Beiträge anzeigen

Diese Sektion erlaubt es ihnen alle Beiträge dieses Mitglieds zu sehen. Beachten sie, dass sie nur solche Beiträge sehen können, zu denen sie auch Zugriffsrechte haben.


Nachrichten - admin

2641

Jugendliche Raucher in New York sterben langsam aus


Meine Tiroler Tageszeitung kann bei diesem Thena nicht über Österreich berichten, im Gegenteil,
bei uns werden die jugendlichen Raucher immer jünger!


In New York gehören jugendliche Raucher immer weniger zum „Stadtbild“. Scharfe Maßnahmen hätten die Zahl deutlich reduziert, sagt der Bürgermeister.

New York - New Yorks scharfe Maßnahmen gegen das Rauchen zahlen sich aus: Nur jeder siebte Einwohner (14 Prozent) raucht noch. Besonders stolz ist die Stadt nach Worten von Bürgermeister Michael Bloomberg auf den Erfolg bei Jugendlichen im Alter von 18 Jahren oder darunter. In dieser Gruppe sank der Anteil der Raucher binnen acht Jahren von 18 auf sieben Prozent, wie die Stadtverwaltung am Freitag online mitteilte. Von den 18- bis 24-Jährigen greifen demnach jetzt nur noch 13,6 Prozent zum Glimmstengel. 2002 hatte noch jeder vierte (23,8 Prozent) junge Erwachsene regelmäßig gepafft.

Die Zahlen der Raucher unter 18 Jahren stammen von einer Untersuchung der amerikanischen Seuchen- und Gesundheitsbehörde CDC in Atlanta. Die anderen Ergebnisse wurden vom Gesundheitsdezernat der Stadt New York unter 10.000 Befragten ermittelt. 2002 hatte Bloomberg New York zu einer der ersten „rauchfreien“ Städte der Welt erklärt.

Rauchen im Park verboten

Seitdem sind Zigaretten in Restaurants, öffentlichen Gebäuden sowie an den meisten Arbeitsplätzen verboten, neuerdings auch in Parks und an den Stränden.

Gleichzeitig hob die Millionenstadt die Steuern auf Tabakwaren drastisch an. Derzeit liegt der Preis für ein Päckchen Zigaretten bei 11,20 Dollar (8,12 Euro). Landesweit fällt der Abschied von den erwiesenen Krebserzeugern langsamer aus. Nach der jüngsten CDC-Erhebung konnten es im vergangenen Jahr 19,3 Prozent der Amerikaner noch nicht lassen - im Vergleich zu 20,9 Prozent im Jahr 2005. (APA, dpa)

Tiroler Tageszeitung, Onlineausgabe vom Fr, 16.09.2011  18:13


Ja,
61 % aller Krebserkrankungenm entstehen durch passives oder aktives Zigarettenrauchen!

2642


http://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=170245969722406&id=173802526002248&cmntid=170882202992116&notif_t=comment_mention


Josef Müller

Frau Cote, kann es sein dass Sie an Verfolgungswahn leiden?
Fast hinter jedem, der Ihnen widerspricht, vermuten Sie Herrn Dietmar Erlacher!
Ich habe mit Herrn Erlacher gerade eben Freundschaft geschlossen. Denn ich bin davon überzeugt, dass er vielen Manschen geholfen hat,
während Sie, Frau Cote, durch ihre Unterstützung von BIG TOBACCO unzählige Tabaktote mit zu verantworten haben.

Können Sie noch in den Spiegel sehen, Frau Cote?

2643
Europa / Volksinitative «JA zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung!»
« am: September 16, 2011, 20:37:14 Nachmittag »
A1D6


Volksinitative «JA zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung!»

Diese fordert den Kompromiss. Künftig soll das Bundesgesetz zum Schutz der Nichtraucher ohne kantonale Sonderregelung herrschen.
Das Bundesgesetz sieht im Unterschied zur basel-städtischen Sonderregelung vor, dass in Gastlokalen unter 80 Quadratmetern geraucht werden darf, wenn sie gut belüftet, klar als Raucherbetrieb gekennzeichnet und von einer kantonal zuständigen Behörde bewilligt sind. Weiter dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur beschäftigt werden, sofern sie schriftlich zugestimmt haben.

Die Initative wurde am 8. Dezemeber 2010 nach Rekordzeit von 43 Tagen mit 6021 beglaubigten Unterschriften eingereicht.

Am 11. Mai dieses Jahres verkündeten die Initanten, dass der Grosse Rat von Basel-Stadt entschieden hätte, die Volksinitiative „JA zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung!“ ohne Gegenvorschlag direkt den Bürgerinnen und Bürgern vorzulegen. Somit kommt die Volksinitiative möglicherweise noch in diesem Jahr an die Urne.


Artikel zum Thema
http://bazonline.ch/basel/stadt/Raucher-werden-nicht-vermisst/story/14204426
    Wessels macht Fümoar Dampf
    «Fümoar»-Beizen blitzen mit Beschwerden ab
    Fümoar schwimmt im Geld – und muss es verschenken


   Raucherdebatte, u. a. "Weg mit dem Rauchertischli vor der Tür"
http://bazonline.ch/basel/stadt/inhalt-2/raucherdebatte/s.html



2644
Europa / Raucher werden nicht vermisst - fort mit Schaden
« am: September 16, 2011, 20:34:21 Nachmittag »

Raucher werden nicht vermisst


Seit eineinhalb Jahren müssen Basels Gastronomen nun mit dem Rauchverbot leben. Baz.ch fragte nach, wie es Nichtraucherbars und Clubs in der Basler Innenstadt ergeht - mit teilweise erstaunlichem Ergebnis.
Auf dem Kasernenareal haben die Gäste die Qual der Wahl: Wer rauchen möchte, kann seine Drinks in der «EG-Lounge» geniessen, diese gehört dem Verein «Fümoar» an. Wem jedoch der Rauch aus den Ohren qualmt, kann in die rauchfreie «KaBar» gehen. «KaBar»-Besitzer Dominik Bissegger ist aber über die wirtschaftliche Entwicklung, die das Rauchverbot mit sich brachte, gar nicht glücklich. Er verzeichnet vor allem im Winter einen massiven Gästerückgang. Seiner Meinung nach sei dies vor allem, weil die «EG-Loung» ein «Fümoar» sei, und so seine Gäste im Winter im EG loungen gingen. Weiter bestätigt er gegenüber baz.ch das Klischee, dass Raucher länger sitzenbleiben und mehr konsumieren würden als Nichtraucher. Somit hat er auch mit starken Umsatzeinbussen zu kämpfen. Trotz allem würde es für ihn nicht in Frage kommen, dem Verein «Fümoar» beizutreten. Eine richtige Erklärung dafür kann er baz.ch aber nicht geben.

Ein weiteres Nichtraucherlokal, das mit dem Rauchverbot nicht ganz zufrieden ist, ist die «Osteria Acqua» bei der Kuppel. PR-Verantwortliche Stefanie Klär erklärt, dass vor allem der Bar-und Loungebereich unter den Nichtraucherauflagen stark leide. Die Atmosphäre wäre einfach nicht wie zuvor. So würden sich die meisten Gäste draussen rauchend aufhalten, deshalb käme keine richtige Stimmung im Loungebereich auf. Anders sieht es aber im Essbereich der Osteria aus. Dort findet Klär, würden die Gäste das Rauchverbot sehr willkommen heissen.

Doch nicht alle sind negativ gestimmt

Überraschend klingt es hingegen in der «Cargo Bar». Geschäftsleiter Nikhil Bigler rühmt das Rauchverbot und sagt, dass die Bar entgegen der allgemeinen Befürchtungen trotz Rauchverbot keinen Gästerückgang zu verzeichnen habe. «Sicherlich haben ein paar Raucher dem Lokal den Rücken zugekehrt, doch durfte die «Cargo Bar» auch ein paar nichtrauchende Neulinge willkommen heissen», so Bigler. Diese hätten die Bar zuvor gemieden, weil ihnen der Raum zu verraucht gewesen wäre. Für den Geschäftsleiter steht fest, dass die «Cargo Bar» auf jeden Fall eine Nichtraucherbar bleiben wird. Die positiven Aspekte würden bei Weitem überwiegen. Der Raum würde nicht mehr unter der starken Rauchbelastung leiden und das Barpersonal fände es angenehmer, während der Arbeit nicht ständig zugequalmt zu werden, sagte Bigler.

Positiv klingt es auch beim «Des Arts» und der «All-Bar-One». Der Inhaber der beiden Lokale, Peter Opplinger, verzeichnet keinen Rückgang an Gästen, der auf das Rauchverbot bezogen werden kann. Er sagt, dass das «Des Arts» im Sommer einen Rückgang an Gästen verspürt, dies sei aber auf das grosse Alternativ-Angebot an Sommerbars zurückzuführen und nicht auf das Rauchverbot. Die in der Steinenvorstadt liegende «All-Bar-One», ebenfalls rauchfrei, hat sogar eher einen Zuwachs an Gästen erfahren. Der Gastronom Opplinger erklärt sich diese mit der Aufwertung der Steinenvorstadt mit einzelnen Restaurationsbetrieben, wie beispielsweise dem «Tibits» und dem «Burger King» - beides Nichtraucher-Restaurants.

