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Nachrichten - admin

3511
Europa / Rauchverbot an Haltestellen in Budapest
« am: Februar 01, 2011, 22:23:38 Nachmittag »

Rauchverbot an Haltestellen in Budapest

Nachricht vom 31. Januar 2011 - 19:57 Uhr.

Vom kommenden Sonntag (6.2.) gilt an allen Haltestellen der Budapester Verkehrsbetriebe Rauchverbot. Verstöße dagegen können mit Strafen bis zu 50 000 Forint (etwa 180 Euro) geahndet werden. Im Einzelnen erstreckt sich das Verbot, das das Budapester Stadtparlament Mitte Dezember beschloss für die Haltestellen von Bussen, Straßenbahnen, O-Busse, Zahnradbahn, Standseilbahn, Sessellift und S-Bahn (HÉV). Auch Warteräume an den Endstationen wurden einbezogen. Entsprechende Hinweistafeln sollen dieser Tage angebracht werden.

http://www.balaton-zeitung.info/nachrichten/Rauchverbot-an-Haltestellen-in-Budapest

3512
Deutschland / Deutschland: Das Rauchverbot wirkt bereits!
« am: Februar 01, 2011, 22:16:44 Nachmittag »
Herzinfarkt

Wirkt das Rauchverbot schon?

Arnold Rieger, aktualisiert am 31.12.2010 um 10:50 Uhr
Rauchverbot in Bayern verfassungsgemäß
Foto: dpa

Stuttgart - Seit 2007 müssen Raucher Einschränkungen in Gaststätten hinnehmen. Dass dies dem Wohl der nicht rauchenden Gäste und Angestellten dient, ist medizinisch unbestritten. Dennoch zweifeln Fachleute daran, dass sich der Erfolg schon jetzt messen lässt.

Die Techniker Krankenkasse (TK) verkündet zum Jahreswechsel eine frohe Botschaft: Die seit August 2007 geltenden Einschränkungen für das Rauchen in Gaststätten wirke sich bereits in der Gesundheitsstatistik aus. Das zeige sich in den rückläufigen Zahlen der Herzinfarkt-Toten im Land, sagte TK-Landeschef Andreas Vogt der Deutschen Presse-Agentur.


3513
Justiz in Österreich / Da stimmt doch was nicht! - Strafen für ........
« am: Februar 01, 2011, 20:35:07 Nachmittag »

Gesendet: Dienstag, 01. Februar 2011 19:22
An: krebspatient-krebsforum

Betreff: Vergleiche von Verwaltungsstrafen

Extrem ungerecht:

Wen ein Hundebesitzer angezeigt wird wegen nicht Wegräumens desTrümmerls kostet das 350,-€
Wenn man ohne Vignette erwischt wird, kostet die Anzeige 320,-€
->Relativ harmlose Vegehen.

Wenn nun ein Raucherwirt verbotener Weise 1,5 Jahre rauchen lässt, bekommt er vom Magistrat nur 350,-€ vorgeschrieben, geht dann immernoch beim UVS in die Berufung, mehrere Verhandlungen, RA.-Kosten, UVS-Kosten (20%).
->für den Gesetzgeber demnach auch ein relative harmloses Vergehen.

Da stimmt die Gewichtung nicht, überhaupt nicht.

3514


Dienstag, 1. Februar 2011, 18:45 Uhr

Bayerns Antiraucher-Aktionist treibt jetzt auch bei uns Volksbegehren an

Sebastian Frankenberger gestern auf der Schärdinger Silberzeile   

PASSAU/SCHÄRDING. Das für Wirte und Raucher personifizierte „Schreckgespenst“ Sebastian Frankenberger erweitert seinen Aktionsradius. Der Passauer Bundesparteichef (ÖDP) wurde von einer Agentur engagiert, um auch in Österreichs Lokalen das generelle Rauchverbot durchzusetzen.

Auf Frankenbergers Initiative hin herrscht bekanntlich in Bayerns Lokalen ein strenges Rauchverbot. Dass er seinen Aktionsradius jetzt über die Grenze zu uns erweitern will, bestätigte Sebastian Frankenberger gestern bei seinem Besuch in der Schärdinger OÖN-Redaktion. „Ich wurde von einer PR-Agentur für Volksbegehren engagiert“, sagt er. Auf die Frage ob es sich um ein Volksbegehren für den Nichtraucherschutz handelt, lächelt er: „Das könnte durchaus sein.“

Seine Entscheidung für den Nichtraucherschutz in die Presche zu springen, habe Frankenberger bislang nicht bereut. „Schon gar nicht im Hinblick auf die Herzinfarktquote oder wenn ich daran denke, dass weniger Jugendliche zur Zigarette greifen.“ Auch wenn Frankenberger von erzürnten Rauchern regelmäßig Zigarettenschachteln in seinem Briefkasten findet – und Paketsendungen auf seinen Namen, die er nie bestellt hat. „In vielen Lokalen, vor allem Clubs und Kneipen, habe ich nach wie vor Lokalverbot.“

Der „Ökodemokrat“ will sich von seinem Weg nicht abbringen lassen. Und das verursacht bei vielen Gastwirten – auch im Innviertel – Unbehagen, wenn sie „Nichtraucherschutz-Volksbegehren“ hören. Zumal sie in den vergangenen Jahren kräftig in Baumaßnahmen für getrennte Bereiche investierten. Der bayerischen Antiraucher-Ikone trauen sie die Wende zum generellen Rauchverbot in Lokalen offenbar auch in Österreich zu.

