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Nachrichten - admin

2701



BM. Mitterlehner sagte auf der Touristkmesse in Berlin:

Ein generelles Rauchverbot muss in der Gastronomie her!


Durch die "Zensur" dringt noch nicht viel nach außen, und das wird wahrscheinlich

mit Phantasie derv Journalisten versehen sein. Aber "Die Presse" schreibt schon:


„Klarere“ Rauchverbotsregeln

Mitunter geht es allerdings um viel brisantere und nicht nur zwischen Ländern und Bund umstrittene Materien.

Dies gilt speziell für das Tabakgesetz mit dem Rauchverbot und dem Schutz für Nichtraucher in Gaststätten.

Laut dem Länderpapier werden „klarere Bestimmungen“ für das Rauchverbot in Gaststätten verlangt.

Klingt einfach, einen gemeinsamen Nenner für eine Änderung zu finden ist in diesem Fall allerdings äußerst schwierig.


Anm.: Wer mehr wissen will, Email an krebspatienten@gmail.com



Überprüfungen durch Polizei oder Magistrat, flächendeckend und plötzlich, ist wohl unmöglich, bei dieser Gesetzeslage!

Deswegen will BM. Mitterlehner, immerhin Minister für JUGEND und WIRTSCHAFT das Gesetz ändern lassen:

Das ist Chefsache, im Hintergrund!



Aber dann einfach, wie bei den Nachbarn: Generelles Rauchverbot in Lokalen und öffentlichen Gebäuden!

Und sonst: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202

2702
BP. Dr. Fischer; Regierungsmitglieder außer BMfG / ENDE DER RAUCH(ER)SHERIFFS
« am: August 11, 2011, 23:32:05 Nachmittag »
aG0


Wirte wollen nicht mehr geärgert werden und wollen Rechtssicherheit!

BM. Mitterlehner hat es bereits mit "Zuruf aus Berlin" angekündigt, bei der Touristikmesse!

Stöger ist zu schwach, er hat Angst vor den Tabaklobbyisten, jetzt macht Mitterlehner ernst!


Informationssperre im Bundeskanzleramt,


doch ein Vorarlberger Wirtschaftsfunktionär plauderte es bereits aus:

"Rauchverbot: Ab Herbst werden die Wirte von den Behörden geprüft!"


Nussbaumer:

"Für Betriebe, die ohnedies am Limit fahren, könne das schwerwiegende Folgen haben, so Nussbaumer. Einzelne Gastronomen hätten sich bis heute geweigert, die nötigen Umbauten vorzunehmen. Das könne sich spätestens im Herbst ändern, wenn vom Gesundheitsministerium die Einhaltung des Tabakgesetzes überprüft werde."

http://vorarlberg.orf.at/stories/522664/


2703
Europa / Luxemburg: Hier geht bald kein Rauch mehr auf
« am: August 11, 2011, 23:24:46 Nachmittag »


Gesundheitsminister ....

http://www.tageblatt.lu/na​chrichten/story/23077954 ,

im Gegensatz zu Stöger, ohne Angst vor Tabaklobbyisten!


Herr BM. Stöger, was haben Sie "mir" in Salzburg gesagt: "Man darf nichts unversucht lassen!"

2704


Viermal Strafe in einem Jahr - DAS kann in Österreich nicht passieren,

denn dass es nur 3 Monate dauert bis ein Wirt den Strafbescheid zahlen muss ist unüblich,

und in dieser Zeit kann sowieso ungeniert gegen das Tabakgesetz verstoßen werden! 


.......... http://www.augsburger-allgemeine.de/mindelheim/Viermal-Bussgeld-in-einem-Jahr-id16278641.html

2705
4 - Steiermark, Kärnten / "Rauchersheriff" schickt Arnie zweite Anzeige hinterher
« am: August 11, 2011, 22:45:49 Nachmittag »

"Rauchersheriff" schickt Arnie zweite Anzeige hinterher

Weil Arnold Schwarzenegger am Salzburger Flughafen geraucht haben soll, hatten - wie berichtet - selbst ernannte Zigaretten-Kontrollore den Verstoß der Behörde gemeldet. Da die Anzeige aber angeblich verschwand, schickte der "Rauchersheriff" Dietmar Erlacher am Mittwoch gleich noch eine weitere hinterher.


Infobox
http://www.krone.at/Oesterreich/Rauchersheriff_schickt_Arnie_zweite_Anzeige_hinterher-Doppelt_haelt_besser-Story-283090
Rauchersheriffs in Salzburg und Graz zeigen Arnie an

Doppelt hält eben besser, dachte sich Erlacher und schickte eine seitenlange Anzeige – sie liegt auch der "Krone" vor – den Magistraten in Salzburg und Graz (wo Arnie ebenfalls am Flughafen zu seinem Markenzeichen, der Zigarre, gegriffen habe) zu. Seine "Mitarbeiter" hatten ja bereits kurz nach Schwarzeneggers Besuch am 21. Juni in Salzburg den Rauchsünder angezeigt. "Die Meldung sei aber auf rätselhafte Art und Weise wieder verschwunden", meinte der "Rauchsheriff".

"Strafamt wird wie in jedem anderen Fall aktiv"

Doch jetzt ist es offiziell: "Erlachers Anzeige ist bei uns eingegangen, das Strafamt wird wie in jedem anderen Fall aktiv", bestätigte Bernd Huber, der Büroleiter des zuständigen Stadtvizes Harry Preuner. Damit beginnen die Mühlen der Bürokratie zu mahlen: Schwarzenegger wird schriftlich zur Stellungnahme aufgefordert. "Das dürfte aber ein schwieriges Unterfangen mit wenig Erfolgsaussichten werden", meinte Huber. Zuerst einmal muss die Adresse in den USA ausfindig gemacht werden, wahrscheinlich über das Außenministerium.

Ist das Schreiben zugestellt, liegt es beim "Terminator", was er damit macht. Theoretisch könnte er sich auch seine Zigarre damit anstecken: Österreich und die USA haben keine Rechtsabkommen für Verwaltungsstrafen. Geht Arnie aber darauf ein, dann sind für ihn als "Ersttäter" 200 Euro Bußgeld fällig - für den Verstoß in Salzburg. Für jenen in Graz würden noch einmal 200 Euro fällig.

Dort will man die Angelegenheit mit Diplomatie lösen, wie es am Montag hieß. Die steirische Anzeige wurde an die amerikanische Botschaft geschickt, die sich weiter darum kümmern sollte.

Michael Pichler, Kronen Zeitung/red


http://www.krone.at/Oesterreich/Rauchersheriff_schickt_Arnie_zweite_Anzeige_hinterher-Doppelt_haelt_besser-Story-283090



2706

Wer hat das Tabakgesetz verbrochen, wer könnte ggf. zu den Lobbyisten gehören,

wo Gesundheitsminister Stöger mehrfach sagte, die sind so präsent, da habe ich

keine Möglichkeit zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes, obwohl mir

auch lieber genetrell rauchfreie Lokale wären.



Da gab es einmal die damalige Gesundheitsministerin und Ärztin Dr. Kdolsky,

dann einen Wirtschaftsminister Bartenstein,

auch einen Dr. Kopf (glaublich damals hoher WKO-Funktionär) jetzt (noch) VP-Klubvorsitzender im Nationalrat.

Und dann waren da auch noch federführend .......

Sicher das Urgestein Dr. Rasinger, Arzt, VP-Gesundheitssprecher,

sowie .......


Dr. Sabine Oberhauser, glaublich damals schon SP-Gesundheitssprecherin,
hoffte ggf. damals genauso auf das Ministeramt, wie angeblich eine Landeshauptfrau.

NR.Abg. und SP-Gesundheitssprecherin Oberhauser ist mit dem ÖGB-Zusatzposten gut versorgt, kommt gelegentlich zu Veranstaltungen,
verteidigt hin und wieder mal Parteifreund Stöger, das war es dann.

Wenn ich sie direkt auf den Nicht-Nichtraucherschutz ansprach, kam nie viel raus. Auch zeigt sie seit Jahren keinerlei Einsatz zum Wohle von 2/3 der Bevölkerung, den Nichtrauchern.
Auch als Algemeinmedizinerin mit Kinderheilkunde ist ihr der fehlende Nichtraucherschutz scheinbar egal, sie krümt keinen Finger.
Sehr bedauerlich, denn gerade hat sich jemand über die "vergessene" Oberhauser aufgeregt, mir einen Link gesand: http://www.sabineoberhauser.at/?cat=14&paged=2
Was steht da?
Wie hat sie sich für Nichtraucher eingesetzt, als Ärztin, von damals bis heute?

