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Nachrichten - admin

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1 - Wien / "Man soll seine Gesundheit schädigen dürfen" Anm.: Im Standard!
« am: Oktober 07, 2011, 22:23:09 Nachmittag »

"Man soll seine Gesundheit schädigen dürfen"

Thema: Rauchverbot
"Man soll seine Gesundheit schädigen dürfen"
Interview | Maria Sterkl, 05. Oktober 2011 06:15

    Artikelbild: Rauchen oder Nichtrauchen? Was früher nur ein Laster war, wird jetzt zum "kollektiven Problem" stilisiert - Foto: REUTERS/David Gray

    Rauchen oder Nichtrauchen? Was früher nur ein Laster war, wird jetzt zum "kollektiven Problem" stilisiert
    Artikelbild: "Raucher werden zunehmend aggressiv und sagen: 'Lasst uns doch endlich mal in Ruhe'", meint Henning Schmidt-Semisch - Foto: privat

    "Raucher werden zunehmend aggressiv und sagen: 'Lasst uns doch endlich mal in Ruhe'", meint Henning Schmidt-Semisch
    Artikelbild: Fettes Essen? Zu viel Zucker? Ein "Gesundheitswahn" führe dazu, dass Menschen das, was sie sowieso essen, mit immer schlechterem Gewissen zu sich nehmen, meint Schmidt-Semisch - Foto:

    Fettes Essen? Zu viel Zucker? Ein "Gesundheitswahn" führe dazu, dass Menschen das, was sie sowieso essen, mit immer schlechterem Gewissen zu sich nehmen, meint Schmidt-Semisch

Warum regt das Thema Rauchen so auf? Darüber und über Trolle im Forum spricht Soziologe Henning Schmidt-Semisch

Beim Rauchen sind die Trolle los: Jedes Mal, wenn auf derStandard.at eine Geschichte zum Thema Rauchen erscheint, tummeln sich im Forum die immer gleichen UserInnen, um sich gegenseitig wüst zu beflegeln. RaucherInnen werden als "Seuche", als "hirnlose Süchtige" und "Parasiten" beschimpft, NichtraucherInnen als "Nazis", "Faschisten" und ähnliches verunglimpft. Warum rasten manche Menschen gerade bei diesem Thema dermaßen aus? Darüber hat Maria Sterkl mit dem Soziologen Henning Schmidt-Semisch von der Uni Bremen gesprochen.

derStandard.at: Warum erhitzt das Thema Rauchen so sehr die Gemüter?

Henning Schmidt-Semisch: Die Raucher werden zunehmend empfindlich, angesichts der vielen Einschränkungen, die sie in den letzten dreißig Jahren erlebt haben. Früher war es in Sitzungen oder in Uni-Seminaren normal, dass man raucht, das wurde dann verbannt. In den Neunzigerjahren kam das Rauchen aus den öffentlichen Gebäuden raus, in den 2000er-Jahren aus den Kneipen, und jetzt wird diskutiert, ob das Rauchen in privaten Fahrzeugen verboten werden soll.

Ich glaube, dass die Raucher das zunehmend als Abwertung ihres Lebensstils, ihrer Genusspräferenzen wahrnehmen, und dass sie sehr empfindlich gegenüber staatlichen Regulierungen geworden sind - und folglich auch gegenüber etwaigen moralischen Vorhaltungen von Nichtrauchern. Rauchen ist wie Trinken oder Essen etwas sehr Persönliches, und man will sich da nichts dreinreden lassen, weder vom Staat noch von moralisierenden Personen in der Umgebung. Es geht auf der Raucherseite immer auch um Freiheit, die man ausleben möchte, um den Schutz vor staatlicher oder moralischer Dominanz.

derStandard.at: Den NichtraucherInnen wiederum geht es um den Schutz vor der Dominanz der RaucherInnen. Dem Rauch in geschlossenen Räumen können Sie sich nicht entziehen.

Schmidt-Semisch: Genau - wobei es auch hier in der Wahrnehmung eine Entwicklung gibt. Auch die Nichtraucher sind empfindlicher geworden. In den Achtzigerjahren und davor wurde Rauchen vor allem als ein Laster wahrgenommen. Als ein Laster, das gestunken hat, das Leute belästigt hat. In den Neunzigerjahren begannen die Gesundheitsargumente zu dominieren, und man nahm das Rauchen als individuelle Gefährdung wahr, durch Passivrauchen zum Beispiel.

Jetzt hingegen gibt es eine völlig andere Wahrnehmung, die zunehmend ökonomisch argumentiert wird. Man sagt: Rauchen schädigt die Gesundheit derer, die rauchen, und dadurch steigen die Gesundheitskosten. Man wirft also Rauchern vor, dass sie ökonomische Schäden in der Krankenversicherung produzieren. Sie schaden nicht mehr nur dem individuellen eigenen Körper, sondern dem Versicherungskollektiv. Die Rede über Rauchen hat also eine bestimmte Karriere in den letzten dreißig Jahren durchgemacht - vom persönlichen Laster zur Gefährdung der Gesellschaft, oder zur Gefährdung der gemeinsamen finanziellen Ressourcen.

derStandard.at: Gibt es allgemein weniger Toleranz für gesundheitsgefährdende "Laster"?

