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Nachrichten - admin

2446
bA0x


Bestehendes Tabakgesetz verhindert Nichtraucherschutz
Utl.: Zigarettenrauch bedeutendste Quelle für Fein- und Ultrafeinstaub in Innenräumen


   Wien (OTS) - Eine erhöhte Feinstaubkonzentration führt vor allem
im urbanen Raum zu häufiger auftretenden Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
Darüber hinaus zeigen die Ergebnisse einer aktuellen Studie, wie
wenig das derzeit gültige Nichtraucherschutzgesetz in der Lage ist,
Gäste und Mitarbeiter gastronomischer Betriebe vor den gefährlichen
Folgen des Passivrauchens zu schützen. ****

   "Im Fußball wird Österreich wohl nie Weltmeister werden. Leider
halten wir im Zusammenhang mit dem Rauchen auch diesen traurigen
Rekord", verweist Walter Dorner, Präsident der Wiener und der
Österreichischen Ärztekammer, auf die Zahl derer, die täglich zur
Zigarette greifen. 2,3 Millionen Österreicher rauchen. Alle
zweieinhalb Stunden stirbt in Österreich ein Mensch an Lungenkrebs.
90 Prozent aller Lungenkrebspatienten sind Raucher.

   "Diese Zahlen sollten für die Politik Grund genug sein, ein
generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben, wie es bereits in
Italien oder Irland Praxis ist, auch in Österreich einzuführen",
fordert der Ärztekammerpräsident.

   Besonders gefährdet sind Kinder und Jugendliche. Dorner: "In einer
Untersuchung in Österreich hat sich gezeigt, dass 42 Prozent aller
15-Jährigen bereits mehr als 40 Zigaretten geraucht haben. Die
meisten erwachsenen Raucher berichten, dass sie bereits in ihrer
Jugend zu rauchen begonnen haben. 90 Prozent der täglichen Raucher
geben an, vor dem 21. Lebensjahr die erste Zigarette geraucht zu
haben. Seit Mitte der 1980er-Jahre hat sich in Österreich zudem der
Anteil täglich rauchender 15-Jähriger bei den Knaben verdoppelt, bei
den Mädchen sogar verdreifacht."

   "Das jetzige Gesetz stellt eine nicht zufriedenstellende Lösung
dar", bringt Dorner es auf den Punkt. Man solle sich ein Beispiel am
Nichtraucherschutz in Südtirol, Bayern oder Slowenien nehmen.

   Ein anderes gutes Beispiel ist die Schweiz. "Sie speist aus
Mitteln der Tabaksteuer seit dem Jahr 2001 einen
Tabakpräventionsfonds mit 2,6 Rappen (2,1 Cent, Anm.) pro verkaufter
Zigarettenpackung. Binnen fünf Jahren wurde damit die
Raucherprävalenz der 14- bis 19-Jährigen von 31 Prozent auf 25
Prozent gesenkt. Die Raucherprävalenz der 14- bis 65-Jährigen wurde
ebenfalls gesenkt (von 33 Prozent auf 30 Prozent, Anm.), was vor
allem der Rauchertherapie zu verdanken war."

      Zwtl.: Feinstaub birgt Risiko für Herz und Lunge

   Zigarettenrauch ist die bedeutendste Quelle für Fein- und
Ultrafeinstaub in den Innenräumen. Eine erhöhte
Feinstaubkonzentration führt - vor allem im urbanen Raum - zu
häufiger auftretenden Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Die
Wirkmechanismen sind noch unzureichend aufgeklärt, die Ursachen sind
aber vielfältig. "Die gefährlichen Feinstaubpartikel sind mit freiem
Auge nicht sichtbar und dringen über die Atemwege bis tief in die
Lunge und ins Blut, wodurch die Entzündungsfaktoren steigen", erklärt
Manfred Neuberger von der Abteilung für Allgemeine Präventivmedizin
des Instituts für Umwelthygiene der Medizinischen Universität Wien.

   Drei aktuelle österreichische Studien zeigen die Zusammenhänge
zwischen der Höhe der Feinstaubkonzentration und der Rate akuter
Erkrankungen und Sterbefälle in Graz, Linz und Wien. Neuberger: "An
Tagen mit höherer Feinstaubbelastung in der Atemluft steigt die Zahl
der Notdienste, der Spitalsaufnahmen und der Todesfälle, die auf
Erkrankungen der Herzkranzgefäße zurückzuführen sind, signifikant
an."

   Wenn nun in Räumen geraucht werde, steige die Feinstaubbelastung
dort auf ein Vielfaches an und lasse sich auch durch die besten
Lüftungssysteme nicht beherrschen. "Unsichtbarer Tabakrauch dringt in
benachbarte Räume ein und gefährdet besonders Kinder, aber auch
andere Passivraucher", so Neuberger.

   Um das Feinstaubproblem in den Griff zu bekommen, sei dringender
Handlungsbedarf gegeben, "besonders bei der Gesetzgebung", appelliert
der Experte an die Politik. "Erforderlich sind die Anpassung des
Tabakgesetzes an einen westlichen Standard, strengere Grenzwerte für
Feinstaub, KFZ-verkehrsberuhigende Maßnahmen, Ersatz der
Holzverbrennung in und um Ballungsräume durch bessere Isolierung,
Abwärmenutzung und Fernwärme, die Erweiterung der Luftreinhaltung auf
Land- und Bauwirtschaft sowie eine bessere Raumplanung zur Verkürzung
der jeweiligen Verkehrswege."

   Neuberger betont, dass das Sterberisiko an
Herz-Kreislauf-Erkrankungen infolge der Feinstaubbelastung in Wien in
der Nähe der Luftmessstation am Währinger Gürtel in etwa 7 Prozent
höher sei als in sauberer Landluft, und dieses Risiko werde durch
eine Stunde pro Tag in einem durchschnittlich tabakrauchbelasteten
Wiener Lokal nochmals um etwa denselben Betrag erhöht. "Kellner oder
Wirte, die dort acht Stunden verbringen, müssen sogar ein um 20
Prozent höheres Risiko in Kauf nehmen", fasst Neuberger zusammen.
(kmc)  

(Forts.)

