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Nachrichten - admin

3196

Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Dienstag, 03. Mai 2011 20:03
An: krebspatienten@gmail.com
Cc: fctcsekretariat@who.int; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at

Betreff: Der § 36 TABAK-MONOPOL-G BEGRÜNDET DOGMATISCH die TABAKOKRATIA hier in KAPNOMANISTAN !

Durch mehrheitlichen Parlaments-Beschluß (National-Rat & Bundes-Rat) vom März 2006 bekam der § 36 Abs.1 TabMG seine nun geltende Fassung durch das BGBl.I/Nr.47 mit folgender Überschrift : 

"RECHTE  &  PFLICHTEN  der  TABAK-TRAFIKANTEN"  und mit folgendem wahrhaft bis in Mark und Bein erschütterndem Text: 

"Tabaktrafikanten haben ihre Tätigkeit so auszuüben, daß der durch § 24 gewährte Gebietsschutz  und das  MONOPOL-INTERESSE  an der  NAH-VERSORGUNG  gewahrt bleiben. Sie haben stets das STANDES-ANSEHEN  zu wahren. Bei der Sortimentsgestaltung der Tabakwaren ist auf ein ausgewogenes und den jeweiligen  ERFORDERNISSEN  der  NAH-VERSORGUNG  entsprechendes Angebot an verschiedenen Tabakwaren zu achten.  Jede  Einflußnahme Dritter, die auf eine Nichtanwendung der angeführten Grundsätze abzielt, ist verboten. Insbesondere ist dem Tabaktrafikanten die Annahme von Geld oder geldwerten Vorteilen in diesem Zusammenhang verboten."

 Und nehmen wir nun auch gleich den Absatz( 2) dazu: 
"Tabaktrafikanten haben unter Beachtung der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes und des  Bestellungs-Vertrages  die  NACH-FRAGE  nach Tabakerzeugnissen  an ihrem Geschäfts-Standort  BEST-MÖGLICH  zu  BE-FRIEDIGEN . 
Der Vorrat an Tabakerzeugnissen hat stes zumindest der durchschnittlichen Verkaufsmenge dreier Geschäftstage zu entsprechen."           

Das bedeutet im Klar-Text: 
der gesetzgebende National-Rat verpflichtet die mit förmlichem  BESTELLUNGS-VERTRAG  installierten  TABAK-DROGEN-DEALER  als die vordergründigen Handlanger dieser  TODES-MASCHINERIE  zur flächendeckenden  Vorratshaltung  und  zur jederzeitigen  BE-FRIEDIGUNG  der damit zusammenhängenden unfriedlichen Süchte und Gelüste ! Eine wahrhaft perfekte Inszenierung ! 
Das  TABAK-MONOPOL-G  und auch das  TABAK-STEUER-G  sind also ausgesprochene  TABAK-EPIDEMIE-FÖRDERUNGS-GESETZE  und schon allein deshalb ist es völlig ausgeschlossen, daß sich andererseits das sogenannte TABAK-GESETZ  als Umsetzung der  WHO-FCTC  auch nur ansatzweise durchsetzt !!! Somit ist klar erkennbar, daß hierzulande in  KAPNOMANISTAN  oder noch zutreffender in  KAPNO-DAIMONISTAN  das eigentliche Übel völlig skrupellose Nationalrats-Abgeordnete sind,  die in Form von Initiativ-Anträgen des Finanz-Ausschusses derartige  SCHEUSSLICHKEITEN  wie diesen § 36 TabMG einbringen ins Plenum und notfalls zu mitternächtlicher Stunde unauffällig durchwinken lassen.............Größte Priorität hat nun also das schonungslose vollständige Aufdecken des  TSCHICK-LOBBYISMUS  im Parlament  vor allen anderen Aktivitäten, denn sonst rennen wir uns tot und erreichen absoluts nichts.

3197

Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Dienstag, 03. Mai 2011 18:34
An: Erlacher Dietmar GMail
Cc: fctcsecretariat@who.int; ombudsstelle.nrs.@bmg.gv.at
Betreff: SN MEINJUNG : MACHT UNSER RAUCHER-GESETZ SINN ?

Am Montag, 11.4.2011 erschien in den  "SALZBURGER NACHRICHTEN"  auf S.24  in der Jugend-Kolumne  "MEINJUNG"  ein Auszug aus einem speziellen Debatten-Blog mit Titel wie im Betreff oben. 3 Antworten sind abgedruckt, 3 weitere sind online gestellt.

Bitte lest diese 6 Beiträge junger Menschen aufmerksam durch und auch den Vorspann durch Robert/SN. Wir können hier deutlich sehen, daß die Jugend kritisch mitdenkt und die derzeitige "Regelung" des Nicht-Nichtraucherschutzes durchaus für mißglückt und gescheitert erachtet.  Es besteht nun die prioritäre Herausforderung, diese Jugend hier im Lande  "KAPNOMANISTAN"  ausreichend zu immunisieren gegen die permanenten Verführungs-Mechanismen der gesamten Tschick-Mafia  und sie zu mobilisieren  für wesentlich verstärkten Kampf um reine Luft an allen nur erdenklichen Fronten. 