Schmidt-Semisch: Ja. Die immer wieder auftauchende Diskussion über Risikosteuern ist ein Zeichen dafür - also Steuern auf Zuckerhaltiges, auf Alkohol, auf fettes Essen. In Ungarn wurde ja gerade eine sogenannte Hamburger-Steuer eingeführt - eine Abgabe auf Cola, auf Kekse, auf Chips, also auf alles, was viel Salz, Zucker oder Fett enthält. Auch in Deutschland wird das diskutiert - bis hin zur Frage, ob man Rauchern überhaupt Lungen transplantieren soll.

derStandard.at: Sehr viele Menschen in Österreich sind alkoholsüchtig. Trotzdem steht das Rauchen bzw. das Einschränken des Rauchens viel mehr im Vordergrund als eine Einschränkung des Trinkens. Warum?

Schmidt-Semisch: Das liegt wohl daran, dass die Raucher schon immer in der Minderheit waren. Es waren immer weniger als 50 Prozent und es werden immer weniger. Im Gegensatz dazu nimmt über 90 Prozent der erwachsenen Bevölkerung Alkohol zu sich. Insofern kann man hier weniger gut polarisieren. Beim Rauchen hingegen funktioniert das wunderbar - da kämpft eine Hälfte gegen die andere. Und der Alkohol belästigt nicht so.

derStandard.at: Auch übermäßiger Stress und mangelnde Erholung schaden der Gesundheit. Warum wird über Workaholics so wenig geredet?

Schmidt-Semisch: Wahrscheinlich weil es höchst funktional ist - für die Unternehmen. Das Leistungsprinzip dominiert die Gesellschaft, deshalb ist es schwierig, das zu thematisieren. Wobei es in der Wissenschaft sehr wohl thematisiert wird, aber längst nicht mit dieser moralischen Konnotation wie beim Rauchen

derStandard.at: Glauben Sie, dass sich die aggressive Polemik in der Rauch-Debatte aufs Forum beschränkt, oder kann es auch in der persönlichen Begegnung zu handgreiflichen Konflikten führen?

Schmidt-Semisch: Ich glaube das eigentlich nicht. Was man aber bei jeder Drogenproblematik bemerkt, ist, dass Leute, die Probleme mit Drogen hatten, nach der Überwindung dieser Probleme oft besonders rigide argumentieren. Sie tun das, um sich von ihrem eigenen früheren Verhaltensweisen abzusetzen. Ich glaube, dass unter diesen vielen Nichtrauchern, die sich in den Foren zu Wort melden, viele Ex-Raucher sind, die sich auf diese Art von ihren eigenen vermeintlichen Verfehlungen zu distanzieren versuchen.

derStandard.at: Sie haben sich intensiv mit dem Umgang mit Übergewichtigen beschäftigt. Gibt es hier Parallelen zum Umgang der Gesellschaft mit RaucherInnen?

Schmidt-Semisch: Ja, das ist insofern ähnlich, als das Rauchen wie auch das Dicksein zu einer Art Masterstatus wird, an den dann alles mögliche drangehängt wird. In den Foren werden Menschen, die rauchen, als hirnverbrannt, als schwach dargestellt, als Menschen, die keine Verantwortung für die eigene Gesundheit übernehmen. Beim Dicksein funktioniert das ganz ähnlich: Übergewichtigen wird immer unterstellt, sie seien langsam, eigentlich faul, sie könnten sich beim Essen nicht beherrschen. Das sind natürlich alles Mythen - dicke Menschen essen oft deutlich regulierter als dünne Menschen, die damit kein Problem haben.

derStandard.at: Steht dahinter ein breiter gesellschaftlicher Trend, dass für menschliche Schwächen nicht mehr so viel Verständnis aufgebracht wird?

Schmidt-Semisch:  Einerseits sind wir gezwungen, uns in unserer Gesellschaft einem permanenten Casting zu unterziehen. Jeder muss sich als einzigartig darstellen. In diesem Kontext können Schwächen einen Menschen durchaus auch sympathischer und attraktiver machen - jedenfalls für einen Teil des "Publikums". Eine generelle Abwertung von Schwäche sehe ich also nicht.

Was aber diese so genannten gesundheitlichen Risikoverhaltensweisen angeht, wird schon versucht, sie als besonders problematisch darzustellen - auch unterstützt durch manche Gesundheitswissenschaftler und den ganzen Gesundheitswahn, den wir haben. Vielleicht sehen das Politik und Krankenkassen ja auch ganz gerne. Weil man auf diese Weise womöglich Beiträge leichter erhöhen kann, im Sinne von Risikozuschlägen. Und vielleicht kann manchmal der Fokus auf das individuelle Verhalten auch von strukturellen Problemen ablenken.

derStandard.at: Wie äußert sich dieser "Gesundheitswahn"?

Schmidt-Semisch: Keiner weiß genau, was Gesundheit eigentlich genau ist. Sie ist ja nicht nur die Abwesenheit von Krankheit. Es gibt vielmehr zwischen Gesundheit und Krankheit ein Kontinuum, auf dem wir uns einmal mehr links und einmal mehr rechts bewegen. Trotzdem wird Gesundheit zu einem Wert, der unglaublich wichtig wird und wichtiger als alles andere. Er wird auch in den Medien so dargestellt.