Rückfragehinweis:
   Ärztekammer für Wien
   Mag. Kathrin McEwen
   Tel.: (++43-1)51501 - 1224, 0664/3468309
   mcewen@aekwien.at
   http://www.aekwien.at

2447
Deutschland / Antrag an den CDU-Parteitag 2011 in Leipzig
« am: November 06, 2011, 09:41:18 Vormittag »

Von: EMP-Wien [mailto:emp-wien@utanet.at]
Gesendet: Sonntag, 06. November 2011 09:35
An: manfred.neuberger@meduniwien.ac.at; alois.stoeger@bmg.gv.at; franz.pietsch@bmg.gv.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; karl.bohrn@isg.co.at; nichtraucherschutz@aon.at; 'barbara.prammer@parlament.gv.at'; 'werner.faymann@bka.gv.at'; 'michael.spindelegger@oevp.at'; 'karlheinz.kopf@oevpklub.at'; 'josef.cap@spoe.at'; 'eva.glawischnig-piesczek@gruene.at'; 'laszlo.andor@ec.europa.eu'; 'john.dalli@ec.europa.eu'; 'burgstaller@salzburg.gv.at'; 'susanne.neuwirth@salzburg.co.at'; 'kurt.gruenewald@gruene.at'; 'erwin.rasinger@oevp.at'; 'Peter.KAISER@ktn.gv.at'; 'uwe.scheuch@ktn.gv.at'; 'ombudsstelle.nrs@bmg.gv.at'; 'sabine.oberhauser@spoe.at'; 'jennifer.sommer@spoe.at'; 'gabriele.kotzegger@spoe.at'; 'fctcsecretariat@who.int'; 'werner.kogler@gruene.at'; 'martin.margulies@gruene.at'; 'peter.pilz@gruene.at'; 'erl@utanet.at'; 'heinz.fischer@hofburg.at'
Betreff: BMWFJ Newsletter vom 06.11.2011 (Anlage)

Wenn schon das BMfG nichts für den NR-Schutz der Kinder und Jugendlichen beiträgt, obwohl alle Ministerien beim NR-Schutz dorthin verweisen, könnte doch der Jugend/Familien-Minister was tun, oder? Aber nichts - siehe ganz unten!
z.B. wie in Deutschland sollte in den Parteien etwas geschehen, wie in Deutschland …
Aber ohjeh, welche Partei/Kammer ist in Österreich noch nicht "Tabak-Korrupt"?



Antrag an den CDU-Parteitag 2011 in Leipzig

Die Teilnehmer mögen folgendem Antrag zustimmen:

 Das am 27.10.2011 verabschiedete Kinderschutzgesetz wird durch folgenden Zusatz ergänzt:

„Das wiederholte Rauchen in Räumen, in denen sich ein oder mehrere Kinder aufhalten, gilt als Körperverletzung des Kindes bzw. der Kinder“

Begründung: Laut dem Gutachten des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) Heidelberg, von 2010 „Schutz der Familie vor Tabakrauch“, Band 14, S. 52:

Kinder erleiden durch Passivrauch schwere und chronische Gesundheitsschäden, die sich bis zum Erwachsenenalter auswirken können: Meningitis, Mittelohrentzündung, plötzlicher Kindstod, Beeinträchtigung des Lungenwachstums und der Lungenfunktion sowie akute chronische Atemwegsprobleme.

Ca. 8,4 Millionen Kinder und Heranwachsende werden zu Hause dem Passivrauchen ausgesetzt.

Durch diese Klarstellung können die Kinder im Falle einer Zwangsberauchung ebenso geschützt werden wie im Falle anderer im Gesetz genannter Körperverletzung.

Antragsteller: Prof. Dr. Ludger Schiffler, Koenigsallee 18 c, 14193 Berlin, 3.11.2011

2448
Deutschland / Elektronische Zigaretten - ein Schwachsinn?
« am: November 05, 2011, 13:14:35 Nachmittag »
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Neue Züricher Zeitung

E-Zigaretten mit hohem Nikotingehalt


Genf - ...............


Die am Dienstag veröffentlichten Forschungsergebnisse belegen hingegen, dass erfahrene Konsumenten (allesamt frühere Raucher) unter realen Bedingungen (anders als im Labor) mit
E-Zigaretten eine ähnliche hohe Nikotindosis zu sich nehmen wie Raucher herkömmlicher Tabakzigaretten.

Dies sei eine wichtige Erkenntnis, da die Regierungen vieler Länder momentan Vorschriften für elektrische Zigaretten erlassen. Vor diesem Hintergrund ist es unabdingbar, dass Gesundheitsbehörden, Ärzte und Konsumenten wissen, dass der Nikotingehalt elektrische Zigaretten fast genauso hoch sein kann wie der herkömmlicher Tabakzigaretten.


http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/e-zigaretten_1.13188468.html


2450
OA Dr. Werner Kommer
Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie
I. Medizinische Abteilung, NÖ LK Weinviertel Mistelbach
zertifizierter Rauchertherapeut



Was das Rauchen bewirkt

Gesundheitliche Folgen und erfolgreiche Entwöhnung - neueste Erkenntnisse rund ums Rauchen und um moderne Rauchertherapien!  


Jede(r) dritte ÖsterreicherIn raucht, und vor allem bei den Jugendlichen ist Österreich trauriger Spitzenreiter in Europa.
Das Rauchen ist noch immer die am meisten unterschätzte Sucht.
Keine Abhängigkeit schadet dem Körper so sehr wie diese ständige Giftbelastung.
Auch Passivraucher sind betroffen - v.a. bei den derzeitigen lückenhaften Nichtraucherschutzgesetzen.

Wie schaffen Sie es, Sucht und Gewohnheit zu meistern?
Wie helfen Sie auch Ihren Angehörigen dabei? Neueste Erkenntnisse rund ums Rauchen und um moderne Rauchertherapien incl. neuen Medikamenten und medizinische Hypnose-Verfahren.

08.11.2011, 19 Uhr,

Kleiner Stadtsaal Mistelbach

Franz-Josef-Straße 43

 

Anmerkung:
Es besteht der Verdacht, dass Mistelbach bei den gesetzlosen Raucherschutz-Wirten über den Durchschnitt liegt!
Daher, sei dabei, melde glei: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=570.msg2202#msg2202



2451
Krebsforum - Achtung / KÖ: Prostatakrebs an Antikörpern im Blut erkennen
« am: November 01, 2011, 20:04:24 Nachmittag »


Krone Gesund Beilage vom 29.10.11:
Titel:   Prostatakrebs im Blut erkennen
    Medium:   Kronen Zeitung gesamt, Gesundheitsbeilage S. 4
    Datum:   29.10.2011
    Navigation:   >> zurück zum Archiv <<
   Text:   Entwickelt sich im Gewebe ein bösartiger Tumor, ruft dies die körpereigene Immunabwehr auf den Plan, es werden Antikörper gebildet und über den Blutweg in den Abwehrkampf geschickt. Diese „Beweisstücke" müssen also im Blut zu erkennen sein. Allerdings sind einzelne Antikörper noch nicht aussagekräftig. Es müssen jene auffindbar sein, die z. B. typisch für Prostatakrebs sind. Innsbrucker Forscher arbeiten im Krebsforschungszentrum Oncotyrol nun an so einer Nachweismethode.
Mit Hilfe eines „Köders" konnten sie diese speziellen Antigene aus dem Blut herausfischen und mittels Farbreaktion sichtbar machen. Eine Überprüfung der Methode hielt den Erwartungen stand: Den Forschern ist es damit erstmals gelungen, Krebspatienten von Gesunden und von Männern mit erhöhten PSA-Werten, die jedoch keinen Krebs haben, zu unterscheiden. Weitere Studien sind nun in Vorbereitung.



