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Nachrichten - admin

2971

Von: Erlacher Dietmar GMail [mailto:krebspatienten@gmail.com]
Gesendet: Montag, 06. Juni 2011 22:04
An: post@mba01.wien.gv.at; ursula.stenzel@wien.gv.at; angelika.mayrhofer-battlogg@wien.gv.at; christine.keller@01.magwien.gv.at; post@mdgb.wien.gv.at; stab@mdgb.wien.gv.at; post@md-p.wien.gv.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; karin.spacek@wien.gv.at; maria.vassilakou@gruene.at; sigrid.pilz@gruene.at; infopool@gruene.at; christine.marek@oevp-wien.at; Ingrid.korosec@wien.oevp.at
Cc: alois.stoeger@bmg.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; michael.spindelegger@oevp.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karlheinz.kopf@oevpklub.at; josef.cap@spoe.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; lh.puehringer@ooe.gv.at; gottfried@kneifel.at; kurt.gruenewald@gruene.at; erwin.rasinger@oevp.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; Peter.KAISER@ktn.gv.at; uwe.scheuch@ktn.gv.at; heinz.fischer@hofburg.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; sabine.oberhauser@spoe.at; gabriele.kotzegger@spoe.at; fctcsecretariat@who.int; krebspatienten@gmail.com
Betreff:

1010 / 1080 Wien/Österreich: Wieder 100e Anzeigen-Weiterleitungen in Wien!


Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen

und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.

(Albert Einstein)





1010 / 1080 -  Wieder Meldungen  wiederholter Verstöße gegen das Rauchverbot!


31.Mai, Weltnichtrauchertag: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=629.msg2679#msg2679
Was lässt sich am Tabakgesetz schnell ändern: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=574.msg2754#msg2754
Aktuell - Streitgespräch Stöger - Dorner: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=393.msg2760#msg2760
Entwurf Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at


Weitere Hinweise lt. Entscheidungen:

Es ist ein Gesamteindruck zu bilden, welcher Teil des Lokales übergeordnet ist. Findet das Betreten durch den Raucherteil statt, ist dies ein wichtiges Indiz dafür, dass - ungesetzlich - der Raucherbereich übergeordnet ist. Der Nichtraucherraum eines Gastronomiebetriebes muss dem Raucherraum übergeordnet sein (z. B. Nichtraucher-Hauptraum mit Theke, gehobene Ausstattung, mindestens gleich viele Verabreichungsplätze), und dieser Nichtraucher-Hauptraum muss räumlich zum Raucherraum komplett abgetrennt sein.

Als Gast im Nichtraucherraum eines Gastronomiebetriebes kann ich davon ausgehen, dass die Türe zwischen Raucherraum und Nichtraucherraum geschlossen ist und nur zum Zwecke des Durchschreitens geöffnet wird. Ungesetzlich sind: Hauptraum (z. B. mit Theke) ist Raucherraum, zu den "Nichtraucherräumen" gibt es gar keine schließenden Türen, bzw. die Trenntüre steht andauernd offen, Verabreichungsplätze in der Mall werden den Nichtraucher-Verabreichungsplätzen zugerechnet. Hierzu gibt es zig Entscheidungen!
Bei der dritten Bestrafung ist die Konzession zu entziehen (GO)!


Dietmar Erlacher, Krebspatient, Tirol/Wien


           
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann



Abschriften auch unter Bcc

Anlagen

www.Rauchsheriff.at  - Info-Center  Neueste Beiträge

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Implantate halten bei Rauchern wegen verzögerter Wundheilung schlechter von Gesunde Luft (Gesundheit)
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Heute um 20:51:47
Wende in der Tabakpolitik - Aber nicht in Korruptireich von Gesunde Luft (Deutschland)
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IST ES RECHTENS , WENN EIN LOKAL ....... von admin (Wie gehe ich bei Meldungen/Anzeigen vor)
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Raucherentwöhnung - Kosten kämen x-fach herein bei den Kassen von Gesunde Luft (Aktivitäten zur Verringerung des Tabakrauches)
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Satisesto: Wirte, wie ist`s mit der "Luft-Hygiene"? von admin (AB 1. JULI 2010: PLANQUADRAT ÖSTERREICH)
Gestern um 22:37:52




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A  N  Z  E  I  G  E  N  -  W  E  I  T  E  R  L  E  I  T  U  N  G  E  N

von "gutachterlichen" Befundaufnahmen!


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Cafe Landtmann
Dr. Karl Luegerring 4
1010 Wien

30.5.11, 13.20 Uhr
detto: Mi. 27.5.11, 12.30, Fr. 29.5.11, 11.45

Zwischentüre Raucherraum/Nichtraucherraum ist immer offen.
Auch zwischen Hauptraum und Nebenräume.


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Name des Betriebs:
Stolichniy
Restaurant

Adresse des Betriebs:
Fischhof 3
1010  WIEN

Datum und Uhrzeit des Besuchs:
02. 06. 2011, 19:30 Uhr

Kennzeichnung an der Eingangstür:
Raucherlokal

Anmerkungen:
Laut Kennzeichnung an der Eingangstür handelt es sich um ein Raucherlokal, die bewirtschaftete Fläche ist allerdings größer als 50m². Im Lokal befinden sich Aschenbecher; es wird geraucht.


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Name des Betriebs: Kix bar
Postleitzahl / Ort: 1010 Wien
Straße / Hausnummer: Bäckerstraße 4
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 03.06.2011, 20:00 - 22:00 Uhr
Anzahl der Raucher: über 20 im Raucherbereich
Kurze Sachverhaltsdarstellung: Größe des Lokals über 50 qm, Eingangskennzeichnung Raucher und Nichtraucherbereich, der Nichtraucherbereich befindet sich im hinteren Bereich des Lokals, es gibt eine Klapptüre zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich, die in der Zeit zwischen 20:00 Uhr und 22:00 Uhr mindestens 4 Mal für gute 10 Minuten geöffnet blieb


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Name des Betriebs: Kaktus Bar
Postleitzahl / Ort: 1010 Wien
Straße / Hausnummer: Seitenstättengasse 5
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 02.06.2011, 23:00 - 01:00 Uhr
Anzahl der Raucher: mindestens 30
Kurze Sachverhaltsdarstellung: Größe des Lokals über 50 qm, Raumtrennung vorhanden, Hauptraum ist der Raucherraum, der Nichtraucherbereich befindet sich hinteren Bereich bei den Toiletten; Sämtliche Türen zwischen Raucher- und Nichtraucherraum waren von 23:00 Uhr (02.06.2011) bis 01:00 (03.06.2011) durchgehend geöffnet. Im Nichtraucherbereich selbst stand kurz vor 01:00 Uhr ein Raucher.


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Name des Betriebs: Krah Krah
Postleitzahl / Ort: 1010
Straße / Hausnummer: Rabensteig 8
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 04.06.2011,
Anzahl der Raucher: 5
Kurze Sachverhaltsdarstellung:  Größe des Lokals über 50 qm, 1 Raum, keine räumliche Trennung, Kennzeichnung im Lokal als Nichtraucherlokal, 5 Raucher (20:15 Uhr, 20:50 Uhr (2x), 21:14 Uhr, 22:00 Uhr), welche auf Anfrage einen Aschenbecher überreicht bekommen haben 


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Name des Betriebs: Restaurant Morris
Postleitzahl / Ort: 1010 WIEN
Strasse / Hausnummer: Annagasse 5
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 3.6.11, 22.30h; 4.6.11, 23.30h
Anzahl der Raucher:
Kurze Sachverhaltsdarstellung:
In diesem Lokal gibt es nur eine Pseudo-Abtrennung von Rauchern und Nichtrauchern, welche aber ab 22.00 h kaum mehr beachtet wird. Speziell an Freitagen und Samstagen gibt es im Restaurant und ganz besonders im dahinter liegenden Kellerlokal, nennt sich PLAYY-BAR, welches durch das Restaurant betreten wird, eine sehr grosse Anzahl von Jugendlichen (Burschen und Mädchen) wo bei vielen das gesetzl,. Mindestalter für den Besuch eines solchen Lokales am späten Abend zu hinterfragen wäre und die ständig mit der Zigarette in der Hand zwischen Rauchern und Nichtrauchern hin und her pendeln. Dass dann auch noch billiger Fusel an Jugendlichen verkauft wird und diese dann oft grölend auf die Strasse kommen, Passanten belästigen, sich auf der Strasse erbrechen – und dann gleich wieder mit der Flasche in der Hand weiter saufen ist ein anderer negativer Aspekt.

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Lokal:
Mellow Café.Bar
Mahlerstraße 13
1010 Wien

Besuch am: 26.05.2011; 13.30h


Kennzeichnung: Nichtraucherlokal

Anmerkungen:
Das Lokal ist nun als Nichtraucherlokal gekennzeichnet, was aber offenbar nicht bedeutet, dass das Rauchverbot eingehalten wird. Es stehen nun keine Aschenbecher mehr herum, diese werden jedoch auf Anfrage zur Verfügung gestellt. Die überwiegend jugendlichen Besucher nehmen das gerne an und rauchen trotz Rauchverbot; keine Bemühungspflicht des Gastwirtes; bei ca. 10 Gästen 3 Raucher anwesend.