Dabei wissen wir alle, dass Gesundheit nur ein Aspekt von vielen ist, die wir in unserem Leben berücksichtigen. Wir steigen ja auch nicht ins Auto mit dem Gedanken, dass in Europa jedes Jahr 35.000 Menschen im Straßenverkehr sterben. Wir wollen mobil sein, und diese Mobilität ist uns wichtiger, als permanent über unsere Gesundheitsgefährdung im Straßenverkehr nachzudenken.

derStandard.at: Jetzt könnte man argumentieren, dass an Herzinfarkt und Lungenkrebs auch ungleich mehr Menschen sterben als an Verkehrsunfällen.

Schmidt-Semisch: Ja, aber wir werden mit Botschaften überhäuft, mit Verhaltensanleitungen über gesundes Essen, wobei ja keiner so genau weiß, was gesunde Ernährung eigentlich sein soll. Die großen Ernährungsgesellschaften haben ganz genaue Tabellen, was man essen soll, fünf Mal am Tag Obst und was weiß ich noch.

Wir verwissenschaftlichen unser Essen, weil wir permanent nur noch drüber nachdenken, ob das jetzt gesundheitsschädlich ist oder nicht. Zumindest wird das permanent von uns erwartet - was wir aber natürlich nicht können und dann auch nicht tun. Aber diese Masse an Gesundheitsbotschaften, die uns an allen Ecken begegnen, lässt Raucher vielleicht auch zunehmend aggressiv werden und sie dann sagen: Lasst uns doch endlich mal in Ruhe.

derStandard.at: Wie bewerten Sie den restriktiveren Umgang mit dem Rauchen im öffentlichen Raum?

Schmidt-Semisch: Er hat durchaus dazu geführt, dass weniger geraucht wird - am Arbeitsplatz beispielsweise. Ich finde allerdings, dass es Grenzen geben sollte. Die Freiheit des einzelnen sollte so weit respektiert werden, dass man im Zweifel auch seine Gesundheit schädigen darf. Wogegen ich absolut bin, wäre ein Verbot von Tabak. Das zeigt die Geschichte bei allen Drogen, dass diese Art der Politik nicht funktioniert, sondern das Problem nur noch größer macht, weil man die Raucher in die Illegalität drängt. Die Leidenschaft des Rauchens lässt sich durch Verbote nicht aus der Welt kriegen. (Maria Sterkl, derStandard.at, .2011)

ZUR PERSON

Der Soziologe und Kriminologe Henning Schmidt-Semisch hat eine Professur am Institut für Public Health und Pflegeforschung der Universität Bremen inne. Er forscht vor allem zu Gesundheitsförderung, Risikosoziologie, Sucht- und Drogenforschung und sozialer Kontrolle.

http://derstandard.at/1317018849025/Thema-Rauchverbot-Man-soll-seine-Gesundheit-schaedigen-duerfen


Ankündigung:
http://derstandard.at/1317019349935/Heute-12-13-Uhr-Raucher-Chat-mit-Franzobel

2537

5.10.11

Österreich bei Raucher-Gesetzgebung Schlusslicht


Österreich bildet bei der Rauchergesetzgebung in Europa gemeinsam mit Griechenland das Schlusslicht. Laut dem sogenannten EQUIPP-Projekt rauchen hierzulande 34 Prozent der Bevölkerung. Gerade bei jungen Menschen habe das Rauchen seit 1986 einen regelrechten Boom erfahren, heißt es in dem Bericht, der am Donnerstag am Rande des European Health Forum Gastein (EHFG) vorgestellt wurde.

In der Wertung des Tobacco Control Scale Reports wurde festgestellt, dass die österreichische Gesetzgebung im Vergleich zu anderen EU-Staaten "besonders nachsichtig" sei. Das Mindestalter für den Kauf von Zigaretten bleibe bei 16 Jahren. In den meisten EU-Staaten beträgt es 18. Hinsichtlich der gesetzlichen Rauchverbote bemerkt der Report: "Sie werden in Österreich nicht durchgesetzt."

Die von einem Beurteilungsgremium beobachteten Länder waren die 27 EU-Staaten plus Schweden, Island, Norwegen und die Türkei. Zu vergeben waren 100 Punkte in fünf Kriterien: Zigarettenpreise, Werbevorschriften, Tabakgesetzgebung, Warnhinweise und Maßnahmen, welche den Rauchern das Aufhören erleichtern sollen inklusive der für solche Aufgaben vorhandenen Budgets. An der Spitze lag mit 77 Punkten Großbritannien, gefolgt von Irland (69), Norwegen (62), der Türkei und Island mit je 61 Punkten. Österreich und Griechenland liegen mit 32 Punkten an letzter Stelle.

