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Nachrichten - admin

2836
Geld / Raucher kosten uns zusätzliche 659 Millionen Euro!
« am: Juli 19, 2011, 20:22:15 Nachmittag »



Rauchen kostete den Staat, also uns alle, im Jahr 2010 nochmals unvorstellbare 659 Millionen Euro




15. Juli 2011 17:39


Trotz "positiver Effekte" wie Tabaksteuer - Produktivitätsausfall nicht mit eingerechnet

Wien - Rauchen ist nicht nur die "größte vermeidbare Todesursache moderner Gesellschaften", wie das Institut für Höhere Studien (IHS) in einem Bericht festhält. Es ist auch ein teures Vergnügen für den Einzelnen und die Volkswirtschaft. Hochgerechnet für das Jahr

2010 betrug der vermeidbare Produktivitätsausfall - erzeugt durch Krankenstände, vorzeitigen Tod und Arbeitsunfälle - 1850 Millionen Euro.

Selbst wenn "positive Effekte" wie die Einnahmen durch die Tabaksteuer und nichtauszubezahlende Pensionen in diese Statistik eingerechnet werden, bleibt immer noch ein Kosten-Saldo von 659 Millionen Euro, die vermeidbar wären, gäbe es in Österreich keine Raucher. Nicht enthalten sind in dieser Zahl Kosten wie Wartezeiten für Therapie und Rehabilitation, Brandunfälle und Produktivitätsverluste durch Rauchpausen während der Arbeitszeit.

Zigaretten unter dem Tisch

Während sich die Politik hierzulande noch nicht zu einem generellen Rauchverbot in Lokalen durchringen konnte, wählt man anderswo drastische Maßnahmen, um die Bevölkerung vom Pofeln abzuhalten. Die Gesundheitsministerin von Neuseeland, Tariana Turia, kündigte am Freitag an, dass der Inselstaat Tabakprodukte bis 2025 gänzlich verbieten möchte. Das Parlament beschloss ein Gesetz, laut dem Zigaretten nicht mehr in Regale gestellt werden dürfen. Wer sie Minderjährigen verkauft, muss mit einer Strafe von 10.000 neuseeländischen Dollar (fast 6000 Euro) rechnen.

In Island stimmt das Parlament nach dem Sommer über einen Gesetzesvorschlag ab, wonach es Zigaretten dort nur noch auf Rezept und in der Apotheke gibt. Statt sechs Euro soll ein Packerl Tschick außerdem das Dreifache kosten. Ziel dieser Maßnahmen ist ein rauchfreies Land innerhalb der nächsten zehn Jahre.

Preiserhöhungen, so hält das IHS fest, würden in Österreich vor allem Jugendliche und Menschen aus ärmeren Bevölkerungsschichten vom Rauchen abhalten. Gleichzeitig müssten allerdings "Maßnahmen zur Verhinderung von Steuervermeidung" - also Schmuggel oder illegal produzierte Zigaretten - ergriffen werden. Informationskampagnen und Warnaufschriften würden zwar zum allgemeinen Wissensstand über das Thema Rauchen beitragen, es fehle aber am "subjektiv empfundenen Risikobewusstsein".

Bei der Zahl der durch Rauchen verursachten Todesfälle liegt Österreich über dem EU-Schnitt, ebenso freilich wie bei Diabetes oder Krankheiten in Zusammenhang mit Alkoholmissbrauch. Ein effizienteres Gesundheitssystem brauche daher deutlich mehr Prävention, folgern die Forscher des IHS, denn durch Einwirkung auf die Lebensführung könne die Mortalitätsrate gesenkt werden. Gleichzeitig brauche es aber auch eine bessere Primärversorgung, sprich: Wer wegen kleinerer Probleme den Arzt aufsucht und nicht wartet, bis er eine teure Spitalsbehandlung braucht, spart dem System Geld. (Andrea Heigl/DER STANDARD, 16./17. Juli 2011)

http://derstandard.at/1310511369838/Rauchen-kostete-den-Staat-2010-659-Millionen-Euro


ACHTUNG:
Und wie war es vorher?
Siehe: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=471.msg1600#msg1600

2837
Welt, außerhalb Europa / Ohne Rauch gehts auch .....
« am: Juli 19, 2011, 20:18:02 Nachmittag »


ORF - Neuseeland will Tabak ganz verbieten

Neuseeland will Tabakprodukte bis 2025 verbieten. Das sagte die zuständige Staatsministerin im Gesundheitsministerium, Tariana Turia, heute. Das Parlament verabschiedete ein Gesetz, wonach Tabakprodukte nicht mehr in Regalen ausgestellt werden dürfen.

Die Verbannung unter den Geschäftstisch sei nur ein Schritt auf dem Weg zu einem völligen Verbot, sagte Turia. Wer Minderjährigen Zigaretten verkauft, muss nach dem neuen Gesetz mit einer Strafe von 10.000 neuseeländischen Dollar (fast 6.000 Euro) rechnen.

http://www.orf.at/stories/2068841/

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Freitag, 15. Juli 2011

Rauchfreie Insel ab 2025Neuseeland plant Tabak-Bann
Schwere Zeiten für die Tabakindustrie in Neuseeland: Das Parlament verbietet das Auslegen von Zigaretten in Einkaufsläden, die Strafen für den Verkauf von Tabak an Minderjährige steigen drastisch. Doch die Gesundheitspolitiker wollen nicht ruhen, bis Tabak komplett von der Insel verschwunden ist.

Neuseeland forciert den Kampf gegen Tabakgenuss. Die zuständige Staatsministerin im Gesundheitsministerium, Tariana Turia, kündigte einen Gesetzesentwurf an, der Tabak komplett aus Neuseeland verbannen würde. Als Zeithorizont nannte sie das Jahr 2025.

Das Parlament hatte zuvor bei nur drei Gegenstimmen ein Gesetz verabscheidet, wonach Tabakprodukte nicht mehr auf Regalen ausgestellt werden dürfen. Die Verbannung unter den Ladentisch sei nur ein Schritt auf dem Weg zu einem totalen Verbot, meinte Turia. Wer Minderjährigen Zigaretten verkauft, muss nach dem neuen Gesetz mit einer Strafe von 10.000 neuseeländischen Dollar - umgerechnet fast 6000 Euro - rechnen.

cba/dpa

http://www.n-tv.de/panorama/Neuseeland-plant-Tabak-Bann-article3819166.html

2838

Rauchen. Reha. Internet.