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Lokal:
Oceans 1

Kärntnerstraße 61
1010 Wien

Besuch am: 26.05.2011; 13.00h


Kennzeichnung: Rauchverbot

Anmerkungen:
Weiterhin wird im Nichtraucherlokal geraucht


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Name des Betriebs: Passage
Postleitzahl / Ort: 1010 / Wien
Straße / Hausnummer: Burgring/Ecke Babenbergerstraße
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 3.5.2011, 22:30
Anzahl der Raucher: Mehrere
Kurze Sachverhaltsdarstellung:

Das Lokal ist als Nichtraucherlokal gekennzeichnet. Trotzdem sah ich am 3.5.2011 mehrere Leute ohne Einschränkungen rauchen. Die Kellner geben auf Anfrage gerne Feuer und das Rauchen wird stillschweigend geduldet. Ich habe auf der Seite "Clubinfo.at" ein Foto des Abends in der Passage gefunden, auf dem eine Raucherin deutlich zu sehen ist, die an der Theke mit Duldung der Kellner raucht (siehe beiliegendes Foto)


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Name des Betriebs: The LOOK Bar
Postleitzahl / Ort: 1010 Wien
Straße / Hausnummer:  Salzgries 17
Datum / Uhrzeit des Besuchs: am Fr. den 13.5.2011 zwischen 21-22:00
Anzahl der Raucher: 10-20 im Nichtraucherbereich!!!
Kurze Sachverhaltsdarstellung: das Lokal hat weit über 80qm, Es gibt einen Sehr großen Nichtraucherbereich in dem sehr viel geraucht wurde!!(10-20 Raucher durchgehend), Raumtrennung ist vorhanden aber die Türe war nicht geschlossen (was aber eh egal ist wenn im Nichtraucherbereich geraucht wird)


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Lokal:
Gürtelbräu
Lerchenfelder Gürtel 24
1080 Wien

Besuch am: 16.05.2011, 19:30h


Kennzeichnung: Falschkennzeichnung gem. Tabakgesetz

Anmerkungen:
Es gibt 2 Räume, diese sind nicht baulich voneinander getrennt, daher zieht der Rauch ungehindert in den Nichtraucherbereich; leider wurde auch dort an der Bar geraucht, daher ist die Regelung in diesem Lokal ein Witz!


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Lokal:
Loop
Lerchenfelder Gürtel U-Bahnbogen 26/27
1080 Wien

Besuch am: 16.05.2011, 21:30h


Kennzeichnung: Falschkennzeichnung gem. Tabakgesetz

Anmerkungen:
Raucherbereich (Hauptbereich) und Nichtraucherbereich sind nicht voneinander getrennt, daher zieht der Rauch ungehindert in den Nichtraucherbereich; kein Nichtraucherschutz in diesem Lokal


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Lokal:
Die Alm KG
Elisabethstrasse 15
1010 Wien

Besuch am: 14.05.2011, 18:30h, gleich wieder gegangen, da Rauchverbot nicht eingehalten


Kennzeichnung: Nichtraucher

Anmerkungen:
Das erste, was beim Betreten des Lokals auffällt ist, dass das Rauchverbot nicht eingehalten wird. An den Tischen im Eingangsbereich stehen Aschenbecher und es wird geraucht. Die Kennzeichnung ist wohl nur zum „Scherz“ angebracht.


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Lokal:
Wein&Co

Dr. Karl Lueger Ring 12
1010 Wien

Besuch am: 14.05.2011, 17:00h


Kennzeichnung: abgetrennter Raucherraum

Anmerkungen:
Das Untergeschoss ist Raucherraum, dieser ist jedoch nicht zu den allgemeinen Geschäftsflächen abgeschlossen und daher gem. Tabakgesetz nicht erlaubt. Der Rauch dringt in die Geschäftsflächen.


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Lokal:
Restaurant Franz

Florianigasse 19
1080 Wien

Besuch am: 13.05.2011, 13:00h

Kennzeichnung: keine ersichtlich

Anmerkungen:
Keine Trennung Raucher-Nichtraucher, Lokal größer als 80m2, Hauptbereich ist Raucherbereich. Kaum Nichtraucherschutz



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Lokal:
Brut

Schottenfeldgasse 95
1070 Wien

Besuch am: 13.05.2011, 20:00h

Kennzeichnung: Falschkennzeichnung, nicht dem Tabakgesetz entsprechend

Anmerkungen:
Es gibt keine Trennung zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich, Lokal aber größer als 80m2; Hauptraum ist Raucherbereich, Lokal ist sehr verraucht, kein Nichtraucherschutz im Sinne des Gesetzes


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UND  ZIG  WEITERE  MELDUNGEN !!!


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2972

Korruption
http://albertsteinhauser.at/2011/06/06/korruption-anfuttern-praktisch-straffrei-wette-gewonnen/

By Dietmar Erlacher, vulgo Rauchsheriff, 06.06.11 @10:31

Warum traut ihr euch nicht einmal das heiße Eisen Lobbyismus oder/und Korruption beim Nicht-Nichtraucherschutz in Österreich (Tabakgesetz) in die Hand zu nehmen?
Warum müssen (erst) übermorgen österreichweit LeiterInnen der Strafbehörde von Dr. Pietsch BMfG geschult werden, um 3 Jahre nach Verabschiedung im Parlament richtige Strafbescheide zum TG. zu schreiben?
Warum sagt Stöger laufend: Ich will auch lieber generell rauchfreie Lokale, aber der Lobbyismus ist zu stark, es gibt keine Chance (ORF, Thurnherr)!
Warum gibt es (durch uns) rund 12.000 Anzeigen, aber nur 5.000 Strafbescheide?
Warum gibt es kein “Zeugenschutzprogramm”: Drohungen, Nötigungen, Gewalt (ich z. B. 2010 deswegen 17 Wochen arbeitsunfähig) sind die Folgen?
Warum gibt es keine Parteistellung, dass z. B. die nächste Anzeige zielführend(er) ist?
Warum gibt es von den Wiener Grünen keine einzige “gute Tat” dazu, nicht einmal einen “Grünen Tisch” mit unserer Einbindung? Weil die und der Kettenraucher ist?
Bin Krebspatientenvertreter; wer ist unsere Lobby –http://www.krebsforum.at ?
Wollt ihr eine Gesetzesänderung einbringen? Bitte sehr: http://www.rauchnet.at mit hunderten Stunden Arbeit!
PS: Schicken Sie eigentlich (bitte) Kommentare ff. automatisiert an meine Emailadresse als Service gleich retour? Beantworten Sie Fragen?


http://albertsteinhauser.at/2011/06/06/korruption-anfuttern-praktisch-straffrei-wette-gewonnen/
S.g.Hr.NR.-Abg. Steinhauser!
Sind Sie Justizsprecher im Parlament?
Bitte antwortet auf ....! Danke! MfG. D. Erlacher
Warum traut ihr euch nicht einmal das heiße Eisen Lobbyismus oder/und Korruption beim Nicht-Nichtraucherschutz in Österreich (Tabakgesetz) in die Hand zu nehmen?
Warum müssen (erst) übermorgen österreichweit LeiterInnen der Strafbehörde von Dr. Pietsch BMfG geschult werden, um 3 Jahre nach Verabschiedung im Parlament richtige Strafbescheide zum TG. zu schreiben?
Warum sagt Stöger laufend: Ich will auch lieber generell rauchfreie Lokale, aber der Lobbyismus ist zu stark, es gibt keine Chance (ORF, Thurnherr)!
Warum gibt es (durch uns) rund 12.000 Anzeigen, aber nur 5.000 Strafbescheide?
Warum gibt es kein "Zeugenschutzprogramm": Drohungen, Nötigungen, Gewalt (ich z. B. 2010 deswegen 17 Wochen arbeitsunfähig) sind die Folgen?
Warum gibt es keine Parteistellung, dass z. B. die nächste Anzeige zielführend(er) ist?
Warum gibt es von den Wiener Grünen keine einzige "gute Tat" dazu, nicht einmal einen "Grünen Tisch" mit unserer Einbindung? Weil die und der Kettenraucher ist?
Bin Krebspatientenvertreter; wer ist unsere Lobby - www.krebsforum.at ?
Wollt ihr eine Gesetzesänderung einbringen? Bitte sehr: www.rauchnet.at mit hunderten Stunden Arbeit!


2973
Justiz in Österreich / Korruptireich
« am: Juni 06, 2011, 21:51:47 Nachmittag »

6.06.11

KORRUPTION: ANFÜTTERN PRAKTISCH STRAFFREI. WETTE GEWONNEN.

Justizministerin Bandion-Ortner hat die strenge Antikorruptionsgesetzgebung gleich nach ihrem Amtsantritt 2009 auf Anordnung der ÖVP Lobbies aufgeschnürt. Das berühmte „Anfüttern“ – Einladungen und Zuwendungen an PolitikerInnen und Beamte, um gute Stimmung zu machen, die später helfen soll – wurde durch einen Scheintatbestand ersetzt und damit fast gänzlich wieder erlaubt.

In meiner Parlamentsrede habe ich das im Sommer 2099 kritisiert und folgendes gesagt: „Ich traue mich, Ihnen heute schon eine Wette anzubieten: Wenn ich in zwei Jahren eine Anfrage an Sie, Frau Minister, richte, wie viele Personen nach diesem neuen Tat¬bestand des „Anfütterns“ verurteilt worden sind, wird die Antwort lauten – und da bin ich mir sicher –: niemand.“

Bandion-Ortner ist heute nicht mehr Ministerin. Die parlamentarische Anfrage habe ich trotzdem gestellt und Recht behalten. Scheintatbestand 1 – § 306 StGB – Vorbereitung der Bestechlichkeit oder der Vorteilsannahme: eingestellte Anzeigen 18, Anklage 1, Verurteilungen 0! Scheintatbestand 2 – § 307b StGB: Vorbereitung der Bestechung: eingestellte Anzeigen 8, Anklagen 0, Verurteilungen 0!

Damit ist bestätigt:
Die ÖVP-Lobbies haben ganze Arbeit geleistet. PolitikerInnen und Beamte können wieder nach Belieben bei VIP-Events “angefüttert” werden. Was international als Korruption gilt, ist in Österreich wieder Teil der heimischen Gemütlichkeit. Ein ÖVP-Scheintatbestand sorgt dafür, dass es sicher zu keinen Verurteilungen kommt.

http://albertsteinhauser.at/2011/06/06/korruption-anfuttern-praktisch-straffrei-wette-gewonnen/


2974
B6Dk

Am Mittwochfrüh findet ein "date" statt.