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO sterben in Europa jedes Jahr rund 650.000 Menschen als Folge des Rauchens. Das kostet die einzelnen Volkswirtschaften im Schnitt ein Prozent ihrer Bruttoinlandsprodukte. Laut WHO fordert das Rauchen mehr Tote als Aids, legale und illegale Drogen, Verkehrsunfälle, Mord und Selbstmord zusammen.

http://www.gmx.net/themen/oesterreich/nachrichten/1288tw0-miserables-rauchergesetz#.A1000146




weiter lesen: http://www.gmx.net/themen/oesterreich/nachrichten/1288tw0-miserables-rauchergesetz#.A1000146

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Europa / Griechenland "kippt" Rauchverbot aus Geldnot
« am: Oktober 07, 2011, 22:11:54 Nachmittag »


Die Griechen dürfen wieder qualmen: Wegen der finanziellen Schwierigkeiten des Landes erlaubt die Regierung das Rauchen in größeren Lokalen - dabei gilt das Rauchverbot für öffentliche Gebäude und die Gastronomie erst seit zwei Jahren.

Gaststätten, die über mehr als 300 Quadratmeter verfügen, dürfen die Hälfte dieser Fläche für Raucher reservieren - vorausgesetzt, sie zahlen dem Staat jährlich 200 Euro pro Quadratmeter "Raucherfläche". 2009 hatten die Griechen eigentlich ein strenges Rauchverbot für geschlossene öffentliche Gebäude, Versammlungsstätten und die Gastronomie eingeführt. Dieses wurde aber nicht immer eingehalten. In diesem Jahr hinzugekommen waren auch Rauchverbote in Bussen, Taxis und privaten Pkw, wenn Kinder unter zwölf Jahren mitfahren.

kpa/dpa

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,789459,00.html



http://www.facebook.com/group.php?gid=207474724730&v=wall

‎>>Gaststätten, die über mehr als 300 Quadratmeter verfügen, dürfen die Hälfte dieser Fläche für Raucher reservieren - vorausgesetzt, sie zahlen dem Staat jährlich 200 Euro pro Quadratmeter "Raucherfläche". <<

Das sind dann bei einem 300m²-Lokal, das die Hälfte für Raucher reserviert EUR 30.000 im Jahr. Ob sich das rechnet?

In Griechenland wurde das Tabakgesetz ähnlich zu Österreich nicht kontrolliert und daher auch nicht eingehalten. Wenn nun diese Bestimmung auch nicht umgesetzt wird, kosetet es die betreffenden Wirte auch nicht mehr als jetzt, also nichts.

In Österreich müssen Wirte, die rauchen lassen, bestenfalls alle zwei Jahre mal etwa EUR 200 bezahlen, aber nicht pro Quadratmeter, sondern gesamt.


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Gesundheit / Bis zu 40 Mio. Raucher + Passivraucher könnten zusätzlich sterben!
« am: Oktober 05, 2011, 23:33:18 Nachmittag »
hG1x



Bis zu 40 Mio. Raucher könnten zusätzlich sterben!
Verringerte Abwehrkraft der Lungen gegen TBC!
Aggressive Kampagnen schützen!


San Francisco (pte023/05.10.2011/13:30) - 40 Mio. Raucher könnten laut der University of California http://ucsf.edu bis 2050 an Tuberkulose sterben. Raucher erkranken und sterben doppelt so wahrscheinlich an der Lungeninfektion. Viele der neuen Erkrankungen werden in Afrika, dem östlichen Mittelmeer und dem Südosten Asiens auftreten. Zu diesem Ergebnis kommen Prognosen, die im BMJ http://bmj.com veröffentlicht wurden. Experte John Moore-Gillon betont, dass es fast 20 Jahre her ist, dass die Weltgesundheitsorganisation Tuberkulose zu einem globalen Gesundheitsnotfall erklärt hat. In diesem Zeitraum ist die Anzahl der Erkrankungen eher angestiegen als gefallen, schreibt die BBC.

Die Zahlen zeigen die Dramatik: Fast ein Fünftel der Weltbevölkerung raucht. In vielen Ländern mit zahlreichen Tuberkuloseerkrankungen haben multinationale Unternehmen ihre Absatzmärkte sogar noch ausgebaut. Rauchen ist ein bekannter Risikofaktor. Es wird angenommen, dass dadurch die Fähigkeit der Lungen verringert wird, eine Infektion abzuwehren.

Aggressive Kampagnen schützen

Das Team um Sanjay Basu setzte es sich zum Ziel, die Auswirkungen des Rauchens auf zukünftige Tuberkuloseerkrankungen vorherzusagen. Laut dem mathematischen Modell der Wissenschaftler könnte das Rauchen weltweit bis 2050 zu 40 Mio. Tuberkulose-Toten führen. Setzt sich der momentane Trend fort, wird die Anzahl der neuen Erkrankungen um 18 Mio. ansteigen. Das Rauchen alleine könnte das weltweite Ziel, die Tuberkulose-Mortalität zwischen 1990 und 2015 zu halbieren, zum Scheitern bringen.