Während in Reha-Zentren gequalmt wird, dass es nur so raucht, kann man das Rauchen mit Hilfe des Internets aufgeben. Leiwand.

Hierzulande gibt es scheinbar kein Gebäude und auch kaum eine Therapieeinrichtung, in der man nicht irgendwo rauchen könnte. So berichtete diese Woche SN-Reporter Fritz Pessl vom Gesundheitsresort Raxblick in Prein an der Rax (Niederösterreich). Auch dort gibt es einen (un)beliebten Raucherraum sowie eine Bar, in der sich Schnapsdrosseln niederlassen können. Nachzulesen gibt's das Ganze hier.

Um mit dem Rauchen aufzuhören, muss man aber schon lange nicht mehr ein Therapiezentrum aufsuchen. Heutzutage geht ja alles über's Internet. So wird einem auf der Seite rauchstopphilfe.at online dabei geholfen, das Rauchen aufzugeben. Gratis Nicorette-Test inklusive.

Ich selbst aber hoffe, nicht so schnell in den Genuss eines Reha-Besuchs zu kommen und mein Ziel, mit dem Rauchen komplett aufzuhören, trotz Blog ohne Online-Hilfe weiterzuverfolgen. 

http://mein.salzburg.com/blog/fastenblog/2011/04/reha-im-internet.html

2839
Tabaksündern auf der Spur
(Anm.: In Salzburg erst nach zweieinhalb Jahren!)


von Stefanie Osman-Schenker aus Wals-Siezenheim | am 13.07.2011 | 35 mal gelesen | 1 Kommentar

„Wir sind keine Straf-Rambos, sondern wir gehen mit Bedacht und Sorgfalt an unsere Aufgabe heran“, erklärt der Leiter des Strafamtes beim Magistrat, Roland Schagerl.

Anm.: Ist das die Ausrede bei Amtsmissbrauch wegen absichtlicher Verzögerungen?

„Strengstens verboten!“, sagt Roland Schagerl und zieht dabei die Augenbrauen in die Höhe. „Wir sind hier in einem Amtsgebäude und hier herrscht absolutes Rauchverbot“, sagt er – selbst Raucher und als Leiter des Strafamtes auch für die Einhaltung des Tabakgesetzes zuständig. Dass er und seine Mitarbeiter mehr als genug zu tun haben, um den Nichtraucherschutz in der Landeshauptstadt durchzusetzen, dafür sorgen einerseits eine wahre Anzeigenflut, andererseits aber auch viele Wiederholungstäter.

Knapp 400 Anzeigen schneite es den Beamten im Strafamt seit dem Inkrafttreten des Tabakgesetzes im Jahr 2009 herein. „Wir sind jeder einzelnen nachgegangen – dazu sind wir ja verpflichtet“, erklärt Roland Schagerl.

Ungeduldige Rauchersheriffs
Doch vielen Beschwerdeführern – im Volksmund Rauchersheriffs genannt – dauerte das offensichtlich zu lange. Sie zeigten den Amtsleiter und einige seiner Kollegen vom Gesundheitsamt, aber auch von der Baurechtsbehörde und sogar die Abteilungsleiterin Christine Fuchs bei der Staatsanwaltschaft an: wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs.

Beamte gerieten selbst ins Visier der Rauchersheriffs
„Nur weil wir als Behörde mit Bedacht vorgehen, heißt das ja nicht, dass wir untätig sind“, gibt Schagerl zu bedenken. Denn: „Wir müssen uns ja auch erst ein Bild von der Lage machen. In der Regel müssen wir auch zuerst einmal herausfinden, welches Lokal genau gemeint ist, welcher Betreiber, welcher Geschäftsführer dahinter steht. Dazu müssen unsere Beamten ausrücken und sich anhand von Plänen und einem Lokalaugenschein ein Bild von den Gegebenheiten vor Ort machen. Das dauert natürlich seine Zeit.“ Und auch wenn man generell – vom Abfallwirtschafts- bis zum Zivildienerbeschäftigungsgesetz – auch aus praktischen Gründen nicht alles lückenlos kontrollieren könne: „Das Böse bleibt auf Dauer nicht unbemerkt“, sagt Schagerl.

Zahl der Anzeigen steigt kontinuierlich an
Auch bei den unbelehrbaren Lokalbetreibern – denn sehr viele reagieren auf die Beschwerden und ändern die beanstandeten Punkte – ist es irgendwann so-weit: Es flattert ein Strafbescheid ins Haus. Stellten Schagerl und seine Kollegen im ersten Jahr des Nichtraucherschutzgesetzes nur neun Straferkenntnisse aus – im Ausmaß zwischen 150 und 500 Euro – so waren es im Vorjahr 24. Heuer sind es im ersten Halbjahr bereits 33.

Wiederholungstäter zahlt erstmalig 5.000 Euro Strafe
Aber auch die Strafhöhe steigt, denn: „Die Maximalstrafe beim ersten Mal sind 2.000 Euro und kann im mehrfachen Wiederholungsfall auf bis zu 10.000 Euro erhöht werden.“ Ganz so weit ist es zwar noch nicht gekommen, aber heuer ist erstmals ein Lokalbetreiber eines Einkaufszentrums zu einer Strafzahlung von 5.000 Euro aufgefordert worden. Jeweils zwei weitere müssen 3.000 und 2.000 Euro bezahlen, einer 1.000 Euro. Insgesamt mussten heuer im ersten Halbjahr 33 Lokalbetreiber zusammen knapp 40.000 Euro für Verstöße gegen das Tabakgesetz bezahlen.


Kommentar:

Selbsthilfegruppen Krebspatienten für Krebspatienten aus Innsbruck am 19.07.2011 um 15:55 Uhr  

In Salzburg wurden 90 % der Anzeigen nach gutachterlichen Befundaufnahmen (Gerichtssachverständige!) erstellt, www.sis.info , selbstverständlich mit Lokalnamen, Adresse, Datum, Uhrzeit, Angabe der Vergehen. Dass das Amt so "lahmarschert" vorgeht ist sehr ...verdächtig und hat natürlich längst den Volksanwalt auf den Plan gerufen!
Ist da immer noch eine beleidigte rote Leberwurst ausschlaggebend, da sie nicht Gesundheitsministerin wurde? Was "uns" da von der Chefin der Landeshauptleutekonferenzen für die 2. Hälfte 2011 erwartet? NICHTS !
Dass der angeblich krebskranke Bgmst. der Stadt Salzburg nicht durchgreift, ja sogar ...., ist eine Schande, oder? Oder Name bürgt für "Qualitär": SCHADEN ! http://www.heinzschaden.at/schaden/index/index.php


http://regionaut.meinbezirk.at/salzburg-stadt/chronik/tabaksuendern-auf-der-spur-d84459.html

2840


Und wer kontrolliert nun?



