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Nachrichten - admin

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Bei FP-Wurm ist wieder der NRS-Wurm drinnen.

Wie bei der FPÖ!

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_09504/imfname_539760.pdf



des Abgeordneten
Peter
Wurm
und weiterer
Abgeordneter
ANFRAGE
an die Bundesministerin
für Gesundheit
betreffend
totales
Rauchverbot
im
öffentlichen
Raum
--�
----
Dem
Gesundheitsministerium
geht
ein totales
Rauchverbot
in der Gastronomie
nicht
weit genug.
Ein neues
Tabakgesetz,
das im Herbst
präsentiert
werden
soll,  sieht
vor,
die  Tabakproduktrichtlinie
neu  zu  definieren.
Langfristig
soll  das  Rauchverbot
auch
auf  den
öffentlichen
Raum
ausgeweitet
und
Rauchen
unter
18
Jahren
verboten
werden.
Das
EU-Parlament
hatte
im  Februar
eine
neue
Tabakproduktrichtlinie
verabschiedet.
Die  Neuregelungen
sollen
vor  allem
Kinder
und  Jugendliche
vor  dem
Konsum
von
Tabakerzeugnissen
schützen.
Fix  ist:  Bis  Herbst
muss  Österreich
definiert
haben,
wie die Richtlinie
bei uns umgesetzt
wird.
Längerfristig
hat  das Gesundheitsministerium
weitere
Pläne:
In  der  Erweiterung
des
Tabakgesetzes
soll  nicht
nur  das  absolute
Rauchverbot
in  Lokalen
stehen,
sondern
es wird auch
überlegt,
das Tabakgesetz
auf den öffentlichen
Freiraum
auszuweiten.
"Klar
ist:
Rauchverbote
in  geschlossenen
Räumen
haben
absoluten
Vorrang,
weil
hier
mehr
Schaden
entsteht",
definiert
Lisa
Fuchs,
Pressesprecherin
des
Gesundheitsministers,
die  Ziele.
Längerfristig
sei  eine
Ausweitung
auf  freie
Zonen
aber
denkbar,
bestätigt
Fuchs
einen
entsprechenden  Bericht
der "Presse".
Die
Zeitung   zitiert
Franz
Pietsch,
Leiter
der
Abteilung
11/1
(Rechts-
und
Fachangelegenheiten
Tabak):
"Angedacht
seien
demnach   Verbote
etwa
auf
Kin
derspielplä
tzen,
Freibädern
oder
das
Buswartehäuschen,
"a/so
überall
dort,
wo
Ansammlungen
stattfinden".
Weiters
soll  die Altersgrenze
für Rauchen
in  Österreich
auf
18
Jahre
erhöht
werden.
Österreich
gilt aktuell
als Schlusslicht
bei Anti-Raucherrichtlinien,
hier müsse
sich laut
Pietsch
etwas
ändern.
In  diesem
Zusammenhang
richten
die
unterfertigten
Abgeordneten
an  die
Bundesministerin
für Gesundheit
folgende
ANFRAGE
1.
Haben
Sie  Herrn
Dr.  Pietsch
beauftragt,
ein  Rauchverbot
im  öffentlichen
Raum
legistisch
umzusetzen?
2.
Wenn
ja, wann
und mit welchem
konkreten
Auftrag?
3.
Wie soll dieser
öffentliche
Raum
konkret
festgelegt
werden?
1
9504/J
1 von 2
vom 16.06.2016 (XXV.GP)
www.parlament.gv.at
4.
Haben
Sie
Herrn
Dr.  Pietsch
beauftragt,
das
Rauchverbot
auf  das
18.
Leben�ahr
anzuheben?
5.
Wenn
ja, wann
und mit welchem
konkreten
Auftrag?
6.
Wird
dieses
absolute
Rauchverbot
im  öffentlichen
Raum
insbesondere
auch
für  E-Zigaretten
gelten?
7.
Wird
die  Anhebung
des  Rauchverbots
auf  das
18.Lebensjahr
insbesondere
auch
für E-Zigaretten
gelten?
2
2 von 2
9504/J XXV. GP - Anfrage (gescanntes Original)
www.parlament.gv.at

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Deutschland / D - Tschick-Brände, und Beinahe-Tschickbrände sind
« am: Juli 01, 2016, 22:55:07 Nachmittag »



Tschick-Brände, und Beinahe-Tschickbrände sind in Österreich täglich, überall!
Securytis rauchen selber, oder schauen weg, auf Beschwerden bestenfalls: "Da bin ich nicht zuständig!"


http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Schleswig-Holstein/Nord-Ostsee-Bahn-nach-Sylt-Zigarette-sorgte-fuer-Bahnbrand-in-Itzehoe

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Denn die Richter müssten abwägen zwischen dem Nichtraucherschutz und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht.


http://www.focus.de/regional/potsdam/prozesse-prozess-um-rauchen-auf-dem-balkon-vorerst-ausgesetzt_id_5644614.html


201





Frauenanteil unter Rauchertoten steigt unaufhaltsam – Jan (29) raucht daher weiter: „Mein Risiko als Mann sinkt“


http://www.xnews.eu/blog/?p=2109

202



Denn die meinen, erst jetzt gilt der Nichtraucherschutz - arg dumm gelaufen!