Oberhauser zu Nichtraucher-Debatte: Strikte Regeln der räumlichen Trennung müssen ernst genommen werden

Utl.: Überprüfung der Auswirkungen des Tabakgesetzes nach Übergangfristen

“Das Tabakgesetz beinhaltet strikte Regelungen der räumlichen Trennung – diese müssen eben eingehalten werden. Wir müssen dem jetzigen Gesetz die Chance geben, zu sehen wie sich die langen Übergangsfristen ausgewirkt haben. Sollten die Gaststätten den gesetzlichen Forderungen nicht nachgekommen sein, so müssen wir weitere Maßnahmen setzen”, so SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser heute, Donnerstag, im Nationalrat. Für die SPÖ-Gesundheitssprecherin steht nach wie vor die Gesundheit der Nichtraucherinnen und Nichtraucher sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Vordergrund. Das jetzige Gesetz bezeichnete Oberhauser als eine Kompromisslösung, bei der die Interessen unterschiedlichster Gruppen berücksichtigt wurden. ****

In dem Zusammenhang betonte die SPÖ-Gesundheitsprecherin die Notwendigkeit das Gesetz, sobald die Übergangsfristen beendet seien, zu evaluieren und auf Sinnhaftigkeit und Wirkung zu überprüfen. “Die Gastronomie wollte das Gesetz in seiner jetzigen Form. Sie wollten das Umbauen, sie wollten die Räumlichkeiten trennen”, so Oberhauser, die sich der Meinung von Gesundheitsminister Alois Stöger anschließt, bei Nichteinhaltung der Gesetze durch die Gastronomie weitere Schritte zu setzen. (Schluss) ab/mp
25. März 2010, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »
Oberhauser zu Nichtraucherschutz: Schritt in richtige Richtung

Oberhauser zu Nichtraucherschutz: Schritt in richtige Richtung
OTS270 5 II 0206 SPK0012 04.Jun 08

SPÖ/Oberhauser/Nichtraucherschutz

Oberhauser zu Nichtraucherschutz: Schritt in richtige Richtung
Utl.: Entscheidende Verbesserungen auch bei Arbeitnehmerschutz =

Wien (SK) – “Als weiteren Schritt zum besseren Schutz für
Nichtraucher” bezeichnet SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser
die heutige Einigung der Regierung zur Novellierung des
Tabakgesetzes. “Minister Buchinger ist es mit viel
Verhandlungsgeschick gelungen, das bisher nur für öffentliche Räume
geltende Rauchverbot auch auf die Gastronomie auszudehnen. Durch
eine erstmals verpflichtende räumliche Trennung von Raucher- und
Nichtraucherbereichen in Gaststätten, wobei der Hauptraum der
Gaststätte jedenfalls als Nichtraucherbereich eingerichtet werden
muss, werden sowohl Gäste als auch die Arbeitnehmer vor Passivrauch
besser geschützt”, betont die SPÖ-Gesundheitssprecherin gegenüber dem
Pressedienst der SPÖ. ****

Der ausgeweitete Nichtraucherschutz gilt künftig, so Oberhauser
weiter, jedoch nicht nur für sämtliche Gastronomiebetriebe wie
Wirtshäuser, Pubs, Diskotheken, etc., sondern auch für
Gastronomiebetriebe in Einkaufszentren. Grundsätzlich ausgenommen von
einer räumlichen Trennung sind in Zukunft ausschließlich
Kleinstlokale mit einer Grundfläche von unter 50 m2. Für Lokale
zwischen 50 und 80 m2 Grundfläche gelten die Ausnahmen nur dann, wenn
eine bauliche Trennung nachweislich nicht möglich ist.

“Entscheidende Verbesserungen”, so die SPÖ-Gesundheitssprecherin
abschließend, “wurden darüber hinaus beim Arbeitnehmerschutz erzielt.
So dürfen werdende Mütter hinkünftig nicht mehr in Raucherlokalen
arbeiten und erhalten als Ersatz Wochengeld.” (Schluss) sl/mm
4. Juni 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz | 0 Kommentar »
Tabakgesetz: Oberhauser sieht richtigen Schritt

OTS221 5 II 0146 SPK0005                                  30.Apr 08

SPÖ OBERHAUSER GESUNDHEIT NICHTRAUCHERSCHUTZ

Tabakgesetz: Oberhauser sieht richtigen Schritt
Utl.: Fortschritt im Nichtraucherschutz =

   Wien (SK) – SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser hält die
Vereinbarung der Regierung zum Nichtraucherschutz für einen richtigen
Schritt. “Damit haben wir eine Verbesserung in Sachen
Nichtraucherschutz sowohl für die Gäste als auch für die Angestellten
im Gastronomiebereich erzielen können.” Sie betont, dass diese
Regierungsvereinbarung auch einen längst fälligen Paradigmenwechsel
einleitet. ****

   Die SPÖ-Gesundheitssprecherin verschweigt freilich nicht, dass sie
selbst ein völliges Rauchverbot gut gefunden hätte, “das war aber mit
der ÖVP leider nicht verhandelbar”. Trotzdem bedeutet die Lösung, auf
die sich Sozialminister Buchinger und Gesundheitsministerin Kdolsky
verständig haben, dass Gäste und Mitarbeiter besser vor der
Belästigung und der Gesundheitsgefährdung durchs Rauchen geschützt
seien, “und das ist, gemessen an dem was in den letzten Jahren alles
nicht passiert ist, ein Fortschritt”, fasste Oberhauser zusammen.
(Schluss) wf
30. April 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »
Oberhauser: Komplettes Rauchverbot Vorschlag der Vernunft

OTS109 5 II 0218 SPK0001 CI 31.Mär 08

SPÖ/Oberhauser/Gesundheit/Nichtraucherschutz

Oberhauser: Komplettes Rauchverbot Vorschlag der Vernunft
Utl.: SPÖ würde sofort Lösung im Sinne des Regierungsübereinkommens
zustimmen =

Wien (SK) – “Die SPÖ steht selbstverständlich nach wie vor zum
Regierungsübereinkommen, wonach Rauchen in der Gastronomie nur mehr
in räumlich getrennten Bereichen erlaubt sein soll. Der Vorstoß zur
Einführung eines kompletten Rauchverbots ist jedoch mein Vorschlag
der Vernunft, der angesichts der aktuellen Erfahrungen in Deutschland
mehr als sinnvoll erscheint”, bekräftigt die
SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser gegenüber dem
Pressedienst der SPÖ. ****

Mit einem uneingeschränkten Rauchverbot in der Gastronomie könnten
drei drohende Probleme abgewehrt werden, erläutert Oberhauser weiter.
“Zum einen werde damit eine Rechtssicherheit für die
Gastronomiebetriebe hergestellt. Eine mögliche Wettbewerbsverzerrung
zwischen Ein- und Mehr-Raum-Lokalen wäre abgewendet. Zum zweiten
würde ein umfassendes Rauchverbot einen echten Arbeitnehmerschutz
gewährleisten”, legt die SPÖ-Gesundheitssprecherin dar. Schließlich,
so Oberhauser weiter, könnte 2009/2010 eine EU-weit einheitliche
Regelung ins Haus stehen, die ein komplettes Rauchverbot vorschreiben
würde. “Auch diesem Fall könnten wir durch die Einführung eines
uneingeschränkten Rauchverbots vorbauen”, so Oberhauser.

“Mir ist bewusst, dass mein Vorschlag über das
Regierungsübereinkommen hinaus geht. Es wäre schön, wenn die
Gesundheitspolitiker in der ÖVP diesen Weg mit uns gemeinsam gehen
würden. Selbstverständlich würde die SPÖ aber sofort einer Lösung im
Sinne des gemeinsamen Regierungsprogramms zustimmen”, betont
Oberhauser abschließend. (Schluss) sl/mm
31. März 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 4 Kommentare »
Oberhauser: Kdolsky auf Seiten der Tabakindustrie – Nichtraucherschutz nachrangig

OTS148 5 II 0152 SPK0003 CI 07.Mär 08

SPÖ/Oberhauser/Kdolsky/Nichtraucherschutz

Oberhauser: Kdolsky auf Seiten der Tabakindustrie – Nichtraucherschutz nachrangig
Utl.: Kritik auch aus eigener Partei =

Wien (SK) – Als “entlarvend und eine Schande für das
Gesundheitsressort” bezeichnet SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine
Oberhauser den Bericht in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung “Die
Presse” wonach das Gesundheitsministerium den Gegnern des
NichtraucherInnenschutzes einschlägiges Material für ihre
Argumentation liefert. “Diese Ungeheuerlichkeit gekoppelt mit der
hinlänglich bekannten Einstellung der Ministerin, dass Passivrauchen
nicht schädlich ist, macht einmal mehr deutlich, dass Kdolsky auf
Seiten der Wirtschaft und Tabakindustrie steht, anstatt für die
Verbesserung des Nichtraucherschutzes einzutreten”, kritisiert
Oberhauser. ****

“Als Ärztin und Gesundheitsministerin ist Kdolsky angehalten, sich
endlich klar und unmissverständlich für den Schutz der Nichtraucher
und Nichtraucherinnen zu positionieren. Dass sie das nicht tut,
kritisieren nicht nur die SPÖ sowie Ärzte und Ärztinnen, sondern
bereits ihre eigenen Parteikollegen wie Ferry Maier”, stellt
Oberhauser abschließend fest. (Schluss) sl/mm
7. März 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 1 Kommentar »
Oberhauser: Erfreut über neue Härte Kdolskys bezüglich gesetzlicher Medikamentenrabatte