oncotyrol
Karl-Kapferer-Straße 5 / III. Floor 6020 Innsbruck Austria
Tel +43.512.576523 -0 Fax +43.512.576523-303
office@oncotyrol.at www.oncotyrolt.at

PRESSEAUSSENDUNG

Prostatakrebs an Antikörpern im Blut erkennen

Innsbrucker und Dortmunder Wissenschaftlerinnen publizieren in Fachzeitschrift
„Prostate“ / Oncotyrol macht Fortschritte bei Entwicklung eines Diagnostik-Tests
Innsbruck (21.8.2011) Das Konzept klingt einfach: Tumorerkrankungen rufen die körpereigene
Immunabwehr auf den Plan. Im Blut der Patienten tauchen Antikörper auf, woran sich der
Krebs zuverlässig und vor allem rechtzeitig nachweisen lässt. Soweit die Theorie. In der Praxis
ist die Antikörper-Diagnostik aber noch nicht so recht angekommen, weil einzelne Antikörper
als Diagnose-Parameter nicht ausreichen. Viele Antikörper gleichzeitig könnten aber durchaus
ein krankheitsspezifisches Muster abgeben. Es gilt also, einen Diagnostik-Test zu entwickeln,
der ein solches Muster erkennt. Diese Aufgabe haben sich Forscherinnen und Forscher im
Innsbrucker Krebsforschungszentrum Oncotyrol gestellt. In Oncotyrol betreiben Universitäten
gemeinsam mit Firmenpartnern angewandte Forschung.

Petra Massoner von der Medizinischen Universität Innsbruck hat unter Leitung von Prof. Helmut
Klocker und in Zusammenarbeit mit Angelika Lüking von dem Oncotyrol-Firmenpartner
Protagen aus Dortmund erste Erfolge auf diesem Weg erzielt. Dies berichtet die Fachzeitschrift
„Prostate“ (1). Die Wissenschaftlerinnen haben eine Gruppe von indikationsspezifischen Antikörpern
entdeckt, die zur Prostatakrebs-Diagnostik geeignet sein könnten.

Prostatakrebs ist eine der häufigsten Krebserkrankungen des Mannes und nur im Frühstadium
heilbar. Das Prostataspezifische Antigen (PSA) ist nur bedingt geeignet, den Krebs im Frühstadium
nachzuweisen, denn ein erhöhter PSA-Wert kann auch gutartige Ursachen haben. Eine
Früherkennungsmethode, die Gesunde und Krebskranke mit höherer Treffsicherheit unterscheidet,
wird daher dringend benötigt. In Zukunft könnte ein Blut-Test auf indikationsspezifische
Antikörper wertvolle Dienste leisten, hoffen die Wissenschaftler in Innsbruck und Dortmund.
Derartige Tests sind bis auf die Blutabnahme nicht invasiv und leicht in der klinischen
Praxis umzusetzen.

Antikörper haben die Aufgabe, Eiweiße zu erkennen, sogenannte Antigene, die dem Körper
gefährlich werden können. Auf diese Weise schützen sie den Organismus unter anderem vor
Krankheitserregern. Sie treten aber auch bei Autoimmunerkrankungen wie der Rheumatoiden
Arthritis auf, oder bei Krankheiten, die mit vermehrtem Zelltod verbunden sind wie Krebs.

Mit Proteinen als Köder herausgefischt

Um für Prostatakrebs spezifische Antikörper zu finden, mussten die Wissenschaftler ihnen die
passenden Antigene als Bindungspartner anbieten. Mit Hilfe dieser „Köder“ kann man Antikörper
aus dem Blut gewissermaßen herausfischen. Hier kam die besondere Expertise des Firmenpartners
Protagen ins Spiel, der sich auf Protein-Diagnostik spezialisiert hat. Fast 40 000
Proteine wurden auf einem Träger aufgebracht. Darauf wurden Blutseren sowohl von Kranken
als auch von Gesunden gegeben. Wenn Antikörper an Proteine banden, wurden diese mit
einer Farbreaktion sichtbar gemacht. So konnten die Forscher diejenigen Antikörper identifizieren,
die bei Prostatakrebs im Blut auftreten. Die besten „Köder“ haben sie für ein Überprüfungsexperiment
zusammengestellt. Dabei ist es ihnen tatsächlich gelungen, Krebspatienten
von Gesunden und von Männern, die zwar einen erhöhten PSA-Wert aufweisen, aber keinen
Krebs haben, zu unterscheiden. Nun werden die Forscher auf ihrem Weg zur Entwicklung einer
Antikörper-Diagnostik weitergehen und umfangreichere Studien vorbereiten.

(1) The Prostate, Massoner et al. “Serum-Autoantibodies for Discovery of Prostate Cancer Specific Biomarkers”
, online Vorabveröffentlichung DOI: 10.1002/pros.21444,
http://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1002/pros.21444/abstract
Fotos:
Dr. Petra Massoner von der Medizinischen Universität Innsbruck und Dr. Angelika Lüking von der Dortmunder
Firma Protagen arbeiten im Rahmen des Krebsforschungszentrums Oncotyrol an einem Diagnostik-
Test für Prostatakrebs. Weitere Fotos zum Thema Prostatakrebs stehen bei Anfrage zur Verfügung.
Hintergrund Oncotyrol:
Oncotyrol ist ein Verbund von Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft zur beschleunigten Entwicklung individualisierter
Krebstherapien, sowie prognostischer und präventiver Methoden. Im Bereich der Wissenschaft stehen
die drei Tiroler Universitäten im Zentrum. Sie arbeiten mit internationalen Wissenschaftspartnern zusammen. Auf
Seiten der Wirtschaft sind regionale, überregionale und international agierende Konzerne beteiligt.
Oncotyrol wird im Rahmen des Strukturprogramms COMET – Competence Centers for Excellent Technologies
durch die österreichischen Bundesministerien für Technologie (BMVIT) und Wirtschaft (BMWFJ) und die Bundesländer
Tirol und Steiermark gefördert. Das Programm COMET wird von der österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft
FFG abgewickelt.
Oncotyrol-Geschäftsführer ist Bernhard Hofer, MSc. Koordiniert wird das Großprojekt von der Innsbrucker CEMIT
Center of Excellence in Medicine and IT GmbH. CEMIT initiiert und managt Großforschungsprojekte an der
Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. www.oncotyrol.at, www.ffg.at/comet
Über die Protagen AG
Die Protagen AG (www.protagen.de) ist ein international führender Spezialist in den Bereichen Diagnostik und
GMP-konformer Proteinanalytik. Zu den Innovationen des Unternehmens gehört die UNIarray®
Technologieplattform zur Entwicklung neuartiger Serum basierter Diagnostika sowie UNIchip®, eine vielseitige
Produktfamilie von Protein Microarrays für die Entwicklung von Antikörpern.
Rückfragen zu Oncotyrol:
CEMIT – Center of Excellence in Medicine and IT GmbH, Carola Hanisch, Karl-Kapferer-Straße 5, 6020 Innsbruck
Tel. +43.512.576523-22, carola.hanisch@cemit.at, www.cemit.at
Medizinische Universität Innsbruck, Leiterin Öffentlichkeitsarbeit Amelie Döbele, Tel. +43.512.9003-70080,
Amelie.Doebele@i-med.ac.at
Rückfragen zur Protagen AG:
Bettina Franz, Otto-Hahn-Str.15, 44227 Dortmund,Tel. +49 231.9742-6300, info@protagen.de, www.protagen.de

