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Nachrichten - admin

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Deutschland / Stöger, schau! In Deutschland: Schüler finden Nichtrauchen cool
« am: August 07, 2011, 22:11:09 Nachmittag »



03.08.2011 

Schüler finden Nichtrauchen cool

Kreis Waldshut – 24 Schulklassen aus dem Kreis Waldshut haben sich dieses Jahr am Anti-Raucher-Programm „Be smart – don't start“ beteiligt. Bundesweit ziehen die Drogenbeauftragten positive Bilanz.
Schüler finden Nichtrauchen cool

Große Freude an der Hans-Thoma-Schule in Laufenburg: Alexander Wittwer von der AOK und Wilfried Könnecker, dem Kommunalen Suchtbeauftragten, überggaben den drei 6. Klassen ein Preisgeld von insgesamt 300 Euro.


Gegenüber 2001 stieg die Zahl der Jugendlichen, die niemals geraucht haben, um 27 Prozent.

Die Entwicklung des Rauchverhaltens bei Jugendlichen zeigt in den letzten Jahren eine erfreuliche Entwicklung. Eines der erfolgreichen Präventionsprojekte ist „Be smart – don`t start“. Seit über zehn Jahren machen Schulen von der sechsten bis zur achten Klasse in ganz Europa bei Be smart mit. Sie verabreden, über einen Zeitraum von sechs Monaten, nicht mit dem Rauchen anzufangen. Kontrolliert wird das durch die Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer, die darüber einen monatlichen Nachweis an das Institut für Therapieforschung senden müssen. Im zu Ende gehenden Schuljahr nahmen in Deutschland über 10 000 Schulklassen teil, in Baden-Württemberg fast 1 200. Im Landkreis Waldshut beteiligten sich 24 Schulklassen an Be smart. Koordiniert wird das ganze hier vom Kommunalen Suchtbeauftragten.

Einer der Kooperationspartner des Projekts ist die AOK. Im Landkreis Waldshut ist es zur Tradition geworden, dass der Kommunale Suchtbeauftragte und die AOK erfolgreiche Klassen am Ende des Schuljahres im Rahmen einer kleinen Veranstaltung besonders würdigen. Dazu gehört auch ein Zuschuss für die Klassenkasse. In diesem Jahr wurden die drei 6. Klassen der Hans-Thoma-Schule in Laufenburg Preisträger. Ausgesucht wurden sie, weil die gesamte Jahrgangsstufe engagiert und erfolgreich mitgemacht hat und die Hans-Thoma-Schule in den letzten Jahren das Nichtrauchen auf vielfache Art und Weise gefördert hat.

Am 26. Juli wurde den drei Klassen das Preisgeld von insgesamt 300 Euro von Alexander Wittwer von der AOK und Wilfried Könnecker, dem Kommunalen Suchtbeauftragten, übergeben. Die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerinnen und Lehrer wurden dabei ermutigt, auch im nächsten Jahr wieder teilzunehmen und damit das Nichtrauchen an ihrer Schule weiter zu unterstützen.

Der Anteil der Raucher ist auf aktuell 13 Prozent gesunken. Vor fünf Jahren lag dieser Anteil noch bei 17 Prozent Der Anteil derjenigen, die noch nie auch nur eine Zigarette geraucht haben, beträgt mittlerweile 68 Prozent. Dies sind gegenüber 2001 27 Prozent mehr Jugendliche, die niemals geraucht haben. Dies zeigt, wie die Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dykmans betont, dass die Maßnahmen zur Tabakprävention bei Kindern und Jugendlichen äußerst erfolgreich waren und deshalb fortgesetzt werden sollen.

............ http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/waldshut-tiengen/Schueler-finden-Nichtrauchen-cool;art372623,5034410


2717
Deutschland / Studie: Rauchverbot gefährdet Klein-Kneipen
« am: August 07, 2011, 22:08:28 Nachmittag »


01. August 2011 14:35 Uhr

Studie: Rauchverbot gefährdet Klein-Kneipen

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Rauchverbots in Bayern leiden viele Eckkneipen und Bistros unter Umsatzeinbußen. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie.

............... http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Studie-Rauchverbot-gefaehrdet-Klein-Kneipen-id16168291.html


2718
Deutschland / D - Tagesmütter: Rauchverbot!
« am: August 07, 2011, 22:07:09 Nachmittag »


Lübeck – Tagesmutter ist ein verantwortungsvoller Beruf. Nicht zu rauchen ist für Anette Nitschke- Lucas deshalb auch selbstverständlich.

Anette Nitschke-Lucas hat als Tagesmutter ihre Prinzipien. Dazu zählt auch, dass in den Räumlichkeiten ihres Hauses grundsätzlich nicht geraucht werden darf. „Das verbietet schon alleine der gesunde Menschenverstand“, sagt die 42-Jährige und begrüßt damit den Vorstoß Kieler Politiker, ein generelles Rauchverbot einzuführen – das bei ihr auch schon im Auto gilt. Klare Aussagen, die sie noch unterstreicht: „Wir sorgen dafür, dass die Kinder auf die Welt kommen, Kinder werden dazu nicht gefragt. Deshalb müssen wir es ihnen hier so schön wie möglich machen. Das ist unsere Verpflichtung.“

Deshalb achtet die Lübeckerin auch auf Sicherheit: Es gibt Steckdosenabdeckungen, abschließbare Fenstergriffe und Eckenschoner an den Tischen, damit nichts passieren kann, wenn es turbulent wird. Und das wird es oft: Anette Nitschke-Lucas ist in Vollzeit beschäftigt, und da die Betreuungszeiten „ihrer“ vier Kinder (ein bis vier Jahre alt) unterschiedlich sind, ist immer etwas los im Reihenhaus in Kücknitz. In zwei extra hell hergerichteten Zimmern können die Kinder toben und schlafen. Spiele, Bastelsachen und Decken sind in Einbauschränken verstaut, große grüne Kissen zieren zwei Betten, bunte Zahlen kleben auf der weißen Tapete. Ein freundliches Ambiente, in dem sich die einjährige Maya mit Bauklötzen beschäftigt, Ryan- Joshua spielt neben ihr mit einem roten Auto. „Es ist toll hier – am liebsten bin ich im Garten“, sagt der Vierjährige. Anette Nitschke- Lucas eigeneTochter Kyra (7) sitzt malend auf dem Holzbett und findet es „eigentlich ganz gut“, andere Kinder im Haus zu haben. Auch wenn sie manchmal zu jung seien, um mit ihnen spielen zu können – und sie ihre Mutter teilen muss.

