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Nachrichten - admin

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DER TIROLER ADLER SIEHT MEHR .................. / Bitten um MITHILFE, danke!
« am: März 19, 2019, 21:05:47 Nachmittag »
Bitten um MITHILFE, danke!

Von: Dietmar Erlacher [mailto:info@krebspatienten.at]
Gesendet: Dienstag, 19. März 2019 19:45
An: 'Vlasaty Gertrude (BH BN)'; wirtschaft-umwelt.bhbn@noel.gv.at; Susanne.Hernach@noel.gv.at; post.bhbn@noel.gv.at; lh.mikl-leitner@noel.gv.at
Cc: *BMASGK.Ombudsstelle NichtraucherInnenschutz; franz.pietsch@bmg.gv.at; info@krebspatienten.at

Betreff: 2500 Baden, Anzeige Offizialdelikt, Antwort

K f K
Krebspatienten für Krebspatienten
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Wien, Salzburg, Innsbruck, Graz
Zentrale: 1210 Wien, Aderklaaerstr. 29/1/71
Krebs-Hotline 10 bis 18 Uhr: 0650-577-2395
info@krebspatienten.at www.krebsforum.at
Initiative Rauchfreie Lokale: www.rauchsheriff.at
Dietmar Erlacher, Bundesobmann, Gesundheitsökonom
Bereits 612.000 Zugriffe/Monat auf www.krebsforum.at


Grüß Gott,


danke für die rasche Bearbeitung, Ihr jetziges Einschreiten, und die Information.
Laut MR. Dr. Franz Pietsch, BMG, muss in der Gastronomie von jeden Platz aus – durch Piktogramme – ersichtlich sein, ob man sich in einem Nichtraucher- oder Raucherraum befindet. Ob dies auch in den Thermen, außerhalb der Gastronomie, gesetzlich verankert ist, wage ich zu bezweifeln. Die Gäste würden es begrüßen. Denn rund 80 % der Wirte halten dies nicht ein, ebenso die vorgeschriebene (Zusatz)Kennzeichnung, ob der 1. Raum ein NR- oder Raucherraum ist. Ein Kontrollorgan sagte mir letztens: „Ich weiß nichts davon!“

Jedenfalls sollten sich (auch) derartige Betriebe (Therme, SPA, etc.) eigentlich besonders befleißigen, dies zu beherzigen. Dann werden Raucher auch von Nichtraucher entsprechend aufgefordert, nicht zu rauchen. Wir Krebspatienten, jeder zweite Mensch bekommt einen Krebs, wären dankbar, endlich rauchfreie Luft in Lokalen einzuatmen. Denn Passivrauchen schädigt unsere Immunabwehr enorm, sodass es vermehrt zu Zweit- und Dritttumorerkrankungen kommt, detto COPD, Asthma, Diabetes, etc.!

Wir bitten die Bezirkshaumtmannschaft(en) und Landeshauptleute, sowie das Ministerium, dafür zu sorgen, dass die Kontrollorgane mehr auf die Einhaltung des (gesetzlichen!!!) Nichtraucherschutzes achten, und endlich auch vor erheblichen Strafen (laut Strafrahmen, unter Beachtung der einschlägigen Vormerkungen!!!) nicht zurückschrecken. Die Bevölkerung zeigt nicht mehr so oft an, da die Anzeiger sehen, scheinbar nützt das eh nichts, alles wie immer. Das wäre aber m. E. Verdacht von Amtsmissbrauch! So werden in den nächsten Tagen rund 20 Lokalbesitzer „Ihrer“ schönen Stadt Baden (wieder) angezeigt!


Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Erlacher


PS: Vorlage für Anzeigen auf  http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351

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Korruption am Verfassungsgerichtshof?


"Sofort nach Amtsantritt ernannte die Koalition einen ÖVP- und zwei FPÖ-nahe VfGH-Richter. Damit hat Türkis-Blau eine satte Mehrheit von 9 zu nur noch 5 SPÖ-nahen Richtern. Und eine Aufhebung der Raucherlaubnis wäre eine Riesenblamage für ÖVP und FPÖ."

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Rauchverbot-Krach-im-Hoechstgericht/371887512?fbclid=IwAR1N27ECfbw1FSQ3KDSr8NLpcioFmiT8CC2gsUlpXxpjmXs97aFTT9O-hPc

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Rauchverbot - Noch keine Entscheidung, VfGH berät im Juni weiter


Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat auch in dieser Session nicht entschieden, ob die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie verfassungskonform ist. Die Verfassungsrichter werden die bereits im Dezember aufgenommenen Beratungen in der Juni-Session fortsetzen. Dies teilte ein Sprecher des VfGH heute auf APA-Anfrage mit.







