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Nachrichten - admin

2761

1. August 2011, 12:59 Uhr

Polizeischutz für den Initiator vom Nichtraucher-Volksentscheid

Der Initiator des bayerischen Nichtraucher-Volksentscheids vom Sommer 2010, Sebastian Frankenberger, benötigt bei öffentlichen Auftritten nach wie vor Polizeischutz
"Die Anfeindungen sind weniger geworden, aber es gibt immer noch ein paar Unbelehrbare", erklärte der Bundesvorsitzende der Ökopartei ödp am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur dapd.
Mittlerweile hat sich das Rauchverbot in Bayern eingespielt

Nach einem Volksentscheid war am 1. August 2010 in Bayern ein absolutes Rauchverbot für Gaststätten in Kraft getreten. Nach Frankenbergers Auffassung hat sich die Neuregelung nach einem Jahr "sehr gut eingespielt". Der 29-jährige Passauer sagte: "Es gibt immer weniger Beschwerden von Wirten." Insbesondere in der Speisegastronomie stoße das Rauchverbot seiner Beobachtung zu Folge auf breite Zustimmung. (cib / dapd)
http://www.noows.de/polizeischutz-fur-den-initiator-vom-nichtraucher-volksentscheid-30450

2762



Apotheken-Öffnungszeiten: kundenfreundlich und serviceorientiert

Aber nur bei freier Marktwirtschaft:

Wer offen haben will und kann, soll längere Öffnungszeiten anbieten können,
z.B. Samstagnachmittag, und/oder werktags bis 18.30 oder 19 Uhr,
Sonderzeiten bei Bahnhöfen, Flughäfen etc.!
Wir chronisch Kranke sagen im Voraus: DANKE!



Hinweis:
Heute im ORF 2, 21.05h:

Apothekerzwist
In Wien wollen einige Apotheken am Samstagnachmittag geöffnet halten und proben den Aufstand. Doch auch die eigene Interessensvertretung legt sich quer und verhängt sogar Disziplinarverfahren, gestützt auf ein Gesetz, das den Verkauf von Arzneimitteln bis ins kleinste Detail regelt. Martina Schmidt über die Hintergründe dieses Streits.


Apotheken-Öffnungszeiten: kundenfreundlich und serviceorientiert

   Wien (OTS) - Die 310 Apotheken in Wien versorgen die Bewohner und
die Besucher der Hauptstadt professionell und kundenfreundlich mit
Arzneimitteln. Wien ist europaweit vorbildhaft, was die Leistungen
der Apotheken wie Nachtdienste, Beratung und Produktqualität
betrifft. In der aktuellen Diskussion um die Ausweitung der
Öffnungszeiten meldet sich die Präsidentin der Apothekerkammer Wien
zu Wort: "Wir Apothekerinnen und Apotheker stellen in unserer Arbeit
das Kundenwohl an erste Stelle. Ich bin davon überzeugt, dass wir
auch bei der Frage um die Öffnungszeiten eine kundenfreundliche
Lösung erarbeiten. Im Moment befinden wir uns noch in einem internen
Diskussionsprozess."

   In der Diskussion um die Öffnungszeiten steht Leitner in
intensivem Kontakt mit der zuständigen Magistratsabteilung MA 40.
Innerhalb des Berufsstandes findet ein reger Meinungsaustausch mit
allen Kollegen statt.

   Die Wiener Apotheken haben laut einer jüngsten Befragung des
Meinungsinstituts Hoffmann und Forcher ein sehr gutes Standing bei
der Bevölkerung. Vor allem im Hinblick auf Verantwortungsbewusstsein,
Kundenfreundlichkeit, Qualität der Beratung und Sympathie stellten
die Befragten den Apotheken ein sehr gutes Zeugnis aus. Auf die Frage
"Wie zufrieden sind Sie mit den Öffnungszeiten der Apotheke" gaben 79
Prozent ein "(sehr)zufrieden" (Schulnote 1 und 2) an, nur zwei
Prozent sind "überhaupt nicht zufrieden", also Schulnote 5. "Vor
diesem Hintergrund zeigt sich deutlich, dass die Apothekenkunden
bereits heute mit den Öffnungszeiten grundsätzlich zufrieden sind",
so Mag.pharm. Max Wellan, Vizepräsident der Wiener Apothekerkammer.

   Die Wienerinnen und Wiener werden auch in der Nacht, an
Wochenenden und Feiertagen bestens mit Arzneimitteln versorgt.
Alleine in dieser Zeit versehen durchgehend mindestens 35 Apotheken
Bereitschaftsdienst, um die Bevölkerung im Notfall mit Arzneimitteln
versorgen zu können. Der Apothekenruf 1455, die neue
Servicetelefonnummer der Apotheken, gibt unbürokratisch und schnell
Auskunft über die nächste dienstbereite Apotheke inklusive
Wegbeschreibung.

Rückfragehinweis:
   Österreichische Apothekerkammer
   Landesgeschäftsstelle Wien
   Tel. 01 - 404 14 - 152
   wien@apotheker.or.at

2763
Krebsforum - Achtung / KÖ - 1. Krebsforum Österreich
« am: August 02, 2011, 19:07:38 Nachmittag »
Bekanntlich haben wir jetzt das www.krebsforum.at vom Netz genommen.

Die nächsten Schritte werden wir gut überlegen.


Wenn du irgendeine Information brauchst, melde dich unter: krebspatienten@gmail.com

und auf der täglichen Krebs-Hotline: 0650-577-2395 (9 bis 21 Uhr).

Dietmar Erlacher, Tirol/Wien,
mit Team
Krebspatienten für Krebspatienten


----------------------------------------------


Obwohl wir wegen Hackerangriff(e) das Krebsforum vorübergehend schließen mußten,

waren im Juli 2011 wieder über 350.000 Zugriffe,

genau:  3 5 2 . 6 8 1


Diese hohe Zahl an Betroffene, Angehörige, Interessierte stärkt uns,

das 1. Österreichische Krebsforum unter www.krebsforum.at (ff.)

möglichst bald wieder "auf die Beine" zu stellen.


Bitte kannst du uns dabei finanziell helfen? Email an: krebspatienten@gmail.com

Wir sind alle gemeinnützig und ehrenamtlich tätig.


In unseren bundesweiten Krebs-Selbsthilfegruppen braucht niemand eine Einschreibegebühr oder einen Mitgliedsbeitrag zahlen!

Jegliches Informationsmaterial, hauptsächlich Broschüren der Deutschen Krebshilfe, versenden kostenfrei und portofrei!