Die Kommpromiss-Lösung

Ein gutes Beispiel für eine Kompromiss-Lösung ist die Kuppel. Sie versucht ihrem Publikum je nach Anlass gerecht zu werden, indem einzelne Parties so genannte «Fümoar»-Anlässe sind. Die Mehrzahl der Clubveranstaltungen sind aber rauchfrei, so zum Beispiel die beliebte «25UP»-Party-Reihe oder die traditionelle Salsa-Nacht am Dienstagabend.

Wie unsere kleine Umfrage zeigt, überwiegen die positiven Erfahrungen der Nichtraucherlokale. Dies ist überraschend, hat der Wirteverband Basel-Stadt doch im Vorfeld mit «verheerenden Folgen» und grossen Gäste- und Umsatzeinbussen gerechnet. Bei der Mehrzahl der befragten Lokale scheinen aber die befürchteten negativen wirtschaftlichen Effekte nicht eingetroffen zu sein. Das Rauchverbot scheint für sie kein Problem darzustellen. Im Gegenteil, einzelne Besitzer und Geschäftsführer sind überaus froh, rauchfrei zu sein. (baz.ch/Newsnetz)

Erstellt: 18.08.2011, 10:30 Uhr

http://bazonline.ch/basel/stadt/Raucher-werden-nicht-vermisst/story/14204426

2645
1 - Wien / Häupl ist für Nichtraucherschutz, äh, ...........
« am: September 16, 2011, 18:19:04 Nachmittag »
Häupl ist für Nichtraucherschutz,
äh,
gegen kleines Glücksspiel.

Diese Automaten-Casinos haben die Gesetzwidrigkeit gepachtet,
trotz vernichtende Urteile in allen Instanzen!

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110916_OTS0048/das-ende-des-kleinen-glueckspiels-bedeutet-das-ende-fuer-200-betriebe-und-der-spielerschutz-wird-nicht-verbessert

2646
Krebsforum - Achtung / Mo.19.9.11, 18.00: Prostatakrebs und Inkontinenz
« am: September 16, 2011, 10:02:04 Vormittag »
EINLADUNG zum VORTRAG
„Inkontinenz beim Prostatakrebspatienten -
Ursachen und Therapie“

Vortragender:   
Univ. Doz. Dr Wilhelm Hübner
Vorstand der Urologischen Abteilung am
Landesklinikum Korneuburg
2100 Korneuburg, Wiener Ring 3-5


Ort:
   SELBSTHILFE PROSTATAKREBS
   Festsaal
   Obere Augartenstraße 26-28
   1020 WIEN

Zeit:
Montag, 19. September 2011
18:00 Uhr


Herr Doz. Dr Hübner studierte an der Universität Wien und promovierte 1980. Er war ab 1988 Oberarzt an den urologischen Abteilungen der Krankenhäuser St Pölten, München – Rechts der Isar, und Wien-Hietzing. Dazwischen war er Visiting Associate Professor an der University of California, San Francisco. Seit 1988 leitet Herr Doz. Hübner die Urologische Abteilung am Landesklinikum Korneuburg, welche er zu einem Zentrum für die Therapie der Inkontinenz, besonders nach kurativen Behandlungen des Prostatakarzinoms, entwickelte.
Er ist außerdem Institutsleiter des Karl Landsteiner Instituts zur Erforschung von Funktionsstörungen und Tumoren des Harntrakts.
Herr Dozent Hübner gilt heute als einer der ersten Experten für die Behandlung der Inkontinenz nach RPE über die Grenzen Österreichs hinaus. Er wird in seinem Vortrag die Ursachen der Inkontinenz erklären und verschiedene Optionen zur Behandlung dieses „drängenden Problems“ besprechen.
Der Vorstand ist daher sicher, dass dieser Vortrag von besonders großem Interesse für unsere Mitglieder ist und hofft auf zahlreichen Besuch.

Für den Vorstand: Werner Pokstefl



-----------------------------------------------



Der Vorstand der Selbsthilfe Prostatakrebs hat Herrn Univ.Prof. Dr. Michael Marberger im Juli die Urkunde seiner Ehrenmitgliedschaft unseres Vereines überreicht. Herr Prof. Marberger hat uns versprochen unseren Verein zu unterstützen.Wir freuen uns auf eine enge und gute Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Marberger.

Ekkehard F Büchler
Obmann

Selbsthilfe Prostatakrebs 
ZVR-Zahl:56977030 1020 Wien, Obere Augartenstraße 26 – 28,  Tel./FAX: 01 – 333 10 10 , 0664-2346489
     mail:info@prostatakrebse.at  - www.prostatakrebse.at                    Büro:  Di. 17h -19h, Do. 10h -12h   



2647
Einer heutigen Meldung der WHO ist zu entnehmen,

dass Erkrankungen wie Herzinfarkt, Schlaganfall, Krebs, Diabetes immer häufiger werden.

Passives und aktives Rauchen, z. B. unerlaubt in der Gastronomie,

lösen diese tödlichen Erkrankungen aus:
 

http://derstandard.at/1315006321376/Haeufigste-Todesursache-WHO-warnt-vor-nicht-uebertragbaren-Krankheiten

http://www.wienerzeitung.at/themen_channel/wzwissen/mensch/396608_WHO-warnt-vor-nicht-uebertragbaren-Krankheiten.html

2648


Haben die Strafämter 2  1/2  (dreieinhalb)  Jahre Amtsmissbrauch betrieben?

Waren/Sind die Beamten einfältig, ungebildet, oder halfen "Stöger`s gefürchtete Lobbyisten" mit "Sponsoring" nach?



Von: krebspatienten@gmail.com
Gesendet: Mittwoch, 14. September 2011 16:18
An: oliver.birbaumer@wien.gv.at; post@mdgb.wien.gv.at; stab@mdgb.wien.gv.at; post@md-p.wien.gv.at; post@md-v.wien.gv.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; karin.spacek@wien.gv.at; maria.vassilakou@gruene.at; sigrid.pilz@gruene.at; infopool@gruene.at; Ingrid.korosec@wien.oevp.at; gabriele.tomandl@wien.oevp.at
Cc: vaa@volksanw.gv.at; post@uvs.wien.gv.at; alois.stoeger@bmg.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; michael.spindelegger@oevp.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karlheinz.kopf@oevpklub.at; josef.cap@spoe.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; burgstaller@salzburg.gv.at; susanne.neuwirth@salzburg.co.at; kurt.gruenewald@gruene.at; erwin.rasinger@oevp.at; Peter.KAISER@ktn.gv.at; uwe.scheuch@ktn.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; sabine.oberhauser@spoe.at; jennifer.sommer@spoe.at; gabriele.kotzegger@spoe.at; fctcsecretariat@who.int; werner.kogler@gruene.at; martin.margulies@gruene.at; peter.pilz@gruene.at; erl@utanet.at; heinz.fischer@hofburg.at

Betreff: Landeshauptleutekonferenz - Strafämter entscheiden beim Tabakgesetz falsch! Einzeldelikt - Fortsetzungsdelikt

Sehr geehrter Herr Mag. Birbaumer,
Bezirksamtsleiter vom 20. Bezirk und Öffentlichkeitssprecher für alle Wiener Bezirksämter!

Sehr geehrte Vorsitzende der Landeshaupleutekonferenzen, Landeshauptfrau Burgstaller!


Sehr geehrte Damen und Herren!


Nachstehend die "nochmals geprüfte" Stellungnahme vom BMfG!
Werden Sie sich jetzt danach halten?
Werden Sie Ihre KollegInnen auf die Einhaltung hinweisen?
Oder werden Sie ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben?
Bitte um Nachricht!



Mit freundlichen Grüßen aus Tirol

Dietmar Erlacher, Krebspatient


PS: Wir bitten die Emailempfänger, über die Landeshauptleute die Bezirkshauptmannschaften und Magistrate, über diese nochmals geprüfte Vorgabe zu informieren,
dass den vorsätzlichen notorischen Gesetzesübertretern beim Tabakgesetz mit aller Schärfe entgegen getreten werden kann und muss!

Einer heutigen Meldung der WHO ist zu entnehmen, dass Erkrankungen wie Herzinfarkt, Schlaganfall, Krebs, Diabetes immer häufiger werden. Passives und aktives Rauchen lösen diese Erkrankungen
aus:  http://derstandard.at/1315006321376/Haeufigste-Todesursache-WHO-warnt-vor-nicht-uebertragbaren-Krankheiten

Entscheidungen zu
a) Raumtrennung muss ab 50 qm erfolgen,
b) Raucherraum muss weniger Verabreichungsplätze haben,
c) Hauptraum muss Nichtraucherraum sein,
d) Raucherraum muss rundum abgeschlossen sein und ist mit einer Türe abzuschließen (Stiege/Stockwerk ist zu wenig!),
e) Raucherraum-Türe darf nur beim Durchschreiten geöffnet sein,
f) Lüftung ersetzt weder Raumtrennung noch Türe!  
Siehe: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?board=127.0 und http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?board=125.0

Laut IHS (Institut Höherer Studien, Wien) waren wegen den Rauchern die Kosten für
Produktivitätsausfall 2010, erzeugt durch Krankenstände, vorzeitigen Tod und Arbeitsunfälle - 1.850 Millionen Euro!
http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=471.msg3098#msg3098


Abschriftlich unter Bcc auch an ……, sowie UVS-Wien, Volksanwalt, Bundeskanzler, ff.!