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Österreichische Schutzgemeinschaft für Nichtraucher
Bundesleiter Robert Rockenbauer                     
Thomas-Riss-Weg 10, 6020 Innsbruck   
Telefon 0664 / 9302 958, Fax 0512 / 268025
www.alpha2000.at/nichtraucher
nichtraucherschutz@aon.at


Pressekonferenz 5.3.2019 um 10 Uhr im Cafe Landtmann in Wien


Rauchfreie Gastronomie muss kommen
VfGH als Retter für den Nichtraucherschutz?
Passivrauchschutz nur durch 100% rauchfreie Innenräume möglich


881.692 rote Karten hat die Regierung von der Bevölkerung beim "Don't smoke"
Volksbegehren kassiert. Experten haben im Gesundheitsausschuss des Parlaments die Gefahren des Rauchens und Passivrauchens und den Nutzen einer rauchfreien Gastronomie für alle Betroffenen - Wirte, Gäste, Personal - eindrucksvoll aufgezeigt. 70 Prozent der Bevölkerung und sogar 47 Prozent regelmäßiger Raucher wollen eine rauchfreie Gastronomie. Davon völlig unbeeindruckt beschloss die Regierung gegen jedes bessere Wissen und Gewissen die Aufhebung des absoluten Rauchverbots, das ab 1. Mai 2018 in Kraft hätte treten sollen. Ein untaugliches Tabakgesetz wird gegen jede Vernunft prolongiert. Wie lange noch bleibt Österreich der „Aschenbecher Europas?“

Als Bundesleiter der Österreichischen Schutzgemeinschaft für Nichtraucher erwarte ich, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) unter Verweis auf das Arbeitnehmerschutzgesetz und das Gleichheitsprinzip, eine rauchfreie Gastronomie als einzig rechtskonforme Regelung vorschreiben wird. Es muss endlich Schluss sein mit der Gesundheitsgefährdung durch das Rauchen. Es muss Schluss sein mit weiteren Verzögerungen und scheinheiligen Lösungen. Jeder weiß doch, dass Nichtraucher in Mischlokalen nicht vor Passivrauch geschützt sind. Es ist erschreckend, dass in Nichtraucherräumen mit angrenzenden Raucherbereichen die Feinstaubbelastung viermal höher ist als an einer stark befahrenen Straße. Warum sollen in Österreich grundsätzlich zwar alle Arbeitsplätze vor Passivrauch geschützt sein, aber nicht jene in der Gastronomie? Warum sollen dort Lehrlinge in neuen Lehrverträgen (ab September 2018) einer Stunde Rauch ausgesetzt werden dürfen, in alten Lehrverträgen sogar bis zu vier Stunden? Wo bleibt da das Recht auf Gleichheit? Zudem haben wir seit 10 Jahren den Beweis, dass sich 80 Prozent der Besitzer von Lokalen mit Raucherbereichen nicht an das Gesetz halten.

Die Bundesregierung zeigt mit ihrer Ignoranz, wie wenig ihr der Gesundheitsschutz der Bevölkerung im Allgemeinen und der Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Gastronomie im Besonderen, bedeutet. Wie kann sie es mit gutem Gewissen rechtfertigen, dass täglich drei Menschen durch das Passivrauchen sterben und aufgrund fehlender Tabakprävention 13.000 Rauchertote pro Jahr in Österreich zu beklagen sind? Was kann wichtiger sein als die Gesundheit? Verantwortliche sollten wissen, dass die im Passivrauch enthaltenen krebserregenden Substanzen keine Grenze aufweisen, unterhalb derer keine Gesundheitsgefährdung zu erwarten wäre. Das gleiche gilt für die Ultrafeinstäube des Passivrauchs und ihre Folgen wie Herzinfarkt, Schlaganfall und COPD. Es gibt kein risikofreies Passivrauchen, deshalb hätte die Regierung niemals die Aufhebung eines absoluten Rauchverbots in der Gastronomie beschließen dürfen. Wir erwarten daher Klartext vom VfGH! Wir erwarten, dass Ausnahmen vom Rauchverbot in der Gastronomie für rechtswidrig erklärt werden und die Ungleichheit bei Lehrlingen aufgehoben wird, denn auch diese haben Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz.

