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Nachrichten - admin

2791


1090 Wien -  Wieder äußerst arge Meldung  eines wiederholten Verstoßes gegen das Rauchverbot



Herr Bürgermeister Häupl,

Frau Gesundheitsstadtrat Wehsely!

Diese und ähnliche Anzeigen bekamen Sie in 2 Jahren ein paar tausend Stück, abschriftlich!
Über 300 Anzeigen, nur vom 1. Bezirk, im April!
Wo bleibt der Schutz vor Körperverletzung durch Zwangsberauchen, laut Grundgesetz und Strafgesetz?
So lange nicht Sie oder Ihre Angehörigen Krebs, Herzinfarkt, Schlaganfall, COPD etc. durch Tabakrauch bekommen, stört Sie scheinbar der Nicht-Nichtraucherschutz bei rund 75 % der Lokalen überhaupt nicht!


Zur Information:

1) Fast alle Wirte, wurden zwischenzeitlich wieder und wieder angezeigt, umsonst!
2) Für das Planquadrat Innsbruck vor einem Monat, wurden eine Woche lang gutachterliche Befundaufnahmen von uns in Auftrag gegeben; rund 100 Anzeigen folgen nächste Woche, laut Vorberichte des Sachverständigen.
3) Für das Planquadrat Salzburg vor zwei Wochen, wurden eine Woche lang gutachterliche Befundaufnahmen von uns in Auftrag gegeben; rund 100 Anzeigen folgen nächste Woche, laut Vorberichte des Sachverständigen.

Ich verspreche Ihnen, wir werden in den nächsten 48 Stunden bundesweit wieder rund 500 Lokale anzeigen, über unsere Stützpunkte in Innsbruck, Linz, Wien und Graz.

Schmeißt endlich dieses todbringende "Raucherschutzgesetz" weg, und

sorgt für generell rauchfreie Lokale und öffentliche Gebäude!

Dietmar Erlacher, Krebspatient

PS: Austria-Tabak-Schließung in Hainburg droht  http://noe.orf.at/stories/513895/ Beschäftigte und Steuern "pfutsch"! Uns bleiben dann die Tabakrauchopfer durch Import-Tschik!


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AKH-Wien,
angeblich Europas größtes Krankenhaus,
doch so einen Nicht-Nichtraucherschutz-Zustand gibt es bei der Berliner Charité nicht, Herr Verwaltungsdirektor Krepler!



Name des Betriebs: AKH Wien Uniklinik
Postleitzahl / 1090 WIEN
Strasse / Hausnummer:  Währingergürtel 18-20
Kennzeichnung beim Haupteingang: irreführend
"Tatbereiche":
> in den stationsaufenthaltsräumen des akh wiens, obwohl hier
> rauchverbot herrscht, wird seit jahren vom personal ( hauptsächlich
> schwestern und putzpersonal kräftigst geraucht)
orthopädie stationen 18B, 18C, 18E
Kinderstation !!!! auf 17B
Kieferchirurgie 18D
Unfallchirurgie gesamte ebene 19
Urologiestation
> ich bin in einem medizinischen Beruf im AKH Wien tätig. Einer
> Einrichtung die seit Jahren rauchfrei sein sollte.
> Leider ist es noch immer so, dass auf fast alles Stationen,
> hauptsächlich von den Schwestern auf den Station geraucht wird.
> Besonders schlimm ist es auf der Orthopädie, der chirurgischen Station
> 17B, der Unfallchirurgie, und der Kieferchirurgie. die sachlage ist lt
> kollegen auch auf den meisten anderen stationen so, da habe ich aber keine persönliche erfahrug.
> Der allgemeine Aufenthaltsraum der Ärzte und Schwestern ist fast
> überall von rauchenden Mitarbeiter (leider der Grossteil) in Beschlag,
> sodass man sich dort gar nicht aufhalten kann.Nachdem die
> stationsschwestern meist kettenraucehr sind, färbt das ganze natürlich
> auf die jungen schwestern ab die dann auch dabei sind.
> Medizinisches Personal sollte eine Vorbild sein. Leider ist genau das
> Gegentail der Fall.
> Wir haben seit Jahren vergebens versucht die Raucher zu bitten, das
> Rauchen zu minimieren, leider vergeblich. Es gibt sogar immer wieder
> Feueralarmmeldungen durch rauchende Schwestern auf der Station .... aber ohne konsequenz.
> Datum / Uhrzeit des Besuchs: 7:00 , den ganzen tag bis ca 3:00 in der
> nacht
> Anzahl der Raucher: je nach schwesternanzahl: 1-6 pro station (70% der
> belegschaft)
> Hr. Erlacher, habe viel Positives über Sie schon gehört, danke für Ihren
> gemeinnützigen, unentgeltlichen Einsatz für den Nichtraucherschutz in Österreich!
> Wir würden uns sehr über Hilfe freuen, da sich dieses Thema auch
> medial sicher gut verkaufen lässt und dem leider jetzt mittlerweile etwas
> eingeschlafenen Nichtraucherschutz etwas Unterstützung liefern könnte.
> vielen herzlichen Dank!!!
> ein Nichtraucher, der auch gerne (so wie es eingentlich vorgesehen
> ist) in einem Krankenhaus arbeiten möchte das rauchfrei ist.


Anmerkungen:
Himmelschreiend,
Herr ärztl. Direktor Krepler, Sie sind doch Arzt.
Zuerst dauerte es Jahre, bis wir das Klinikum-Restaurant rauchfrei bekamen, und dann werden Nichtraucher mit giftigem Tabakrauch in den Ambulanzen/Stationen zwangsberaucht! Und bitte sagen Sie nicht, Sie hätten nie was gesehen. Der Raucher-Zustand in der Psychiatrie und den genannten Stationen ist "jedem Lehrmädchen" bekannt, seit Jahren.
Und die Verwaltungsdirektorin, ……, ach was, nützt eh nichts, hat vor lauter Korruptionsakten keine Zeit auf den tödlichen Tabakrauch und der Zwangsberauchung zu schauen. Wie bei den tausenden Wirten, welche die Strafen aus der Portokasse zahlen und weiterhin das Gesetz missachten!


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Name des Betriebs: AKH Wien Uniklinik für Psychiatrie u. Psychotherapie - Klinische Abt. für biologische Psychiatrie - Station 6a.
Postleitzahl / 1090 WIEN
Strasse / Hausnummer:  Währingergürtel 18-20
xDatum / Uhrzeit des Besuchs: 21.04.11, 13.30, 17.30
Kennzeichnung an der Eingangstuer:  nein
Anzahl der Raucher: 5
Anzahl der Nichtraucher:  Der große Rest der Patienten.
Sonstige Anmerkungen:    
In dieser Station befindet sich ganz offen eine große Sitzecke (etwa 15 Plätze) mit Aschenbechern und Zigarettenpackungen am Tisch und einige Patienten rauchen gemütlich. Das Pflegepersonal und Ärzte gehen vorbei und sagen nichts. Der Rauch zieht sich durch die ganze Station! Auch ein vorbeigehender Securitymitarbeiter schreitet nicht ein!
Da hat sich seit meinem letzten Besuch absolut nichts geändert. In einem Spital können doch keine wirtrschaftlichen Interessen gegen ein Rauchverbot bestehen - wenn nicht hier, wo geht es dann um die Gesundheit. Hier werden Kranke durch die Raucher noch weiter geschädigt. Und keiner unterbindet das.