Der erschütternde Bericht der Volksanwaltschaft und der bald anstehende weltweite Aktions-Tag am 31.5.2011  sollten uns Anlaß genug ergeben für entschlossene  OFFENSIVE,  denn die Gegner arbeiten mit äußerster, schier paramilitärischer Disziplin und mit einer bis ins Letzte ausgefeilten Strategie, um massenhaft weitere junge Opfer in die tödliche  NIKOTIN-DROGEN-FALLE  zu locken  und sie dann lebenslang zu versklaven und auszubeuten.     

Übrigens findet ihr unter  www.who.int/fctc/en  neueste Tipps zum 31.5.2011  und nochmals ersuche ich alle eindringlich  die WHO-FCTC  BGBl.I/Nr.219/ausgegeben am 29.12.2005 genauestens zu studieren, denn das ist unsere schärfste und wirksamste Waffe  und zugleich die allergrößte Blamage für unseren diplomierten Gesundheits-Schlosser im  www.bmg.gv.at und auch für sein gesamtes dortiges Gefolge.

3198
IMPRESSUM / WAS GESCHIEHT HIER EIGENTLICH ???
« am: Mai 03, 2011, 17:12:51 Nachmittag »



Mein

1. Krebsforum Österreich unter www.krebsforum.at ist äußerst stark besucht.
Das zeigt, wie wichtig Informationen für Krebspatienten, Angehörige, Interessierte sind, und viel zu wenig angeboten werden!
Jeder Vierte erkrankt in seinem Leben an Krebs - werdet zum mündigen (Überlebens)Patienten!

Rund 300.000 Zugriffe pro Monat werden hier jetzt schon verzeichnet,
seit März 2007 wurde es bereits 7 Mill. 963.928 mal aufgerufen!

Rund 50.000 Zugriffe
pro Monat gibt es auf meinem "Forum Nichtraucherschutz" mit www.rauchsheriff.at
Ich habe diese Initiative vor über 2 Jahren gegründet, da .......
Rund 61 % aller Krebserkrankungen enstehen durch aktives oder aufgezwungenes (passives) Tabakrauchen; drei PassivraucherInnen sterben täglich an giftigen Tabakrauch, nur in Österreich!
Siehe http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=179.msg2586#msg2586


Wer Fragen hat, jeglicher Art, bitte möglichst in das entsprechende Unterforum, unter Sonstiges, schreiben.


Spezielle Anfragen sind zu richten an: krebspatienten@gmail.com
Diese werden überwiegend von mir selbst beantwortet.


Wir haben auch eine Not-Krebs-Hotline, die von 9 bis 21 Uhr, täglich, besetzt ist: 0650-577-2395
Und das immer mit einer Ansprechperson, ohne Anrufbeantworter!
Wo gibt es so etwas noch?


Neu ist auch ein wissenschaftlicher Beirat.
Es können somit auch teils Fragen an/von Fachärzte beantwortet werden!


Warum habe ich dies alles, sowie Selbsthilfegruppen und den Verein ins Leben gerufen?
Aus eigenen Erfahrungen, seit nunmehr über 30 Jahren, weiß ich, wie wichtig und gut es ist, mit einem Betroffenen sprechen zu können und Hilfe zu bekommen!


Dietmar Erlacher




3199
Wirt verlangt von Rauchern einen Euro

Nach einer Strafe wegen Verstoßes gegen den Nichtraucherschutz verlangt ein Wirt von Qualmern einen Strafgeld-Zuschlag.


Rauch-Obolus: Er landet im Sparschwein von Karl Schönbauer, damit er künftige Rauch-Strafen leichter berappen kann. Die Gäste in seinem Wirtshaus in Hütteldorf sehen das geteilt. Die meisten aber zahlen die Rauchabgabe von 1 €

Rauchen erlaubt!"
Das Schild am Gasthaus "Zur Remise" in der Hütteldorfer Straße 127 ist schwer irreführend und dennoch seit Freitag in aller Munde: Karl Schönbauer, der Pächter des beliebten Vorstadtlokals, verlangt nämlich von seinen qualmenden Gästen einen Rauch-Obolus von einem Euro.

Die Idee kam dem findigen Wirt vor Tagen, als er dem Magistrat eine Strafe in Höhe von 350 € wegen eines Verstoßes gegen den Nichtraucherschutz überweisen musste: "Ich kann mir das auf Dauer nicht leisten. Da hab' ich mir gedacht, die Raucher sollen einen Beitrag zur Strafe leisten."