 Das Ende der (Rauch-) Freiheit

Rauchen ist ungesund, das ist unbestritten. Doch der Staat muss sich nicht überall einmischen, meinen viele. Heute sind es Schockfotos auf Zigaretten-Packungen, morgen vielleicht Warnhinweise auf Weinflaschen. Der Bürger kann für sich selbst entscheiden.

http://www.ganzewoche.at/inhalte/artikel/?idartikel=9865&v=1%2FDas-Ende-der-Rauch-Freiheit


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Rauchverbot: Kaum Anzeigen in Vorarlberg

Die Einführung des Rauchverbots in der Gastronomie hat die Emotionen immer wieder hochkochen lassen. Seither ist Ruhe eingekehrt, in Vorarlberg gibt es nur wenige Anzeigen.

Mit dem Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes vor rund fünf Jahren setzte zwar auch in Vorarlberg das allgemeine Raunen ein - Anzeigen und Strafen gab es aber weiterhin selten. Zehn Anzeigen innerhalb von zwei Monaten im Bezirk Bregenz zählten zu den Höchstwerten.

Inzwischen ist auch diese kleine Spitze längst abgeflacht: Beim Landesverwaltungsgericht in Bregenz, wo die Beschwerden gegen die Strafen der Bezirkshauptmannschaften behandelt werden, heißt es, Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz seien Einzelfälle.
Nussbaumer: Betrieben haben sich eingestellt

Laut Andrew Nussbaumer, Fachgruppenobmann der Gastronomie, hat man in Vorarlberg von Anfang an stärker und genauer auf den Nichtraucherschutz geachtet. Als Beispiel nennt er die Trennung von Nichtraucherzone und Raucherzone. Die sehr geringe Zahl an Anzeigen zeige, dass die Sache im Wesentlichen geklärt sei.

ANMERKUNG:
Mitteilungen aus dem Ländle: "Wir sind dem Anzeigen müsig, es ändert sich eh nichts!"

Die Unternehmen hätten sich immer besser auf die neue Situation eingestellt, so Nussbaumer. Dass der Gesetzgeber klargestellt habe, dass das allgemeine Rauchverbot 2018 komme, habe dazu geführt, dass weniger Druck auf den Gastronomen laste.
Kaum Anzeigen

Tatsächlich gab es im Bezirk Bregenz heuer nur eine einzige Anzeige: In diesem Fall seien Raucher- und Nichtraucherbereich nicht ausreichend gekennzeichnet gewesen. In Dornbirn gebe es drei bis vier Verfahren pro Jahr, sagt Joachim Kerschbaumer von der BH. Die Höhe der Strafen liege zwischen 400 und 500 Euro.

Publiziert am 27.06.2016


http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2782474/

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Dietmar Erlacher

Jahrelang war ich Richter, daher kann ich sagen:

Richter sind nun mal komplett weisungsfrei!

Aber was denken sich die meisten Richter bei solchen Skandalurteilen, wo es um Leben, Totschlag, Mord geht?



Beim Nichtraucherschutz urteilen Nichtraucher und Raucher, ein Schelm der dabei an ..... denkt.

Aber warum gibt es fast täglich "Fehlurteile", nämlich Reduzierung der Strafe des Magistrats. Dies, obwohl hierfür genauest alles geprüft wurde!

Zusätzlich:

Warum werden die "Totschläger Wirte" bei der Einstufung der Strafhöhe nur nebenbei nach Einkommen, fast nie nach Vermögen, wie: "wieviel sind Ihre gesamten  Immobilien wert", gefragt.

Warum müssen die, ach so armen, Wirte nie eine EkSt-Erklätung und den EkSt.-Bescheid der letzten 3 Jahre vorlegen?



Alles Ungereimtheiten gegenüber der Bevölkerung, gegenüber Krebspatiententen.
Übrigens seit ein paar Wochen wird vor den Trafiken "propagantiert":
80 Stoffe im Tabakrauch sind krebserregend - aber nein, krebsauslösend!