http://www.oncotyrol.at/upload/Antikoerper%20verraten%20Prostatakrebs.pdf


Weitere interessante Infos auf:

http://www.oncotyrol.at/folgeseite.cfm?id=439

2456
Deutschland / Besser es "sterben KNEIPEN", als es sterben MENSCHEN!
« am: Oktober 30, 2011, 21:18:34 Nachmittag »
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Der Kneipentod

So mancher stirbt den Kneipentod
Im Rauch nach schwerer Atemnot
Doch selbst in allerletzten Zügen
Glaubt er, die Warnungen sind Lügen
Der Krebs oder der Herzinfarkt
Sind Zufall, nicht der Tabakmarkt
Und selbst das letzte Zigarettchen
Geraucht noch auf dem Totenbettchen
Sind für ihn Freiheit der Entscheidung
Bestatter bringen schon die Kleidung
Und wundern sich dabei schon sehr
Es riecht hier wirklich stark nach Teer
Vernunft oft an die Grenzen stößt
Wenn Sucht den Grund dafür entblößt............

Gedicht von unserem lieben "Hilgi" von "Pro Rauchfrei"
aus facebook: http://www.facebook.com/groups/159972417406635/

2457

Senioren Krebshilfe
Gemeinsam gegen Krebs im Alter
www.senioren-krebshilfe.at




Liebe Freunde und Mitglieder des Vereins Seniorenkrebshilfe,

darf Euch alle herzlich einladen zu Vorstellung der Empfehlungen „Geriatrische Onkologie“ durch R. Stauder im Rahmen der Präsentation der neuen Empfehlungen des „Tiroler Arbeitskreis für Onkologie“ (TAKO)(Details anbei).  
Der Tiroler Arbeitskreis für Onkologie steht unter der Leitung von Univ.-Prof. DI Dr. Peter Lukas. Ziel der TAKO ist es, alle Aktivitäten in Tirol zur Betreuung von KrebspatientInnen in verschiedenen Berufsgruppen und Gesundheitseinrichtungen zu koordinieren. Es handelt sich um ein Gemeinschaftsprojekt mit dem Tiroler Gesundheitsfonds.

Herzlich Reinhard Stauder

Reinhard STAUDER MD, MSc, Associate Professor
Department of Internal Medicine V (Haematology and Oncology)
Innsbruck Medical University  
Anichstraße 35, 6020 Innsbruck, Austria
 
phone +43 512 504 23255
reinhard.stauder@i-med.ac.at



http://tako.or.at

http://tako.or.at/files/tako_231110.pdf

Präsentation
der neuen TAKO-Empfehlungen


Dienstag, 23. November 2010, 17.15 Uhr
Großer Festsaal des Landhauses 1
Neues Landhaus
Eduard-Wallnöfer-Platz 3, 6020 Innsbruck

17.15 Begrüßung und Einführung
    P. Lukas, B. Tilg, M. Huber
17.30 Präsentation der neuesten  
TAKO-Empfehlungen
17:30 – Lymphome
        E. Gunsilius
18:00 – Mammakarzinom
        M. Hubalek
18:30 – Lungenkarzinom
        A. Zabernigg
19:00 – Weichteilsarkome
        E. Wöll
19:30 – Palliative Care
        E. Medicus
20.00 Buffet

2458
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Gesetzeskonformer Gastronom:

Die Kollegen, die sich nicht an das Tabakgesetz halten, ruinieren mich!
Soll ich eine Klage wegen "Unlauteren Wettbewerb", mit Schadenersatz (Umsatz-/Gewinnverlust gegenüber dem Vorjahr) einbringen?

JA! NATÜRLICH!
Die Chancen sind quasi 100 %, denn ,,,,,,,,,,, http://activepaper.tele.net/vntipps/Das_Urteil_des_Obersten_Gerichtshofs._In_voller_Laenge_zum_Nachlesen..pdf




2459



Dem vorigen, langen Beitrag ist zu entnehmen,

dass Tankstellen beim Eingang überhaupt nicht kennzeichnen müssen,

oder liege ich da falsch?



Danke auch für die nachstehende Mitteilung:


-------- Original-Nachricht --------
Betreff:    RS-Tankstellen wg. Tabak
Datum:    Mon, 25 May 2009 11:45:25 +0200
Von:    <gabriel.klammer@wktirol.at>

An:    <nichtraucherschutz@aon.at>

Sehr geehrter Herr Rockenbauer,
 
nachstehend sende ich Ihnen das Rundschreiben, das an alle Tankstellen in Tirol ergangen ist:
 

Sehr geehrtes Mitglied,
 
im Gesundheitsministerium fand eine Besprechung zum Thema Nicht-Raucherschutz auf Tankstellen statt. An dieser Besprechung nahmen auch Spitzenvertreter der Tabakmonopolverwaltung teil. Das Gesundheitsministerium beharrte auf seiner Rechtsmeinung, wonach dann in den Tankstellen ein absolutes Rauch-Verbot besteht, wenn keine räumliche Trennung möglich ist.
 
Vom Gesundheitsministerium wurde allerdings eine mögliche Gesetzesänderung in Aussicht gestellt, die in Tankstellen Ausnahmebestimmungen bringen könnten. Vom Wirtschaftsminister gibt es bereits einen Vorstoß in diese Richtung.
 
 
Nach Auskunft des Fachverbandes gilt für Tankstellen mit nur einem Raum ein absolutes Rauchverbot. Neben der strikten Einhaltung des Rauchverbotes sind diese Tankstellen auch zu kennzeichnen (roter Nichtraucher-Aufkleber). Falls diese Kennzeichnung noch nicht vorgenommen wurde, bitten wir Sie diese umgehend vorzunehmen!
 
 
Bei Neuerungen zum Thema Tabakgesetz werden wir Sie umgehend informieren.
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
MMag. Gabriel Klammer
 
Sparte Transport und Verkehr I Wirtschaftskammer Tirol
Meinhardstraße 14 I 6020 Innsbruck
T 05 90 90 5-1254 I F 05 90 90 5-51254
E gabriel.klammer@wktirol.at I W wko.at/tirol/verkehr
 
Geht´s der Wirtschaft gut, geht´s uns allen gut.