Glaubt man dem Oberkellner, dann zahlen die meisten Gäste die Raucher-Abgabe von 1 € auch. "98 Prozent der Raucher akzeptieren das, die anderen werden gebeten, auf der Straße zu rauchen", ergänzt der Chef. Zu hinterfragen ist freilich die Anzeige des Magistrats. Schönbauer gibt sein Versäumnis sofort zu: Es fehle, wie in vielen älteren Gasthäusern, die gesetzlich vorgeschriebene Trennung in Raucher- und Nichtraucherbereich. "Zu teuer!" Sein Gasthaus wäre demnach ein Nichtraucher-Lokal.

Gerhard Krause Preisauszeichnung: Sie macht die „Rauch-Abgabe“ sogar legalTeuer wird es freilich so oder so: Am 13. April hat Schönbauer den nächsten Termin beim Magistrat wegen einer Anzeige. Unbezahlbar ist hingegen die Werbung durch seine Aktion: Allein am Freitag filmten vier TV-Teams im Lokal.

Wilhelm Turecek, Gastro-Chef in der Kammer, ist über den Alleingang seines Schützlings entsetzt. "Es ist zwar legal, was er macht, weil der Beitrag preislich korrekt ausgezeichnet ist, ich würde die Branche aber höflich ersuchen, dass wir unsere Kunden weiter mit Qualität verwöhnen."

Letztes Update am 08.04.2011

http://kurier.at/nachrichten/wien/2088564.php

3200
Nicht-Nichtraucherschutz laut Dr. Kostelka, Volksanwaltschaft,

aus seinem Jahresbericht 2010:

Forum:   www.Rauchsheriff.at



    
Volksanwaltschaft Parlamentsbericht: K(r)ampf mit dem Tabakgesetz
von admin (VVA - Volksanwaltschaft (Dr. Kostelka) )
http://volksanwaltschaft.at/downloads/4oj3c/Parlamentsbericht%202010.pdf


Rauchverbot: Nichtraucher werden im Stich gelassen Die Presse!  
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/653984/Rauchverbot_Nichtraucher-werden-im-Stich-gelassen?_vl_backlink=%2Fhome%2Fpolitik%2Finnenpolitik%2Findex.do


Affentanz ums Rauchverbot – Der Standard http://derstandard.at/1303950620704/Affentanz-ums-Rauchverbot

Nichtraucherschutz - Informationen
von admin (Sonstiges) http://alpha2000.at/nichtraucher/

   
ORF: Kein Nichtraucherschutz - kritisiert Volksanwaltschaft
von admin (VVA - Volksanwaltschaft (Dr. Kostelka) )
http://oe1.orf.at/artikel/275632
   
Magistrate, Bezirkshauptmannschaften ... PARTEISTELLUNG
von admin (Magistrat - Bez. Hauptmannschaft)
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=616.msg2612;topicseen#msg2612
   
   
Bericht der Volksanwaltschaft im Volltext
von admin (VVA - Volksanwaltschaft (Dr. Kostelka) )
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=519.msg2609#msg2609


Wen kann ich wie anzeigen?
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202
   

Affentanz ums Rauchverbot
von Irene Brickner  |  30. April 2011, 16:07

 Der Affentanz, der in Österreich seit Jahren rund ums Rauchverbot vollzogen wird, ist inzwischen unerträglich.

In Österreich herrscht Ausspähkrieg. Als Gäste verkleidet, schmuggeln sich Spione an wichtige Orte, beobachten schweigend und gehen wieder. Sie verfassen gesalzene Berichte - und
obwohl diese bei den Adressaten vielfach in Schubladen verschwinden, lassen sie nicht locker und kommen noch ein zweites Mal. Werden sie dann entdeckt und man will sie vor die Tür setzen,
sind sie gebrieft: Die Gesetzesstellen, die ihre Anwesenheit rechtfertigen, kennen sie gut.

So geschieht es in Theatern und Kinos, in Einkaufzentren, grenznahen Autobahnraststätten, Wirtshäusern - aber auch in ganz normalen Kaffees, Wirtshäusern und Restaurants. Und alles nur wegen des Griffs zum Packerl, und darauffolgendem lust- bis suchtvollen oralen Produzierens von Zigarettenrauch. Dieses ist seit 1. Juli 2010 laut Tabakgesetz in öffentlichen Einrichtungen und gastronomischen Lokalen verboten, von abgetrennten kleinen Raucherzimmern abgesehen oder wenn das Lokal weniger als 50 Quadratmeter Fläche hat oder aus sicherheits- oder bautechnischen Gründen nicht geteilt werden kann.

Deutliche Regelungen

Das klingt, wenn schon nicht wirklich einfach, so doch einigermaßen deutlich. Die Probleme mit aufdringlich empfundenem blauem Dunst sollten damit gelöst sein; und wer, was durchaus verständlich ist, Probleme mit dem Beelzebubaustreiben auf dem Tabaksektor hat, sollte sich politisch gegen die EU-weite Verbotspolitik wehren.