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Name des Betriebs: AKH Wien Uniklinik für Psychiatrie u. Psychotherapie - Klinische Abt. für biologische Psychiatrie - Station 6a.
Postleitzahl / 1090 WIEN
Strasse / Hausnummer:  Währingergürtel 18-20
xDatum / Uhrzeit des Besuchs: 28.04.11, 17.15
Kennzeichnung an der Eingangstuer:  nein
Anzahl der Raucher: 6
Anzahl der Nichtraucher:  Der große Rest der Patienten.
Sonstige Anmerkungen:    
In dieser Station befindet sich ganz offen eine große Sitzecke (etwa 15 Plätze) mit Aschenbechern und Zigarettenpackungen am Tisch und einige Patienten und/oder Besucher rauchen gemütlich. Das Pflegepersonal und Ärzte gehen vorbei und sagen nichts. Eine Schwester war etwas vorher, rechts, in einer kleinen Kammer mit Waschmaschine und rauchte - bei offener Türe zum Gang ebenfalls. Der Rauch zieht sich durch die ganze Station!
Da klebt im  Übergang auf ebene 5 an der scheibe ein rauchverbotszeichen.es sind aber schwerer standaschenbecher aufgestellt - sicher vom spital und nicht von patienten . da ist man schon geselcht wenn man durchgeht!
Die Direktion hat scheinbar so viel Dreck am Stecken, siehe Medienberichte "Krepler ff.", dass solche Dauermissstände - kein Nichtraucherschutz in einem Krankenhaus - auch schon egal sind.
PatientInnen, Besucher, Ärzte teilen uns laufend Beschwerden über unhaltbare Zustände wegen Nichteinhaltung des Nichtraucherschutzes im AKH-Wien mit. Selbst Oberärzte wissen es, seien aber "machtlos".
Zudem hat die Verwaltungsdirektion schon in der vEingangshalle das Rauchverbot äußerst unüberlegt öffentlich gemacht, so als ob nur deutschsprechende Menschen vorbei gehen! Auch die "blauen AKH-Schilder" sind keinesfalls hilfreich, sondern kontraproduktiv; siehe Straßenverkehrsordnung!


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Name des Betriebs: AKH Wien Uniklinik für Psychiatrie u. Psychotherapie - Klinische Abt. für biologische Psychiatrie - Station 6a.
Postleitzahl / 1090 WIEN
Strasse / Hausnummer:  Währingergürtel 18-20
xDatum / Uhrzeit des Besuchs: 3.5.11, 17.00 + 18.00
Kennzeichnung an der Eingangstuer:  nein
Anzahl der Raucher: 4
Anzahl der Nichtraucher:  Der große Rest der Patienten.
Sonstige Anmerkungen:    
gleich wie oben
weiters:
Über eine bzw. zwei Brücken gelangt man zu diesen Gebäudeteil. Im "Brückenbereich" sind Sitzgelegenheiten aufgestellt, ein Rauchverbotszeichen angebracht.
Das gefiel der "Verwaltungsdirektion Kreppler" scheinbar nicht und so wurden hohe Standaschenbecher aufgestellt.


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Und weitere Anzeigen gegen Krankenhäuser !!!

2792
A N Z E I G E N Österreich bis Ende 2012 / Neue Anzeigen 1020 Wien
« am: Juli 27, 2011, 17:01:29 Nachmittag »
Von: krebspatienten@gmail.com
Gesendet: Mittwoch, 18. Mai 2011 17:33
An: post@mba020.magwien.gv.at; post@mba02.wien.gv.at; Manfred.Junek@wien.gv.at; post@mdgb.wien.gv.at; stab@mdgb.wien.gv.at; post@md-p.wien.gv.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; karin.spacek@wien.gv.at; maria.vassilakou@gruene.at; sigrid.pilz@gruene.at; infopool@gruene.at; christine.marek@oevp-wien.at; Ingrid.korosec@wien.oevp.at
Cc: alois.stoeger@bmg.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; michael.spindelegger@oevp.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karlheinz.kopf@oevpklub.at; josef.cap@spoe.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; lh.puehringer@ooe.gv.at; gottfried@kneifel.at; kurt.gruenewald@gruene.at; erwin.rasinger@oevp.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; Peter.KAISER@ktn.gv.at; uwe.scheuch@ktn.gv.at; heinz.fischer@hofburg.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; gabriele.kotzegger@spoe.at; sabine.oberhauser@spoe.at
Betreff:

1020 Wien / Österreich! Beginn von wieder rund 1.000 ANZEIGEN-Weiterleitungen nur von Wien, 80 % wurden schon mindestens einmal gemeldet!
Heute wieder rund 200 Anzeigen nur vom 1./8. Bezirk! Und jetzt schon wieder etliche von 1020 Wien!


Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen

und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.

(Albert Einstein)


Bald ist WELTNICHTRAUCHERTAG,
den "feiern" 1 Mill. COPD Patienten, 36.000 Krebsneuerkrankte!

Bei über 50 % ist Tabakrauch aktiv/passiv Mitschuld,
11.000 Rauchertote, 1.100 Passivrauchtote, hunderttausende Schwerstkranke!

Und das nicht in Deutschland, oder in 5 Jahren, sondern
JEDES JAHR und nur in ÖSTERREICH!



1020 Wien -  Wieder Meldungen  wiederholter Verstöße gegen das Rauchverbot!

Viele hunderte Anzeigen, nur vom 1. Bezirk, in letzter Zeit; z. B. heute 200 Meldungen!



Zur Information:

1) Fast alle Wirte, wurden zwischenzeitlich wieder und wieder angezeigt, umsonst!
2) Für das Planquadrat Innsbruck vor einem Monat, wurden eine Woche lang gutachterliche Befundaufnahmen von uns in Auftrag gegeben; rund 100 Anzeigen folgen, laut Vorberichte des Sachverständigen.
3) Für das Planquadrat Salzburg vor zwei Wochen, wurden eine Woche lang gutachterliche Befundaufnahmen von uns in Auftrag gegeben; rund 100 Anzeigen folgen, laut Vorberichte des Sachverständigen.
4) Ebenso in Linz, 250 gutachterliche Befundaufnahmen, mit Anzeigen in den nächsten Tagen!

Ich verspreche Ihnen, wir werden in den nächsten 2 Wochen bundesweit wieder rund 1.000 Lokale anzeigen, über unsere Stützpunkte in Innsbruck, Linz, Wien und Graz.

Schmeißt endlich dieses todbringende "Raucherschutzgesetz" - und

sorgt endlich für generell rauchfreie Lokale und öffentliche Gebäude!


31.Mai, Weltnichtrauchertag: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=629.msg2679#msg2679

BM. Stöger: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=574.msg2697#msg2697



Herr Bürgermeister,

Frau Gesundheitsstadtrat!

Diese und ähnliche Anzeigen bekamen Sie in 2 Jahren ein paar tausend Stück, abschriftlich!
So lange nicht Sie oder Ihre Angehörigen Krebs, Herzinfarkt, Schlaganfall etc. durch Tabakrauch bekommen, stört Sie scheinbar der Nicht-Nichtraucherschutz bei rund 75 % der Lokalen überhaupt nicht!
Wir verweisen auf das neueste VwGH-Urteil; siehe unten "Neue Beiträge im Forum", und die letzten UVS-Wien-Entscheidungen (wir haben die Verhandlungen besucht!)!



Weitere Hinweise:

Es ist ein Gesamteindruck zu bilden, welcher Teil des Lokales übergeordnet ist.
Findet das Betreten durch den Raucherteil statt, ist dies ein wichtiges Indiz dafür, dass - ungesetzlich - der Raucherbereich übergeordnet ist.
Der Nichtraucherraum eines Gastronomiebetriebes muss dem Raucherraum übergeordnet sein (z. B. Nichtraucher-Hauptraum mit Theke, gehobene Ausstattung, mindestens gleich viele Verabreichungsplätze), und dieser Nichtraucher-Hauptraum muss räumlich zum Raucherraum komplett abgetrennt sein.
Als Gast im Nichtraucherraum eines Gastronomiebetriebes kann ich davon ausgehen, dass die Türe zwischen Raucherraum und Nichtraucherraum geschlossen ist und nur zum Zwecke des Durchschreitens geöffnet wird. Ungesetzlich sind: Hauptraum (z. B. mit Theke) ist Raucherraum, zu den "Nichtraucherräumen" gibt es gar keine schließenden Türen, bzw. die Trenntüre steht andauernd offen, Verabreichungspolätze in der Mall werden den Nichtraucher-Verabreichungsplätzen zugerechnet.
Hierzu gibt es zig Entscheidungen!
Bei der dritten Bestrafung ist die Konzession zu entziehen (GO).