Seit 1. Juli 2010 ist es fix, das Tabakgesetz in Österreich. Wirte sind verpflichtet, ab einem 50 m2 großen Lokal, getrennt kennzeichnete Raucher- und Nicht-Raucherzonen Tabakgesetz anzubieten. Das Bezirksblatt Tennengau, hat sich bei den Lokalen in Hallein umgeschaut.

HALLEIN (sara). Der Stadtkrug sowie der Gasthof Hager verfügen schon länger über getrennte Raucher- und Nicht-Raucherbereiche. „Am Anfang, so vor zwei oder drei Jahren, wo ich die Trennung zwischen Raucher und Nichtraucherbereich vorgenommen habe, da haben‘s mich einmal kontrolliert“, meint Roman Weißenbacher, Chef des Gasthofes Hager, „und da war alles in Ordnung, seitdem kam kein Kontrolleur mehr vorbei. Meine Gäste sind vorwiegend Raucher und wenn nicht, sitzen sie mit rauchenden Freunden auch meistens im Raucherteil des Lokales.“

Im Stadtkrug ist die Situation ähnlich, es gibt ebenfalls schon länger zwei strikt, ungefähr gleich große, getrennte Bereiche. Nicht geraucht werden darf im Pur: „Jetzt im Sommer geht‘s noch, weil draußen ja geraucht werden darf, aber für den Winter kann ich mir das noch nicht ganz vorstellen, wie das funktionieren soll“, ist die Meinung eines Kellners.

Raucherlokale in Hallein
Das Café Barock hingegen ist ein Raucherlokal: „Unsere Kundschaft besteht zu 40 % aus Rauchern, wären wir ein Nicht-Raucher-Lokal könnten wir zumachen“, gibt die Geschäftsführerin Maria Kathaus bekannt. Das Lokal ist kleiner als 50 m2 und folglich kann sich die Geschäftsleitung aussuchen, ob sie das Rauchen zulässt oder nicht.

Unter Denkmalschutz steht das Haus, in dem sich das Lokal Koi befindet: „Auf Grund des Denkmalschutzes dürfen wir gar keine Umbaumaßnahmen vornehmen und können daher unser Lokal nicht in zwei Bereiche teilen“, stellt Geschäftsführerin Helga Graf fest. Trotzdem gehen sie auf die Nichtraucher ein: „Wir haben um die Mittagszeit von 12.00 bis 14.00 Uhr Rauchverbot im Haus und auch beim Frühstück sehen wir es nicht gerne, wenn sich jeamnd eine Zigarette anzündet. Will aber jemand unbedingt rauchen beim Essen, ist es im Barbereich möglich“, sagte Graf.

Kein Gefühl der Zuständigkeit
Die Bezirkshauptmannschaft Hallein fühlt sich übrigens nicht zuständig das Tabakgesetz im Tennengau zu kontrollieren. Bezirkshauptmann Klaus Aigner stellt dazu fest: „Wir von der BH sind nicht für die Kontrolle des Tabakgesetzes zuständig. So wie es sich der Gesundheitsminister Alois Stöger vorstellt ist es nicht im Gesetz verankert. Aber wir gehen natürlich jeder Anzeige, von einer Privatperson, die bei uns eingereicht wird, nach - das ist schon unsere Aufgabe.“

Das heißt: Fühlt sich ein Gast in einem Lokal von einem Raucher im Nicht-Raucherbereich belästigt und zeigt diesen deswegen an, leitet die BH Hallein Strafmaßnahmen ein. Weiters spricht Aigner davon, dass sich das Land um eine Lösung bemühe. Möglicherweise könnte die Kontrolle des Tabakgesetzes bald Aufgabe der Lebensmittelpolizei sein.

Manfred Witzge, rauchender Wirtshauskunde, sieht das neue Gesetz, als „wischi-waschi“ an: „Der Gesetzgeber hat das Raucherproblem mit dem seit 1. Juli geltenden Gesetz nicht gut geregelt. Ich bin zwar Raucher, aber trotzdem für ein totales Nicht-Raucher Gesetz, ich glaube das wäre besser. Mir macht es sowieso nichts aus, raus zu gehen um zu rauchen.“



Kommentar:

Selbsthilfegruppen Krebspatienten für Krebspatienten aus Innsbruck am 19.07.2011 um 16:05 Uhr |  

"Seit 1. Juli 2010 ist es fix, das Tabakgesetz in Österreich. Wirte sind verpflichtet, ...."???
Gehört Österreich noch zu Österreich? Was den Nichtraucherschutz betrifft, sicher nicht, denn wir sind weiterhin der Aschenbecher Europas: www.sis.info !
Das Tabakgesetz gilt schon Jahrzehnte; seit 1.1.2005 müssen EKZ und öffentl. Gebäude rauchfrei sein. Seit 1.1.2009 müssen Straßenlokale den NR.-Schutz einhalten. Nur ungefähr 5 % haben vor dem 31.12.09 (!) um Fristverlängerung für einen Umbau bis 30.6.10 angesucht; die meisten von denen haben aber nichts getan!
So helfen nur tägliche Anzeigen, Strafen bis 2.000.- Euro beim ersten Mal, bis 10.000.- Euro im Wiederholungsfall. Aber nur, wenn es der Behörde beliebt. Und wenn nicht? Dann verständigen wir die STA und den Volksanwalt und die Korruptionsstaatsanwaltschaft!

http://regionaut.meinbezirk.at/hallein/magazin/und-wer-kontrolliert-das-nun-d30551.html/action/posted/1/#comment37426

2841
Europa / Isländer rauchen bald nur noch auf Rezept
« am: Juli 19, 2011, 20:00:00 Nachmittag »
Glimmstengel in der Apotheke
Isländer rauchen bald nur noch auf Rezept
03. Juli 2011 18:31


Eine breit unterstützte Gesetzesinitiative will Zigaretten völlig vom freien Markt verbannen

Reykjavík/Stockholm - Scharenweise verließen 2008 Isländer und osteuropäische Gastarbeiter die Insel, als nach dem Crash der isländischen Wirtschaft die Krone nichts mehr wert war und die Jobs verlorengingen. Bei insgesamt nur 318.000 Inselbewohnern ist solcher Bevölkerungsschwund besorgniserregend, die Behörden achten daher besonders auf die Gesundheit des verbliebenen Volkes. Vor allem den vorzeitigen Tod von Bürgern durch Zigaretten will man um jeden Preis verhindern.

