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Nachrichten - admin

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1.1.2016: "Ö. barrierefrei", schön wäre es! Ohne Kläger kein Richter, kein Druck



Daher jegliche Nicht-Barriere-Freiheit sofort melden,

z. B. an info@krebspatienten.at , mit Datum, Uhrzeit, Ort, Lokal etc., Grund der Beanstandung.
Noch besser laut: http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351



Noch langer Weg zur Barrierefreiheit

Nur langsames Umdenken


Zehn Jahre haben Unternehmen Zeit gehabt, um ihre Räumlichkeiten barrierefrei zu gestalten. So lange lief die gesetzliche Übergangsfrist. Mit Jahresanfang tritt das Behindertengleichstellungsgesetz in vollem Umfang in Kraft. Unternehmen müssen nun sicherstellen, dass ihre Produkte und Dienstleistungen durch bauliche Maßnahmen für alle Menschen barrierefrei erreichbar sind - egal ob Neubauten oder Altgebäude.


Das Bewusstsein für Barrierefreiheit erhöhte sich in den letzten Jahren stark. „Das Thema wird mehr wahrgenommen, es wird auch mehr getan – wenn auch nur von manchen,“ so Volker Frey. Frey ist Generalsekretär des Klagsverbandes, einem Verein zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern.

Ab dem 1. Jänner sollten eigentlich alle Barrieren beseitigt sein. Soweit zumutbar, müssen dann alle Geschäfte, Restaurants, Anwaltspraxen, Hotels, Haltestellen etc. ab diesem Zeitpunkt ohne fremde Hilfe und ohne besondere Erschwernis auch für Menschen mit gesundheitlich bedingten Einschränkungen zugänglich und nutzbar sein.

Betroffene müssen Initiative ergreifen

Doch was wird sich konkret für Betroffene ändern, die doch noch auf Barrieren stoßen? „Praktisch sehr wenig“, sagt Experte Frey. Denn die Einhaltung des neuen, nun wirksamen Gesetzes wird nicht kontrolliert. Von Produkten und Dienstleistungen ausgesperrte Betroffene müssen selbst die Initiative ergreifen und den jeweiligen Unternehmer auf seine Pflichten aufmerksam machen. Das kann manchmal schon zum Erfolg führen, denn oft wird Barrierefreiheit keineswegs absichtlich oder bewusst ignoriert, sondern ist das Fehlen einzig durch Unwissenheit begründet.

Ist keine Einsicht bzw. kein Einlenken seitens des Unternehmers in Sicht, kann der Fall kostenlos bei einer Schlichtungsstelle im Sozialministeriumservice vorgebracht werden. Dieses lädt den Unternehmer schriftlich zu einem Gespräch wegen fehlender Barrierefreiheit, andernfalls droht eine Klage. 90 Prozent der Unternehmer würden zu dem Schlichtungsgespräch erscheinen, so Martin Ladstätter, Obmann des Vereins Zentrum für Selbstbestimmtes Leben (BIZEPS). BIZEPS führt Buch über alle Schlichtungsfälle, die Daten sind über die Website einsehbar.

Hälfte der Schlichtungen endet mit Einigung

„Ganz nach dem Motto ‚Durchs Reden kommen d’Leut zam‘ sind diese Schlichtungsverfahren sehr wichtig“, sagt Ladstätter im Gespräch mit ORF.at. In etwa der Hälfte der Fälle werde eine Einigung erreicht. So führt Ladstätter etwa das Beispiel eines blinden Bankkunden an, der nach einer Onlinebanking-Umstellung das Service nicht mehr wie gewohnt mittels Screenreader nutzen konnte. Nachfragen bei und Hinweise an die IT-Abteilung der Bank wurden einfach abgetan. Zur Schlichtung erschien dann ein Vorstandsmitglied der Bank, erkannte die Barriere an und leitete umgehend eine Änderung ein. Einige Zeit später konnte der Kunde Bankgeschäfte wieder in vollem Umfang selbstständig durchführen.

„Nur ganz, ganz wenige Schlichtungen enden mit einer Klage,“ so Ladstätter. Bei durchschnittlich 200 jährlichen Schlichtungsfällen seien in den letzten zehn Jahren nur etwa 20 vor Gericht gelandet. „Das Problem ist, dass die Betroffenen gar nicht auf die Beseitigung der Barriere klagen können, sondern nur Schadenersatz erhalten,“ sagt Frey vom Klagsverband. Das helfe demjenigen, der von einer Leistung ausgesperrt ist, wenig. „Wir wünschen uns ganz klar einen klagbaren Beseitigungsanspruch“, so Frey weiter.