Dem Vernehmen nach .........http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/art4,546115

bereits 136 Kommentare: ........




3515
Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Dienstag, 01. Februar 2011 18:23
An: krebspatient-krebsforum@utanet.at

Betreff: AUCH HAUS-TIERE LEIDEN ENORM UNTER TABAK-RAUCH-TERRORISMUS !

In den kleinen (lokalen) "SALZBURGER NACHRICHTEN" vom Mittwoch, 19.1.2011 auf S. 17 berichtet Tier-Ärztin  Tanja WARTER in ihrer altbewährten "Sprech-Stunde" unter dem Titel "NICHTRAUCHERSCHUTZ  AUCH  FÜR  HUNDE" über folgende Anfrage der Leserin Kerstin  KÖNIG: "Im Prinzip ist unsere Wohnung zwar rauchfrei, aber wenn wir Gäste haben, gibt es immer wieder Ausnahmen.

Nach dem letzten Fest ist mir aufgefallen, daß unser Hund  HUGO  in der Früh noch nach Rauch gerochen hat. Ist für ihn Passiv-Rauchen eigentlich auch gefährlich?"   
Das ist eine ganz berechtigte Frage, denn der Hund atmet in der Wohnung dieselbe Luft ein wie Sie. Und nachdem der Zigaretten-Qualm für Sie schädlich ist, ist er es auch für unsere Tiere. Gezielte Studien untermauern mittlerweile diese These. Hunde in Raucher-Haushalten haben wesentlich häufiger Allergien und Atemwegs-Erkrankungen als Tiere in Nichtraucher-Haushalten.
Hat der Hund eine lange Schnauze, steigt ausserdem das Risiko von Nasen-Tumoren.  Rassen mit kurzen Schnauzen bekommen bei Zigaretten-Rauch öfter Lungen-Krebs als ihre Kollegen, die nicht stundenlang in vernebelten Räumen sitzen müssen.

Kein Wunder also, daß PASSIV-RAUCH  heute von  TOXIKOLOGEN  als das  SCHÄDLICHSTE  WOHN-GIFT  überhaupt eingestuft wird. Ihre Beobachtung mit dem riechenden Fell hat sich auch schon viele Male in Untersuchungen bestätigt: hier sammeln sich Gift-Stoffe an, die von Hunden, vor allem aber von Katzen auch noch abgeleckt und so in den Körper aufgenommen werden. "   info@docwarter.com  oder www.salzburg.com/warter         

Soweit der Text aus den SN  und nun noch etliche Überlegungen dazu: Im Tierschutz-Recht, das wir finden in bester aktueller Qualität im www.ris.bka.gv.at/Bundesrecht konsolidiert/Rauchverbote/  befinden sich tatsächlich auch etliche spezielle gesetzliche Rauch-Verbote  im Zusammenhang mit der Tier-Haltung einschließlich Zirkusse.
Ich werde mich in den nächsten Tagen bemühen, eine vollständige Link-Liste zu all diesen RV hier ins Forum des www.rauchsheriff.at zu schicken zur Veröffentlichung.

3516
UVS Unabhängiger Verwaltungssenat (bis 31.12.2013) / UVS-Wien: Verhandlungstermine
« am: Februar 01, 2011, 17:20:30 Nachmittag »

Neue Verhandlungen siehe:


Verhandlungen des UVS Wien nach dem Tabakgesetz


http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=521.msg2768#msg2768

3517
UVS Unabhängiger Verwaltungssenat (bis 31.12.2013) / UVS-Wien, Urteile
« am: Februar 01, 2011, 16:27:15 Nachmittag »
Gestern, Montag

Stadtbrauerei Schwarzenberg - Wien - Bierlokal - Schellinggasse 14

Hinweis: Alle Verhandlungen beim UVS sind öffentlich zugängig!

Es ging um einen früheren Zustand.

Die Zeugin (Marktamt) sagte: jetzt ordentlich gekennzeichnet, aber damals keine Raumtrennung.

Der Beschuldigte/Anwalt sprach von jetzt Raumtrennung und  gleich vielen Verabreichungsplätzen Raucher/Nichtraucher.

Bitte kann da mal wer den Istzustand nachsehen, danke!

krebspatient-krebsforum@utanet.at


PS: Bei der zweiten Verhandlung wollte der Wirteanwalt die 2 Zuseher nicht dabei haben, verlangte den Ausschluss der Öffentlichkeit, doch der Sofortbeschluss der Richterin lehnte das ab!
Die heutige Verhandlung wurde wegen plötzlicher Erkrankung des Beschuldigten Ing. Beranek plötzlich verschoben.