Doch, mitnichten! Die Einhaltung der Regeln wird von den zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden in Österreich nicht kontrolliert. Vielmehr reagieren diese nur auf Zuruf - sprich Anzeige - hin. Und üben auch dann oftmals keine Nachschau vor Ort, sondern verlassen sich auf Zeugenaussagen. Das ist Behördenversäumnis, das Bürger gegen Bürger aufbringt, das böses Blut schafft. Das Rauchgegner zu "Rauchersheriffs" (rauchersheriff.at) werden lässt und langatmige Rechtsstreit über Hausverbote zur Folge hat. Zum Beispiel in Einkaufszentren, wo laut Tabakgesetz nicht geraucht werden darf, aber vielfach weiter munter gequalmt wird. Weil die, die gegen das Rauchen sind, erst gar nicht hereingelassen werden.

Volksanwaltschaft kritisiert

Volksanwalt Peter Kostelka hat diese Zustände bei der Vorstellung des Volksanwalts-Jahresberichts 2010 jetzt als Defizit beim Gesetzvollzug kritisiert. Bürger würden gezwungen, Behördenaufgaben zu übernehmen.
Man kann ihm nur beipflichten, denn der Affentanz, der in Österreich seit Jahren rund ums Rauchverbot vollzogen wird, ist inzwischen unerträglich. Warum fällt die Umsetzung von Rauchverboten in
Österreich so schwer? Aus Angst vor Zusatzausgaben für Behördenkontrollen? Vor konzertiertem Gastronomenfrust? Als passiver Widerstand gegen als unzumutbar empfundenen Regeln? Oder
vielleicht schlicht und einfach aus Wurschtigkeit? Anmerkung; "... wegen Lobbyismusunterstützungen ....?"

(Irene Brickner, derStandard.at, 30.4.2011)


3201
Bitte dringend Meldungen von EKZ in ganz Österreich,

z.B. dass im DONAUZENTRUM (aber auch Millennium, Lugner City ff., ff.), Centerleiter Stoll schafft es seit über 6 Jahren nicht (PS: Die SCS, gleicher Eigentümer, auch nicht),
weiterhin die Tür zur Interspar-Capucino-Raucherlounge (150 qm) offen ist,
Pascucci (keine Decke),
coffeland comp. (abgeschaltete Automatik),
Ponticello (offene mech. Sch.Türe),
Tauber alt (Türen gehen lfd. auf),
Cafetaria (Türe oft/lang umsonst offen + NR.Plätze in der Mall zählen nicht!),
KÖÖ (Eingangstüre UND NR.Raumtüre offen zum RRaum),
Saloon (NR.Plätze in der Mall zählen nicht; Türen zum RR teils offen),
Saludt (Türe/n zum RR. teils offen),
Rembetika (mech. Sch.Türe teils offen),
Laurel (NR.Plätze in der Mall zählen nicht; was fällt beim dortigen Zigarettenautomaten immer noch auf?),
Wettpunkt (totale Frechheit!),
Billard Bar-Sky (wohl ein Witz, zudem NR.Plätze in der Mall zählen nicht).

Und wenn schon dort auf Besuch, bitte Meldungen "nebenan" auch gleich den Kagranerplatz beachten,
ob Falk jetzt zur Besinnung kam, die Türen beim Nöbauer weiterhin offen sind,

und weitere 6 Lokale auf 100 m, zwischen dem DZ., auf der Wagramer Straße,
tun was sie wollen, also die Leute "umbringen".

3202
AB 1. JULI 2010: PLANQUADRAT ÖSTERREICH / Salzburgs "Sanitäts-König"
« am: Mai 01, 2011, 23:32:47 Nachmittag »

Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Sonntag, 01. Mai 2011 21:43
An: krebspatienten@gmail.com
Cc: ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at

Betreff: UNSER HELDEN-HAFTER LANDES-SANITÄTS-DIREKTOR : SALZBURG DROHT EIN JAHR DER ZECKEN !

In den kleinen SN von Dienstag, 26.4.2011 brachte Redakteurin Heidi  HUBER wieder einmal erfolgreich unseren heldenhaften Epidemie-Bekämpfer , den amtlichen LSD  Dr.med. univ. Christoph  KÖNIG an die vorderste Front mit dem alljährlichen Schreckens-Ruf: "DER ZECK IST WIEDER DA !"  Laut Statistik des BMG gab es jedoch im Vorjahr bundesweit nur 63 bekanntgewordene Fälle von FSME und einen einzigen zuordenbaren Todesfall. Bitte diesen Artikel in den SN Online abrufen und genau lesen, es genügt die google-Abfrage mit: "Salzburg droht ein Jahr der Zecken".     