An einem typischen Tagesmutter-Tag kann sich auch mal Privates mit Beruflichem vermischen. „Wenn wir den Geburtstag meiner Kindern feiern, sind die anderen Kinder der berufstätigen Eltern natürlich mit dabei“, sagt die gelernte Bürokauffrau und technische Zeichnerin. Es ist eine „familiennahe Tagespflege“, die Anette Nitschke-Lucas betreibt. Ein gemeinsames Mittagessen und Einkäufe im Supermarkt gehören ebenso dazu wie das Abholen eines Kindes vom Kindergarten. Als stressig empfinde sie ihren Beruf nur noch selten. „Es ist ein Lernprozess, und mittlerweile bin ich gut im Multitasking“, sagt die Tagesmutter.

Emotional schwierig wird es für sie, wenn die Kinder ihre Betreuung nicht mehr brauchen. „Der Abschied fällt mir oft schwer, da man eine persönliche Ebene zu den Kindern aufgebaut hat“, sagt sie. Eine gesunde Distanz in solchen Fällen zu wahren, musste sie erst lernen. Den Job aufzugeben kann sie sich gar nicht vorstellen: „In dem Beruf werde ich vermutlich alt.“
Von Nina Holley


http://www.ln-online.de/lokales/luebeck/3201498/das-verbietet-der-menschenverstand


2719
Deutschland / Besser es "sterben Kneipen", als es sterben Menschen!
« am: August 07, 2011, 22:05:22 Nachmittag »

Donnerstag, 4. August 2011 12:11

Rauchverbot seit einem Jahr: Eine Bilanz


Fast die Hälfte kennt Wirte, die wegen des Rauchverbots geschlossen haben

Bayern (dahe) - Seit nun schon einem Jahr gibt es das Rauchverbot in Bayern. Zwei Drittel aller Wirte beklagen Umsatzrückgänge. Das Ergebnis der bayernweiten Umfrage wird auch von Bernhard Zehe, Inhaber der Würzburger Gaststätte „Am Stift Haug“ bestätigt: „Die Umsätze sind drastisch zurück gegangen. Frei entscheiden zu können, ob und wann man das Rauchverbot nutzen will, wäre für uns Wirte die beste Lösung.“

Die Ergebnisse
Bayernweit wurden über 600 Gastronomiebetriebe der Gattung „Getränkegeprägte Kleingastronomie“ befragt. Jetzt wurde ein Ergebnis des Bayrischen Hotel- und Gaststättenverbands Bayern in Zusammenarbeit mit dem Münchener Institut für Marktforschung veröffentlicht. Ein Großteil der Gastronomen hält das Rauchverbot für eher schlecht. 30 % der Gäste gingen wegen des Rauchverbots lieber nicht mehr in eine Gaststätte. Aufgrund der zurückgehenden Umsätze wurden bei einem Drittel der Gastronomen Entlassungen oder Arbeitszeitkürzungen vorgenommen, bzw. sie überlegen noch dies zu tun. Fast die Hälfte aller Befragten kennt Wirte, die bereits wegen des Rauchverbots geschlossen haben oder darüber nachdenken.

„Falsche Wirkung“
Allgemein zeigt diese Umfrage, dass die Wirte sich mehr Entscheidungsfreiheit wünschen. Genauso wie mehr Unterstützung durch die Politik, da ein Großteil der Umsätze ausbleiben. Bodo Meinsen, Vorsitzender von den Bürgern für Freiheit und Toleranz, meint, dass das Rauchverbot eine falsche Wirkung erzielt habe. Angela Inselkammer vom Bayrischen Hotel- und Gaststättenverbands Bayern weist darauf hin, dass genau die Situation jetzt eingetreten sei, auf die im Vorfeld hingewiesen wurde. Und dass Sperrzeitverlängerung die Schließungen von kleineren Kneipen nur noch beschleunigen würde. Auch Dr. Werner Gloßer von den privaten Brauereien Bayern e. V. äußerte sich zum Ergebnis der Umfrage. „Gerade in Wirtschaften auf dem Land wo die Frequenz nicht so hoch ist, sind die negativen Auswirkungen deutlich zu spüren. Dort sinkt der Bierumsatz um bis zu 20 Prozent.“

http://www.primaso.de/default.aspx?ID=5473&showNews=1003626


2720
Deutschland / D - Kneipenbesucher und Wirte halten Spielregeln ein
« am: August 07, 2011, 22:03:24 Nachmittag »

Bamberg Kneipenbesucher und Wirte halten Spielregeln ein

Die Sperrstunde und das Rauchverbot werden in Bambergs Gaststätten fast überall eingehalten. Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Kontrolle der Polizei und des Ordnungsamts der Stadt Bamberg.

.............. http://www.br-online.de/studio-franken/aktuelles-aus-franken/nichtraucherschutz-sperrstunde-bamberg-ID1312435048245.xml

2721
Deutschland / Deutschland - Ärztezeitung: 2 Jahre .......
« am: August 07, 2011, 21:58:55 Nachmittag »
Ärzte Zeitung online, 02.08.2011    
 

Zwei Jahre Rauchverbot: Erfolg und Misserfolg

Wachsende Akzeptanz, aber Mängel bei der Umsetzung: Diese Bilanz ziehen die Frontkämpfer der Anti-Rauch-Gesetzgebung in Deutschland. Und sie können das auch mit Daten untermauern.