Welche Fragen hast du?

Sende mir bitte jetzt gleich ein Email nach Tirol: krebspatienten@gmail.com



Beispiele:

Anbei einige Fragen über Tricks von Gastwirten (Behörden), die immer noch einer finalen Beantwortung von MR. Dr. Pietsch, BMfG, beharren:

Wenn ein Lokal 2-geschossig ist und diese Stockwerte mit einer offenen Galerie verbunden sind, darf dann einer der Stockwerke ohne weitere Maßnahmen als "abgetrennter Raucherraum" definiert werden? mE nicht, da ja keine Abtrennung vorhanden ist (Beispiel: 1516 Brewing Company, 1010 Wien)
RoRo: Wenn die Stockwerke nicht abgetrennt sind, gilt es als ein Lokal. Stiegenaufgänge sind keine Raumtrennung.

Da in Nichtraucherlokalen oftmals geraucht wird, dies aber der Gastwirt jedenfalls abstreiten wird, wie kann man entsprechende Beweise bringen? Fotographieren geht ja nicht, sollte da nicht die Behörde einen Lokalaugenschein vornehmen und dann gleich vor Ort strafen?
RoRo/Pie: Grundsätzlich kann alles als Beweis herangezogen werden was beweistauglich ist, darunter eben auch Fotos; es gilt jedoch auch der von der Behörde anzuwendende Grundsatz der freien Beweiswürdigung, d.h. es liegt an der Behörde Beweise als tauglich zu qualifizieren und letztlich auch den behaupteten Sachverhalt, also den zugrundeliegenden Verstoß als erwiesen anzusehen oder eben nicht! Ein Foto ist grundsätzlich als Beweis tauglich und daher jedenfalls auch zulässig; es  sagt jedoch nicht von Haus aus alles über die Richtigkeit der Behauptung aus (das Foto könnte nämlich  z.B. auch von einer nichts oder nur sehr bedingt aussagekräftigen  Aufnahme herrühren, wie dem Rauchen im betroffenen Raum zu „irgendeinem“  Zeitraum,  also etwa noch während der Übergangszeit wo das Rauchen ohnedies z. B. bis zum Abschluss von erforderlichen Umbauarbeiten etc. ,zulässig und erlaubt war ! überdies sind zu allen Fotobeweisen  auch jederzeit  Gegenbeweise (zum angebl. Fotobeweis) zulässig (zB auf fotografierten Tischen finden sich Aschenbecher, aber es ist nicht zwangsläufig oder zweifelsfrei erkennbar ob es sich dabei um Tischchen im Raucher- oder Nichtraucherraum handelt !) !!
Problematisch könnte aber durchaus die Herstellung eines Fotos mit dem ausdrücklichem Ziel der Verletzung der Persönlichkeitsrechte sein ! Zu beachten wären daneben  auch ausdrückliche und/oder bestehende Fotografierverbote (resultierend aus dem Veranstaltungsrecht, Urheberrecht etc.), wie z. B.  bei speziellen Show- und Theateraufführungen, und ist jedenfalls auch zu berücksichtigen, dass der private Freiraum der betroffenen fotografierten Person  – an Politiker bzw. bei Prominenten ist hier verständlicherweise ein anderer Maßstab anzulegen als bei übrigen „einfachen“ Personen – einem bestimmten Schutz unterliegt; unzulässiges Rauchen in einem Raum öffentlichen Ort und die diesbezügliche Beweissicherung durch ein Foto - jedoch „nur“  zum Beweis der Verwaltungsübertetung (!) - begründet für sich alleine gesehen aber noch keine Verletzung der Persönlichkeitsrechte, da der Fotograf die betroffene Person ohnedies auch zeugenschaftlich etwa im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme dieser Verwaltungsübertretung „überführen“ (belasten) könnte/wird!

Ist es gesetzeskonform, wenn ein Kino mit angeschlossenem Lokal den Kinosaal als "rauchfreien Raum" definiert, und das Lokal dann - auch wenn größer als 50m2 - als Raucherlokal geführt wird? (Beispiel: Top Center, 1060 Wien, Rahlgasse).
RoRo: Ein Kino ist ein öffentlicher Ort mit einem generellen Rauchverbot. Wenn es einen Gewerbeschein für die Gastronomie gibt, muss nach dem Tabakgesetz ein eigener Raucherraum vorhanden sein, sonst gilt ein Rauchverbot.

Ist es gesetzeskonform, wenn ein Lokal, das sich in einem Hotel befindet (aber zum Hotel komplett abgegrent ist), sich als reines Raucherlokal definiert (obwohl deutlich größer als 100m2), aber dieses Lokal nicht zum Hotel gehört (Champions Sport Bar im Hotel Marriot, Wien)?
RoRo: Hotel und Gastgewerbe sind zwei Paar Schuhe. Nach obiger Darstellung müsste es ein Rauchverbot geben oder einen abgetrennten Raucherraum.

Wie verhält es sich mit "technischen Einrichtungen", um eine Trennung herbeizuführen? zB Umluftanlage im Cafe Drechsler, 1060 Wien, der Gastwirt behauptet, die Behörde hätte ihm das genehmigt.
RoRo: Technische Einrichtungen mit Luft gelten nicht als Raumtrennung. Es muss ein Raum sein mit Türe.

Was ist mit Lokalen wie jenem (jedem?) des Herrn Friesacher, der einen Garten( auch im Winter) als Nichtraucherraum deklariert?
RoRo: Freiflächen sind logischerweise keine Räume im Sinne des Tabakgesetzes.

In der LugnerCity gibt es ein Einraumlokal mit einer bewirtschafteten Fläche über 80m², das als reines Raucherlokal geführt wird. In der Mall gibt es einige wenige Tische, die auch von diesem Lokal bedient werden und rauchfrei sind. Ist das so gesetzeskonform?
RoRo: Klares Nein!

Im A-Danceclub gibt es zwei Tanzflächen, eine Bar und ein Cafe. Der Raum mit der größeren Tanzfläche ist als rauchfrei gekennzeichnet, was aber viele Leute nicht davon abhält, trotzdem dort zu rauchen. Die Securities unternehmen nichts dagegen; diese stehen vor dem Eingang, also in der Mall, und rauchen. Die restlichen Räume sind einzelen jeweils kleiner als dieser als rauchfrei gekennzeichnete Raum, zusammengenommen aber größer. In diesen Räumen wird geraucht. Sämtliche Trenntüren, sofern vorhanden, stehen dauerhaft offen. Ist das so gesetzeskonform?

Ein Einraum-Heurigenlokal mit einer bewirtschafteten Fläche über 80m² hat keine Kennzeichnung an der Eingangstür. Unter Tags wird es rauchfrei betrieben. Am späten Abend und bei geschlossener Gesellschaft werden Aschenbecher ausgeteilt und es wird geraucht? Ist das so gesetzeskonform?
RoRo: Ein Lokal kann nicht für gewisse Stunden ein Nichtraucherlokal sein, dann zu späterer Stunde ein Raucherlokal. Ohne Raumtrennung ist das gesamte Lokal als Nichtraucherlokal zu führen.

Bei Bällen in der Hofburg wird bei den Einladungen auf rauchfreie Zonen  und auf Raucherzonen hingewiesen. Diese Zonen sind räumlich nicht abgetrennt, falls doch, so stehen die Türen dauerhaft offen. Raucherzonen sind u. a. der Eingangsbereich, Steigenhäuser und der Garderobenvorraum, also Zonen, wo alle Ballgäste durch oder vorbei müssen. Ist das so gesetzeskonform?

Das Lokal Rellys-Schmankerleck gibt an, einen Umbauantrag eingereicht zu haben, aber immer noch keine Bewilligung erhalten zu haben. Dieses Einraumlokal wird nach wie vor als Raucherlokal geführt, obwohl die bewirtschaftete Fläche größer ist als 80m². Beim Eingang wird schriftlich darauf hingewiesen, dass Nichtraucher beim Betreten des Lokals das Fehlen eines Nichtraucherraumes akzeptieren. Ist das so gesetzeskonform?
RoRo: Solange keine Raumtrennung vorhanden ist, ist das gesamte Lokal als Nichtraucherraum zu führen. Wenn die Bewilligung kommt und die Raumtrennung vollzogen ist, erst dann darf im abgetrennten Raum geraucht werden.

In einigen Lokalen gibts zwar Trennwände zwischen Raucher- und Nichtraucherräumen und ab und zu ist sogar die Tür geschlossen. Die Bar allerdings geht offen über beide Räume. Ist das so gesetzeskonform?
RoRo: Nein, da kein abgeschlossener Raum!

Im Casino in Baden gibt es einen Raucher- und einen Nichtraucherraum. Im Nichtraucherraum gibts weniger Spieltische als im Raucherraum. Diese wenigen werden selten bis nie von Croupers betreut. Der Casinobereich wird über den Raucherraum, der zum Stiegenhaus hin offen ist, betreten. Ist das so gesetzeskonform?
RoRo: Nein, da kein abgeschlossener Raum!

Hat die Behoerde von sich aus jedem Hinweis SOFORT nachzugehen und bei einer Anzeige – egal ob anonym oder namentlich – sofort einen Beamten zur Aufnahme zu entsenden. Genauso, wie wenn ich anzeige, daß falsch gebaut wurde oder der Baumschutz übertreten wurde (adressiert besonders an die BH Moedling).
RoRo: Das Wort "sofort" ist bei Behörden unbekannt.