Dietmar Erlacher, Bundesobmann


Volksbegehren:

Hast du schon das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz unterschrieben?
"Nichtrauchen in Lokalen", bei deinem Gemeindeamt, laut: http://nichtraucheninlokal​en.at

Anzeigen:
Es gibt ein "löchriges" Tabakgesetz für den Nichtraucherschutz in Lokalen.
Leider kann das die Behörde, lat Tabakgesetz, nicht kontrollieren.
Dazu ist vorher eine Meldung über den Missstand einzubringen, was wir für dich durchführen: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202

Bitte sende uns täglich deine Meldungen dazu,
offiziell oder anonym, und alle 2 Wochen wiederholend, wenn sich nichts geändert hat!


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Patientenzufriedenheit???

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110802_OTS0117/gesundheitsminister-alois-stoeger-praesentiert-die-erste-oesterreichweite-patientenzufriedenheitsstudie

Gesundheitsminister Alois Stöger präsentiert die erste österreichweite Patientenzufriedenheitsstudie

Utl.: 80 Prozent der Patientinnen und Patienten mit Krankenhäusern zufrieden =

   Wien (OTS/SK) - 80 Prozent der Patientinnen und Patienten sind mit
den Krankenhäusern in Österreich zufrieden. Das sagte
Gesundheitsminister Alois Stöger am Dienstag bei der Präsentation der
Ergebnisse der ersten österreichweit sektorenübergreifenden Befragung
zur Patientenzufriedenheit. "Es ist ganz wichtig, dass die
Gesundheitspolitik verstärkt die Perspektive der Patientinnen und
Patienten in den Mittelpunkt rückt. Ein wichtiges Instrument, das die
Position von Patienten im Gesundheitswesen stärkt, ist, ihre Meinung
wahrzunehmen", so Stöger. ****

80 Prozent der Patienten sagten bei der Befragung, dass sie mit ihren
Krankenhausaufenthalten zufrieden sind. Die Schwankungsbreite beträgt
zwischen 63 und 95 Prozent je nach Spital. "Wenn 47 Prozent der
Befragten sagen, dass im Vorfeld der Spitalsaufnahme Untersuchungen
doppelt vorgenommen wurden, besteht Verbesserungsbedarf", so Stöger.
Ein ganz wichtiger Schritt sei die Elektronische Gesundheitsakte
(ELGA), welche helfen würde, solche Doppelungen zu vermeiden.

"Ich sehe mich von den Befragungsergebnissen in meiner Forderung nach
mehr Transparenz im Gesundheitswesen bestätigt. Das ist auch ein
zentraler Punkt meiner Gesundheitsreform", unterstrich der Minister,
der in Zukunft regelmäßig Befragungen in allen Krankenhäusern
durchführen lassen möchte.

Durchgeführt wurde die Befragung von der Gesundheit Österreich GmbH
(GÖG) im Auftrag des Gesundheitsministeriums. Rund 22.000
Patientinnen und Patienten aus 49 Krankenanstalten haben daran
teilgenommen.

Der Patientenanwalt Dr. Gerald Bachinger begrüßt die Befragung, weil
sie erstmals bundesweit standardisiert durchgeführt wurde und über
die "Hotelkomponenten" (Verpflegung, Freundlichkeit) der bisherigen
Patientenbefragungen hinausgeht. Der tatsächliche medizinische Erfolg
einer Behandlung werde aber mit anderen Instrumenten gemessen, bei
der Patientenbefragung gehe es um subjektive Erfahrungen. Mag.
Martina Lerchner von der GÖG, die das Projekt koordinierte,
präsentierte Detailergebnisse der Befragung. Dr. Silvia Türk,
Leiterin der Abteilung für Qualitätsmanagement im
Gesundheitsministerium, bezeichnete die Befragung als "extrem
wichtigen Meilenstein im Bereich der Patientenorientierung".

SERVICE: Die Ergebnisse der Befragung finden Sie auf der Website des
Gesundheitsministeriums unter www.bmg.gv.at. (Schluss) bj/pl

Rückfragehinweis:
   SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
   Tel.: 01/53427-275
   http://www.spoe.at/impressum


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Pressestimmen/Patienten/Spitälern
2011-08-02 / 16:05:31 / Kurier
"KURIER"-Kommentar von Christian Böhmer: "Ernüchternde Befunde"

Utl.: Die Patienten sind mit den Spitälern zufrieden - aber wie lange noch?

   Wien (OTS) - Wie war`s im Spital? Wurden Sie gut behandelt? Der
Gesundheitsminister wollte wissen, wie die Patienten unsere
Krankenanstalten  beurteilen. Und eine bundesweite Erhebung brachte
ein beachtliches Resultat:  80 Prozent waren "sehr zufrieden".
   Nicht ganz so berauschend sind freilich die Details der  Studie.
So schwankt die Zufriedenheit beträchtlich. Wie gut man behandelt
wird, darin unterscheiden sich die Anstalten offenbar gewaltig -
leider.
   Alles andere als zufriedenstellend ist zudem, was Patienten über
Doppel-Befundungen erzählen: Fast jeder Zweite sagt,  Untersuchungen,
die vor dem Aufenthalt gemacht wurden, habe man im Spital wiederholt.
Stimmt schon, nicht jede Wiederholung ist per se medizinisch
überflüssig - man denke nur an Blutwerte, die regelmäßig geprüft
werden wollen. 
   Nicht wirklich zu erklären ist allerdings, warum fast jede zehnte
Ultraschall-, CT- oder auch MRT-Untersuchung im Spital wiederholt
werden muss. Arbeiten die Ärzte draußen zu ungenau? Sind die Kollegen
im Spital zu skeptisch? Gibt es andere Gründe? Die Antworten müssen
hier bald gegeben werden. Sonst gibt`s beim nächsten Mal wohl keine
80 Prozent von den Patienten.
Rückfragehinweis:
   KURIER, Innenpolitik
   Tel.: (01) 52 100/2649
   mailto:innenpolitik@kurier.at
   www.kurier.at


2764
Do. 4.8.2011, 18.00 Uhr, Wien, Treffen der Krebspatienten Selbsthilfegruppen


Dieses Mal treffen wir uns gemeinsam am Praterstern, wie nachstehend!
Anfragen zu speziellen Broschüren telef. notwendig!

                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich  
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
        Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
krebspatienten@gmail.com  www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann



1020 Wien, jeden 1. Do./Monat: Treffen der Selbsthilfegruppe K. f. Krebspatienten

TREFFEN: Jeden 1. Donnerstag im Monat (außer Feiertag!)

ACHTUNG: Hast du spezielle Fragen, melde dich bitte schon jetzt bei mir!

Schreibe uns deine Emailadresse, dann bekommst du die Einladung mit speziellen Hinweisen: krebspatienten@gmail.com


Do. 4.8.2011, 18.00 Uhr(!!!), Treffen der allg. Selbsthilfegruppe Krebspatienten (du bist auch um 18.30 Uhr willkommen)

Do. 4.8.2011, 18.30 Uhr(!!!), Treffen der spez. Urogenen-Gynäkologischen Krebs-Selbsthilfegruppe (du kannst gerne schon um 18.00 Uhr da sein)


Einzelgespräche, bei Anmeldung, ab 17.30 Uhr und im Anschluss möglich!