OTS171 5 II 0180 SPK0007 05.Mär 08

SPÖ/Oberhauser/Kdolsky/Medikamentenrabatte/Pharmafirmen

Oberhauser: Erfreut über neue Härte Kdolskys bezüglich gesetzlicher Medikamentenrabatte
Utl.: Endlich auch Reform des Tabakgesetzes umsetzen =

Wien (SK) – “Erfreut über die neue Härte der Gesundheitsministerin
bezüglich gesetzlicher Rabatte für Medikamente” ist
SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser angesichts der heutigen
Äußerungen von Ministerin Kdolsky. Gesundheitsministerin Kdolsky
hatte in einem Interview mit der Tageszeitung “Der Standard” in
Aussicht gestellt, die Pharmaindustrie per Gesetz zu günstigeren
Medikamenten zu verpflichten. ****

Die SPÖ habe diesen Weg schon vor geraumer Zeit vorgeschlagen, um
die hohen Medikamentenkosten einzudämmen. “Damals”, so Oberhauser,
“ist die Gesundheitsministerin nicht auf unseren Vorschlag
eingegangen. Schön, dass Kdolsky inzwischen einen Umdenkprozess
gestartet hat und auf SPÖ-Linie eingeschwenkt ist.” Nun sei zu
hoffen, dass es nicht nur bei diesen Ankündigungen bleibt, sondern
auch konkrete Taten folgen, zumal die Ministerin per Entschließung
des Nationalrates zu einer gesetzlichen Regelung der
Medikamentenpreise per 1. Juli dieses Jahres verpflichtet ist, so
Oberhauser.

Nichtsdestotrotz müssten endlich auch die anderen Baustellen im
Gesundheitsministerium – wie etwa die Reform des Tabakgesetzes -
angegangen werden, bekräftigt Oberhauser abschließend. (Schluss)
ps/mm
5. März 2008, Kategorie: Finanzierung des Gesundheitssystems, Medikamente, NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »
Oberhauser zu Nichtraucherschutz: Kdolsky-Aussagen einer Ärztin und Gesundheitsministerin unwürdig

Oberhauser zu Nichtraucherschutz: Kdolsky-Aussagen einer Ärztin und
OTS120 5 II 0218 SPK0001 CI 25.Feb 08

SPÖ/Oberhauser/Kdolsky/Nichtraucherschutz

Oberhauser zu Nichtraucherschutz: Kdolsky-Aussagen einer Ärztin und Gesundheitsministerin unwürdig
Utl.: SPÖ steht jederzeit für Gespräche zur Verfügung =

Wien (SK) – “Die Einstellung, dass Passivrauchen keine
nachweisliche Gefährdung der Gesundheit darstellt, ist einer Ärztin
und Gesundheitsministerin unwürdig”, kommentierte
SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser die Aussagen von
Ministerin Kdolsky in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift “trend”.
Statt endlich in Sachen NichtraucherInnenschutz tätig zu werden und
sich für den Erhalt der Gesundheit der Österreicherinnen und
Österreicher stark zu machen, arbeite Gesundheitsministerin Kdolsky
der Tabakindustrie in die Hände, so Oberhauser am Montag gegenüber
dem Pressedienst der SPÖ. ****

“In der Gastronomie arbeiten 170.000 Menschen, davon 6700
Jugendliche. Diese Menschen haben ein Recht auf einen rauchfreien
Arbeitsplatz”, betonte Oberhauser. Selbst Wirtschaftsminister
Bartenstein oder die Österreichische Hoteliervereinigung würden mehr
Gesundheitsbewusstsein als die zuständige Ministerin beweisen.

Österreich sei darüber hinaus in Sachen Nichtraucherschutz ohnehin
Schlusslicht in der Europäischen Union und demnach stark unter
Zugzwang. “Nicht zuletzt aus diesem Grund muss Kdolsky endlich ihre
politische Verantwortung als Gesundheitsministerin wahrnehmen”, so
Oberhauser weiter.

“Was wir brauchen sind klare nachvollziehbare Regelungen, die
sowohl einen echten NichtraucherInnenschutz gesetzlich verankern, als
auch die Gastronomen vor unnötigen Investitionen in Lüftungsanlagen
oder räumliche Umbauten schützen”, forderte die
SPÖ-Gesundheitssprecherin und bekräftigte abschließend: “Die SPÖ
steht jederzeit für Gespräche zur Verfügung.” (Schluss) sl/mm
25. Februar 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »
Gesundheit – Oberhauser: Kdolsky auf Tauchstation

OTS328 5 II 0207 SPK0023 CI                               31.Jän 08

SPÖ OBERHAUSER GESUNDHEIT KDOLSKY

Gesundheit – Oberhauser: Kdolsky auf Tauchstation =

   Wien (SK) – “In den existenziellen Fragen der Gesundheitspolitik
ist die Gesundheitsministerin seit Monaten auf Tauchstation”,
kritisierte SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser. “Es gibt
derart viele offene Baustellen, angefangen von der prekären
Finanzsituation der Krankenkassen, über fehlenden Nichtraucherschutz
bis zum noch immer nicht vorliegenden Präventionsgesetz. Vor allem
die Säumigkeit von ÖVP-Gesundheitsministerin Kdolsky beim Papier zur
Krankenkassenfinanzierung geht ja schon fast in Richtung
Verantwortungslosigkeit und die üblichen Ausreden, andere seien
Schuld für die Verzögerungen bzw. Untätigkeit können wir schon nicht
mehr hören”, so Oberhauser. ****

Es sei höchst an der Zeit, dass die Ministerin sich an die Arbeit
mache, Aufforderungen dazu gibt es sogar schon durch
Entschließungsanträge des Parlaments. Zum Beispiel
Einsparungsmöglichkeiten bei den Medikamentenkosten zu lukrieren oder
auch das Berufsbild für Betreuungskräfte für die 24-Stunden-Betreuung
zu Hause zu überarbeiten.

“Seit Monaten gibt es keine Gesprächstermine, keine Vorschläge wie
wir bei der Abarbeitung des Regierungsübereinkommens vorgehen können,
geschweige denn konkrete Maßnahmen hinsichtlich der akut anstehenden
Probleme. Die Erhaltung und der Ausbau des Gesundheitssystems ist den
Menschen in Österreich enorm wichtig, Stillstand bedeutet
Rückschritt. Durch Ihre Untätigkeit gefährdet die Ministerin die
Gesundheit der Menschen, wie zum Beispiel beim Nichtraucherschutz”,
so Oberhauser. (Schluss) sl
31. Januar 2008, Kategorie: Finanzierung des Gesundheitssystems, NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »

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Oberhauser entsetzt: Jährlich 3.300 Lungenkrebstote – und Schüsssel bezeichnet Nichtraucherschutz als Randthema

OTS030 5 II 0179 SPK0001 27.Jän 08

SPÖ/Oberhauser/Schüssel/Kdolsky/Nichtraucherschutz

Oberhauser entsetzt: Jährlich 3.300 Lungenkrebstote – und Schüsssel bezeichnet Nichtraucherschutz als Randthema
Utl.: Schüssel treibt Kdolsky vor sich her =

Wien (SK) – “In Österreich sterben jährlich rund 3.300 Menschen an
Lungenkrebs – und ÖVP-Klubobmann Schüssel bezeichnet
Nichtraucherschutz als Randthema”, reagierte
SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser am Sonntag “entsetzt” auf
die Aussagen von VP-Klubobmann Schüssel in der ORF-Pressestunde. Wie
Oberhauser gegenüber dem SPÖ-Pressedienst sagte, sieht sie sich nach
diesen Worten darin bestätigt, dass der Altkanzler bei der
Volkspartei “nach wie vor den Ton angibt”: “Schüssel treibt die
Gesundheitsministerin vor sich her. Nach diesen Aussagen wundert es
mich nicht, dass von Kdolsky keine ernsthaften Ambitionen Initiativen
zum Schutz der Nichtraucher kommen”. ****

Selbst ÖVP-Wirtschaftsminister Bartenstein habe jüngst
eingesehen, dass “die Angestellten in der Gastronomie
ein Recht auf einen rauchfreien Arbeitsplatz haben”, zeigte die
SPÖ-Gesundheitssprecherin auf. Sie wies auf Länder wie Italien oder
Irland hin, “die ein Rauchverbot in Lokalen bereits umgesetzt haben”.
Oberhauser fordert Kdolsky also auf, “sich endlich von Schüssel zu
lösen und ihre Verantwortung als Gesundheitsministerin wahrzunehmen”.
(Schluss) re
27. Januar 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »
Oberhauser zu Nichtraucherschutz: Bartenstein zeigt mehr Gesundheitsbewusstsein als Kdolsky

OTS111 5 II 0201 SPK0002 CI                               17.Jän 08

SPÖ OBERHAUSER GESUNDHEIT NICHTRAUCHERSCHUTZ

Oberhauser zu Nichtraucherschutz: Bartenstein zeigt mehr Gesundheitsbewusstsein als Kdolsky =

   Wien (SK) – “Es ist schade, dass Gesundheitsministerin Kdolsky der
Gesundheitsschutz von Gästen und Angestellten in der Gastronomie
überhaupt kein Anliegen ist. Jetzt übernimmt schon
Wirtschaftsminister Bartenstein ihre Verantwortung und fordert, dass
Österreich hier nicht auf die EU warten solle”, reagierte
SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser auf das heutige Interview
von ÖVP-Minister Bartenstein in der “Tiroler Tageszeitung”.
Bartenstein, der auch für Arbeitnehmerschutz zuständig ist, sehe
offensichtlich ein, dass auch die Angestellten in der Gastronomie
Recht auf einen rauchfreien Arbeitsplatz haben. ****

Die Allianz für einen effektiven Nichtraucherschutz und Rauchfreiheit
werde selbst innerhalb der Gastronomie immer breiter, auch die
Hoteliervereinigung und der Kitzbühler Tourismusverband sprechen sich
für ein Rauchverbot in Lokalen aus. Durch die Haltung der
Gesundheitsministerin werde Österreich in einem zunehmend rauchfreien
Europa zum Schlusslicht.