Hinweis: Alle Verhandlungen beim UVS sind öffentlich zugängig!


xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Sehr geehrter Herr Erlacher!
 
Zu Ihren Fragen darf ich Ihnen im Auftrag von Dr. Osinger mitteilen, dass sich im Akt drei Anzeigen finden (Anzeige vom 24.9.2009 betreffend Wahrnehmung vom 30.6.2009, Anzeige vom 24.12.2009 betreffend Wahrnehmung vom 23.12.2009, 12.30 Uhr, sowie Anzeige vom 10.2.2010 betreffend Wahrnehmung vom 9.2.2010, 18.30 Uhr).
 
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Winter
********************************************
Unabhängiger Verwaltungssenat Wien
Geschäftsabteilung R
1190 Wien, Muthgasse 64
E-Mail: elisabeth.winter@uvs.wien.gv.at
Tel.: (+43 1) 4000-38696
Fax: (+43 1) 4000-99-38690
*********************************************
WICHTIG: Den UVS Wien erreichen Sie mit der E-Mail-Adresse post@uvs.magwien.gv.at.
Bei allen anderen E-Mail-Adressen ist nicht gewährleistet, dass diese regelmäßig ausgelesen werden.
 
 
________________________________________
Von: erl *EXTERN* [mailto:erl@utanet.at]
Gesendet: Freitag, 21. Jänner 2011 18:07
An: UVS Post
Cc: vaa@volksanw.gv.at
Betreff: UVS-Wien: Stadtbrauerei Schwarzenberg 1010, GZ. UVS-04/G/34/8606/2010-9
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrte Damen und Herren,

„danke“ für die Vorladung zum 31.1.11.

Vorher ersuche ich dringend um:

1.Genauer Tatzeitpunkt
2.Genauer Zeitpunkt der Anzeige
3.Liegt eine Anzeige vom 24.12.09, Tatzeitpunkt 23.12.09 auf?
4.Warum findet erst jetzt, nach über 1 Jahr, die Berufungsverhandlung statt.

Bitte Emailantworten.

MfG. aus Tirol

Dietmar Erlacher, Krebspatient
medizinische Teilausbildungen, Gesundheitsökonom
Unternehmer, KR., LSR, Richter aD; Gutachter

            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                               Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
      kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann

3518
Von: Franz.Pietsch@bmg.gv.at [mailto:Franz.Pietsch@bmg.gv.at]
Gesendet: Montag, 31. Jänner 2011 18:33
An: dietmar.erlacher@gmail.com
Cc: Alice.Schogger@bmg.gv.at
Betreff: AW: Dr. Pietsch --- Wozu Trennung, wozu Türen? Tödlicher Tabakrauch ist überall! Meldung eines wiederholten Verstosses gegen das Rauchverbot
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrter Herr KR  Erlacher,

diese Information ist leider viel zu allgemein und unkonkret gehalten, um sie als taugliche und verwertbare Anzeige verstehen zu können; der Tatort und auch die nicht aufgezeigte Tatzeit/Verwaltungsübertretung ist nicht hinreichend zuordenbar (offene Türen im EKZ wo genau, fehlende Türen im Cineplex, „etliche Schulen“).

Darüber hinaus stand Herr S. mit Ihnen – und nicht mit einer Behörde (bzw. dem BMG) mit seiner MailInfo in Verbindung; sein Parteiwille, also vor allem die Anzeigeabsicht, ist  „vorstellbar“ aber spekulatives Handeln unsererseits ist weder hilfreich noch zielführend.

In der Sache selbst ist klar, dass die Türen keinesfalls ständig offen sein dürfen, sondern lediglich zum Durchschreiten/Verbringen der Speisen und Getränke bzw. Betreten/Verlassen des Raumes durch Personen kurzfristig geöffnet sein dürfen; geht das nicht, dann darf eben nicht geraucht werden !!!!!!

MbG verbleibt

Franz Pietsch eh

Von: Dietmar Erlacher [mailto:dietmar.erlacher@gmail.com]
Gesendet: Montag, 31. Januar 2011 18:21
An: Pietsch, Franz
Cc: 'Manfred Neuberger'; angela.zacharasiewicz@wienkav.at; 'Rockenbauer Robert'; 'Ro.Bert.'
Betreff: Dr. Pietsch --- Wozu Trennung, wozu Türen? Tödlicher Tabakrauch ist überall! Meldung eines wiederholten Verstosses gegen das Rauchverbot

Sehr geehrter Herr Dr. Pietsch,
ersuche um direkte Anzeigen, sowie direkte Beantwortung bzw. ………!
Zudem sei Krems, durch etliche Schulen, eine Hochburg von Jugendlichen. NR.-Schutz fehlt scheinbar zu 80 %.
MfG.
D. Erlacher



Von:
Gesendet: Sonntag, 30. Jänner 2011 12:35
An: dietmar.erlacher@gmail.com
Betreff: Postleitzahl: Meldung eines wiederholten Verstosses gegen das Rauchverbot

Liebes Team!
 