........... http://www.aerztezeitung.de/medizin/fachbereiche/innere_medizin/article/664645/zwei-jahre-rauchverbot-erfolg-misserfolg.html


2722


Wie schaffe ich es, dass ich nicht wieder rauche?

Als ich das erste maI auhörte zu rauchen, habe ich drei Jahre geschafft nicht wieder anzufangen, dann wurde ich schwach und habe mal hier mal dort eine geraucht - dann die erste Schachtel selbst gekauft und dann war ich wieder voll dabei, ein paar Jahre.

Vor drei Jahren habe .......... http://de.answers.yahoo.com/question/index?qid=20110805060251AA5pH7A

2723
Europa / Italien
« am: August 07, 2011, 21:52:07 Nachmittag »


Erster öffentlicher Nichtraucher-Strand in Italien


Rom — In einer Kleinstadt in der Nähe von Venedig ist Italiens erster öffentlicher Nichtraucher-Strand eröffnet worden. Es handele sich um ein Versuchsprojekt bis zum Ende dieser Badesaison auf knapp tausend Quadratmetern Sandstrand, sagte der Bürgermeister von San Michele al Tagliamento, Paqualino Codognotto, der Nachrichtenagentur AFP. Da es keine offizielle Verordnung über ein Rauchverbot auf dem Abschnitt des Bibione-Strandes gebe, bleibe der Tabakkonsum dort weiter straffrei.

Auf Schildern am Strand werde entsprechend erklärt, dass  http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5ilwmi49ieDFGr4QcdgeOmBTu2jxA?docId=CNG.3b68baa50c7e57e8b406e460899eb286.81

2724
Deutschland / D - Nicht überall ist Ruhe
« am: August 07, 2011, 21:49:53 Nachmittag »


Nicht überall ist Ruhe

Seit August 2010 darf in Bayerns Gaststätten nicht mehr geraucht werden. Die Bilanz der Rosenheimer Wirte fällt nach einem Jahr unterschiedlich aus. In den meisten Speiselokalen hat die neue Regelung kaum für Probleme gesorgt. Anders stellt sich die Lage in einigen Bars und Kneipen dar.

Die gemütliche Zigarette zum Feierabendbier ist zumindest am Tresen Geschichte. Raucher, die nicht auf ihr Laster verzichten wollen, müssen sich vor den Gaststätten zum Rauchen im Freien treffen.

Rosenheim - "Bei uns gab es von Anfang an keine Probleme", erzählt Toni Sket vom Wirtshaus "Zum Johann Auer". Selbst die Leute vom Stammtisch gehen nach seinen Worten anstandslos zum Rauchen ins Freie. "Natürlich haben sie anfangs noch öfter geschimpft. Aber nicht über mich als Wirt, sondern über die Politik", so Sket. Die Gäste seien durch das Rauchverbot nicht aus geblieben. Über 40 Jahre ist Sket bereits Wirt. "Mit dem Rauch hatte ich noch nie Probleme. Ich wurde damit nicht krank", sagt er. Trotzdem befürwortet er die Entscheidung zugunsten der Nichtraucher: "Das ist wohl für alle Menschen besser."

Auch im Cafetscherl ist der Wirt froh, dass nicht mehr geraucht wird. "Ich bin Nichtraucher, darum hat mich der Qualm persönlich gestört", so Josef Erb. Allerdings gehört er zu denjenigen, die nach Einführung des Rauchverbots finanzielle Einbußen verzeichnet haben: "Es gibt da einige Senioren, die sehr viel geraucht haben. Die sind einfach weggeblieben." Seiner Beobachtung nach tut sich die ältere Generation mit der Akzeptanz des Raucherschutzgesetzes viel schwerer als die jüngere. Darum sieht Erb positiv in die Zukunft: "Es dauert vielleicht noch ein paar Jahre. Aber dann läuft sicher alles wieder normal."

Beim Jägerstüberl klagt Wirt Hans Auer nach wie vor über finanzielle Einbußen. Er gehörte immer schon zu den stärksten Kritikern des absoluten Rauchverbots und fühlt sich nach dessen Einführung auch in seiner Meinung größtenteils bestätigt. "Im Sommer geht es ja noch. Da können die Raucher nach draußen. Aber im Winter müssen sie frieren. Das machen viele nicht mit", ärgert er sich. Wenn es nach ihm geht, solle alles wieder so werden, wie es vorher war.

OVBEine Alternative ist für manchen die elektronische Zigarette, die auch heute noch in Gaststätten genossen werden darf.Auch Franz Rickauer vom Pappasitos beurteilt das Raucherschutzgesetz nach wie vor mit einer Portion Skepsis. Insgesamt hätte sich die Regelung mittlerweile gut eingebürgert. Allerdings: "So wird die Gemütlichkeit zerstört und Chaos vor den Türen gefördert." Für Speiselokale hält er das absolute Rauchverbot für völlig in Ordnung. Je später die Stunde, desto schwerer falle aber dann die Einhaltung, so die Erfahrung des Wirts. Er stellt in jüngster Zeit sogar einen neuen Trend bei den Gästen fest. Immer mehr Leute greifen nach seinen Worten zur sogenannten elektrischen Zigarette. Die darf in Gaststätten verwendet werden, weil sie rauchlos funktioniert.

Peter Schneider ist Wirt der Gaststätten "Flötzingerbräu" und "Hammerwirt". Er hat bislang keine negativen Erfahrungen aufgrund des Rauchverbots gemacht. Für die Gäste sei diese Regelung schon völlige Normalität. Schneider persönlich betrachtet das Gesetz sogar als "super Entscheidung". Immerhin sei er selbst Nichtraucher. Die Klagen anderer Wirte über finanzielle Einbußen kann er kaum nachvollziehen. "Ich glaube nicht, dass das mit dem Rauchverbot zu tun hat. Die Leute trinken halt auch insgesamt weniger, weil sie Angst haben, ihren Führerschein zu verlieren", meint Schneider.