Laut den Forschern könnten aggressive Kampagnen gegen das Rauchen Mio. von Todesfälle verhindern. Tuberkulose ist eine ansteckende Infektion, die in den meisten Fällen die Lunge befällt. Sie kann sich aber auch auf andere Bereiche des Körpers ausbreiten. Wird diese Krankheit nicht richtig behandelt, kann es zu einer so starken Schädigung der Lungen kommen. Ein normales Atmen ist kaum noch möglich. Es kommt immer wieder vor, dass Symptome erst viele Monate oder Jahre nach der Ansteckung auftreten.


http://www.pressetext.com/news/20111005023

2540
Einblick in 'Geheim-Labors' der MedUni Wien: WissenschaftlerInnen präsentieren beim Science Slam unterhaltsam Forschungsarbeiten -AUDIO
Utl.: Audiofiles für alle Radio-Redaktionen =
OAS0001 5 CI 0119PAU 05.Oct 11

Einblick in 'Geheim-Labors' der MedUni Wien: Wissenschaftler präsentieren beim Science Slam unterhaltsam ihre Forschungsarbeiten =

Wie lange brauchen Sie, um einem Außenstehenden Ihren Job zu erklären? Beim "Science Slam" am Freitag haben junge WissenschaftlerInnen der MedUni Wien dafür ganz genau 6 Minuten lang Zeit. Dann müssen sie wieder runter von der Bühne. Das Publikum wählt am Ende den unterhaltsamsten Beitrag. Das ist einer der Höhepunkte des großen Forschungsfestes "SCIENCE dabei" am
Freitag, 7.10.
bei dem die Medizinische Universität Wien auch die "geheimen" Forschungslabors der Öffentlichkeit zugänglich macht.


Info http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20111005_OTS0006/einblick-in-geheim-labors-der-meduni-wien-wissenschaftlerinnen-praesentieren-beim-science-slam-unterhaltsam-forschungsarbeiten-audio



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Europa / England: Mehr Nichtraucherschutz
« am: Oktober 05, 2011, 00:57:35 Vormittag »


England verbietet Zigarettenautomaten


01.10.2011, 13:48 Uhr

Zigarettenautomaten gehören in England der Vergangenheit an (Foto: imago)

Schlechte Nachrichten für Raucher in England: Seit Samstag sind Zigarettenautomaten verboten. Wer weiterhin Tabakwaren in Automaten anbietet oder auf Automaten für Zigaretten wirbt, muss mit empfindlichen Strafen von bis zu 2500 Pfund (rund 2900 Euro) rechnen. Das neue Gesetz, über das monatelang kontrovers diskutiert worden war, trat am 1. Oktober in Kraft.

In den anderen Landesteilen Großbritanniens wie Wales, Schottland und Nordirland gilt die Regelung zunächst nicht. Das Rauchen verursacht jährlich 80.000 Todesfälle.

Konsum bei Minderjährigen soll eingedämmt werden

Das Gesundheitsministerium will mit dem Verbot vor allem dem Verkauf von Zigaretten an Minderjährige eindämmen. Praktisch jeder Raucher habe mit dem Tabakkonsum vor seinem 18. Lebensjahr begonnen, lautet das Argument der Regierung.

35 Millionen Zigaretten seien bisher jedes Jahr illegal über Zigarettenautomaten an Minderjährige verkauft worden.

Von Gesundheitsorganisationen kam Applaus: "Tausende Kinder, die Gefahr laufen, süchtig zu werden, bekommen von diesen Automaten regelmäßig ihre Zigaretten. Und sie werden natürlich bequemerweise nicht nach ihrem Alter gefragt", sagte Betty McBride von der britischen Herz-Stiftung.
Weitere Schritte sollen folgen

Die Gastwirte sehen in dem Verbot dagegen einen weiteren Eingriff in ihr Geschäft, nachdem schon das Rauchverbot in den Pubs nach ihrer Ansicht zu Umsatzeinbußen führte.

Für die Regierung ist das Verbot der Automaten nur ein erster Schritt. In Zukunft sollen auch die Läden die Tabakwerbung völlig einstellen. In den nächsten Monaten soll auch eine politische Debatte darüber entfacht werden, ob die Zigarettenhersteller ihre Glimmstängel in neutrale Verpackungen ohne Werbeeffekt und dafür mit großen Gesundheitswarnungen stecken müssen.

http://nachrichten.t-online.de/england-verbietet-zigarettenautomaten/id_50266854/index

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2542


Sind die UVS in den Bundesländern "stinkfaul zu den Bürgern"?

Denn Öffentlichkeit zulassen und einbinden ist ein Fremdwort!

Es werden keine Verhandlungstermine zu Verhandlungen zum Tabakgesetz bekannt gegeben.

Es werden keine Veröffentlichungen von Entscheidungen zum Tabakgesetz bekannt gegeben!

Wie sollen da die Wirte und die Gäste wissen, wie sie dran sind?

FRECHHEIT !

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Herrn
Dietmar Erlacher

Dr. Peter Kostelka
Volksanwalt
Sachbearbeiter/-in: Geschäftszahl: Datum:
Mag. Markus Huber VA-NÖ-GES/0024-A/1/2011 4. Oktober 2011


Sehr geehrter Herr Erlacher!

Ich bedanke mich für Ihr Schreiben vom 14. September 2011, in dem Sie sich auf die
Öffentlichkeit der mündlichen Verhandlung und auf die rechtliche Qualifikation der Übertretungen
der Nichtraucherschutzbestimmungen des Tabakgesetzes beziehen.