           W i r   b i e t e n   K r e b s  -  S e l b s t h i l f e  i n  W i e n

Wir bilden Soziale Netze und treffen uns mit Betroffenen, Angehörigen, Interessierten regelmäßig (bundesweit).

Cafe-Restaurant Heine, 1020 Wien, Heinestr. 39, U1/U2/S-Bahn, vom Praterstern/Ausgang Heinestraße nur 2 min.

Wo ist das?
https://www.wien.gv.at/stadtplan/
http://www.wien.gv.at/vadb/internet/AdvPrSrv.asp?Layout=VAErgebnis_neu&Type=K&ID=238996&HKAT=12&KAT=&UNTKATVON=&brckat=Gesundheit&brckatu=&return=

Informationen/Hilfe: Hotline Neu täglich 9 - 21 Uhr 0650-577-2395 und krebspatienten@gmail.com


Bei dieser Veranstaltung findet ein Kurzreferat statt.


"e-medikation ist schon da - ein Überblick; Wien (1210, 1220), OÖ., Tirol"
 

und Informationen auch zu:

"ELGA – Elektronische Gesundheitsakte“, was kann sie, wem hilft sie, wann kommt sie,    

S i S - Selbsthilfegruppenmitglieder im Spital

"Mein Gespräch mit dem Wiener Patientenanwalt"

SUS - Unterstützung von Wiener SHG

Der Röntgenpass für ……….

Das Krankenhaus Wien Nord, Floridsdorf

Obfrau der WGKK: "Bei den Patiententen darf nicht gespart werden", sowie "Bewegt Gesund", "Sportzuschüsse auf Krankenschein"

Krebs und Tabakrauch


Bitte wer hilft noch bei Besuchsdiensten?

Vorinformationen auf http://krebspatient.at          
 
Nach dem Impulsreferat gibt es eine Diskussion, auch zu anderen Themen, sowie Erfahrungsaustausch untereinander bis ca. 21 Uhr!

Übrigens: Zu welchem Thema würdest du gerne nächstes Mal ein Referat halten/hören?

Interessante neue Broschüren und Folder liegen beim Treffen zur freien Entnahme auf. Besonderes kann nach telefonischer Anforderung mitgebracht werden.

Wir werden auch kurz von den wichtigsten Ereignissen der letzten Tage/Wochen berichten, von Veranstaltungen, Kongressen, aber auch von der
Initiative Rauchfreie Gaststätten. Schon jetzt die Information, dass wir deshalb in den letzten Monaten dutzende neue Mitglieder (Betroffene, Angehörige) bekommen haben. Grund war der Medienrummel, mit der Ansage, dass die Nichtraucherschützer mit den Selbsthilfegruppen Krebspatienten für Krebspatienten zusammen arbeiten. Weiters die letzten Pressekonferenzen zu "Rauchfreie Gaststätten" mit Hunderten, anonymen Anzeigen (siehe: www.rauchersheriff.at). Leider kam es schon zu mehreren tätlichen Übergriffen in ganz Österreich.

Neu:
1) BM. Stöger hat aufgerufen um Anzeigen, wenn die Wirte den Nichtraucherschutz nicht einhalten: http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html
2) Unterzeichnung des Volksbegehrens für den Nichtraucherschutz bei jedem Magistrat in Wien, bzw. beim Wohnsitzgemeindeamt: www.nichtraucheninlokalen.at
BM. Stöger: Melden Sie Wirte, die den Nichtraucherschutz nicht einhalten, http://sis.info

Alle Mitglieder, egal ob KrebspatientInnen, Angehörige oder Interessierte, erfahren bei den Treffen der Selbsthilfegruppen immer die neuesten Meldungen zu Krebs. Noch aktueller sind die täglichen Berichte hier im Krebsforum (rund 300.000 Zugriffe/Monat).
Bei uns gibt es keine Einschreibgebühr - keinen Mitgliedsbeitrag - keine Portospesen - nichts!
NEU in Wien: Im Rahmen von PIK, bzw. unserem Projekt SIS (Selbsthilfegruppenmitglieder im Spital) besuchen wir Patienten im Krankenhaus! Anfragen: krebspatienten@gmail.com

Es ist für uns alle wichtig:
Zeit für Diskussionen und Gesprächsaustausch unter Betroffenen, Angehörigen und Interessierten.
Wir wollen dabei jeden einzelnen Teilnehmer am Treffen zuhören und ausreden lassen,
aber bitte sich so äußern, dass auch alle anderen noch dran kommen.

Du willst beim Treffen zu einer bestimmten Krebsart oder zu ...... Broschüren?
Bitte gleich ein Email an krebspatienten@gmail.com  . Bei Bedarf senden wir dir dies auch mit der Post; alles kostenfrei für dich!

Granatapfelelexier nur bei vorheriger Bestellung!
http://www.krebsforum.at/forum/index.php/topic,1921.0.html und http://www.drjacobsinstitut.de/?Granatapfel und http://drjacobsmedical.de/ und http://www.drjacobsmedical.com/granatapfel-c-21.html zu
32.95EUR im Karton statt 37.95EUR + Versand. Beim SHG-Treffen 1 Flasche 30,00 inklusive.

Aktuelle Informationen zum 1. Krebsforum Österreich unter:
http://www.krebsforum.at/forum/index.php/topic,1072.msg8721.html#msg8721

Veranstaltungen: Bitte Mitteilungen und hier den Kalender beachten .... http://www.krebsforum.at/forum/index.php?action=calendar

Hinweis:
Vor einiger Zeit  hat die Sprecherin der ARGE Selbsthilfe bei einem Vortrag kundgetan, in Wien (Anm.: und ....) dürfen Selbsthilfegruppen
nur das machen, was die Stadt will. DAS merken auch wir immer öfter. Scheinbar gibt es deswegen auch, nur in Wien, keinen Dachverband der Selbsthilfegruppen!
Weiß z. B. wer, warum die Havel/Zielinski Veranstaltung "WIENER  KREBSTAG" im Wiener Rathaus vom Herbst auf März verschoben und
jetzt stillschweigend überhaupt nicht mehr stattfindet. Ist da auch wer einem ein Dorn im Auge?

Viele kennen SUS, oder Fond Soziales Wien oder WiG. Scheinbar plant Wien, die ausgegliederten Gruppen wieder einzuverleiben. Jedenfalls scheinbar viele Probleme mit diesen Leuten.