Proteste

Österreichs bekanntester Rauch-Sheriff Dietmar Erlacher, der Gastwirte mit Anzeigen eindeckt, ist erbost: "Bis zum Strafbescheid vergeht ein Jahr, in der Zeit können die Wirte machen, was sie wollen. Und dann werden die Strafen sogar bei Wiederholungstätern hinuntergesetzt." Erlacher und seine Mitstreiter schicken Beschwerden, "aber gegen Richter kommt man nicht auf".

(kurier) Erstellt am 27.06.2016, 06:00



http://kurier.at/chronik/gastwirte-finden-gnaedige-richter/206.525.109


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Wo bleibt die medienwirksame Info an die Wirte .... Prämie?


Macht sich die WKO schuldig, an - zumindest - täglich 3 Passivrauchtoten und zigtausenden Passivrauchschwersterkrankten?



Prämie (mit Vorbehalt)

In Hinblick auf das völlige Rauchverbot ab 2018 erhalten Gastronomiebetriebe, die freiwillig bis Juli 2016 auf rauchfrei umstellen und einen Umbau vornehmen, eine Prämie (10 Prozent des „Restbuchwertes“). Zudem bestehe die Möglichkeit einer vorzeitigen Steuerabschreibung. Im Mai 2018 müssen alle Zigaretten ausgedämpft sein.

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Rauchverbot als Lärmfalle? Das sagen Grazer Wirte

Noch vor dem endgültigen Rauchverbot stellen Promi-Wirte alle Aschenbecher ins Eck. Wie verhalten sich Raucher zukünftig vor dem Lokal? Didi Hubmann
Rauchen nur noch vor dem Lokal: Anrainer machen sich Sorgen um LärmRauchen nur noch vor dem Lokal: Anrainer machen sich Sorgen um Lärm Foto © Jürgen Fuchs

Es war eine Überraschung: Michi Schunko ließ verlautbaren, dass das Eckstein bereits mit 1. Juli 2016 rauchfrei wird (verpflichtend erst ab 2018). „Die Reaktionen waren durchwegs positiv“, so Schunko. „Die Akzeptanz dafür ist einfach größer geworden.“ Schunko weiß, wovon er spricht: Als er vor zehn Jahren zum ersten Mal versuchte, ein Rauchverbot durchzuziehen, spielten die Gäste noch nicht mit.

Gab es im Vorjahr noch 74 Strafverfahren in Graz aufgrund von Verstößen gegen die aktuelle Raucherregelung, sind es im ersten Halbjahr 2016 lediglich 19 Strafakte, weiß Verena Ennemoser, Leiterin der Bau-/Anlagenbehörde. „Faktum ist, dass Lokale, die ein Rauchverbot haben, nicht weniger Geschäft haben.“
Wirte verantwortlich

Das sieht Gerald Schwarz ähnlich. Seit Anfang der 2000er-Jahre hat er seine Lokale rauchfrei gemacht – seine Aiola-Häuser (Schloss, Schloßberg), das Café Promenade sowie zuletzt den Landhauskeller. „Im Restaurantbereich ist das Thema gegessen“, erklärt Schwarz, „da hast du eher Probleme, wenn du rauchen lässt.“ Eine Differenzierung macht er hinsichtlich Barbereich: „Im Winter sind bei uns im Landhauskeller manchmal bis zu 100 Personen in einem Innenhof gestanden und haben geraucht. Da fängst du zu hinterfragen an, ob das Rauchverbot die richtige Entscheidung war. Zum Glück haben wir hier kein Lärmproblem.“

Prämie

In Hinblick auf das völlige Rauchverbot ab 2018 erhalten Gastronomiebetriebe, die freiwillig bis Juli 2016 auf rauchfrei umstellen und einen Umbau vornehmen, eine Prämie (10 Prozent des „Restbuchwertes“). Zudem bestehe die Möglichkeit einer vorzeitigen Steuerabschreibung. Im Mai 2018 müssen alle Zigaretten ausgedämpft sein.


Aber das ist der Knackpunkt beim Rauchverbot: Wie groß wird der Lärmpegel jener Gäste sein, die vor das Lokal gehen, um zu rauchen? Schunko: „Wir sind verantwortlich, was vor den Türen passiert.“ Ennemoser kennt die Bedenken, es gebe aber positive Beispiele. Beim Promenade etwa hätten Anrainer Bedenken gehabt – aber hier sorgen Raucher auch zu später Stunde für keine Lärmbelästigung vor der Tür. „Es gibt auch ein gutes Nebeneinander von Lokalgästen und Nachbarn“, so Ennemoser.


http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/graz/5036925/Gastronomie_Rauchverbot-als-Laermfalle



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Streitfall: Rauchen in der Wohnung

Qualm, der nicht selten zu Konflikten führt. Nun wird ein OGH-Urteil erwartet

Die Geruchsbelästigung wird von Mietern wie Eigentümern seit vielen Jahren heiß diskutiert. Ein neues OGH-Urteil könnte in dieser Frage richtungsweisend sein.