“Wir hoffen sehr, dass Gesundheitsministerin Kdolsky hier doch noch
einlenkt und nicht wartet, bis der Druck aus Brüssel sie zum Handeln
zwingt”, so die SPÖ-Gesundheitssprecherin. Wie auch Bartenstein
betone, zeigen die EU-Länder, die strenge Regelungen zum
Gesundheitsschutz umgesetzt haben, wie etwa Irland, Italien und
Bayern, dass dies auch bei Rauchern durchaus auf Verständnis stoße.
(Schluss) sl
17. Januar 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »
Oberhauser: ÖVP blockiert Schutz von NichtraucherInnen

OTS156 5 II 0196 SPK0002                                  14.Jän 08

SPÖ OBERHAUSER GESUNDHEIT NICHTRAUCHERSCHUTZ

Oberhauser: ÖVP blockiert Schutz von NichtraucherInnen =

   Wien (SK) – “Gesundheitsministerin Kdolsky soll endlich ihre
politische Verantwortung übernehmen und nicht länger die
Verhandlungen zu effektiven Nichtraucherschutz blockieren”, forderte
SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser am Montag gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst. Laut heutigem Ö1-Mittagsjournal haben jetzt schon
die eigenen Parteikollegen Kdolskys, wie der ÖVP-EU-Abgeordnete
Richard Seeber, die Hoffnung aufgegeben, dass die
Gesundheitsministerin von sich aus beim Nichtraucherschutz tätig
werde. “Die SPÖ wird nicht locker lassen, dass das
Regierungsabkommen, wo strenge Regelungen für den Nichtraucherschutz
ausverhandelt und festgeschrieben wurden, auch heuer noch umgesetzt
wird. Es ist unverantwortlich, dass die Gesundheitsministerin
offensichtlich warten will, bis der Druck aus Brüssel sie zum Handeln
zwingt”, so Oberhauser. ****

Sowohl für EU-Kommission und -Parlament wie auch für die SPÖ stehen
der ArbeitnehmerInnenschutz im Vordergrund. “Nicht nur die Gäste,
auch Angestellte eines Lokals sollen vor schädlichem Tabakrauch
geschützt werden”, so die SPÖ-Gesundheitssprecherin. Österreich ist
neben einigen deutschen Bundesländern absolutes Schlusslicht in
dieser gesundheitspolitisch so wichtigen Causa. “Die SPÖ will keinen
faulen Kompromiss, sondern eine gutes Gesetz. Sowohl Gäste als auch
ArbeitnehmerInnen in der Gastronomie haben ein Recht auf rauchfreie
Luft”, so Oberhauser abschließend. (Schluss) sl
14. Januar 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »
Oberhauser zu Nichtraucherschutz: SPÖ beharrt auf Einhaltung des Regierungsübereinkommens

OTS052 5 II 0151 SPK0002                                  09.Jän 08

SPÖ OBERHAUSER NICHTRAUCHER KDOLSKY
Oberhauser zu Nichtraucherschutz: SPÖ beharrt auf Einhaltung des
Regierungsübereinkommens =

   Wien (SK) – “Ausgangsbasis für Verhandlungen ist das
Regierungsübereinkommen. Darauf beharren wir”, stellte
SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser am Mittwoch gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst klar. “Fakt ist: Im Regierungsabkommen ist
festgehalten, dass NichtraucherInnen durch räumliche abgetrennte
Raucherzonen geschützt werden müssen. Dort steht weder etwas von
willkürlich gezogenen Quadratmetergrenzen, noch etwas von
Wahlfreiheit, ob man die Gesundheit von NichtraucherInnen schützen
will oder nicht”, so Oberhauser. ****

   Der ÖVP seien weder die NichtraucherInnen unter den Gästen noch
die ArbeitnehmerInnen in den Lokalen ein Anliegen.
“Gesundheitsministerin Kdolsky missachtet mit ihrem Vorschlag nämlich
auch den Schutz von ArbeitnehmerInnen, die dem schädlichen Rauch
ausgeliefert sind”. “Wem sich die ÖVP und die Gesundheitsministerin
verpflichtet fühlen, sei fraglich. Für die SPÖ steht jedenfalls der
Schutz der Gesundheit der NichtraucherInnen und der ArbeitnehmerInnen
im Mittelpunkt”, so Oberhauser abschließend. (Schluss) sl
9. Januar 2008, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 2 Kommentare »
parlamentarische Anfrage zum Thema “detaillierte Aufschlüsselungen der Kampagnenkosten der Kampagne KA’TSCHICKISTAN”

Anfrage
der Abgeordneten Drin Sabine Oberhauser und GenossInnen
an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

betreffend “detaillierte Aufschlüsselungen der Kampagnenkosten der Kampagne KA’TSCHICKISTAN”

Die Kampagne KA’TSCHICKISTAN wurde von BM Kdolsky am 03.09.2007 gestartet
und am 18.10.2007 offiziell beendet. Dies ist eine Gesamtlaufzeit von 46 Tagen.
Laut Anfragebeantwortung (1512/AB) vom 16.11.2007 beziffert die Ministerin die
Kosten dieser Kampagne mit 421.338,13 Euro.

Die Kampagne kostete also pro Tag mehr als 9.000 Euro!

Gesamt wurden um dieses Geld laut BMGFJ Angaben 1,7 Millionen Aufkleber
produziert, eine nicht sehr aufwendig gestaltete Homepage erstellt und div. Inserate
geschalten.

Die Informationen über diese Kampagne, die auf der Webseite des BMGFJ abrufbar
sind, sind mehr als spärlich. Gibt man den Kampagnentitel als Suchbegriff ein, findet
man gerade einmal zwei Texteinträge und ein paar Fotos mit der Bundesministerin.
Die beauftragten Agenturen erhielten für ihre Tätigkeiten rund 177.000 Euro, rund
146.000 Euro wurden für nicht näher definierte Inserate in Printmedien aufgewendet
und rund 98.000 Euro für ebenfalls nicht näher definierte Werbeeinschaltungen in
privaten Radio- und TV-Stationen.

Weshalb eine sehr einfache Kampagne mit einer kurzen Laufzeit solche Geldmengen
verschlingt ist aufklärungsbedürftig.

Deshalb stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für
Gesundheit, Familie und Jugend nachstehende
Anfrage:

    Anfragebeantwortung (AW) vom 22.01.2008 der Bundesministerin Andrea Kdolsky.

1. Wurde die Umsetzung der Kampagne KA’TSCHICKISTAN öffentlich ausgeschrieben?
a. Wenn ja, welche Firmen haben sich noch darum beworben?
b. Wenn nein, warum nicht?

    AW: Da die Koordinationsleistungen der Kampagne hauptsächlich durch die Mitarbeiter des Ministerbüros erfolgten, wurde die Kampagne als Gesamtes nicht öffentlich ausgeschrieben. Nur hinsichtlich der Umsetzung einzelner Teilbereiche war zusätzlich die Beauftragung der Firma „brainiacs Werbe GmbH“ zur Supervision notwendig.

2. Wurde die Konzeption, das Design und die Programmierung der Webseite der Kampagne KA’TSCHICKISTAN ausgeschrieben?
a. Wenn ja, welche Firmen haben sich noch darum beworben?
b. Wenn nein, warum nicht?

    AW: Die Websitegestaltung wurde nach § 41 Abs 2 Z 1 BVergG 2006 vergeben. Es haben sich neben der ausführenden Firma „indeed! Fally & Fössl OEG“ noch die Firmen „brainiacs Werbe GmbH“ und „Graphic Things“ beworben.

3. Wurde für Druck der Aufkleber Kampagne KA´TSCHICKISTAN
Vergleichsangebote eingeholt?
a. Wenn ja, welche Offerte langten ein (Firmen und Anbotssumme)
b. Wenn nein, warum nicht?