Weiters:
Unsere Selbsthilfegruppen betrachten sich nicht parteihörig. Umso mehr waren Mitglieder entsetzt festzustellen, dass die rote Gesundheitsstadträtin Mag. Wehsely die gemeinnützigen, ehrenamtlichen Tätigkeiten der Wiener Selbsthilfegruppen für sich vereinnahmte, und sogar auf die Homepage zur Häupl-Wahl stellte!

Aber auch bei den Förderungen wird sehr, sehr eigenartig vorgegangen: Jede Gruppe kann um 900.- Euro ansuchen, egal wie groß, egal wie aktiv.
Auch bei den Auslegungen der Bestimmungen und Prüfungen von Förderungen ist man der Willkür einiger ausgesetzt, ohne Anhörung bzw. Widerrede, entgegen den Förderungsbestimmungen.
So ist es eine Zumutung, dass die Mitglieder der Selbsthilfegruppe für das Fördergeld haften, bis abgerechnet wurde. Das haben wir mehrfach massiv beanstandet und angeboten: „Wir finanzieren vor. Förderung nach Einreichung anerkannter Belege“.  NEIN, heißt es von der zuständigen Stelle WiG, die nicht einmal bereit ist, „die nächste Instanz“ bekannt zu geben, zwecks Gespräche.

Auch aus diesem Grund bin ich überzeugt, dass absolute politische Mehrheiten schlecht für die Bürger sind und hoffe, dass dies überall bald anders sein wird, mit eurer Hilfe!
Dazu: So wie der Landtag zusammengesetzt ist, so ist auch die Zusammensetzung verschiedener wichtiger Gremien, Landesschulrat, Musikschulbeirat, etc., etc., und wenn dort 51 % "einfärbige Räte" vertreten sind, dann können die 49 % "andersfärbigen Räte" gute Vorschläge und Projekte einbringen solange sie wollen, werden aber nie Gehör finden, nie was erreichen können. Auch jegliche Diskussion über ........ wird abgewimmelt, z. B. ein im Hearing äußerst fähiger Direktor für eine Bundesschule, ohne DEM Parteibuch hat keine Chance, wurde uns gesagt, usw., usw.


Wir aber bilden Soziale Netze und treffen uns mit Betroffenen, Angehörigen, Interessierten regelmäßig (bundesweit), ehrenamtlich, gemeinnützig!

Selbsthilfegruppen in Österreich sind eine bedeutende Säule im Gesundheits- und Sozialwesen, aber (fast) ohne Anerkennung von der Politik und den meisten Institutionen.
Wir geben Menschen Halt und Perspektive nach Schicksalsschlägen, der Konfrontation mit einer schweren Krankheit.
Daher ist es uns unerklärlich, weshalb das BMfG, die Länder und die Städte so wichtige, gemeinnützige, ehrenamtlich tätige Gruppen nicht entsprechend unterstützen. So wie es im Koalitionsvertrag oder im neuen Masterplan steht!
In Deutschland zahlt jeder Versicherte rund 0,50 Euro/Jahr hierfür ein, was etliche Millionen für ein gedeihliches Arbeiten im Sinne der gesamten Bevölkerung bringt.
 
WILLST  AUCH  DU  EINE  ONKOLOGISCHE  SELBSTHILFEGRUPPE  IN  ÖSTERREICH  GRÜNDEN?
WIR  UNTERSTÜTZEN  DICH  MIT  RAT  UND  TAT!
Bitte Email an: krebspatienten@gmail.com


Chemo? Strahlen?
Prof. Dr. Zielinski, Leiter der Onkologie, AKH Wien
Vortrag gehalten im Rahmen des Kongresses Medizin in Wien 2010 am 30.Jänner 2010 im Wiener Rathaus:
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=312.msg879#msg879
Hilfe bei Röntgen, CT, MRT: http://www.krebsforum.at/forum/index.php/topic,3285.msg8692.html#msg8692

Die SelbsthilfegruppenleiterInnen und Stv. freuen sich auf dein Kommen zum nächsten Treffen!

2765
Krebsforum - Achtung / TERMIN-KALENDER im 1. KREBSFORUM ÖSTERREICH
« am: August 02, 2011, 14:02:19 Nachmittag »


Du kannst uns gerne deine Termininfos mailen: krebspatienten@gmail.com, als word Dokument.

Veröffentlichung hier, und im hiesigen Kalender.

Bald wieder im Krebsforum, mit rund 350.000 Zugriffe / Monat!

2766
Krebsforum - Achtung / 1. ÖSTERREICHISCHES KREBSFORUM - www.krebsforum.at
« am: August 02, 2011, 14:00:43 Nachmittag »
Bekanntlich haben wir jetzt das www.krebsforum.at vom Netz genommen.

Die nächsten Schritte werden wir gut überlegen.


Wenn du irgendeine Information brauchst, melde dich unter: krebspatienten@gmail.com

und auf der täglichen Krebs-Hotline: 0650-577-2395 (9 bis 21 Uhr).

Dietmar Erlacher, Tirol/Wien,
mit Team
Krebspatienten für Krebspatienten


Informationen zum 1. Österreichischen Krebsforum vorerst hier: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?board=143.0

2767

http://www.wirtschaftsblatt.at/archiv/wenig-bewerber-fuer-neue-spezial-anklagebehoerde-482369/index.do

von Matthias Bernold | 29.07.2011 | 00:29

Wenig Bewerber für neue Spezial-Anklagebehörde

Wien. Geht es nach dem Willen von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP), wird es für Wirtschaftskriminelle ab September schwieriger: Da nimmt nämlich die neue Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption ihre Arbeit auf. Ganz so schlagkräftig wie erhofft wird die Truppe allerdings vorerst nicht sein. Werden doch statt den vorgesehenen 21 Staatsanwälten nur 15 für die "Spezialeinheit" arbeiten. Grund: Zu wenige haben sich bisher für die neue Behörde beworben.

"Wir haben sehr strenge Aufnahmekriterien", erklärt Christian Pilnacek, der zuständige Sektionschef im Justizministerium, dem WirtschaftsBlatt: "Es gibt noch nicht viele, die über die nötige Spezialausbildung verfügen." Nur wenige Staatsanwälte und Richter hätten sich für eine Versetzung in die aus der bestehenden Korruptionsstaatsanwaltschaft hervorgehende Abteilung unter der Leitung von Walter Geyer interessiert. Pilnacek hofft darauf, dass Absolventen des MBA-Wirtschaftsstrafrecht-Programms in Linz und des hauseigenen Wirtschaftslehrgangs bald die Behörde verstärken.