            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


JETZT Volksbegehren Nichtraucherschutz im Magistrat unterschreiben,
mit Verwandten und Bekannten, laut
http://www.nichtraucheninlokalen.at/NR_Volksbegehren_Blankoformular.pdf



--------------------------------------------------------------------


Sehr geehrter Herr .................,
 
im Auftrag von Dr. Pietsch darf ich Ihnen mitteilen, dass die untenstehende Rechtsansicht des BMG in der Frage „Einzeldelikt vs. fortgesetztes Delikt“ – ungeachtet allf. von einzelnen UVS vertretenen gegenteiligen Rechtsauffassungen – unverändert aufrecht ist und in dem von Ihnen zitierten Wortlaut, welcher einer unserer Erledigungen entnommen ist, wiedergegeben werden kann.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Mag. Elisabeth Hochhold
------------------------------------------------------
Abteilung II/1
Ombudsstelle für Nichtraucherschutz
Rechts- und Fachangelegenheiten Tabak, Alkohol und substanzungebundene Süchte
sowie Internationale Suchtangelegenheiten
Bundesministerium für Gesundheit
1030 Wien, Radetzkystraße 2
Tel: 0043/1/711 00 - 4581
elisabeth.hochhold@bmg.gv.at
www.bmg.gv.at

----------------------

.......... vom "obersten Juristen des BMfG - Drogenabteilung, Dr. Franz Pietsch" folgenden eben erhaltenen Sachverhalt zukommen lassen,
und ersuche Sie, "Ihre" Kollegen in den anderen 22. Bezirksämtern darüber zu informieren:

"Im Hinblick auf die von Ihnen mit Schreiben vom 31.12.2010 vertretene
Rechtsansicht, dass mehrere Anzeigen gegen ein Lokal wegen Verstößen gegen die
Nichtraucherschutzbestimmungen unter einem als fortgesetztes Delikt zu beurteilen
sind, darf angemerkt werden, dass ho. diese Rechtsansicht nicht geteilt wird, sondern
idR davon auszugehen sein wird, dass durch Verletzungen der einschlägigen Normen des TabakG
zu unterschiedlichen Zeitpunkten (insbes. an unterschiedlichen Tagen)
jeweils andere Personen in ihrem Interesse/Recht auf rauchfreie Luft verletzt werden.

Daher wird es begrüßt, wenn die Behörden getrennte Verfahren durchführen, wodurch auch schneller mehrere Strafen gegen einen Lokalinhaber/-innen verhängt und so u. a. auch die Voraussetzungen für die allf. Einleitung eines Verfahrens zur Entziehung der Gewerbeberechtigung geschaffen werden können.
Dabei obliegt es der Behörde, die zur Feststellung des jeweils relevanten Sachverhalts erforderlichen Erhebungs- bzw. Beweissicherungsmaßnahmen zu setzen, und ggf. auch Sie als Zeugen jeweils zu den einzelnen angezeigten Verstößen im Rahmen getrennter Verwaltungsstrafverfahren zu befragen."

Zitat Ende!

Mit freundlichen Grüßen aus Tirol
Dietmar Erlacher, Krebspatient








2649
B6f


E S    R E I C H T   !!!


1) Magistrate in Wien,
2) Bezirkshauptmannschaften in den Bundesländern

verlangen jetzt nach Zeugen aus Anzeigen Sommer 2010 !!!


Unabhängige Verwaltungssenate (UVS) verlanhgen jetzt Zeugen
aus Anzeigen Herbst 2009 !!!


Das riecht nach Amtsmissbrauch und Korruption!
Wenn sich schon Politiker und Medienvertreter nicht getrauen, in das Lobbyistennest hinein zu stechen, wir machen es.


------------------------------------------------------------------------------------------------


Die Behörden haben Anzeigen - in der Zeit bis zum Strafbescheid - einfach unbeachtet gelassen!
DAS war 3  1/2  Jahre lang AMTSMISSBRAUCH !!!
Denn jede Anzeige hätte als Einzeldelikt behandelt werden müssen.
Damit wäre es natürlich viel schneller zu einer (schmerzhaften) Höchstzstrafe gekommen!

DAZU:

Heute erhielten wir nochmals die Bestätigung vom BMfG, dass es bei der Eionhaltung des Nichtraucherschutzes lt. Tabakgesetz kein fortgesetztes Delikt gibt !!!
Gestern Anzeige, heute Anzeige, morgen Anzeige, das sind 3 Anzeigen die mit 3 Strafbescheiden abgeschlossen werden müssen !!!

Alles andere ist Verdacht auf Amtsmissbrauch und Korruption !!!


------------------------------------------------------------------------------------------------


Betreff:    AW: Einzeldelikt - Fortsetzungsdelikt
Datum:    Mon, 12 Sep 2011 17:49:34 +0200
Von:    <Elisabeth.Hochhold@bmg.gv.at>

Sehr geehrter Herr
im Auftrag von Dr. Pietsch darf ich Ihnen mitteilen, dass die untenstehende Rechtsansicht des BMG in der Frage „Einzeldelikt vs. fortgesetztes Delikt“ – ungeachtet allf. von einzelnen UVS vertretenen gegenteiligen Rechtsauffassungen – unverändert aufrecht ist und in dem von Ihnen zitierten Wortlaut, welcher einer unserer Erledigungen entnommen ist, wiedergegeben werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Elisabeth Hochhold
Abteilung II/1
Ombudsstelle für Nichtraucherschutz
Rechts- und Fachangelegenheiten Tabak, Alkohol und substanzungebundene Süchte
sowie Internationale Suchtangelegenheiten
Bundesministerium für Gesundheit
1030 Wien, Radetzkystraße 2
Tel: 0043/1/711 00 - 4581
elisabeth.hochhold@bmg.gv.at
www.bmg.gv.at


-----------------------------------------


Sehr geehrter Herr Mag. Birbaumer, Bezirksamtsleiter vom 20. Bezirk,
Leiter der Öffentlichkeitsarbeit für alle Magistratischen Bezirksämter in Wien,

ich darf Ihnen vom "obersten Juristen des BMfG - Drogenabteilung, Dr. Franz Pietsch" folgenden eben erhaltenen Sachverhalt zukommen lassen, und ersuche Sie, "Ihre" Kollegen in den anderen 22. Bezirksämtern darüber zu informieren:

"Im Hinblick auf die von Ihnen mit Schreiben vom 31.12.2010 vertretene
Rechtsansicht, dass mehrere Anzeigen gegen ein Lokal wegen Verstößen gegen die
Nichtraucherschutzbestimmungen unter einem als fortgesetztes Delikt zu beurteilen
sind, darf angemerkt werden, dass ho. diese Rechtsansicht nicht geteilt wird, sondern
idR davon auszugehen sein wird, dass durch Verletzungen der einschlägigen Normen des TabakG zu unterschiedlichen Zeitpunkten (insbes. an unterschiedlichen Tagen) jeweils andere Personen in ihrem Interesse/Recht auf rauchfreie Luft verletzt werden.
Daher wird es begrüßt, wenn die Behörden getrennte Verfahren durchführen, wodurch auch schneller mehrere Strafen gegen einen Lokalinhaber/-innen verhängt und so u. a. auch die Voraussetzungen für die allf. Einleitung eines Verfahrens zur Entziehung der Gewerbeberechtigung geschaffen werden können.
Dabei obliegt es der Behörde, die zur Feststellung des jeweils relevanten Sachverhalts erforderlichen Erhebungs- bzw. Beweissicherungsmaßnahmen zu setzen, und ggf. auch Sie als Zeugen jeweils zu den einzelnen angezeigten Verstößen im Rahmen getrennter Verwaltungsstrafverfahren zu befragen."


Mit freundlichen Grüßen aus Tirol
Dietmar Erlacher, Krebspatient


           
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


JETZT Volksbegehren Nichtraucherschutz im Magistrat unterschreiben,
mit Verwandten und Bekannten, laut

http://www.nichtraucheninlokalen.at/NR_Volksbegehren_Blankoformular.pdf




2650

Von: Karl Stangl [mailto:satisesto@yahoo.de]
Gesendet: Mittwoch, 14. September 2011 13:51
An: anregungen.kritik@pv.oebb.at; Erlacher Dietmar GMail
Cc: fctcsecretariat@who.int; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at
Betreff:

ENDLOSES RAUCHER - CHAOS AUF VIELEN ÖBB - BAHNHÖFEN & HALTE - STELLEN !