    MEHR ZUM THEMA

http://derstandard.at/1308680278636/Glimmstengel-in-der-Apotheke-Islaender-rauchen-bald-nur-noch-auf-Rezept

2842
Gesundheit / Teufelskraut Tabak: COPD
« am: Juli 13, 2011, 00:35:09 Vormittag »

12.07.2011
   
   COPD: Aktuelle Standards und Zukunftsvisionen

Die chronisch obstruktive Atemwegserkrankung (COPD) ist eine progressiv verlaufende, nicht reversible Atemwegsobstruktion, welche unter anderem wegen geringer Symptomsensibilität der Betroffenen häufig erst in fortgeschrittenen Stadien erkannt wird. Wichtigste und effektivste Präventivmaßnahme ist die Tabakentwöhnung. Mit den ultralangwirksamen Bronchodilatatoren stehen effektive Medikamente zur symptomorientierten Behandlung der COPD-Patienten zur Verfügung. Diese Substanzen können individuell auf den Patienten abgestimmt eingesetzt werden. Potential haben freie und feste Kombinationen verschiedener (ultra-) langwirksamer Bronchodilatatoren.

........... http://www.journalmed.de/newsview.php?id=34660

2843
Deutschland / DEUTSCHLAND: Städte, Länder, mit Rauch(er)problemen
« am: Juli 12, 2011, 23:05:21 Nachmittag »
LUDWIGSBURG/BIETIGHEIM-BISSINGEN, 09. JULI 2011

Langer Weg zur rauchfreien Klinik

In Ludwigsburg wurden schon mal symbolisch Zigarettenstummel eingesammelt
Schon vor fünf Jahren hat sich die Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH daran gemacht, Rauchern die rote Karte zu zeigen. Jetzt ist die gGmbH Mitglied im Kreis rauchfreier Krankenhäuser.

Aktionstag zum rauchfreien Krankenhaus in Ludwigsburg: Dr. Andrea Grebe (Bildmitte), Medizinische Geschäftsführerin, und Kliniken-Mitarbeiter sammelten gestern Zigarettenstummel vor dem Haupteingang ein.

Mit einem Aktionstag am gestrigen Freitag hat die Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH nun die Mitgliedschaft im Kreise der rauchfreien Krankenhäuser erworben. Am Haupteingang wurden von Ärzten symbolisch Zigarettenstummel eingesammelt, verträgt sich dies an dieser Stelle, wo Besucher ein und aus gehen, doch nicht mit dem Image einer Gesundheitseinrichtung. Von einer absoluten Rauchfreiheit ist man in den Krankenhäusern des Verbundes jedoch noch weit entfernt.

"Wir müssen dem Schutz der Nichtraucher Rechnung tragen", betont dann auch Kliniken-Pressesprecher Alexander Tsongas und weist gleichzeitig auf die Diskrepanzen hin. So ist das Rauchen in den Krankenhäusern nicht grundsätzlich verboten, sondern an und in definierten Terrassen, Pavillons und Räumen mit Balkonen - jeweils mit Schildern ausgezeichnet - nach wie vor möglich.

So ist der gestrige Aktionstag nur der erste Schritt hin zu einem komplett rauchfreien Krankenhaus. Dies wird auch bei der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH als dynamischer Prozess gesehen, dessen Ziel es ist, das gesamte Krankenhausareal von Tabakrauch frei zu halten.

Dabei, so Tsongas, sollen rauchende Patienten und Beschäftigte nicht diskriminiert werden, sondern motiviert werden, den Tabakgenuss stark einzuschränken oder ganz aufzuhören. Nach einem Kodex verpflichten sich Krankenhäuser im Verbund der rauchfreien Häuser dazu, auch bei der Reduzierung des Tabakkonsums und seiner schädlichen Gesundheitsfolgen aktiv mitzuwirken. So sollen Krankenhäuser nicht nur der Ort sein, an dem die Folgebehandlungen des Rauchens behandelt werden, sondern sind auch der Ort, um das Rauchen zu stoppen.

Um überhaupt in den Kreis der rauchfreien Krankenhäuser aufgenommen zu werden, mussten in Ludwigsburg und Bietigheim-Bissingen einige Voraussetzungen erfüllt werden. Alleine der Wunsch mitzumachen, reicht nicht aus. So müssen unter anderem für Mitarbeiter Schulungen zur Rauchentwöhnung angeboten werden, und auch die gestrige Aktion zählte dazu.

Der nächste Schritt, so Tsongas, wäre die Auszeichnung mit einem Zertifikat in Bronze. Dazu muss im Krankenhaus eine Arbeitsgruppe für das Projekt Rauchfrei bestehen, Strategien müssen entwickelt und die Mitarbeiter ausführlich informiert werden.

Das silberne Zertifikat bekommt ein Krankenhaus wenn unter anderem die Raucherberatung und Angebote zur Tabakentwöhnung fest im Behandlungsplan der Patienten verankert ist.

"Hammerhart", so der Kliniken-Pressesprecher, sind die Vorgaben für das Zertifikat in Gold. Dazu muss innerhalb eines Zertifizierungsverfahrens eine gewisse Anzahl von Punkten erreicht werden. Ein systematisches Programm zur Tabakentwöhnung ist ebenso zu gewährleisten wie eine regelmäßige Überwachung der Strategie sowie die komplette Rauchfreiheit im Gebäude und auf dem Krankenhaus-Gelände. In Ludwigsburg also noch ein langer Weg bis zur komplett rauchfreien Klinik. Jetzt sei man froh, erst einmal den Einstieg geschafft zu haben, sagt Alexander Tsongas. "Die erste Hürde ist genommen", nun nehme man weiter Anlauf, etwas gegen das gesundheitschädliche Rauchen zu unternehmen.

Redaktion: JÖRG PALITZSCH

http://www.bietigheimerzeitung.de/bz1/news/stadt_kreis_artikel.php?artikel=5742973

2845


Die WKO ist still beim Tabakgesetz.
Kein Wunder, erfahren doch die "Gastrobonzen" alle paar Tage von hunderten Anzeigen!


