.
    Radio Livestream


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http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=535.msg1975#msg1975

Freitag, 26. November 2010

VwGH zu Rauchverbot in einem Café in einem Einkaufszentrum

Dass ein Einkaufszentrum einen Raum eines öffentlichen Ortes im Verständnis des § 13 Abs. 1 Tabakgesetz darstellt, in dem das Café gelegen ist, kann nicht ernsthaft bezweifelt werden. Gemäß § 13c Abs. 1 Z 3 Tabakgesetz haben die Inhaber von Räumen eines öffentlichen Ortes insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass in den Räumen eines öffentlichen Ortes, soweit nicht die Ausnahme gemäß § 13 Abs. 2 leg. cit. zum Tragen kommt, nicht geraucht wird. Wie sich aus den Gesetzesmaterialien zu § 13c Tabakgesetz ergibt, soll diese Bestimmung die Inhaber eines Ortes, der dem Nichtraucherschutz unterliegt, in die Pflicht nehmen und deren Obliegenheiten im Zusammenhang mit dem Nichtraucherschutz definieren. Inhaber des Café und damit Inhaber eines Ortes, der in diesem Verständnis dem Nichtraucherschutz unterliegt (das Café liegt in einem Raum eines öffentlichen Ortes), ist im Beschwerdefall jedenfalls (auch) die vom Beschwerdeführer vertretene GmbH. Dass die belangte Behörde die Sonderbestimmungen über den Nichtraucherschutz in Räumen der Gastronomie (§ 13a Tabakgesetz) nicht herangezogen hat, kann nicht als rechtswidrig erkannt werden. § 13a Tabakgesetz bezieht sich erkennbar nur auf diejenigen gastgewerblichen Betriebe, die in abgeschlossenen Räumen untergebracht sind. Anders verlören die Sonderregelungen über geeignete Räumlichkeiten (Abs. 2) und Räume bzw. Haupträume (Abs. 2 bis 5) ihren Sinn (VwGH 21. 9. 2010, 2009/11/0209).

PS: Wie sich Lugner vorstellt, ein Hausverbot in einem Öffentlichen Ort umzusetzen, kann mit Spannung erwartet werden.

PPS: Da bis jetzt keine Bitten um Entschuldigung von Lugner, seinem Hrn. Friede, dem Wirt, dem Securiti  eingegangen sind (wegen mehrfacher fälschlicher Beschuldigungen wegen Einsatz mit Pfefferspray, Fotoapparat und .......), er dies sogar heute wieder in "Heute" wiederholte, werden jetzt Klagen wegen Verleumdungen, Rufschädigungen, Kreditschädigungen, Drohungen, Nötigungen etc. eingebracht.

Mo. 21 Uhr, ORF:
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=273.msg1977#msg1977

N e u :
www.rauchnet.at

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Bitte bisherige Urteile senden, mit Links, an kontakt@krebspatienten.at


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Richi`s Aschenbecher sind Geschichte - Linz sei Dank!
« Antworten #2 am: November 14, 2010, 19:49:44 »
Zitat  Ändern  Löschen  Thema teilen

Höchstgericht

Strafe für leere Aschenbecher

Wie streng es die Höchstrichter mit dem Schutz der Nichtraucher nehmen, geht aus einem kürzlich gefällten Urteil des Verwaltungsgerichtshofes hervor:

Ein Cafétier im Linzer Einkaufszentrum "Lentia" war vom Unabhängigen Verwaltungssenat zu einer Geldstrafe von 300 Euro verurteilt worden.
Die Gründe für die Bestrafung lauteten im Wesentlichen: Das betreffende Lokal werde nicht in einem abgeschlossenen Raum betrieben, sondern bilde eine
Zone mit der "Mall" des Einkaufszentrums. Diese gilt als öffentlicher Ort, an dem nach den Bestimmungen des Tabakgesetzes ein grundsätzliches Rauchverbot besteht.

Dessen ungeachtet habe der Gastronom seine Gäste anstandslos rauchen lassen und auch sein Personal nicht angewiesen, dies zu unterbinden.

Der Wirt wollte die Strafe nicht akzeptieren und wandte sich an das Höchstgericht, wo er aber ein herbe Abfuhr erlitt.
Aus dem Erkenntnis geht nämlich hervor, dass allein schon das Aufstellen von Aschenbechern in Lokalen eine Bestrafung nach sich zieht - selbst wenn kein Raucher am Tisch sitzt.

3732
4 - Steiermark, Kärnten / Kärnten, wie schaut`s aus?
« am: Dezember 03, 2010, 13:17:36 Nachmittag »
Kärnten, wie schaut`s aus?

Am Montag im ORF-Radio Kärnten, wieder ab 21 Uhr, ca. ein bis zwei Stunden Nichtraucherschutzdiskussion!

Wir sind dabei!