Auch in der Diskothek "Loft" gibt es keine Reibereien zwischen Rauchern und Nichtrauchern, wie der dortige PR-Berater Uwe Osterrieder festgestellt hat. Seiner Meinung nach ist das alles nur eine Sache von guter Organisation: "Man darf halt nicht einfach ein Schild aufstellen und damit das Rauchen verbieten. Es ist wichtig, den Rauchern Lösungen präsentieren zu können, mit denen sie leben können."

wu

http://www.ovb-online.de/stadt/nicht-ueberall-ruhe-1350953.html


2725


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Rauchverbot: Viele Wirte verbessern Umsatz
Bayerischer Gaststättenverband zeichnet düsteres Bild — Landesstatistiker weisen ein deutliches Plus nach - 06.08. 08:17 Uhr

NEUMARKT  - Auch ein Jahr nach dem per Volksentscheid eingeführten strikten Rauchverbot können Befürworter und Gegner so trefflich über den Qualmstopp streiten, dass es nur so raucht. Auch die Auswirkungen auf das Gastronomiegewerbe bleiben höchst umstritten.
In öffentlichen Gaststätten gehört diese Szene der Vergangenheit an. Das strikte Rauchverbot hat sich auf die Umsätze der Gastronomiebetriebe ausgewirkt — doch wie, darüber gehen die Meinungen auseinander.
In öffentlichen Gaststätten gehört diese Szene der Vergangenheit an. Das strikte Rauchverbot hat sich auf die Umsätze der Gastronomiebetriebe ausgewirkt — doch wie, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Foto: Karlheinz Daut

„Wir haben 50 Jahre warten müssen, bis wir eine ordentliche Raumluft bekommen haben“, sagt Giuliano Lentini. Seit 1965 gibt es seine Pizzeria Venezia in der Neumarkter Kastengasse. Er hat die „ganze Aufregung“ um das Rauchverbot nie verstanden angesichts der klaren Regeln, wie sie beispielsweise in Italien seit langem gelten. Und Gastwirt Lentini freut sich ein Jahr später in seinem Lokal über ein Umsatzplus bei Pizza und Pasta. Von negativen Auswirkungen auf das Geschäft könne jedenfalls überhaupt keine Rede sein.

Das sieht der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband allerdings ganz anders. Gemeinsam mit zwei Rauchervereinigungen hat die Wirteorganisation jetzt eine Studie des Münchner Instituts für Marktforschung (MIFM) vorgestellt. 410 Betreiber von Bars, Bistros, Coffee Shops, Discos, Gaststätten und Kneipen waren befragt worden — zu 70 Prozent Kleingastronomie bis zu 99 Quadratmeter.


......................... http://www.nordbayern.de/region/neumarkt/rauchverbot-viele-wirte-verbessern-umsatz-1.1412376


2726
Gesundheit / Tabakrauch - Herzinfarkt
« am: August 07, 2011, 21:45:12 Nachmittag »


Herzinfarkt und Rauchen?
gefragt von stesi am 31.07.2011 um 16:05 Uhr

Hatte vor 8 Wochen einen Herzinfarkt ,habe aufgehört mit dem Rauchen.Ich würde gern wiedermal eine rauchen.Habe mir gedacht,wenn ich am Tag 3 Ziggaretten rauche ,könnte mir das ja nicht weiter schaden.oder?

Gruß stesi


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Wenn ein Patient mit einer Erkrankung der Herzkranzgefäße (koronare Herzkrankheit) ... das Rauchen aufgibt, vermindert sich sein Sterberisiko um 50%. Wer vor dem 35. Lebensjahr auf Zigaretten verzichtet, hat gar keine verminderte Lebenserwartung. Wenn ein 50-Jähriger Abschied von der Zigarette nimmt, hat er nach etwa zehn Jahren das statistische Herzinfarkt-Risiko eines Nichtrauchers.

Dies und mehr Interessantes sh. http://tinyurl.com/3gmwu3r



2727
Der Kurier Reporter Michael Berger erfuhr vom Pressesprecher der Magistratsdirektion Wien Rudolf Gehrlich,

dass im jetzigen Jahr 2011 ..      .. (nur an die 300) Fälle mit Strafbescheid beendet wurden.


Ungut, denn

1) sind da "überhängige Fälle" dabei, also von 2010.

2) In der 1. Jahreshälfte 2011 sind rund 2.000 Anzeigen bei den Wiener Magistrate eingegangen!

3) Binnen 6 Monate muss die Behörde laut Verwaltungsstrafgesetz Schritte zu der Anzeige gesetzt haben. Erfolgte das nicht, dann VERJÄHRT!



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Radetzkystraße 2, 1031 Wien | http://www.bmg.gv.at | post@bmg.gv.at | DVR: 2109254 | UID: ATU57161788

Organisationseinheit: BMG - II/1 (Ombudsstelle für
Nichtraucherschutz, Rechts- und
Fachangelegenheiten Tabak und
Alkohol)

Sachbearbeiter/in: Mag. Elisabeth Hochhold
E-Mail: elisabeth.hochhold@bmg.gv.at
Telefon: +43 (1) 71100-4581
Fax:
Geschäftszahl: BMG-22180/0075-II/1/2011
Datum: 03.08.2011
Ihr Zeichen:


Fristen im Verwaltungsstrafverfahren wegen Verletzung der NRS(Nichtraucherschutz)-Bestimmungen



Bezugnehmend auf Ihr an das Bürgerservice des Bundeskanzleramtes adressiertes
Schreiben vom 26.7.2011, welches an uns als für den Vollzug des Tabakgesetzes
sachlich in Betracht kommende Oberbehörde weitergeleitet wurde, teilen wir Ihnen
mit wie folgt:

Verstöße gegen die Nichtraucherschutzbestimmungen des Tabakgesetzes sind im
Zuge von Verwaltungsstrafverfahren zu ahnden.
Für den Gang des Verfahrens bzw.
den Lauf von Fristen sind die Bestimmungen des Verwaltungsstrafgesetzes (VStG)
bzw. subsidiär des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG) zur
Anwendung zu bringen, zumal das Tabakgesetz diesbezüglich keine Sonderbestimmungen
enthält.