Die WKV - Wirtschaftskammer Vorarlberg(?) lässt aufhorchen.
Der dortige(?) Gastroboss Andrew Nussbaumer sagte dem ORF exklusiv:

"......... Gastronomen hätten sich bis heute geweigert, die nötigen Umbauten vorzunehmen.
Das könne sich spätestens im Herbst ändern, wenn vom Gesundheitsministerium die Einhaltung des Tabakgesetzes überprüft werde."

Na dann, wir sehnen den Herbst herbei, wo Hundertschaften von staatlich ausgebildeten Rauchsheriffs beim 1. Mal bis 2.000.- und bei Wiederholung bis 10.000.- € kassieren werden!



ORF - Vorarlberg

Ein Jahr Tabakgesetz: Strafen sind selten

Ein Jahr nach dem offiziellen Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes für die Gastronomie fällt die Bilanz der Behörden positiv aus. Bestrafungen von Gastronomen, die sich nicht an das Rauchverbot halten, sind nach Angaben der Behörden Einzelfälle.
            
            
            Widerstand ist etwas abgeflaut

Vor einem Jahr ist das Gesetz über das Rauchverbot in Lokalen in vollem Umfang in Kraft getreten. Die anfängliche Aufregung und der Widerstand zahlreicher Wirte sind nicht verflogen, aber zumindest einer gewissen Duldung gewichen.

Für die Nichteinhaltung des Gesetzes bestraft wurden Wirte nur in Einzelfällen. Die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch hat in diesem Jahr gerade einmal vier Strafen verhängt, weil sich ein Wirt nicht an die Bestimmungen des Tabakgesetzes gehalten hat. Das liege im Schnitt des Vorjahres mit insgesamt zehn Strafverfügungen. Die Zahl der Anzeigen liege höher, die Anschuldigungen würden sich aber zum Teil als haltlos erweisen.

Bei der BH Bregenz gab es seit Anfang des Jahres zehn Anzeigen, im Vergleich zum Vorjahr sei die Tendenz eher rückläufig - und die Einhaltung des Rauchverbots unterm Strich kein sonderliches Problem.
            
            
Bars und Gasthäuser in ländlichen Gebieten mussten zum Teil Umsatzeinbussen von 20 Prozent hinnehmen.
            Großteil hat sich mit Gesetz abgefunden
Andrew Nussbaumer, Fachgruppenobmann der Gastronomie in der Wirtschaftskammer, sieht das ähnlich. Der Großteil der Betriebe habe sich mit dem Gesetz abgefunden.

In Restaurant- und Hotelleriebetrieben gebe es nahezu keine Probleme, sagt Nussbaumer, dort seien auch die Umsätze stabil geblieben. In der Kommunikationsgastronomie, also in Bars, Wirtshäusern am Land und auch in kleinen Discos, seien die Umsätze zum Teil aber um 20 Prozent eingebrochen.

Anmerkung: Weder der ORF noch die WKO, noch das BMfG hat nachstehende WKO-Ente bestätigt:
Für Betriebe, die ohnedies am Limit fahren, könne das schwerwiegende Folgen haben, so Nussbaumer. Einzelne Gastronomen hätten sich bis heute geweigert, die nötigen Umbauten vorzunehmen. Das könne sich spätestens im Herbst ändern, wenn vom Gesundheitsministerium die Einhaltung des Tabakgesetzes überprüft werde.

http://vorarlberg.orf.at/stories/522664/

2846


"Da bekomme ich das kalte Grauen"

sagt "Sarah Wiener", im Gespräch mit Stöger, Gesundheitsminister.



"Da bekomme ich das kalte Grauen"! Ich auch, bei unserem Raucherschutzminister Stöger!



Interview | 08. Juli 2011 18:30

 
Gesundheitsminister Alois Stöger spricht mit Sarah Wiener über billiges Fleisch und das Gefühl, wie ein Aschenbecher zu riechen

.......................

STANDARD: Wenn Sie nach Österreich kommen, merken Sie einen Unterschied zu Ihrer Wahlheimat Deutschland, in der es ein strenges Rauchergesetz gibt?

Wiener: Es ist furchtbar, wenn man es gewohnt ist, in klarer Luft zu sitzen. In Österreich ist das unangenehm. Wenn man nach Hause kommt, riecht man wie ein voller Aschenbecher.

Stöger: Die Bevölkerung ist nicht mehr bereit, die Raucherei zu akzeptieren. Weil sie gelernt hat, in ein Gasthaus zu gehen, ohne nachher nach Rauch zu stinken.

Wiener: In Deutschland ist das Rauchverbot kein Thema mehr. Wer rauchen will, geht raus oder setzt sich auf die Terrasse.

STANDARD: Werden Sie etwas am bestehenden Tabakgesetz ändern?

Stöger: Es ist nicht leicht in dieser Frage, eine Mehrheit im Nationalrat zu finden. Selbst unter den Grünen, sei bemerkt.


STANDARD: Es gibt noch einen Unterschied zu Deutschland: Warum sind die Rechtspopulisten in Österreich so stark und in Deutschland marginalisiert.

Wiener: Das kann man nur aus der Geschichte erklären. Die Deutschen beschäftigen sich im Vergleich zu Österreich viel stärker mit ihrer Vergangenheit.

Stöger: Österreich war viel zu schlampig im Umgang mit seiner Vergangenheit. Es wurde auch vergessen, aufzuarbeiten, was Demokratie bedeutet. Nämlich sich einzubringen und nicht nur in den Rängen zu sitzen. Viele glauben, dass man von dort aus das Spiel mitgestalten kann. Wir haben zu viele Trainer und zu wenige Spieler, die sich mit dem Wesen der Demokratie auseinandersetzen.

STANDARD: Es gelingt aber der SPÖ nicht, das zu vermitteln.

Stöger: Es gelingt allen nicht. Wir merken oft, dass geraunzt wird, aber nur wenige sich einbringen wollen. Da ist man zu autoritätshörig.

STANDARD: Frau Wiener, eine Frage ist noch unbeantwortet: Was macht die Zitronensäure?