2460
http://portal.wko.at/wk/format_detail.wk?AngID=1&StID=500365&DstID=5265

Tabakverkauf und Rauchen an Tankstellen

19.07.2011

FG Tankstellen und Garagen

Seit Jahren bestehen europaweit Bemühungen, den Tabakkonsum an öffentlichen Orten – darunter zählen unzweifelhaft auch Tankstellen – einzuschränken, beziehungsweise zu unterbinden.

Auch durch die letzte Novelle zum Tabakgesetz wurden die Nicht-Raucher-Bestimmungen weiter verschärft und nur mehr wenige Ausnahmen vorgesehen.

Unter anderem gibt es Ausnahmen zugunsten von gastronomischen Betrieben (siehe Merkblatt des Fachverbandes Gastronomie) , wobei auch in diesen nicht uneingeschränkt das Rauchen möglich ist (Raucher-/Nicht-Raucher-Zonen). Für kleinere gastronomische Betriebe gibt es zur Schaffung von eigenen Räumlichkeiten Übergangsbestimmungen bis 2010 - Details siehe Informationsschreiben des BMG.

Nachdem noch in den Erläuterungen zum § 13 Tabakgesetz ausgeführt wurde, dass die Ausnahmebestimmungen der Gastronomie auch für Tankstellen gelten, vertritt nun das Bundesministerium für Gesundheit einen konträren Standpunkt:

Für gastronomische Einrichtungen in Tankstellen gelangen die Ausnahmeregelungen des §§ 13 a Tabakgesetz dort nicht zur Anwendung, wo es sich um im Tankstellenshop gelegene Gastronomieflächen handelt. Diese - für zum Beispiel Rauchertische genutzte und - im Shopbereich gelegene Flächen stellen ausnahmslos einen Raum öffentlichen Ortes dar, weshalb die Voraussetzungen für ein zulässiges Rauchen nicht vorliegen."

Tankstellenunternehmer auf die diese räumliche Situation – Gastrofläche im Shopbereich – zutrifft, haben das absolute Rauchverbot nicht nur zu beachten, sondern auch durchzusetzen, widrigenfalls die Sanktionsbestimmungen des §§ 14 Abs. 4 und 5 leg. cit. (Geldstrafe bis € 2.000,- im Wiederholungsfall bis € 10.000,-, für den Kunden bis € 100,- im Wiederholungsfall bis € 1.000,-) für alle Beteiligten zur Anwendung gelangen. Dieses Verbot gilt auch für jene Betriebe, die rechtzeitig Umbaupläne eingereicht haben.

Tabakverkauf an Tankstellen

Gastronomische Einrichtungen an Tankstellen unterscheiden sich insoweit von normalen gastronomischen Betrieben, als am selben Standort weitere Gewerbe (eben Tankstellengewerbe, Servicegewerbe, etc.) ausgeübt werden.  (Details siehe Rechtsposition des BM für Gesundheit).

Somit müssen nach der Intention des Gesetzgebers (§ 40 Tabakmonopolgesetz) die Betriebsräume, in denen die gastgewerblichen Dienstleistungen erbracht werden, den Charakter eines Gastgewerbebetriebes aufweisen. Der bereits vielfach zitierte „Spiess-Erlass“ (Text ist Bild und kann unten nicht angehängt werden: "Auslegung des § 40 Tabakmonopolgesetzregelt, erlass des BM. für Finanzen, GZ. 9000/7 - III / 11/98 v. 27.7.1998 .........)           detailliert, wie der Begriff „Charakter eines Gastgewerbebetriebes“ zu interpretieren ist. Neben Mindestflächen, technischen Einrichtungen, WC-Anlagen wird auch die Konsumation von Tabakwaren vor Ort verlangt.

Der Fachverband der Garagen-, Tankstellen- und Servicestationsunternehmungen hat sowohl mit Vertretern des Gesundheitsministeriums als auch mit der Tabakmonopolverwaltung Kontakt aufgenommen und trifft folgende Klarstellungen:

    Tankstellen fallen – wie Gastronomiebetriebe in Einkaufszentren – unter § 13 Tabakgesetz (damit gelten Sie als öffentliche Orte, an denen Rauchverbot besteht)
    Wenn ein vom Verkaufsraum abgetrennter Raum zur Verfügung steht, dann darf dort geraucht werden. Nach Rückfrage bei der Tabakmonopolverwaltung wird bestätigt, dass auch eine sogenannte „Raucherkabine“ als „Raucherraum“ akzeptiert wird.
    Soweit diese Voraussetzungen zutreffen, ist es nach wie vor möglich, die gekauften Tabakwaren an der Kassa im Nichtraucherbereich zu bezahlen.
    Da üblicherweise Raucherkabinen im Zugangsbereich zu den WC-Anlagen eingeplant werden, hat auf Anfrage das Gesundheitsministerium bestätigt, dass es den Kunden (Gästen) zumutbar ist, kurzfristig den Raucherraum zu durchqueren, wenn sonst sichergestellt ist, dass die Gäste des Nichtraucherbereiches im Sinne der Nichtraucherschutzbestimmungen des Tabakgesetzes geschützt sind.

Kennzeichnungspflicht

Tankstelle als öffentlicher Ort

Räume öffentlicher Orte wie zum Beispiel „Einraumtankstellen“ (Tankstellenverkaufsräume mit integriertem  Bistrobereich)  sind gemäß § 13b Abs. 1 bis 3 des Tabakgesetzes, BGBl. Nr. 431/1995, http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/kennzeichnungspflicht.htm, in der geltenden Fassung, mit dem Rauchverbotshinweis „Rauchen verboten“ oder mit Rauchverbotssymbolen zu kennzeichnen, aus denen eindeutig das Rauchverbot hervorgeht. Die Texthinweise oder Symbole sind in ausreichender Zahl und Größe so anzubringen, dass sie überall im Raum gut sichtbar sind.
Was den Eingang bzw. die Eingangstür zum Tankstellenraum betrifft, ist im Tabakgesetz für Räume öffentlicher Orte keine Regelung vorgesehen, es muss dort also keine Kennzeichnung angebracht werden.

Lesen sie dazu auch das Antwortschreiben des BMG auf unsere Anfrage hinsichtlich der Kennzeichnung von Tankstellen als öffentliche Orte http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/KennzeichnungTankstellenalsoeffentlicheOrte.pdf

Tankstellen mit getrennter gastronomischer Einrichtung
Der/die InhaberIn hat kenntlich zu machen, ob in dem für die Verabreichung von Speisen oder Getränken an Gäste geeigneten Räumen Rauchverbot gilt oder nicht.