Aber nun etwas genauer unserem LSD auf die Finger geschaut und auf seine kecken Kampf-Sprüche:  er hätte sich seinerzeit eher als  LANDES-THEATER-DIREKTOR  bewerben sollen und nicht als oberster Hüter der Volks-Gesundheit im gesamten Bundes-Land Salzburg und somit auch als oberster Epidemie-Bekämpfer nach allen bundesgesetzlichen Epidemie-Vorschriften einschließlich Tabak-Gesetz. Denn er betreibt schon seit vielen Jahren immer wieder den gleichen Theater-Donner mit größtem Medien-Echo:  kaum reckt irgendwo eine mikroskopische Salmonelle ihr Haupt, eine Legionelle im Badewasser, eine Trichinelle im Schweinefleisch.....oder gar die ominöse Vogel-Grippe und oh Schreck : die alles hinwegraffende Schweine-Grippe - dann sieht man ihn prompt schon am nächsten Tag übergroß in der Salzburger Krone und in der kleinformatigen, lokalen SN mit heldenhaft erhobener Impf-Spritze und mit eindringlichem Beschwörungs-Ritual: "Leute laßt euch impfen gegen dies und das".

Und schnell hat er unsere genauso heldenhafte LHF zur Seite, die er demonstrativ impft gegen diese massenmörderische Schweine-Grippe. Aber noch kein einziges Mal in den vergangenen 10 oder 12 Jahren hat er sich öffentlich zu Wort gemeldet über die permanent grassierende und wahrhaft apokalyptische  TABAK-EPIDEMIE.   

Während er jeder einzelnen  LEGIONELLE  mit lautem Geschrei auffällig genug nachläuft durch die ganze Stadt, bis er sie endlich erwischt und abwürgt an Ort und Stelle - zur selben Zeit verrichten ganze  L E G I O N E N    KAPNO-DAIMONIA   im gesamten Stadtgebiet ihr wahrhaft massen-mörderisches Werk und bleiben völlig unbehindert........

3203


http://volksanwaltschaft.at/downloads/4oj3c/Parlamentsbericht%202010.pdf

K(r)ampf mit dem Tabakgesetz

In Österreich soll der Schutz vor Passivrauchen u.a. durch das Tabakgesetz
gewährleistet werden. Die Erreichung dieses Zieles liegt im öffentlichen
Interesse. Beschwerden bei der VA veranschaulichen, dass
es in keiner anderen Verwaltungsmaterie so sehr von Privatinitiativen
zur Erstattung von Anzeigen sowie der Bereitschaft, entsprechende
Zeugenaussagen zu tätigen und sich dafür beschimpfen zu lassen,
abhängt, ob Übertretungen auch geahndet werden können.

Schon seit 1. Jänner 2009 gilt in der Gastronomie zwar grundsätzlich das
Rauchverbot, doch haben Ausnahmen und die bis 30. Juni 2010 bestandene
Übergangsfrist für Lokalumbauten zur Schaffung getrennter
Nichtraucherbereiche zu hitzigen Debatten zwischen Rauchersheriffs,
der Gastronomie und Behörden geführt.

Die Auseinandersetzungen werden nach Einschätzung der VA anhalten.

In Anzeigen wird jetzt häufig bemängelt, dass Haupträume nicht nikotinfrei, sondern als
Raucherräume eingerichtet wurden, dass räumliche Trennungen keinen
Schutz böten etc. Vollzugsunwilligkeit kann man den Behörden
nach Wahrnehmung der VA nicht unterstellen.

Zudem gibt es eine Reihe umstrittener Rechtsfragen.
So gibt es z.B. zur Frage der rechtlichen
Einordnung von Übertretungen als Einzeldelikt oder fortgesetztes
Delikt noch keine VwGH-Entscheidung.

Der UVS OÖ und der UVS Wien meinen, dass bei der Strafzumessung auf § 22 Abs. 1 VStG Bedacht zu
nehmen ist und demgemäß mehrere Gesetzesverstöße, die an verschiedenen
Tagen angezeigt wurden, u.U. als Teil eines einheitlichen
Tatvorsatzes begriffen werden müssen.


Das bedeutet, dass sämtliche Anzeigen, die bis zur Erlassung des Straferkenntnisses eingehen, aber
auch von diesem einen Straferkenntnis konsumiert werden und erst ab
dessen Erlassung wieder "neuer Raum" für eine weitere Bestrafung
bestünde.

3204
Sonstiges / Nichtraucherschutz - Informationen
« am: Mai 01, 2011, 23:15:57 Nachmittag »

3205

http://oe1.orf.at/artikel/275632

Rauchverbot wirkungslos


Kritik unter anderem im Zusammenhang mit Rauchverboten und dem Tabakgesetz übt Volksanwalt Peter Kostelka: der Gesetzgeber überlasse das Feld selbsternannten Rauchsheriffs.