Wie von Ihnen bereits richtig vorgebracht, sind Verhandlungen vor dem Unabhängigen
Verwaltungssenat (UVS) grundsätzlich öffentlich. Die Partei hat im Verfahren vor dem UVS einen
Anspruch darauf, dass ihre Rechtssache in einer öffentlichen mündlichen Verhandlung behandelt
wird.

Sowohl § 67d Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) als auch die für
Verwaltungsstrafverfahren geltende Verfahrensbestimmung § 51 Verwaltungsstrafgesetz (VStG)
legen fest, dass der UVS eine öffentliche mündliche Verhandlung durchzuführen hat. Dieser
fundamentale Verfahrensgrundsatz bildet einen wesentlichen Bestandteil des
Berufungsverfahrens und dient nicht zuletzt der Erfüllung der menschenrechtlichen
Anforderungen des Art. 6 Europäische Menschenrechtskonvention („Recht auf ein faires
Verfahren“).

Die Öffentlichkeit der Verhandlung bedeutet aber auch Volksöffentlichkeit. Es wird damit nicht nur
den Parteien und Beteiligten, sondern jedermann der Zugang zur Verhandlung gestattet. Die
Öffentlichkeit darf von der Verhandlung nur unter gewissen Voraussetzungen ausgeschlossen
werden. So ist ein Ausschluss der Öffentlichkeit aus Gründen der Sittlichkeit, der öffentlichen
Ordnung oder der nationalen Sicherheit, der Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
sowie im Interesse des Schutzes Jugendlicher oder des Privatlebens einer Partei oder von
Zeugen geboten (§ 67e AVG).

Die Möglichkeit des Zuganges zu einer mündlichen Verhandlung bedeutet aber noch nicht die
Verpflichtung zu einer speziellen Kundmachung des Verhandlungstermins. So ist gesetzlich eine
besondere Form der Information der Öffentlichkeit über anberaumte Verhandlungen vor dem UVS
nicht vorgesehen. Der Bürger muss aber in der Lage sein, Informationen über Ort und Zeit zu
erfahren, um an einer Verhandlung teilzunehmen. Die UVS sind daher wohl verpflichtet, Ihnen auf
Ihre konkrete Frage über den Ort und die Zeit einer mündlichen Verhandlung in einem
bestimmten Verfahren Auskunft zu geben.

Die Veröffentlichung der Entscheidungen des UVS im Land Niederösterreich, wie auch der
anderen Verwaltungssenate, erfolgt im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes. Es
sind für die Veröffentlichung grundsätzlich nur solche Entscheidungen geeignet, die über den
Einzelfall hinaus Bedeutung erlangen.

Sie beziehen sich in Ihrem Schreiben vom 14. September 2011 auch auf die rechtliche
Qualifikation der im Tabakgesetz bestimmten Verwaltungsstrafdelikte. Nach Ansicht des
Bundesministeriums für Gesundheit zieht jede Verletzungshandlung gesondert eine Bestrafung
nach sich. Die UVS als zuständige Berufungsinstanzen schlossen sich aber bislang dieser
Rechtsmeinung nicht an und bewerten die Übertretungen der Nichtraucherschutzbestimmungen
des Tabakgesetzes als fortgesetztes Delikt. Die UVS sind als weisungsfreie „Tribunale“ nicht an
die Rechtsmeinung des Bundesministeriums für Gesundheit gebunden. Eine endgültige Klärung
der Rechtsfrage der rechtlichen Qualifikation der Verwaltungsstrafdelikte des Tabakgesetzes ist
erst bei Vorliegen höchstgerichtlicher Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu erwarten.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft gedient zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Volksanwalt Dr. Peter Kostelka e.h.

2543
Von: krebspatienten.d@gmail.com
Gesendet: Montag, 26. September 2011 18:47
An: skysmile@gmx.at; oliver.birbaumer@wien.gv.at; post@bv20.wien.gv.at; astrid.schmitt@wien.gv.at; hannes.derfler@wien.gv.at; brigittenau@gruene.at; post@mdgb.wien.gv.at; stab@mdgb.wien.gv.at; post@md-p.wien.gv.at; post@md-v.wien.gv.at; michael.haeupl@wien.gv.at; sonja.wehsely@ggs.wien.gv.at; karin.spacek@wien.gv.at; maria.vassilakou@gruene.at; sigrid.pilz@gruene.at; infopool@gruene.at; Ingrid.korosec@wien.oevp.at; gabriele.tomandl@wien.oevp.at; sofortmassnahmen@post.wien.gv.at
Cc: alois.stoeger@bmg.gv.at; barbara.prammer@parlament.gv.at; werner.faymann@bka.gv.at; michael.spindelegger@oevp.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karlheinz.kopf@oevpklub.at; josef.cap@spoe.at; eva.glawischnig-piesczek@gruene.at; laszlo.andor@ec.europa.eu; john.dalli@ec.europa.eu; burgstaller@salzburg.gv.at; susanne.neuwirth@salzburg.co.at; kurt.gruenewald@gruene.at; erwin.rasinger@oevp.at; Peter.KAISER@ktn.gv.at; uwe.scheuch@ktn.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at; sabine.oberhauser@spoe.at; jennifer.sommer@spoe.at; gabriele.kotzegger@spoe.at; fctcsecretariat@who.int; werner.kogler@gruene.at; martin.margulies@gruene.at; peter.pilz@gruene.at; erl@utanet.at; heinz.fischer@hofburg.at; verbandsvorsitzender@hvb.sozvers.at
Betreff: 1200 Wien, Millennium, dance-club; Nichtraucherschutz? Schön wäre es!