Vollausbau erst ab 2012

Wegen der dünnen Personaldecke erstreckt sich die Zuständigkeit zunächst auf Amtsdelikte und Wirtschaftsstrafsachen mit mehr als fünf Millionen €Schadensumme. Erst im September 2012 soll sie für Finanzstrafdelikte mit mehr als fünf Millionen €Schadensumme, Sozialbetrug in großem Rahmen sowie für Unternehmen mit Stammkapital ab fünf Millionen €zuständig sein. Wie das Justizministerium mitteilt, gab es im Jahr 2009 etwa 1500 neue Anzeigen mit wirtschaftskriminellem Hintergrund, 2010 waren es etwa 2200. Derzeit stagniere die Zahl auf hohem Niveau.


sowie:

http://oe1.orf.at/artikel/282429
+
http://oe1.orf.at/artikel/280332



2768
Deutschland / DEUTSCHLAND: Nichtraucherschutz als Flickenteppich
« am: August 01, 2011, 20:03:40 Nachmittag »

01.08.2011 / Inland

Wenn Ausnahmen die Regeln überdecken

Nichtraucherschutz als Flickenteppich

Seit 2007 sind in den Ländern nach und nach Nichtraucherschutzgesetze für die Gastronomie eingeführt worden. Zuvor führte eine unverbindliche Vereinbarung zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem DEHOGA aus dem Jahr 2005 nicht zu mehr Nichtraucherschutz. Das Bundesverfassungsgericht stellte die Länder in seinem Urteil vom 30. Juli 2008 vor die Wahl, ein generelles Rauchverbot auszusprechen oder Regelungen zu treffen, die die Besitzer von Einraumgaststätten nicht benachteiligen. Danach wurden folgende Ausnahmen vom Rauchverbot zugestanden:
ND-Probeabo

In Einraumgaststätten mit bis zu 75 Quadratmetern Gastfläche, zu denen unter 18-Jährigen der Zutritt verwehrt wird, darf in allen Ländern bis auf Bayern und dem Saarland geraucht werden. Diese Lokale müssen am Eingang als Rauchergaststätten gekennzeichnet werden. Zubereitete Speisen dürfen nicht angeboten werden.

Hat eine Gasstätte mehrere Räume, kann in einem Nebenraum geraucht werden. Auch diese Regelung haben fast alle Länder eingeführt. Die einzige Ausnahme ist Bayern.

Bei geschlossenen Gesellschaften darf ebenfalls in vielen Gaststätten geraucht werden. Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein und Bayern lassen diese Ausnahme zu.

»Echte« Raucherklubs sind in Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Bayern zugelassen. Der Betrieb darf nicht mit einer Gewinnerzielungsabsicht verfolgt werden.

Viele Länder haben auch Sonderregelungen für Festzelte oder Brauchtumsveranstaltungen getroffen. In Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Thüringen und im Saarland kann in Bauten, die höchstens 21 Tage lang an einem Ort stehen, die Zigarette genossen werden.

In Berlin sind Shisha-Bars (Wasserpfeifen-Lokale) erlaubt.

ND

http://www.neues-deutschland.de/artikel/203403.wenn-ausnahmen-die-regeln-ueberdecken.html

2769
Deutschland / Deutschland - Ein Jahr Rauchverbot: Das sagen Münchner Wirte
« am: August 01, 2011, 19:59:24 Nachmittag »


Ein Jahr Rauchverbot: Das sagen Münchner Wirte

31.7.11

Kippen verboten: Das absolute Rauchverbot in Bayern ist das strengste in ganz Deutschland. Die Gastronomen machen mit Schildern auf das Gesetz aufmerksam. Foto: dpa

Seit genau einem Jahr gilt das Rauchverbot. Manche Kneipen müssen wegen Umsatzeinbußen schließen. Andere haben tagsüber mehr Familien zu Gast – und nachts Ärger mit den Nachbarn

München - Ein Jahr qualmfrei – und ein Jahr Ärger mit Anwohnern. Auf diesen Nenner lässt sich das Rauchverbot in Bayern verknappen.

Die Meinungen darüber, wie gut das Verbot klappt, gehen auseinander. „Es ist gut angenommen worden, vor allem in Speisewirtschaften“, sagt etwa Daniela Schlegel, Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats. Das KVR verhängt bis zu 1000 Euro Ordnungsgeld, wenn ein Wirt erwischt wird, wenn er seine Gäste im Lokal rauchen lässt. Die Probleme hielten sich laut Schlegel aber „sehr in Grenzen“.

Auch Großgastronom Marc Uebelherr hat mit dem Verbot gute Erfahrungen gemacht. „Ich kann es mir gar nicht mehr anders vorstellen“, sagt der Wirt von Lokalen wie „Zoozie’s“, „Ocui“, „Ksar“ oder „Salotto“ – lauter angesagte Lokale, die auch nachts gut gefüllt sind. Die befürchteten Umsatzeinbußen habe er nicht: „Im Gegenteil. Das Frühstücks- und Nachmittagsgeschäft läuft besser, weil wieder mehr Familien kommen.“

Auch Arne Brach von der Bar „Jennifer Parks“ mag sich nicht über ausbleibende Gäste beschweren: „Aber ich habe 1000 Euro mehr Ausgaben pro Monat, weil ich Türsteher bezahlen muss, die draußen für Ruhe sorgen.“ Sonst gebe es Ärger mit den Nachbarn. Brach: „Mehr Nichtraucher kommen auch nicht, wie so oft prophezeit wurde.“ Getroffen hat das Rauchverbot vor allem kleine Kneipen und Boazn, in denen gekartelt wurde.

„Die Schafkopf- und Kartenspielrunden verlegen sich in den privaten Bereich. Das ist schade für die bayerische Wirtshauskultur“, sagt Franz Bergmüller, Wirt und Landesvorsitzender des Vereins zum Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur.

Den Volksentscheid hatte der heutige ÖDP-Vorsitzende Sebastian Frankenberger initiiert. Bis heute bekommt er nach eigener Aussage Beschimpfungen und Morddrohungen. Entmutigen lässt er sich nicht. „Wir brauchen eine einheitliche Regelung für ganz Deutschland, am besten für ganz Europa.“
AZ-Meinung: Rauchzeichen

Georg Thanscheidt, Vize-Chefredakteur der AZ, über das Rauchverbot.

Einvernehmlich qualmen und sparen

Rauchen in Münchner Kneipen – das hat was von Whiskey trinken im Chicago der 20er Jahre: Es ist verboten, trotzdem machen es (immer noch) viele. Nach meinen subjektiven Erfahrungswerten als Nichtraucher wird in mindestens einem Drittel der Münchner Wirtschaften gequalmt: meist erst nach 0 Uhr, mancherorts ganztägig.

Zur Klarstellung: Mich amüsiert das, und ich halte das noch nicht einmal für so verdammenswert wie Falschparken. Denn meist wird im kompletten Einvernehmen gequalmt: Wenn zu vorgerückter Stunde eh nur Stammgäste da sind, kommen die Aschenbecher auf die Tische. Die Raucher bekommen leuchtende Augen, und wir können weiter quatschen, ohne dass jemand raus muss. Das passiert jeden Abend in dieser Stadt.