Daher, so der Volksanwalt, müssten (Anmerkung: "sollten") etwa die Polizei bei Kontrollen der Sperrstunden und Gesundheitsbehörden bei Lebensmittelkontrollen auch die Einhaltung von Rauchverboten kontrollieren.



3206
Der Anzeiger erfährt nie, was mit seiner Anzeige geschah!

Das soll ab sofort anders werden!


Bitte Anzeigen weiterhin uns melden,

aber z. B. die Nachkontrolle am nächsten Tag direkt anzeigen, namentlich, mit Zustelladresse, und unter CC IMMER dazu krebspatient-krebsforum@utanet.at
Aber Achtung, dadurch erfährt der Angezeigte vom Strafamt die Daten des Anzeigers; rechtlich gedeckt im Verwaltungsstrafverfahren.

Aber jetzt:
Bei der Anzeige auch dazu schreiben.........



Ich stelle hiermit einen Antrag auf Zuerkennung einer Parteistellung.


Gemäß § 8 AVG bin ich als Partei einzustufen, da ich durch den Inhaber dieses Unternehmens vorsätzlich einem gesundheitsschädlichen Tabakrauch („Passivrauchen“) ausgesetzt worden bin, ohne dass ich an diesen Örtlichkeiten - über 2 Jahre bzw. 6 Jahre nach Rechtskraft des Tabakgesetzes - damit hätte rechnen müssen, evtl. mit Falschkennzeichnungen beim Eingang und im Lokal.

Die im Tabakgesetz normierten Rauchverbote dienen dem Ziel des Schutzes der Nichtraucher vor Gefährdung ihrer Gesundheit durch das Passivrauchen. Nichtraucher sollen in ihrem „Recht auf rauchfreie Luft“ geschützt werden. Dieses Ziel liegt im öffentlichen Interesse (siehe VfGH 1.10.2009, B 776/09).

Der Nichtraucherraum eines Gastronomiebetriebes muss dem Raucherraum übergeordnet sein (z. B. Nichtraucher-Hauptraum mit Theke, gehobene Ausstattung, Mehrzahl der Verabreichungsplätze), und dieser Nichtraucher-Hauptraum muss räumlich zum Raucherraum komplett abgetrennt sein. Als Gast im Nichtraucherraum eines Gastronomiebetriebes kann ich davon ausgehen, dass die Türe zwischen Raucherraum und Nichtraucherraum geschlossen ist und nur zum Zwecke des Durchschreitens geöffnet wird. Ungesetzlich sind: Hauptraum (z. B. mit Theke) ist Raucherraum, zu den "Nichtraucherräumen" gibt es gar keine schließenden Türen, bzw. die Trenntüre steht andauernd offen.

Durch den Verstoß gegen das Tabakgesetz wurde nicht nur ein Verwaltungsstraftatbestand begründet, sondern hat auch eine grob fahrlässige Gefährdung bzw. Schädigung meiner körperlichen Unversehrtheit stattgefunden. Passivrauchen ist eindeutig von der Wissenschaft als gesundheitsschädlich eingestuft worden. Diese Anschauung wird auch unter anderen vom Gesetzgeber, dem BM für Gesundheit, dem Verwaltungsgerichtshof und dem Verfassungsgerichtshof vertreten. Ich behalte mir daher zivilrechtliche Schadenersatzklagen gegen den von mir angezeigten Unternehmer vor.



3207
Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Sonntag, 01. Mai 2011 15:19
An: Erlacher Dietmar GMail
Cc: ombudsstelle.nrs@bmg.gv.a

Betreff: Die ZWINGENDE PUBLIZITÄT von UVS - ENTSCHEIDUNGEN gemäß § 67g AVG

Es gibt mehrfachen Anlaß, sämtliche 9  "UNABHÄNGIGEN  VERWALTUNGS-SENATE"  auf das unabdingbare Recht aller interessierten Personen auf  Einsichtnahme in Bescheide besonderer Bedeutung hinzuweisen.  Mit der umfangreichen AVG-Novelle im BGBl.I/158/1998 wurde der bezughabende § 67g AVG völlig neu verfaßt und lautet seither unverändert:       

"ERLASSUNG  des  BESCHEIDES" ist die Überschrift und dann der vollständige Text: 

"(1)  Der Bescheid und seine wesentliche Begründung sind auf Grund der Verhandlung, und zwar wenn möglich, sogleich nach deren Schluß zu beschließen  und  ÖFFENTLICH  zu  VERKÜNDEN. Die Verkündung des Bescheides ist von der Anwesenheit der Parteien unabhängig.             

(2)  Die Verkündung entfällt, wenn   1.eine Verhandlung nicht durchgeführt (fortgesetzt) worden ist  oder  2.der Bescheid nicht sogleich nach Schluß der mündlichen Verhandlung beschlossen werden kann.         und  JEDERMANN   die  EINSICHT-NAHME  in den  BESCHEID  GEWÄHR-LEISTET  ist.           