Der Beamte hat im Wiederholungsfall die Strafe so zu erhoehen, dass es für den Wirten wirtschaftlich unrentabel ist, das Gesetz zu uebertreten. Im weiteren Wiederholungsfall: Gewerbeentzug. Das unabhängig davon, ob die Anzeige anonym kam?
RoRo: Das Strafausmaß ist der Entscheidung des Beamten vorbehalten.

Das Amt hat telephonische Anzeigen aufzunehmen (adressiert an BH St. Poelten, Hr. Blauensteiner). Bei Eigenwahrnehmung des Beamten: Strafe bis 360.- (VwG) oder bis 2.000.- (TG.)?

Bei "kleinen Casinos" kommt es regelmäßig zu Verurteilungen im UVS. Bekommen Strafämter UVS-Entscheidungen, auch anderer Bundesländer, um ihre falsche Rechtsansichten 6 Wochen rückwirkend und künftig zu revidieren?

Wenn an Orten täglich mehrere hundert Gäste und hunderte Aschenbecher aufgestellt sind, agiert da die Behörde künftig rascher? Es handelt sich doch in Diskos, Casinos etc. um eine besonders schwere Verwaltungsstraftat und das Unternehmen soll daher möglichst rasch dazu gebracht werden, das Tabakgesetz einzuhalten. Geldstrafen nützen wenig bis nichts und solche Unternehmen sind versucht, möglichst lange gegen das Tabakgesetz zu verstoßen. Nur schwere Rechtsfolgen – wie (Androhung auf) Konzessionsentzug – werden diesen Verstößen Einhalt gebieten können. Ich hoffe auch, dass keine juristischen Tricks wie das regelmäßige Austauschen von den Geschäftsführern oder Schließungern/Neueröffnungen dies verhindern können.

Hat höchstgerichtliche Judikatur endgültig festgestellt, dass Wettbüros, Spielhöllen, game-shops, Casinos dem Tabakgesetz unterliegen, und nicht sagen können, "Altersbeschränkung, von vorne herein eingeschränkter Personenkreis, daher kein Rauchverbot"?

UVS: Besteht ein Rechtsanspruch zur Ausfolgung eines UVS-Urteils?

Nicht nur vor Nichtraucherbereiche, mit Mindest-Abständen, hat Rauchverbot zu sein, auch z. B. bei Haltestellen, Wartehäuschen etc.! Ältere, gebrechliche, kranke Leute, oder Kleinkinder im Kinderwagen, Menschen im Rollstuhl, sind der Zwangsberauchung ohne Schutz ausgeliefert.

Verantwortungsbereich bei den Wiener Linien ff. sind auszudehnen bzw. klar zu stellen, Beispiel U-Bahnstationen: Wenn jemand innerhalb der Kartenentwerterzone raucht, dann Wiener Linien, außerhalb (zuletzt sogar Wiener Linien Aufsichtsorgan) ist niemand verantwortlich, wie Meldungen von U2 Schottentor, oder U6 AKH, oder Karlsplatz, Stephansplatz etc.!


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Bei einigen Wein&Co Filialen werden die Nichtraucher in einen kleinen Glaskobel gesperrt, die Raucher haben die gesamte Bar für sich (und mit den Hochtischen wahrscheinlich auch die Mehrheit der Verabreichungsplätze). Die Bar ist jedoch nicht von den allgemeinen Geschäftsflächen abgetrennt, dies ist doch nicht im Sinne des Tabakgesetzes, oder? Ähnliches gibt es bei einigen Frisörläden. In beiden Fällen haben Anzeigen aber nichts bewirkt.

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Fragen:
•   Was tut sich in der EU bezüglich NR-Schutz, geht da was weiter, bzw. warum ist Österreich extrem säumig bei
                 WHO-FCTC  BGBl.Teil III/ Nr.219/ausgegeben am 29.Dezember 2005, sowie sämtlicher bisher dazu ergangener  LEIT- LINIEN  duch die Konferenz der Vertrags-Parteien.
                        gemeinschaftsrechtlichen   EMPFEHLUNG  des  RATES der EU vom 30.November 2009 in Brüssel, sowie
                 veröffentlicht im Amtsblatt C 296 vom 5.12.2009  samt den umfangreichen und äußerst praktikablen  Leit-Linien  der WHO  zum Artikel 8 der FCTC :  "SCHUTZ  VOR  PASSIV-RAUCH "
•   Wofür ist die Ombudsstelle genau zuständig?
•   Erhalten Parteien von der Tabakindustrie Spenden?
•   Das Innenministerium ist lt Verfassung auch für den Gesundheitsschutz zuständig, wie kann man es einbinden, wenn das Gesetz z.B. in Gegenwart von Kindern ignoriert wird? Wie bekommt man in diesen Fällen sofort einen Gesundheitsschutz? Hinweis:
Artikel 78a.
(1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. Ihm sind die Sicherheitsdirektionen, ihnen nachgeordnet die Bezirksverwaltungsbehörden und die Bundespolizeidirektionen als Sicherheitsbehörden nachgeordnet.
(2) Sind Leben, Gesundheit, Freiheit oder Eigentum von Menschen gegenwärtig gefährdet oder steht eine solche Gefährdung unmittelbar bevor, so sind die Sicherheitsbehörden, ungeachtet der Zuständigkeit einer anderen Behörde zur Abwehr der Gefahr, bis zum Einschreiten der jeweils zuständigen Behörde zur ersten allgemeinen Hilfeleistung zuständig.
•   Asthma und COPD kann eine Behinderung darstellen, lt. Verfgassung darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden,
müsste dann für diese Leute nicht auch am Land Nichtraucherlokale zur Verfügung stehen? Ist das Gesetz verfassungskonform?
Artikel 7.
(1) Alle Bundesbürger sind vor dem Gesetz gleich. .... Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich dazu, die Gleichbehandlung von behinderten und nichtbehinderten Menschen in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.
•   Professor Neuberger hat nachgewiesen, dass Rauch in sogut wie allen getrennten Lokalen auch in die Nichtraucherbereiche eindringt.
Müsste dann diese Lösung mit der Raumtrennung nicht neu überdacht werden.?
Sind dadurch getrennte Lokale grundsätzlich als Verstöße gegen das Tabakgesetz zu werten?
(2) Als Ausnahme vom Verbot des Abs. 1 können in jenen von Abs. 1 umfassten
Einrichtungen, die über eine ausreichende Anzahl von Räumlichkeiten verfügen,
Räume bezeichnet werden, in denen das Rauchen gestattet ist, wenn
gewährleistet ist, dass der Tabakrauch nicht in den mit Rauchverbot belegten
Bereich dringt und das Rauchverbot dadurch nicht umgangen wird.

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Hallo Dietmar,
die allerwichtigste Frage scheint noch zu fehlen:
Ist das Gesundheitsministerium verpflichtet,
die Mails und Anfragen der Nichtraucherschutzaktivisten zu beantworten,
oder dürfen sie sie problemlos in den Mistkübel hauen ?
Anders ausgedrückt:
Ist die Behörde dem Staatsbürger / Steuerzahler verpflichtet und hat sie ihm zu dienen,
oder darf sie ihn als rechtlosen Untertanen betrachten und mit ihm machen, was sie will ?
Ist das Recht des Staatsbürgers,
dass seine Anfragen an die Behörde beantwortet werden,
einklagbar ?

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2975
Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Sonntag, 05. Juni 2011 19:34
An: Erlacher Dietmar GMail
Cc: fctcsecretariat@who.int; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at
Betreff:

SALZBURG : NULL - TOLERANZ - POLITIK bei ALK - VERBOT !

Am Sonntag, 17.4.2011 fand sich im Salzburg-Teil von  "ÖSTERREICH"  auf S. 21  folgender Bericht vom Dauer-brenner  "Rudolfs-Kai": "Scharfe Kontrollen des Alkohol-Verbots am Kai"  als Einleitung  und dann die einprägsame Schlag-Zeile: "STADT &  POLIZEI  SETZEN  NULL - TOLERANZ - POLITIK  FORT".  
Und dann der Bericht: 
"Mehrere Anzeigen und eine Alkohol-Leiche, aber keine abgefüllten Kids.   

SALZBURG.  Zum Beginn der Osterferien setzten Polizei & Magistrat in der Nacht auf Samstag ein deutliches Zeichen. 
34 Beamte schwärmten zu Razzien in der Innen-Stadt aus. Bei milden Temperaturen war am Rudolfs-Kai  vor den Lokalen schon einiges los.     
ACHT ANZEIGEN.   
Nicht alle hielten sich aber an das Alkohol-Verbot , das dort unter freiem Himmel gilt. Die Beamten des städtischen  ORDNUNGS-AMTES  stellten 8 Anzeigen aus - ein einziges Bier im Freien kostet 80 Euro !  Ein Bursch hatter dermaßen  "getankt", daß er nach  "Erste-Hilfe-Leistung zum Ausnüchtern ins Unfall-Krankenhaus eingeliefert werden mußte.   
"NULL  TOLERANZ".   

Erfreulich waren hingegen die Kontrollen nach dem  JUGEND - SCHUTZ -G in den Lokalen.  Es gab keine einzige Beanstandung . 
Der für Sicherheit zuständige Stadt-Vize Harry  PREUNER  (ÖVP)  wertet das als Erfolg der bisherigen Kontrollen, die in der Vergangenheit schwere Verstöße aufgezeigt hatten. Und er kündigt eine Fortsetzung der  Null - Toleranz - Linie in der Stadt an: 
"REGEL - VERSTÖSSE  WERDEN  NICHT  GEDULDET ".   
Und dazu gibt es ein Farb-Foto  vom Einsatz mit folgendem Bild-Text:
"Mehr als 30 Beamte rückten in der Nacht auf Samstag zu Kontrollen aus ". 
Text Ende.         