An die zentrale Beschwerdestelle der ÖBB in Wien, Postfach 76,   1020  W I E N   am Post-Weg  eingeschrieben mit umfangreichen Presse-Berichten und anderen Beilagen;   zugleich an die örtliche Beschwerde-Stelle am Salzburger Haupt-Bahnhof,  zu Handen Herrn Norbert  DERNTL  durch persönliche Übergabe in seinem Büro.         #     

B E S C H W E R D E  betreffend das allgegenwärtige  gesetzwidrige und ordnungswidrige   R A U C H E N   sowie  das genauso  allgegenwärtige  L I T T E R I N G   auf praktisch allen Bahn-Höfen & Bahn-Haltestellen im Bundesland Salzburg.          #   

Als typisches Beispiel für die tagtäglichen  REIBEREIEN,  die sich aus diesen  MISS  -  STÄNDEN   ergeben  eine Situations- Schilderung vom  (seit ca. 7 Jahren)  UNBESETZTEN    BAHN - HOF     NEUMARKT - KÖSTENDORF   im Bezirk Salzburg-Umgebung an der West-Bahn:   

Vorgestern, Montag 12.September 2011,  prompt zu Schul-Beginn  Hochbetrieb auf diesem Bahnhof mit vielen ankommenden & abfahrenden Schülern (hier gibt es ein großes Schul-Zentrum mit weit mehr als 1.000 Schülern !) Dazu mehrere Hundertschaften Pendler, reisefreudige Pensionisten etc.  Und schon beim Fahrkarten-Automaten unter dem Bahnhofs-Vordach raucht eine Dame im mittleren Alter heftig, während sie sich mit diesem eher komplizierten Automaten herumquält und ärgert............und bläst mir den hochgiftigen, allergogenen Tabak-Rauch frech ins Gesicht.
Mein Hinweis auf das am gesamten Bahnhof geltende Rauch-Verbot wird natürlich mit unwirscher Handbewegung erledigt und mit rotzfrechem "Das interessiert doch niemand, und was geht sie das überhaupt an ?"
Dann stehen die nächsten Raucher beim Abgang zur Unterführung direkt neben der ausgehängten Haus-Ordnung mit Hinweis auf dieses RV und direkt neben der  "SONDER - INFORMATION"  mit deutlichem Hinweis  auf   " R A U C H   -  F R E I E R    B A H N  -   H O F "  und qualmen hemmungslos drauf los,  werfen dann die noch glühenden Stummel auf den Gleiskörper bzw.in die daneben befindliche Grünanlage.  Andere wieder rauchen auf der Stiege und in der Unterführung und werfen die Stummel auf den Boden. 
In der halb-offenen Warte-Koje am Bahn-Steig 2 Richtung Salzburg rauchen mehrere Schüler, erkennbarerweise kaum 16 Jahre alt und schon im höchsten Ausmaß nikotin-süchtig, unbeherrscht, frech & verwegen:  zur Rede gestellt  zeigen die meisten keinerlei Einsicht & Reue,  sondern es gibt wüste Beleidigungen & Beschimpfungen bis unter die Gürtel-Linie.  Es rauchen dort aber auch Erwachsene in großer Zahl,  darunter sogar  ÖBB - BEDIENSTETE   in Uniform und in Zivil, die in den Dienst fahren.   Bis zur allerletzten Sekunde vor Abfahrt des Zuges rauchen sie dann am Bahnsteig und werfen die oft noch glühenden Tschick-Stummel unter die bereitstehenden Waggons auf den Gleis-Körper..........
Jeden Abend treffen sich pubertierende Jugendliche  zum rituellen Rauchen & Saufen & Dreckmachen in dieser offenen Warte-Koje auf Bahnsteig 2, sie spucken immer wieder auf den Boden, sie werfen Abfälle  jedweder Art herum, sie beschädigen den Waren-Automaten, sie beschädigen diverse Bahnhofs-Einrichtung durch Beschmieren, durch Verkratzen, durch Abschmoren mit glühenden Zigaretten usw.   

Kurzum: es regiert der  PÖBEL  auf diesem Bahnhof und jeden Morgen müssen die ersten Frühpendler schon um 5 Uhr im Chaos von zerbrochenen Glasflaschen,  mutwillig in die Stiegen geworfenen Bahnschotter, Abfällen jedweder Art,  Hundescheiße,  Menschenspucke etc.  herumsteigen.   Und es gibt nicht das geringste Bemühen seitens des Betriebes ÖBB, die geltende Haus-Ordnung, die auf dem EBG und dem ÖPT  aufbaut, auch wirklich durchzusetzen. Die vorhandene Kenn-Zeichnung erweist sich nach wie vor als unzureichend & unwirksam !   #   

Im ÖPT  sind jeweils für jedes Delikt  40 Euro  "Gebühr"  vorgesehen,  soferne es sich nicht um Offizial-Delikte nach dem VStG und StGB handelt, die nach Anzeige von den zuständigen Behörden geahndet werden.  Es gab offensichtlich noch keine einzige Straf-Aktion gegen verbotenes Rauchen & Littering auf diesem Bahnhof seitens der betriebs-führenden ÖBB. Die örtliche Inspektion des Wachkörpers Bundes-Polizei erklärt sich dafür nicht zuständig und verweigert trotz mehrfachen Ersuchens meinerseits die Mitwirkung,  obwohl im Eisenbahngesetz und in der EisbSV  ausdrücklich die Mitwirkungs-Pflicht der gesamten Bundespolizei klar & deutlich genug bundesgesetzlich verankert ist. #K  eineswegs besser ist die Situation am benachbarten (sogar jeweils durch 2 Fahrdienstleiter besetzten)  Bahnhof  STEINDORF,  sowie am unbesetzten Bahnhof  SEEKIRCHEN,  aber auch  am besetzten Bahnhof  STRASSWALCHEN gibt es die gleichen Probleme  und ganz arg in  SALZBURG - SÜD.   

Und am Hauptbahnhof hat das Raucher-Chaos wahrhaft apokalyptische Ausmaße angenommen, wie sich jeder aufmerksame Besucher dort rund um die Uhr selbst überzeugen kann.  #   

Da alle bisherigen Interventionen & Petitionen völlig erfolglos geblieben sind,  verlange ich nun unbedingt eine umfangreiche öffentliche Stellungnahme der zentralen Beschwerde-Stelle in Wien, die wir hier im Forum des  www.rauchsheriff.at  vollinhaltlich veröffentlichen werden  um östtereichweit die Debatte neu zu eröffnen. Aber auch die  SCHIENEN - CONTROL  werden wir nun einschalten, denn hier geht es ja um die elementarsten  FAHR - GAST - RECHTE nach dem EBG & TARIF ÖPT.  #   

Auf jedem besetzten Bahnhof liegt ein FORMULAR  auf für Anregungen, Lob & Kritik mit folgender Einleitung : 
"Wir sind immer darum bemüht, unsere Dienstleistung zu Ihrer vollsten Zufriedenheit zu erledigen. Sollte doch einmal etwas nicht funktionieren, ist Ihre  ANREGUNG  für uns sehr wertvoll. Ebenso freuen wir uns natürlich über Lob & Anerkennung. Bitte füllen Sie dieses Formular aus und geben sie es am nächsten besetzten Bahnhof ab oder senden Sie es per Email, Brief oder Fax.  Vielen Dank !  www.anregungen.kritik@pv.oebb.at "

2651
UVS Wien:
Den Wirten ist alles wurscht, das sehen und hörten wir beim Besuch bisheriger UVS-Verhandlungen, österreichweit!
Der UVS-Wien tut (scheinbar) sein Möglichstes,
aber den Wirten sind selbst Urteile in der 2. Instanz "wurscht".
Egal ob vom 1., 6., 12., 13., 20 oder 22. Bezirk etc.,
die fahren nach Hause und tun weiter als hätten sie den Prozess gewonnen, und nicht verloren!
Auch Entscheidungen vom VfGH oder VwGH oder OGH stören die Gesetzwidrigen nicht, womöglich mit Anwalt der Wirtschaftskammer!