    AW: Für den Druck der Aufkleber wurden Vergleichsangebote neben der ausführenden Firma „Herold Business Data GmbH“ (€ 39.800,–exkl. USt.) von den Firmen „The Rebel (Wunsch Thomas)“ (€ 99.000,– exkl. USt.) und „ueberreuter print und digimedia gmbh“ (€ 48.570,–) eingeholt.
    Der Auftrag wurde dem günstigsten Anbot erteilt.

4. Welcher Betrag wurde für die Konzeption, das Design und die Programmierung der Webseite in Rechung gestellt?

    AW: Es wurde ein Betrag von € 25.920,– inkl. USt. in Rechnung gestellt.

5. Welcher Betrag wurde für die Umsetzung der Kampagne in Rechnung gestellt?

    AW: Für die Supervision seitens der Firma „brainiacs Werbe GmbH“ wurde ein Betrag von € 27.000,– inkl. USt. in Rechnung gestellt.

6. Welcher Betrag wurde für den Druck der Kampagnen-Aufkleber in Rechnung gestellt?

    AW: Für den Druck der Kampagnen-Aufkleber wurde ein Betrag in der Höhe von € 47.760,– inkl. USt. in Rechnung gestellt.

7. Wie viele Aufkleber wurden produziert?

    AW: Es wurden 2 Millionen Stück Aufkleber produziert.

8. Welche Inserate in Printmedien wurden geschalten (Bitte das Inserat beigeben)?
9. In welchen Printmedien und an welchen Tagen wurden Inserate geschaltet?

    AW zu Frage 8 und 9: Es wurden Inserate in den „Gelben Seiten“ und in der „Kronenzeitung“ geschalten. Die Schaltung des Inserates in den Gelben Seiten lässt sich aus der Natur der Sache nicht mit einem bestimmten Tag festlegen. Die Schaltung in der Kronen Zeitung erfolgte mit 9. September 2007.

10. In welchen privaten Fernseh- und Radiostationen wurden an welchen Tagen und welcher Uhrzeit Werbeeinschaltungen getätigt?

    AW: Werbeeinschaltungen wurden beim Privatradio „Kronehit“ in Auftrag gegeben. Werbeeinschaltungen erfolgten in folgendem Zeitraum:
    * Sondersendung/Studiostunde mit FBM 2.9.2007 von 9.00 – 10.00 Uhr. Ca. 6 Einstiege.
    * Ankündigung der Studiostunde mittels 20 Ankündigungstrailer (29.8. – 1.9.)
    * Aufruf zum Mitmachen und Erklärung der Aktion. Moderativ und mittels Promotiontrailer, auch moderative Beiträge (3.9. – 5.10.)
    * Mornigshowpatronanz; 6x täglich von Mo-Fr 6-9 Uhr (3.9. – 5.10.) Gewinnermittlung mittels CO2 Messung. Jeden Samstag (8.9.-6.10) wurde der/die Gewinner/-in im Programm ausgelobt.

11. Da unserer Beobachtung nach kaum Aufkleber auf Autos sichtbar waren und sind, gibt es eine Evaluierung über die Ergebnisqualität dieser Kampagne?

    AW: Beobachtungen der Aufkleberhäufigkeit an den Autos ist kein Maß für die Ergebnisqualität der Kampagne. Maßgeblich ist, dass der Inhalt dem Bürger ins Bewusstsein gerufen wird.

5. Dezember 2007, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, parlamentarische Anfragen | 3 Kommentare »
Oberhauser zu Tabakgesetz: SPÖ will rasch weiterverhandeln

OTS242 5 II 0200 SPK0006                                  25.Okt 07

SPÖ OBERHAUSER GESUNDHEIT TABAKGESETZ KDOLSKY

Oberhauser zu Tabakgesetz: SPÖ will rasch weiterverhandeln =

   Wien (SK) – “Die SPÖ will rasch weiterverhandeln, damit ein
besserer Nichtraucherschutz mit 1.1.2008 in Kraft treten kann. Wir
warten auf einen Verhandlungstermin, der leider bis dato nicht
vorliegt”, erklärte SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser am
Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Auch das Europäische
Parlament schalte sich jetzt beim Nichtraucherschutz ein und fordert
innerhalb von zwei Jahren ein uneingeschränktes Rauchverbot in
sämtlichen geschlossenen Arbeitsstätten, einschließlich der
Gastronomie. ****

Selbstverständlich verstehe man die Ängste und Sorgen der Gastronomen
und versuche diese auch bestmöglich zu berücksichtigen. “Für uns hat
aber der Schutz von Kindern, Jugendlichen und ArbeitnehmerInnen vor
dem Passivrauchen oberste Prioriät. Kdolsky sollte gerade in ihrer
Funktion als Gesundheitsministerin bedenken, dass ‘ArbeitnehmerInnen,
in Gastronomiebetrieben einem 50 Prozent höherem Risiko ausgesetzt
sind, an Lungenkrebs zu sterben, als ArbeitnehmerInnen, die keinem
Tabakrauch ausgesetzt sind’”, zitierte Oberhauser eine
Veröffentlichung des EU-Parlaments von gestern.

“Es gab zwischen Gesundheitsministerin Kdolsky und mir ja schon
Bereiche, wo wir Übereinstimmung erzielen konnten. Jetzt sind noch
ein paar Punkte offen, wenn wir bald einen Verhandlungstermin bei der
Ministerin bekommen, können wir dies noch klären”, gibt sich die
SPÖ-Gesundheitssprecherin zuversichtlich. (Schluss) sl
25. Oktober 2007, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 1 Kommentar »
Oberhauser: Ziel der SPÖ ist “echter” Nichtraucherschutz

OTS312 5 II 0213 SPK0008                                  24.Okt 07

SPÖ OBERHAUSER GESUNDHEIT TABAKGESETZ KDOLSKY

Oberhauser: Ziel der SPÖ ist “echter” Nichtraucherschutz =

   Wien (SK) – “Selbstverständlich sind und waren wir jederzeit zu
weiteren Verhandlungen mit der Gesundheitsministerin über den
NichtraucherInnenschutz bereit”, erklärte SPÖ-Gesundheitssprecherin
Sabine Oberhauser am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. “Wir
haben natürlich ein ‘offenes Ohr’ für die Anliegen der Gastronomie,
das unumstößliche Ziel der SPÖ ist und bleibt allerdings ein
umfassender und ‘echter’ Schutz der NichtraucherInnen”, betonte die
SPÖ-Gesundheitssprecherin. Die willkürliche Trennung und gesonderte
Behandlung von Lokalen über oder unter 75 m2 sei nicht verständlich,
es dürfe hier nicht zu Ungleichbehandlungen kommen, es soll gleiche
Wettbewerbsvoraussetzungen für alle geben. ****

Der Entwurf, den die Gesundheitsministerin in die Koordinierung
gebracht hat, würde bei kleinen Lokalen eine Verschlechterung zum
Ist-Zustand bringen, denn er sieht keine Einrichtung von
Nichtraucherzonen mehr vor. “Es muss eine einheitliche Regelung für
alle Lokale gelten, egal wie groß ein Lokal ist, soll es entweder ein
Nichtraucherlokal sein oder eine räumliche Abtrennung gegeben sein”,
verdeutlichte Oberhauser nochmals die Position der SPÖ. Es sei
dringend notwendig, dass die Gesundheitsministerin bei den vielen
offenen Baustellen im Gesundheitswesen endlich was weiterbringt. “Sie
hat jetzt beim Nichtraucherschutz die Möglichkeit, endlich mal eine
der Baustellen zu schließen. Wir sind bereit dazu”, merkte Oberhauser
abschließend an. (Schluss) sl
24. Oktober 2007, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 0 Kommentar »
Nichtraucherschutz: SPÖ nimmt Kdolsky beim Wort

OTS207 5 II 0190 SPK0010 12.Okt 07

SPÖ/Oberhauser/Tabakgesetz/Kdolsky

Nichtraucherschutz: SPÖ nimmt Kdolsky beim Wort =

Wien (SK) – “Raschen Verhandlungen für einen verstärkten Schutz
von NichtraucherInnen steht jetzt nichts mehr im Weg. Wir nehmen
Gesundheitsministerin Kdolsky beim Wort”, erklärte
SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser zum gestrigen Interview
von Ministerin Kdolsky in der ZiB2. Kdolsky sagte dort, sie habe
persönlich “überhaupt kein Problem, auch strengere Regelungen
anzudenken”. Die Begutachtungsphase ist abgeschlossen und die
eingelangten Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf würden die Linie der
SPÖ mehrheitlich unterstützen, so Oberhauser am Freitag gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst. ****

Die SPÖ habe umfangreiche Vorschläge für einen verbesserten Schutz
vorgelegt und verlangt die rasche Aufnahme der Gespräche. “Für die
SPÖ hat der NichtraucherInnenschutz oberste Priorität und wir fordern
daher, dass Rauchen in Lokalen nur mehr in separaten Räumen möglich
sein soll. Diese Räume sollen auch nicht der zentrale Raum, wie etwa
der Schankraum, sein und nicht von NichtraucherInnen betreten werden
müssen”, erläuterte Oberhauser.