Dazu ist zu bemerken: dieses Alk-Verbot auf der Basis eines Salzburger Landes-Gesetzes  wird sogar von der Bundes-Polizei durchgesetzt,  obwohl sich dieselbe Bundes-Polizei strikt weigert, das Bundes-Gesetz über den NRS etc. zu exekutieren ! Und derselbe VBM  PREUNER  ist auch dafür zuständig und rührt absolut keinen Finger für wesentlichen Fortschritt  beim Gesamt-Thema  Tabak-Prävention
er kommt ja aus der sogenannten  Wirtschafts-Partei und da darf er es sich mit den Wirten & Trafikanten nicht verscherzen.

2976

Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Sonntag, 05. Juni 2011 18:46
An: Erlacher Dietmar GMail
Cc: fctcsecretariat@who.int; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at
Betreff:

SALZBURG : KNAPP 14 - JÄHRIGER SCHÜLER ÜBERFÄLLT BRUTAL 24 - JÄHRIGE FRAU WEGEN ZIGARETTEN !

Als besonders erschütterndes Beleg-Exemplar aus meinem reichhaltigen Archiv  über  NIKOTIN - BESCHAFFUNGS - KRIMINALITÄT  der Bericht in der  "SALZBURG - KRONE " vom Mi 29.4.2009 auf S. 22 mit folgender Einleitung:  "Opfer traut sich seit Überfall nicht mehr alleine auf die Straße"   und mit folgender fetter  Schlag-Zeile :  "KEIN GELD  FÜR  ZIGARETTEN : SCHÜLER  ÜBERFIEL  URLAUBERIN  MIT  MESSER". Und dann der schier unglaubliche Bericht des KZ-Redakteurs Manfred  HEININGER  aus dem Landesgericht Salzburg:  "Am hellichten Tag plötzlich ein Messer an der Kehle: Den Schock des Raub-Überfalls hat Maria bis heute nicht überwunden.
Ein halbes Jahr später traut sich die 24-Jährige noch nicht alleine auf die Straße, sie leidet unter Schlafstörungen. Der Täter, der ihr das angetan hat, der ist erst knapp 14.  Er brauchte Geld für Zigaretten .............Maria war am 3.11.2008 auf Urlaub in St.Gilgen. Zum Prozeß am Dienstag in Salzburg begleitete  ihr Freund die Slowakin , weil  "immer muß jemand bei mir sein, seit dem Überfall traue ich mich nicht alleine hinaus." 
Die 24-Jährige kam gerade aus einem Geschäft .  "Da ist der Bursch mit dem Rad vorbeigefahren. Beim Golfplatz hat er umgedreht, ist er mir dann zu Fuß nachgegangen ".  Plötzlich packte er sie von hinten,  SETZTE IHR EIN MESSER AN DIE KEHLE.  Wegen ihrer Hilfe-Rufe flüchtete er aber ohne Beute. 
Wofür der Schüler das Geld brauchte, wollte Richter Andreas  POSCH  wissen.  "FÜR  ZIGARETTEN ".  Taschengeld hab ich von den Eltern keines bekommen.  Zugestochen hätte ich aber sicher nicht."  Er war damals gerade erst 14 geworden.  Urteil: 10 Monate bedingt. Außerdem muß er 500 Euro Schmerzengeld ans Opfer zahlen und ein  ANTI - GEWALT - TRAINING  absolvieren" 
Text Ende.   

Soweit also der Bericht in der Salzburger "Krone",  der SN-Bericht war noch schwächer ! 
Wir sehen einen erst vor wenigen Tagen straf-mündig gewordenen Jugendlichen mit einer derartigen  NIKOTIN - VERFALLENHEIT  schon seit frühester Jugend, daß er am hellichten Tag eine erwachsene Frau mit dem Messer überfällt, um     -      wenigstens nicht eine  TRAFIK  überfallen  ZU  MÜSSEN,  denn seine Sucht-Verfallenheit ist schon so riesengroß, daß er  UNBEDINGT  sofort  Tschick braucht......

Und der Richter kommt keineswegs auf die Idee, den Schüler zwangsweise in eine Raucher - Entwöhnungs Klinik  einzuweisen,  obwohl er erst 14 ist und   alle entlassen ihn ungeschoren praktisch in die weitere klar vorgezeichnete "Karriere" als  Nikotin - Süchtling !?

2977
Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Sonntag, 05. Juni 2011 17:23
An: Erlacher Dietmar GMail
Cc: fctcsecretariat@who.int; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at
Betreff:

SALZBURG : LR SCHARER Erika ENDLICH AUF-GE-WACHT ! JEDOCH MIESER FEHL-ALARM !

In den kleinen (lokalen) SN vom Dienstag, 31.5.2011 (prompt WNRT !)  auf der S.2  gibt es ein epochales Krisen-Interview des SN-Redakteurs  Stefan  VEIGL  mit der (noch)  amtierenden Landes-Rätin  Erika  S C H A R E R  , das wir nun dauerhaft der "Welt-Literatur"  einverleiben werden, indem wir es hier vollständig zitieren ob seiner geradezu  sensationellen Bedeutsamkeit in dieser "SAUREN - GURKEN - ZEIT".  Als erlösende Schlagzeile in Zeiten schwerster Bedrohung durch  EHEC & Co  wird uns obenauf serviert & präsentiert:  
"ALLE  SPANISCHEN  BIOGURKEN  WURDEN  VON  DEN  HÄNDLERN  BEREITS  ENT -SORGT ! "  

Und dann das dramatische Interview zwischen Kriegsberichterstatter  &  Feldherrin:  "SN: Sie sind für die Lebensmittelaufsicht ressortzuständig. Was hat die Salzburger Behörde seit dem Auftauchen des ersten deutschen EHEC - Falls unternommen?    
LR: Die  AGES  (Agentur für Gesundheit & Ernährungs-Sicherheit) hat vergangene Woche sofort mit uns Kontakt aufgenommen und über das Ministerium die Rückholaktion gestartet,  damit die spanischen Gurken vernichtet werden. Weiters wurde die Liste der Bio-Läden , die solche Gurken verkauft haben, bekannt gegeben. Wir erhielten die Chargen-Nummern und haben sofort Kontakt mit den Groß-Händlern, dem Verteil-Zentrum in Hallein und den 5 Bio-Einzelhändlern in Salzburg aufgenommen. Die Leiterin der Lebensmittel-Aufsicht hat sogar am Sonntag noch telefonisch versucht, einen Laden zu erreichen.  
SN: Am Montag gab es Kontrollen in den betroffenen 5 S. Läden. Was wurde gefunden ?    
LR:  N I C H T S . Alle spanischen Bio-Gurken wurden von den Händlern bereits entsorgt, seit Montag gibt es keine mehr im Handel. Das Problem ist, daß ein paar verkauft wurden, uns aber die Kunden nicht bekannt sind.  Darum der Aufruf: Wenn jemand zu Hause noch spanische Biogurken hat, soll er sie sofort entsorgen.    
SN:  Wie sieht es bei Tomaten und Melanzani aus ?  
LR:  Ein Händler war so klug und hat spanische Bio-Cherry-Tomaten  zurückbehalten, die werden gerade untersucht und sind auch nicht mehr im Handel.  Ein Ergebnis werden wir Mittwoch haben.  Bundesweit ist bei den Überprüfungen weder bei Tomaten noch bei Melanzani etwas gefunden worden.  
SN:  Wie lang waren in Salzburg Produkte am Markt, die   KONTAMINIERT  sein könnten ?  
LR:  Das können wir nicht sagen.  
SN:  Was kann man aus den EHEC-Fällen für das künftige Krisen-Management lernen ?  
LR:  Ich fordere mehr  TRANSPARENZ  und Rückverfolgbarkeit in der Lebensmittel-Herstellung,  die EU-Richtlinien müssen eingehalten werden.Es muß für den Konsumenten klar nachvollziehbar sein, von welchem Acker oder Stall ein Produkt kommt und auf welchem Weg es auf dem Teller gelandet ist "
Text Ende.                  

Ja da kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus : unsere  Sanitäts-Landesrätin kämpft wie eine wildgewordene Löwin gegen diese verfluchten spanischen Bio-Gurken  und  was tut sie gegen die berüchtigten  KUBANISCHEN  BIO - ZIGARREN,  gegen diese absurde  ZIGARILLO - WELLE, gegen  Myriaden von ZIGARETTEN - STANGEN  im Lande Salzburg ?  
Sie ist, verdammt nocheinmal ,  vorrangig Landes-Rätin  gegen alle Drogen & Sucht-Mittel , für Jugend-Schutz  und persönlich verantwortlich für den  NRS nach dem TabakG,  für die allgemeine Tabak-Prävention, für die Werbe-Verbote etc......
Und noch kein einziges Mal hat sie in diesem Zusammenhang in öffentlich wahrnehmbarer Form Stellung genommen !  
Sie sollte dem LSD  KÖNIG  die Wadln vorwärtsrichten, damit endlich was getan wird gegen die katastrophale  TABAK - EPIDEMIE  im Lande Salzburg.  
Sie sollte sich vehement bemühen um eine vollständige Umsetzung der WHO-FCTC, notfalls durch den Salzburger  LAND - TAG, der laut L-VG  durchaus diese Agenden wieder an sich ziehen kann, wenn die  BUNDES - REGIERUNG  alles verplempert!  

Und sie sollte sich die eindringliche  EMPFEHLUNG  des  RATES  der  EU  vom 30.11.2009  über  "RAUCH - FREIE  UMGEBUNGEN "  gemäß Art.8 FCTC samt Leit-Linien 2007  einmal gründlich von uns erklären und auslegen lassen, bevor sie von der politischen Bühne verschwindet !