Daher schick uns jetzt gleich deine neue Anzeigen: http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html


3733
Deutschland / Deutschland: Spielen Casinos falsch?
« am: Dezember 03, 2010, 13:12:36 Nachmittag »

Casino gelingt es Rauchverbot geschickt zu umgehen

29. November 2010 | von Harald Schwab

Casino gelingt es Rauchverbot geschickt zu umgehen

Casinos und Spielbanken haben wie Kneipen und Restaurants unter dem Rauchverbot schwer zu leiden. Das Casino Bad Wiessee versucht mit neuen Ideen dagegen anzukämpfen.

Das Rauchverbot wirkte sich auf alle Vergnügungsbereiche aus. Kneipen verlieren Ihre Kundschaft und Wirte beklagen sich über einen Rückgang, da Raucher jetzt lieber zuhause bleiben. Auch neun bayerische Casinos sind stark von diesem Rauchverbot betroffen, da die rauchenden Spieler entweder das Internet Casino bevorzugen oder in den Nachbarländern spielen. In Tschechien und Österreich können die Spieler ohne Probleme rauchend auf die Casinospiele ihrer Wahl setzen.

Jetzt wird versucht mit raucherfreundlichen Maßnahmen rauchende Spieler willkommen zu heißen. Die Direktorin Antje Schura, möchte in Bad Wiessee mit einem Wintergarten den Rauchern eine Alternative zu Online Casinos oder den Casinos in den Nachbarländern bieten. Dieser neue Raucherwintergarten wird mit elektrischen Heizstrahlern ausgestattet sein und wird bald eröffnet werden. Dieser Schritt soll den Rauchern zeigen, wie wichtig sie dem Casino sind.

Das Rauchverbot sorgte für große Einnahmenrückgänge. Die ersten Überlegungen für den Bau eines Wintergartens gab es seit der ersten Einführung des Rauchverbots in 2008. Im August 2009 wurden die Gesetze etwas gelockert, die Tatsache, dass im Automatenbereich das Rauchen erlaubt war, führte zu einer Neuerung der Spielkultur.

Das jetzt geltende Rauchverbot sorgte dafür, dass der Raucherwintergarten jetzt Wirklichkeit werden wird. Die Idee in einen Wintergarten zu investieren macht Sinn, denn schließlich hat die Gemeinde erst vor wenigen Jahren 28 Millionen Euro in das Casino investiert. Die Investitionen können sich erst richtig bewähren, wenn durch weitere Investitionen die Raucher sich wieder im Casino wohl fühlen können.

http://www.deutschecasinos.com/nachrichten/2010/11/casino-gelingt-es-rauchverbot-geschickt-zu-umgehen-29.php


3734
Deutschland / Deutschland - Heimleiter greift zur Selbstjustiz
« am: Dezember 03, 2010, 13:08:35 Nachmittag »

01.12.2010 Regensburg

Heimleiter greift zur Selbstjustiz

Wenzenbacher Mädels hatten während eines dreitätigen Ausflugs Kippen dabei – das kostete die Schülerinnen 50 Euro Strafe

 
Während ihres dreitätigen Ausflugs in der vergangenen Woche nach Amberg quartierte sich die Klasse 9 B der Hauptschule Wenzenbach im „Haus der Begegnung“ des Salesianerinnen-Klosters Ensdorf ein. Für die 15jährige Alexandra K. wurde dies zu einem Erlebnis der besonderen Art.
 
Bei der Ankunft im Jugendbildungshaus wurde den Schülerinnen und Schülern vom zuständigen Hausmeister erklärt, dass im ganzen Haus Rauchverbot herrscht. Wer dennoch nicht auf den Nikotingenuss verzichten wolle, dem stehe ein entsprechender Bereich außerhalb des Gebäudes zur Verfügung. Am nächsten Tag fand die Putzfrau im Abfluss der Dusche des Zimmers, welches Alexandra mit zwei Mitschülerinnen bewohnte, drei Zigarettenkippen und verständigte den Hausmeister.

 Dieser soll die Mädels vor die Wahl gestellt haben: Entweder sie zahlen 50 Euro oder er meldet den Vorfall weiter, was sicherlich einen Verweis nach sich ziehen würde. Den Beteuerungen der Schülerinnen „nicht im Zimmer  geraucht zu haben“ schenkte er keinen Glauben. Ebenso wenig der ausgesprochenen Vermutung, die Kippen könnten ja auch von einer Vorgruppe stammen.

http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Heimleiter-greift-zur-Selbstjustiz;art1172,23337

3735
Deutschland / Bayern - Suche nach Schlupflöchern
« am: Dezember 03, 2010, 13:06:07 Nachmittag »

Suche nach Schlupflöchern
Erste Bilanz: Vier Monate strenges Rauchverbot - 02.12. 10:00 Uhr

Nürnberg  - Per Volksentscheid wurde in Bayern ein Gesetzentwurf beschlossen, der ein Rauchverbot ohne Ausnahmen für alle öffentlichen Räume und die Gastronomie vorsieht. Seit nunmehr vier Monaten ist Nürnberg rauchfrei. Haben sich die Wirte mit der neuen Regelung arrangiert?

........... http://www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/nuernberg/suche-nach-schlupflochern-1.354784