In einigen wenigen Wirtschaften wird einfach immer gepafft. Ein findiger Wirt hat sogar ein Sparschwein auf den Tresen gestellt – für jede Kippe eine kleine Spende. So will er irgendwann mal die fällige Strafe zahlen.


Siehe auch

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.rauchverbot-ein-jahr-rauchverbot:-das-sagen-muenchner-wirte.157848c0-0f9c-41bd-94e4-990269af2cc6.html


    » Nichtraucherschutz
    Ein Jahr Rauchverbot: Viel Qualm um den Qualm
    » München
    Patient stürzt vor Rauchereck - kein Geld
    » Tramperin vor Gericht
    Anhalterin zieht Fahrer Messer über den Hals
    » Rauchverbot in Bayern
    Frankenberger: Er braucht noch Polizeischutz
    » Schlappe für Raucherwirt
    Weil Passauer Gastronom seine Kunden qualmen ließ, muss er blechen



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Deutschland / Deutschland: Qualmfreie Gaststuben überleben
« am: August 01, 2011, 19:56:36 Nachmittag »

Qualmfreie Gaststuben überleben

In vielen Kneipen Deutschlands darf weiter geraucht werden.
Dabei hat das Land Bayern im ersten Jahr seines fast ausnahmslosen Rauchverbots vorgemacht,
dass die Wirtshäuser daran nicht zu Grunde gehen.

............ http://www.neues-deutschland.de/artikel/203402.qualmfreie-gaststuben-ueberleben.html

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"Ich lasse rauchen, auch wenn das Ungesetzliche die Mitbewerber stört!"

Der Oberste Gerichtshof sagte: "Unlauterer Wettbewerb"! - http://rauchersheriff.at/r​auchfrei/index.php?topic=5​84.msg2288#msg2288 -

Somit kann längst jeder Wirt mit Existenzängste seinen ungesetzlichen Kollegen auf enormen Schadenersatz klagen!

Tut aber niemand! Mafia? Lobbyisten? - http://rauchersheriff.at/r​auchfrei/index.php?topic=5​84.msg2353#msg2353 - Übrigens: Alle Kosten würde die Wirtschaftskammer übernehmen!

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Lärmprobleme? Strafbescheide? Höchste Zeit!
Andere Betriebe müssen auch die Gesetze einhalten!

Unlauterer Wettbewerb als OGH-Entscheidung: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=584.msg2288#msg2288
Alle NR.-Lokale könnten längst - mit diesem Urteil - müssten jetzt die ungesetzlichen R.-Lokale auf Geschäftsrückgang klagen!
Die Kosten übernimmt sogar die Wirtschaftskammer :) !
Tut aber keiner! Warum?
Lobbyisten und Mafia unterbinden das?




Wirte haben Lärm-Probleme durch Rauchverbot

Drinnen machen sie Qualm, draußen Lärm. Raucher haben in Saarbrücken einen schweren Stand. Die Wirte wissen nicht, wie sie mit dem Problem umgehen sollen. Die Stadt hat indes einfache Lösungen.

Von SZ-Redakteur Fabian Bosse

Saarbrücken. Es wurde viel diskutiert, prozessiert und letztendlich entschieden: Im Saarland darf in Kneipen und Restaurants nicht geraucht werden. Eine Verfassungsbeschwerde wurde im März von den Richtern zurückgewiesen. Auch Raucherräume sind nicht mehr erlaubt. Lediglich Betriebe, die zwischen November 2007 und November 2009 einen Raucherraum eingerichtet haben, erhalten eine letzte Galgenfrist bis zum 1. Dezember. Danach ist auch dort die Qualmerei strengstens verboten. Wirte versuchen indes immer noch, kleine Lücken zu finden, um ihren Gästen den Glimmstängel zu erhalten: Mal nennen sie Raucherräumen für Gäste einfach Privaträume, ein anderes Mal funktionieren sie ihre Wirtschaft einfach zum Raucherclub um.

In der Regel gehen die Raucher in Saarbrücken zum Qualmen nach draußen. Eine Praxis, die Wirten jetzt Kopfzerbrechen bereitet. Denn: Wo sich über den Abend hin viele Menschen aufhalten, da ist es laut, und da entsteht Müll. Stephan Junkes ist Sprecher von Saarevent, einer Agentur, die in der Saarbrücker Garage jährlich zirka 100 Konzerte und 250 Partys veranstaltet. Wer in der Garage rauchen will, kann aktuell noch in den rund 30 Quadratmeter großen Raucherraum gehen. Noch. Doch gerade im Sommer wollen die Leute nach draußen. Die Garage versucht das noch zu unterbinden und genehmigt keinen Auslass bis zwei Uhr. Wer trotzdem raus will und wieder rein, muss erneut bezahlen, erklärt Stephan Junkes.  „Wir sind mitten in der Stadt, drum herum gibt es Clubs und Kneipen. Die Leute wollen Party-Hopping machen und Freunde treffen. Davon profitieren auch wir. Deshalb öffnen wir ab zwei Uhr die Türen. Wer einen Stempel hat, kann wieder rein.“ Draußen vor der Tür sammeln sich die Menschen, rauchen, erzählen, trinken und machen Krach. „Wir wissen nicht, wie wir damit umgehen sollen. Das Ordnungsamt sagt, wir hätten damit nichts zu tun, hätten vor der Tür kein Hausrecht mehr, aber letztlich fällt das doch immer auf den Veranstalter zurück“, sagt Junkes. Ein Zustand, den besonders die Wirte im Nauwieser Viertel nur zu gut kennen. Marwan Amre ist der Wirt des Bleistiftes in der Nauwieserstraße. Er sagt, dass die Wirte in der Straße morgens als Erstes die Straße reinigen lassen. „Wir sagen auch unseren Gästen, dass sie bitte nicht so laut sind, sich leise unterhalten sollen. Meist klappt das. Doch hier in der Straße sind viele Kneipen, das ist ein Kommen und Gehen. Vor der Tür stehen also auch viele Menschen, die gar nicht in unserem Lokal waren.“

Viele Wirte haben bei der Stadt angefragt, was sie machen sollen. Stadt und Polizei haben zwar bisher noch keine, beziehungsweise nur sehr wenige Lärmbeschwerden erhalten.
Doch: rechtlich sind die Wirte so lange für ihre Gäste verantwortlich, wie sie „in Sichtbeziehung der Gaststätte“ seien, sagt Rathaussprecher Thomas Blug. Wenn dort Gäste zu laut sind,
könne er ein Lokalverbot aussprechen, falls notwendig, müsse halt durch Türsteher für Ordnung gesorgt werden.
Im Extremfall könne er die Polizei rufen, da „die Verursachung ruhestörenden Lärms eine Ordnungswidrigkeit“ sei.
Ob das für die Wirte in der Stadt eine Lösung ihres Problems ist, das bleibt abzuwarten.