Nächste Verhandlungen beim UVS-Wien, Muthgasse 64, 1190 Wien:
Alle Verhandlungen sind öffentlich und können frei besucht werden!
In der Früh um 8h anrufen, ob der arme Wirt nicht krank wurde, die Verhandlung verschoben werden musste: 01- 4000 - 0
            
          
BITTE, kennst du den Lolkalnamen von einem der angeführten Wirten???
Dann bitte gleich mitteilen an: krebspatienten@gmail.com

   
         
Beginn   Juridischer Akt   Einbringer   Verhandlungs-               zimmer   zuständig
20.09.2011 11:30   04/G/20/8282/2011   Jarmer, Michael Ing.                                                   D 2.25   Dr. Ernst Schopf
26.09.2011 09:00   04/G/51/8153/2011   Filippi, Mario Alexander                                                   C 2.24   Mag. Johann Pichler
27.09.2011 10:00   04/G/49/6454/2010   Moritz, Philipp                                                           E 2.08 (VerhSaal 4)   Mag. Franz Kummernecker
28.09.2011 10:30   04/G/21/7105/2011   eventuell Terminverschiebung:Tauber,Hilda;Donauzentrum   D 2.25   Dr. Irene Hollinger
28.09.2011 10:30   04/G/51/9476/2011   Radakovits, Hanna -  "Quidam - Wettpunkt; 3., Schlachthausg.16, C 2.24   Mag. Johann Pichler
28.09.2011 14:30   04/G/51/9740/2011   Hofinger, Matej                                                           C 2.24   Mag. Johann Pichler
30.09.2011 10:00   04/G/19/4696/2011   Böck, Walter, Rest. Churrascaria, 1., Schellinggasse 12           C 2.10   Mag. Werner Romano
04.10.2011 10:00   04/G/19/7339/2011   Wala, Christine                                                           C 2.10   Mag. Werner Romano
05.10.2011 09:00   04/G/51/6171/2011   Moritz, Philipp                                                           B 2.02 (VerhSaal 1)   Mag. Johann Pichler
10.10.2011 09:30   04/G/19/8278/2011 [2]Ilker, Birol, Hattrick Sportwetten; 16, Thaliastraße 4, C 2.10   Mag. Werner Romano
11.10.2011 10:30   04/G/20/7991/2011   Altintas, Recai, Rest. Camillo, 15, Camillo Sitte Gasse 1 D 2.25   Dr. Ernst Schopf
11.10.2011 13:00   04/G/15/8438/2011 [2]   Simecek, Jiri: Rest. Anningerblick, 10, Dr.-Eberle-Gasse 3; C 2.18   Dr. Brigitte Hrdliczka
12.10.2011 09:30   04/G/20/5910/2011   Obi, Patricia: ggf. Rest. Vietnam ; 17, Lerchenfelder Str.139; D 2.25   Dr. Ernst Schopf
13.10.2011 10:30   04/G/19/9889/2011   Kasay, Pelagie: Rest. Bellami 16, Pfennigg. 19 (?früher: Restaurant Bellamy 16., Klausgasse 46) C 2.10   Mag. Werner Romano
14.10.2011 10:00   04/G/19/8941/2011 [2]    Restaurant Rest. Mario (Plachutta), 1130 Wien               C 2.10   Mag. Werner Romano
17.10.2011 10:00   04/G/19/8945/2011   Weintögl, Helga: Heuriger Weintögl 15., Sechshauser Str.75; C 2.10   Mag. Werner Romano
20.10.2011 09:00   04/G/15/7334/2011   Kremmer, Denis                                                           C 2.18   Dr. Brigitte Hrdliczka
25.10.2011 10:00   04/GV/48/4965/2011   Schröck, Hertha                                                           A 2.09   Dr. Erich Frank
07.11.2011 10:30   04/G/21/7499/2011   Bauer, Erich                                                                   C 2.08   Dr. Irene Hollinger
17.11.2011 09:30   04/G/20/8529/2011   Wolfrum, Gregor                                                           D 2.25   Dr. Ernst Schopf
22.11.2011 10:00   04/G/19/9568/2011   Zach, Danuta                                                           C 2.10   Mag. Werner Romano

BITTE, kennst du den Lolkalnamen von einem der angeführten Wirten???
Dann bitte gleich mitteilen an: krebspatienten@gmail.com



UVS-Urteile (2. Instanz): http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?board=125.0

Weitere Urteile in oberen Instanzen: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?board=127.0



2652
Gesundheit / COPD - Rauchsheriffs Kampf gegen Vorstufen vieler Krebsarten!
« am: September 13, 2011, 10:23:06 Vormittag »
1 Million ÖsterreicherInnen sind mittel- bis schwerkranke COPD-Patienten!

http://de.wikipedia.org/wiki/COPD


------------------------------------------------------------

Neue COPD-Studie kanadischer Lungenspezialisten lässt aufhorchen

Jeder Vierte leidet an der "Raucherlunge"

Die Erkrankung gilt bereits weltweit als vierthäufigste Todesursache.

http://www.wienerzeitung.at/themen_channel/wzwissen/mensch/395228_Jeder-Vierte-leidet-an-der-Raucherlunge.html

Kommentar:

11.09.2011-22:31 Uhr
Da werden die Damen und Herren der "Tabakmafia" aber auch unser Herr "Raucherschutzminister" Stöger absolut keine Freude haben wenn die "Wiener Zeitung" derartiges publiziert!
Und schon ganz und garnicht die WKÖ! Die wollen fest weiterrauchen lassen - nur kein Rauchverbot in öffentlichen Räumen! Die Wirtschaft bräche zusammen!
MfG Karl Leeb "Contra Rauch"weniger



Anmerkung:
4 Passivrauchtote und 38 Rauchertote täglich, in Österreich, laut Steirischerm Lanftags-Protokoll!
Anfrage auf Zusendung: krebspatienten@gmail.com

2653
Die WKO und die Tabaklobbyisten berichten neu / RA. Dr. Zanger meint .....
« am: September 12, 2011, 22:59:44 Nachmittag »



Veranstaltungen im Lichte des Tabakgesetzes


http://www.zanger-bewegt.at/uploads/media/SKMBT_C25311072209090.pdf


2654

Von: Erlacher Dietmar GMail [mailto:krebspatienten@gmail.com]
Gesendet: Dienstag, 19. Juli 2011 20:47
An: nikolaus.plattner@tirol.gv.at; buero.lr.tilg@tirol.gv.at; buero.lh.platter@tirol.gv.at; buero.lh-stv.gschwentner@tirol.gv.at; tirol@gruene.at
Cc: vaa@volksanw.gv.at; alois.stoeger@bmg.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; michael.spindelegger@oevp.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karlheinz.kopf@oevpklub.at; josef.cap@spoe.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; lh.puehringer@ooe.gv.at; gottfried@kneifel.at; kurt.gruenewald@gruene.at; erwin.rasinger@oevp.at; Peter.KAISER@ktn.gv.at; uwe.scheuch@ktn.gv.at; heinz.fischer@hofburg.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; sabine.oberhauser@spoe.at; gabriele.kotzegger@spoe.at; fctcsecretariat@who.int; krebspatient-krebsforum@utanet.at
Betreff: TIROL - Hilft bei Multimillionär Mölk (M-Preis) nur mehr die WEGA ?

Sehr geehrter Herr Plattner,

wohnen Sie in Zirl oder Absam, da der Mpreis dort u. a. unter dem Auge des Gesetzes seine "Tötungsmaschine mit Tabakrauch" seit Jahren aufstellen kann?
Nachdem u. a. diese Lokale seit Jahren eine "Katastrophe" sind, der Nichtraucherschutz nicht und nicht eingehalten wird, müssten Sie als "Tiroler Katastrophenchef" mit einer "schnellen Eingreiftruppe" längst diesen vorsätzlichen Gesetzesbrecher zur Strecke bringen (Betriebe schließen wegen vorsätzlicher, andauernder Gesundheitsgefährdungen bis zu Tötungen!).

Bitte erzählen Sie mir nichts von wegen "Gang zum Höchstgericht" und Recht eines "Mörders", denn der Gesundheitsschutz geht vor!

Was hindert Sie daran für Recht und Ordnung, und weniger Rauchertote und Passivrauchtote zu sorgen, bei notorischen Gesetzesübertretern?
Was erzählen Sie dazu dem Landeshauptmann und dem Gesundheitslandesrat,
dem Volksanwalt, der Staatsanwaltschaft, der Korruptionsstaatsanwaltschaft,
den Medienvertretern?[/b]

Mit freundlichen Grüßen aus Tirol

Dietmar Erlacher, Krebspatient


Unter Bcc: Diverse Empfänger, Medienvertreter.

PS: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=271.msg1390#msg1390

           
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann



Ich erstatte Anzeigen wegen Missachtung des Tabakgesetzes.
Ich stehe fuer eine eventuelle Zeugeneinvernahme zur  Verfuegung.

Name des Betriebs: MPreis /Baguette
Postleitzahl / Ort: 6067 Absam
Strasse Dörferstr./ Hausnummer:4
Name des Betriebs: MPreis /Baguette
Postleitzahl / Ort: 6176 Zirl

Datum / Uhrzeit des Besuchs: 05.07.2011, 12:00 bzw. 17:00
Kennzeichnung an der Eingangstuer: Ja aber falsch
Anzahl der Raucher: 4
Anzahl der Aschenbecher: etwa 6
Dieses Lokal hat eine unzureichende Raumabtrennung und der Hauptraum ist der Raucherraum.
Das Lokal wurde jetzt schon über 1 Jahr lang angezeigt – bis Dato ist nichts geschehen. Warum? Was ist der Grund warum hier nichts passiert ? Es ist für einen Bürger nicht nachvollziehbar was hier vorgeht. Ich bitte hier dringend um Auskunft. Schön langsam habe ich den  Eindruck dass die Behörde nicht will. Das wäre Amtsmissbrauch. Ich scheue nicht davor zurück hier eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Korruption/Amtsmissbrauch einzubringen. Es ist auch meine Pflicht bei Verdacht auf Korruption diese auf-/anzuzeigen. Wie oft muss hier noch angezeigt werden, dass Nichtraucherschutz lt. TG. eingehalten wird?