Dietmar Erlacher, Krebspatient


           
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


Abschriften unter Bcc

Anlagen
www.Rauchsheriff.at 


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A  N  Z  E  I  G  E  N    -    W  E  I  T  E  R  L  E  I  T  U  N  G  E  N


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Name des Betriebs: Cafe Tachles
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Straße / Hausnummer: Karmeliterplatz 1
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 04.05.2011, 20:15-22:30 Anzahl der Raucher: 124 Kurze Sachverhaltsdarstellung:
Immer noch wird im Cafe Tachles das geltende Tabakgesetz dauerhaft missachtet. Mitarbeiter sowie Besucher des Lokals sind dem Tabakrauch schutzlos ausgeliefert.
Das Cafe Tachles umfasst einen Bereich im Erdgeschoss und einen im Keller. Die Fläche der beiden Bereiche  beträgt ca. 120m² Das Lokal ist am Eingang trotz der Größe als Raucherlokal deklariert. Es gibt keinen abgetrennten Raucherraum, obwohl der Kellerraum durch eine Tür verschließbar ist und sich somit als Raucherraum anbieten würde.


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Name des Betriebs: Pancho
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Straße / Hausnummer: Blumauergasse 1a
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 02.04.2011 um 18:00 Anzahl der Raucher: 93 Kurze Sachverhaltsdarstellung:
Größe des Lokals: weit über 150 qm
Falsche Raumwidmung: der Hauptraum ist der Raucherbereich, zwei Nebenräume bilden den Nichtraucherbereich. Der eine ist durch eine automatische Tür abgetrennt. Die Tür des anderen Nichtraucherbereiches (nicht automatisch) steht aber ständig offen.


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Name des Betriebs:  NAIL DESIGN
Postleitzahl / Ort: 1120 Wien
Straße / Hausnummer: Reschgasse 26   in Passage
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 3.5.2011  15.00-16.00
Anzahl der Raucher: 4
Kurze Sachverhaltsdarstellung:  Trotz allen Aufforderungen das Rauchen zu unterlassen meinte Sie dazu das sei Ihr Geschäft und hier können Sie und Ihre Kunden rauchen so viel Sie möchten. Hätte ich gewusst das in diesen lokal geraucht wird, hätte ich mir nie die Nägel machen lassen.


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Name des Betriebs: Cafe Tachles
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Straße / Hausnummer: Karmeliterplatz 1
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 06.04.2011, 20:30-22:45 Anzahl der Raucher: 67 Kurze Sachverhaltsdarstellung:
Das Cafe Tachles umfasst einen Bereich im Erdgeschoss und einen im Keller. Die Fläche der beiden Bereiche  beträgt ca. 130m² Das Lokal ist am Eingang trotz der Größe als Raucherlokal deklariert. Es gibt keinen abgetrennten Raucherraum, obwohl der Kellerraum durch eine Tür verschließbar ist und sich somit als Raucherraum anbieten würde.


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Name des Betriebs: Bricks
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Straße / Hausnummer: Taborstr. 38
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 6.4.2011   20:30 bis 21:45
 Anzahl der Raucher: Im (offenen) Nichtraucherbereich 3, im Raucherbereich etwa 30
Kurze Sachverhaltsdarstellung:
Die Türe zum Nichtraucherbereich stand über den gesamten Zeitraum von 20:30 bis 21:45 durchgehend offen, Rauch drang massiv in den Nichtraucherbereich ein, zumindest 3 Personen rauchten im Nichtraucherbereich

a)Eingangskennzeichnung: unbekannt
b)Raucherraumkennzeichnung: unbekannt
 c)Kennzeichnung Raucherraum, beim Zutritt vom Nichtraucherraum in den Raucherraum: unbekannt
d)Größe des Lokals: über 50 qm
e)Einhaltung der Raumtrennung (nur) durch geschlossene Türe zum Raucherraum, einer Decke, dichte Wände zwischen Raucherraum und Nichtraucherraum: Nein
f)Laut Entscheidung des OGH muss die Türe des Raucherraumes immer geschlossen sein, bis auf das Durchschreiten von Kellner und Gäste!
f)Bei Trennung: mindestens gleich viele Verabreichungsplätze im NRR. wie im Raucherraum vorhanden: Nein, weniger


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27.3.2011
1:15 Uhr
Lokal: FLUC
Adresse: Praterstern 5, 1020 wien
Größe: mehr als 50m2
Mindestens 4 Person rauchen,  obwohl das  Lokal als  rauchfrei gekennzeichnet ist Mindestens 2 Nichtraucher



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Name des Betriebs: a bar shabu
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Straße / Hausnummer: Rotensterngasse 8
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 19.2.2011, 23:30 Anzahl der Raucher: 34 Kurze Sachverhaltsdarstellung: z. B.
Eingangskennzeichnung als Raucherlokal. Es gibt keinen Nichtraucherbereich, obwohl dieGröße des Lokals 50 qm überschreitet.


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Name des Betriebs: Cafe Tachles
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Straße / Hausnummer: Karmeliterplatz 1
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 02.02.2011 um 21:00-24:00 Anzahl der Raucher: ca. 80

Kurze Sachverhaltsdarstellung:
Das Lokal besteht aus 2 Geschoßen (Erdgeschoß und Keller) je ca. 60m² Es ist als Raucherlokal gekennzeichnet. Es gibt keinerlei Nichtraucherbereiche, keinerlei Raumtrennung. Der Besitzer hat gemeint, im Keller finden nur geschlossene Veranstaltungen statt (was aber nicht wahr ist), und deswegen zähle dieser Bereich nicht zum Lokal dazu.
Weiters kann ich mir nicht vorstellen, dass in diesem Lokal eine Raumteilung unzulässig wäre. Ich bezweifle, dass dieses Lokal zu den Raucherlokalen zu zählen ist.



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Name des Betriebs: pancho
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Straße / Hausnummer: Blumauergasse 1a
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 19.02.2011 um 22:00 Anzahl der Raucher: 120 Kurze Sachverhaltsdarstellung: z. B.
Größe des Lokals: weit über 150 qm
Keine Einhaltung der Raumtrennung. Es gibt 2 Bereich für Nichtraucher.
Der eine ist durch eine automatische Tür abgetrennt. Die Tür des anderen Nichtraucherbereiches (nicht automatisch) steht aber ständig offen.


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Name des Betriebs: Restaurant zur Salzturbrücke
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Strasse / Hausnummer: Obere Donaustrasse 83
Datum / Uhrzeit des Besuchs:  25.03.2011, 20.00
Kennzeichnung an der Eingangstuer: Nicht-raucher
Anzahl der Raucher: ca. 5
Sonstige Anmerkungen: Es war völlig verraucht! 

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Name des Betriebs: Krankenhaus Barmherzige Brueder - Cafeteria Postleitzahl / Ort: 1020 Wien Strasse / Hausnummer: Große Mohrengasse 9
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 09.02.2011 ca. 17:30, 10.02.2011 ca. 17:30, 11.02.2011 ca. 18:30
Anzahl der Raucher: unterschiedlich, etwa 5 - 15
Kurze Sachverhaltsdarstellung: es gibt zwar einen abgetrennten Raucherbereich, die Tuer zu diesem ist jedoch immer komplett offen (siehe Foto), der Rauchgestank ist in der ganzen Cafeteria und sogar davor im Krankenhaus deutlich wahrnehmbar.


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Name des Betriebs: Pancho
Postleitzahl / Ort: 1020 Wien
Straße / Hausnummer: Blumauergasse 1a
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 06.05.2011 um 20:00
Anzahl der Raucher: 20
Kurze Sachverhaltsdarstellung:
Größe des Lokals: weit über 150 qm
Falsche Raumwidmung: der Hauptraum ist der Raucherbereich, zwei Nebenräume bilden den Nichtraucherbereich. Der eine ist durch eine automatische Tür abgetrennt. Die Tür des anderen Nichtraucherbereiches (nicht automatisch) steht aber ständig offen.



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UND  WEITERE  DUTZENDE !

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2793
Vorsicht vor Tabak-Konzerne! Warum? / Tabak-Konzerne berichten
« am: Juli 27, 2011, 16:42:18 Nachmittag »
Ob Steigerungen von 5 % in Deutschland,

wieder Umsatzerhöhungen in Österreich,

sie jammern, aber es geht ihnen blendend!



Wer könnte das sein?

Die Wirte? Die Trafikanten? Ja, würde passen!