(3)  Den Parteien ist eine schriftliche Ausfertigung des Bescheides zuzustellen."  Text Ende § 67g AVG.             

Dazu finden sich in den parlamentarischen Materialien des obzit.BGBl.I/158/1998 (IA 1167/XX.GP.) nur spärliche Hinweise auf die übergeordnete Norm des Art.6 EMRK (Europ.Menschenrechts-Konvention), der die  Öffentlichkeit = PUBLICITAS auch für Verwaltungs-Judikatur fordert. Leider gibt es bei uns hierzulande fast überhaupt kein Interesse der durchschnittlichen Bevölkerung für solche UVS-Entscheidungen und ihre öffentliche Zugänglichkeit.

Bezüglich TabakG finden sich nun schon gut 2 Dutzend oder mehr Entscheidungen im anonymisierten Volltext im www.ris.bka.gv.at/judikatur.
Wir ersuchen nun dringend alle 9 UVS-LeiterInnen um Veröffentlichung aller bisherigen wesentlichen Entscheidungen zum TabakG und ev. auch einschlägige zum ASchG etc. aus dem Arbeitnehmer-Schutz.   

Übrigens betrifft die allererste Nummer in der Suchabfrage www.ris.bka.gv.at/judikatur/UVS/Tabakgesetz/  eine Entscheidung des UVS Salzburg bezüglich Werbe-Verbot nach § 11 TG (Flughafen Salzburg), die später vom VwGH in einem sehr interessanten Erkenntnis bestätigt worden war - dazu später eine eigene ausführliche Abhandlung.


3208
Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Sonntag, 01. Mai 2011 14:28
An: Erlacher Dietmar GMail
Betreff: ALTE WÜRSTEL : STÖGER WILL EINGREIF-TRUPPE !

Es gibt ihn also doch noch; unseren heldenhaften Raucher-Beschützungs-Minister Alois STÖGER : der heutige " SONNTAGS-KURIER"  bringt auf S.2 in der Glosse "Politik von Innen" einen erschütternden Bericht von Daniela  KITTNER über die neueste Heldentat unseres diplomierten Gesundheits-Schlossers in der Wiener Radetzkystraße.

Um in den länderübergreifenden ÖBB-Zügen wirksame Lebensmittel-Kontrollen unter der direkten Führung des BMG  installieren zu können, muß nun mit Zustimmung der 9 absoluten Landes-Fürsten die sogenannte Bundes-Verfassung geändert werden, damit z.Bsp. von Wien bis Bregenz eine zentrale  "WÜRSTEL-ÜBERPRÜFUNGS-TRUPPE"  erfolgreich ans Werk gehen kann. Bekanntlich wurden ja haarsträubende Miss-Stände diesbezüglich aufgedeckt und führten zu einer parlamentarischen Anfrage samt ministerieller Beantwortung, deren Nummer ich nun gerne erfahren möchte zur genaueren Nachforschung. Das gibt erneut Anlaß, eine zentrale Bundes-Stelle zur offensiven Rauch-Bekämpfung anzuregen, die mit der neu aufgestellten "Finanz-Polizei" nach § 12 AVOG  gleichzieht.

Wenn man nämlich das B-VG ganz genau anschaut, dann sieht man kein echtes verfassungsrechtliches Hindernis für die Aufstellung einer bundes-einheitlichen  "KAPNOPOLIS",  die auch etliche kleinere Umwelt-Delikte wie Abfall-Littering  bundesweit und schlagkräftig bekämpfen könnte. Gemäß § 19 TabakG ist ausschließlich der Bundes-Minister für Gesundheit für die Vollziehung des gesamten TabakG zuständig., ganz im Gegensatz zum hier bezughabenden LMSVG , wo ausführlich und ganz exakt über mehrere umfangreiche §§ geregelt ist, welche Obliegenheiten der Lebensmittel-Polizei in die Vollzugs-Kompetenz der mittelbaren Bundes-Verwaltung fallen, die bekanntlich in die jeweilige Landes-Verwaltung integriert ist. 

Eigentlich hätte das Volks-Anwalt  KOSTELKA  im bereits publizierten Jahresbericht für 2010  ganz konkret anregen sollen.