Ich hätte eind Frage: Müssen die Türen zwischen Raucher-und Nichtraucherbereichen geschlossen bleiben oder nicht?
Bei mir in Krems ist es im Einkaufscenter so, dass die Türen immer offen sind. und im Cinemaplexx gibt es zB. zwischen den Bereichen gar keine Tür.
Ist das so ok?
 
Mit der Bitte um Info.
 
Liebe Grüße,
S.


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Betreff: Anonyme Anzeigen hier möglich, täglich mehrfach, bitte alle 2 Wochen wiederholen!



An: dietmar.erlacher@gmail.com
Betreff: Postleitzahl ............ Meldung eines wiederholten Verstoßes gegen das Tabakgesetz

Name des Betriebs:
Postleitzahl / Ort:
Straße / Hausnummer:
Datum / Uhrzeit des Besuchs:
Anzahl der Raucher:
Kurze Sachverhaltsdarstellung:      z.B. Größe des Lokals (über 50 qm), Eingangskennzeichnung, keine Raumtrennung, offene Türe zum Raucherraum .............


3519
Datum: Mon, 31 Jan 2011 01:20:37 +0100
Von:
An: bh.imst@tirol.gv.at, krebspatient-krebsforum@utanet.at, post.strafen@innsbruck.gv.at, kontakt@innsbruck.gv.at, christine.oppitz@magibk.at, christoph.kaufmann@magibk.at, buero.lh.platter@tirol.gv.at, buero.lr.tilg@tirol.gv.at, nikolaus.plattner@tirol.gv, christoph.kaufmann@magibk.at, heinz.fischer@hofburg.at, alois.stoeger@bmg.gv.at, barbara.prammer@parlament.gv.at, reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at, vaa@volksanw.gv.at, werner.faymann@bka.gv.at, josef.proell@bmf.gv.at, eva.glawischnig-piesczek@gruene.at, christoph.leitl@wko.at, gerhard.doerfler@ktn.gv.at, peter.mitterer@parlament.gv.at, verbandsvorsitzender@hvb.sozvers.at, franz.pietsch@bmg.gv.at, laszlo.andor@ec.europa.eu, john.dalli@ec.europa.eu, info@rauchertelefon.at, dietmar.erlacher@gmail.com
Betreff: NICHTRAUCHERSCHUTZVERLETZUNG

zh.
herrn dr. wilfried dobrowz

lokal: gasthof pension tirolerhof sautens
inhaber: rettenbacher klaus
strasse: dorfstrasse 59
ort: sautens
plz: 6432
internet: www.tirolerhof-sautens.at

anzeige:
anonym, da auch in dieser form einer anzeige die behörden nachgehen muß.

anzeige zur sofortigen einhaltung des nichtraucherschutzgesetztes vom 01.jänner 2009!

tabakgesetz:
der lokalbesitzer hatte laut bestimmungen des tabakgesetzes vom 01.jänner 2009 bis 01.07.2010 die möglichkeit sich für ein raucher- oder nichtraucherlokal zu entscheiden, bzw. umzubauen.

begründung:
dieses lokal erfüllt nicht im geringstens die vom tabakgesetz, vorgeschriebenen bereiche. das nichtraucherschutzgesetz kommt hier nicht zu tragen.

besichtigung:
- das lokal hat eine grundfläche von ca. 83m².
- das lokal verfügt über keinen nichtraucherraum.
- im gesamten lokal stehen aschenbecher sowohl auf den tischen, als auch
  auf- und hinter der theke (angestellte rauchen selber).
- im wc wird auch geraucht (aschenbecher zu 1/4 voll, und
  zigarettenstümmel am boden).
- das lokal besitzt keine kennzeichnung ob raucher- oder nichtraucher,
  an denen vom gesetz vorgeschriebenen positionen (eingangstüre, usw.)

aus eigener wahrnehmung wurde bis heute seit dem nichtraucherschutzgesetz täglich geraucht.

anhang:
planliche darstellung des obig genannten lokales

3520
Gesundheit / Lungenkrebs! Keine Chemo, nur mehr ........
« am: Januar 31, 2011, 00:15:43 Vormittag »

Lungenkrebs! Keine Chemo, nur mehr ........


Werden Behandlungen eingeschränkt, mit dem Ziel, nur mehr Leid zu lindern und Lebensqualität zu erhöhen?

Furchtbare Aussichten, liebe Raucher, aber Drogensüchtige stört das wohl nicht!


http://derstandard.at/1295571072371/Diagnose-unheilbar-krank-Auch-Hoffnung-kann-Leben-verlaengern

3521
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Anzeigen?
« am: Januar 30, 2011, 22:08:04 Nachmittag »


„Super,
wie können wir euch unterstützen“, ist oft die Frage.
Antwort:
„Bitte noch mehr Meldungen!“



1. Wir leiten die Meldungen als Anzeigen weiter.
2. Bitte täglich an unsere vier Netzwerke noch mehr Meldungen senden. Im Bundesdurchschnitt halten sich 76 % nicht an den gesetzlichen Nichtraucherschutz; Linz, Nov. 2010: 86 %!
3. Meldungen alle 2 Wo. wiederholen.