Aber heute einmal:

Philip Morris: Geschäftsentwicklung in Asien lässt Kassen klingeln

Insbesondere in Asien werden wieder mehr Zigaretten geraucht. Dieser Zigarettenverbrauch spürte auch der Zigarettenproduzent Philip Morris aus den Vereinigten Staaten. Durch das vermehrte Rauchen von Zigaretten wurden die Kassen von Philip Morris voller. Aber auch in Deutschland kam es zu Zuwächsen, wohingegen der Zigarettenverbrauch in Spanien zurückgegangen ist.
Logo von Philip MorrisUmsatzanstieg im 2. Quartal im zweistelligen Prozentbereich

Das US-Unternehmen Philip Morris International erzielte im 2. Quartal 2011 einen Umsatzzuwachs von 17 %. Letztlich erzielte das Unternehmen aus den USA einen Umsatz von 8,3 Milliarden Dollar, was umgerechnet 5,7 Milliarden Euro entspricht. Bei diesem Umsatz rechnete man die hohen Steuern heraus, die es auf Zigaretten gibt. Nach Aussage des Konzernchefs Louis Camilleri trug vor allem das Wachstumsgeschäft in Asien zu diesem Zuwachs bei.
Zigarettenabsatz nach Deutschland und Spanien

Zwar gibt es in Deutschland das Rauchverbot in bestimmten Arealen. Trotz alledem legte der Zigarettenabsatz von Philip Morris nach Deutschland um 5 % zu. Weil in Spanien die Wirtschaftslage eher problematisch ist und die Steuern gestiegen sind, kam es hier nach Daten von dem US-Unternehmen Philip Morris zu einem Rückgang. Der Zigarettenproduzent konnte das Ergebnis innerhalb eines Jahres um 22 % auf gut 2,4 Milliarden Dollar steigen.

Weiteres Thema zu Philip Morris:

Geschäftsbericht für 2010

Foto: © Philip Morris International Management SA

2794
CF2



Korruptionsstaatsanwaltschaft


Seit Anfang 2009 ist die "Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Korruption" (Korruptionsstaatsanwaltschaft) mit Zuständigkeit für das gesamte Bundesgebiet für die Verfolgung von Korruptionsdelikten eingerichtet. Ihr Sitz ist in Wien.
Kontaktdaten und Anfahrtsplan (Behördenliste)

Korruptionsstaatsanwaltschaft
Universitätsstraße 5
1010 Wien
Telefon: +43 (0)1 52152-5930
Fax: +43 (0)1 4060536
ksta.leitung@justiz.gv.at

Meldung direkt dort hin senden,
und unter Cc an krebspatienten@gmail.com



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auch gut:

Peter Pilz
Löwelgasse 12
1010 Wien
Tel.: +43 / 1 / 40110 / 6710
E-Mail: pilz@gruene.at
www.peterpilz.at
http://www.peterpilz.at/peter-pilz-tagebuch.htm


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Von der Korruptionsstaatsanwaltschaft (KStA) zur neuen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA): ksta.leitung@justiz.gv.at


Arge Probleme in der 1. Instanz mitteilen an Volksanwalt Dr. Kostelka: vaa@volksanw.gv.at


Erhebliche Ungereimtheiten bitte dorthin mitteilen, und per Cc an krebspatienten@gmail.com



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   Wien (OTS) - Die Korruptionsstaatsanwaltschaft veranstaltet für
interessierte Medienvertreterinnen und -vertreter am 10. August 2011
um 15.00 Uhr an ihrem Sitz in 1010 Wien, Universitätsstraße 5/2.
Stock, ein Mediengespräch. Die bisherige Tätigkeit der
Korruptionsstaatsanwaltschaft soll dabei ebenso erörtert werden, wie
Ausgestaltung und Zuständigkeit der neuen - ab 1. September 2011
ihren Dienstbetrieb aufnehmenden - Wirtschafts- und
Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA).

   Infolge beschränkten Platzangebotes wird um Voranmeldung bis 4.
August 2011 unter martin.ulrich@justiz.gv.at ersucht.

~
Mediengespräch der Korruptionsstaatsanwaltschaft

 Datum:   10.8.2011, um 15:00 Uhr
 Ort:     Korruptionsstaatsanwaltschaft 2. Stock
          Universitätsstraße 5, 1010 Wien

~

Rückfragehinweis:
   Korruptionsstaatsanwaltschaft
   Dr. Martin Ulrich, Oberstaatsanwalt (Leiter der Medienstelle)
   Telefon: +43 1 52152-5903
   E-Mail: martin.ulrich@justiz.gv.at

2795
Von: Erlacher Dietmar GMail [mailto:krebspatienten@gmail.com]
Gesendet: Dienstag, 26. Juli 2011 17:25
An: vaa@volksanw.gv.at
Cc: 'alois.stoeger@bmg.gv.at'; 'barbara.prammer@parlament.gv.at'; 'werner.faymann@bka.gv.at'; 'michael.spindelegger@oevp.at'; 'reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at'; 'karlheinz.kopf@oevpklub.at'; 'josef.cap@spoe.at'; 'eva.glawischnig-piesczek@gruene.at'; 'laszlo.andor@ec.europa.eu'; 'john.dalli@ec.europa.eu'; 'burgstaller@salzburg.gv.at'; 'susanne.neuwirth@salzburg.co.at'; 'kurt.gruenewald@gruene.at'; 'erwin.rasinger@oevp.at'; 'Peter.KAISER@ktn.gv.at'; 'uwe.scheuch@ktn.gv.at'; 'heinz.fischer@hofburg.at'; 'michael.haeupl@wien.gv.at'; 'sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at'; 'franz.pietsch@bmg.gv.at'; 'ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at'; 'sabine.oberhauser@spoe.at'; 'gabriele.kotzegger@spoe.at'; 'fctcsecretariat@who.int'; 'werner.kogler@gruene.at'; 'martin.margulies@gruene.at'; 'peter.pilz@gruene.at'; 'maria.vassilakou@gruene.at'; 'sigrid.pilz@gruene.at'; 'infopool@gruene.at'; 'krebspatient-krebsforum@utanet.at'

Betreff: UVS-Wien, Aufhebung des Strafbescheides mit GZ. UVS-04/G/19/10893/2010-13, und "So kann es doch nicht weitergehen!"



Sehr geehrter Herr Volksanwalt Dr. Kostelka!


Wie kann es sein, dass "Amtsräte" und "sonstige Beamte" nicht ein Mindestmaß an Wissen haben, um eine fundierte Anzeige durch einen Gerichtssachverständigen so zu bearbeiten und im Strafbescheid zu begründen, dass dies auch beim UVS Wien hält? Als "Nichtpartei" haben wir keinen Einblick! Dafür hat Falk rund 15 Anzeigen schon bekommen und ist weiterhin UNGESETZLICH beim Nötigen durch Duldung schwerer Körperverletzung mit Tabakrauch! Siehe hier ganz unten! Dabei war ich bei der betreffenden UVS-Verhandlung im Saal; der Richter wünschte, dass ich den Saal verlasse, um ggf. als - zufällig anwesender - Zeuge noch einvernommen zu werden. Ich wurde NICHT aufgerufen!

Fragen Sie bitte einmal Hrn. Dr. Pietsch, wie viele (wenige) bundesweit tätige Beamte bei ihm das Fortbildungsseminar zum Tabakgesetz besuchten, in 2 1/2 Jahren?
Dafür gibt es am Land, aber auch in vielen Städten, Gebiete mit Wirten mit 100 % Nichteinhaltung des Nichtraucherschutzes lt. TG.!

DAS kann doch nicht so weiter gehen, dass wir uns lediglich mit solchen Aussagen "trösten" müssen, während täglich drei bis vier Passivrauchtote zu beklagen sind, tausende Schwerstkranke durch Tabakrauch "entstehen":
Wir haben zu viel Arbeit, zu wenig Personal, um das TG. wirkungsvoll umzusetzen, so kommt es "leichter" zu Einstellungen von Verfahren, oder
die Angezeigten zahlen fleißig Steuern, oder
die Angezeigten sichern Beschäftigungen für die Bevölkerung, oder
der kennt eben die richtigen Politiker, oder
er ist ja auch Kammerfunktionär, oder
seine mündlichen Verdienst- und Vermögensangaben werden schon stimmen (sehr oft total unrichtig!), oder
wir sind zu wenig aufgeklärt, daher hebt der UVS Strafbescheide auf,

und ähnliches.