Wiener: Zitronensäure, E330, ist ein industrieller, künstlich hergestellter Stoff, der fast überall drinnen ist, auch in Kinderprodukten. E330 zerstört den Zahnschmelz und erleichtert die Aufnahme von Schwermetallen in Knochen. Wer möchte das im Essen haben? (Peter Mayr, DER STANDARD, Printausgabe, 9./10.7.2011)

ZU DEN PERSONEN

Alois Stöger (50) ist seit 2008 Gesundheitsminister (SP). Zuvor war er Chef der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse. Der Mühlviertler ist gelernter Werkzeugmacher und hat das Fernstudium der "Sozialen Praxis" absolviert. Fast 20 Jahre lang war er Bezirkssekretär der Metallergewerkschaft in Linz.

Sarah Wiener (48) - einst Schulabbrecherin, heute Starköchin in Deutschland - beschäftigt in ihrem Unternehmen mehr als 100 Mitarbeiter. In den drei Restaurants der Österreicherin wird biozertifiziert gekocht. Ihre Stiftung, gegründet 2007, versucht Kindern gesunde Ernährung näherzubringen.

http://derstandard.at/1308680799572/Stoeger-und-Wiener-Da-bekomme-ich-das-kalte-Grauen

2847
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Stöger hin und her, Teil 4
« am: Juli 12, 2011, 22:37:07 Nachmittag »

Ein "Stehaufmännchen"?

Fehlt nur mehr: Raucher!

2848
Deutschland / 1 Jahr nach dem Volksentscheid in Bayern
« am: Juli 12, 2011, 21:42:48 Nachmittag »

Keine Tumulte frustrierter Raucher

Ein Jahr nach dem Volksentscheid

Vor einem Jahr war die Sache endlich klar. Das Volk hatte gesprochen, Bayern hat seither das schärfste Rauchverbot in Deutschland.

Was war nicht alles geschrieben und gesendet worden im Vorfeld des Volksentscheids und in den Tagen danach! Dann legte sich der Qualm – und die Welt ging nicht unter. Schon gar nicht die bayerische Wirtshauskultur. Heute muss man aktuelle Kommentierungen zum Thema mit der Lupe suchen. Was eines zeigt: Das Volk hat richtig entschieden, indem es keine Ausnahmen vom Rauchverbot zuließ.

Die Erinnerung bleibt. Wie die CSU, damals noch mit absoluter Mehrheit ausgestattet, 2008 ein scharfes Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern auf den Weg brachte. Wie sie unter dem Eindruck der Wahlschlappe ihre Meinung änderte und der FDP beim „liberalen“ Lockern des Gesetzes half, sodass fortan Raucherlokale wie Pilze aus dem Boden schossen. Wie sich die kleine ÖDP an die Spitze einer Bewegung für den Volksentscheid setzte, mit SPD und Grünen an ihrer Seite die Massen mobilisierte und schließlich 61 Prozent derer hinter sich scharte, die abstimmen gingen.

Auch Bilder aus der Zeit vor dem Verbot sind noch präsent. Sie zeigen Menschen, die am Tresen oder am Stammtisch sitzen und rauchen. Sie haben Bier oder Wein vor sich und saugen gelegentlich mehr oder weniger gierig am glimmenden Stängel, um den Rauch mit oder ohne Raffinesse in den gastlichen Raum zu pusten. Auch manch einem Nichtraucher haben sich solche Szenen tief eingeprägt. Als Sinnbilder für Wirtshaus- und Kneipengemütlichkeit, für Lebensfreude, für Party, Unbekümmertheit, für so etwas wie heile Welt, gar für Freiheit und Abenteuer, das trichterte uns die Werbung ein.

Von wegen heile Welt! Die Freiheit der Raucher bestand nicht nur darin, die eigene Lunge, das eigene Herz, den eigenen Kreislauf, also die eigene Gesundheit zu schädigen. Wer in Kneipen, Gaststätten oder sonst in öffentlichen Räumen Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Pfeife qualmen ließ, schädigte regelmäßig andere Gäste: Die Raucher hatten stillschweigend eingewilligt, die meisten Nichtraucher sicher nicht, sie wurden oft nicht gefragt. Und die Meinung der Bedienungen zählte nur in den allerseltensten Fällen.

Freiheit ist immer auch die Freiheit der Andersdenkenden, der anders Lebenden, der anders Empfindenden. Auch die Freiheit derer, die unter Abenteuer anderes verstehen als den Feinstaub vom Nebenmann oder vom Nebentisch einzuatmen. Deren Gesundheit musste geschützt werden. Vor einem Jahr geschah das in Bayern. Wie zuvor in Irland, Frankreich und Italien.

Die Horrorszenarien vom großen Kneipensterben sind nicht Realität geworden, aus den Bierzelten von München bis Kulmbach wurden keine Tumulte frustrierter Raucher gemeldet. Nach den Erfahrungen in und vor irischen Pubs, französischen Bistros und italienischen Cafés verwundert das nicht. Kaum ein anderes Gesetz war so heiß umstritten, nun ist von der großen Aufregung nichts mehr zu spüren. Die Dinge entwickeln sich im Süden nicht anders als im Norden der Republik. Drei Jahre nach Inkrafttreten des Rauchverbots in Schleswig-Holstein begrüßen mittlerweile 40 Prozent der regelmäßigen Raucher, dass Gaststätten rauchfrei sind, das teilte die Landesregierung mit. Wir in Bayern sind nicht minder einsichtig als die Nordlichter.

Von Tilman Toepfer tilman.toepfer@mainpost.de

http://www.mainpost.de/ueberregional/meinung/Leitartikel-Keine-Tumulte-frustrierter-Raucher;art9517,6224455


2849

Drogensucht als Salz-Instinkt

vor 2 Stunden (Dienstag, 12. Juli 2011, 18:06)

Hirnforscher aus den USA und Australien vergleichen die Drogensucht mit dem Salzinstinkt von Tieren, der sich vor mehr als 100 Millionen Jahren herausgebildet hat. Der alte, aber überaus starke Instinkt ist dafür verantwortlich, dass Tiere ihren Natriumbedarf durch intensives Lecken an Salzsteinen oder innerhalb kurzer Zeit durch das Trinken von Salzwasser decken.