Ein weiterer zentraler Punkt für die SPÖ sei der
ArbeitnehmerInnenschutz, “denn es kann nicht sein, dass 170.000
ArbeitnehmerInnen in der Gastronomie kein Recht auf einen rauchfreien
Arbeitsplatz haben”, so die SPÖ-Gesundheitssprecherin abschließend.
(Schluss) sl
12. Oktober 2007, Kategorie: NichtraucherInnenschutz, Presseaussendungen | 2 Kommentare »
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2707

Schade, dass es Schwarzenegger bedurfte, um in "allen" deutschsprachigen Medien

auf Rauchverbote bzw. die Schädlichkeit des aktiven/passiven Tabakrauchens aufmerksam zu machen:

Schädigung des Ungeboren

Plötzlicher Kindstod

Asthma

Allergien

Krebs

COPD

Herzinfarkt

Schlaganfall

Raucherbein

Diabetes, etc., etc.



Am Airport Salzburg geraucht: „Rauchersheriff“ zeigte Arnie an

Seine Stippvisite in Salzburg am 21. Juni könnte für Arnold Schwarzenegger Folgen haben, wenn auch wohl nur theoretisch.

Salzburg - Der frühere Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, soll bei seinem Besuch in Salzburg am 21. Juni nämlich am Flughafen geraucht haben.

............ http://www.tt.com/csp/cms/sites/tt/Nachrichten/3184141-6/am-airport-salzburg-geraucht-rauchersheriff-zeigte-arnie-an.csp



2708
Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Mittwoch, 10. August 2011 12:07
An: ministerbuero@bmg.gv.at
Cc: Erlacher Dietmar GMail; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; fctcsecretariat@who.int
Betreff:

TANK - STELLE : RAUCHENDE POLIZISTEN "BEAMTSHANDELN" RAUCHENDE JUGENDLICHE !!

An das  BUNDES - MINISTERIUM  für  INNERES,  PRÄSIDIAL - SEKTION,  zu handen  Frau  BM  Johanna  MIKL - LEITNER   persönlich,  Herrengasse,  1010 WIEN,  eingeschrieben am Postweg mit diversen Beilagen.    

B E S C H W E R D E  nach dem  SPG (Sicherheits-Polizei- Gesetz)  gegen mehrere Organe des Wachkörpers Bundespolizei im Bezirk Salzburg-Umgebung.    
POLIZISTEN  IN  UNIFORM   RAUCHEN   "VORBILD - HAFT " bei  AMTS - HANDLUNGEN   an hochfrequentierten  öffentlichen Orten trotz gesetzlichem Rauch-Verbot.   #  

VORFALLENHEITS - BERICHT  Nr.1:   Gestern, Dienstag, 9.8.2011 um exakt  21 Uhr 30 auf der  J E T  -  T A N K S T E L L E   in A-5204   STEINDORF  bei Straßwalchen,  Gewerbegebiet Süd 5,  treffen sich wie allabendlich ca. 1 Dutzend  Jugendliche zum  rituellen   R U D E L  -  R A U C H E N    und zum stundenlangen  "A B  -  H Ä N G E N "  im unmittelbaren sicherheits-polizeilichen Gefährdungs-Bereich dieser Tankstelle  mit zusätzlicher Lärm-Erregung mittels Lautsprecher-Boxen und sonstigen üblen Begleit-Umständen wie Pöbeleien, Stänkern, Spotten etc.......

Und dann erscheint der Streifen-Wagen  BP  50223  der Bundes-Polizei und parkt direkt am Tankstellen-Areal:  dem Wagen entsteigen  2  Uniformierte,  sie zünden sich sofort jeweils eine Zigarette an und gehen dann zum rauchenden Rudel Jugendlicher  und  verabreichen ihnen unter sichtbarer  "  V E R  -  B R Ü D E R U N G "   irgendeine Amts-Handlung,  die länger als eine halbe Stunde dauert  und unter gemeinsamen   R A U C H  -  R I T U A L E N  im direkten Gefährdungs-Bereich nach den  §§ 63, 83  VbF  sowie 12 und 14  VEXAT  erfolgt.  Als ich die beiden Beamten dann vor mindestens 10-12 Zeugen befragte, ob dies nun die Folge meiner Anzeigen der vergangenen Tage sei  und sie Auftrag   "von oben"  hätten,  das angezeigte Problem vor Ort durch  diese Art der  " FRATERNISATIO   KAPNOMANICA "  zu lösen,  erntete ich nur stummes Achsel-Zucken  und letztlich grenzenlose  Verachtung !   Worauf ich vor diesen 10 - 12 Zeugen deutlich hörbar die Dienstaufsichts-Beschwerde im BMI  direkt ankündigte, die nun hier vorliegt.   #  

Ich erachte es als die größtmögliche überhaupt vorstellbare soziale Katastrophe, wenn uniformierte Beamte der Bundes-Polizei unseren hochgradig von der Drogen-Sucht gefährdeten Jugendlichen ein derartiges   " V O R  -  BILD "  liefern  in aller Öfffentlichkeit !  #  


VORFALLENHEITS - BERICHT  N r.2:  [/b

Am vergangenen Freitag, 5.8.2011  am  ÖBB - BAHNHOF   NEUMARKT  - KÖSTENDORF , Bezirk Salzburg-Umgebung am späteren Nachmittag:  Ich sitze unter dem Vordach  des Bahnhofsgebäudes neben dem Fahrkarten-Automaten,  als plötzlich 2 Polizisten der PI  Neumarkt in Uniform auftauchen und mehrmals ums Gebäude gehen im Zuge von irgendwelchen Ermittlungen. Ein Polizist zündete sich dann im Verbots-Bereich nach der ÖBB - Hausordnung eine Zigarette an,  obwohl mehrfach auf diesem Bahnhof auf das strikte Rauch-Verbot am gesamten ÖBB - Areal hingewiesen wird ( mit Ausnahme eindeutig gekennzeichneter Raucher-Pätze auf größeren Bahnhöfen - hier jedoch nicht vorhanden !)  
Darauf hin sprach ich diesen Polizisten an und rügte ihn wegen schlechter Vorbild-Wirkung  gegenüber sämtlichen Bahnbenützern in aller Öffentlichkeit.  Gerade auf diesem unbesetzten Bahnhof gibt es tagtäglich die größten Probleme mit rauchenden, saufenden, sachbeschädigenden Jugendlichen bis zum Überdruß - und die Bundes-Poizei gibt ein derart perverses Exempel !?  Und als Antwort bekam ich  - wieder vor vielen Zeugen - nur rotzfreches Zurückreden und absolut unbelehrbare Suchtverfallenheit war deutlich genug erkennbar..........#    

Bitte bedenken Sie, schon seit über 1 Jahr warten wir auf die Publikation der neuen EisbSV  (Eisenbahn-Schutz-Vorschriften)  im BGBl. Teil II,  wo ausdrücklich normiert wird, daß das Rauchen im gesamten Bahn-Bereich ein verwaltungsstrafrechtliches  Offizial-Delikt darstellt und von der BP zu überwachen und zu verfolgen ist  - wie paßt das zusammen.?  

Bitte verfügen Sie per Dienst-Anweisung ein ausnahmsloses Rauchverbot für alle Bundes-Polizisten  bei Amts-Handlungen in der gesamten Öffentlichkeit nach der Diktion von § 27 SPG !  -

D A N K E  !


2709
200 Euro Bußgeld

Schwarzenegger raucht Zigarre im Flughafen

Vielleicht erinnert er sich noch an die liberalen Zeiten für Raucher: Weil er in der Schweiz an Flughäfen Zigarre geraucht hat, bekommt der Ex-Gouverneur von Kalifornien jetzt eine saftige Strafe.

Bei seinem Besuch in seiner alten Heimat Österreich hat sich der ehemalige kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger laut einem Zeitungsbericht nicht ganz einwandfrei verhalten. Schwarzenegger habe zwei Bußgelder in Höhe von je 200 Euro aufgebrummt bekommen, weil er im Juni in den Nichtraucherbereichen der Flughäfen von Graz und Salzburg Zigarre geraucht habe, berichtete die österreichische Zeitung "Krone" am Dienstag.

Möglicherweise .................. http://www.n24.de/news/newsitem_7140138.html


Hinweis: Neue Anzeigen laut Vorlage hier


http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202

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Arnold Schwarzenegger raucht Zigarre im Nichtraucherbereich

......http://www.aargauerzeitung.ch/unterhaltung/people/arnold-schwarzenegger-raucht-zigarre-im-nichtraucherbereich-111670304

.-------------------------------------------------------------

Arnie droht Gefängnis: Schwarzenegger verrauchte angeblich kubanische Zigarre

......http://www.news.at/articles/0723/15/174994/arnie-gefaengnis-schwarzenegger-zigarre

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Schwarzenegger droht in Österreich Ärger wegen Zigarre

http://news-de.karameloo.com/unterhaltung/schwarzenegger-droht-in-osterreich-arger-wegen-zigarre.html

Eine mutmaßliche Zigarrenpause könnte Arnold Schwarzenegger in seiner alten Heimat Österreich juristischen Ärger einhandeln. Ein Nichtraucher-Verband erklärte am Dienstag, Klage gegen den ehemaligen kalifornischen Gouverneur einreichen zu wollen. Demnach soll Schwarzenegger Ende Juni nach seiner Ankunft am Salzburger Flughafen unerlaubterweise eine Zigarre geraucht haben.