Zig Wirte wurden schon x-mal angezeigt, verurteilt!
Die Beamten kennen scheinbar nicht:
Bei der dritten Bestrafung ist die Konzession zu entziehen (WKO-Homepage; Gewerbeordnung)! Erlass von BM. Stöger mit dem Hinweis unter "Punkt III.2. Auswirkung auf die Gewerbeberechtigung, vgl. § 87 Abs. 1 Z 3 i.V.m. § 361 der Gewerbeordnung 1994", http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=146.msg3105#msg3105 ! [/b]Somit: Beim dritten einschlägigen Vergehen Entzug der Konzession! DAS klappt aber auch nirgendwo - nur bei einem Lokal in Linz wurde die Konzession entzogen.

Es geht nicht an, dass wir rund 12.500 notorische Gesetzesübertreter anzeigten, in der Öffentlichkeit aber der Eindruck entsteht, die Beamten tun nichts, es besteht Amtsmissbrauch oder/und Korruption, sowie ein Gesundheitsminister seine Hilflosigkeit auf den Lobbyismus hinaus redet. Denn: Wie war das mit dem Lobbyismus lt. BM. Stöger im ORF bei Thurnher, etc., etc.: "Der Lobbyismus ist so stark. Ich habe keine Möglichkeit zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes. Persönlich wären mir auch generell rauchfreie Lokale lieber!"

Wenn wir versuchen Anzeigen wegen Zigarettenautomaten ohne Bankomatkarteneinzug abzugeben, weiß nicht einmal das Verwaltungsstrafamt einer Landeshauptstadt, was man da machen soll!
Überhaupt: Bitte wer ist zuständig, die Zigarettenautomaten lückenlos auf Einhaltung des TG. zu erfassen? Auch wieder keine Exekution, lt. Tabakgesetz? Nötigung durch Tabaklobbyisten?


Mit freundlichen Grüßen aus Tirol

Dietmar Erlacher, Krebspatient


PS: Bitte kann ich von Ihnen die Emailadressen aller UVS bekommen? Danke!


           
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           Dietmar Erlacher, Bundesobmann




UVS-Wien Entscheidung Falk, 1220 Wien, GZ: UVS-04/G/19/10893/2010-13:

http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=577.msg3039#msg3039
Gemäß § 66 Abs 4 AVG wird der Berufung Folge gegeben, das angefochtene Straferkenntnis behoben.
Auf Grundlage des der Berufungsbehörde sohin im Zusammenhalt mit dem vorgelegten Verwaltungsstrafakt der Entscheidung zur Verfügung stehenden Aktenstandes wurde erwogen:
Gemäß § 44a Abs 1 VStG hat der Spruch, wenn er nicht auf Einstellung lautet, die als erwiesen angenommene Tat zu enthalten.
Dem Beschuldigten ist darin die ihm zur Last gelegte Verwaltungsübertretung in einer Weise präzisiert zur Last zu legen, dass ihm dadurch die Gelegenheit geboten wird, auf den konkreten Vorwurf bezogene Gegenbeweise anzubieten und ihn andererseits hinreichend vor einer Doppelbestrafung zu schützen.
Nach Überzeugung der Berufungsbehörde entspricht der gefundene Spruch diesen Erfordernissen insoweit nicht, als dem Beschuldigten nicht hinreichend zur Last gelegt wurde, in welcher Weise er gegen die Bestimmungen des Tabakgesetzes verstoßen hat:
Durch die bloße Darstellung, der Hauptraum sei Raucherraum gewesen, kann nicht rekonstruiert werden, ob ihm dadurch eine Übertretung der Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung angelastet werde oder ob der Tatvorwurf dahingehend erhoben wird, dass er nicht hinreichend dafür Sorge getragen habe, dass nicht geraucht werde.
Auch die Anzeige enthält lediglich die Feststellung, Hauptraum sei Raucherraum, welche Wahrnehmungen jedoch dem Anzeigeleger zu dieser Annahme veranlasst habe, kann nicht rekonstruiert werden.
Es war daher der Berufung spruchgemäß Folge zu geben und mit Behebung des angefochtenen Straferkenntnisses vorzugehen.
+
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg3042#msg3042
+ …… auf www.rauchsheriff.at rechts oben auf Seite 1 ein Schlagwort bei "Suche" eingeben. Detto auf www.krebsforum.at 

2796



Von: mailto:krebspatienten@gmail.com
Gesendet: Montag, 25. Juli 2011 12:46
An: 'Kirbes Josef (LAD1-BI)'; post.uvs@noel.gv.at; vaa@volksanw.gv.at; buergerbuero.landhaus@noel.gv.at; post.lad1@noel.gv.at; lh.proell@noel.gv.at; post.lrscheele@noel.gv.at; lhstv.sobotka@noel.gv.at; post.lhstvleitner@noel.gv.at; rathaus@st-poelten.gv.at; matthias.stadler@st-poelten.gv.at; Dietmar.Fenz@st-poelten.gv.at
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Betreff:

BM. Stöger vor einem Jahr: DAS SCHLUDERN MUSS EIN ENDE HABEN! GESUNDHEIT GEHT VOR! LH. NÖ., BH. ff. von NÖ., UVS-St. Pölten


U V S - NÖ.

LH. NÖ.

BM. STÖGER



Sehr geehrte Damen und Herren,


danke für Ihre Mitteilung.

"Krebspatienten für Krebspatienten" haben keine Parteistellung in Verwaltungsstrafverfahren. Daher wissen wir meist nicht genau, wann die 1. Instanz den Strafakt wegen Berufung an den UVS schickte und in wie weit dann der UVS die "15 Monate Zeit" für die Berufungsverhandlung ausnützt. In vielen Fällen ist aber sehr wohl nachvollziehbar, dass die 1. Instanz EIGENARTIG LANGE für einen Strafbescheid braucht. Dabei wird oft weder das Tabakgesetz, schon gar nicht der Erlass 6/10, voll berücksichtigt.
Trifft man dann "wen" auf der Straße heißt es z. B.
wir haben zu viel Arbeit, zu wenig Personal, um das TG. wirkungsvoll umzusetzen, so kommt es "leichter" zu Einstellungen von Verfahren, oder
die Angezeigten zahlen fleißig Steuern, oder
die Angezeigten sichern Beschäftigungen für die Bevölkerung, oder
der kennt eben die richtigen Politiker, oder
er ist ja auch Kammerfunktionär, oder
seine mündlichen Verdienst- und Vermögensangaben werden schon stimmen (sehr oft total unrichtig!), oder
wir sind zu wenig aufgeklärt, daher hebt der UVS Strafbescheide auf,
und ähnliches.


Wir ersuchen Sie, das Schreiben dem Herrn Landeshauptmann vorzulegen, auf dass dieser seine Bezirkshauptleute ff. die GESUNDHEITLICHE Wichtigkeit des Nichtraucherschutzes laut Tabakgesetzes "vor Augen führt",
wie es BM. Stöger immer sagt:
"Das Schludern muss ein Ende haben! Gesundheit geht vor! Personalmangel u. ä. sind faule Ausreden und gelten nicht! Der Akt von jedem eingestellten Verfahren ist mir vorzulegen!"


Sehr geehrter Herr Landeshauptmann,


bitte was heißt das? Wirte, wie Strafämter, richten sich das Gesetz - welches die Behörde von sich aus nicht exekutiert - nach Bedarf?

Gerade kam wieder eine Aufforderung zur Bekanntgabe der Zustelladresse eines Zeugen, der im Jänner 2010 uns die Meldung sandte, wir diese nach Prüfung vier Tage später
an das (zuständige!) Strafamt weiterleiteten. Dann dauerte es weit über ein Jahr bis die 1. Instanz einen Strafbescheid ausstellte! in der Zeit kann bekanntlich der Wirt weiterhin
die Nichtrauchergäste und das Personal - gesetzübertretend - mit Tabakrauch nötigen bzw. vergiften lassen, für Tabakrauch-Schwerstgeschädigte sorgen.

Bis zum Strafbescheid bewirken weitere Meldungen - über ein Jahr lang - keine weitere Verfolgung! Außerdem gibt es keine "Nachkontrolle durch das Amt", obwohl die Gesundheit weiterhin massiv in Gefahr ist! DAS ist die Regel, keine Ausnahme, auch in und um St. Pölten!