2655

Von: Krebspatient-Krebsforum [mailto:krebspatient-krebsforum@utanet.at]
Gesendet: Donnerstag, 08. September 2011 08:09
An: 'post@mba22.wien.gv.at'; 'robert.braun@wien.gv.at'; 'renate.moro@wien.gv.at'; 'Norbert.Scheed@wien.gv.at'; 'michael.haeupl@wien.gv.at'; 'sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at'; 'post@mdgb.wien.gv.at'; 'stab@mdgb.wien.gv.at'; 'post@md-p.wien.gv.at'; 'Harald.Kaltenboeck@wien.gv.at'; 'karin.spacek@wien.gv.at'; 'maria.vassilakou@gruene.at'; 'sigrid.pilz@gruene.at'; 'infopool@gruene.at'; donaustadt@gruene.at; 'donaustadt@gruene.at'; 'christine.marek@oevp-wien.at'; 'Ingrid.korosec@wien.oevp.at'
Cc: 'alois.stoeger@bmg.gv.at'; 'barbara.prammer@parlament.gv.at'; 'werner.faymann@bka.gv.at'; 'michael.spindelegger@oevp.at'; 'reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at'; 'karlheinz.kopf@oevpklub.at'; 'josef.cap@spoe.at'; 'eva.glawischnig-piesczek@gruene.at'; 'laszlo.andor@ec.europa.eu'; 'john.dalli@ec.europa.eu'; 'burgstaller@salzburg.gv.at'; 'susanne.neuwirth@salzburg.co.at'; 'kurt.gruenewald@gruene.at'; 'erwin.rasinger@oevp.at'; 'Peter.KAISER@ktn.gv.at'; 'uwe.scheuch@ktn.gv.at'; 'franz.pietsch@bmg.gv.at'; 'ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at'; 'sabine.oberhauser@spoe.at'; 'gabriele.kotzegger@spoe.at'; 'fctcsecretariat@who.int'; 'jennifer.sommer@spoe.at'; 'werner.kogler@gruene.at'; 'martin.margulies@gruene.at'; 'peter.pilz@gruene.at'; 'heinz.fischer@hofburg.at'
Betreff: 1220 Wien - Strafbescheid, UVS-Urteil, OGH-Urteil umsonst! Kein NR-Schutz: notorische Dauergesetzesbrecher-Lokale seit 1.1.2009 !!! BMfG: KEIN fortgesetztes Delikt, sondern Einzeldelikte!

Stockwerk ersetzt Türe nicht
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/690629/Stockwerk-ersetzt-Tuere-nicht?direct=690628&_vl_backlink=%2Fhome%2Frecht%2Frechtallgemein%2F690628%2Findex.do&selChannel


Hinweis: Unter Bcc erfolgte die Zusendung an Diverse (z. B. Sympathisanten und Medienvertreter)!


HEUTE erfolgen beim Bezirksamt 22. Bezirk diverse Zeugen-Einvernahmen zu bereits zig aufliegenden EKZ-Donauzentrum Anzeigen!
Hiermit erhalten Sie wieder zig Anzeigen weiter geleitet!
Weitere Anzeigen erhalten Sie in den nächsten Tagen!


Zuletzt wurden die Verantwortlichen des Bezirksamtes 1220 Wien bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt.
Derzeit wird rechtsfreundlich selbige Anzeige gegen den Magistrat der Stadt Innsbruck zusammengestellt.
Und in Kürze wird der Magistrat der Stadt Salzburg der Korruptionsstaatsanwaltschaft gemeldet.
Eine Anzeige gegen das Bezirksamt im 20. Bezirk wird nächste Woche rechtsfreundlich geprüft.


Medienvertreter, oder Herr Pilz,
wann zeigen Sie den wahrscheinlichen Korruptionsskandal bei der Werdung des Tabakgesetzes auf, wo ausdrücklich keinerlei Exekution enthalten ist!
So ein Gesetz gibt es kein zweites Mal! BM. Stöger soll endlich sagen, welche Lobbyisten ihn und ……….. - mit welchen Mitteln - ständig "bedrängen"!


DIES  MÖGE  DEN  (UN)VERANTWORTLICHEN  POLITIKERN  AUFZEIGEN,
DASS  MIT  GUTEM  GRUND  DIE  BEVÖLKERUNG  AN  AMTSMISSBRAUCH,  KORRUPTION,  SCHMIERGELDER  ETC. DENKT,
AUCH  BEIM  NICHT-NICHTRAUCHERSCHUTZ-GESETZ !!!

HERR  (GESUNDHEITS)RAUCHERSCHUTZ-MINISTER, 
TRETEN  SIE  ZURÜCK! 

MIT  IHREN  BLÖDEN  AUSSAGEN  ZUM  NICHT-NICHTRAUCHERSCHUTZ  "DER  LOBBYISMUS  IST  SO  STARK …….",  HÄTTEN  SIE  SCHON  LÄNGST  ABDANKEN  SOLLEN!

PS: Laut offiziellen Umfragen haben 78 % der Österreicher kein Vertrauen mehr zur Regierung!

PPS: Die (Kinder?)Ärztin Frau Dr. Oberhauser (stv. Gewerkschaftschefin und Nationaltätin) ist scheinbar zu feig, die Anzeigen auf Grund "Ihres" Tabakgesetzes entgegen zu nehmen! Frau Mag. Sommer, bitte drücken Sie sie ihr - wie üblich in einem Kuvert - in die Hand!


xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

A . N . M . E . R . K . U . N . G :

Laut IHS (Institut Höherer Studien, Wien) waren wegen den Rauchern die Kosten für

Produktivitätsausfall 2010, erzeugt durch Krankenstände, vorzeitigen Tod und Arbeitsunfälle - 1.850 Millionen Euro!

http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=471.msg3098#msg3098

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Mitteilungen vom "obersten Juristen der Drogenabteilung im BMfG, Dr. Franz Pietsch", am 18.8.11:
"Im Hinblick auf die von Ihnen mit Schreiben vom 31.12.2010 vertretene
Rechtsansicht, dass mehrere Anzeigen gegen ein Lokal wegen Verstößen gegen die
Nichtraucherschutzbestimmungen unter einem als fortgesetztes Delikt zu beurteilen
sind, darf angemerkt werden, dass ho. diese Rechtsansicht nicht geteilt wird, sondern
idR davon auszugehen sein wird, dass durch Verletzungen der einschlägigen Normen
des TabakG zu unterschiedlichen Zeitpunkten (insbes. an unterschiedlichen Tagen)
jeweils andere Personen in ihrem Interesse/Recht auf rauchfreie Luft verletzt
werden.
Daher wird es begrüßt, wenn die Behörden getrennte Verfahren durchführen, wodurch
auch schneller mehrere Strafen gegen einen Lokalinhaber/-innen verhängt und
so u. a. auch die Voraussetzungen für die allf. Einleitung eines Verfahrens zur
Entziehung der Gewerbeberechtigung geschaffen werden können. Dabei obliegt es
der Behörde, die zur Feststellung des jeweils relevanten Sachverhalts erforderlichen
Erhebungs- bzw. Beweissicherungsmaßnahmen zu setzen, und ggf. auch Sie als
Zeugen jeweils zu den einzelnen angezeigten Verstößen im Rahmen getrennter
Verwaltungsstrafverfahren zu befragen."


xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx


Die reinste Form des Wahnsinns ist es,

alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen,

dass sich etwas ändert. (Albert Einstein)



xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

W I E N  22. Bezirk
Viele Wirte wurden schon x-mal seit 32 Monaten (!!!) und länger beanstandet/angezeigt, aber weiterhin besteht in „Ihren“ Lokalen überwiegend kein Nichtraucherschutz, nicht einmal laut Tabakgesetz. Alleine in den letzten Monaten bekamen wir deswegen von Lokalgästen wieder viele hunderte Beanstandungen wegen Nichteinhaltung des Nichtraucherschutzes, sehr viele telefonisch (Hotline), aber auch schriftlich.

Hinweise laut zig Entscheidungen in den Instanzen:

Die im Tabakgesetz normierten Rauchverbote in Räumen öffentlicher Orte dienen dem Ziel des Schutzes der Nichtraucher vor Belästigung und vor Gefährdung ihrer Gesundheit durch das Passivrauchen. Nichtraucher sollen in ihrem „Recht auf rauchfreie Luft“ geschützt werden. Dieses Ziel liegt im öffentlichen Interesse (siehe VfGH 1.10.2009, B 776/09).
Es ist ein Gesamteindruck zu bilden, welcher Teil des Lokales übergeordnet ist. Findet das Betreten durch den Raucherteil statt, ist dies ein wichtiges Indiz dafür, dass - ungesetzlich - der Raucherbereich übergeordnet ist. Der Nichtraucherraum eines Gastronomiebetriebes muss dem Raucherraum übergeordnet sein (z. B. Nichtraucher-Hauptraum mit Theke, gehobene Ausstattung, mindestens gleich viele Verabreichungsplätze, natürliche Belichtung), und dieser Nichtraucher-Hauptraum muss räumlich zum Raucherraum komplett abgetrennt sein: "Nur beim Durchschreiten darf die Türe geöffnet werden!". Ungesetzlich sind: Hauptraum (z. B. mit Theke) ist Raucherraum, zum Nichtraucherraum gibt es gar keine schließenden Türen, bzw. die Trenntüre steht andauernd offen, nur abweisender kleinerer Nichtraucherraum, oder wenn dieser irgendwo im Keller oder Stockwerk ist, oder ein Veranstaltungssaal der Behörde als Nichtraucherraum "angeboten" wird; weiters: Verabreichungsplätze in der Mall können nicht den Nichtraucher-Verabreichungsplätzen zugerechnet werden.