Verwandte/Bekannte bitten, mit zu tun! Zum Beispiel als automat. „Signatur“ bei jedem Email. Dazu auch in Leserbriefen, Kommentaren, Diskussionen auffordern, z. B. durch:
Krebspatienten bitten um Ihre Hilfe!
Jeder Dritte erkrankt an Krebs, jeder Vierte stirbt daran vorzeitig, 40 % der Krebserkrankungen entstehen durch Tabakrauch – www.rauchsheriff.at
Es bleibt weiterhin nur eines übrig, und bitte informieren Sie Ihre Bekannten und Freunde.
BM. Stöger sagt immer wieder: "Ich bin für generell rauchfreie Lokale, habe aber keine Mehrheit dafür, weder im Ministerrat, noch im Parlament. Der Lobbyismus (Anm.: Tabakwerke und WKO und .....?) ist zu stark. Ich fordere daher alle Bürger auf, Wirte ohne gesetzlichen Nichtraucherschutz zu melden!"
Ja, Herr Minister, offiziell oder anonym, täglich, möglichst oft, auf www.sis.info ; Wiederholungen bei Besuche alle zwei Wochen!



Berichte von der Pressekonferenz am 27.1.2011: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=573.msg2222#msg2222


Informationen:
Kennzeichnungen mit „Rauchfreier Bereich im Lokal“ sind strafbar – melden.
Eine Raumtrennung ohne geschlossener Tür sofort anzeigen. Nur zum Durchgehen von Personal und Gäste darf die Türe kurz offen sein.
Raucherraum ist meist der Thekenraum, gesetzlich gedeckt! Den Hauptraum, Nichtraucherraum, legt der Wirt fest; dieser muss gleich viele Verabreichungsplätze haben, wie der Raucherraum.
Leider wird ein neues Anzeige-Verfahren erst dann eröffnet, wenn das laufende Verfahren abgeschlossen ist. Die Wirte (und Beamten) zögern das oft sehr lange hinaus: in NÖ. gibt es nicht abgeschlossene Verfahren von 2009, ja sogar Anfang 2009!
Mehrere Anzeigen im gleichen Zeitraum erhöhen aber die Strafe; daher alle 2 Wochen Anzeigen wiederholen.
Laufend auch „nicht nur Lokale“ anzeigen, sondern auch ..... siehe http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202
Wenn ein mehr als 50 qm großes Raucherlokal, angezeigt wurde, muss der Lokalbetreiber bis zur Ordnungsmäßigkeit alles Rauchfrei haben!
Denkmalschutz oder Antrag auf Umbau: Bis zum Bescheid muss das Lokal generell Rauchfrei sein!

Schwerpunkte Anfang Feber 2011 mit
Oberösterreich (Linz ff.)
St. Pölten,
Amstetten,
Wr. Neustadt,
NÖ. Bezirksstädte
Landeshauptstädte
Wien, speziell 1. Bezirk
Einkaufszentren in ganz Österreich


EMAIL-VORLAGE für MELDUNGEN:
An: dietmar.erlacher(a)gmail.com
Betreff: ...................(Postleitzahl + Lokalname), Meldung eines wiederholten Verstoßes gegen das Tabakgesetz
Name des Betriebs:
Postleitzahl / Ort:
Straße / Hausnummer:
Datum / Uhrzeit des Besuchs:
Anzahl der Raucher:
Kurze Sachverhaltsdarstellung: z.B. Größe des Lokals (über 50 qm), Eingangskennzeichnung, Einhaltung der Raumtrennung.....

3522
FB


SCS und Donauzentrum haben glaublich den gleichen Eigentümer,
einschl. ein EKZ. noch mehr im Süden.

Vorzeigebetriebe? Nein, kein Nichtraucherschutz!



Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Sonntag, 30. Jänner 2011 18:21
An: 'post.bhmd@noel.gv.at'; 'polizei.bhmd@noel.gv.at'; 'philipp.enzinger@noel.gv.at'; 'lh.proell@noel.gv.at'; 'post.lrscheele@noel.gv.at'; 'lr.mikl-leitner@noel.gv.at'; 'martin.preineder@parlament.gv.at'
Cc: 'heinz.fischer@hofburg.at'; 'alois.stoeger@bmg.gv.at'; 'vaa@volksanw.gv.at'; 'barbara.prammer@parlament.gv.at'; 'werner.faymann@bka.gv.at'; 'josef.proell@bmf.gv.at'; 'eva.glawischnig-piesczek@gruene.at'; 'franz.pietsch@bmg.gv.at'; 'ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at'; 'laszlo.andor@ec.europa.eu'; 'john.dalli@ec.europa.eu'; 'lh.puehringer@ooe.gv.at'; 'gottfried@kneifel.at'; 'kontakt@krebsforum.at'

Betreff: Österreich, BH. Mödling/NÖ, Einkaufszentrum SCS usw.! Wieder (73 !) Anzeigen-Weiterleitungen: (wiederholt) kein Nichtraucherschutz lt. Tabakgesetz



Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen

und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.