2978

Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Sonntag, 05. Juni 2011 11:26
An: Erlacher Dietmar GMail
Cc: fctcsecretariat@who.int; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at
Betreff:

ÖGZ - THEMA in der Nr.21: "H Y G I E N E : eine VERTRAUENS-FRAGE"

In der Nr. 21 vom 27.5.2011 ist in der  ÖGZ  (ÖST.  GASTRONOMIE & HOTEL -ZEITUNG)  das eindeutige Haupt-Thema  die  H Y G I E N E .  Schon auf der 1.Seite die große Schlag-Zeile : 

"HYGIENE  IST  KEINE  HEXEREI"

mit Leitartikel und Symbol-Photo samt über dem Hotel-Bett schwebender Hexe mit Besenstiel..............und dann auf der S. 2 die  Kolumne von Dieter  KOFFLER  mit Titel wie im "Betreff". Hier geht es wirklich um eine der wichtigsten Fragen, das schauen wir uns genau an  und da haben wir auch noch etwas zu ergänzen !                     

"Hygiene zählt in Gastronomie & Hotellerie wohl zu den heikelsten  Aufgabenstellungen überhaupt.  Da ist einmal der Gesetzgeber, der dem Unternehmer strenge, zum Teil auch bürokratisch aufwendige Vorgaben auferlegt. Das gilt insbesondere für den Umgang mit Lebensmitteln,  und wird freilich von kaum jemandem ernsthaft in Frage gestellt werden.  Schließlich geht es hier ganz unmittelbar um die Gesundheit der Gäste. Darüber hinaus stellt sich an dieser Stelle auch eine ganz fundamentale Vertrauensfrage für das Verhältnis von Gastgeber und Gast. Dieser will sich darauf verlassen, daß vor wie hinter den Kulissen möglichst dieselben hygienisch einwandfreien Zustände herrschen. Falls der Gastgeber mit gezinkten Karten spielt - quasi oberflächlich Sauberkeit vorspielt, darunter allerdings mit Schlampigkeit kokettiert -  läuft er Gefahr,  komplett & dauerhaft aus dem Spiel zu fliegen.

Zu den besonderen Aspekten der Hygiene zählt nämlich, daß der Gast diese nicht als luxuriöse Zusatzleistung, sondern als selbstverständlichen Standard erwartet, während sie dem Unternehmer permanent einen hohen Einsatz abverlangt. Gewinnt der Gast den Eindruck, daß sein Vertrauen enttäuscht wird, so ist er als Kunde mit ziemlicher Garantie verloren und kaum je mehr zurückzugewinnen. Geht einmal wirklich etwas bis hin zu Gesundheitsgefährdung schief, so kann das leicht zum wirtschaftlichen  TODES - STOSS  für den Unternehmer werden. Das gilt umsomehr, als Umfragen unter Reisenden zeigen, daß ihre  SENSIBILITÄT  und damit ihre Ansprüche an die Hygiene permanent zunehmen.
Also sind Wirte & Hoteliers gut beraten, diesen steigenden Stellenwert auch in ihrer Unternehmns-Führung zu berücksichtigen. Freilich erfordert das die Bereitschaft, einen bereits bestehenden hohen Aufwand nochmals auszuweiten. Es braucht das Bewußtsein im Management, Hygiene in der Prioritäten-Liste weit vorne zu positionieren. Es bedarf ausgebildeter Mitarbeiter, die von den Problemzonen über die verwendeten Reinigungsmittel und Geräte über eine Menge Know-how verfügen müssen. Und es wird auch nicht ohne entsprechende Investitionen gehen, wobei der größte Aufwand zweifellos beim Faktor Mensch und der Ressource Zeit zu erbringen ist. Unter solchen Voraussetzungen ist Hygiene ein ganz grundsätzlicher Grad-Messer für das Qualitäts-Verständnis jedes Gastgewerbe-Betriebs". Zitat Ende. Und zu diesem sicherlich bestens zutreffenden Artikel wäre noch dringend zu ergänzen: 

die gemeinsame  ATEM - LUFT  ist unser weitaus wichtigstes  LEBENS - MITTEL,  auf das wir keine 5 Minuten verzichten können.
Somit  kommt die  LUFT - HYGIENE noch weit vor allen anderen Belangen und somit ist die krankhafte und  dämonische  Rauch-Erzeugung  in Räumen von Gastro & Hot.  striktest zu vermeiden und zu untersagen. 

Leider schweigt dazu die ÖGZ  schon jahrelang, es wird nun Zeit für eine umfassende Klarstellung !

2979

Von: Johannes.Dichtl@bmg.gv.at [mailto:Johannes.Dichtl@bmg.gv.at]
Gesendet: Freitag, 03. Juni 2011 08:59
An: krebspatienten@gmail.com
Cc: Wolfgang.Ecker@bmg.gv.at; Eva.Hofbauer@bmg.gv.at
Betreff: AW: BMfG - Zum Antwortschreiben an Univ. Prof Dr. Manfred Neuberger und Dietmar Erlacher

Sehr geehrter Herr Erlacher,
bezüglich elektronischer Zigaretten ist das jeweilige Produkt einzeln zu begutachten und einzustufen, dies ist primär Angelegenheit des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen bzw. des Abgrenzungsbeirates im BMG. Produkte, welche Nikotinkapseln enthalten sind analog zum (beiliegenden) Gutachten zu „Ruyan“ als Medizinprodukte, mit welchen ein Arzneimittel verabreicht wird, einzustufen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Johannes Dichtl
------------------------------------------------------------
Abteilung für Arzneimittel und Medizinprodukte
III/3
 
Bundesministerium für Gesundheit
Radetzkystr. 2, 1030 Wien
Tel.: +43/1/71100-4835
Fax: +43/1/7134404-1681
johannes.dichtl@bmg.gv.at
http://www.bmg.gv.at


Von: Erlacher Dietmar GMail [mailto:krebspatienten@gmail.com]
Gesendet: Mittwoch, 1. Juni 2011 14:35
An: Kaintz, Maria; Pietsch, Franz; Stöger, Alois
Cc: manfred.neuberger@meduniwien.ac.at
Betreff: BMfG - Zum Antwortschreiben an Univ. Prof Dr. Manfred Neuberger und Dietmar Erlacher


Wurde dabei auch die

e-Zigarette lt. http://www.mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/428628_ard-buffet/7323106_weltnichtrauchertag-2011?type=null (NIKOTIN) berücksichtigt?


            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


Von: Maria.Kaintz@bmg.gv.at [mailto:Maria.Kaintz@bmg.gv.at]
Gesendet: Mittwoch, 01. Juni 2011 06:38
An: manfred.neuberger@meduniwien.ac.at; krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: Antwortschreiben Univ. Prof Dr. Manfred Neuberger


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Wenn du die WHO-Anlage, englisch, haben willst, schreibe mir: krebspatienten@gmail.com

Die 2. Anlage zum Schreiben des BMfG 3.6.11 ist nachstehend!