Es geht nicht an, dass wir rund 12.500 notorische Gesetzesübertreter anzeigten, in der Öffentlichkeit aber der Eindruck entsteht, die Beamten tun nichts, es besteht Amtsmissbrauch oder/und Korruption, sowie ein Gesundheitsminister seine Hilflosigkeit nur auf den Lobbyismus hinaus redet.
Dabei wird oft weder das Tabakgesetz, schon gar nicht der Erlass 6/2010, voll berücksichtigt. Trifft man dann "wen" auf der Straße heißt es z. B.
wir haben zu viel Arbeit, zu wenig Personal, um das TG. wirkungsvoll umzusetzen, so kommt es "leichter" zu Einstellungen von Verfahren, oder
die Angezeigten zahlen fleißig Steuern, oder
die Angezeigten sichern Beschäftigungen für die Bevölkerung, oder
der kennt eben die richtigen Politiker, oder
er ist ja auch Kammerfunktionär, oder
seine mündlichen Verdienst- und Vermögensangaben werden schon stimmen (sehr oft total unrichtig!), oder
wir sind zu wenig aufgeklärt, daher hebt der UVS Strafbescheide auf,
und ähnliches.

Die GESUNDHEITLICHE Wichtigkeit des Nichtraucherschutzes laut Tabakgesetzes ist vorrangig zu beachten, wie es BM. Stöger sagt:
"Das Schludern muss ein Ende haben! Gesundheit geht vor! Personalmangel u. ä. sind faule Ausreden und gelten nicht! Der Akt von jedem eingestellten Verfahren ist mir vorzulegen!"
Strafen: Wenn bereits zwei einschlägige Anzeigen vorliegen, ist bei einer nochmaligen Wiederholung die erforderliche Zuverlässigkeit nicht mehr gegeben und die Konzession zu entziehen. Siehe Erlass des BMfG. 6/2010 mit dem Hinweis unter "Punkt III.2. Auswirkung auf die Gewerbeberechtigung, vgl. § 87 Abs. 1 Z 3 i.V.m. § 361 der Gewerbeordnung 1994", http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=146.msg3105#msg3105 ! Jedenfalls wird in fortgesetzter Rechtsprechung die Nötigung zur Duldung fortgesetzter, vorsätzlicher, schwerer Körperverletzung mit möglicher Todesfolge durch giftigen Tabakrauch (6.000 Giftstoffe, 64 krebsauslösende Stoffe!) als erhebliches bzw. schweres Vergehen eingestuft und ist die Zuverlässigkeit wegen fortgesetzter, vorsätzlicher, schwerer Gesundheitsschädigung abzuerkennen. Die Wirtschaftskammern und Medien haben den Nichtraucherschutz laut Tabakgesetz nun bereits 3 Jahre lang publiziert. Somit sind die Strafhöhen der vorsätzlichen Übertretungen tunlichst im oberen Bereich des o. zit. Erlasses anzusetzen (bis 2.000.- € als Erststrafe, im Wiederholungsfalle 10.000.- €), dies auch durch Einsicht in die tatsächlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Beschuldigten, sodass die Strafen in Hinkunft nachhaltig einwirken und auch anderen Gastgewerbetreibenden zeigen, dass hier keinesfalls nur Bagatelldelikte vorgelegen sind. Die diesbezüglichen, mündlichen "Proforma-Angaben" von Beschuldigten beim Magistrat/UVS sind teils fern von jeder Realität!

Die letzten Anzeigenpakete.

Wieder rund 200 Anzeigen nur vom 6. und 7. Bezirk in Wien, weitergeleitet von unserer Niederlassung Graz (ähnlich Innsbruck, Linz, Wien): http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2899#msg2899
Feber: 100 Anzeigen in und rund um die Lugner City http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2362#msg2362
März: 250 Anzeigen nur vom 1. Bezirk http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2495#msg2495
März: Offener Brief an BP. Dr. Fischer, mit schon wieder 50 Anzeigen vom 1. Bezirk http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2488#msg2488
April/Mai: 250 Anzeigen nur vom 1. Bezirk http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2708#msg2708
Mai: 1220 Wien mit rund 75 % Lokale als Tabakgesetz-Sünder! http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2766#msg2766
Mai: 100 % Nicht-Nichtraucherschutz http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2762#msg2762
Mai: 1030 Wien, mit rund 150 Anzeigen http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2801#msg2801
Mai: Landtmann, Gremialvorsteher, mit einem Dutzend an Anzeigen in 6 Monaten http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=417.msg2437#msg2437
Juni: 1040/1050 mit 150 Anzeigen http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2802#msg2802
Juni: 1. Bezirk schon wieder 100 Anzeigen http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2887#msg2887
Juni: 6./7. Bezirk wieder 200 Anzeigen http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2899#msg2899
Juni:  1090 Wien/Österreich: Wieder rund 100 Anzeigen-Weiterleitungen! 1000 folgen! http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=590.msg2953#msg2953
Juli/August: Hunderte Anzeigen in Wien, in ganz Österreich!


xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx


A  N  Z  E  I  G  E  N  -  W  E  I  T  E  R  L  E  I  T  U  N  G  E  N

von "gutachterlichen" Befundaufnahmen!



xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Falls unzuständig für die Strafverfolgung, ersuchen wir um sofortige, richtige Weiterleitung! Danke!
Falls unsere Rechtsansicht und daher unsere Anzeigenweiterleitung unrichtig sei, ersuchen wir um Mitteilung, um in Folge dort von einer weiteren Anzeige Abstand zu nehmen!
Datenschutz des Anzeigers und Angezeigten ist einzuhalten!

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx



A  N  Z  E  I  G  E  N

Betreiber von Einkaufszentren

Laut Tabakgesetz hat die Centerleitung dafür "Sorge zu tragen", dass öffentlichen Räume den Nichtraucherschutz laut Tabakgesetz einhalten.
Das beinhaltet jedenfalls den nachhaltigen Versuch, die Einhaltung der Regeln zu erreichen. Dazu gehören deutlich sichtbare Plakatierungen "Rauchverbot" bei den Eingängen, Lautsprecherdurchsagen, Unterweisungen der Securitys mit laufenden Kontrollen.
Somit erfolgt bei allen Anzeigen gegen Lokale in EKZ gleichzeitig Anzeige gegen den Centerbetreiber (§14 Abs.4 TG.), da dieser seinen unternehmerischen Pflichten zur Einhaltung des Tabakgesetzes vorsätzlich und andauernd nicht nachkommt (In EKZ, öffentliches Gebäude, besteht totales Rauchverbot seit 1.1.2005!)! Im Wiederholungsfalle ist – in Anlehnung des Erlasses von BM. Stöger (6/2010) - wegen besonders drastischer Nichtbeachtung und der Duldung der Gefahr schwerer Körperverletzung die Strafhöhe mit 10.000.- € anzusetzen. Die Centerleitung kommt ihrer Aufsichts- und Durchführungspflicht in keiner Weise nach: Die Securitys sind AUSDRÜCKLICH NICHT beauftragt, Übertretungen gegen den Nichtraucherschutz laut Tabakgesetz beim Lokalpächter zu kontrollieren und dem Centerleiter zu melden, geschweige gar dagegen einzuschreiten. Weiters gibt es für das Publikum bei Eingängen keine Plakate mit "Rauchverbot", sowie keine diesbezüglichen Lautsprecherdurchsagen, sodass sogar manchmal rauchende Besucher in der Mall angetroffen werden.
Der Centerbetreiber unterlässt es auch, bei den Eingängen auf das Rauchverbot hinzuweisen, so z. B. beim Haupteingang Apotheke/Schrödingerplatz/Interspar und beim Eingang bei der Post. Auch etliche weitere Eingänge sind vollkommen ohne Hinweise! Somit wird seit Jahren vorsätzlich gegen Gesetze verstoßen, wobei die Behörde scheinbar untätig ist! Der Centerbetreiber unterstützt Gesetzesverstöße gegen das Tabak-/Jugendschutzgesetz, durch die Duldung des Aufstellens eines Zigarettenautomaten ohne Bankomatkarteneinschubfach zur Alterskontrolle. Erschwerend: Dies wurde dem Bezirksamt und der Polizei aufgezeigt, und im ORF, ATV, Puls, ServusTV life kundgetan. Bis heute ohne einer Reaktion irgendwelcher Behörde!
Dadurch besteht das Vergehen der Verleitung und Duldung bzw. Nötigung zu schwerer Körperverletzung mit möglichem Tod durch Tabakrauch. Besonders erschwerend ist, dass die Centerleitung trotz vieler Anzeigen vorsätzlich noch immer gegen das Tabakgesetz verstößt, bzw. nichts zum Schutz der Besucher vor den giftigen Gasen unternimmt! Ebenso, dass sich im Einkaufszentrum (mit Kino) viele Kinder und Minderjährige, Schwangere, Behinderte aufhalten! Ebenso duldet es die Centerleitung vorsätzlich, dass die Pachtlokale täglich gegen den Nichtraucherschutz lt. Tabakgesetz verstoßen.
§6 AVG, §25 VSG:
Die Behörde hat ab sofort, da Kenntnis, die Pflichten der Centerleitung zur Einhaltung des Nichtraucherschutzes in Einkaufszentren zu kontrollieren und abzustrafen. Gegebenfalls ist das Gesundheitsamt zusätzlich einzuschalten: Strafanzeige wegen andauernder, vorsätzlicher, schwerer Körperverletzungen mit möglicher Todesfolgen durch 6000 giftige und 68 krebsauslösende Stoffe im Tabakrauch (siehe Anlage), der überall auf die Gäste zuströmt, aus den gesetzwidrigen Lokalen, zu die Handelsgeschäfte, zu den gesetzeinhaltenden Lokalen, etc.!
Weiters wird ausdrücklich hingewiesen auf: § 78 StPO, z. B. (1), 2., (3), § 7 und § 6 AVG,  § 25 VSG, § 14 Abs. 4 TG.