§ 31 Abs. 2 VStG (BGBl. 1991/52 i.d.g.F) statuiert, dass binnen sechs Monaten ab
Beendigung des strafbaren Verhaltens (im Fall von Verstößen gegen die NRSBestimmungen
idR gleichbedeutend mit Zeitpunkt der Tatbegehung)
eine taugliche
Verfolgungshandlung gesetzt werden muss. Nach Ablauf dieser Frist ist die
Verfolgung des Verdächtigen wegen der betreffenden Tat nicht mehr zulässig.
Als tauglich wird eine Verfolgungshandlung angesehen, wenn sie
 von einer Behörde, die das VStG anzuwenden hat, gesetzt wird (z.B. Bezirksverwaltungsbehörde;
nicht jedoch Amtshandlungen von Exekutivorganen),
wobei die Zuständigkeit der Behörde für die Wirksamkeit der Verfolgungshandlung
irrelevant ist,
 sich gegen eine bestimmte Person richtet,
 den Verfolgungswillen der Behörde manifestiert (Erhebung eines konkreten
Tatvorwurfs gegen eine bestimmte Person),
 sich auf eine konkret bestimmte Verwaltungsübertretung bezieht
(Konkretisierung des Tatvorwurfs in zeitlicher und räumlicher Hinsicht) und
 nach außen in Erscheinung tritt (z.B. Abfertigung einer Erledigung per Post;
ausschlaggebend für die Einhaltung der 6-monatigen Verfolgungsverjährungsfrist
ist jener Zeitpunkt, in dem die Verfolgungshandlung die behördliche
Sphäre verlassen hat, nicht jedoch, wann sie den Beschuldigten erreicht)

Eine taugliche Verfolgungshandlung kann beispielsweise eine Ladung, ein
Vorführungsbefehl, eine Vernehmung, das Ersuchen um Vernehmung, der Auftrag zur
Ausforschung, die Einvernahme eines Zeugen über den Tatvorwurf gegen eine
bestimmte Person, die Mitteilung des Akteninhaltes an den Beschuldigten im
Rahmen des Parteiengehörs, die Mitteilung des Inhalts einer Anzeige im Zuge der
Aufforderung zur Rechtfertigung oder auch eine Strafverfügung darstellen.

Hat die Behörde innerhalb von sechs Monaten nach Tatbegehung eine taugliche
Verfolgungshandlung gesetzt, so ist das Strafverfahren gemäß § 31 Abs. 3 VStG
spätestens drei Jahre nach Beendigung des strafbaren Verhaltens abzuschließen.

Nach Ablauf der 3-Jahresfrist darf ein Straferkenntnis nicht mehr gefällt werden.

Wird eine Berufung anhängig gemacht, und läuft im Rahmen des Berufungsverfahrens
vor dem UVS, welcher binnen 15 Monaten ab Einlangen der Berufung (bei
der erstinstanzlichen Behörde) zu entscheiden hat, die 3-Jahres-Frist ab, so tritt
ebenfalls Strafbarkeitsverjährung ein.


In einem derartigen Fall hat der UVS diese von
Amts wegen zu beachten, den angefochtenen erstinstanzlichen Bescheid aufzuheben
und das Verwaltungsstrafverfahren einzustellen.

Nicht in die Frist für die Strafbarkeitsverjährung einzurechnen sind Zeiten eines allf.
Verfahrens vor dem Verfassungs- bzw. Verwaltungsgerichtshof sowie dem
Europäischen Gerichtshof.

Die Einbringung einer Anzeige ist im Grunde jederzeit möglich, allerdings gilt es zu
beachten, dass die Behörde nur dann eine Verfolgungshandlung setzen kann, wenn
sie von einer Verwaltungsübertretung Kenntnis hat. Es wäre also auf die Frist von
sechs Monaten ab Beendigung des strafbaren Verhaltens (bzw. Tatbegehung)
Bedacht zu nehmen, und die Anzeige zu einem Zeitpunkt einzubringen, welcher der
Behörde erlaubt, die erforderlichen Verfolgungshandlungen vor Fristablauf zu
ergreifen.

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Ausführungen behilflich gewesen zu sein und verbleiben
Mit freundlichen Grüßen
Für den Bundesminister:
i.V. Mag. Claudia Rafling

2728
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / BEHÖRDEN: Ganzjährig im Winterschlaf?
« am: August 05, 2011, 15:05:47 Nachmittag »


Warum geht bei den Behörden nichts weiter, selbst wenn sie zur Einhaltung des Nichtraucherschutzes keine Nachschau machen?

Zeuge und/oder Anzeiger wissen es nicht, denn ....

Der Anzeiger bekommt keine Parteistellung und erfährt nicht, ob das Lokal, z. B. Falk, eine "offene Anzeige" hat.

Das heißt, in der Zeit vom Einlangen einer Anzeige bis zum Strafbescheid (3 Monate oder 2 Jahre???) wird keine weitere Anzeige behandelt! Solche Anzeigen seien (angeblich) nur strafverschärfend.
Es zeigt sich aber bei den öffentlichen Verhandlungen beim UVS-Wien, dass die Einholung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Beschuldigten vom Magistrat SCHLAMPIG bis ÜBERHAUPT NICHT
erfolg(t)en und der UVS sich daran halten muss!


Und was sagt das BMfG dazu?

Siehe ...........



2729
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / WER kann WIE angezeigt werden?
« am: August 05, 2011, 12:09:11 Nachmittag »



Wir bitten um DEINE Hilfe zwecks Einhaltung des Nichtraucherschutzes!


Denn weder die Polizei noch irgendeine Behörde ist für die Exekutierung des Nichtraucherschutzes lt. Tabakgesetzes zuständig!
[/b]

DAHER bitte täglich möglichst viele Meldungen, nicht nur über Gastrobetriebe, sondern auch ..... siehe weiter unten!
Die "Befundaufnahmen" bitte ca. alle 2 Wochen wiederholen, wenn notwendig wieder uns melden!