Liebe Grüße aus Tirol

Dietmar

Abgrenzungsbeirat beim Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend
Gutachten des Abgrenzungsbeirates gem. § 49a AMG zu
Nikotininhalatoren, insbesondere elektrisch betriebene, bzw. analoge
Produkte (z.B. RUYAN – die elektrische Zigarette, RUYAN Atomizing
Electronic Cigarette and RUYAN Atomizing Tobacco Alkaloid Liquid
Container)
im Rahmen der Beratung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend
und des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen gem. § 49a
Arzneimittelgesetz (AMG), BGBl. Nr. 185/ 1983 i.d.g.F.
1.) Kurzdarstellung:
Im Strukturvertrieb werden aktuell so genannte „elektrische Zigaretten“ (alias epipe,
e-Zigarette, etc.) vertrieben. In der AGES-PharmMed treffen immer wieder
Anfragen zum Import und zur Anwendung der dazugehörigen Nikotinkapseln ein.
Die Produkte bestehen aus zwei Komponenten:
- einem Nikotinvorratsbehälter (Nikotinkapsel)
- einem Inhalationsteil mit elektrisch angetriebenem Zerstäuber für das Nikotin
(Energiequelle z.B. wiederaufladbare LithiumIonen Batterie). Ein Produkt verfügt
über eine rote Signalleuchte am vorderen Ende des zigarettenähnlichen
Inhalationsteils.
2.) Fragestellung:
„Fällt RUYAN – elektrische Zigarette unter die Definition des Arzneimittels gem. §1
AMG?“
3.) Befund:
3.1.) Kurzbeschreibung des Produktes
Beispielhaft wird nachfolgend das Produkt RUYAN behandelt (ein Produktmuster
liegt in der PharmMed vor):
Das Produkt besteht aus zwei Komponenten:
- einem Nikotinvorratsbehälter (Nikotinkapsel)
- einem Inhalationsteil mit elektrisch angetriebenem Zerstäuber für das Nikotin
3.2.) Zusammensetzung
lt. Deklaration auf der Packung enthalten die Kapseln 0mg, 12mg oder 16mg
Nikotin.
Seite 2 von 4
3.3.) Dosierung und Art der Anwendung
Anwendung: zur Inhalation von Nikotin
Dosierung: Gemäß Auslobung enthält eine Nikotinkapsel die „typische“ Menge,
welche dem Nikotingehalt einer Packung Zigaretten entsprechen würde.
Es werden auch Kapseln offeriert, welche „leichte, mittlere und starke“
Zigaretten simulieren sollten.
3.4.) Kennzeichnung auf der Außenverpackung
Die Außenverpackung ist folgendermaßen gestaltet:
Kassette in Lederprägung, chinesische Schriftzeichen in Goldprägung, der Name
RUYAN in roter Farbe; Siegel mit chinesischen Schriftzeichen (Bedeutung nicht
übersetzt).
3.5.) Kennzeichnung auf der Primärverpackung
Nikotinkapsel mit Abdeckkappe und Siegel (mit chinesischen Schriftzeichen,
Bedeutung nicht übersetzt).
3.6.) Gebrauchsinformation
Doppelseitig bedruckt in chinesischer und englischer Sprache, keine
deutschsprachige Gebrauchsinformation vorhanden.
In der Gebrauchsinformation für die Nikotinkapseln (RUYAN Atomizing Tobacco
Alkaloid Liquid Container [ATALC]) wird auf „medicine alkaloid“ und das
Abhängigkeitspotential von Nikotin verwiesen. Ebenso wird die Möglichkeit zur
Entwöhnung mittels Umstellung auf geringere Stärke der Kapseln mit
abschließender Benutzung der 0mg Kapsel beschrieben.
In der Gebrauchsinformation wird unter Berufung auf das
Entwöhnungsprogramm der WHO deklariert, dass diese zur Raucherentwöhnung
designt wurde („Theory of abstention from smoking: RUYAN ATALC is designed
according to ‚Nicotine replacement therapy’ recommended by World Health
Organization (WHO). It will let smokers gradually step-down the quantity of
nicotine they absorb. Smokers who decide to quit smoking can adopt RUYAN
Atomizing Electronic Cigarette to fulfill their purpose“).
3.7.) Sonstiges
Da hier die Substanz Nikotin appliziert wird, kommt das Tabakgesetz (BGBl. Nr.
431/1995 i.d.g.F.) nicht zur Anwendung.
4.) Gutachten (einschließlich Angabe der herangezogenen Informationsquellen):
Das Gutachten wurde auf Grundlage der vorliegenden Muster und folgender
Informationen ausgearbeitet:
Seite 3 von 4
Informationsquellen (Datum: 1. März 2007): www.ruyan.tk, www.ruyan.dk,
www.rauchfrei.de/nikotin.htm
Nikotin ist ein Alkaloid mit direkter parasympathomimetischer Wirkung. Unabhängig
von der Art der Aufnahme und der Quelle (Zigarette, Kaugummi, Pflaster, oder
Inhalation) wird Nikotin rasch in die Blutbahn aufgenommen und erreicht in wenigen
Sekunden das Gehirn.
Über die Aktivierung von verschiedenen Transmitterstoffen wie Dopamin und
Noradrenalin wird ein Gefühl des Wohlbehagens und der Aufmerksamkeit
empfunden. Dadurch entsteht beim Raucher der positive Effekt, der durch eine
ständige Nikotinzufuhr aufrechterhalten wird. Dieser Effekt tritt nun unabhängig von
der Art der Nikotinaufnahme ein. Ebenso ist es ohne Bedeutung, ob die
Nikotinzufuhr als Nikotinersatztherapie oder auch als Zigarette ohne schädliche
Nebenwirkung durch Rauchinhaltsstoffe erfolgt.
• Nikotin steigert die Herz- und Atemfrequenz
• Nikotin verengt die Gefäße und führt zu einem Anstieg des Blutdrucks
• Nikotin führt durch Abkühlung der Haut zu Durchblutungsstörungen
• Nikotin lässt durch gestörten Sauerstofftransport die Atemtiefe sinken
• Nikotin steigert die Magensaftproduktion und Darmtätigkeit
• Nikotin setzt Adrenalin (stoffwechselsteigernd und fettabbauend) frei
• Nikotin steigert die allgemeinen Stoffwechseltätigkeit
• Nikotin setzt Noradrenalin, beta-Endorphin und Vasopressin frei
• Nikotin erhöht die Blutkonzentration von Cortisol, Prolactin und Somatotropin.
Das Produkt RUYAN – elektrische Zigarette und analoge Produkte wie e-Zigarette
sind - auch unabhängig davon, ob zur Therapie von Nikotinabhängigkeit
angepriesen oder nicht - hinsichtlich ihrer pharmakologischen Wirksamkeit mit
zugelassenen Arzneispezialitäten, insbesondere mit Nikotin Inhalatoren zur
Raucherentwöhnung, vergleichbar. Die Dosierungsempfehlung von RUYAN (es
werden Kapseln in verschiedenen Stärken und auch Placebos ohne Nikotin
angeboten) sieht offensichtlich auch eine Anwendung als Nikotinersatztherapie vor.
Im § 1 AMG werden Arzneimittel wie folgt definiert:
§ 1. (1) "Arzneimittel" sind Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die nach
der all-gemeinen Verkehrsauffassung dazu dienen oder nach Art und Form des
Inverkehrbringens dazu bestimmt sind, bei Anwendung am oder im menschlichen
oder tierischen Körper
1. Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden zu heilen,
zu lindern, zu verhüten oder zu erkennen,
2. die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktionen des Körpers oder
seelische Zustände erkennen zu lassen,
3. vom menschlichen oder tierischen Körper erzeugte Wirkstoffe oder
Körperflüssigkeiten zu ersetzen,
Seite 4 von 4
4. Krankheitserreger, Parasiten oder körperfremde Stoffe abzuwehren, zu
beseitigen oder unschädlich zu machen oder
5. die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktionen des Körpers oder
seelische Zustände zu beeinflussen.
Aus fachlicher Sicht fällt die Nikotinkapsel des Produktes RUYAN – elektrische
Zigarette unter die Definition des Arzneimittels gem. § 1 Arzneimittelgesetz.
Da beim Produkt RUYAN – elektrische Zigarette die Nikotinkapsel ausgetauscht bzw.
nachgefüllt werden kann, und somit getrennt vertrieben wird bzw. werden kann,
fällt der Inhalationsteil unter die Regeln des Medizinproduktegesetzes (MPG), BGBl.
Nr. 657/1996 i.d.g.F.; § 5, Abs.1 MPG lautet: „Medizinprodukte, die zum Zeitpunkt
der Abgabe kein Arzneimittel enthalten, jedoch dazu bestimmt sind, ein Arzneimittel
im Sinne des Arzneimittelgesetzes anzuwenden, unterliegen diesem Bundesgesetz
(MPG) unbeschadet der das Arzneimittel betreffenden Bestimmungen des AMG.“
Gemäß Klassifizierungsregeln der Verordnung über die Klassifizierung von
Medizinprodukten (BGBl. II Nr. 56/2004) und Anhang IX der RL 93/42/EWG, Regel
11 ist das Medizinprodukt als aktives Medizinprodukt der Klasse IIa (eventuell auch
IIb) einzustufen. Somit ist auch eine benannte Stelle zur Konformitätsbewertung
dieses Produktes durch den Hersteller beizuziehen.
Gemäß der dargelegten Eigenschaften und Wirkungen der Substanz Nikotin wäre
somit der Nikotinhaltige Teil des Produktes RUYAN als Arzneimittel, und der
Inhalationsteil als Medizinprodukt abzugrenzen.
5.) Zusammenfassung:
Aus fachlicher Sicht fällt Nikotin in den elektrisch betriebenen Nikotininhalatoren
(z.B. RUYAN) unter die Definition des Arzneimittels gem. § 1 Arzneimittelgesetz.
Der Inhalationsteil der elektrisch betriebenen Nikotininhalatoren (z.B. RUYAN) ist
demnach gemäß § 5 Abs.1 Medizinproduktegesetz als Medizinprodukt abzugrenzen.
Anlagen: --
Das Gutachten umfasst 4 Seiten.
Datum des Gutachtens: 6. März 2007

2980
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Dietmar Erlacher, Tirol/Wien

www.krebsforum.at

www.rauchnet.at

www.sis.info


2981


-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Erlacher Dietmar [mailto:erlacher.d@gmail.com]
Gesendet: Donnerstag, 02. Juni 2011 17:14
An: 'obabyblue@gmx.at'
Betreff: Krankenschwester weiß um die Schwere der töflichen Tabakraucherkrankungen

Grüß Gott Frau Huber,

also Krankenschwester, Hochachtung.
Als Leiter der Innsbrucker Selbsthilfe Krebspatienten für Krebspatienten (www.krebsforum.at ; www.sis.info ) bin ich mit einigen rüstigen Mitgliedern alle 2 Wochen auf Onkologischen Stationen der Univ. Klinik bzw. in der Lungenheilanstalt Natters/Innsbruck. Daraus erkennen Sie, ich kenne auch ärgere Belastungen für einen "gesunden" Menschen.

Viele wollen, "wie Sie", dass wir (habe rund 550 Sympathisanten) uns auch für das und jenes einsetzen, aber das geht nicht, da bleibe ich bodenständig, hier in Tirol. Wir betreiben "Prävention" durch die Weiterleitung von Anzeigen bei unseren Stützpunkten in Graz, Wien, Linz und Innsbruck.

Mit freundlichen Grüßen aus Tirol

Dietmar Erlacher





-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: obabyblue@gmx.at
Gesendet: Donnerstag, 02. Juni 2011 15:30
An: dietmar.erlacher@gmail.com
Betreff: Raucherlokal......

Hallo Herr Erlacher,

ich habe gar nicht gewusst, das es Rauchsheriffs überhaupt gibt! Erst als ich die Diskussionsrunde am ORF gesehen habe.

Ich bin selbst Raucherin - aber keine militante. Ich rauche nur in öffentlichen Raucherzonen oder zu Hause am Balkon, aus Rücksicht auf meine Mitmenschen die Nichtraucher sind. Ich kann sie ja zu einem gewissen Teil gut verstehen, aber finden sie nicht selbst auch, dass Ihre Aktivität etwas übertrieben ist - hören Sie bitte nicht auf zu lesen!
Sie machen sich das Leben selbst schwer! Ich habe in einem Krankenhaus gearbeitet - auf einer Krebsstation und ich kann Ihnen folgendes sagen: es gibt Leute, die leben ihr gesamtes Leben lang nur gesund, treiben Sport, gehen nicht fort, trinken keinen Alkohol..... und dann sterben sie an Krebs!
Ich habe aber auch ein altes Paar gekannt - die waren beinahe hundert Jahre alt und beide schwerste Kettenraucher!