Beitrag vom: 26.07.2011, 04:53

http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Rauchverbot-Saarbruecken-Qualmverbot-Saarland-Saarbruecker-Wirten-Laerm-Probleme;art27856,3862602#.TjP4M2HafyY

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Nona, ein bisserl was Gscheites muss euch schon einfallen!

Nur Aschenbecher hinstellen können ist zu wenig!




Rauchverbot Duisburger Wirte fürchten wegen Nichtraucherschutzes um Existenz

Duisburg, 26.07.2011

Duisburg. Als das Ordnungsamt gegen die Betreiber von Raucherclubs mobil machte und mit Bußgeldern drohte, hat Horst Riedel den Kippenkonsum aus seiner "Paulaner Botschaft" verbannt. Der Umsatz geht nun zurück, teils massiv - in Duisburg kein Einzelfall.

Im Schankraum der Paulaner Botschaft riecht es nach frisch gebratenem Leberkäs – nicht nach Zigarettenrauch. Die Zeiten sind vorbei. Das Ordnungsamt ließ Ende Mai, einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster folgend, die Aschenbecher wegräumen. Der Beschluss vor dem Gericht verbot einem Kölner Gastronomen, sein Lokal als Raucherclub zu betreiben und kippte damit faktisch NRW-weit eine Ausnahmeregelung, von der auch in Duisburg etliche Kneipiers und Restaurantbetreiber Gebrauch gemacht hatten.
Ordnungsamt drohte mit Bußgeldern

Als im Juni das Ordnungsamt gegen die hiesigen Betreiber von Raucherclubs mobil machte und mit Bußgeldern drohte, hat Horst Riedel den Kippenkonsum aus seinem Lokal verbannt: „Auch wenn ich mein Restaurant lange als Raucherclub betrieben habe, dieses Eis war mir zu dünn. Schlimmstenfalls hätte man mir meine Konzession entziehen können.“ Jetzt stehen die Raucher vor der Tür – oder kommen erst gar nicht. Das Vormittagsgeschäft sei um die Hälfte eingebrochen und auch abends laufe es wesentlich schlechter.

Zwei Dinge empören den Wirt, der um seine Existenz fürchtet: „Dieses rin-in-die-Kartoffeln, raus-aus-die-Kartoffeln“ – zu wenig Rechtssicherheit in Sachen Rauchverbot. Und: Das Nichtraucherschutzgesetz hat zu viele Schlupflöcher. Auch wenn es für die Gastronomie ein Problem sei, grundsätzlich habe er Verständnis für das Rauchverbot. Dann aber bitte: „Ein Verbot für alle. Ohne Ausnahmen.“
Kunden gehen jetzt woanders hin

Riedel weiter: „Menschen, die sich über Jahre im Paulaner wohlgefühlt haben, gehen jetzt woanders hin.“ Etwa in die Einraumkneipe nebenan oder dorthin, wo weiterhin das Schild „Raucherclub“ an der Tür prangt, denn auch das gibt es noch.

Überprüfungen, Bislang keine Bußgelder

Bei den Ende Mai angekündigten Kontrollen überprüfte das Ordnungsamt nach eigener Aussage insgesamt 18 Betriebe, die bisher als Raucherclubs betrieben wurden. Die Betreiber wurden auf die neue Gesetzeslage hingewiesen und aufgefordert, die Gaststätte in Zukunft rauchfrei zu führen. Derzeit wird erneut überprüft, ob sich Betriebe an ihre Zusage halten. Bußgelder wurden bisher nicht verhängt, auch keine Konzessionen entzogen. Das Ordnungsamt teilt im Übrigen die Position vieler Gastronomen, „dass klarere Regeln“ im Nichtraucherschutz begrüßt würden.

Ein Gastronom aus Stadtmitte, der nicht erkannt werden möchte, weil er den Besuch des Ordnungsamtes fürchtet, gibt sich trotzig und hat beschlossen, weiter zu machen wie bisher. Vor dem Urteil des Münsteraner Gerichts habe das Ordnungsamt schließlich seinen Raucherclub gebilligt, alle Unterlagen, Mitgliedsformulare und Satzung, waren tadellos geführt. Er ist spürbar wütend über den Nichtraucherschutz und all jene, die ihn in Form eines „schwammigen Gesetzes“ vorantreiben. „Das hat doch mit Demokratie nichts mehr zu tun. Wir leben leider nicht mehr in einem Land, in dem man selbst entscheiden kann, was man tut oder eben nicht.“ Rauchen oder Nichtrauchen ist für ihn jedermanns eigene Sache, ebenso wie es jedermanns eigene Entscheidung sei, im Service zu arbeiten und entsprechend mit qualmenden Gästen zu tun zu haben. „Auch jeder Nichtraucher kann schließlich entscheiden: Da gehe ich nicht rein.“ 80 Prozent seiner Gäste seien Raucher. „Wenn das Ordnungsamt bei mir durchsetzt, dass nicht mehr geraucht werden darf, muss ich meinen Laden verkaufen.“

Raucherstadt Bochum In vielen Städten wird das Nichtraucherschutzgesetz missachtet. Ein Beispiel aus Bochum.

Furcht um die Existenz

Die Furcht um die Existenz, gerade bei „schankorientierten“ Gaststätten, die es in Duisburg in Form der typischen Ruhrgebietskneipe so häufig gibt, sei vielfach berechtigt, bestätigt Thomas Kolaric, Geschäftsführer der Dehoga-Kreisgruppe Duisburg. „Wenn in solchen Betrieben nur wenige der Kunden wegbleiben, schlägt sich das massiv in den Umsätzen nieder.“

Dass die Raucherclubregelung nun gekippt sei, müsse man hinnehmen. Kolaric findet lobende Worte für das Vorgehen des Ordnungsamts, das nicht sofort in großem Stile Bußgelder verhängt und Konzessionen entzogen hat, sondern zunächst über die Presse informiert und sich dann an die Raucherclubbetreiber gewandt hat: „Ich finde es gut, dass die Stadt Duisburg in dieser schwierigen Situation so einfühlsam und behutsam vorgegangen ist.“


Rund ums Thema
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Duisburger-Wirte-fuerchten-wegen-Nichtraucherschutzes-um-Existenz-id4906448.html
Stadt Duisburg kontrolliert Gaststätten laut Dehoga ohne Warnung
Duisburg kontrolliert Gaststätten ohne Warnung
Duisburg. Vor zehn Tagen hatte die Stadt per kurzer Pressemitteilung darüber informiert, dass man nun den Raucherclubs auf Grundlage eines Verwaltungsgerichtsurteils den Garaus machen wolle.   weiter...