Aufholbedarf auch bei der öffentlichen Hand

Doch nicht nur bei privaten Unternehmern gibt es noch Aufholbedarf, auch bei von der Stadt beauftragten Umbauvorhaben wird die Barrierefreiheit oftmals nicht umfassend miteingeplant. Prominentes Beispiel ist die neue Mariahilfer Straße. Zwar wurde das Pflaster dort komplett neu verlegt, doch das letzte Stückerl, der barrierefreie Zugang zu den Geschäften, wurde nicht berücksichtigt.

Statt leicht überwindbarer Schrägen gibt es hier nach wie vor Stufen beim Eingang, wie Ladstätter bemängelt. An taktile Leitlinien für blinde und sehbehinderte Menschen sei zwar gedacht worden. Doch werden diese auf der neuen Mariahilfer Straße immer wieder von Kanaldeckeln unterbrochen, die für Verwirrung sorgen und die Orientierung mittels Blindenstock erschweren.

Tourismus erkennt Potenzial

Manche Branchen erkannten jedoch auch bereits das Potenzial der großen Gruppe an beeinträchtigten Menschen. Gastronomie und Hotellerie sehen etwa die Barrierefreiheit als Chance, neue Gästegruppen anzusprechen sowie bestehende alternde Gäste langfristig zu binden.

„Tourismusbetriebe, die gezielt auf die Bedürfnisse unterschiedlicher Gästegruppen eingehen, verschaffen sich nachhaltige Wettbewerbsvorteile", sagte Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Vorjahr. Denn betroffen sind nicht nur blinde Menschen und solche im Rollstuhl, auch ältere Personen mit Rollator oder einer Sehschwäche und etwa Familien mit Kleinkindern im Kinderwagen profitieren von den barrierefreien Maßnahmen.

Beate Macura, ORF.at


http://orf.at/stories/2315403/2315404/

Links:

    Schlichtungsstelle des Sozialministeriumservice
    Klagsverband
    Verein BIZEPS
    BIZEPS-Schlichtungsdatenbank

Publiziert am 25.12.2015

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Neue Kassen-Chefin gegen Erhöhung der Tabaksteuer


Diese "Kassen-Chefin" ist WKO-Vizepräsidentin (bis jetzt gewesen?).

Na klar, dass sie nichts gegen die Tabakfirmen tut (WKO: Zwangsbeiträge!), und

GEGEN  ERHÖHUNG  DER  ZIGARETTEN-PREISE IST.

Da könnten ja vielleicht 1.000 Österreichische Jugendliche ab 13 Jahren wieder mit dem Raucher-Selbstmord aufhören!


Solche "Persönlichkeiten" mit "so einer Meinung" sollte man 24 Std. in die Raucherkammer stecken,

damit Sie weiß, noch dazu als "eine der obersten Gesundheitsverantwortlichen",

wie "gesund das Tschicken" ist.




Neue Kassen-Chefin gegen Erhöhung der Tabaksteuer

http://kurier.at/politik/inland/neue-kassen-chefin-gegen-erhoehung-der-tabaksteuer/169.822.913

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DER TIROLER ADLER SIEHT MEHR .................. / Na das schaue ich mir an!
« am: Dezember 23, 2015, 19:15:23 Nachmittag »




Ab 1.1.2016 soll Ö. barrierefrei sein - auch die Lokale, auch für Nichtraucher.

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Vor-Aviso:


Mi. 13.1.16, 19h, Nichtraucher-Schutz-Treffen von/mit Robert

Voraussichtlich (wieder) mit MR. Dr. Pietsch vom BMG

Ort: siehe unten


Und unser Robert Rockenbauer hält - trotz großen Aufwands - wieder seine regelmäßige Pressekonferenz ab:

Am 15.1.2016 um 10 Uhr Pressekonferenz, neue Örtlichkeit


Infos und Anmeldung bei Robert Rockenbauer: nichtraucherschutz@aon.at

Bitte auch DEINE Meinung zu:


.......... Der freiwillige Umstieg auf ein reines Nichtraucherlokal mit einer 10-Prozent-Prämie, wurde von mir als lächerlich abgetan. Vielleicht mit 30 Prozent. Das hat die Regierung aufgenommen und 30 Prozent vom Restwert einer Investition den Wirten versprochen, wenn sie im Gegenzug dafür bis spätestens 30.6.2016 ein Rauchverbot einführen.