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Warum kann ein Gouverneur Schwarzenegger in aller Ruhe kubanische Havannas rauchen obwohl diese in den USA einem generellem Einfuhrverbot unterliegen?
Zum Thema Einfuhr: Schwarzenegger hat die Zigarre in Kanada geraucht. Das macht es allerdings nicht weniger "schlimm", da nicht nur ein US-Import verboten ist, sondern kein US-Bürger kubanische Waren kaufen darf, egal, wo auf der Welt.
Böser Gouverneur!
wenn du geld hast, kannst du alles kaufen. und wenn du governor in den usa bist (oder sonst ein blöder promi, siehe paris hilton und co., kannst du dir da auch alles erlauben. so ist das leider nun mal!
http://www.gutefrage.net/frage/schwarzenegger-und-havannas

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2710

Sündigte Schwarzenegger auch in den USA regelmäßig?

Schwarzenegger raucht heimlich Zigarre

Angeblich hat der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger heimlich eine kubanische Zigarre geraucht. Warum heimlich? Weil es in den USA verboten ist!

............ http://oe3.orf.at/aktuell/stories/197593/


und


http://www.talkteria.de/forum/topic-2585.html


2711
Vom Rauchersheriff erwischt

Am Flughafen geraucht: Arnie droht Anzeige



http://www.oe24.at/leute/oesterreich/Arnold-Schwarzenegger-Am-Flughafen-Salzburg-geraucht-Jetzt-droht-Anzeige/36726876


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ORF zu Schwarzenegger

http://salzburg.orf.at/stories/531201/


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CeBIT in Hannover: Arnold Schwarzenegger mit Zigarre auf der ...
   
www.bild.de/...schwarzenegger/mit-zigarre-zur-cebit-in-hannover-7...4. März 2009
Seit Montag ist Arnie da, mit Zigarre, Chauffeur und Kumpel Ralf Möller. Gestern ging's für ihn wieder auf die Messe.
Weitere Videos für Schwarzenegger Zigarre »


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Schwarzenegger in Salzburg:

http://www.salzburg-airport.com/de/unternehmen-airport/presse/aktuelle-aussendungen/ex-gouverneur-arnold-schwarzenegger-zum-kurzbesuch-in-salzburg-268/


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Hallo Freunde,

bekanntlich habt ihr Schwarzenegger im Flughafen beim Rauchen erwischt und wegen der Anzeige mit mir gesprochen.

Bitte meldet euch nochmals bei mir!

Bitte dringend!

Alexander, ist ein Strafbescheid, oder zwei, bei der US-Botschaft eingegangen!

Werden diese ihm jetzt nachgesandt, wurde im Voraus von der Botschaft bezahlt, fragen die Medienvertreter?

LG.

Dietmar

krebspatienten@gmail.com


Hinweis: Neue Anzeigen laut Vorlage hier http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202

2712

Viel heiße Luft um Arnies kalte Zigarre

Aufregung. Österreichs „Rauchersheriff“ ist diesmal hinter Arnold Schwarzenegger her. Das Strafamt spricht von einem „Sommerloch“ und einer bedenklichen Entwicklung.

Peter Gnaiger salzburg (SN). Wer im Internet den Namen „Dietmar Erlacher“ und das Wort „Anzeigen“ in die Suchmaschine eingibt, der erhält mehr als 6500 Treffer. Erlacher ist Vereinssprecher des Vereins Krebspatienten für Krebspatienten. Er hat sich auch den Titel „Rauchersheriff“ verliehen. Denn Erlacher sieht gern nach dem Rechten. Konkret will er die Einhaltung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie kontrollieren, weshalb er alle Österreicher auffordert, Anzeigen über E-Mail zu erstatten. Das tun immer mehr. Jetzt soll es sogar schon Arnold Schwarzenegger erwischt haben – behauptet Erlacher. Schwarzenegger sei anlässlich seines jüngsten Heimaturlaubs auf dem Salzburger Flughafen beim Rauchen ertappt worden. „Für mich ist das eine Sommerloch-Geschichte“, sagt Josef Goldberger vom Salzburger Strafamt. „Es liegt keine Anzeige vor.“ Läge eine vor, dann hätte er ein ungutes Gefühl. „Dann wäre erstmals in Salzburg eine Privatperson angezeigt worden“, sagt Goldberger, der mit dieser Entwicklung aus gesellschaftspolitischen Gründen keine Freude hat.

Was die Gastronomie betreffe, sei das Strafamt bisher jeder Anzeige nachgegangen. „Da wurden wir allein im Vorjahr mit Anzeigen der ,Rauchersheriffs‘ zugepflastert. Es waren weit mehr als 200“, sagt er.

Auch Evelyn Brandstätter vom Café Bazar hat vor zehn Tagen eine Anzeige erhalten. „Weil ich im Café keine automatische Tür habe, die den Nichtraucherbereich vom Wintergarten abtrennt“, sagt sie. Weshalb Brandstätter den Abriss des Wintergartens sowie den darauf folgenden Neubau ihrer „Raucher-Lounge“ herbeisehnt. Der werde voraussichtlich im Oktober erfolgen. „Allein der Einbau einer automatischen Tür wird etwa 25.000 Euro kosten“, rechnet sie vor. „Und dann wird wohl ein Jahr später sowieso das absolute Rauchverbot kommen. Ich kenne keinen Gastronomen, der sich von unseren Politikern nicht gepflanzt fühlt.“

Gepflanzt fühlen dürfte sich übrigens auch Arnold Schwarzenegger, sollte ihm in Kalifornien tatsächlich noch eine Anzeige wegen Rauchens in der Nichtraucherzone zugestellt werden: „Gäbe es eine Anzeige, dann müssten wir ihn zunächst zu einer Stellungnahme auffordern“, erklärt Goldberger. „Aber wenn er die zerreißt – dann war’s das. Es gibt kein Rechtshilfeabkommen mit den USA.“ Einen Entlastungszeugen hätte Schwarzenegger übrigens auch schon: Der Flughafen-Pressesprecher Alexander Klaus sagt, er habe Schwarzenegger lediglich an einer kalten Zigarre nuckeln gesehen.

Das wäre übrigens auch keine schlechte Überschrift: „Terminator verzichtet auch in Österreich nicht auf seinen Schnullerersatz.“

Salzburg / 10.08.2011 10.08.2011 / Print

http://search.salzburg.com/articles/20551162?highlight=Schwarzenegger+



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http://www.salzburg.com/online/7mal24/salzburg/Schwarzenegger--Zigarre-am-Salzburger-Airport.html?article=eGMmOI8V40A9LO0mnYG3AUKH4IylrlxhKQGfBdm&img=&text=&mode=


Rauchen am Airport: Arnie droht Anzeige

9. August 2011 | 10:06 | Salzburg Stadt | |

Nachdem Arnold Schwarzenegger am 21. Juni mit einer Zigarre im Mund am Flughafen Salzburg gesichtet wurde, könnte der „steirischen Eiche“ nun eine Anzeige drohen. Obwohl bereits angekündigt, ist diese bislang jedoch noch nicht erfolgt.

(SN-tmh, APA). Der ehemalige Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien könnte sich für die Zigarre, die er am Airport geraucht haben soll, verantworten müssen. Der Tiroler „Rauchersheriff“ Dietmar Erlacher, bekannt durch seine Tätigkeit als Obmann des Vereins „Krebspatienten für Krebspatienten“ und sein Engagement im Bereich des Nichtraucherschutzes, will demnächst, so sagte er im Gespräch mit der APA, eine Anzeige beim Strafamt einreichen. Erlacher war von einem Teilnehmer seiner Initiative über Schwarzenegger informiert worden.

Dabei ist der Sachverhalt, nämlich ob Schwarzenegger seine Zigarre tatsächlich auch angezündet und geraucht hat, nicht geklärt. Der Pressesprecher des Flughafens, Alexander Klaus, berichtete, dass Schwarzenegger nur an einer kalten Zigarre genuckelt habe; Rauch sei keiner aufgestiegen. Dies sei aber noch kein Verstoß gegen das Raucherverbot und somit kein Grund für eine Anzeige.

Sollte diese aber dennoch eingereicht werden, müssten laut dem zuständigen Sachbearbeiter des Strafamts, Josef Goldberger, zunächst die darin enthaltenen Informationen ordentlich geklärt werden. Zudem käme es darauf an, „ob sich der Ankläger als Zeuge zur Verfügung stellt.“ Darüber hinaus sei es wahrscheinlich, dass das Verfahren schwebend bleiben würde, denn es gebe kein Abkommen mit den USA, welches das Verwaltungsverfahren abwickeln könnte. So bleiben die rechtlichen Folgen für Schwarzenegger wahrscheinlich eher theoretischer Natur.