(Albert Einstein)



Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir haben in den besuchten Lokalen nach dem fehlenden Nichtraucherschutz gefragt. Früher antworteten 90 %: „Fristverlängerung für Umbauarbeiten!“.
Seit 1.7.10 ist diese Unwahrheit nicht mehr möglich. Jetzt erfahren wir: „Die Behörden bekamen unsere Umbaupläne schon vor 2 Jahren, aber die schlafen scheinbar im Amt!“, oder: „Wir fallen unter Denkmalschutz!“, oder: „Die Baupolizei hat den Umbau nicht genehmigt – somit können wir rauchen lassen!“, oder „Die Trennwand haben wir bestellt, das dauert noch / Wir haben gegen die Strafe berufen, und bis dorthin sind wir ein großes Raucherlokal!“  Bitte woran erkennen wir die Richtigkeit, die Unwahrheit dieser Antworten?
Nun wurden auch unten genannte Lokale / Gebäude „nochmals besucht“. Der Nichtraucherschutz wird hier weiterhin nicht eingehalten! Bei Raumtrennungen gibt es keine Türen bzw. bleiben diese oft ständig offen! Das Gesetz hat offensichtlich versagt! Fast alle Lokale verstoßen vermutlich dauerhaft gegen das Tabakgesetz.  Wir Krebspatienten fordern daher ein sofortiges Rauchverbot in ALLEN Lokalen und öffentlichen Gebäuden!

Wir empfinden es als unzumutbar, dass man die Opfer des Tabakrauches weiterhin zwingt, durch Anzeigen selbst für saubere Luft zu sorgen. Diese werden so dem Zorn der Wirte und der Raucher ausgesetzt; auch etliche Gewaltdelikte sind bei den Staatsanwaltschaften anhängig. Anzeiger müssen oft einen unnötigen bürokratischen Aufwand auf sich nehmen (bei Rückfragen müssen die meisten Zeugen einen etwa einstündigen Amtsweg in Kauf nehmen; als Zeuge beim UVS geht ein halber Tag verloren, oft mit Anreise aus anderem Bundesland noch viel mehr!). Die Politiker und die WKO haben uns einen funktionierenden Nichtraucherschutz zugesagt. Rund zehntausend Anzeigen erwiesen sich trotzdem als weitgehend wirkungslos. Deshalb beauftragen wir Sie dafür zu sorgen, dass diese Lokale sofort Rauchfrei werden. Schließlich sind die verantwortlichen Politiker und Gastronomievertreter seit über 25 Monaten überzeugt, dass dieses Gesetz ausreichend ist.

Wir denken, dass man Nichtraucher um einen funktionierenden Nichtraucherschutz betrogen hat. Deshalb sterben in Österreich jährlich etwa 1.100 Passivraucher vorzeitig, deshalb leidet das Gastronomiepersonal noch immer, deshalb werden Lokalgäste – durch Falschkennzeichnungen und nicht räumlichen Trennungen - mit dem tödlichen Tabakrauch zwangsbeglückt, deshalb beginnen bereits Kinder und Jugendliche mit dem Rauchen ab 10 Jahren, deshalb werden diese  süchtig und krank, deshalb sterben etwa 11.000 Raucher vorzeitig.
Wir weisen auch darauf hin, dass die Lokalbesitzer die sich an das Gesetz halten unter der momentanen Situation leiden.
Wenn benachbarte Wirte das Rauchen illegal erlauben, dann führt die Wettbewerbsverzerrung zu enormen Einnahmensverlusten bei den gesetzeskonformen Wirten.
Mehrere Meldungen / Anzeigen kamen von Wirten, da sie keine andere Möglichkeit sehen sich gegen die Gesetzesverstöße ihrer Nachbarn zu wehren.
Ändern Sie endlich das Gesetz