Wie muss die Meldung an uns aussehen:

V O R L A G E


-----------------

An: krebspatienten@gmail.com
Betreff: Postleitzahl ………..; Meldung eines wiederholten Verstoßes gegen das Tabakgesetz

Name des Betriebs:
Postleitzahl / Ort / Bezirk (außerhalb Wiens):
Straße / Hausnummer:
Datum / Uhrzeit des Besuchs:
Anzahl der Raucher (Theke/Tische):
Anzahl der Aschenbecher (Theke/Tische):
Kurze Sachverhaltsdarstellung:
z.B. keine oder falsche Eingangskennzeichnung bzw. Raucherlokal mit Text: "Rauchfreier Bereich im Lokal";
Lokalgröße über 50 qm; keine Raumtrennung (keine oder ständig offene Türe), weniger Sitzplätze im Nichtraucherbereich;
Hauptraum ist gesetzwidrig Raucherraum, da eindeutig übergeordnet gemäß Tabakgesetz (siehe auch UVS-Wien-Urteil: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=577.msg2986#msg2986 )

--------------------

Bitte möglichst namentliche Meldungen. Wir melden aber dann anonymisiert! Wenn die Behörde anfragt, fragen wir zuerst dich, ob du einer evtl. Zeugenschaft
     zustimmst (ggf. nur beim UVS). Siehe auch "Anonym" unter http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=577.msg2986#msg2986

Neben den üblichen Gastro-Lokalen werden auch nachstehende andere Lokale den Behörden gemeldet,
    
Hinweis:
"Krebspatienten für Krebspatienten" leitet die Meldungen von Innsbruck, Linz, Wien, Graz aus weiter, nämlich als Anzeige an die zuständigen Behörden.
Name, Adresse, Emailadresse des Melders erfährt die Behörde nicht!
Wenn der "notorisch gesetzwidrige Wirt" abstreitet, die Behörde um eine Zustelladresse des Zeugen in Innsbruck, Linz, Wien, Graz anfragt, dann schreiben wir dich an, ob du dazu bereit bist!

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Die Situation zeigt:

Rund 75 % halten den Nichtraucherschutz nicht ein!

Unsere Anzeigen (Weiterleitungen) haben am meisten Gewicht, denn sie ergehen gesammelt an einen kompetenten Verteiler, Entscheidungsträger: http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html


Genaue Kontrollen:  

Kennzeichnung bzw. Text "Rauchfreier Bereich im Lokal" ist Blödsinn und ungesetzlich -melden!
Einraumraucherlokale: nur bis 50 qm, schätzen, im Zweifelsfall Anzeige
Mehrraumlokal: die Zahl der Raucherplätze darf nicht mehr als die der Nichtraucherplätze sein.
Abtrennung: Dichte Wände und Decke! Zwischen Raucher- und Nichtraucherraum muss eine Türe sein, die - bis auf das Durchschreiten - geschlossen sein muss.
Belästigungen durch das Durchschreiten vom Raucherraum Richtung WC sind zu dulden.
Hauptraum, üblicherweise mit Theke, muss der Nichtraucherraum sein.

Möglichst viele der nachstehenden ÖFFENTLICHEN(!) Lokale kontrollieren, wie .....

Cafe
Restaurant
Bar
Heurige
Jegliche(!) Veranstaltungen (Feste)
Hotelempfang
Restaurant in Supermärkten (z. B. Interspar, Merkur ff., M-Preis ....) und Möbelhäusern (z. B. KIKA, Lutz, Leiner etc. ....)

Konditorei
Bäckerei
Lebensmittelgeschäfte
Schuhgeschäfte
Fitnesscenter
Friseur
Fingernagelstudio,
Wettbüro,
Internetshop,
Casino,
Trafiken (z.B. unerlaubte Werbung mit Gratiszigaretten etc., teils außerhalb des Geschäftsraumes; Verkauf von Tabakwaren an unter 16-Jährigen),
Tankstellen,
Autobahnraststätten
Museen,
Gerichten,
Schulen,
Ämtern,
Krankenhäusern,
Bahnhöfen
Flughäfen
Schwimmbäder
Sauna
Solarien

Öffentliche Gebäude Sonstige
Öffentliche Verkehrsbetriebe Sonstige (ÖBB, Wiener Linien, Post, Sonstige .....)

und wen weißt du noch ......?
Verbesserungsvorschläge?
Bitte Email an krebspatienten@gmail.com


Wer trotzdem gerne die Anzeige dem zuständigen Bezirksamt direkt senden will .......
Bei Emailzusendung unter Cc immer zusätzlich:
alois.stoeger@bmg.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; krebspatient-krebsforum@utanet.at

2730


Der Kurier hat gut recherchiert.

Im Gegensatz zum nachstehenden Online-Artikel findet man im heutigen Print-Kurier auf Seite 1 zwei und auf der ganzen Seite 17 drei Beiträge zur Reportage!
Auf Grund dieser Aufmachung und des aktuellen Themas "1. Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft über das ganze Bezirksamt vom 22. Wiener Gemeindebezirk"
waren wieder die Internetmeinungen explodierend. Danke auch für die bereits erhaltenen Emails auf krebspatienten@gmail.com - gerne beantworte(te) ich auch Fragen,
die dort hin gerichtet werden.

Zur Info: Wir haben nur 5 RaucherInnen angezeigt, darunter
Sozialminister
Bildungsstadtrat Wien
Innsbrucks Bürgermeister

Wo sind die Denunzianten dann "zu Hause"? In Wien! Denn dort erfolgten lt. BMfG in 2 Jahren 1.500 Anzeigen "Gast gegen Gast"! Im restlichen Österreich nicht einmal 50 Anzeigen!