• In Räumen, in denen geraucht werden darf, hat die Kennzeichnung zusätzlich den Warnhinweis „Rauchen gefährdet Ihre Gesundheit und die Gesundheit Ihrer Mitmenschen" aufzunehmen.


• Die Kennzeichnungen sind so anzubringen, dass es im Eingangsbereich sowie im Raum selber überall gut sichtbar bzw. der Warnhinweis gut lesbar ist.
http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/Hinweiskleber1.pdf

Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung NKV, BGBl. II Nr. 424/2008
Anlage zur Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung NKV, BGBl. II Nr. 424/2008

[b]Weitere Informationen
[/b]
Checkliste für den Verkauf von Tabakprodukten an Tankstellen
http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/Checkliste%20Tabakverkauf.pdf

Erlass zum "Rauchverbot in der Gastronomie" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten
und für die ARBEITSINSPEKTORATE:
http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/ErlassTabakGastronomie.pdf

Mindestpreisregelungsverordnung BGBl. II Nr. 171/2006

Info: Raucherkabinen und Anforderungen an Nichtraucherschutzsystemen
http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/Rauchkabinen_fotos.pdf
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http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/Grunds%C3%A4tze_BG_PRUEFZERT.pdf


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Rauchverbot in der Gastronomie
Bereits seit 1995 regelt das österreichische Tabakgesetz Rauchverbote in öffentlichen Räumen wie bspw. Behörden oder Schulen. Bisher war die Gastronomie von diesen Regelungen ausgeschlossen. Mit der Tabakgesetz-Novelle 2008 ändert sich das jedoch:
Ab dem 1. Jänner 2009 gilt in gastronomischen Betrieben jeglicher Art (z.B. Speiselokale, Diskotheken/ Clubs, Bars, Hotelrestaurants) ein grundsätzliches Rauchverbot mit Ausnahmen.
Die Ausnahmen
1. Mehr-Gastraum-Lokale (Extrazimmer):
Gastronomische Betriebe, die über mindestens zwei Gasträume verfügen, dürfen einen (oder mehrere) dieser Räume als Raucherzimmer ausweisen. Folgende Voraussetzungen gelten für die Einrichtung eines Raucherzimmers:
• Der Nichtraucherbereich muss mindestens 50% der zur Verabreichung von Speisen und Getränken vorgesehenen Plätze abdecken.
• Der Nichtraucherraum muss „Hauptraum“ des gastronomischen Betriebs sein. Der Hauptraum kann vom Inhaber selbst festgelegt werden. Das Gesetz nennt einige Kriterien die hierbei zu beachten sind, wie Flächengröße, Lage, Ausstattung und Zugänglichkeit, die in einer Gesamtbetrachtung des jeweiligen Betriebes gesehen werden sollten.
• Es muss sichergestellt sein, dass kein Tabakrauch aus dem Raucherzimmer in den Nichtraucherbereich eindringt. D.h. der Raucherraum muss ein geschlossener, komplett abgetrennter Raum sein, der durch eine Türe vom Nichtraucherbereich getrennt ist.
• Eine Kennzeichnung der Raucher- und Nichtraucherräume muss entsprechend den Vorgaben des Gesundheitsministeriums (BMGFJ) gemäß Verordnung BGBl. II 364/2008 vorgenommen werden (siehe Link).
• Diese Aufteilung gilt ab 1.1.2009.
2. Ein-Gastraum-Lokale:
Bei gastronomischen Betrieben mit nur einem Gastraum, der kleiner als 50 m2 ist, kann der Inhaber selbst entscheiden, ob dort Rauchen gestattet ist oder nicht. Das Lokal muss entsprechend den Vorgaben des Gesundheitsministeriums (BMGFJ) gemäß Verordnung BGBl. II 364/2008 gekennzeichnet werden.
Die gleiche Regelung gilt für gastronomische Betriebe mit nur einem Gastraum der eine Grundfläche zwischen 50 – 80 m2 hat und wo eine Raumteilung zur Schaffung eines Raucherzimmers aus baulichen, feuerpolizeilichen oder denkmalschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig ist. Der Inhaber muss sich hierfür eine Bescheinigung der jeweils zuständigen Behörde ausstellen lassen. Ein entsprechender Antrag muss bis spätestens 31.12.2008 eingereicht werden (siehe Abschnitt zur Übergangsfrist).
c/o FV Gastronomie
letzte Aktualisierung 03.11.2008
In Ein-Gastraum-Lokalen mit einem Gastraum größer als 80 m2 gilt grundsätzlich Rauchverbot. Eine Ausnahme ist hier über die Teilung des Gastraums möglich. Aber auch hier gilt eine Übergangsfrist für den Umbau (siehe nächster Abschnitt).
Übergangsfrist
Für Ein-Gastraum-Lokale mit einer Gastfläche größer als 50 m2 gilt eine Übergangsfrist für die Einführung des Rauchverbots bis 1. Juli 2010, wenn folgende Voraussetzungen und Fristen eingehalten werden:
• Lokale mit einer Gastfläche von 50 – 80 m2: Ein Antrag auf Feststellung, dass ein Umbau aufgrund bau-, feuer- und denkmalschutzrechtlichen Fragen nicht möglich ist muss bis spätestens 31.12.2008 eingereicht werden. Zuständig sind für bau- und feuerpolizeiliche Genehmigungen die jeweilige Gemeinde oder die Bezirksverwaltungsbehörde. Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten werden vom Bundesdenkmalamt behandelt. Die Beurteilung wird jeweils nur anhand der Gegebenheiten im Einzelfall erfolgen können.
• Lokale mit einer Gastfläche größer als 80 m2: Bis 31.12.2008 müssen die entsprechenden baulichen Maßnahmen zur Teilung des Gastraums in einen Raucher- und einen Nichtraucherbereich in die Wege geleitet werden. D.h. dass bis spätestens 31. Dezember ein konkreter Plan für die baulichen Maßnahmen bei der jeweiligen Gemeinde oder dem Magistrat eingereicht werden muss. Die Bauarbeiten müssen dann bis 30. Juni 2010 abgeschlossen werden, bis dahin kann das Lokal „übergangsweise“ als Raucherlokal weitergeführt werden.
• Wird die Frist versäumt, bis 31.12.2008 die entsprechenden Anträge/ Bauvorhaben einzureichen, muss das Lokal ab 1. Jänner 2009 als Nichtraucherlokal geführt werden.
Sanktionen
Das Tabakgesetz sieht Sanktionen bei Verstößen gegen die Regelungen zum Nichtraucherschutz vor:
• Für Inhaber von gastronomischen Betrieben droht bei Verstoß eine Geldstrafe von bis zu 2.000 Euro, im Wiederholungsfall bis 10.000 Euro.
• Für Gäste, die sich nicht an geltende Rauchverbote halten, droht eine Geldstrafe von bis zu 100 Euro, im Wiederholungsfall bis zu 1.000 Euro.
• Das Tabakgesetz sieht keine routinemäßigen Kontrollen zur Einhaltung der Rauchverbote vor. D.h. Kontrollen erfolgen nur bei Vorliegen von Beschwerden, Anzeigen, amtlichen Wahrnehmungen oder ähnlichem.
c/o FV Gastronomie
letzte Aktualisierung 03.11.2008