Ich bitte Sie nun um Ihre aktive Mitarbeit! Für die PK wäre es für mich sehr wichtig zu wissen, wie die Wirte tatsächlich handeln werden. Manche wissen schon jetzt ganz genau, dass sie nichts ändern werden. Sie verzichten auf die Prämie, weil ihnen die Raucherkundschaft wichtiger ist. Es wird also nur wenige Wirte geben, die vorzeitig (vor dem 1. Mai 2018) von einem Mischlokal auf ein reines Nichtraucherlokal umsteigen werden. Dazu brauche ich aber zahlreiche Aussagen von Wirten. Bitte befragen Sie Lokalbetreiber, wie sie sich entscheiden werden. Die Frage könnte etwa so lauten: "Werden Sie die 30 Prozent vom Staat in Anspruch nehmen und spätestens ab Juni 2016 ein rauchfreies Lokal machen, oder belassen Sie es wie es ist und warten bis zum absoluten Rauchverbot ab Mai 2018?" Fragen Sie aber nicht die Kellnerin oder den Kellner, sondern nur den Chef, die Chefin.
Bitte berichten Sie mir über die Aussagen der Wirte. Halten Sie fest: Ort, Lokalname, Datum des Gesprächs. Je mehr ich von Ihnen Aussagen bekomme, desto gewichtiger kann ich sie bei der PK einbringen (dort selbstverständlich ohne Namenensnennung).

Was den sonstigen Inhalt der PK anbelangt, bitte ich Sie ebenfalls um griffige Aussagen, Vergleiche, Argumente, Ideen usw.

Wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und viel Glück und Gesundheit im neuen Jahr!

Mit freundlichen Grüßen
Robert Rockenbauer
nichtraucherschutz@aon.at


P.S.: Nichtraucher-Treffen in Wien am 13.1.2016 um 19 Uhr,
Hotel-Pension Wild, Lange Gasse 10, 1080 Wien.
Für eventuelle Übernachtung: Telefon 01/406 51 74, Fax 01/402 21 68



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Deutschland / Re: ZWANGSBERAUCHUNGEN .......!
« am: Dezember 20, 2015, 00:45:55 Vormittag »



Tabakerzeugnisgesetz im Kabinett

Vor den Gefahren des Rauchens schützen

Die Bundesregierung will den Konsum von Tabak und elektronischen Zigaretten weiter eindämmen. So soll etwa für neuartige Tabakprodukte künftig ein Zulassungsverfahren erforderlich sein. Das sieht der Entwurf eines neuen Tabakerzeugnisgesetzes vor, den das Bundeskabinett beschlossen hat.

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/12/2015-12-16-bmel-tabakproduktrichtlinie.html

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Deutschland / D - Schockbilder
« am: Dezember 20, 2015, 00:41:52 Vormittag »



 17. Dezember 2015 | 16.37 Uhr


Kampf gegen das Rauchen


Kabinett beschließt Schockbilder auf Zigarettenschachteln


http://www.rp-online.de/politik/deutschland/schockbilder-auf-zigarettenschachteln-kommen-ab-mai-2016-aid-1.5635540

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16.12.2015

"Wir können den Anteil der Raucher weiter senken"

Berlin (DK) Mit dem Verbot von E-Zigaretten lässt sich verhindern, dass Kinder mit dem Rauchen beginnen, sagt die Drogenbeauftragte der Bundesrepublik, Marlene Mortler (CSU/Foto), die für den Wahlkreis Roth zuständig ist.

Berlin (DK) Mit dem Verbot von E-Zigaretten lässt sich verhindern, dass Kinder mit dem Rauchen beginnen, sagt die Drogenbeauftragte der Bundesrepublik, Marlene Mortler (CSU: Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler über Schockbilder, E-Zigaretten und die Tabakindustrie - Lesen Sie mehr auf:
http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Berlin-DK-Mit-dem-Verbot-von-E-Zigaretten-laesst-sich-verhindern-dass-Kinder-mit-Rauchen-beginnen-sagt-die-Drogenbeauftragte-der-Bundesrepublik-Marlene-Mortler-CSU-Wir-koennen-den-Anteil-der-Raucher-weiter-senken;art154776,3159462#plx330663539

http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Berlin-DK-Mit-dem-Verbot-von-E-Zigaretten-laesst-sich-verhindern-dass-Kinder-mit-Rauchen-beginnen-sagt-die-Drogenbeauftragte-der-Bundesrepublik-Marlene-Mortler-CSU-Wir-koennen-den-Anteil-der-Raucher-weiter-senken;art154776,3159462