Österreich hat die Tabakrahmenkonvention 2005 mit der Verpflichtung ratifiziert, den Artikel 8 „Schutz vor Passivrauchen“ umzusetzen. Dieser völkerrechtlich verbindliche Vertrag besagt in Art. 8, dass die Vertragsparteien anerkennen, dass wissenschaftliche Untersuchungen eindeutig bewiesen haben, dass Passiv¬rauchen Tod, Krankheit und Invalidität verursacht. Die Leitlinie 4.1 der Rahmenkonvention zur Tabakkontrolle (FCTC) ruft die Vertragsstaaten dazu auf, „alle Menschen vor Passivrauch zu schützen“ - nicht nur bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Kinder oder schwangere Frauen. Ein wirksamer Schutz ist laut WHO nur durch 100% rauchfreie Innenräume möglich und diesen Grundsatz hat auch Österreich rechtswirksam anerkannt, aber bis heute nicht im nötigen Ausmaß vollzogen. Gaststätten sind in Österreich der einzige öffentliche Ort ohne wirksamen Schutz vor dem Passivrauchen. Nur ein Nichtraucherschutzgesetz, das für alle gleich gilt, schützt Nichtraucher, hilft aufhörwilligen Rauchern, hindert Jugendliche am Rauchbeginn, vermeidet Wettbewerbsnachteile, erleichtert die Kontrollen und die Administration und ist ohne Aufwand sofort umzusetzen.
 
Rauchfreie Luft zu atmen ist ein Grundrecht! Es ist die Aufgabe des Staates, Nichtraucher vor Belästigung und vor Gefährdungen ihrer Gesundheit durch das Passivrauchen zu schützen. Letztendlich muss die rauchfreie Gesellschaft unser aller Ziel sein. Damit meine ich nicht nur das Rauchverbot in Innenräumen, sondern überall dort, wo mehrere Menschen zusammentreffen, auch im Freien (z.B. Außengastronomie, Spielplätze, Sport- u. Kulturveranstaltungen, Freibäder, überdachte Haltestellen, stark frequentierte Fußgängerzonen usw.).
 
Kanzler und Vizekanzler haben die Umsetzung einer effizienten Tabakpolitik leichtfertigt einem politischen Abtausch geopfert. Dabei gibt es keine andere Maßnahme, mit der mehr Menschenleben gerettet, mehr Krankheiten verhindert werden können, als durch eine drastische Senkung des Zigarettenkonsums. Dazu gehört ein umfassender Nichtraucherschutz, der nur mit einer rauchfreien Gastronomie erreicht wird. Rauchen verursacht menschliches Leid und hohe volkswirtschaftliche Kosten in Milliardenhöhe. Rauchverbote haben somit den höchsten Kosten-Nutzen-Effekt!
 
Alles andere als die Aufhebung der noch in Kraft befindlichen Ausnahmen vom Rauchverbot in der Gastronomie durch den VfGH, wäre im Lichte internationaler Beispiele völlig unverständlich und müsste zu einer weiteren Klage wegen Vertragsverletzung bezüglich Artikel 8 der Tabakrahmenkonvention führen.
 
Am Schluss bleibt noch die Frage, wer denn diese Kalamitäten mitverursachte. Für mich sind es die 28 Abgeordneten zum Nationalrat, die noch in der rot-schwarzen Regierung für ein absolutes Rauchverbot eintraten, aber in der neuen türkis-blauen Koalition wegen des Klubzwangs umgefallen sind und für die Aufhebung stimmten. Die Hauptlast dieses menschenverachtenden Polit-Spektakels haben aber immer noch die Verantwortlichen Kurz und Strache. Wenn die Rechtsstaatlichkeit in Österreich noch Gültigkeit hat, und das hat sie, wird die Drüberfahrpolitik der Regierung durch den VfGH eine deutliche Absage erteilt bekommen, davon bin ich überzeugt.


Robert Rockenbauer, Nichtraucherschützer seit 1975

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Österreichische Schutzgemeinschaft für Nichtraucher
Bundesleiter Robert Rockenbauer                     
Thomas-Riss-Weg 10, 6020 Innsbruck   
Telefon 0664 / 9302 958
www.alpha2000.at/nichtraucher
nichtraucherschutz@aon.at

Sehr geehrte Redaktion!

Herzliche Einladung zur Pressekonferenz
am Dienstag, 5. März 2019, um 10 Uhr im Café Landtmann,
1010 WIEN, Universitätsring 4.