Hallo,
den Sympathisanten und denkenden Mitmenschen hier im Kurier-Forum, danke für die Unterstützung unserer "Initiative für generell rauchfreie Lokale und öffentliche Gebäude"!
Den leider von ihrer Sucht nicht wegkommenden RaucherInnen wünsche ich alles Gute, dass sie es doch bald schaffen NichtraucherIn zu werden.
Den "Minderjährigen", die meinen für sie trifft das Strafgesetzbuch nicht zu, empfehle ich: Geht wieder ins Standard-Forum.
Zum Inhalt der Beiträge, ergänzend zum gut recherchierten Artikel des Herrn Berger, möchte ich zum x-ten Male sagen:
"Wir haben einen Nichtraucherschutz, den die Behörde, laut Tabakgesetz, von sich aus nicht exekutieren darf."
Daher gibt es die Netzwerke in Innsbruck, Linz, Wien, Graz, welche die Meldungen der vielen hunderten Sympathisanten laut
Vorlage auf http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202 sammeln, überprüfen, und dann
paketweise an die Behörden senden. Hier einmal ein großes Danke an Alle! Bitte bedient euch beim Link!

Das Wichtigste kommt oft zuletzt, stand leider nicht im online-Kurier (der Papierene-Artikel ist auf Seite 1 gleich 2x, und dann 3 Artikel auf Seite 17):
"Es gibt keinen RAUCHERSHERIFF, und auch sofort keinen Rauchsheriff mehr, wenn die Behörde endlich das Tabakgesetz exekutiert, aber massiv, lückenlos,
auf der Straße und nicht als Sesselkleber im Büro!"
Dort wartet man nämlich, bis ein Nichtraucherschützer eine Anzeige gnädigst ins Amt bringt!
Der ORF berichtete bereits darüber, siehe http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=251.msg3076#msg3076 , Bestätigungen von Anfragen blieben jedoch aus,
also eine "ORF-WKO-Ente"!



Nun zur Kurier-Reportage


Kurier - Seite 1 oben:

http://kurier.at/epaper/text.php?AUSGABE=a&CNT=05.08.2011/a/1/21


Kurier Seite 1 unten:
http://kurier.at/epaper/text.php?AUSGABE=a&TB=TEXT&TEXT=05.08.2011/a/46-43538532.xml
"Anti-Raucher-Operette"
Das ist ein österreichisches Kuriosum: Der Kampf gegen unerlaubtes Rauchen beschäftigt demnächst die Korruptionsstaatsanwaltschaft.
Was genau geht die Anti-Korruptionsjäger das Rauchergesetz an? – Ein selbst ernannter „Rauchersheriff“ und seine 500 Reserve-Sheriffs haben bundesweit bereits 12.500 Verstöße gegen das Tabakgesetz angezeigt. Der Großteil bleibt Schall und Rauch, nur die wenigsten Fälle werden rechtskräftig abgeschlossen. Wegen Überlastung der Behörden, sagen die Behörden. Wegen kleiner und größerer Geschenke für die Beamten, mutmaßt der Raucherjäger – und schaltet die Korruptionsstaatsanwaltschaft ein.
Eine moderne Operette, bei der sogar ein Weltstar mitspielt: Arnold Schwarzenegger hat bei seinem Österreich-Besuch unerlaubt gepafft und wurde angezeigt.
Das kommt heraus, wenn der Gesetzgeber halbe Sachen macht, diese dann halbherzig exekutiert werden und eine einsatzfreudige Privatarmee aufs Ganze geht.- BB birgit.braunrath@kurier.at


Kurier, ganze Seite 17, davon auch der Hauptartikel (+ Zusatzartikel in Printausgabe):
http://kurier.at/nachrichten/4066679.php

Tausende Anzeigen gegen Raucher bleiben liegen

Österreichs Behörden sind beim Tabakgesetz säumig.
Rauch-Gegner meldeten 12.500 Wirte den Behörden, aber nur wenige Fälle wurden bearbeitet.
Ämter mit Anzeigenflut überfordert.
Der Rauchsheriff hat den Korruptionsstaatsanwalt eingeschaltet.


Österreichs bekanntester Rauchsheriff, Dietmar Erlacher, beschäftigt jetzt auch die Korruptions-Staatsanwaltschaft (KStA) im Kampf gegen unerlaubtes Rauchen. Zu Wochenbeginn zeigte der 61-jährige Tischlermeister aus Tirol das Wiener Bezirksamt Donaustadt bei den Korruptionsjägern an: "In zweieinhalb Jahren wurde das Café Falk am Kagraner Platz 15-mal wegen des Verstoßes gegen das Tabakgesetz angezeigt. Gäste und Personal sind dem Qualm weiter ungeschützt ausgesetzt. Und die Behörde schaut zu."

Die Statistik gibt ihm recht: Im ersten Halbjahr 2011 wurden allein in Wien 1390 Anzeigen gegen Wirte eingebracht. Laut Magistrat wurden davon aber nur 192 Fälle rechtskräftig abgeschlossen.

Gleiches gilt, so Erlacher weiter, für den Shoppingtempel im Donauzentrum: "Die Lokale lassen, trotz Anzeigen, weiterhin Rauchen. Die Trennungstüren stehen offen. Auch einen Zigarettenautomat, ohne Alterskontrolle durch Bankomatkarte, gibt es noch." Für Erlacher ein Fall für die Korruptionsjäger: "Vielleicht schaut man weg, weil Beamte kleine Geschenke erhalten, von der Melange bis zu größeren Aufwendungen."

Erlachers Feldzug findet auch in anderen Bundesländern statt. Kommende Woche wird der Tiroler den Innsbrucker Magistrat bei der KStA anzeigen. "Bei einer Sitzung des Gemeinderates verwandelten Mandatare den Rathausgang in eine Raucherzone. Trotz Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden."

Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer versucht, so Erlacher, das Vergehen zu vertuschen: "Sie zahlte zwar für ihr Fehlverhalten eine Strafe, deckt aber die anderen Politiker. Und der zuständige Magistrat reagiert ebenfalls nicht."

Der Rauchsheriff und seine 500 Sympathisanten haben seit 2009 bundesweit 12.500 Gastro-Betriebe und Institutionen wegen Verstöße gegen das Tabakgesetz angezeigt. Zuständig
für die Umsetzung und Bestrafung sind Stadt- und Bezirksbehörden.