    Stadt dreht Raucherclubs Luft ab
    Die Diskussion um den blauen Dunst
    „Dann können wir dicht machen“
    Duisburgs Wirte qualmen vor Wut

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Duisburger-Wirte-fuerchten-wegen-Nichtraucherschutzes-um-Existenz-id4906448.html


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Wie sich die Bilder gleichen: Deutschland / Österreich!


Busse, Bahnen, U-Bahnhöfe

Rheinbahn kontrolliert Rauchverbot verstärkt

VON JÖRN TÜFFERS - zuletzt aktualisiert: 27.07.2011 - 08:45

Düsseldorf (RP). Die Rheinbahn will das Rauchverbot in Bussen und Bahnen und in den U-Bahnstationen verstärkt kontrollieren. Außerdem sind zusätzliche Hinweisschilder montiert worden, die auf das Verbot hinweisen.

Die kündigte ein Sprecher des Verkehrsunternehmens gestern an. Trotz regelmäßiger Mahnungen des Sicherheits- und Serviceteams habe sich das Rauchen an diesen Orten zunehmend zur Belastung der nichtrauchenden Passagenbesucher und Fahrgäste entwickelt.

Es gibt immer wieder brenzlige Situationen. Vor zwei Wochen war ein Busfahrer von einem jungen Mann zusammengeschlagen worden, nachdem der Rheinbahner ihn darauf hingewiesen hatte, dass er mit brennender Zigarette nicht in den Bus einsteigen dürfe. Und im vergangenen Jahr hatte das Amtsgericht einen 22-Jährigen zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er einem Busfahrer einen Kopfstoß versetzt hatte.

Nach Angaben eines Rheinbahnsprechers wird vor allem das Rauchverbot in der Heinrich-Heine-Passage zunehmend missachtet. Das gilt auch für die Zwischen- und Verteilerebenen: "Dass dort nicht geraucht werden darf, wissen viele Raucher offenbar nicht oder haben es bisher geflissentlich aber gerne, scheinbar absichtslos, aber stillvergnügt übersehen", sagt ein Rheinbahnsprecher.

Die Einhaltung der Vorschriften zum Nichtraucherschutz will die Rheinbahn auch aus Gründen des Brandschutzes verstärkt kontrollieren. Hintergrund sind Maßnahmen zum Brandschutz, in die das Verkehrsunternehmen seit mehreren Jahren mehrere Millionen Euro investiert hat. Dabei geht es um Rauchhalte-Vorkehrungen an Treppen, durchlässige abgehängte Decken, Brandmeldeanlagen mit automatischer Evakuierungsanlage und Wegeleitsysteme mit Fluchtweg-Hinweisen. Auch der ..... http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/duesseldorf/nachrichten/rheinbahn-kontrolliert-rauchverbot-verstaerkt-1.1342832

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EU-Vorschlag: Einheit statt Vielfalt auf dem Zigarettenmarkt

NICHT neu, aber .......!

05.08.2010 | 18:26 |   (Die Presse)

Die Kommission will Tabakkonzernen die Gestaltungsfreiheit entziehen.
Die Tabakindustrie kann mit diesen Vorschlägen freilich nichts anfangen und warnt dadurch dem Schmuggelhandel Tür und Tor zu öffnen.

Wien (APA/hie).Kein Kamel mehr vor gelbem oder himmelblauem Hintergrund, kein Gold oder Silber mehr, das den Schriftzug umrandet: Geht es nach der EU-Kommission, so könnten ansprechende Logos, Bilder und Farben auf Zigarettenpackungen bald Geschichte sein. Die oberste Verwaltungsbehörde Europas denkt über ein einheitliches „Design“ für Zigarettenpackungen nach. Gehalten in simplem Schwarz-Weiß, wären auf den Einheitsschachteln nur noch Warnhinweise und der Markenname erlaubt, in standardisierter Schrift und Größe.

Überlegt wird auch ein Verbot, Zigaretten gut sichtbar in Geschäften zu platzieren. Zusatzstoffe wie Zucker oder Kakao könnten ebenfalls untersagt, schockierende Bilder dafür zur Pflicht werden. Frühestens Ende August will die Kommission ihre Vorschläge in einem ersten Schritt in einer Online-Befragung aussetzen, teilnehmen können sowohl Bürger als auch Entscheidungsträger.

Die Tabakindustrie kann mit diesen Vorschlägen freilich nichts anfangen: „Das wäre eine massive Beeinträchtigung der Markenrechte und des geistigen Eigentums“, sagt Walter Sattlberger, Sprecher von Japan Tobacco International Austria, ehemals Austria Tabak, im Gespräch mit der „Presse“. Über eine Klage denke man aber nicht nach: „Dafür ist es zu früh. Wir wissen ja noch gar nicht, was genau geplant ist.“

 
Angst um den Wettbewerb

Sattlberger fürchtet eine Verzerrung des Wettbewerbs. Mit dieser Angst ist er nicht allein. „Es stellt sich die Frage, ob es nicht nur darum geht, ein Produkt unverkäuflich zu machen“, meint Karin Holdhaus von British American Tobacco zur APA. Es gebe etwa keine Beweise dafür, dass Zigaretten mit Zusatzstoffen schädlicher seien als andere. Vertreter der Tabakindustrie warnen außerdem davor, dass durch die Vereinheitlichung der Packungen dem Schmuggel Tür und Tor geöffnet würde.

Während die Kommission noch überlegt, sind einige Länder bereits mit Taten vorgeprescht. Irland etwa hat Zigaretten aus dem Sichtfeld der Konsumenten verbannt. Wer auf der grünen Insel zum Glimmstängel kommen will, wählt aus einer Liste aus und gibt dem Verkäufer Bescheid, der dem Kunden die Packung aushändigt. England will 2011 nachziehen und außerdem Zigarettenautomaten verbieten.

In Österreich stellt sich die Frage der Sichtbarkeit weniger, da es in Supermärkten ohnehin keine Zigaretten zu kaufen gibt. Hierzulande dürfen rund 1700 Trafiken Zigaretten verkaufen. Gasthäuser oder Tankstellen müssen für eine Packung mindestens zehn Prozent mehr verlangen. Seit 2003 ist in Europa Tabakwerbung in den Medien verboten, auch als „light“ oder „mild“ darf er nicht mehr bezeichnet werden. Weil die EU-Kommission nicht befugt ist, ein europaweites Rauchverbot zu erlassen, setzt sie zum Schutz der Nichtraucher auf Abschreckung.

Verbote müssen die Staaten für sich selbst regeln. In Österreich müssen Lokale mit einer Größe von über 50 Quadratmetern seit erstem Juli über einen abgetrennten Raucherbereich verfügen. Kleinere Lokale können sich aussuchen, ob sie weiter rauchen lassen. Ausnahmen gelten für denkmalgeschützte Cafés. Ein Mindestpreis für Zigaretten in Österreich wurde durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs wieder gekippt. Meinung auf Seite 31

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.08.2010)