Die reinste Form des Wahnsinns ist es,

alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen,

dass sich etwas ändert. (Albert Einstein)


Oliver Birbaumer ist der "Chef" vom zuständigen Bezirksamt, und "verwaltet" die zig Anzeigen gegen den dance club (täglich 1.500 bis 2.000 Leute!)! Jede evtl. Strafe ist dem scheinbar "wurscht"!
Der dortige, gesetzliche Nichtraucherschutz gilt schon seit vielen Jahren! Doch ist im Tabakgesetz dezidiert keine Institution zur Exekution des Gesetzes angeführt. Lobbyismus? Korruption? Amtsmissbrauch? Jedenfalls "Bürgerverarschung" und täglich 3 bis 4 Passivrauchtote und hunderte Tabakrauch-Schwersterkrankte (Anlage).
MfG.
            
                               K f K
          Verein Krebspatienten für Krebspatienten
         Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen
                            Österreich
      Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz
   Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info
         Neues Tabakgesetz: www.rauchnet.at
      Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46
   Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr:  0650-577-2395
   krebspatienten@gmail.com   www.krebsforum.at
           Dietmar Erlacher, Bundesobmann


 

JETZT Volksbegehren Nichtraucherschutz im Magistrat unterschreiben,
mit Verwandten und Bekannten, laut
http://www.nichtraucheninlokalen.at/NR_Volksbegehren_Blankoformular.pdf



Von: Markus S [mailto:skysmile@gmx.at]
Gesendet: Montag, 26. September 2011 18:01
An: office@millenium-city.at; info@a-danceclub.at; alois.stoeger@bmg.bv.at; 'Erlacher Dietmar GMail'; maria.vassilakou@gruene.at
Betreff: Rauchverbot in Lokalen


Sehr geehrte Damen und Herren.

Ich war am Donnerstag den 15.09.2011 im A-Danceclub in der MilleniumCity (Handelskai 94-96, 1200 Wien). Leider musste ich feststellen, dass dort überall geraucht wurde. Es gab keinen rauchfreien Bereich. Es wurde überall geraucht – auf den Gängen, am WC, im Nichtraucherbereich und selbstverständlich im Raucherbereich.  Außerdem ist der eigentliche Nichtraucherbereich vom Raucherbereich nicht abgetrennt – die Türen waren die ganze Nacht offen. Aber das spielte eh keine Rolle, da ja überall geraucht wurde. Leider macht auch niemand die Raucher drauf aufmerksam wo geraucht werden darf und wo nicht, weder die Kellner, noch die Securitys noch die Geschäftsführung. Es gibt zwar einige kleine „Rauchen verboten“ Schilder, aber die wurden scheinbar nicht wahrgenommen.

Es gibt jetzt seit mehr als einem Jahr das Rauchverbot in Lokalen, aber in den Lokalen merkt man nichts davon, auch im A-Danceclub nicht. Und anscheinend gibt es in Österreich auch niemanden der sich darum kümmert, es gibt kaum jemand der hinter dem Großteil der Bevölkerung, den Nichtrauchern, steht. Sogar unser Gesundheitsminister unterstützt das Raucher wo es nur geht.

Sehr geehrte A-Danceclub Geschäftsleitung, warum wird bei ihnen überall geraucht, und wieso machen sie nichts dagegen? Dutzende Raucher rauchten am 15.09. im Nichtraucherbereich hunderte Zigaretten. Und das an einem Donnerstag. Ich will gar nicht wissen wie es bei ihnen an einem Freitag oder Samstag zugeht.

Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister, warum wird das Rauchverbot in Lokalen nicht kontrolliert? Sehen sie das bitte als Anzeige, und schicken sie ihr Personal in den A-Danceclub. Und bitte nicht tagsüber zwischen 8 und 16 Uhr sonder nachts zwischen 0 und 6 Uhr! Dann können sie nicht nur die Geschäftsleitung des A-Danceclub strafen, sondern auch die Personen, die illegal im Nichtraucherbereich rauchen.

Danke.

Hochachtungsvoll

Markus Stein

2544
Von: Hattinger, Stephan [mailto:stephan.hattinger@siemens.com]
Gesendet: Montag, 19. September 2011 10:34
An: Erlacher Dietmar GMail
Betreff: RE: Nicht/Raucher-News

zur Info:
Ich bin sehr oft im Ausland auf Dienstreise, anbei Eindrücke zum Nichtrauchen wie folgt:
 
Indien / New Delhi
Absolutes Rauchverbot in allen Restaurants, keine Raucherräume
Rauchen im Gastgarten nur sehr begrenzt gestattet
 
Brasilien / Belo Horizonte
Absolutes Rauchverbot in allen Restaurants, keine Raucherräume
Rauchen im Gastgarten nur in abgegrenzen Bereichen gestattet = üblicherweise sind diese ausserhalb des Gastgartens neben der Srasse, Sessel werden zum Rauchen extra dorthin gestellt
 