Schaffen Sie ein generelles Rauchverbot; der Nichtraucherschutz laut Tabakgesetz findet bis zu 80 % nicht statt!
Lassen Sie endlich die Einhaltung des Gesetzes durch die Behörden konsequent kontrollieren und lassen sie, nach Strafbescheid, Nachkontrollen durchführen!
Sorgen Sie dafür, dass Verstöße unverzüglich und als Einzeldelikt geahndet werden.
Führen Sie den Entzug der Konzession durch, wie es die Gewerbeordnung vorsieht.
Setzen Sie Ihre Ankündigung um und entziehen Sie Trafikanten die Konzession, da sie Zigaretten an unter 16-jährige verkaufen. Machen Sie Testkäufe wie wir.
Sorgen Sie für ein Ende der Wettbewerbsverzerrung durch generell rauchfreie Lokale!
Stellen Sie den Schutz der Anzeiger gegenüber dem Angezeigten her (keine Bekanntgabe der Daten der Anzeiger!)!
Sorgen Sie sofort dafür, dass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren keine Zigaretten kaufen können und keinen Zutritt zu Raucherlokalen und Raucherlounges haben!
Verlangen Sie dafür auch die Unterstützung anderer Regierungsvertreter.
Setzen Sie sich endlich aktiv für ein generelles Rauchverbot in allen Lokalen und öffentlichen Gebäuden ein!
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in anderen Orten u. a. auch die Beamten der Sanitätsabteilung von sich aus Kontrollen zum Nichtraucherschutz durchführen! Ebenso erfolgen dort ca. 4 Wochen nach Rechtskraft des Strafbescheides Nachkontrollen! Warum tun „Sie“ nichts!
Jeder Dritte erkrankt an Krebs, jeder Vierte stirbt daran vorzeitig. Tabakrauch hat Schuld an 40 % aller Krebserkrankungen, sowie Erkrankungen des Ungeborenen, Asthma, Allergien, Diabetes, Herzinfarkt, Schlaganfall, etc.!
Es scheint, es ist das „Kopf-in-den-Sand-stecken“ vorsätzlich, bei jährlich 35.000 Krebsneuerkrankungen, 11.000 Rauchertoten, mehr als 1000 Passivrauchtoten, zehntausenden Schwerstkranken, da man sich so gar nicht an die Exekutierung des Nichtraucherschutzes hält?

Wo bleibt der Kinder-/Jugendschutz?

Mit wenig freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher, Krebspatient


PS: 1. Wurden unsere bisherigen Anzeigen aufgearbeitet? Wir möchten sie dringend ins Internet stellen!
       2. Wir ersuchen um sofortige Mitteilung, sobald dieses Anzeigenpaket aufgearbeitet wurde, Strafbescheide ergangen sind!


Anlage:
Studie „Der Standard“: „59,1 % fordern generelles Rauchverbot in Lokalen!“

            
                              K f K
      Verein Krebspatienten für Krebspatienten
    Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                           Österreich
   Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
    Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
  Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   kontakt@krebspatient.at  www.krebsforum.at
         Dietmar Erlacher, Bundesobmann
    

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
Landeshauptleute, Nationalratsvorsitzende, Bundesratsvorsitzender, Leiter der Landeshauptleutekonferenz, ff.:
Es ist höchst an der Zeit, sich endlich um das gesundheitliche Wohl von chronisch Kranken zu kümmern
bzw. überhaupt die ÖsterreicherInnen vor dem tödlichen Tabakrauch zu schützen!
 xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
 ACHTUNG:
 1)   Einkaufszentren: Bei allen Lokalen in EKZ erfolgt hiermit gleichzeitig Anzeige gegen den Centerbetreiber, da dieser seinen unternehmerischen Pflichten zur Einhaltung des Tabakgesetzes vorsätzlich und andauernd nicht nachkommt (In EKZ besteht totales Rauchverbot seit 1.1.2005!)! Im Wiederholungsfalle ist – in Anlehnung des Erlasses von BM. Stöger (6/2010) - wegen besonders drastischer Nichtbeachtung und der Duldung der Gefahr schwerer Körperverletzung die Strafhöhe mit 10.000.- € anzusetzen.
2)   Wiederholungstäter: Wegen vorsätzlicher, andauernder Missachtung des NR.-Schutzes möge beim dritten Strafbescheid die Höchststrafe von 10.000.- Euro vorgeschrieben  und der Konzessionsentzug eingeleitet werden (Hinweis: Hierüber wurden die Wirte in Kenntnis gesetzt: veröffentlicht von der WKO in Rundschreiben und auf der WKO-Homepage).
3)   Zusatzstrafe: Zudem möge eine Zusatzstrafe wegen offenbarer Mutwilligkeit zur Inanspruchnahme der Behörden nach wiederholter Nichtbeachtung des Gesetzes / eines Strafbescheides von der Bezirksbehörde verhängt werden. Der Angezeigte nimmt es durch die andauernde ungesetzliche Raucherlaubnis in Kauf, dass bei ihm dutzende/hunderte Menschen pro Tag vorsätzliche schwere Körperverletzung mit möglicher Todesfolge erleiden können. Vier Passivrauchtote/Tag, 10.000 Rauchertote/Jahr und zehntausende Schwerstkranke durch den Tabakrauch/Jahr sind erwiesen – siehe Steirischer Landtag: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=263.msg1599#msg1599
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Achtung: Datenschutz beachten, vom Weiterleiter der Anzeigen und vom Angezeigten!
Falls unzuständig, ersuchen wir um sofortige, richtige Weiterleitung laut Gesetz! Danke!
Zeuge: Falls Zeugenaussage notwendig, dies bitte binnen 10 Tagen kundtun.
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73 Anzeigen …………………………

3523

Stadtbrauerei Schwarzenberg 1010 Wien, Schellingg. 14

Bitte, wie sieht es denn dort aktuell mit dem NR.-Schutz aus?

http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html 

3524

Von: krebspatient-krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Donnerstag, 27. Jänner 2011 17:13
An: 'Troyer Gebhard, Installationen'
Betreff: Troyer Gebhard, Installationen zu Nichtraucherschutz


„Euch allen“ = Krebspatienten, danke!
Vielleicht sind Sie der nächste, vielleicht jetzt schon, ohne es zu wissen!
„Hirn“, wäre dann bei Ihnen Hirntumor?