Weitere Informationen

Ausführlichere Informationen, insbesondere zur Frage der Einreichung von Plänen bzw. Genehmigungen sowie der Schutzbestimmungen von in der Gastronomie beschäftigten Jungendlichen und werdende Mütter finden Sie unter folgenden Links:
Fachverband Gastronomie
http://portal.wko.at/wk/dok_detail_html.wk?AngID=1&DocID=926303&StID=430313
Bundesministerium für Gesundheit, Familien und Jugend (BMGFJ)
http://www.bmgfj.gv.at/cms/site/standard.html?channel=CH0756&doc=CMS1157723700705
Für konkrete Nachfragen wenden Sie sich auch gerne an Ihre jeweilige Fachgruppe der Wirtschaftskammer in Ihrem Bundesland.
c/o FV Gastronomie
letzte Aktualisierung 03.11.2008

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http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/rechtsposition.pdf

Rechtsposition des / Nicht-Inanspruchnahme der Ausnahme- sowie Übergangsregelungen des Ta-bakgesetzes (TabakG) für offene Gastronomie-bereiche in Räumen öffentlicher Orte
Sonderregelungen für „offene Gastronomiebetriebe“ in Räumen öffentlicher Orte


Einen speziellen Sonderfall in Räumen öffentlicher Orte stellen hingegen die dort befindlichen offenen, also von übrigen Bereichen innerhalb des Raumes öffentlichen Ortes nicht baulich abgetrennten Gastronomiebetriebe dar, wie z.B. einzelne Restaurants, Cafetarias, Pizza- und Würstelstände etc. in Einkaufszentren, Supermärkten, Museen, Theater, Veranstaltungs-zentren oder Tankstellen etc. Derart genutzte Gastronomiebereiche/-flächen sind hinsichtlich des Aufstellungsortes der Verabreichungsplätze (z.B. Rauchertische im Mallbereich, Bar-Inseln) ausnahmslos als Raum öffentlichen Ortes anzusehen, weshalb dort auch die absoluten Rauchverbote gelten und einzuhalten sind. Dementsprechend gelangen die ansonsten gel-tenden Ausnahme- und Übergangsregelungen für Gastronomiebetriebe in diesen Fällen nicht zur Anwendung (§ 13 a Abs. 2 und 3 leg.cit. iVm § 18 Abs. 7 leg. cit.).
Betriebsanlagenbewilligungen, gastgewerbliche und veranstaltungsrechtliche Genehmigungen für Räume öffentlicher Orte rechtfertigen keine Raucherlaubnis
Bestehen gastgewerbliche Genehmigungen für Räume öffentlicher Orte wie beispielsweise in Veranstaltungszentren (Auffüh-rungs- und Seminarräume etc.), Supermärkten, Tankstellen mit sogenannten Gastro-Ecken etc., so ist in Bezug auf Rauch-verbote bzw. sonstige Nichtraucherschutzregelungen jedenfalls ausschließlich auf den Öffentlichkeitscharakter (Theater-, Konzert-, Kinovorführung, Einkaufsmöglichkeit etc.) in diesem Raum öffentlichen Ortes abzustellen; dabei spielen etwaige gastronomische Zusatzangebote/-möglichkeiten keine Rolle. Ungeachtet eventuell vorliegender Betriebsanlagenbewilligun-gen oder veranstaltungsrechtlicher Genehmigungen ist daher auch in diesen Fällen von einem absoluten Rauchverbot auszu-gehen.
Einhaltung der Rauchverbote und Ahndung von Verstößen gegen das TabakG Sowohl für die Betreiber öffentlicher Orte als auch die Inhaber von Gastronomiebetrieben sieht das TabakG entsprechende Bemühungs- und Durchsetzungsverpflichtungen vor, widrigenfalls die Sanktionsbestimmungen gegen Zuwiderhandelnde greifen und Verstöße gegen das TabakG von den jeweils zuständigen Verwaltungsstrafbehörden im Sinne der Bestimmungen der §§ 13 c und 14 Abs. 4 leg. cit. zu ahnden sind (siehe dazu auch das auf der Homepage abrufbare Informationsblatt „Nichtraucherschutz in der Gastronomie“,
GZ BMG 22180/0086- III/B/6/2008 sowie den BMG-Download „Bemühungs- und Durchsetzungsverpflichtungen von Inhabern öffentlicher Orte gemäß § 13 c TabakG“, GZ BMG-22180-0154-III/B/2009 ) .
Zusammenfassung
Baulich nicht abgetrennte und offene Gastronomieeinrichtungen in Räumen öffentlicher Orte sind unabhängig von vorlie-genden Betriebsanlagenbewilligungen bzw. gastgewerblichen oder veranstaltungsrechtlichen Genehmigungen, als ein (einzi-ger) Raum öffentlichen Ortes anzusehen (§ 13 Abs. 1 leg. cit. iVm § 1 Z 11 leg. cit.). Die sonst für die übrigen Gastrono-miebetriebe bestehenden Ausnahme- und Übergangsbestimmungen gelangen daher für diese offenen Gastronomieflächen in Räumen öffentlicher Orte nicht zur Anwendung und können daher auch nicht - trotz allenfalls fristgerecht erfolgter Ein-bringung vom Umbauanträgen bis Ende 2008 - in Anspruch genommen werden. Daraus ergibt sich, dass die solcherart betroffenen Gastronomiebetriebe das jedenfalls geltende Rauchverbot in diesem
Raum öffentlichen Ortes unabdingbar zu beachten haben, widrigenfalls die im TabakG vorgesehenen Sanktionen greifen.
Tabakrecht
Die für Österreich maßgeblichen legislativen Regelungen zum Tabakbereich finden sich im Tabakgesetz und anderen Geset-zen (z.B. Tabakmonopolgesetz, Tabaksteuergesetz etc.) sowie in Bezug habenden Durchführungsverordnungen. Eine Zu-sammenstellung der wichtigsten Rechtsnormen finden sie auf der Homepage des BM für Gesundheit (Inhalte im Thema Tabak/Rauchen) unter Tabakrecht


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http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/kennzeichnungspflicht.htm

Kennzeichnungspflicht

§ 13b. (1) Rauchverbote gemäß den §§ 12 und 13 sind in den unter das Rauchverbot fallenden Räumen und Einrichtungen durch den Rauchverbotshinweis „Rauchen verboten“ kenntlich zu machen.

(2) Anstatt des Rauchverbotshinweises gemäß Abs. 1 können die Rauchverbote auch durch Rauchverbotssymbole, aus denen eindeutig das Rauchverbot hervorgeht, kenntlich gemacht werden.