Hinweise lt. Entscheidungen:
Es ist ein Gesamteindruck zu bilden, welcher Teil des Lokales übergeordnet ist. Findet das Betreten durch den Raucherteil statt, ist dies ein wichtiges Indiz dafür, dass - ungesetzlich - der Raucherbereich übergeordnet ist. Der Nichtraucherraum eines Gastronomiebetriebes muss dem Raucherraum übergeordnet sein (z. B. Nichtraucher-Hauptraum mit Theke, gehobene Ausstattung, mindestens gleich viele Verabreichungsplätze, natürliche Belichtung), und dieser Nichtraucher-Hauptraum muss räumlich zum Raucherraum komplett abgetrennt sein: "Nur beim Durchschreiten darf die Türe geöffnet werden!". Ungesetzlich sind: Hauptraum (z. B. mit Theke) ist Raucherraum, zum Nichtraucherraum gibt es gar keine schließenden Türen, bzw. die Trenntüre steht andauernd offen, abweisender kleinerer Nichtraucherraum ist irgendwo im Keller oder Stockwerk, Verabreichungsplätze in der Mall werden den Nichtraucher-Verabreichungsplätzen zugerechnet. Hierzu gibt es zig Entscheidungen!
Bei der dritten Bestrafung ist die Konzession zu entziehen (WKO-Homepage; Gewerbeordnung)! Erlass von BM. Stöger mit dem Hinweis unter "Punkt III.2. Auswirkung auf die Gewerbeberechtigung, vgl. § 87 Abs. 1 Z 3 i.V.m. § 361 der Gewerbeordnung 1994", http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=146.msg3105#msg3105 ! Somit: Beim dritten einschlägigen Vergehen Entzug der Konzession.

Es geht nicht an, dass wir rund 12.500 notorische Gesetzesübertreter anzeigten, in der Öffentlichkeit aber der Eindruck entsteht, die Beamten tun nichts, es besteht Amtsmissbrauch oder/und Korruption, sowie ein Gesundheitsminister seine Hilflosigkeit auf den Lobbyismus hinaus redet.



Mit Interesse erwarten wir Ihre Antworten und verbleiben

mit freundlichen Grüßen aus Tirol

Dietmar Erlacher, Krebspatient

PS: Leider merken wir nichts von Tabakprävention und/oder lukrativen Raucherentwöhnungsangeboten in NÖ.! BM. Stöger sagte: "Der Lobbyismus ist so stark; ich kann keine Änderung beim TG. durchführen, da keine Mehrheit im Ministerrat und/oder Parlament gegeben ist!" Wissen Sie, wie arg es in NÖ. ist, Herr Landeshauptmann? "Sie" bzw. die NÖ.GKK hat dazu nur 8 kleine Zeilen Text und einen Link, wo man vor einer Information zum total gläsernen Menschen wird! http://www.noegkk.at/portal27/portal/noegkkportal/channel_content/cmsWindow?action=2&p_menuid=68993&p_tabid=3 Sie glauben, dass das ankommt? Das ist eher Tabakwerbung! Hat da auch "Stöger`s Lobbyismus" die Hände im Spiel?

Anlage:
Landtag Steiermark, 4 Passivrauchtote täglich in Österreich; etc.


           
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Von: Kirbes Josef (LAD1-BI) [mailto:josef.kirbes@noel.gv.at]
Gesendet: Montag, 25. Juli 2011 09:58
An: Erlacher Dietmar GMail
Betreff: AW: UVS-St. Pölten - Csar Michaela, Verwaltungsstrafverfahren wegen Übertretung des Tabakgesetzes

Sehr geehrter Herr Erlacher,

die Beratungs- und Informationsstelle des Landes Niederösterreich bestätigt den Erhalt Ihrer unten angeführten E-Mail.

Da die von Ihnen aufgezeigte Angelgenheit beim UVS NÖ anhängig ist, werden wir Ihre Anfrage gerne an den Präsidenten des UVS NÖ weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Mag. Josef Kirbes
BÜRGERBÜRO LANDHAUS ST. PÖLTEN
Amt der NÖ Landesregierung
Landesamtsdirektion
Beratungs- und Informationsstelle

3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 4
E-Mail an: [mailto:post.lad1@noel.gv.at]
Internet:  [http://www.noe.gv.at]
Tel.: +43 (0)2742 9005 DW 12525 Fax: DW 12060

Von: Erlacher Dietmar GMail [mailto:krebspatienten@gmail.com]
Gesendet: Donnerstag, 21. Juli 2011 17:46
An: vaa@volksanw.gv.at
Cc: #LAD1-BI; #LAD1; #LH Pröll; #Büro LRin Scheele; lr.mikl-leitner@noel.gv.at; #LHStv Sobotka
Betreff: UVS-St. Pölten - Csar Michaela, Verwaltungsstrafverfahren wegen Übertretung des Tabakgesetzes

Sehr geehrter Herr Volksanwalt Dr. Kostelka!

Wir bitten um Überprüfung dieses Falls.

Immer wieder merken wir äußerst "geruhsame" Tätigkeiten bei den NÖ. Bezirkshauptmannschaften und speziell auch beim UVS St. Pölten! Die Ausnützung aller Fristen und die Vorladungstermine für Zeugen 2 Monate im Voraus, sind eine Farce!

Oft kommt es vor, dass der Beschuldigte in 1. Instanz, zum Nachweis seiner "Unschuld" und vermögensrechtlicher Verhältnissen, nach und nach das Personal, Familienmitglieder, Steuerberater, Notar, anmarschieren lässt, das Strafamt dem Faschingstreiben zusieht, während es täglich vier Passivrauchtote in Österreich gibt (Anlage).

Bitte ggf. Weiterleitung an die Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Rund 8.000 Anzeigen wurden SEIT dieser Anzeige (5.12.2009 !) weiter geleitet.
Warum dauert das Verfahren so lange?
Warum hat die BH. Baden so lange "nichts getan"?
Wann ging beim UVS die Berufungsschrift ein?
Wie soll man sich nach fast 2 Jahren noch an einen Einzelfall detailliert erinnern können,
denn mittlerweile wurden insgesamt rund 12.500 Anzeigen weitergeleitet!
Wann wird der Nichtraucherschutz laut Tabakgesetz endlich durch die Behörde, lückenlos, exekutiert?

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher, Krebspatient


           
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Grubmüller Josef (UVS-St. Pölten) [mailto:josef.grubmueller@noel.gv.at]
Gesendet: Donnerstag, 21. Juli 2011 15:13
An: krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: WG: Csar Michaela, Verwaltungsstrafverfahren wegen Übertretung des Tabakgesetzes

Bitte Anhang öffnen!

Mit freundlichen Grüßen
Josef Grubmüller

Unabhängiger Verwaltungssenat im Land NÖ Wiener Straße 54, 3109 St.Pölten Tel. 02742/90590/15528 Fax 02742/90590/15540
E-mail: post.uvs@noel.gv.at



2797

Gibt es in jedem Bundesland einen UVS (Unabhängigen Verwaltungssenat),

der die Berufungen der (armen) ungerecht bestraften Wirte beurteilt?

Eigentlich schon! Aber außer in Wien ist denen die Öffentlichkeit fremd,

bei der Bekanntgabe von Verhandlungsterminen,

bei der Veröffentlichung von Urteilen / Entscheidungen (im RIS)!


DA sollte bitte jemand etwas dagegen tun, bundesweit!

-------------------------------------------------------------


Der UVS in NÖ. ist berüchtigt dafür, dass Zeugen sich an Vorfälle erinnern "müssen", die rund zwei Jahre alt sind!

Wenn die 1. Instanz (Magistrat, BH.) "schludert", Originalton BM. Stöger,

und die 2. Instanz (UVS) die gesetzlich mögliche Frist zur Verhandlung mit Urteil von 15 Monaten "ausnützt",

dann kann es 3 Jahre auch dauern, von der Anzeige bis zur UVS- Entscheidung.

Übrigens:


Während die 1. Instanz erhebt, wird keine weitere Anzeige "bearbeitet"!