3209
Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Sonntag, 01. Mai 2011 12:17
An: Erlacher Dietmar GMail

Betreff: BERICHT der VOLKS-ANWALTSCHAFT im VOLL-TEXT

Seit einigen Tagen befindet sich nun endlich der offizielle 34. Jahres-Bericht für 2010 der  VA im Internet  unter www.volksanwaltschaft.gv.at  und wir betrachten nun genau, was auf den S.87 und 88 zu lesen ist unter dem Titel  "PROBLEME  BEI  VOLL-ZIEHUNG  DES  TABAK-GESETZES"            

"Seit 1.Jänner 2009 sanktionieren die Behörden die mangelnde Einhaltung der Nichtraucherschutzbestimmungen des Tabakgesetzes auch im Gastronomiebereich. Die Vollziehung des Tabakgesetzes stellt die Behörden aber vor  erhebliche Probleme. Schwachpunkt ist insbesondere der Mangel an präventiven Maßnahmen,  das Kontrollsystem stellt ausschließlich auf die Durchführung von Verwaltungsstrafverfahren  nach Einlangen von  "privaten"  Anzeigen ab.                

Der Gesetzgeber verstärkte den Nichtraucherschutz im Tabakgesetz und stellte die Nichteinhaltung des Rauchverbotes in der Gastronomie ab 1.Jänner 2009 unter Strafe,  wobei eine Übergangsfrist bis 1.Juli 2010 Erleichterungen für  Ein-Gastraum-Lokale  vorsah.  Seit 1.Jänner 2005 galt das sanktionierte RV bereits im geschlossenen öffentlichen Raum.      

ZAHLREICHE  BESCHWERDEN  über die Vollziehung des Tabakgesetzes zeigen der VA , daß die zuständigen Vollzugs-Organe in erster Instanz dabei mit erheblichen Problemen zu kämpfen haben. Die bei der VA eingegangenen Beschwerden lassen sich regional nicht eingrenzen, sondern erstrecken sich auf das gesamte Bundesgebiet.            

Die Kontrolle der Einhaltung des TG erfolgt ausschließlich im Nachhinein durch  Verwaltungsstrafverfahren, die aufgrund eingebrachter Anzeigen von Privatpersonen eingeleitet werden. Abgesehen davon, daß Bürgerinnen und Bürgern auf diese Weise  ZUGEMUTET  wird, die Einhaltung von Gesetzen einzumahnen und Gesetzes-Übertretungen im Interesse des NRS selbst anzuzeigen,  müssen die Behörden ein umfangreiches Ermittlungs-Verfahren durchführen.  Die Vorgangsweise der einzelnen Bezirksverwaltungsbehörden ist völlig unterschiedlich. Während einige Behörden die Situation vor Ort überprüfen, führen die meisten Behörden, auch mangels ausreichender personeller Kapazitäten, die Verwaltungsstrafverfahren ohne persönliche örtliche Kontrolle durch.  Die Behörden sind auf die ihnen vorgelegten Beweismittel angewiesen. Anonyme Anzeigen sind daher i.d.R. nicht zweckmäßig,  da die Anzeigen-Leger als Zeugen einzuvernehmen sind.  Es mangelt an einer einheitlichen behördlichen Vorgangsweise.              

Viele Beschwerden der Bürgerinnen & Bürger betrafen insbesondere den Bereich der Einkaufszentren, die öffentliche Orte sind. Das Rauchen in Gastro-Einrichtungen in EKZ ist nur dann gestattet, wenn der Gastro-Bereich vom übrigen Bereich der öff. Einrichtung räumlich so angetrennt ist, daß der Tabakrauch nicht in den mit RV belegten Bereich eindringt. Gerade hier wären unbedingt  SCHWERPUNKT-KONTROLLEN  notwendig, um eine flächendeckende Einhaltung des Tabakgesetzes  zu  GEWÄHRLEISTEN.        

Die VA thematisierte die Probleme bei der Vollziehung des TG auch im Rahmen der ORF-Sendung  "Bürgeranwalt".  Die VA forderte das BMG auf, verstärkt auf   PRÄVENTIVE  Maßnahmen zu setzen und für eine einheitliche Vorgangsweise der Behörden zu sorgen."  Text Ende aus dem 34.Jahresbericht der VA für das Jahr 2010, auf den S. 87 und 88.


Siehe auch hier im Forum die letzten Beiträge,
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Feinstaub, durch Tabakrauch, GERUCHLOS, sogar in den Haaren, im Gewand ....... von Gesunde Luft (Gesundheit)   April 29, 2011, 21:46:40
Neue Westbahn mit Rauchern? Promianwalt Ainedter fährt eh nicht mit! von admin (A N Z E I G E N --- N E U )   April 28, 2011, 23:37:19
Salzburg - ist das ein Sauhaufen mit Aufmüpfigen? von admin (A N Z E I G E N --- N E U )   April 28, 2011, 23:22:50
Hr. BM. Stöger, 36.000 jährlich neue Krebspatienten "sagen Danke" ........ von admin (Ö s t e r r e i c h - Medienberichte)   April 28, 2011, 23:17:59

3210
AB 1. JULI 2010: PLANQUADRAT ÖSTERREICH / ZVS Salzburg über "Walserberg" ...
« am: Mai 01, 2011, 20:39:04 Nachmittag »

hoffentlich in Kürze Urteil!