(3) Die Rauchverbotshinweise gemäß Abs. 1 oder die Rauchverbotssymbole gemäß Abs. 2 sind in ausreichender Zahl und Größe so anzubringen, dass sie überall im Raum oder der Einrichtung gut sichtbar sind.

(4) In Betrieben gemäß § 13a Abs. 1 ist kenntlich zu machen, ob in den der Verabreichung von Speisen oder Getränken an Gäste dienenden Räumen Rauchverbot gilt oder nicht, oder, sofern Rauchverbot nicht gilt, das Rauchen vom Inhaber gestattet wird oder nicht. In Räumen, in denen geraucht werden darf, hat die Kennzeichnung überdies den Warnhinweis „Rauchen gefährdet Ihre Gesundheit und die Gesundheit Ihrer Mitmenschen“ zu enthalten und ist die Kennzeichnung in ausreichender Größe und Zahl so anzubringen, dass sie überall im Raum gut sichtbar und der Warnhinweis gut lesbar ist.

(5) Die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend wird ermächtigt, Näheres über Inhalt, Art und Form der Kennzeichnung durch Verordnung festzulegen.

Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung NKV, BGBl. II Nr. 424/2008
Anlage zur Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung NKV, BGBl. II Nr. 424/2008


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http://www.wkw.at/docextern/tankstellen/Tabak/KennzeichnungTankstellenalsoeffentlicheOrte.pdf

Radetzkystraße 2, 1031 Wien | http://www.bmg.gv.at | post@bmg.gv.at | DVR: 2109254 | UID: ATU57161788
Wirtschaftskammer Wien
Sparte Transport und Verkehr
z.H. Herrn Dr. Peter Klemens
Schwarzenbergplatz 14
1040 Wien
Organisationseinheit: BMG - III/B/6 (Drogen und
Suchtmittel)
Sachbearbeiter/in: Mag. Alice Schogger
E-Mail: alice.schogger@bmg.gv.at
Telefon: +43 (1) 71100-4432
Fax: 4385
Geschäftszahl: BMG-22181/0033-III/B/6/2009
Datum: 11.09.2009
Ihr Zeichen:
peter.klemens@wkw.at

Nichtraucherschutz-Kennzeichnung von „Einraumtankstellen“ mit in den Verkaufsraum integriertem Gastronomiebereich

Sehr geehrter Herr Dr. Klemens!

Unter Bezugnahme auf Ihr E-Mail vom 9. September 2009 erlauben wir uns, zu der
darin aufgeworfenen Frage Folgendes mitzuteilen:

Räume öffentlicher Orte, unter die auch jene in Ihrer Anfrage als „Einraumtankstellen“ bezeichneten Tankstellenverkaufsräume mit integriertem Bistrobereich fallen, sind gemäß § 13b Abs. 1 bis 3 des Tabakgesetzes, BGBl. Nr.
431/1995, in der geltenden Fassung, mit dem Rauchverbotshinweis „Rauchen verboten“ oder mit Rauchverbotssymbolen zu kennzeichnen, aus denen eindeutig das Rauchverbot hervorgeht. Die Texthinweise oder Symbole sind in ausreichender Zahl und Größe so anzubringen, dass sie überall im Raum gut sichtbar sind.
Den Materialien zur Tabakgesetznovelle 2004 (BGBl. I Nr. 167/2004), mit welcher die Kennzeichnungsregelung für Räume öff. Orte seinerzeit eingeführt wurde, ist zu entnehmen, dass mit der gegenständlichen Rauchverbots-Ausschilderungs-Regelung maximale Effektivität bei minimalem Aufwand erreicht werden sollte. Es wurde daher vorgesehen, dass ein allfälliger Texthinweis auf das Rauchverbot beispielsweise unter Verwendung von EDVGeräten/-Zubehör selbst angefertigt werden kann; es sollte aber andererseits die Möglichkeit unbenommen bleiben, wahlweise (handels-)übliche Schilder oder Symbole zu verwenden. Es muss aus der Kennzeichnung aber jedenfalls klar hervorgehen, dass das Rauchen verboten ist.

Demgegenüber regelt § 13b Abs. 4 des Tabakgesetzes in seiner zuletzt durch die Novelle BGBl. I Nr. 120/2008 geänderten Fassung, bzw. die gemäß § 13b Abs. 5 leg.cit. erlassene Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung, BGBl. II Nr. 424/2008, ausschließlich die Kennzeichnungspflicht im Zusammenhang mit dem Nichtraucherschutzes in der Gastronomie. Diese kommen aber in jenen Räumlichkeiten, auf die sich Ihre Anfrage bezieht, nicht zum Tragen, weil es sich dabei eben nicht um Gastronomieräumlichkeiten handelt, sondern wegen desSchutzzwecks die Bestimmungen für öff. Orte durchschlagen.

Daher sind in den in Ihrem Email geschilderten Fällen vielmehr die Kennzeichnungsvorschriften des § 13b Abs. 1 bis 3 des Tabakgesetzes maßgeblich.
D.h. es steht den betreffenden Tankstellenbetreibern frei, entweder den Texthinweis „Rauchen verboten“ oder entsprechende Rauchverbotssymbole, aus denen eindeutig das Rauchverbot hervorgeht, in ausreichender Zahl und Größe so anzubringen, dass sie überall im Raum gut sichtbar sind. Soweit sie sich für Rauchverbotssymbole entscheiden, könnte aus unserer Sicht beispielsweise das Symbol gemäß Abs. 2 der Anlage zur Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung (durchgestrichene rauchende Zigarette auf rotem Hintergrund) durchaus dafür herangezogen werden.

Was den Eingang bzw. die Eingangstür zum Tankstellenraum betrifft, ist im Tabakgesetz für Räume öffentlicher Orte keine Regelung vorgesehen, es muss dort also keine Kennzeichnung angebracht werden.
Allerdings würde gerade in den Ihrer Anfrage zu Grunde liegenden Fällen das freiwillige Anbringen eines Rauchverbotshinweises bzw. –symbols an der Außenseite der Eingangstür durchaus Sinn machen, zumal Sie schreiben, dass in den betreffenden Tankstellenräumlichkeiten bislang offenbar das Rauchen gestattet wurde. Eine solche freiwillige Maßnahme würde auf das rechtlich längst bestehende, de facto aber im Tankstellenbereich offenbar erst kürzlich zur Kenntnis genommene Rauchverbot – und damit auf die nunmehrige Änderung - bereits vor Betreten des Raumes unübersehbar aufmerksam machen. Aus Sicht des Bundesministeriums für
Gesundheit wäre es daher Ziel führend, einen diesbezüglichen Appell an die Tankstelleninhaber zu richten.

Mit freundlichen Grüßen
Für den Bundesminister:
Dr. Johanna Schopper
Beilage/n:
Elektronisch gefertigt


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