2713



Anmerkung:
Laut Telefonat liegen jetzt dem Kurier Bilder vom rauchenden Schwarzenegger vor.




Salzburg. Seine Stippvisite in Salzburg am 21. Juni könnte für Arnold Schwarzenegger Folgen haben, wenn auch wohl nur theoretisch: Der frühere Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien soll nämlich am Flughafen geraucht haben. Bis heute, Dienstag, ist zwar beim Strafamt des Magistrates Salzburg noch keine Anzeige gegen "Arnie" eingetrudelt, "Rauchersheriff" Dietmar Erlacher kündigte aber im Gespräch mit der APA eine solche an.

Bereits am vergangenen Freitag hatte der "Kurier" von einer Anzeige gegen Schwarzenegger berichtet, im Strafamt wusste man davon aber ebenso wenig wie heute. "Es kann sein, dass sie auf dem Postweg verloren gegangen ist, oder dass sie im Magistrat nicht bearbeitet wird", so Erlacher. Er sei vor eineinhalb Monaten von einem Teilnehmer seines "Rauchersheriff"-Forums angerufen und informiert worden, dass dieser "Arnie" anzeigen werde, weil er am Airport geraucht habe. Er habe aber weder Namen noch Nummer dieses Anrufers und daher keinen Kontakt mehr. Sollte die Anzeige aber nicht noch auftauchen, werde er selbst die Behörde verständigen, kündigte Erlacher an.

.................. http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/panorama/chronik/388119_Arnies-kalte-Zigarre-sorgt-fuer-Aufregung.html


2714


Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Mittwoch, 03. August 2011 21:16
An: Erlacher Dietmar GMail
Cc: fctcsecretariat@who.int; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at
Betreff:

INTERVIEW mit SUCHT - PRIMAR SALZBURG : "STIMULIERENDE MITTEL HÄUFIGER"

Als Draufgabe dann also noch ein absolut kalmierendes Statement von  Primar Dr.Friedrich  WURST,  Leiter der Drogen-Ambulanz in der Landes-Klinik:   "239 Patienten wurden im Vorjahr in der Drogen-Ambulanz der  CDK behandelt  (Christian-Doppler-Klinik).    SN: Die Zahl der Drogen-Toten hat sich seit 2001 verdoppelt - ein dramatischer Trend ?     

WURST:  Auf den 1. Blick ja.  Die Zahlen liegen jetzt in Salzburg aber im Ö-Durchschnitt,  vorher lagen wir mit 3 bis 8 Drogen-Toten unter dem Schnitt.       

SN: Welche Trends zeichnen sich beim Drogen-Konsum ab ?   

WURST:  Opiate treten vermehrt in den Hintergrund,  dafür tritt der Konsum von stimulierenden Mitteln wie Amphetamine oder Kokain in den Vordergrund.   

SN: Welche Maßnahmen kann man setzen,  um dem Trend entgegenzuwirken und nächstes Jahr nicht noch mehr Drogen-Tote beklagen zu müssen ?         

WURST:  Die Vorschläge der Landesrätin, verstärkt auf  PRÄ-VENTION  einerseits und einer   AUS-DIFFERENZIERUNG  des Drogen-Hilfe-Systems  andererseits zu setzen, gehen in die richtige  Richtung "  # 

Text  Ende   #     

Kommentar: Das wars also wieder einmal ! 
Genauso wie der internat. Bericht der www.unodc. vor etlichen Wochen und dann wenige Tage später der nationale Drogen-Report  BMI & BMJ :  VERLOGENER  &  FALSCHER  GEHT   ES  ÜBERHAUPT  NICHT   MEHR !!!         
Mit keinem einzigen Wort wird die Todes-Droge  TABAK  erwähnt und das  mörderische  Sucht-Gift  NIKOTIN, das alljährlich über 1.000 Salzburger hinwegrafft unter unvorstellbar grausigen Umständen:  kein Platz dafür in der Drogen-Statistik ! 
Sondern:  TSCHICK  wird irreführenderweise als   "GENUSS -  MITTEL"  apostrophiert nach wie vor von allen Verantwortlichen,  als sogar   "LEGALES"  Sucht-Mittel und daher ist alles, 
was damit zusammenhängt nicht nur  "LEGAL",  sondern sogar  "REGAL"  nach alter Diktion,  Staats-Monopol und somit staats-fördernd & staats-erhaltend, 
wie uns noch jeder Finanz-Minister dieser 2.Republik eingebleut hat. 

Wird gar nicht lange dauern, und die  "SCHOTTER-GRUBEN-MIZZI"  wird uns die gleiche Mär servieren ?!

2715


Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Mittwoch, 03. August 2011 20:34
An: Erlacher Dietmar GMail
Cc: fctcsecretariat@who.int; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at
Betreff:

DROGEN : KNAPP 40 TOTE in drei Jahren - SN 26.7.11 Fortsetzung


Auf den Seiten 4 und 5 der schon zitierten SN  gibt es also nochmals eine dicke, fette Schlag-Zeile wie oben im "Betreff" und dann folgenden Bericht von SN-Red.  Heidi  HUBER:     
" SUCHT - GIFT.   

Die Zahl der Drogentoten erreichte einen neuen Höchst-Stand.  Damit sind allein in den vergangenen 3 Jahren  39 Todes-Opfer zu beklagen."  lautet die Einleitung und dann folgt ein umfassender Bericht:  "Die Zahl der Drogentoten im Bundesland Salzburg hat im Vorjahr einen neuen Höchststand erreicht - das geht aus dem Drogenbericht des Landes hervor, der am Montag präsentiert wurde. #   

15 Todesopfer (13 Männer und 2 Frauen) sind nach einer Über-Dosis zu beklagen - im Durchschnitt sind die Opfer 33 Jahre alt.  Seit 2008 gibt es damit 39 Drogentote.  #   

"Trotz des Anstiegs ist die Drogen-Situation in Salzburg relativ stabil. Wir haben knapp 2 % mehr Anzeigen nach dem SMG",  sagt Sozial- und Gesundheitslandesrätin  Cornelia  SCHMIDJELL (SPÖ).  Die meisten der 1130 Anzeigen , nämlich 60 % , betreffen wie schon im Vorjahres-Bericht den Cannabis-Konsum..  Etwa 10 % entfallen auf Amphetamine,  Kokain und suchtgifthaltige Medikamente.  "Ecstasy beobachten wir kaum noch .  Stattdessen greifen mehr Leute zu Lifestyledrogen wie Amphetamine, vor allem um im Job und in der Freizeit fit zu sein und dem Leistungs-Druck standzuhalten",  sagt Franz  SCHABUS-EDER,  Drogen-Koordinator des Landes Salzburg.   #   

Zwei Maßnahmen will Landesrätin   SCHMIDJELL  künftig stärker forcieren :  zum einen geht es um  P R Ä  -  V E N T I O N   . Wir wollen in den Schulen vermehrt informieren.  Zum anderen soll die Drogen-Hilfe stärker aus-differenziert  und  SYN - ERGIEN  genutzt werden."  Konkret soll die Therapie in kürzeren Intervallen stattfinden und verstärkt auf begleitende Therapie-Formen wie einer  Wohn-Betreuung oder  Tages-Strukturierung zurückgegriffen werden.  #   

Erfreulich ist, daß die Drogen-Konsumenten die  Hilfs-Angebote in Anspruch nehmen . Die  Drogen-Beratungs-Stellen haben im vergangenen Jahr 12 % mehr Klienten betreut als noch 2009.  #   

Daß der größte Teil des Drogen-Konsums auf Cannabis entfällt, ist für C.VOGGENBERGER,  Leiter der Sucht-Gift-Gruppe im LKA Salzburg, nicht neu.  "Indoor-Plantagen boomen.  Das Equipment & die Setzlinge kann man legal im Internet erwerben", sagt Voggi.  Um dem Problem Einhalt zu gebieten, müsse es eine schärfere gesetzliche Regelung geben.  "Der Konsum von Cannabis wird stief-mütterlich behandelt. Bei Jugendlichen entsteht der Eindruck, daß Cannabis quasi legal sei, weil es kaum Konsequenzen gibt.  Daher plädiere ich für Geld-Strafen - und zwar beim 1. Konsum.  Ein Jugendlicher, der 200 Euro zahlen muß, überlegt es sich besser".   # 

Text Ende  # 

Zusätzlich gibt es zur Veranschaulichung eine bunte Übersichts-Tabelle in Farbe, auf der in dicker roter Linie der rapide Anstieg deutlich sichtbar wird: es geht also steil bergauf ! 
Und da schaut auch noch der Wuschel-Kopf des Landes-Drogen-Koordinators  Franz S. zwischen den Zeilen und Spalten hervor  mit dem dictum fatale  "Der Konsum von Drogen bleibt in Salzburg   S T A B I L." 
Herz, was willst du mehr, alles  STABIL  im Lande von Landesfrau Gabi  und nicht der geringste Grund zur Aufregung  -  ODDDR  ?   Fortsetzung folgt.