Eine Besonderheit dieses Salzinstinktes ist, dass er innerhalb kurzer Zeit befriedigt wird, was die vulnerable Phase verkürzt, innerhalb derer sie von Fressfeinden angefallen werden können.

zum Thema

http://www.aerzteblatt.de/blogs/46595/Drogensucht_als_Salz-Instinkt.htm

    zur Studie
    Pressemitteilung des Duke University Medical Center

Das Verhalten wird im Gehirn vom Hypothalamus aus gesteuert. Wolfgang Liedtke von der Duke Universität in Durham in North Carolina kann nun zeigen, dass dabei die gleichen Gene aktiviert werden, die beim Menschen nach dem Konsum von Drogen die Belohnungsreaktion im Gehirn aktivieren.

Wenn sie recht haben, dass würde die Drogensucht einen uralten Instinkt des Menschen bedienen, was vielleicht erklärt, warum Abstinenzversuche zum Scheitern verurteil sind.

Für die  Abhängigen wäre die Droge so unwiderstehlich wie der Salzappetit für Tiere. Die Methadon-Substitution käme diesem Bild zufolge dem kontrollierten Aufstellen von Salzsteinen gleich.

http://www.aerzteblatt.de/blogs/46595/Drogensucht_als_Salz-Instinkt.htm


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Hier die Stellungnahme der Volksanwaltschaft
zu den zwei Mitteilungen vgom 20. und 27.6.2011 (siehe unten)!


Singerstraße 17 | Postfach 20 | A-1015 Wien | Tel. +43 (0)1 51505-218 | Fax +43 (0) 1 51505-190 | DVR: 0031291
www.volksanwaltschaft.gv.at | post@volksanwaltschaft.gv.at | Kostenlose Servicenummer: 0800 223 223-218

Herrn
Dietmar Erlacher

Dr. Peter Kostelka
Volksanwalt
Sachbearbeiter/-in: Geschäftszahl: Datum:
Mag. Markus Huber VA-W-GES/0036-A/1/2011
VA-W-GES/0035-A/1/2011

12. Juli 2011


Sehr geehrter Herr Erlacher!

Sie wandten sich am 20. und 27. Juni 2011 mit allgemeinen Fragen zur Vollziehung des Tabakgesetzes
an die Volksanwaltschaft.
Das Verwaltungsstrafgesetz enthält Regelungen zur Anberaumung einer mündlichen Verhandlung
vor der Strafbehörde erster Instanz und vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) als
Strafbehörde zweiter Instanz. Die Bestimmungen zielen darauf ab, dass sich der Beschuldigte
ausreichend auf die Verhandlung vorbereiten kann. Er soll Zeit haben, die Beweismittel beizubringen.
Bei einer Verhandlung vor dem UVS müssen den Parteien von der Zustellung der Ladung
an mindestens zwei Wochen zur Vorbereitung zur Verfügung stehen.
Für die Ladung von Zeugen gibt es keine gesetzlich einzuhaltende Frist. Allerdings ergeben sich
in der Praxis diesbezüglich kaum Probleme, da die Behörden, insbesondere die UVS, die Termine
zur Einvernahme der Beschuldigten und der Zeugen in der Regel ausreichend rechtzeitig ansetzen.
Die in einem Verfahren vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat beigezogenen Zeugen haben
Anspruch auf Gebühren, die nach dem Gebührenanspruchsgesetz bestimmt werden. Die Gebühr
des Zeugen beinhaltet den Ersatz der notwendigen Kosten, die durch die Reise an den Ort der
Vernehmung, durch den Aufenthalt an diesem Ort und durch die Rückreise verursacht werden
sowie die Entschädigung für Zeitversäumnis, soweit er durch die Befolgung der Zeugenpflicht einen
Vermögensnachteil erleidet. Der Ersatz der notwendigen Reisekosten umfasst die Kosten der
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Beförderung des Zeugen mit einem Massenbeförderungsmittel (z.B. Eisenbahn), wobei der Fahrpreis
der niedrigsten Klasse vergütet wird. Der Zeuge hat die Gebühr beim Unabhängigen Verwaltungssenat
geltend zu machen.
Die Anreise ist für die Zeugen oftmals mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Noch dazu
kommt es dann auch vor, dass die Einvernahme des Zeugen vor dem UVS nicht mehr erforderlich
ist. Das lässt sich aber vom Entscheidungsorgan in der Regel nicht vorhersehen. Er lädt die
Zeugen zur Verhandlung, die er für die Entscheidungsfindung für notwendig erachtet. Die Verhandlung
nimmt aber einen Verlauf, die eine Einvernahme erübrigt.
Unabhängig von den allgemeinen Verjährungsbestimmungen sieht das Verwaltungsstrafgesetz
eine spezielle Entscheidungsfrist vor. Wenn seit dem Einlangen der Berufung gegen ein Straferkenntnis
15 Monate vergangen sind, tritt das Straferkenntnis außer Kraft und das Verfahren ist
einzustellen. Das Berufungsverfahren muss also binnen 15 Monaten ab Einlangen der Berufung
abgeschlossen sein.
Ich bin mir durchaus bewusst, dass für Sie die behördliche Amtsverschwiegenheit unerfreuliche
Auswirkungen hat. So erstatten Sie regelmäßig Anzeigen über die mangelnde Einhaltung der
Nichtraucherschutzbestimmungen und erhalten im Gegenzug keine Informationen über den Verlauf
und den Ausgang der Verwaltungsstrafverfahren. Das grundsätzlich auf Parteien eingeschränkte
Recht auf Akteneinsicht dient dem Schutz der Parteien und ist für eine ausgebildete
Rechtsordnung ein wesentlicher Grundsatz.
Sie beziehen sich in Ihrer Eingabe auch auf eine Entscheidung des UVS Wien vom 9. Juli 2010.
Der UVS Wien kommt in dieser Entscheidung zur Ansicht, dass nicht die mit der Hausverwaltung
betraute Betriebs GesmbH Inhaber im Sinne des § 13c Tabakgesetz ist. Diese Entscheidung des
UVS deckt sich mit der bisherigen Rechtsprechung und ist auch nach Ansicht der Volksanwaltschaft
richtig. An den Begriff der Innehabung knüpft die Möglichkeit der unmittelbaren Einflussnahme
an. Inhaber einer Sache ist derjenige, der die Sache in seiner Macht oder Gewahrsame
hat. Das ist aber grundsätzlich nur der Gastgewerbetreibende und nicht der Bestandgeber oder
ein für den Bestandgeber tätiger Verwalter.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft gedient zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
i.A. MR Dr. Adelheid Pacher e.h.
Singerstraße 17 | Postfach 20 | A-1015 Wien | Tel. +43 (0)1 51505-218 | Fax +43 (0) 1 51505-190 | DVR: 0031291
www.volksanwaltschaft.gv.at | post@volksanwaltschaft.gv.at | Kostenlose Servicenummer: 0800 223 223-218

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Meine 2 Schreiben:


Von: krebspatienten@gmail.com
Gesendet: Montag, 20. Juni 2011 15:37
An: vaa@volksanw.gv.at
Betreff: Volksanwaltschaft - Einkaufscenterleitung "immer" straffrei!