Laut Erlacher seien vor allem Wien, Nieder- und Oberösterreich bei der Umsetzung säumig. Dort gibt es auch die meisten Anzeigen. Tatsache ist, dass der Strafrahmen von 2000 bis 10.000 Euro reicht. Nur die wenigsten Wirte könnten sich dieses Bußgeld leisten.

Im Wiener Magistrat kommentiert man die Anzeige beim Korruptionsstaatsanwalt noch unaufgeregt. Sprecher Rudolf Gehrlich verteidigt seine Mitarbeiter: "Der Nichtraucherschutz wird nach Punkt und Beistrich vollzogen."

Terminator angezeigt

Nicht an die Gesetze soll sich auch Arnold Schwarzenegger bei seinem letzten Besuch in Österreich gehalten haben. Zeugen beobachteten, wie Arnie am Flughafen Salzburg genüsslich an einer Zigarre nuckelte.

Es folgte eine Anzeige beim Salzburger Magistrat. Angeblich soll sie an die US-Botschaft in Wien übermittelt werden. Dort überlegt man, das Bußgeld für den Terminator auszulegen und später einzufordern.

Zur Person: Sein Einsatz hat oftmals schmerzhafte Folgen

Sein Engagement brachte Rauchsheriff Dietmar Erlacher, 61, schon so manch schwere Verletzung und mehrere Wochen Krankenhausaufenthalt ein. Der heftigsten Attacke war der krebskranke Tischlermeister am 6. April 2010 in Wien ausgesetzt. "Bei einer Kontrolle im Interspar-Restaurant im Donauzentrum wurde ich von Gästen zusammengeschlagen." Blessuren am ganzen Körper samt einer Lungenverletzung und 17 Wochen Krankenstand waren die Folge.

Im November 2010 ging im Donauzentrum ein Wirt auf Erlacher los. "Damals setzte es nur blaue Flecken. Ich war eine Woche außer Gefecht." Sturz auf die Straße In Wien-Donaustadt lernte Erlacher die Wucht eines beleibten Gastronomen kennen. Bei einer seiner Kontrollen in einem Kaffeehaus wurde der Tiroler aus dem Lokal bugsiert: "Der Wirt schubste mich mit seinem Bauch durch das gesamte Lokal bis zur Türe. Dann stürzte ich über die Stiegen auf die Straße." Zur Erklärung: Erlacher ist eher eine schmächtige Erscheinung. Er hat aber jahrzehntelang Sport betrieben.

Der Rauchsheriff wird auch auf der mentalen Ebene terrorisiert. Sein Wiener Büro "Krebspatienten für Krebspatienten" wurde bereits mehrfach mit Graffiti beschmiert. Und im Internet wird er öffentlich angefeindet, aggressive Gegner veröffentlichten sogar Erlachers Privattelefonnummer.

Artikel vom 04.08.2011 15:00 | KURIER | Michael Berger |

Hintergrund
Wer raucht, altert schneller
http://kurier.at/nachrichten/oberoesterreich/3908360.php

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BITTE  HILF  MIT :  WENIGER  TOTE  ODER  TABSKSCHWERSTKRANKE  AUCH  IN  DEINER  VERWANDTSCHAFT !


Wir bitten um DEINE Hilfe zwecks Einhaltung des Nichtraucherschutzes!

Denn weder die Polizei noch irgendeine Behörde ist für die Exekutierung des Nichtraucherschutzes lt. Tabakgesetzes zuständig!


DAHER bitte täglich möglichst viele Meldungen, nicht nur über Gastrobetriebe, sondern auch ..... siehe weiter unten!
Die "Befundaufnahmen" bitte ca. alle 2 Wochen wiederholen, wenn notwendig wieder uns melden!


Wie muss die Meldung an uns aussehen:

V O R L A G E
[/color]

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An: krebspatienten@gmail.com
Betreff: Postleitzahl ………..; Meldung eines wiederholten Verstoßes gegen das Tabakgesetz

Name des Betriebs:
Postleitzahl / Ort / Bezirk (außerhalb Wiens):
Straße / Hausnummer:
Datum / Uhrzeit des Besuchs:
Anzahl der Raucher (Theke/Tische):
Anzahl der Aschenbecher (Theke/Tische):
Kurze Sachverhaltsdarstellung:
z.B. keine oder falsche Eingangskennzeichnung bzw. Raucherlokal mit Text: "Rauchfreier Bereich im Lokal";
Lokalgröße über 50 qm; keine Raumtrennung (keine oder ständig offene Türe), weniger Sitzplätze im Nichtraucherbereich;
Hauptraum ist gesetzwidrig Raucherraum, da eindeutig übergeordnet gemäß Tabakgesetz (siehe auch UVS-Wien-Urteil: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=577.msg2986#msg2986 )

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Bitte möglichst namentliche Meldungen. Wir melden aber dann anonymisiert! Wenn die Behörde anfragt, fragen wir zuerst dich, ob du einer evtl. Zeugenschaft
     zustimmst (ggf. nur beim UVS). Siehe auch "Anonym" unter http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=577.msg2986#msg2986

Neben den üblichen Gastro-Lokalen werden auch nachstehende andere Lokale den Behörden gemeldet,
    
Hinweis:
"Krebspatienten für Krebspatienten" leitet die Meldungen von Innsbruck, Linz, Wien, Graz aus weiter, nämlich als Anzeige an die zuständigen Behörden.
Name, Adresse, Emailadresse des Melders erfährt die Behörde nicht!
Wenn der "notorisch gesetzwidrige Wirt" abstreitet, die Behörde um eine Zustelladresse des Zeugen in Innsbruck, Linz, Wien, Graz anfragt, dann schreiben wir dich an, ob du dazu bereit bist!


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Warum geht bei den Behörden nichts weiter, selbst wenn sie zur Einhaltung des Nichtraucherschutzes keine Nachschau machen?

Siehe:
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=693.msg3212#msg3212