Was ist mit den Handy´s - Krebsverursacher! Plastik - haben Sie sich die Dokumentaton Platic Planet schon mal angesehen oder we feed the world! Schalten Sie den Fernseher ein - Atomkraftwerke, Atommüll, Krieg, krebsverursachende Lebensmittel - da keiner weiß wie die E-Nummern aufeinander reagieren, wenn man mehrere davon zu sich nimmt - viele sind extrem aggressiv.......
Sollte man sich nicht mal die Frage stellen: "Kämpfe ich gegen alles an und mache mir und meinen Mitmenschen das Leben schwer und werde davon krank (wer sich ständig krämt, wird davon krank - das ist erwiesen!!) oder soll ich mir gleich die Kugel geben, weil auf dieser Welt eigentlich schon so gut wie alles schlecht ist (zb. das wir alle nur Marionetten der Weltmacht sind und tausend andere Gründe die zu finden wären)! Oder versuche ich das beste aus meinem Leben zu machen und genieße das schöne Leben mit ihren wunderschönen Seiten, das es zu bieten hat (wie zb. unsere wundervolle Natur, selbst entscheiden zu können was wir essen möchten, Gemüse selbst im Garten zu pflanzen und zu ernten.....) - wir gehören zu den glücklichsten Menschen dieser Erde, alleine nur deswegen, weil wir in einem Wohlstandsland leben!!! In anderen Ländern können Menschen nicht entscheiden was sie gerne essen möchten, wie sie sich kleiden möchten - die haben ganz andere Probleme und sterben vll. weil sie verhungern, verdursten müssen oder keine medizinische Hilfe erhalten!!! Kommt ihnen dann nicht das Problem "Raucher" so klein vor wie ein kleiner Floh, den man kaum erkennen kann!!!

Ich gebe Ihnen nur den einen Rat: "GENIESSEN SIE DOCH IHR LEBEN UND MACHEN SIE ES SICH UND ANDEREN NICHT SO SCHWER!" Sie werden es nicht ändern können, aber Sie sind einer der glücklichen der selbst über sein Leben entscheiden kann!!!

Ich wünsche Ihnen alles gute.....

Anonym
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2982
1 - Wien / Innsbruck/Wien - Eltern wollen strenges Rauchverbot !
« am: Juni 02, 2011, 17:46:03 Nachmittag »


Es war nicht sehr schön, aber es hat auch nicht geregnet hier in Innsbruck.

Jetzt fällt mir zu Hause ein Fax im Gerät auf, mit obigem Titel.


Ich habe selbst Kinder, bald Enkelkinder, also darf ich, bitte mitreden.


"Ein Kind wird durch eine Zigarette eines Rauchers an der Wange verletzt, Brandfleck."

Die Mutter ist entsetzt und verlangt ein Rauchverbot auch im Zoo.

Sie hat nicht Unrecht, schließlich ist der Zoo, wenn auch nicht überall "geschlossen", zudem eindeutig ein öffentliches Gebäude.

Dass sich der Vorfall nicht in einem Mini-Streichelzoo abgespielt hat, sondern im weltbekannten Schönbrunner Zoo, tut sein Übriges.

Bedauerlich, hoffentlich hat das Kind keine Schmerzen mehr, hoffentlich bleibt keine garstige Narbe.

Glück hatte der 2-jährige Maximilian noch, denn wenige Zentimeter höher, und ..... nicht auszudenken, denn Blindheit hätte passieren können.


So weit, so schlecht!

Dass aber dann der stv. Zoodirektor noch seinen Weißwurstsenf dazu gibt mit:

"Rauchen ist in ganz Ö. nicht verboten ...." und "Sollten Eltern ein Rauchverbot fordern, könnte man darüber diskutieren",

das ist unterste Schublade, Herr Schwammerer, für uns Tiroler sind Sie rücktrittsreif!!!


Anita

2983

Schon fast vergessen:

Stöger räumt im Gesundheitsministerium um

Spitzenbeamte aus der FPÖ-Ära werden versetzt. Mit Schwarzgeld und Leichen soll das aber nichts zu tun haben.

Aus der blauen Ära
Die neue Geschäftseinteilung bringt aber noch weitere Änderungen in der Organisation des Gesundheitsministeriums. Der bisherige Leiter der Sektion II für Verbrauchergesundheit und Gesundheitsprävention, Robert Schlögel, geht in Pension. Abgelöst wird auch der Bundesdrogenkoordinator Franz Pietsch, er soll stattdessen künftig für alle Frage des Nichtraucherschutzes zuständig sein und auch die diesbezügliche Ombudsstelle leiten. Pietsch hatte seine Karriere als stellvertretender Kabinettschef des früheren (FPÖ-)Gesundheitsstaatsekretärs Reinhart Waneck bekommen, in dessen Ära auch Hrabcik seine Karriere im Ministerium gestartet hatte.

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Gesundheitsministerium-Stoeger-raeumt-um/851933

2984

In Vergessenheit geraten?
Zur Erinnerung:

Rauchverbot: Ministeriumsrüffel für Kritiker

Die Bezirkshauptmannschaften müssen die Rauchverbots-Regeln in Lokalen kontrollieren, Ausreden wegen zu wenig Personals gelten nicht. Das betont jetzt das Gesundheitsministerium nach Kritik aus Salzburg.

Ministerium: Kontrollen "sind erforderlich"
Der zuständige Abteilungsleiter Franz Pietsch besteht auf Kontrollen: "Ein Zuwarten auf Anzeigen allein entspricht nicht dem Geist und der Intention der verwaltungsstrafrechtlichen Bestimmungen. Selbstverständlich sind solche Kontrollen unter Umständen erforderlich und notwendig. Die Bezirkshauptmannschaften haben in geeigneter Weise solche Verfahren durchzuführen."

http://salzburg.orf.at/stories/453113/

2985
Deutschland / Deutschland: rauchende/nichtrauchende junge Menschen
« am: Juni 02, 2011, 14:36:23 Nachmittag »
Weltnichtrauchertag

Schocktherapie gegen das Rauchen

Das Präventionsprogramm richtet sich an Jugendliche. Bei ihnen nimmt bundesweit Raucherquote ab

Hamburg. Tim und Daniel wussten, dass Zigaretten schädlich sind. Dass man vom Rauchen Krebs bekommen kann, auch. Aber so drastisch wie heute sind ihnen die Auswirkungen des giftigen Qualms noch nie bewusst geworden. Nach zwei Stunden mit schockierenden Bildern, erschütternden Zahlen und dem Gespräch mit einer früheren Krebskranken sind sich die beiden 13-Jährigen sicher: "Wir fangen ganz bestimmt nicht an zu rauchen."

Zehn Durchhalte-Tipps für angehende Nichtraucher:
Zehn Durchhalte-Tipps für angehende Nichtraucher
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http://www.abendblatt.de/ratgeber/wissen/article1908155/Schocktherapie-gegen-das-Rauchen.html

"Nichtrauchen ist cool" heißt das Projekt, das Krebsärztin Birte Andritzky und ihre Kollegen vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) vor fast sechs Jahren ins Leben gerufen haben. Nicht nur zum heutigen Weltnichtrauchertag warnen sie vor den Gefahren des Tabakqualms, an dem laut Weltgesundheitsorganisation WHO in diesem Jahr weltweit mehr als fünf Millionen Menschen sterben werden. Hinzu kommen mehr als 600 000 Menschen, darunter etwa ein Viertel Kinder, die das Passivrauchen tötet.

Mindestens 250 Schadstoffe finden sich im Zigarettenrauch, mehr als 50 davon können Krebs verursachen. Am UKE werden jede Woche rund 230 Schüler mit solchen Fakten konfrontiert. "Nicht mehr der Raucher ist der coole Typ, sondern der, der Nein sagen kann", sagt Mitbegründer Eckart Laack. Ausschlaggebend für das Projekt war die steigende Zahl von jungen Lungenkrebspatienten. Laack: "Das können auch Ärzte kaum ertragen."

Besonders das Gespräch mit der Krebspatientin Brigitte Drabinski hat die jungen Zuhörer beeindruckt. Dreimal hat sie Lungenkrebs bekommen, dreimal den Kampf gegen den Krebs gewonnen. "Das Gefühl nach der Diagnose kann man nicht beschreiben, es war einfach schrecklich", sagt die 68-Jährige mit leiser Stimme. Sie hatte mit ihrem Leben abgeschlossen, sich von allem verabschiedet, was ihr lieb war. Drabinski hat überlebt, aber jeden Tag sterben in Deutschland rund 400 Menschen an den Folgen des Rauchens.

Die Kinder sind interessiert, sie fragen nach. Nach der Veranstaltung kommt ein Junge zu Brigitte Drabinski und sagt mit ernstem Blick: "Sie sind die tapferste Frau, die ich kenne." Ihre Geschichte hat die Kinder nachdenklich gemacht; mit 17 Jahren hatte sie angefangen zu rauchen.

Jugendliche Raucher in Hamburg greiffen im Durchschnitt mit 13 Jahren erstmals zur Zigarette. Andritzky und ihre Kollegen wollen etwas tun, bevor es zu spät ist. "Mit elf oder zwölf Jahren haben die Kinder eher noch keinen Kontakt mit Zigaretten gehabt", sagt sie. Immerhin gibt es nach Angaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in Deutschland einen Trend zum Guten: Bei Jugendlichen zwischen zwölf bis 17 Jahren habe sich die Raucherquote seit 2001 mehr als halbiert. Nur noch 13 Prozent rauchten heute - so wenig wie nie zuvor.(dpa)