Und, wie kommen`s überhaupt darauf?


Von: Troyer Gebhard, Installationen [mailto:installationen.troyer@aon.at]
Gesendet: Donnerstag, 27. Jänner 2011 17:08
An: kontakt@krebsforum.at
Betreff: Nichtraucherschutz

Euch allen  hat wohl jemand ins Hirn geschissen. Mit der neuen Forderung, auch ein striktes Rauchverbot im Freien durchsetzen zu wollen, reicht´s mir jetzt.  
Auch wir als Raucher sollen und müssen noch das Recht haben eine Zigarette zu rauchen, ohne das Gefühl zu haben ein Verbrecher zu sein und als solche behandelt zu werden.

Gebhard Troyer

3525


Von: Karl Stangl <satisesto@yahoo.de>
Betreff: NUR STRAF-RECHTLICHE AN-ZEIGEN und AN-KLAGEN BRINGEN UNS VORWÄRTS !
An: krebspatient-krebsforum@utanet.at
Datum: Donnerstag, 20. Januar, 2011 14:15 Uhr

Mein besonderer Dank gilt nun dem Arzt und Bericht-Erstatter bezüglich der "STRAF-RECHTLICHEN " (besser und genauer: "STRAF-GERICHTLICHEN")  Verantwortung im Zusammenhang mit der gesamten  katastrophalen  "TABAK-EPIDEMIE" (so wörtlich in der Präambel der WHO-FCTC BGBl. III/219/2005). 

Dazu nun ein knapper Streifzug durch das heimische StGB (STRAF-GESETZ-BUCH). 
Im gesamten 2.Teil dieses StGB finden wir über ein Dutzend §§, die unmittelbar anwendbar sind in diesem Zusammen-Hang: vom § 75 "MORD "  bis zum allerletzten § 317 " VÖLKER-MORD"  finden wir vielfachen AN-LASS für strafrechtliche Initiative.
Ich habe das auch schon über ein dutzend mal gemacht: jedesmal befällt die totale Panik dann die Kripo, die jeweilige StA und auch das jeweilige Gericht.........es ist überaus deutlich erkennbar, daß in Form einer großangelegten "Verabredung" konsequent alles unterdrückt wird, was zu einer straf-gerichtlichen Verfolgung der eigentlichen Draht-Zieher im Hintergrund führen könnte.
Schon anläßlich eines hochkarätig besetzten Symposions  "RAUCHEN &  RECHT" im Institut für Menschenrechte am Salzburger Mönchsberg im Frühjahr 2003 wurde massiv beklagt, daß die heimische Kripo und sämtliche Straf-Verfolgungs-Behörden total blind und taub sind bezüglich hochkrimineller Tatbestände in diesen Bereichen. Es handelt sich insgesamt um die mit größtem Abstand gefährlichste  "KRIMINELLE ORGANISATION" nach der Definition der §§ 278a und folgende im hiesigen Staats-Gebiet.
Diese schon vielfach von mir angesprochene und angegriffene "NATIONALE  TABAK-DROGEN-MAFIA" wird groteskerweise vom Wachkörper Bundes-Polizei besonders geschützt und beschirmt und bald werden vor jeder Trafik hochbewaffnete Bundes-Polizisten rund um die Uhr Posten beziehen, um........ja um "sicher-zu-stellen", daß die staatlich mit formellem Bestellungs-Vertrag bestellten TABAK-DROGEN-HÄNDLER  weiterhin ihrem tödlichem Geschäft nachgehen können  an jeder 2.Straßen-Ecke !!!   

Der Finanz-Minister mißbraucht tausende Trafikanten und ihre Mitarbeiter als vorgeschobene Inkasso-Stellen der bankrotten Bundesregierung und fördert damit die weitere Ausbreitung dieser Tabak-Epidemie, deren Auswirkungen längst schon apokalyptische Ausmaße angenommen hat.
Wo bleibt der konzentrierte Aufschrei der gesamten Ärzteschaft,  der Lehrerschaft, der Rechtsanwälte ,Richter und Rechtspfleger, wo bleibt der Aufschrei der Universitäts-Professoren für Straf-Recht und Straf-Prozeß-Recht ? 
Eine überaus hochkriminelle Mafia hat die gesamte Verwaltung des Landes in Geiselhaft genommen und dazu auch die gesamte Justiz, und deshalb kommen wir derzeit keinen einzigen Millimeter vorwärts. Die beiden vergangenen Jahre mit abertausenden Verwaltungs-Straf-Verfahren nach § 14 TABAK-G haben nur böses Blut gemacht, frustrierte Behörden erzeugt und absolut überhaupt nichts dazubeigetragen, die mörderische Mafia im Hintergrund aufzudecken, zu entlarven und der gebührenden Behandlung zuzuführen. 

DIES  ALLES  STEHT  UNS  NUN  AKTUELL  BEVOR !