Die Erstangezeigte sorgt nicht für den Nichtraucherschutz laut Tabakgesetz der Besucher des Einkaufszentrums und bei etlichen Lokalen, seit 1.1.2005.
Die Zweitangezeigten halten seit jeher den Nichtraucherschutz lt. Tabakgesetz nicht ein!

Conclusio, da das Tabakgesetz seit 1.1.2005 nicht umgesetzt wird:
Es hat den Anschein, dass sich manche, mit Hilfe der Politiker(?) und Beamten(?), das Gesetz richt(et)en!
.

Nachstehende Anzeigen erfolgen nach gutachterlichen Befundaufnahmen!


Anzeige gegen



Fantastica, Pizzeria
Postleitzahl / Ort: 1220 Wien
Strasse / Hausnummer:  Wagramerstr. 154
Datum / Uhrzeit des Besuchs: 9.8.11, ca. 12.45
Kennzeichnung an der Eingangstuer:  ja, Raucher/Nichtraucher mit Raumtrennung
Anzahl der Raucher: ca. 5
Anzahl der Nichtraucher: ca. 3
Sonstige Anmerkungen:
Keine Raumtrennung, keine Türe!


---------


Anmerkung:
Wir weisen darauf hin, dass bereits einige hunderte (100e) Anzeigen gegen die Centerleitung,
sowie zig gegen den Lokalbetreiber erfolgten!
Auch sind äußerst suspekte "Befundaufnahmen" erfolgt!
Es wird darauf hingewiesen, dass den ungesetzlichen Missstand auch ein Gerichtssachverständiger begutachtete.

Conclusio, da das Tabakgesetz seit 1.1.2005 umzusetzen wäre:
Es hat den Anschein, dass sich manche, mit Hilfe der Politiker(?), und Beamten(?), und Lobbyisten(?), das Gesetz richten!
                                                                                                                                                                                           
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Falls unzuständig für die Strafverfolgung, ersuchen wir um sofortige, richtige Weiterleitung! Danke!
Falls unsere Rechtsansicht und daher unsere Anzeigenweiterleitung unrichtig sei, ersuchen wir um Mitteilung, um in Folge dort von einer weiteren Anzeige Abstand zu nehmen!
Datenschutz des Anzeigers und Angezeigten ist einzuhalten!

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Pressekonferenz der Akademie der Wissenschaften zwei Zitate:

Prof. Dr. Dr. Gerald Maurer, Vorstand der Universitätsklinik für Kardiologie an der MedUni Wien am AKH:
"Die Einführung eines generellen Rauchverbots reduziert die Herzinfarktrate drastisch, innerhalb des ersten Jahres um zehn bis 20 Prozent. (...) Anscheinend reagieren bei uns die Politiker nicht so sehr auf Fakten als auf Lobbyismus. Österreich ist eine 'Insel der Seligen Raucher'."

Univ.-Prof. Dr. Marianne POPP, Obfrau der Kommission für Reinhaltung der Luft der ÖAW (Österreichischen Akademie der Wissenschaften):
"Es wird die Kronenzeitung brauchen, um die Politiker zum Nichtraucherschutz zu bewegen!"

Dazu die Medien:
Tiroler Tageszeitung: 91 Prozent der Lokalbesucher durch Rauch belastet!
KURIER: 5.000 Passivrauch-Tote/Jahr/Österreich! DARF DAS BM. STÖGER EGAL SEIN?
ORF-TV-ZiB Feinstaub - die Medien verstanden die Gefahr!

DIE PRESSE: Tabakrauch/Feinstaub rafft die Österreicher weg!

ORF: Justiz in der Krise - Gefahr für den Rechtsstaat?

http://www.aerzteinitiative.at/_Nichtraucher_1.htm
*Können Luftfilter ein Rauchverbot ersetzen? - Nein. Diese Geräte beseitigen nur sichtbare Rauchschwaden, reduzieren feine Rauchpartikel aber ungenügend. In der Regel ist schon ihr Luftdurchsatz unzureichend. Dazu müssten Filter ständig gewechselt werden. Eine wesentliche Fraktion des gefährlichen Nebenstromrauches wird überhaupt nicht reduziert: die schädlichen Gase (z.B. Benzol).  Auch im FlugzeugLüftungsanlagen schaffen keine rauchfreien Räume, sondern nur Rauchverbote. Das bewiesen sowohl Feldstudien in Gasthäusern wie Experimente in einer großen Klimakammer. In Finnland hat der Versuch versagt, Nichtrauchersektionen in Gasthäusern besser zu belüften. In Deutschland erhielt der "technische Nichtraucherschutz" ein Staatsbegräbnis. Aus dem österreichischen Arbeitnehmerschutzgesetz wurde im §30 die Belüftung mit der BegründungItalien und anderen Ländern vorgeschrieben sind, wo der Gesetzgeber von Experten beraten wurde. Auch im Flugzeug können Klimaanlagen die verrauchte Luft nicht reinigen: Von den lungengängigen Staubteilchen stammen in der Raucherzone 95% und in der Nichtraucherzone 85% aus der Zigarette. Selbst teure gestrichen, dass sie die Gesundheitsschäden durch Passivrauchen nicht verhindern kann. Bei der Abweisung einer Klage gegen das Tabakgesetz hat der Verfassungsgerichtshof (G127/08-10) am 1.10.09 zwar richtig festgestellt: "Die Abgrenzung zwischen Raucher- und Nichtraucherräumen muss daher gewährleisten, dass eine Gesundheitsgefährdung von Nichtrauchern durch das Passivrauchen verhindert wird", er geht aber von der irrigen Annahme aus, dass es für Karzinogene und Feinstaub Schwellen gäbe, unterhalb derer keine Gesundheitsgefährdung, sondern nur eine Belästigung bestünde und verlangt daher auch keine separate Belüftung mit Unterdruck im Raucherraum, wie sie in Italien und anderen Ländern vorgeschrieben sind, wo der Gesetzgeber von Experten beraten wurde.
*Soll ich für die Raucher in meinem Betrieb ein Raucherzimmer einrichten oder eine Raucherkabine anschaffen? -Um das Geld sollten Sie lieber Betriebsseminare zur Raucherentwöhnung unterstützen. Nur wenn der Raucher ausstempeln und ins Freie gehen muss, wird ihm seine Sucht (und der Wunsch nach Entwöhnung) bewusst werden und er wird beginnen, sich für die angebotenen Raucherseminare im Betrieb zu interessieren. Nichtraucher brauchen dann nicht mehr mit dem Chef oder Kollegen in einen Raucherraum zu gehen, um in der Pause etwas zu besprechen und die Pause bekommt für alle wieder einen Erholungswert. Statt eine teure Raucherkabine anzuschaffen, die im Umluftbetrieb den Nichtraucherbereich nur ungenügend schützt, sollten Sie lieber Nikotinersatz zu einem ermäßigten Preis zur Verfügung stellen.



           
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


JETZT Volksbegehren Nichtraucherschutz im Magistrat unterschreiben,
mit Verwandten und Bekannten, laut
http://www.nichtraucheninlokalen.at/NR_Volksbegehren_Blankoformular.pdf


Hinweis: 61 % der Krebserkrankungen entstehen durch passives/aktives Tabakrauchen!
Anlage: 3-4 Passivrauchtote täglich!