........... http://kurier.at/wirtschaft/immobiz/streitfall-rauchen-in-der-wohnung/205.051.241


209



Weder Wirte, noch die Bevölkerung (könnte Druck machen), werden über die 30 % Prämie informiert,

wenn ein Lokal jetzt schon auf Nichtraucherlokal umstellt!

Warum?

Bestehen da Verträge mit Tabakkonzernen oder Totengräber?


Daher jeden Wirt (rund 80 %) sofort und immer wieder anzeigen, laut

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

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http://www.gastronews.wien/2016/06/peter-dobcak-wirtschaftliche-fairness-auch-abseits-der-em-gefordert/


In den letzten Wochen sieht sich eine Gruppe von Gastronomen und Privatpersonen dazu berufen, andere Lokale mit Klagen zu drohen, weil diese angeblich das Tabakgesetz nicht einhalten.

Abgesehen davon, dass eigentlich das Magistrat für derartige Kontrollen und Bestrafungen zuständig ist, lehne ich das „Vernadern“ von Kolleginnen und Kollegen generell heftig ab.

Gegen diese Art der Selbstjustiz müssen alle Hebel in Bewegung gesetzt werden. Ich habe die Rechtsabteilung der Wirtschaftskammer Wien gebeten, mögliche Schritte dagegen zu prüfen.

Nochmals, wir alle sind aufgefordert das Tabakgesetz einzuhalten!


Der letzte Satz stimmt, aber alles andere kann sich dieser "Gastronom" (hat er ein Würstlstandl oder was?) sparen!



Ich bin auch nicht dafür zu haben rechtswidriges Verhalten zu unterstützen, doch unsere Branche ist schon genug mit verschiedensten Auflagen und Vorschriften konfrontiert. Da sollten wir uns eigentlich gegenseitig unterstützen und nicht das Leben schwerer machen. Das Hoffen auf einen vorübergehenden Wettbewerbsvorteil ist da höchst kurzsichtig.

Die meisten Gastronomen ("Würsrlstandlbesitzer"?) sind bemüht alle Gesetze (nur nicht den Nichtraucherschutz!) einzuhalten. Wir wollen unseren Gästen perfektes Service, hochqualitative Speisen und Getränke sowie ein genussvolles Erlebnis (mit Duldung und Förderung Tabakrauchschwersterkrankungen durch Gesetzwidrigkeiten!) in unseren Lokalen bieten. Besonders in Clubs ist allerdings die völlige Überwachung des Rauchverbotes nicht einfach. Wenn Gäste schon in guter Stimmung sind und für einzelne eine Zigarette zu diesem Genuss dazugehört, ist es oft schwer die Situation nicht eskalieren zu lassen (Blödsinn!). Der Wirt sitzt da, bei bestem Willen, oft „zwischen zwei Stühlen“. Immer wieder gibt es auch unterschiedliche Rechtsansichten welcher Raum nun der Hauptraum ist. Auch da sind wir mit heftigen Diskussionen und oft unrichtigen Beschuldigungen konfrontiert (Blödsinn!).

Wird das Lokal schon jetzt „zwangsweise“ auf das Rauchverbot umgestellt, hat man bis zum generellen Rauchverbot im Mai 2018 tatsächlich einen eklatanten Wettbewerbsnachteil (Blödsinn! Besser Sie klären auf: "Jetzt 30 % Prämie bei vorzeitig NR-Lokal!). Abgesehen davon, dass sich in diesem Fall die rauchenden Gäste vor dem Lokal aufhalten und eventuell mit Anrainern in Konflikt geraten. Was sich hier derzeit in der Inneren Stadt abspielt ist uns allen bekannt.

Damit in Zukunft nicht der Gastronom auf jeden Fall „das Bummerl“ hat, bin ich im konkreten Fall bereits in Kontakt mit dem Verein, der diese Anzeigen zu verantworten hat. Wir werden versuchen, auf den Boden der Fairness zurück zu kehren.

Bitte kontaktiert mich, wenn Ihr oder Eure Kolleginnen und Kollegen von solchen Anzeigen betroffen seid. Ich verspreche Euch, mich bestmöglich für Eure Anliegen einzusetzen.
Blödsinn! Stellen Sie eine "Gesundheitspolizei der Gastro-WKO auf und zeigen Sie 80 % aller Wirte sofort an! Dann braucht/kann "dieser Verein" gar nicht tätig werden.

Euer

Peter Dobcak


Bitte sofort anzeigen, 80 % der Wirte, laut:

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351