Sehr geehrter Herr Volksanwalt Dr. Kostelka,

ja, wir bekommen auch nicht auf Antrag Parteistellung.
Ja, wir bekommen auch nicht auf Antrag einen Zeugenschutz.
Ja, es stimmt, was heute in "Österreich", Politik, Seite 9, über das Volksbegehren und über mich steht.

Trotzdem erfahren wir gelegentlich über die unverständlichen Nichtbestrafungen durch Magistrate und Strafaufhebungen durch den UVS-Wien (Anlage)!

Bitte, wie hat eine Anzeige gegen die Centerleitung auszusehen, damit sie NICHT beim Magistrat oder UVS eingestellt wird?
Bitte, wie sonst sollen 50 Meldungen über das "Falk" aussehen, dass nicht wieder der UVS einstellt, und dieser seit 1.1.2009 gegen das TG. verstößt?
Bitte, warum lässt sich die 1. und 2. Instanz nicht die KÖST- und EKST-Bescheide der letzten 3 Jahre von den Lokalbetreibern vorlegen; die Angaben über die wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse sind meistens aus der Luft gegriffen! Und der UVS halbiert dann noch die Strafen der 1. Instanz!
Bitte, sind die UVS österreichweit verpflichtet, auf Anfrage die Verhandlungstermine zum Tabakgesetz und die Ergebnisse/Urteile bekannt zu geben?
Bitte, wie lange ist der mind./max. Vorlauf bei einer Zeugenvorladung vom Magistrat, vom Erhalt bis zum Termin?

Ich bitte Sie höflich um dringende Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher, Krebspatient, Tirol

u n d :

Von: krebspatienten@gmail.com
Gesendet: Montag, 27. Juni 2011 20:09
An: vaa@volksanw.gv.at; alois.stoeger@bmg.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at
Cc: barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; michael.spindelegger@oevp.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karlheinz.kopf@oevpklub.at; josef.cap@spoe.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; lh.puehringer@ooe.gv.at; gottfried@kneifel.at; kurt.gruenewald@gruene.at; erwin.rasinger@oevp.at; Peter.KAISER@ktn.gv.at; uwe.scheuch@ktn.gv.at; heinz.fischer@hofburg.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; sabine.oberhauser@spoe.at; gabriele.kotzegger@spoe.at; fctcsecretariat@who.int; krebspatienten@gmail.com
Betreff: Raucherschutzgesetz in Österreich, und überhaupt!


Sehr geehrte Damen und Herren,


der ORF-Vorarlberg brachte die Mitteilung, dass endlich das BMfG für Kontrollen des Tabakgesetzes sorgen wird. Bitte ab wann genau ist das, damit unsere Ehrenamtlichen, meist chronisch Kranken, ihre gemeinnützige Arbeit einstellen können? Wann führt BM. Stöger die Auszeichnung der Ehrenamtlichen durch?
http://vorarlberg.orf.at/stories/522664/  Am Schluss: "….. Für Betriebe, die ohnedies am Limit fahren, könne das schwerwiegende Folgen haben, so Nussbaumer. Einzelne Gastronomen hätten sich bis heute geweigert, die nötigen Umbauten vorzunehmen. Das könne sich spätestens im Herbst ändern, wenn vom Gesundheitsministerium die Einhaltung des Tabakgesetzes überprüft werde.


Das Cafe Coffeeshop Comp. im Donauzentrum 1220 Wien haben wir u. a. vor 8 Monaten mehrfach angezeigt.

Jetzt bekam ich dazu eine Vorladung, im "Rechtshilfeersuchen" durch 1220 Wien, Termin in 6 Wochen.
Ich ging aber sofort hin, zuerst "Sie haben einen Termin den Sie einhalten müssen", schließlich erfuhr ich bei meiner Einvernahme obiges, und, dass zuständig "Wien-Umgebung" sei. Genaueres kann man mir nicht sagen: Datenschutz, keine Parteistellung.

Das heißt, wegen blöde Fragen "Standen Sie bei Ihren Wahrnehmungen an den 6 Tagen im Bereich des automatischen Türöffners?", etc., wartete man 8 Monate. Irgendwann geht der Akt retour, irgendwann erfolgt eine Stellungnahme des Sünders zu meinen Antworten, dann werden die privaten und betrieblichen Finanzen "erhoben", dann will der Beschuldigte seine MitarbeiterInnen, seine Buchhaltungskraft und den Steuerberater als Zeugen einvernommen haben.
Dann wird ein Strafbescheid zugestellt. Vielleicht innerhalb von 15 Monaten! Wann genau: Datenschutz, keine Parteistellung!
Stimmt es, dass in dieser Zeit einer weiteren Anzeige nicht nachgegangen wird; eine solche bestenfalls strafverschärfend sein kann?

Seit einem Jahr war/ist täglich die 2-flügelige Glastüre von 9 bis 20 Uhr in diesem Coffeeshop Comp. im Donauzentrum durchgehend offen! Der Centerleitung ist das egal; diese wurde - trotz regelmäßiger Anzeigen - wahrscheinlich noch nie bestraft; oder?
Angestellte vom angebauten Amtshaus sehen/sahen diese Unzulänglichkeit seit 1.1.2005, und von rund 10 weiteren notorischen Gesetzesbrechern im DZ, täglich, beim Weg zur oder von der Arbeit (U-Bahn Kagran!)!

Bei Berufung, meist mit einem WKO-Anwalt, hat dann die 2. Instanz (Unabhängiger Verwaltungssenat) 15 Monate Zeit für die Verhandlung. Manche RichterInnen bringen das "punktgenau" zusammen!


Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher, Krebspatient, Tirol


PS.: Häufig kommt es vor, dass der Zeuge vom Unabhängigen Verwaltungssenat zwar geladen, aber gar nicht mehr zur Aussage aufgerufen wird. Oft sind bei der Anreise einige Bundesländer dazwischen. Der Zeuge bekommt Fahrtgeld 2. Klasse, ansonsten nichts!