Rauchfreie Gastronomie muss kommen
Warum eine rauchfreie Gastronomie die einzig rechtskonforme Regelung ist.
Wir freuen uns auf eine sachliche Diskussion zu einem emotionalen Thema, das uns schon seit Jahrzehnten begleitet und dieser Regierung kein gutes Zeugnis ausstellt.

Anwesend:
Robert Rockenbauer
Bundesleiter der Österreichischen Schutzgemeinschaft für Nichtraucher seit 1975 (!)

Univ.-Prof. Dr. phil. DDr. h.c. Hans Köchler
Langjähriger Stellvertreter der Schutzgemeinschaft

Zur Diskussion eingeladen:
Univ.-Prof. Dr. Manfred Neuberger

Mit der Bitte um Ihr Kommen bzw. Berichterstattung verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen
Robert Rockenbauer

PS: Ich stehe Ihnen für spezielle Interviews und Live-Auftritte ganztägig gerne zur Verfügung.

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Österreichische Schutzgemeinschaft für Nichtraucher
Bundesleiter Robert Rockenbauer                     
Thomas-Riss-Weg 10, 6020 Innsbruck   
Telefon 0664 / 9302 958, Fax 0512 / 268025
www.alpha2000.at/nichtraucher
nichtraucherschutz@aon.at

Sehr geehrte Damen und Herren!
Liebe Freunde und Mitstreiter!

Entgegen der Ankündigung in der Nichtraucher-Zeitung (NRZ) 1/2019 Seite 1 (Kasten), findet das Nichtraucher-Treffen mit MR Dr. Franz Pietsch (Gesundheitsministerium) am Montag, den 4.3.2019 um 18.30 Uhr (!) in der Hotel Pension Museum, Museumstraße 3, 1070 Wien, statt. Das Treffen ist im Frühstücksraum 1. Stock. Falls die Eingangstüre geschlossen ist, bitte bei "Hotel Pension" läuten, dann die Treppen hinaufgehen bis zum Lift (Halbstock), einsteigen,
"1. Stock" drücken. Links ist die Hotel Pension. Bei Eingang nochmals klingeln und so kommen Sie in den Vorraum und zum Frühstücksraum.
Das Hotel Pension Museum ist leicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln (U-Bahnlinien U2 und U3, Straßenbahnlinie 49 oder mit der Buslinie 48A) zu erreichen.
Für Autofahrer gibt es in der Nähe eine Parkgarage für 8,- Euro/Tag: Museumsplatz 1.
Übernachtungsmöglichkeit im Hotel. Zimmerreservierung unter  01 5234426.
Es steht uns der Frühstücksraum bis höchstens 22 Uhr zur Verfügung.
Falls noch nicht geschehen:
Sie müssen sich unbedingt per Mail oder Telefon bis spätestens 3. März anmelden:
nichtraucherschutz@aon.at oder 06664 9302 958 (Robert Rockenbauer).

Für Wien-Besucher, kann ich die Hotel Pension Museum sehr empfehlen.
Das Hotel Pension Museum ist überaus zentral und dennoch ruhig gelegen, direkt hinter dem Volkstheater und neben dem Museumsquartier. Freuen Sie sich hier auf komfortable Zimmer und ein stilvolles Ambiente im Herzen Wiens. Die Ringstraße ist nur 5 Minuten zu Fuß entfernt, und Sie können viele Restaurants in der unmittelbaren Umgebung besuchen. Das Hotel bietet komfortable Zimmer mit modernen Badezimmern, Kabel-TV mit 40 Programmen und restauriertem Parkett. Aufgrund der vorteilhaften Lage des Hotels kommen hier insbesondere Kunst- und Kulturfreunde auf ihre Kosten. Sie wohnen hinter dem berühmten Volkstheater und gegenüber dem Museumsquartier. Dazu gehören 2 große Museen, das Kunsthistorische Museum und das Naturkundemuseum.
Nur 900 m trennen Sie wiederum von der Mariahilfer Straße - der größten Einkaufsstraße Wiens.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Rockenbauer

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Gesetz muss Gesetz bleiben! Kein Rauchen in Lokalen! / ANZEIGEN, aber wie?
« am: Februar 24, 2019, 13:55:47 Nachmittag »
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Wir können deine Meldungen nicht mehr bearbeiten, als Anzeigen weiterleiten!


Hier Infos für deine Anzeigen - bitte mit möglichst vielen "Punkten", dann erst kann mit Rauchfreiheit gerechnet werden!