2798


VolksanwältInnen orten nach wie vor Missstände




Volksanwalt Kostelka mahnte in Zusammenhang mit Lokalen eine

strengere Kontrolle des Tabakgesetzes ein. Für ihn ist es nicht

einsichtig, dass Verstöße gegen das Rauchverbot in Lokalen nicht

genauso geahndet würden wie Geschwindigkeitsübertretungen im

Straßenverkehr. Die mangelnde Kontrolle habe zur Folge, dass

private "Rauchersheriffs" aktiv würden.



http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110629_OTS0278/volksanwaeltinnen-orten-nach-wie-vor-missstaende-in-der-jugendwohlfahrt-ausschuss-setzt-beratungen-ueber-volksanwaltschaftsbericht-2010-fort

2800
Deutschland / Deutschland: Wer Shisha rauchen will, muss vor die Türe!
« am: Juli 26, 2011, 14:30:44 Nachmittag »
Die Schönwetter-Bar

Wer sich in der Shisha-Bar dem Genuss von Wasserpfeifen hingeben will, muss vor die Tür. Das Rauchverbot hat Gaststätteninhaber Mehmet Altin einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Von Gabriele Fölsche

    Draußen vor der Tür serviert Wirt Mehmet Altin seinem Stammgast Ceyhan Askin die Wasserpfeife.

Kulmbach - Ein Neuanfang sollte es für Mehmet Altin werden. Der 40-Jährige übernahm im September 2009 die Shisha Lounge in der Sutte. Das Hickhack um das Rauchverbot und letztendlich das Aus für die Raucher im August 2010, lassen seine Geschäftsidee im Nirwana verqualmen, wie der Dampf der aus den Wasserpfeifen steigt.

Fast schon mit Hingabe stopft Mehmet Altin, den alle nur "Memo" nennen, in seiner Shisha-Küche eine Wasserpfeife. Unmengen von Tabaksorten stehen fein säuberlich nebeneinander. Darüber die Shishas - Wasserpfeifen arabischen Ursprungs. Fruchtig riecht es. Die Aufschriften der Schilder geben den Inhalt der Dosen und dessen Geschmacksrichtung preis: Tabak mit Fruchtaromen wie Apfel, Kirsch, Guave oder Mint. Vor der Lounge haben sich einige Gäste eingefunden. Das Wetter stimmt heute, man kann draußen sitzen und eben Shisha rauchen, was die Bar ja letztendlich verspricht.

Falsche Voraussetzungen

Die gestopfte Pfeife serviert der Gastronom einem Stammgast. Der 31-jährige Ceyhan Askin hat mit dem Zigarettenrauchen aufgehört und genehmigt sich zwei Mal in der Woche eine Shisha. Altin erklärt: "Shisha ist nichts weiter als Wasser und aromatisierter Tabak. Der Rauch wird durch das Wasser im Gefäß gezogen und dann über einen Schlauch inhaliert. Shisha raucht man nicht wie eine Zigarette innerhalb von fünf Minuten. Es wird zelebriert. Man nimmt sich dazu Zeit, entspannt, unterhält sich und qualmt dabei."

Was am Anfang gut anlief, wurde mit einem Schlag zunichte. Denn mit dem Volksentscheid, entschieden die Bürger auch über die Schicksale solcher Gastwirte wie Mehmet Altin, der sich, als er das Lokal übernahm, auf die damals soeben erst beschlossene Gesetzeslage verlassen hatte. Er ging davon aus, dass die getroffene Regelung, dass in Einraumkneipen, in Nebenzimmern von Gaststätten sowie Diskotheken wieder gequalmt werden darf, endgültig sei. Aber weit gefehlt: "Es war wie ein Schlag ins Gesicht", erinnert sich der Kulmbacher zurück, als der Volksentscheid zum absoluten Rauchverbot durchging.

..................  http://www.frankenpost.de/lokal/kulmbach/ks/art2439,1699816


2801


Das gesellschaftliche Bewusstsein im Umgang mit Zigaretten müsse sich ändern, ist die Gesundheitspolitikerin überzeugt.

Ihr persönlich gefalle das italienische Beispiel beim Rauchverbot in der Gastronomie sehr gut.


http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=669.msg3089#msg3089


2802
Jeden Tag vier Millionen Zigaretten

20. Juli 2011 | 07:23 | | Christian Resch (SN). |


Das Land will den Rauchern den Kampf ansagen – Salzburgs Gesundheitslandesrätin Cornelia Schmidjell (SPÖ) hält auch ein Rauchverbot in Autos für „nachdenkenswert“.

Allein in Salzburg würden jeden Tag rund vier Millionen Zigaretten geraucht, sagt Landesrätin Schmidjell. Symbolbild: SN/APA


Salzburgs Gesundheitslandesrätin Cornelia Schmidjell (SPÖ) wünscht sich „auf Perspektive“ strengere Gesetze zum Schutz von Nichtrauchern und mehr Bereiche, in denen Rauchen verboten ist.
Schmidjell sprach am Dienstag vom Ziel einer „rauchfreien Welt“.

„Selbstverständlich trete ich für Verschärfungen ein“, sagt Schmidjell. Jedoch müssten auch erst einmal die geltenden Bestimmungen – etwa die Nichtraucherzonen in Lokalen – ordentlich umgesetzt werden. Ob denn das österreichische Gesetz nicht zu lax und schwer exekutierbar sei? Schmidjell sagt, sie empfinde große Sympathie für das italienische Modell. Dort ist bekanntlich Rauchen in allen Lokalen rigoros verboten.

Harald Seiss, Direktor der Salzburger Gebietskrankenkasse, nannte das Rauchen das „Krankheitsrisiko Nummer eins“.
2500 Menschen würden in Salzburg bereits an Chronisch Obstruktiver Lungenerkrankung (COPD) leiden. „Allein der Sauerstoff, den diese Patienten benötigen, kostet eine Million Euro pro Jahr.“

Auch sonst sind die Kosten der Tabaksucht für das Gesundheitswesen enorm: Landesrätin Cornelia Schmidjell zitiert eine Studie des Instituts für Höhere Studien, wonach der Schaden bundesweit 659 Millionen Euro betrage. In Österreich stürben jedes Jahr 14.000 Menschen an den Folgen des Rauchens – Raucher lebten zwischen 15 und 23 Jahre kürzer. Allein in Salzburg würden jeden Tag rund vier Millionen Zigaretten geraucht.

Als erste konkrete Maßnahme stellte Schmidjell am Dienstag ein Entwöhnungskursangebot des Gesundheitsvereins Avos vor – es wird vom Land unterstützt, sodass die Teilnahme nur 75 Euro kostet (siehe Seite 1). Die Erfolgsquote sei herzeigbar, sagt Avos-Vorstand Peter Kowatsch. Etwa ein Drittel der bisherigen Teilnehmer hätte zu rauchen aufgehört, ein weiteres Drittel den Tabakkonsum dauerhaft reduziert.

Stattfinden sollen die Kurse sowohl in der Landeshauptstadt als auch in den Gemeinden – sofern sechs Teilnehmer zusammenkommen. Ärzte und Psychologen gestalten sechs Abende zu je eineinhalb Stunden. Durch die Förderung des Landes kostet die Teilnahme nur 75 Euro. Für Mütter, Schwangere und Arbeitslose verringert sich der Satz auf 30 Euro. Infos und Anmeldung per Email: avos@avos.at; per Telefon: 0662/887588−0.

© SN/SW


http://www.salzburg.com/online/salzburg/salzburger+wirtschaft/Jeden-Tag-vier-Millionen-Zigaretten.html?article=eGMmOI8V6qKofxu0ooJ9eDcrP2MXNIP12dRil3d&img=&text=&mode=



SIEHE  AUCH:

Die neue Salzburger Gesundheitsreferentin Landesrätin Cornelia Schmidjell (SPÖ) kann sich langfristig eine Ausweitung der bestehenden Rauchverbote in Österreich vorstellen. "Perspektivisch macht es Sinn, den gesetzlichen Schutz und die Verbote auszubauen", erklärte sie am Dienstag am Rande eines Pressegesprächs, bei dem eine neue Aktion zur Entwöhnung von Rauchern in Salzburg vorgestellt wurde.