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Europa / Schweiz - Mann wegen Zigarette zusammengeschlagen
« am: Dezember 20, 2015, 00:26:40 Vormittag »



 Mann wegen Zigarette zusammengeschlagen


Aktualisiert um 11:02

     

Weil er keine Zigarette herausgeben wollte, schlugen am Samstagmorgen in Basel mehrere Unbekannte einen 29-Jährigen zusammen.

http://bazonline.ch/basel/kurzmeldungen/Mann-wegen-Zigarette-zusammengeschlagen/story/28879614

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Europa / 100 Franken für eine weggeworfene Zigarette
« am: Dezember 20, 2015, 00:24:53 Vormittag »
100 Franken für eine weggeworfene Zigarette

OBERES FRICKTAL (BZ).

Für Raucher kann ein kurzer Spaziergang auf die andere Rheinseite ab dem 1. Januar 2016 teuer werden. Das Obere Fricktal und damit zum Beispiel auch Stein und Laufenburg, passen nämlich ihr Polizeireglement an. Und darin steht nun, dass

für weggeworfene Zigarettenkippen oder sonstigen achtlos entsorgten Müll 100 Franken Buße fällig werden.

Auch auf den vermehrten Einsatz von fliegenden Drohnen hat das neue Reglement Rücksicht genommen. So müssen für Flüge nun teilweise Bewilligungen beantragt werden. Zudem können künftig Platzverweise für Betrunkene einfacher ausgesprochen werden, steht im Reglement.

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Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Gesundheit vom 12. November 2015


Sehr geehrter Herr Erlacher!


Bezugnehmend auf Ihre im Betreff genannte Anfrage dürfen wir informieren, dass
derzeit (noch) keine ausdrücklichen tabakrechtlichen Einschränkungen zum Gebrauch
von E-Zigaretten bestehen. Das bedeutet, dass sie – anders als Tabakrauchwaren –
auch in Räumen öffentlicher Orte gedampft werden dürfen, außer die Inhaber/-innen
bzw. Verfügungsberechtigten haben diesbezüglich von sich aus Einschränkungen
festgelegt.

Mit der Tabakgesetznovelle 2015 (BGBl. I Nr. 101/2015 vom 13. August 2015) wurden
allerdings E-Zigaretten und ähnliche/verwandte Produkte gezielt in die gesetzlichen
Nichtraucherschutzbestimmungen aufgenommen. Diese Regelungen treten mit
20. Mai 2016 in Kraft.


Das bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt das Dampfen von E-Zigaretten überall dort
verboten sein wird, wo auch das Rauchen von Tabakwaren verboten ist bzw. die
einschlägigen Nichtraucher/-innenschutzbestimmungen zu beachten und einzuhalten
sind.

In Bezug auf Stiegenhäuser wäre jedoch grundsätzlich zu unterscheiden, ob sich ein
solches in einem rein privat genutzten Wohnhaus befindet, oder ob es sich um ein
Haus handelt, das auch bzw. ausschließlich gewerblich genutzt wird.

In rein privat genutzten Wohnhäusern kommen die Nichtraucherschutzregelungen
des Tabakgesetzes nicht zum Tragen (auch nicht in den sog. „allgemeinen Teilen“ des
Hauses, wie es eben z. B. auch Stiegenhäuser sind), da das Tabakgesetz nur auf
öffentliche Räume/Gebäude Anwendung findet. Dort können aber die
Verfügungsberechtigten z. B. im Wege des Hausrechts strengere Regelungen in deren
Hausordnungen treffen, oder könnten möglicherweise andere Bestimmungen (wie
z. B. feuerpolizeiliche etc.) zu einer Einschränkung der Rauch-/Dampfmöglichkeiten
führen.

Sind in einem Haus jedoch auch Betriebe/Firmen/Unternehmen angesiedelt, so wäre
das betreffende Haus dann als öffentlicher Ort zu sehen, und müssten dort folglich
die im Tabakgesetz festgelegten Rauchverbote und Nichtraucher/-innenschutzbestimmungen
umfassend Anwendung finden.



Mit freundlichen Grüßen
Für die Bundesministerin:
Barbara Fasching-Lieber


Anzeigen: http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1131.msg6676#msg6676

Andere Infos: www.krebsforum.at