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351


Dietmar Erlacher

info@krebspatienten.at

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M E L D U N G E N - A N Z E I G E N - V O R L A G E / Re: KEIN Nichtraucherschutz
« am: Februar 24, 2019, 13:54:55 Nachmittag »





Hier Infos für deine Anzeigen - bitte mit möglichst vielen "Punkten", dann erst kann mit Rauchfreiheit gerechnet werden!

http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.msg6351#msg6351


Diertmar Erlacher, info@krebspatienten.at

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M E L D U N G E N - A N Z E I G E N - V O R L A G E / KEIN Nichtraucherschutz
« am: Februar 24, 2019, 13:52:13 Nachmittag »



Grüß Gott,

wir führen keine Anzeigen mehr durch; bitte diese jetzt selbst durchführen, bei der nächsten BH/Magistrat, mündlich/schriftlich, aber auch anonym möglich.
Ideal wäre, noch 2, 3 weitere Lokale in der dortigen Nähe auch noch anzeigen, möglichst einschließlich weiterer Vergehen (siehe dazu http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.0 ). Dann werden nämlich vom Marktamt aus Kontrollen im ganzen Bezirk erfolgen. Übrigens, DAS könnte auch ein Gemeinderat veranlassen.

Bei der Anzeige ist es vorteilhaft, unter Cc anzuführen: ombudsstelle.nrs@bmgf.gv.at und info@krebspatienten.at

Mit freundlichen Grüßen und Dank für Ihr Bemühen


                       
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        Initiative Rauchfreie Lokale: www.rauchsheriff.at
   Dietmar Erlacher, Bundesobmann, Gesundheitsökonom
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Auf Anfrage: Daten/Emailadressen aller Bezirkshauptmannschaften

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Neues Board / ZIGARETTENAUTOMATEN - Info
« am: Februar 19, 2019, 23:43:44 Nachmittag »



Danke!

Bitte keine Meldungen/Fotos von Zig. Automaten mehr senden.

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NEUE ANZEIGEN - AUCH als Vorlage für dich / ANZEIGEN - auch ANONYM
« am: Februar 16, 2019, 22:50:16 Nachmittag »
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Grüß Gott,

wir führen keine Anzeigen mehr durch; bitte diese jetzt selbst durchführen, bei der nächsten BH/Magistrat, mündlich/schriftlich, aber auch anonym möglich.
Ideal wäre, noch 2, 3 weitere Lokale in der dortigen Nähe auch noch anzeigen, möglichst einschließlich weiterer Vergehen (siehe dazu http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1073.0 ). Dann werden nämlich vom Marktamt aus Kontrollen im ganzen Bezirk erfolgen. Übrigens, DAS könnte auch ein Gemeinderat veranlassen.

Bei der Anzeige ist es vorteilhaft, unter Cc anzuführen: ombudsstelle.nrs@bmgf.gv.at und info@krebspatienten.at

Mit freundlichen Grüßen und Dank für Ihr Bemühen


                       
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Auf Anfrage: Daten aller Bezirkshauptmannschaften

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AB HEUTE: VOLKSBEGEHREN zu UNTERSCHREIBEN / TABAKRAUCH-Mörder
« am: Oktober 13, 2018, 22:08:31 Nachmittag »




Danke an Alle, die das Volksbegehren unterschrieben haben, oder sogar andere dazu motivierten.


Leider wurden die 900.000 Unterschriften nicht erreicht.

Aber selbst wenn es 1 Million geworden wäre, hätte es nichts genützt, bestenfalls in einigen Jahren erfolgt ggf. eine Volksbefragung.

Und bis dorthin?


Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen!!!


Die Behörde muss jeder Anzeige nachgehen, auch bei anonymen Anzeigen!


Zur Beachtung:


Ist in einem NR/R-Lokal die Raucherraumtüre nicht vorhanden, oder (fast) immer offen, dann muss bei jeder Anzeige gestraft werden.

Das heißt, gestern Vormittag offen, gestern Nachmittag offen, heute Vormittag offen, heute Nachmittag offen,

sind 4 Strafbescheide. Nächste Woche detto!

Verlangen Sie das in der Anzeige, viele Beamte kennen sich nicht aus, speziell RaucherInnen.

Ebenso, dass bei jeden einschlägigen Strafbescheid eine Straferhöhung sein muss! Hineinschreiben!


Mit Sicherheit werden solche Lokale bald rauchfrei sein!