Bestehende Verbote strikt einhalten

Es gehe primär darum, die bestehenden Rauchverbote und Jugendschutzbestimmungen umzusetzen und zu leben. "Erst wenn diese Maßnahmen greifen, kann man an die nächsten Schritte denken", sagte Schmidjell. Das gesellschaftliche Bewusstsein im Umgang mit Zigaretten müsse sich ändern, ist die Gesundheitspolitikerin überzeugt. Ihr persönlich gefalle das italienische Beispiel beim Rauchverbot in der Gastronomie sehr gut. Ein generelles Rauchverbot in Lokalen sei aber nicht ihre primäre Stoßrichtung. Eine Änderung des Tabakgesetzes wäre außerdem Bundessache. Ihr gehe es vor allem um Prävention und Bewusstseinsänderung.


 
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Salzburg-Landesraetin-fuer-strengere-Rauchverbote/34589399

2803

Leipzig

Ach herrlich, so eine Raucherpause! Wofür sich vor ein paar Jahren niemand rechtfertigen musste, lässt heutzutage die Luft brennen.

Kommt jetzt das bundesweite Rauchverbot?

Nichtraucherschutz Rauchverbot bald bundesweit?

BILD-Leser-Reporter Patrick Schenker (20) entdeckte diesen Lokführer mit Kippe im Mund auf dem Leipziger Hauptbahnhof und drückte auf den Auslöser.

Denn: „Überall ist Rauchverbot, doch das scheint nicht für Bahnangestellte zu gelten“, ärgert er sich.

BILD fragt bei der Deutschen Bahn nach. Ein Sprecher: „Generell gibt es in Zügen und auch in der Lok und in den Führerräumen Qualmverbot.“

Heißt also doch: Gleiches Recht für alle!


http://www.bild.de/news/leserreporter/rauchverbot/zugfuehrer-raucht-im-zug-18959018.bild.html

2804
Deutschland / D - Nichtraucher-Lohn 50 Euro Bonus für sechs Monate ohne Qualm
« am: Juli 26, 2011, 13:51:21 Nachmittag »



Nichtraucher-Lohn 50 Euro Bonus für sechs Monate ohne Qualm

Halver, 19.07.2011, Kai Pottgießer

Die Realschul-Klassen 6b und 8b haben am Nichtraucher-Projekt der AOK teilgenommen und bekamen je 50 Euro für ihre Klassenkassen.

Halver.
„Be smart, don’t start“ heißt eine bundesweite AOK-Aktion gegen das Rauchen, an der jetzt auch zwei Klassen der Halveraner Realschule erfolgreich teilgenommen haben. Gestern bekamen sie ihren verdienten Lohn in Form von je 50 Euro für die Klassenkassen.

Die Aktion der Krankenkasse richtet sich an Schüler im Alter von 11 bis 15 Jahren aller allgemeinbildenden Schulen und ist ein Wettbewerb gegen die vermeintliche Coolness des Rauchens. Sechs Monate müssen die Schüler dazu durchhalten.

Doch was angesichts des Alters der Kinder und Jugendlichen so einfach klingt, scheint doch schwierig. Das zumindest offenbart der Blick auf die Statistik: Von 70 gestarteten Märkischen Klassen haben nur 45 das halbe Jahr durchgehalten. Eigentlich erschreckend, betonen auch Iris Müller und Gaby Menke, die gestern im Auftrag der AOK den Gewinn an die Klassenlehrer Olaf Mester (6b) und Hans Komander (8b) überreichten.

Die Preisgelder wurden übrigens unter allen erfolgreichen Klassen verlost. Insgesamt waren bundesweit 10 550 Klassen dabei.


http://www.derwesten.de/staedte/halver/50-Euro-Bonus-fuer-sechs-Monate-ohne-Qualm-id4889630.html


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Europa / CH - Rauchen ist kein Thema, da unnötig und teuer, Robin, 14 Jahre
« am: Juli 26, 2011, 13:45:09 Nachmittag »



Rauchen war nie ein Thema


AMRISWIL. Wenn seine Kollegen zur Zigarette greifen, lässt das Robin Aregger kalt. Der junge Amriswiler hat sich bewusst entschieden, Nichtraucher zu bleiben. Unter Beweis stellt er dies in einem Projekt des Jugendtreffs Yoyo.

Rita Kohn

«Willst Du eine?» Manchmal hält ein Kollege Robin Aregger ein Zigi-Päckchen hin. Doch der 14-Jährige winkt ab. «Rauchen ist unnötig», sagt er und verzieht das Gesicht zu einem verschmitzten Grinsen. «Ausserdem ist Rauchen Geldverschwendung.» Der Jugendliche kann sich nicht vorstellen, dereinst doch noch zur Zigarette zu greifen. «Ich habe nie geraucht und möchte das auch in vielen Jahren noch sagen können.»

In seinem 18jährigen Bruder hat Robin Aregger ein gutes Vorbild. «Er ist auch Nichtraucher», sagt der Schüler nicht ohne eine Spur von Bewunderung.

Versuchen, aufzuhören

Wie schwierig es sein kann, mit dem Rauchen wieder aufzuhören, hat man sich erst einmal daran gewöhnt, erlebt Robin Aregger in der Familie. «Meine Mutter raucht, aber nicht extrem viel.» Doch falle es ihr schwer, ganz damit aufzuhören. Ihn störe es aber nicht, dass die Mutter rauche. «Sie muss das selber wissen.»

Überhaupt spielt es dem 14-Jährigen keine Rolle, wer zum Glimmstengel greift und wer nicht. «Es ist ihre Sache, ob sie mit ihrer Gesundheit spielen wollen», sagt er bestimmt. Denn dass seine Kollegen mit den Zigaretten ihre Gesundheit gefährden, weiss der junge Amriswiler sehr wohl. «Ich weiss gar nicht mehr, wer mir als erstes gesagt hat, dass es ungesund ist», denkt er laut nach. Es sei wohl seine Mutter gewesen. Sie freue sich nämlich darüber, dass er bewusst auf Zigaretten verzichten möchte. «Sie findet es richtig gut, wenn ich gar nicht erst mit dem Rauchen anfange», sagt Robin Aregger.

«Nein», lacht er auf die Frage, ob er noch nie in Versuchung gekommen sei, es seinen Kollegen gleichzutun. «Ich habe habe ja nicht nur Kollegen, die rauchen.» Viele seiner Freunde würden ebenfalls verzichten.

Die Gutscheine lockten

Robin Aregger gehört zu den 20 Jugendlichen, die sich am jüngsten Projekt des Jugendtreffs Yoyo beteiligen und bewusst aufs Rauchen verzichten. Wieso aber hat er sich bei diesem Projekt gemeldet? «Mich haben die Gutscheine überzeugt, die wir bekommen, wenn wir Nichtraucher bleiben», sagt der junge Amriswiler voller Überzeugung.

Und nicht ohne ein wenig Schadenfreude sagt er: «Die Raucher finden es schade, dass sie nicht mitmachen können und auch Gutscheine bekommen.» Für die Gutscheine gibt es ein Getränk im Jugendtreff. Doch zuvor muss mit einem Atemlufttest bewiesen werden, dass man standhaft geblieben ist und nicht geraucht hat.

Es ist nicht cool


Angst, dass er von den anderen ausgegrenzt werden könnte, weil er nicht raucht, hat Robin Aregger nicht. «Es ist nicht cool, wenn man raucht», sagt er. So würden viele denken. Vielmehr sehe er, dass der eine oder andere Kollege bereits jetzt ohne grossen Erfolg versuche, auf die Zigaretten zu verzichten.

Würde es ihn stören, wenn ein Mädchen, das ihn interessiert, rauchen würde? Robin Aregger denkt lange nach, schüttelt dann den Kopf. Schöner wäre es schon, wenn die Mädchen nicht rauchen würden, sagt er dann zögernd. Aber wenn ihm eine besonders gefallen würde, dann käme es auf anderes drauf an, als aufs Rauchen. Doch im Moment schwärme er ohnehin für keines der Mädchen.

Kein Thema

Die Sommerferien als Einstiegszeit ist für Robin Aregger kein Thema. «Wenn man weiss, dass man nicht will, wird man auch nicht anfangen zu rauchen», sagt er. Die Aktion des Jugendtreffs Yoyo gefällt ihm, auch wenn er nicht glaubt, dass dafür die rauchenden Kolleginnen und Kollegen aufhören würden.


http://www.thurgauerzeitung.ch/ostschweiz/thurgau/amriswil/tz-am/art123844,2619090