Schweden / Stockholm
Absolutes Rauchverbot in allen Restaurants, keine Raucherräume
Rauchen im Gastgarten gestattet
 
 
mfG
Stephan J. Hattinger

2545
Wien
Lebensqualität verbessern! Komplementäre Onkologie aus Sicht der Integrativen Medizin

Das Zentrum für Integrative Medizin (ZIM) in der Therme Wien Med lädt Patienten und Interessierte zu einem Informationsabenden ein. Vortragende: Dr. Gerhard Hubmann, Vizepräsident der GAMED und Leiter des Zentrums für Integrative Medizin, Univ. Doz. Dr. Peter Hollaus, MA, Facharzt für Allgemein- und Thoraxchirurgie

Zeit: Mittwoch, 12. Oktober 2011, 19:30 Uhr
Ort: Therme Wien Med, Kurbadstraße 14, 1100 Wien
Beitrag: kostenlos

2546
Graz
Krebsfrüherkennung am Gebärmutterhals, PAP-Abstrich

Referentin: Dr.in Brigitte Steingruber

Zeit: Mittwoch, 12.Oktober, 16:00 Uhr
Ort: Frauengesundheitszentrum, Joanneumring 3, 8010 Graz
Beitrag: kostenlos
Anmeldung unter: Tel.: 0316 / 83 79 98

2547
Wien
10. Wiener Osteoporosetag

Es informieren Expertinnen und Experten u. a. über Knochenbruch-Krankheit, Früherkennung, Chinesische Medizin, kalziumreiche Ernährung, Vitamin- und Hormoneinflüsse, Hauptrisikofaktoren, typische Knochenbrüche, Rundrücken, Knochendichtemessung, Muskel- und Krafttraining, Sturzprävention, moderne Osteoporose-Therapien, Ganzkörpervibration sowie über verschiedenen Ursachen der Erkrankung.

Zeit: Freitag, 7. Oktober 2011, von 10.00 - 18.00 Uhr
Ort: Lichtenfelsgasse 2, 1082 Wien
Beitrag: kostenlos
Nähere Infos:www.osteoporosetag.at

2548
Wien
fem vital 2011 - Wiener Frauengesundheitstage

Die Frauengesundheitstage der Stadt Wien informieren über die körperlichen, psychischen, sozialen und ökonomischen Aspekte eines gesunden Lebens.

Zeit: 8.10.2011 bis 9.10.2011
Ort: Wiener Rathaus - Seiteneingang, Lichtenfelsgasse 2, 1082 Wien
Beitrag: kostenlos
Nährere Infos: www.femvital.at/fem_vital

2549
Eisenstadt

Benefizabend zugunsten der Brustkrebsvorsorge

Der Benefizabend "im rosa Licht der Hoffnung und Solidarität" bietet auch 2011 wieder Stargäste, Kunst, Kulinarik und vor allem Aufklärungsarbeit.
Setzen Sie selbst ein Zeichen und unterstützen Sie die Initiative mit Ihrer Anwesenheit.

Zeit: Freitag, 7. Oktober 2011
Ort: Schloss Esterházy, 7000 Eisenstadt
Beitrag: kostenlos

2550
Ö s t e r r e i c h Medienberichte 1 / Kurier: "Übergewicht ist das neue Rauchen"
« am: Oktober 03, 2011, 13:08:37 Nachmittag »


Übergewicht ist das neue Rauchen


Anmerkungen:
Nur, das Übergewicht fresse ich mir nur selbst an. Beim Rauchen bzw. Mitrauchen gibt es täglich 3-4 Passivrauchtote!



Männer bekommen viele Leiden früher als Frauen: Die steigende Zahl Übergewichtiger könnte diesen Trend noch verschärfen.

.......... "Schlechter Lebensstil und vermeidbare Risikofaktoren sind für einen großen Anteil an frühzeitigen Erkrankungs- und Todesfällen bei Männern verantwortlich."

http://kurier.at/nachrichten/gesundheit/4273033.php?mobil

Wussten Sie, …

… dass mehr als 50 Prozent der frühen Todesfälle von Männern durch Änderung des Lebensstils vermeidbar wären?

… dass unter den 15- bis 24-jährigen EU-Bürgern bereits mehr Männer (22%) als Frauen (14 %) übergewichtig sind?

… dass 62 Prozent der Frauen, aber nur 55 Prozent der Männer in den vergangenen zwölf Monaten ihren Blutdruck kontrolliert haben?

… dass Männer an Krebsarten, die beide Geschlechter gleichermaßen betreffen (z.B. Darmkrebs), früher erkranken und auch früher sterben?

… dass in der EU 2007 durch Verkehrsunfälle mehr als drei Mal so viele Männer (36.166) als Frauen (11.181) starben?

… dass Diabetes bei Männern später entdeckt wird als bei Frauen, weil sie seltener zu Untersuchungen gehen? Die Sterberate an Diabetes ist bei Männern unter 65 doppelt so hoch wie bei Frauen.

… dass Frauen nicht nur eine im Schnitt um fünfeinhalb Jahre längere Lebenserwartung haben, sondern auch mehr Lebensjahre bei guter Gesundheit verbringen als Männer?